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Berlin. E [27182] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hugo Kaplan, Berlin, Brunnenstr. 181 (Strickwaren und Sportbekleidung), ist am 16. Juni 1931, 1344 Uhr, das Ver- gleihSverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. — 84. V. N. 36. 31 —. Der Herr Gebler, Berlin W 30, Bayerisher Play 13/14, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung iber den Vergleichs- vorshlag ist auf den 1. Juli 1931, 11% Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin-Mitte, Neue Friedrichstr. 13/14, I1I. Stock, Zimmer Nr. 102/104, Haupt- gang A am Quergang 9, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abt. 84.
Bonn, Vergleihsverfahren. [27183] Ueber das Vermögen des Kaufmanns Josef Dill in Bonn, Bornheimer Straße 5, wird heute, am 15. Juni 1931, 12 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses er- offnet, da er jablungsunfähig ist. Der Treuhänder tax Glage in Bonn, Kronprinzenstraße 7, wird zur Ver- trauensperson ernannt. Ein Gläubiger- ausschuß wird niht bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs- vorshlag wird auf Montag, den 20. Juli 1931, 10 Uhr, vor dem unter- zeihneten Gericht, Grat 23, Zimmer 85, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergeb- nis der weiteren Ermittlungen sind in der Geschäftsstelle, Zimmer 65 des Amtsgerichts, zur Einsicht niedergelegt. Bonn, den 15, Juni 1931. Amtsgericht. Abt, 8, Cleve. Vergleihsverfahren. [27184] Ueber das Vermögen der Frau ocon- stantin Ludwig, Maria geb. Kerst-n, Jnhaberin einex Schuhfabrik in Cleve, Bödicker Straße Nr. 3, wird heute, am 13. Juni 1931, 17 Uhr, das Vergleihs- verfahren zur Abwendung des Kon- kurjes eröffnet, da sie zahlungsunfähig ist, Der Kaufmann Hans Leuperyt, Cleve, Frankenstr, 14, wird zux Ver- trauensperson ernanut. Ein Gläu- bigerausshuß wird nicht bestellt, Ter- min zur Verhandlung über den Ver- gleihSvorshlag wird auf den 21, Juli 1931, vorm. 11 Uhr, vor dem unten- bezeichneten Geriht, Zimmer Nr. 36, anberaumt. Dex Antrag auf Eröff- nung des Vergleihsversahrens nebst seinen Anlagen und dem Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 28, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Cleve, den 13, Juni 1931, Das Amtsgericht. Crailsheim, [27185] Ueber das Vermögen des Karl Joos, Gaststätten'besißers in Crailsheim, ivurde am 16. Juni 1931, nahm. 4 Uhr, das Vergleichsverfahren eröffnet. Als Vertrauenspevrson wurde R.-A. Dr. Limbacher in Crailsheim bestellt, Ter- min zur Verhandlung über den Ver- gleichêvorschlag is bestimmt auf Mitt- woh, den 1. Juli 1931, vorm. 9% Uhr. Der Eröffnungsantrag nebst seinen Anlagen und das : Ergebnis der wei- teren Ermittlungen sind auf der Ge- [chäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. i Amtsgericht. Crailsheim. Dresden, ; i [27186] Zux Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Gesellschaft Ehtor- Bühne, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Dresden, Görlißer Str. 4/6, wird heute, am 16. Juni 1931, nah- mittags 12,15 Uhr, das gerichtlihe Ver- gleihSverfahren eröffnet, Vertrauens- person: Herr vereidigter Bücherrevisor Maximilian Gey in Dresden, Königs- brüder Straße 64. Vergleichstermin: 14. Juli 1931, vormittags 10 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäfts- stelle zur Einsicht der Beteiligten aus. Amtsgericht Dresden, Abt. T1, den 16. Juni 1981.
Eisenach. N [27187]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Carl Langheld, q ige 84 Jnhabers der Firma Schneider Co Erie handlung und Agentur in Kolonial- waren in Eisenach, Kasseler Straße 44, wird heute, vormittags 9 Uhr, das 2 lt Vergleihsverfahren eröffnet. l8 Der sgduenerion wird der Bücher- revisor Paul Böttger in Bens be- tellt. Termin zur Verhandlung über en Vergleich8oorshlag wird auf Sonn- abend, den 11. Juli 1931, vorm. 10 Uhr, bestimmt. Der Antrag auf Enn des Vergleihs8verfahrens und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 63, gur MGN! der Beteiligten nicder- gelegt.
Eisenach, 16. Juni 1931.
Thür. Amtsgericht.
Frankenstein, Schles. [27188
Ueber das Vermögen des E entvanad Hugo Seibt zu Frankenstein i. Schles, Ring 21/22, Fnhabers der Firma Lud- wig Seibt, dortselbst (Spirituosenfabrik, Kolonialwaren, Wein- und Tabak: Großhandlung), wird heute, äm 10. Juni
Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 141 vom 20, Juni 1931, S. 4.
1931 um 10,20 Uhr, infolge Zahlungs- unfähigkeit das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Stadtrat Alfred Reichel zu Fran- kenstein wird zur Vertrauensperson ernannt. Zu Mitgliedern des Gläu- bigerausschusses werden bestellt: 1. Han- delsgerihtsrat Alfred Sachs in Firma Sachs u. Schiedewiß zu Breslau 10, Werderstraße 24, 2, Handelsgerihtsrat Adolf Meyer in Firma L. Meyer vorm. M. Lax zu Waldenburg, 3. Bank- direktor Josef Pollak zu Frankenstein, 4. Syndikus des deutshen Gläubiger Schubvereins e. V. Breslau Dr. jur Krakauer zu Breslau, Schloßohle 7/9, 5, Großkaufmann Martin Süßmann in Firma S. L. Samosch zu Breslau 2, Palmstraße 37, Termin zur Verhand- lung über den Vergleihsvorshlag wird auf den 4. Juli 1931 um 9 Uhr vor dem unterzeihneten Geriht, Brau- hausstraße, Zimmer 6, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleihs- verfahrens nebst Anlagen und das Er- gebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der hiesigen Geschäftsstelle zur Ein- siht der Beteiligten niedergelegt. Frankenstein, den 10, Juni 1931. Amtsgericht.
Magen.Faapo, Vergleichsverfahren.
Ueber das Vermögen der Frau Rosa Barb, Hagen-Haspe, ist am 16. Juni 1931, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses er- öffnet worden, Der Generalagent Karl Scholl, Hagen-Haspe, ist zur Ver- trauensperson ernannt. Termin zux Verhandlung über den Vergleichsvor- shlag wird auf den 9, Juli 1931, 11% Uhr, vor dem Amtsgericht in Hagen-Haspe, Zimmer Nr. 10, anbe- raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst jeinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen find auf der Geschäftsstelle zuc Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Hagen-Haspe, den 16, Juni 1931,
Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Hamburg. [27190]
Ueber das Vermögen des Kauf:nanns Frip Gustav Kraßmann, wohnhaft: Volksdorf, Schemmannstraße 7, allei- nigen Jnhabers der Firma Kraßmann & Dittmann, Geschäftslokal: Hamburg, Schopensteh{ 22, Geschäftszweig: Groß- handel in Eisenwaren, Haus- und Küchengeräten, ist zum Zwecke der Ab- wendung des Konkurses das gerichtliche Vergleichsverfahren am 16. Funi 1931, 14 Uhr 46 Min., eröffnet worden. Zur Vertrauensperson ist bestellt worden: beeidigter Bücherrevisor Johannes von Bargen, Hamburg, Esplanade 43. Zur Verhandlung über den Vergleichsvor- schlag ist Termin auf Sonnabend, den 11. Fuli 1931, 10 Uhr, vor dem Amts- geriht in Hamburg, Ziviljustizgebäude, Anbau, 1, Stock, Zimmer 608, be- stimmt, Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen An- lagen und das Ergebnis der Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer 730, zur Einsichtnahme dev Beteiligten niedergelegt worden.
Das Amtsgericht in Hamburg,
[27189]
Kiel, Vergleichsverfahren. [27191]
Ueber das Vermögen der offenen Handelsgesellschaf+ Alfred Hallander in Kiel, Schloßgarien 7—8, Glas-, Forts lan-, Keramik-Fachgeshäft, persönlich haftende Gesellschafter: Kaufmann Al- fred Hallander, Fräulein Dora Hallan- der und Fräulein Else Hallander, da- selbst, wird heute, am 18. Juni 1931, um 14 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Bücherrevisor Adolf Ladner in Kiel, Holtenauer Straße 111, wiïd zur Vertrauensperson ernannt. Zu Mit- gliedern des Gläubigeraus\shusses wer- den bestellt: 1, Rechtsanwalt Dur. Schäfer in Kiel, Holstenstraße 31, 2. Syndikus Goldberg beim Verband Deut- scher T6 Y-G el rrsaveiton G.- m. b, H. in Berlin W 30, Luitpoldstr. 25, 3. Heinrih Stahlbohm vom Deutschen Gläubiger-Schubverein e. V,, Hamburg, Herrengraben 26—29. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvor-
mittags 10 Uhr, vor dem unterzeicne-
vihtsgebäude), Zimmer 73, anberaumt. Der Aultrag auf Eröffnung des Ver- e Sveria rens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen liegen in der GesQüftüstelle des unterzeihneten Gerichts, Ringstraße 19, Zimmer 4, zur Einsicht aus. — Ba VN 14/31.
Kiel, den 18. Juni 1931.
Das Amtsgericht. Abt. 25 a, Kirchhundem. [27192] Vergleichsverfahren. :
Ueber das Vermögen des Sreiner- meisters und Möbelhändlers Anton Ha- mers iw Altenhundem ist am 16. Juni 1931, 12,50 Uhr, das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Auktionator G. Beule in Grevenbrück ist zur Ver- trauensperson ernannt, Termin zur Verhandlung über den Verglei(svor- schlag wird auf den 14. Fuli 1931, 914 Uhr, vor dem Amtsgeriht Kirch- hundem, Zimmer Nr. 1, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- fahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteilig- ten niedergelegt.
Kirchhundem, den 16. Juni 1931.
Das Amtsgericht,
shlag ivird auf den 13. Juli, 1931, vor- E
ten Gericht, Ringstraße 21 (Hauptge- | Woll
Klingenthal, Sachsen. [27193]
Zur Abwendung des Korkurses über ;
das Vermögen des Shuhmachermeisters und Schuhwarenhändlers Hugo Jeh- ring in Klingenthal wird beute, am 16. Juni 19831, nachmittags 3 Uhr, das gerihtlihe Vergleihsverfahren eröffnet. Vertrauensperson Herr Prozeßagent Wrann, hier. Vergleihstermin am 14, 7, 1931, nahmittags 2 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäfts- e zur Einsicht der Beteiligten aus. =— V, V, 12/31.
Amtsgericht Klingenthal, 16. Funi 1931.
Königsberg, Pr, [27194]
Veber das Vermögen der Kaufmanns- frau Anna Boehnke in Firma Ost- deutsches Beleuchtungshaus JFnh. Anna Boehnke, hier, Kneiph. Langgasse 38, ist am 15. Funi 1931, 9,30 Uhr, das Ver- gleid;sverfaht-en zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Vertrauensperson: Kaufmann Emil Loewenstein, Königs- bera, Pr., Tragheimer Gartenstr. 2/3. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag am Sonnabend, den 11, Juli 1931, 9 Uhr, Zimmer Nr. 124. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittelungen sind auf der Geschäfts- stelle zur Einsicht dex Beteiligten niedergelegt. Amtsgericht Königsberg, Pr., Hansaring. Krappitz. [27195] , Ueber das Vermögen dèr JFnhaberin eines Uhren- und ldwarengeschäfts, Vitwe Clara Smolarczyk geb. Neumann in Krappiß, wird heute, am 16. 6, 31, 9,55 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des onkurses eröffnet. Vertraucnsperson: Kaufmann Willy Dittrich in Krappiß. Ein Gläubiger- auss{chuß wird nit bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihs- adi ai | am 17. 7. 31, 10 Uhr. Der Antrag der Schuldnerin auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist in der Geschäftsstelle des Amts- gerihts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.
Amtsgericht Krappiv, 16, 6. 31.
—————
Mülheim, Ruhr. [27196]
Ueber das Bergen der offenen Handelsgesellschaft Wilh, Overmaun in Mêlheim-Saarn, Düsseldorfer Sir. 113, wird heute am 16. rey 1931, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses eröffnet, als Ver- trauensperson ist Kaufmann Julius Leverkus hiers. bestellt und Termin zur Verhandlung über den Vergleisvor- schlag auf 16. Fuli 1931, vormittags
Uhr, an Gerichtsstelle, Zimmer 24, anberaumt.
Amtsgeriht in Mülheim-Ruhr.
Vekanntmachung. [27197] Ueber das Vermögen der Firma Westf. Stahldrahtmatraben- und Polstermöbelfabrik G. m. b. H. in Bor- geln, Kreis 2 ist am 16. Juni 1931, 12 Uhr, das ergleihsverfahren zur Abivendung des Konkurses eröffnet worden. er Kaufmann Hugo Heide u Dortmund, Poststraße 12, ist zur extrauensperson ernannt, Termin zur Verhandlung über den Vergleihs- vorshlag wird auf den 17. Juli 1931, thr, vor dem Amtsgericht in Soest, Zimmer Nr. 10, anberaumt. Der An- trag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der GVe- schäfts]telle zur Einsicht der Beteiligten nicdergelegt. Soest, den 16, Juni 1931. Die Geschäftsstelle des Amtsgericts,
Soest.
Stollberg, Erzgeb, [27198] Zux Abwendung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handels- gesellschaft in Firma Friedr. Ehreg. Woller, Strumpffabrik in Stollberg, und deren persönlih haftenden GefeaidaL ter: Therese verw, Woller geb. Mün in Stollberg, Caroline Therese Martha verw. Gerber geb. Woller in Chemniß, Anna da Elsa verw. Uhlih geb Wol- er in Chemniy, Friederike Brunhilde Hedwig verehel. Dr. Schönfeld geb. oller in Niéderwürschniß, Helene Do- rothea verchel. Oelsner-Woller A Woller in Lern, Martha Elisabeth verw. Woller geb, Küvzel in Stollberg wir® heute, am 18. Juni 1931, vormit- tags 10 Uhr, das gerichilihe Vergleids- verfahren eröffnet. ertrauensperson: Herr Kaufmann Richard Heil in Chem- niv, Henriettenstraße 32, Vergleihs- termin am 16. 7, 1931, nahmittags 2/4 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Be- teiligten aus. Amtsgericht Stollberg, 18, Juni 1931.
Wuppertal-Elberfeld. [27199]
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Alex Mosblech in Wuppertal-Elberfeld, Mäuercen 838, ist am 16. Juni 1931, 12 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden, Vertrauensperson: Bücher- revisor Eduard Windfuhr in Wupper- tal-Elberfeld, Hofaue 93/95, Termin zur Verhandlung über den Veraleihs- vorshlag am 16. Juli 1931, 10% Uhr, Zimmer 106.
Amtsgericht Wuppertal-Elberfeld.
Abt. 13.
Annaberg, Erzgeb, [27200] Das Vergleihsverfahren zur Ab- wendung des Konkurses über das Ver- mögen des Kaufmanns Richard August Swoboda in Annaberg, Klosterstr. 21, ist zugleih mit der Bestätigung des im Vergleichstermine vom 13, Juni 1931 angenommenen Vergleißs durch Be- {luß vom gleihen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Annaberg, 46. Juni 1931.
Annaberg, Erzgeb, [27201] Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Hans Freymann in Annaberg i. Erzgeb. Klosterstraße 2 Alleininhabekrs der Firma Freymann & Rönnau, daselbst, ist zugleich mit der Bestätigung des im Vergleichstermin vom 13. Funi 1931 angenommenen Ver- gleihs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Annaberg, 17, Juni 1931.
Arnstadt. Beschluß. [27202]
Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Wilhelm Renger & Cie. Aktiengesellschaft Arnstadt i. Thür. Transportgerätefabrik und Eisengießerei in Arnstadt wird nah rechtskräftiger Bestätigung des Vergleichs aufgehoben.
Arnstadt, den 13, Juni 1931,
Thür. Amtsgericht.
Bremen. _[27203] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kolonialwarenhändlers Oskar Lindemann in Bremen, Bremer- havener Str. Nr. 82, ist am 11. Juni 1931 nah rechtskräftiger Bestätigung eines Vergleichs aufgehoben worden. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Bremen.
Freiberg, Sachsen. [27206] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Bäckermeisters Ernst Fürchtegott Walther in Freiberg, Lange Straße 33, ist ugleih nit der Bestätigung des im ergleihstermin vom 17. Juni 1931 angonominianen Vergleihs durch Be- {luß vom gleihen Tage aufgehoben worden, Amtsgericht Freiberg, 17. Juni 1931.
Gmünd, Schwäbisch. [27207] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma „Südewe“, Südd. elektrotehnishe Werke, Fnhaber Frib Stüßel in Gmünd ist nach Bestätigung des Vergleichs durch Beschluß vom 15, Juni 1931 aufgehoben worden. Amtsgeriht Gmünd.
Goslar. __ [27208] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Ses Koke- müller, Weinhandlung in Goslar (Jn- haber Hans Kokemüller), isi nah Be- stätigung des Vergleichs aufgehoben. Amtsgericht Goslar, 15. Juni 1931.
HMWamburg. [27209]
Das übex das Vermögen des Kauf- manns Leo Gerhard Willems, wohnhaft: Buchholz, Parkstraße 22, alleinigen JFn- habers der Firma Handelshaus Nemo Leo Willems, Geschäftslokal: Hamburg, Amandastraße 89, Laden, Geschäfts- zweig: Möbelhandlung auf Teilzahlung, eröfsnete gerihtlihe Vergleihhsverfahren N nah gerichtliher Bestätigung des Vergleichs am 6, Funi 1931 aufgehoben worden.
Das Amtsgericht in Hamburg.
Hamburg. [27210]
Das über das Vermögen des Kauf- manns Carl Gustav Eduard Mozer, in nicht eingetragener Handelsbezeihnung Carl Mozer, wohnhaft und Geschäfts- lokal: Hamburg, Reeperbahn 124, Laden, Geschäftszweig: Lederwarenkleinhandel, eröffnete gerihtlihe Vergleihsverfahren L nach gerichtliher Bestätigung “ des Vergleichs am 11, Juni 1931 aufgehoben worden,
Das Amtsgericht in Hamburg.
Hamburg. ; [27211]
Das über das Vermögen der Aktien- gesellschast. in Firma F. Cochu A. G, Geschäftslokal: Hamburg Winterhuder Weg 62, Geschäftszweig: B echemballagen- fabrik, eröffnete gerihtiiche Vergleichs- verfahren it nah gerichtlicher Bestäti-
; gung des Vergleihs am 13, Juni 1931
aufgehoben worden. Das Amtsgericht in Hamburg.
Hilchenbach. Beschluft. [27212] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Heinri Klein in Kreuztal wird nahdem der heute ab- eshlossene ergleih gerihtlih be- stätigt worden ist, ausgehoben. Hilchenbach, den 16. Juni 1931, Das Amtsgericht.
Kamen, [27213]
Das Verglei sverfahren über das L
Vermögen der Kolonialwarenhändlerin Frau Johanna Kamann, Rünthe Kreis- straße 37, wird nah erger Bestäti- gung des geschlossenen Vergleichs auf- achoben. Kamen, den 30, Mai 1931. Das Amtsgericht. Kempen, Rhein. [27214] E Bekanntmachung. Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Eisenwarenhändlers Eberhard Goert-
{es in Kempen, Rhein, Vorster Straße, ist durch Beschluß des Gerihts vom 8, Juni 1931 aufgehoben worden, da der Vergleihsvorshlag vom 10. 4. 1931 mit Ergänzung vom 1. Juni 1931 an- genommen und bestätigt worden ist. Kempen, Rhein, 8, Juni 1931. Amtsgericht.
Köln, Vergleichsverfahrenu. [27215]
Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der Firma W. Röttgen & Cie. GmbH. in Köln, Brückenstraße 6, ist durch Be- {luß des Gerichts vom 16, Juni 1931 aufgehoben worden, da der Zwangsver- gleih angenommen und bestätigt wor- den ist,
Köln den 16. Juni 1931.
Das Amtsgeriht. Abt. 80.
Landsberg, Warthe. [27216] Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Max Neumark in Landsberg (Warthe) als alleinigen Fnhabers der Firma „N. P. Salomon Fnhaber Max Neu- mark“: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 13. Funi 1931 angenommene Ver- leih wird hierdurch bestätigt. 2. JFn- Pias der e ltatigung des Vergleichs wird das Verfahren aufgehoben.
T (Warthe), 13. Juni 1931,
)as Amtsgericht.
E Sehles,. [27217] Jn dem Vergleihsverfahren über das Vermögen der Geschäftsinhaberin Gertrud Junge in Löwenberg i. Schl. ist der Vergleichstermin vom 3. Juli 1931 auf den 2. Juli 1931, vorm. 10 Uhr, verlegt worden.
Amtsgericht Löwenberg, 17. Juni 1931. Montabaur. [27218]
“rbe rug Van aja über das Ver- mögen der Kaufmanns Wilh, Wahl, Montabaur, Kirchstr. 3, Fnhabers der eingetragenen Firma Jos. Leuthner Nachf., Montabaur, Kolonial-, Material-, Farbwaren und Zementhandlung und die angeordnete Verfügungsbeshränkung ist nah Bestätigung des Vergleichs vom 8, Juni 1931 aufgehoben. Amtsgericht Montabaur, 15, 6. 1931. München. [27219]
Bekanntmachuug. :
Das Veragleichsverfahren über das Vermögen der Frau Therese Hartl Jnh. eines Schnitt- und Kurzwarengeschäfts in München, Landsberger Str. 57/0, ist am 16. Funi 1931 nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden.
Amtsgeriht München. h
Geschäftsstelle des Vergleichsgerichts.
Neustadt, Holstein. [27220]
Der Vergleichstermin in dem Ver=- gleihsverfahren über das Vermögen der Firma Peter M. Green in Neu= stadt i. Holstein wird auf den 2. Juli 1931, 10 Uhr, verlegt.
Neustadt i. Holstein, 17. Juni 1931. Das Amtsgericht. Osnabrück. [27221 Das Vergleichsverfahren Arnold Jelk= mann, Osnabrück, ist durch rehts- kräftigen Beshluß vom 12. Juni 1931
beendet. Amtsgericht Osnabrück.
Petershagen, Weser. [27222]
Fn dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Christian Nahrwold in Flserheide Nr. 55 wird der in dem Vergleichstermin vom 15, Funi 1931 angenommene Vergleich hierdurch bestätigt und das Vergleichs- verfahren aufgehoben. / i
Petershagen, Weser, 16. Juni 1931,
Das Amtsgericht.
Regensburg, __ [27223]
Das Amtsgericht Regensburg hat am 16, Juni 1931 das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses
J über das Vermögen derx Fixma Rana-
werke Naumburgex und Co., Komman- ditgesellshaft in Regensburg, und deren persönlich haftenden Gesellschafter der Kaufleute Leo Rana und Raphael Naumburger in Regensburg, als durch gerichtlih bestätigten Vergleich beendet aufgehoben. E Geschäftsstelle des Amtsgerichts.
Schwelm. „ [27224] Jn dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell- shaft August Börkey Nachflg. in Ge- velsberg, Geerstraße 8, wird infolze der Bestätigung des Vergleichs das Ver- aven aufgehoben. E mtsgericht Schwelm, 8. Juni 1931.
Schwelm. : [27225]
Jn dem Vergleihsverfahren über das Vermögen des Klempners und Fn- stallateurs Karl Schönebeck in Gevels- berg, Mittelstraße 70, alleinigen ZFn- abers der Firma Karl Schönebeck & ohn, ebenda, wird infolge der Be- stättgung des Vergleihs das Ver- fahren aufgehoben. : f Amtsgeriht Schwelm, 8. Juni 1931.
Weimar. [27226] Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Marie Smalian geb, Ziert in Weimar. Der Vergleich vom 30. April 1931 ist angenommen und bestätigt worden. Das Vergleihsverfahren wird aufge- hoben. Thür. Amtsgeriht Weimar.
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1931
Ièr. 142, Reichsbantgicotonto. Berlin, Montag, den 22, Zuni, abends. Poftscheckkonto: Berlin 41821, o E —————————————————————— man
Bekanntmachung. |
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Der Verwaltungsrat der Reichsmaisstelle hat auf Grund Die von j des § 7 Nr. 2 der Verordn n 1 Lega hana der amtlichen Großhandelsinderziffer vom Best es vom 31. März 1930 (RGM. 1 S nd des i R / e\hluß gefaßt: Bekanntmachung, betreffend den Verkaufspreis für Mais. Der E avid der Neihsmaisstelle für
i i j ; E burg-Lippe wohnenden Tierärzte t Se Vesebblatts, Teil 1 usgabe der Nummer 24 des Reihs- | 9 a beträgt wit Wirkung vom 22. Zu 151 t einschließli | Provinz Hannover, vom 2. Juni 1991, ck erärztekammer der
27, Juli 1931 i Mr 19041 die Vevordnung zur Aenderung der Hauszins- a) für eine Tonne Donaumais . . ,, 170 RM steuerverordnung des ehemaligen Freistaats Waldeck vom 18. No- (Einhundertsiebzig vember 1927 (Waldeckisches Regierungsbl. S. 231) in der Fassung Reichsmark) der Verordnung zur Aenderung der Hauszinssteuerverordnung 175 RM iun E E: 1927 (Waldeckishes Regierungsbl. S. 240),
. E . Um 1931, H L ebl De unde Bu Nr. E d zweite Verordnung zur Verlängerung der arität waggonfrei inländisher Einfallshafen oder Parität waggon- a G ITE u De G ‘Vir Ruthen e R
ei trodene Grenze. | 7 ; ; L A ußordnun Jag: ä S | 9 Die Preise gelten für mittlere Qualität und Kondition. (Gesefamnp C'1R a E In t
Berlin, den 20. Juni 1931. Umfang: 4 Bogen. Verkaufspreis: 0,20 RM zugüglih Ver-
Der Vorsißende des Verwaltungsrats der Reichsmaisstelle. E ages 9 Pg S Ss Ls U Vezlehen dur: R. von Decker's Verla (G. Schendck), Dr. Heukamp. Berlin W 9, Linkstr, 35, und durch den Buchhandel.
Berlin, den 22, Juni 1931. Schriftleitung der Preußischen Geseßsammlung.
Bekanntmachung.
heute ab _zur Ausgabe gelangende Nummer 23 der Preußischen Geseßsammlung“ enthält unter i:
Nr. 13610 die Verordnung über dew Anschluß der in Shaum-
; Preußen. Zeitungsverbote. f
Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 23 der Preußischen
Geseßsammlung. Im Nichtamtlichen Teil ist p r
der Entwurf eines Geseßes zum Schuß von Geschä é d Betriebsgeheimnissen veröffentli v äf
m” O Amtliches.
Deutsches Reich. Die Jnderxziffer der Großhandelspreise vom 17. Juni 1931.
Die auf den Stichtag des 17. Juni berechnete Groß- handelsinderziffer des Statistishen Reichsamts beträgt : s
b) für eine Tonne Plata- oder anderen Mais
Bekanntmachung. Die am 20. Juni 1931 ausgegebene Nummer 24 des
Reichsgeseßblatts, Teil I, enthält: Ea G «A og tinadung der neuen Fassung des Brotgesetzes, vom i Nichtamtliches.
die Verordnung über Ronaaderungen, vom 4. Juni 1931, Deutsches Reich.
Ver- i die Verordnung über olländerungen, vom 11. Juni 1931, e Der Reichsrat tritt am Mittwoch, dem 24. Zuni
L Verordnung über die weitere Durchführung der Aufwertun änderung } von Pfandbriefen und verwandten Schuldberschreibungen: vom 1931, 5 Uhr nahmittags, im Reichstagsgebäude zu einer Vollsißzung zu'ammen.
1913 = 100 Inderxgruppen 1931 10. Juni | 17. Funi
in vH 11. Juni 1931, die Verordnung über die Bildung von Ertragswertklassen und Nahmensäßzen zur Feststellung der Einheitswerte von landwirtschaft- lichen, forstwirtschaftlichen und Weinbaubetrieben für die Einheits- bewertung nah dem Stande vom 1. Januar 1931, vom 11. Juni 1931, Verordnung über die Behandlung der Kündigungsscreiben nach d B bing e Lee N (n E S le Deroronung über den Zusammenshluß der Kartoffelstärke- Mine un L ai haus und 6 6 B ie ahtzehnte BekanntmaGung über die We sel- und Scheck- zinsen, von 15. Funi 1931. E Y da Umfang 1 Bogen. Verkaufspreis 0,15 RM. Postversendungsgebühren: 0,05 RM für ein Stück bei Voreinsendung. Berlin NW 40, den 20. Juni 1931.
Reichsverlagsamt. Dr. Kaisenberg.
Agrarstoffe 1, e Nahrungsmittel . .
127,4 129,7 i 865 | 80/5 + Vieberzeugnisse . 103,3 104,4 . Futtermittel 116,5 114,1 Agrarstoffe zusammen . .. 108,2 107,2 . IIL. Kolonialwaren 94,6 95,7 IIT. Industrielle Nobstoffe und Halbwaren . Kohle ¿E U | I N Eisenrohstoffe und Eisen 115,0 114,9 . Metalle (außer Eisen) . . ,, 63,0 62,7 _9. Terxtilien a E L 76,8 77,0 10. Häute und Leder 88,7 87,7 11. Chemikalien *) «P 118,8 118,8 12. Künstliche Düngemittel . ., 77,5 13. Technische Oele und Fette 111,4 14. Kautschuk 9,7 15, Papiersioffe und Papier . , .} 1168
16. Baust a j i i j ; E aite Nobstofe und ies Die Wochenschrift „O rk a n“, Jahrgang 1, dritte Juni-
Halbwaren zusammen . , : woche, 1, Ausgabe, erschienen im Vergißmeinnichtverlag
IV. Industrielle Fertigwaren riedrih Wilhelm M. Lehmann, Peig, verantwortlih Sieg- Err : : : n i
17. robufktionsmittel 130,9 ried Polak, Cottbus, ist auf Grund des 8 12 iffer 3 der | mit Zustimmung des Reichsrats hiermit verkündet tvird. 18, E Gde L 141,1 ä litischor A sh Herrn E E f lang ; Artikel 1,
K o octti]her Ausschreitungen vom 28. März ejchlagnahmt Das Geseß gegen den unlauteren Wettbewerb v 7. i
v E Le worden, da diese Wochenschrift als Ersay für die durch Erlaß | 1909 in der Sens des Geseßes vom 21. März 1925 (RGBl. 1909
: Eis / des Herrn Oberpräsidenten von Brandenburg und von Berlin | S. 499; 1925 11 S. 115) wird geändert wie folgt: bom 15. Mai 1931 — O. P. gen. 139/24 — verbotene Wochen- L 8 17 erhält folgende Fassung: schrift „Rechts-Front“ „anzusehen F Die A S 8 17.
„Rechts-Front“ ist bis einschließlich 18. Juli 1931 verboten. R Tit tao tió bis A e Aen und mit Geldstrafe
i oder mit einer dieser Strafen wird bestraft wer als An-
Frankfurt a. d. Oder, den 20. Juni 1931. gelellter, Arbeiter oder Lehrling eines Geschäftsbetriebs ein
Der Regierungspräsident. eshäfts- oder Betriebsgeheimnis, das ihm vermöge des
J. V.: Dr. Herrmann Dienstver ltnisses anvertraut worden oder gugänglih ge-
ifi s é‘ worden ist, während der Geltungsdauer des Dienstverhält-
pflanzliche mise unbefugt an Eman gu Zwecken des Wettbewerbs oder
SOING zum Nachteil des Jnhabers des Geschäftsbetr:ebs mitteilt.
Ebenso wird bestraft, wer ein Geschäfts- oder Betriebs geheimnis, dessen Kenntnis er dur Ui e im Abs. 1 be- geihneten Mitteilungen oder du eine gegen das Gese oder die Fette Sitten verstoßende eigene andlung erlang
Die L GA Le des Reichsrats haben in den leßten Tagen die erste Lesung der seit 1928 angestrebien Novelle zum Lichtspielgeseßt abgeschlossen. Die zweite Lesung der Novelle ist auf den Herbst vertagt worden, zumal je eine Erledigung der Vorlage durch den Reichstag bestenfalls im Oktober erfolgen kann.
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Die Reichsregierung hat beschlossen, den nachstehend samt Begründung abgedruckten Entwurf eines Geseves zum Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen dem Reichsrat zur Beschlußfassung vorzvlegen.
Entwurf eines Gesezes zum Schuÿ von Geschäfts= und Betriebsgeheimnissen, Sn
Der Reichstag hat das folgende Geseß beschlossen, das
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Preußen.
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*) Monatsdur{\chnitt Mai. :
Die Gesamtindexziffer ist gegenüber der Vorwoche un 0,4 vH zurücgegangen. Von den Hauptgruppen haben die Inderxziffern für Agrarstoffe sowie für industrielle Rohstoffe und Halbwaren nachgegeben, während die Jndexziffec für Kolonialwaren gestiegen ist. Die Indexziffer der Preise industrieller Fertigwaren ist unverändert. s es va ist be ächl Ce gte für aJrungsmittel ist hauptsächlich auf höhere Preise für Roggen Auf Grund der §8 13 und 5, Absatz 1, Ziffer 1 und 4 und Kartoffeln zurückzuführen. Die Preise e Schlachtvieh | des Gesetea zum Scbithe der ‘Re blt e S Már 1930 S fast durhweg zurückgegangen. Von den ieherzeugnissen | (RGBl. T S. 91) und der 88 12, Absay 2 und 1 Absa 1 haben Butter (Köln), Eier und amerikanisches Schmalz im gi er 1 und 2 der Verordnung des Reichspräsidenten zur Qs angezogen. Am Futtermittelmarkt sind die Preise für | Ve âmpfun politischer Ausschreitungen vom 28. März 1931 erste, Hafer, Kleie, T ees und Sojaschrot gesunken. | (RGBL. 1 S, 79), verbiete ih die in Düsseldorf erscheinende „Jn der Fndexziffer für Kolonialwaren wirkten sih Preis- | Tageszeitung „, reiheit“ auf die Dauer von 2 Wochen, erhöhungen für Kaffee, Kakao und Margarineöle aus. und zwar vom 20. Juni bis 3. Zuli d. F., einschließlich. V Am Eisenmarkt sind die Schrottpreïse weiter gesunken. Das Verbot umfaßt auch jede angebliche neue Druck- ca, den Nichteisenmetallen sind für reite i und Zinn Preis- shri , die sih sahlich als die alte darstellt, sowie alle im «agange eingetreten, während die Preise für Zink angezogen rien Verlag (Freier-Verlag-G. m. b. H. in Düsseldor er- aben, Von den Textilien lagen die Preise für Baumwolle sGeiltenden Kopfblätter der „Freiheit“. gber, diejenigen Ara Wolle und Jute niedriger als in der Gegen dieses Verbot ist das Rechtsmittel der Beschwerde e ewohe. Die Preise für Häute nd Felle sind zum Teil | ¿ulässig, Sie ist bei mir einzurcichen, und zwar, soweit sie eiter zurückgegangen. Fn der Jndexziffer für künstliche f egründung des Verbotes nah den Bestim-
hat, zu cken des Wettbewerbs unbefugt vevwertet oder an jemand mitteilt. .…__ Weiß der Täter bei der Mitteilung, daß das Geheimnis im Ausland verwertet werden soll, oder verwertet er es selbst im Ausland, so kann auf Gefängnis bis zu fünf Fahren erkannt werden. L: M § 18 werden die Worte „cinem Jahre“ durch die Worte 12 ahren“ und das Wort „andere“ durch das Wort „jemand“ erseßt.
3. § 20 erhält folgende Fassung:
8 20. E : Wer zu Zwecken des Wettbewerbs jemand u einem shlußfrist von 2 Wochen nach Zustellung des Verbotes. Sie Vergehen gegen die 88 17 oder 18 zu verl 1 d j j i: ; eiten sucht oder dás hat keine aufschiebende Wirkung. Erbieten cines tes zu einem chen Becke encüale
Koblenz, den 19. Juni 1931. wird mit Gefängnis bis zu einem Jahre oder mit Geldstrafe
2 i h traft. Der T EnRe Rheinprovinz. M Ebenso wird bestraft, wer zu Zwecken des Wettbewerbs Fuchs.
f zu einem Vergehen gegen die §8 17 oder 18 erbietet oder ih ‘auf das Ansinnen eines anderen zu einem solhen Ver- gehen bereit erklärt.
i : : E . op N , ih gegen die Düngemittel wirkte sich eine saisonmäßige Erhöhung der Kali- A n des Republikshußgeseßes richtet, binnen einer Aus- preise (Verrin erung der Lagervergütung) aus. Von den A4 tehnischen Oelen und Fetten hat Leinöl im Preis nach- gegeben, während sich die Preise ba Palmöl und Talg (zu technishen Zwecken) weiter erhöht haben.
Berlin, den 20. Juni 1931. F
Statistishes Reichsamt. J. A.: Dr. Eppenstetn.