A. Einnahme.
1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre :
a. für noch nit verdiente Prämien (Prämien- überträge) A 465 700,—
b. Reservefonds e 1047 251,50
2) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni und abzügl. Rückversicherungsprämien
3) Kapitalerträge :
insen . 4) Fehlbetrag
1512951 2133 634
L. Gewinuun- und Verlustrechnung
sl
70 269 |
1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre 3 Prämieneinnahme abzüglih der Ristorni 3 Age
nsen 4) Fehlbetrag
3716 855/50
der Abteilung Unfall-, Einbruchdiebstahl- und Allaemeine Verficherung. ,
1) Schäden abzüglih des Anteils der Rülversicherer 2) Ueberträge A MUE N RNückversicherer (Prämienüberträge) b. Meservelondd. s 3) Abschreibungen auf : orderungen . 4) Verwaltungskosten, 4 a. Pro onaa und fonstige Bezüge der Agenten b. sonstige Verwaltungskosten
5) Ueberschuß
Gesamtausgabe .. ttungsverfiche
eserven) auf das nächste Geschäftsjahr : och ei T E abzüglih des Anteils der
rung.
7
816 947 1150 000
W. Aussabe.
# d 709 053
5h 1 966 947
1) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr :
Reservefonds 2) Verwaltungskosten: a. Provi b. Jonslige Verwaltungskosten
3) Ueber{chuß
Gesamteinnahme . .
A. Einnahme.
1) Vortrag aus dem Vorjahr 2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nit verdiente Prämien (Prämien- überträge) #6 4 660 000, b. denreserve . . . .„ 1796 103,67 c. Reservefonds „ 10 000 000,—
3) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni „. 5 ebenleiftungen der Versicherten 5 E nsen 6s) Gewinn aus Kapitalanlagen 7) Sonstige Einnahmen 8) Feblbetrag
16 456 103 17 725 429
574 187
Gesamteinnahme . .
34 755 720/92
V. Gewinn- und Verluftrechuung der Abteilung Feuerverficherung.
1): Rütberfierungpräame oa ep 2 a. Schäden, einshließlich der Schadenermittelungskoften*) aus
j , abzüglih des Anteils der Rückversicherer : den Vorjahren, abzüglih des An M oa ce 67
á, gezahlt
ß. zurüdgestellt
b. Schäden, eins{ließlich der Stadenermittelungskosten®*) im
jahr, abzüglich des Anteils der Rückversicherer : S E 7 46 4 485 854,75
« 1 544 531,83
a, geza ß. zurüdgeftellt
d sonstige Bezüge der Agenten . . 4 707,42 sionen und sonstige Bezüg g (446
243 420,— | 1 796 103
6 030 386
273 539/42 . |__666 348/91
8. Ausgabe.
237/33
939 888/33 100 729/17
3 716 855/50
A S 6 952 433
7 826 490
3) Ueberträge (Reserven) auf das nähste Geschäftsjahr : ) Veeege E Qu nien abzüglih des Anteils der
a. für noch nicht verdiente Rückverficherer (Prämienüberträge) . . . .. b. Reservefonds
4) Abschreibungen auf : a. Immobilien 5 6) a. Provisionen und fonstige Bezüge der Agenten b. fonstige Verwaltungskosten
b. Forderungen Verluft aus Kapitalanlagen 7) Steuern und öffentliche Abgaben
8) Leistungen ju gemeinnüßigen Zwecken, insbesondere für das
Feuerlös{chwesen 9) Sonstige Ausgaben 10) Ueberschuß
*) Betrag kann niht angegeben werden.
Gesamtausgabe
VI. Gewinn- und Verluftkonto (Kapitalkonto der Aktionäre). vas
1) Gewinnvortrag aus 1906 e
2) Saldodes Uebertrags vomLebensver erungsfonds -
Gewinn der am 31. Dezember 1904 beendeten fünfjährigen Periode . 3) Binies und Dividenden (abzüglich Einkommen- 1 teuer):
f auf das Kapital der Aktionäre . . .
4) Uebertragungsgebühren
5) Ueberschuß der Feuerversficherung
6) Uebershuß der Unfall-, Ginbruchdiebftahl- und Allgemeinen 9
7) Verlust
Gesamteinnahme . . A. Aktiva.
1) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht eingezahltes Aktienkapital ; B (Die Deckung eht in der Eintragung im Aktienbuch.) 2) Sonfiige Forderungen: a. Rüdstände der Verficherten b. Ausftände bei Generalagenten beziehungs- weise Agenten c. Guthaben bei Banken d. Guthaben bei anderen Versiherungs#- unternehmungen é i e. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit se anteilig auf das laufende Jahr treffen f. gestundete -Prämien für Lebenspolicen auf 20 9%/6 limitiert) g. Guthaben beim Weftminfter Fonds
1935 1287 816
3412615/75 4 965 284/33
1 556 339/83 1491 206/383
169 822/83
61 695/09]
3) Kafsen 4) Kapitalaüagen : : a. Hvpotbeken und Grundschulden b. Wertpapiere c. Darlehen auf Wertpapiere a. Wechsel s. Darlehen auf Lebenspolicen f. Darlehen auf Lebensinterefsen Policen 2 g. Darlehen gegen Bürgschaft 5) Grundbesiß 6) Inventar 7) Sonstige Aktiva: Anteil an Gebäuden des Retterkorps 8) Verlust
mit
Gesamtbetrag . ..
Hamburg, den 31. August 1908. Der Hauptbevollmächtigte : August Hermann Brauß.
. 132027 087/33 67 391 577175
3 668 481/75
6 464 105 367 778 95
197 696/75
1) a. Interimsdividende an die Aktionäre im Januar 1907 bezahlt b. Dividende an die Aktionäre im Juli 1907 bezahlt S
2) Verwaltungskoften
L Einkommensteuer auf Gewinne . . .. 4) Uebertrag auf Spezialreservefonds . . 5) Gewinn und defsen Verivendung:
a. Zurückftellung von Rbtcileq Lebe
b. 109%/ Dividende an die Aktionäre c. Vortrag auf neue Rechnung
VII. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1907.
1) Aktienkapital
2) Ueberträge auf
des Anteils der Rückversicherer :
a. für noch nicht verdiente (Prämienüberträge) :
N Ca Sintra, diebstabl- undAll- gemeine Versiche TUNS ¿6
Schäden (Schadenreserve)
12 145 538 5 91 208
rung . H Unfall-,Einbruch- diebstahl und Al- gemeine Versiche- S
Verwaltungskosten, abzüglih des Anteils der Rückversicherer :
g: einem Fünftel des Uebershufses der nsversicherung für die fünfjährige Periode der Jahre 1900—1904 im Betrage von 46 1 400 000 zur Dotierung der Dividende für das Jahr 1908 mit. . ..
Prämien bteilung Feuerverfiherung eilung F rsih G ar
" 816 947,25
b. für angemeldete, aber noh niht bezahlte Abteilung Lebensversicherun DER i 1396 813,— WestminsterLebens- . 160 269,—
. E Q @ 0
261 935,84
4 797 000 10 200 000
1 239 323
6. Ausgabe.
25 815/50
_2 426 842/17
3 666 165
1287 816/33 34 755 720
75| 3 154 872
R. Pasfiva.
E 000,—
s
5 613 947
Grundstücken Nr. 5 der Aktiva Barkautionen Sonstige Passiva :
110 116 728/—}| 4 5 993 615/83 5 18 417/17 | nehmungen 114 44542 b. Laufende Tratten — ta c. Verwaltungskoften 4a. Vorausbezablte Zinsen
f. Ausstehende Leibrenten g. Vorausbezahlte Prämien
6) Reservefonds :
Abteilung Lebensversiherung
F Feuerveet: s Unfall-,
7) Spezialreserven : Abteilung Lebentversicherung
8) Gewinn
148 479 952/58
3) Hypotbeken und Grundschulden auf dey
a. Guthaben anderer Versicherungsunter-
e. Noch nicht erhobene Dividende . .
h. Aus\tehendeGinkommensteuer auf Gewinne
„ Westminster Lebensversicherung
Allgemeine Versicherung . . . „ MRücerstattungversiherung
Kapitalkonto der Aktionäre . .
Gesamtbetrag . . . |
Die in vorstehendem Rechnungsabschluß enthaltenen Zahlen
entsprechen dem in der Generalversammlung der Aktionäre vom 29, Mai 1908 genehmigten Abschlusse.
1734553|— 58 746/08 254 393/75 43 079/42
7 922/50
28 097|— 349/25
14 119/25
5 191 675
9 220 9169:
23714
2141 260
66 442 468/25 15 338 032/58 10 200 000/—
1 150 000|— : 8 687/83
| 93 139 188)
800 000
148 479 952
3 154 872/75
[50702]
Von der Direction der Disccnto-Gesellschaft, der Berliner Handels-Gesellshaft, der Bank für Handel und Industrie, der Firma S. Bleichröder, der Deutschen Bank, der Dresdner Bank und dem A. Shaaffhausen’shen Bankverein hier ist der An- trag gestellt worden:
nom. 4 5 000 000,— neue Aktien der Rheinischen Stahlwerke zu Duisdurg- Meiderich Nr. 39201—44200 über je
M 1000,— zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen, Berlin, den 19. September 1908.
Zulassungsstelle au der Börse zu Berlin, Kopeßky.
[50704] Bekauutmachung. Von der Filiale der Bank für Handel und Jn- dustrie hier ist bei uns der Antrag auf Zulaffung von 4 3000 000— neue tien (Nr. 42 501 —45 000), 6 20 000 000,— 49% ige Bodenkreditobligationen Serie XXX und XXX1 und 46 10 000 000,— 40/ige Vodeukreditobligatiouen Serie XXXII der Vereiusbank in Nürnberg
zum Handel und zur Notierung an der htesigen Börse eingereiht worden.
Fraukfurt a. M., den 19. September 1908.
Die Kommission für Zulassung von Wert. papieren an der Börse zu Frankfuxt a. M.
(50705] Vekanutmachuug. Das Bankhaus Merck, Finck & Co. dahier hat
den Antrag eingebracht, 6 3 000 000,— neue Aktien der Vereins:
bauk in Nürnberg Nr. 42 501—45 0(0 à #6 1200,—
zum Handel und zur Notierung an hiesiger Börse zuzulafsen.
München, den 19. September 1908.
Die Bulassungsstelle für Wertpapiere
an der Börse zu München. Dr. Fr. Weidert, i. V. des Vorsißenden.
[50481]
iermit laden wir die Herren Gesellschafter unserer Gesellschaft zu der am Mittwoch, den 30. Sep- tember, Nachmittags 38 Uhr, im Direktions- gebäude der Deutschen Bank stattfindenden ordent- lichen Generalversammlung ein. Tagesorduung: Vorlage der Bilanz per 31. März 1908 und Berichterstattung über das abgelaufene Ge- \chäftsjahr sowie die Autsihten der näthsten Zeit. Berlin, 19. September 1908.
eFreibahn Gesellschaft mit beschräukter Haftung.
Der Vorfitende des Auffichtsrats : yon Alten.
[49987]
Allgemeine Motor Judustrie
Gesellschaft mit beschräukter Haftung
Frankfurt a. Main.
Die Gefellschaft ift laut Gesellshaftsbeshluß vom
14. September 1908 in Liquidation getreten.
Zum Liquidator wurde Herr Ingenieur Fri Dürr,
Frankfurt a. M, ernannt.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit
aufgefordert, fh zu melden.
aukffurt a. M., den 15. September 1908. Der Liquidator: Frit Dürr.
49137
l Dur Beschluß der Gesellshaftsversammlung vom 26. 9, 06 ist die Firma Noe Fuhr «& Cie. G. m. b. H. in Laudenbach aufgelöft, Etwaige Gläubiger der Firma werden aufgefordert, fih zu melden. Als Liquidator der Firma ist. Kaufmann
Ad. Noe in Laudenbach bestellt.
[49365]) Die Gesellschaft
„Mittelländishes Obst- und Gemüse- Importhaus Gesellschaft mit beschräukter
Haftung“ zu Frankfurt am Main hat sich mit Wirkung vom 14. September 1908 aufgelöt und ist in Liquidation getreten.
Zum alleinigen Liquidator if der Kaufmann Jean Pécout dahier ernannt worden.
Dies wird hiermit zur Kenntnis gebracht mit der [eihzeitigen Aufforderung an die Gläubiger der Gesellschaft, ich bei derselben zu melden.
Fraukfurt am Main, den 14, September 1908. Jean ócout, als vormaliger Geschäftsführer und jegiger Liquidator von Mittelländisches Obst- und Gemüse-Importhaus Gesellshaft mit beshränkter
Haftung zu Frankfurt a. Main.
[49369]
Die Gesellschaft mit beshränkter Haftung Thomas u. Schhlue in Stadthagen ist aufgelöst,
Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefor- dert, ih bei derselben zu melden.
Stadthagen, den 15. September 1908.
Thomas u. Schlue, G. m. b. H. iu Liquidation. Bornemann.
[50270] ; Verlagsgesellschaft Berlin Ges. m. beschr. Hastg.
Wir haben durch Generalversammlungsbe {luß vom 17. Septb. 1908 die Herabsezung des Stammkapitals von 1C0000 4 auf 40 000 4 beshlossen.
Gläubiger der Sesellshaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden und ihre Forderung#- ansprüche geltend zu machen.
Verlagsgesellschaft Berlin, G. m. b. H.,
Berlin W. 57, Culm-Straße 4, vom 1/10, 08; Hoheustaufen-Str. 36, Oskar Nauthe. Reinhold Hirsekorn.
[50271] : Stecknadeln: Kilo #4 1,89, oder 12 Briefe, 2400 Stück, 70 &; Musterklammeru: Gros 30 bis 1 4; Plakathalter: Gros 0,50—2 M; Scrip- turenuflammern: Dz. 1—2 #4; Reißbrettstifte: Gros 25 &; Briefflammeru u. Bureaunadelu: 15—75 4 p 100 St.; Bleiplomben : Kilo 45— 60 &-
H. D. Bedcker Sohn, Iserlohn 20.
* bohrung eingreifenden Baden.
M 223.
zeichen, Patente, Gebrauhs3muster,
Vierte Beilage zum Deutshen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 21. September
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun en aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins-, teen Waf, Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren-
onkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten
t
1908.
, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (. 2234)
Das Zentral- bepregilter für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für
die Kön
Selbstabholer auch dur ilhelmstraße 32,
Staatsanzeigers, SW.
gliche LEpediion des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
Das Meng tpreis In}ertionspreis für den Naum einer Drudckzeile
entral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in d E eträgt L 4 80 S für das Vierteljahr. ° C N er Regel täglich Der
ummern kosten 20 4. é 30 S. gunnern Ta 90 8. I
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 2234., 223 B., 2230., 223D. und 223k. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nack- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nahgesucht. Hinter der Klafsenziffer if jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegens stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ge{üßt. 2a. Sch. 28 034, Backdofen mit einer Feuerung für mittelbare und unmittelbare Heizung, die einen hebbaren, die Abdeckplatte für die Herdöffnung tragenden Hetzkasten enthält. Edwald Schmidt, Leipztg, Promenadenstr. 7. 2. 7. 07. 2b. B. 44 691. Auf einem Fahrgestell unter- gebrachter, um seine senkrechte Achse drehbarer und yon der Maschine aus angetriebener Trog für Tetg» fnehugsGüen, Fa. Herm. Bertram, Halle a. S. Lc. H. 41571. Sireu- und Jsoliermittel für Da Wilhelm Hahn, Heilbronn a. N. 3b. J. 10 603. Kragenstüßze. Nettie Jloway, New York; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.-Anw., Berlin SW. 13. 283, 3. 08. 3e. W. 29 704. Künftlihe Tierkopfform. Ernst Paul Wieseler, Leipzig, Brühl 26. 29. 4. 08 4a. V. 7334, Invert-Gasglühblichtlampe mit niht trihterförmig erweitertem Zugrohr ohne Innen- zylinder und mit ges{lossener Glasglcecke. Ehrich & Gract, Berlin. 4. 8. 04. 4d. H. 37 594. Durch ein Uhrwerk beeinflußte, selbsttätige Zünd- und Löschvorrihtung für Gas- und andere Lichtquellen. Eduard Herrmaun, Rirdorf h. Berlin, Pannierstr. 12. 7. 4. 06. 4g. B. 45259. Gasbrenner für Heiz- und Kochzwecke. WVirgil Warren Blanchard, New gon idt A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48,
Für dies: Anmeldung t bezüglih der Ansprüche 1—4 bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage
20: 3; bom 77 19. 00 die Priorität auf Grund der An-
meldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 22. 1. 06 anerkannt. 4g. J. 10586. Shweißbrenner; Zus. z. Pat. 193 051. Juternationale Sauerstoff Gesellschaft, Akt.-Ges., Brrlin. 14 3. 08. 6a. K. 35481. Malzwender mit Abräumvyor- rihtung. Richard Kühne, Chemniy. 16. 8. 07. 6b. M. 33 918. Sortiervorrihtung für Malz- hrot. Mühlenbauanftalt und Maschineufabrik vormals Gebrüder Seck, Dresden-A, 21. 12. 07. 6f. F. 25 322. Vorrichturg zum Ausreiben von glatten oder mit Gewinde versehenen Spundbüchsen. ottfried Fuchs, Cannstatt, Hofenerstr. 70. 10. 4. 08. 6f. T. 12983. Vorrihtung zum Spunden E R o. dgl. Wilhelm Taucher, Regensburg. 8d. Sch. 29 883. Anitriebs8vorrihtung für Wasch- maschinen. Gustav Séhmid, Crossen, Mulde. 8. 4. 08, 8m. C, 16 339. Verfahren zum Färben von Halbwollgeweben nach dem Einhadyverfahren. Leopold Cafsella & Co., G. m. b. H., Frank: nue, V 0. 1 UN 9, W. 29122. Stktielbefeftigungévorrihtung für Besen u. dgl. mit zwei in die Bücstenholz- Friedrih Waruekec, Verden, Aller. 27. 1. 08.
lle. B. 49245. Brkiefordner. Josef B. Breiner, Wien; Vertr.: B. Bomborn, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 21. 2. 08.
12h. S. 22099. Verfahren und Vorrihtung zur Erzeugung elektrisher Starkstromflammbögen Salpetersäure - Judustrie - Gesellschaft, G. m. b. H., Gelsenkirhen. 2. 1. 06.
12i. A. 15000. Verfabren zum Zerkleinern don Carbiden und anderen Stoffen, welche an feuchter Luft explosible Gase entwickeln. Amme, Giesecke «& Konegen, Akt.-Ges., Braunschroeig. 7. 11. 07. 12i. H. 41 490., Verfahren zur Herstellung don Calciumcarbid. Hermann Lewis Harteustein, Duluth, V. St. A.; Vertr. : E. Schmatolla, Pat.- Anw,, Berlin SW. 11. 20. 8. 07.
12i. L, 25165. Verfahren zur Herstellung von künstlihem Kryolith aus Fluß!spat. Gerhard Loese- fann, Hannover, Brüderstr. 1. 19. 11. 07.
12i. M. 26 582. Verfabren der Haltbar- mahung von Lösungen bydroschwefligsaurer Salze oder der Salze selbst in festem wasserhaltigem Zu- stande. Dr. Wilh. Majert, Berlin, Belle-Allianec- vlaß 17. 13. 12, 04. C
112i. R. 24 147. Verfahren zur Herstellung bon Kaliumsulfidlösung. Julius Alois Reich, Wien ; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 3. 07. 129. f. 33 716. Verfahren zur Herstellung von Nitroverbindungen aus Glyzerin, Koblehydraten und aromatishen Kohlenwasserstoffen. Dr Jos. Osk. Klimsch, Wien; Vertr. : Ad. Bensinger, Mannheim- Neckarau. 21. 1. 07.
13a. B. 47224. Wasffserröhrenkessel. John Phillips Badenhausen, Seattle, Washington, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 3, 8. 07. | 13a, E, 12920. Flammrohrkessel. William Jeferson Ellis, Andrews, North Carolina, V. St. A.; Vertr. : Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 5, 10. 07.
13d. P. 20207, Dampfüberhigzer.
Jacques ?
Piedboeuf G. m. b. H., Düsseldorf- | C A “u Ô üsseldorf-Okerbilk
An: D E C TELE gea ele: A egeradele¿vorrichtung für Tiegeldruckpressen. Jose
Zeller, München, Aberlestr. 22. 22. 11. 07. ph 15g. J. 10694. Shhreibmaschine mit zylin- drishem Typenträger und einem Einstellhebel. Jonas Jousson, Fagervik b. Sundsvall, Schwed. ; Vertr. : E 2 FIPDERLEUE) Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 15g. P. 20154. Sglittenschaltvorzihtung für Schreibmaschinen. Parker Machine Cour- pany, Buffalo, V. St. A.;. Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L, Sell, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 13.
n C ON
15g. U. 3353, Farbbandführungsvorrihtung für Schreibmaschinen. Underwood Typewriter Co., New York; Vertr.: H Licht u. E. Liebing, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 4. 08.
15g. W. 29217. Vorrichtung zum geiäusch- losen Zurückführen des Papierwagens von Shreib- maschinen. Hermann Wasem, Nödelheim, Philivp Seibel, Im Prüfling 30, u. Heinriß Schuster, Baumweqg 57, Frankfurt a. M. 11. 2. 08.
15i. A. 14213. Duplikatanshreibebuch mit aus zwei zusammengefalteten Teilen bestehenden Blättern. Paul Auscher, Parie; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Pei, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 22. 3. 07,
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsyertrage von 1412.00 für den ersten
Anspruch die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreih vom 24. 3, 06 anerkannt.
E5i. D. 19 057. Vorrihtung zum Ablegen der Originalschriftstücke für Kopiermashinen. Deutsche Maschinen - Vertriebs - Gesellschaft m. b. H., Berlin. 5. 10. 07.
20e. W. 26 419. Zug- und Stoßvorrichtung mit einer am Schaft der Kupplung und am Fahr- zeugrahmen festgelegten Schraubenfeder. George Wesftiughouse, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: Henry E. Smidt, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 29. 9. 06. 20k, S. 25 913. Verfahren, Leitungsnete, insé- besondere nach dem System der Vielfachaufhängung ausgebildete Fahrleitungen zufammenzubauen und über dem Gleise von Bahnen aufzuhängen und Gin- rihtungen zur Ausübung dieses Verfahrens. Siemen@ê- Schuckert-Werke G, m. b. H., Berlin. 14. 1. 08, 20l. S. 23 179, Elektrish: Zugsteuerung für Einphasenwe(hßselstron-Bahnen, bei welchen die Ge- schwindigkeit und das Drehmoment der Betriebs motoren der etazelnen Motorfahrzeuge durch Aende- rung der Spannung in den Motorstromkreisen ge- regelt werden. Soctiótó Française Sprague, Paris; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat -Anwälte, Berlin M. 0. 9 8.06.
20l. W. 29245. Sicherbeitsvorrihtung für Kraftfahrzeuge, insbesondere für elektrisch angetriebene Eisenbahnfahrzeuge zum selbsttätigen Ausschalten der Kraftzufuhr und gegebenenfalls zum gleichzeitigen Ansteilen der Bremsen. Wilhelm Wechmaun, Charlottenburg, Holßendorfstr. 13. 17. 2. 08.
2I1a. A. 14 912. Selbsitätige Fernsprehanlage mit in Gruppen geteilten Teilnehmern und mit Zweigstationen zwischen dem Amt und den einzelnen Teilnehmergruvpen. The Automatic Electric Company, Chicago; Vertc.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin S8W. 48. 10. 12. 06.
21a. A. 15 458, Fernsprechstelle mit seitlich angebrackten, drehbaren Hörroßren und einem ins Freie führenden Schalltrichter (Freispreher). Akt.- Gef. Mix & Genest, Telephon- u, Telegraphen- Werke, SWönebera. 12. 3. 08.
21a. K. 25 919, Kabelrelais mit an metallischen Fäden in einem maznetischen Felde aufgehängten Spulen. Isidor Kitsée, Philadelphia; Vertr. : M. Schmey, Pat.-Anw., Aachen. 18. 10. 07. 21a. f. 36499, Empfänger zur Aufnahme und Umwandlung wahrer Stromumkehrungen in telegraphische Zeichen. Isidor Kitsée, Philadelphia ; Vertr.: M. Schmetz, Pat.-Anw., Aachen. 6. 1. 08. 21a. O. 5869, Anzeigevorrihtung für elektrische Stromstöße. Axel Orlinug v. Ecnest Oldenburg, London, u. Charles Spiegelberg, Leipzig; Vertr. : O. Sack, Pat.-Anw., Leipzig. 6. 1. 08.
2la. &. 25 424. S S Es für Fernsprehämter, bei welchen die Anruflampen nit durch Unterbrehen des Stromkreises, sondern dur Kurzschließen oder durch Gegenschalten einer Strom- quelle zum Erlöschen gebraht werden. Siemens «&« Halske Akt.-Ges., Berlin. 12. 10. 07.
21a. W. 28 771. Saltung für Fernsprech- ämter mit selbsttätigem Nufen der Teilnehmer vom Amte aus, bei welcher das Anrufrelais gleichzeitig das Schlußzeichen beherrsht und während des Nufens in Brücke an die Leitung angeschlossen bleibt. Richard Willner, Be:lin, Bülowstr. 55. 21. 11. 07. 21b. W. 24 637, Verfahren zur Herstellung von Slektroden für Primär- und Sekundärelemente mit auf etnem Träger elektrolytisch aufgelagerten wirksamen Metallen oder Metalloryden. Dr. Friedri Warschauer, Berlin, Großbeerenstr. 68. 24 10. 05. 2lc. G. 25 888. Anlaßvorrihtung für Elektro- ots S A. Günther, Deuben, Bez. Dresden. 9
21lc. K. 37244, Auf der Mentewiitäng des elektriichen Stromes beruhender Zeitstromschlteßer. Dr, Franz Kuhlo, Wilmersdorf b. Berlin, Moy- siraße 52, 1. 4, 08. 2c. Sch. 29619, Antriebsvorrihtung für das Reglerorgan selbsttätiger Anlasser von Elektro-
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Eten: Gustav Séehlott, Düsseldorf, Bilkerstr. 4. 2lc. Sch. 30 030. Scaltungsweise für Ne- gulierzellen bei Akkumulatorenbatterien. Josef Schnitler, Bochum, Kanalstr. 13. 29. 4. 08. 2c. V. 7498. Nath Art einer Sanduhr wir- kender, elektrisher Zeitshalter. Wilhelm Vetter u. MRDad FNBEEE, Hagen i. W, Altenhagenerstr. 67 a. 21d. E. 10813. Anlaßschoaltung für kom- e Wechselstrom-Kommutatormaschinen; Zus. ¿. Pat. 189 074. Felten & Guilleaume-Lah- mcyerwerke A.-G., Frankfurt a. M. 15. 4. 05. 21d. F. 24328. Umshaltung für kompersierte Wechselstrom-Kollektormotoren; Zuf. z. Pat. 189 074. Felten & Guilleaume-Lahmeyerwerke A.-G., Frankfurt a. M. 3. 9. 04. 21d. S. 22377, Sicherheitsshaltung für Gleihsirommaschinen. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 26. 2. 06. 21e. H. 43403. Elektrishes Hizdrahtmeß- gerät. Hartmann & Braun A.-G., Frankfurt M, 11, 4, 08, 21e. N. 36 227. Verfahren für Strom- und SpannungMmessungen an Induktorien. Friedrich Klingelfuß, Basel; Vertr.: C. G. Gsell, Pat.- Anw., Berlin SW. 61. 27. 11. 07. 21e. L. 25 836. Lichtschreibergalvanometer für drahtlose Telegraphie und Telephonie. August Leib, Treptow, Beermanrnstr. 5. 28. 3. 08. 21f. H. 43615. Verfahren zur Befestigung von Armaturen an glatten Metallrohren. Hart- 7 Braun, Akt.-Ges., Frankfurt a. M. 22a. C. 16 331. Verfahren zur Herstellung von Dis- und Trisazofarbstoffen. Leopold Caffella e Co. G. m. b. H., Frankfurt g. M. 30. 12. 07. 22a. K. 35603. Verfahren zur Darstellung von substantiven Baumwollfarbstoffen. Kalle & Co., Akt.-Ges., Biebrich a. Rh. 2. 9. 07. 22b. F. 24866. Verfahren zur Darstellung von blauen Farbstoffên der Anthracenreihe; Zuf. z. Anm. F. 24584. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 25. 1. 08. 22e. B. 47 S811. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Thioindigoreibe. Badische Se Soda - Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 22h. D. 18127. Verfahren zum Entfärben L CPSERAR Felix Daum, Cöln, Bayenstr. 2. 22h. M. 32326. Verfahren, um den Schmelz- punkt des WollpeÞbes zu erhöhen, ohne den Siede- punkt und die Elaftizität herabzuseßen. A. F. Malchow Leopoldshaller Dachpappen-, Holz- ement-und Fectolith-Fabvrik, Leopoldshall-Staß- prt. 24.50, 07 f 23f. H. 39465. Vershiebbare Ausstoßvor- richtung für Formrahmen an nach Art der Filter- pressen gebauten Seisenkühlmashinen. Joh. Hauff, Berlin, Blumenfir. 28. 15, 12. 06. 30a. J. 10796. Mundöffner mit zwei mit- einander \charnierartig verbundenen Baden, deren Enden rechtwinklig zu thnen gebogen sind. Arthur Marshall Mc JIntosh, Sydney, Austr.; Vertr. : A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin SWe O1. 15: 6.08. 30d. K. 36723. Sqhußkappe für die Portio (der Gebärmutter). Dr. Carl Kafka, Wien; Vertr. : N. Deißler, Dr. G. Döllner, Vé. Seiler u. E. Maemecke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 31. 1. 08. 30f. D. 18 063. Massagegerät mit einem unter Federwi:kung stehenden, dur die Umdrehungen etnes Zahnrades in Schwingung verseßten, im Rahmen des Gerätes drehbar angeordneten Hebel. John Edwin Garratt, London; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 12. 2. 07. Bot St. 12739. Badekasten für Dampf-, Heißluft- und Wasserdushbäder mit einem besonderen Hetzraum unter dem Baderaum. Josef Stoiber, München, Ehrengutstr. 19/0. 7. 2. 08. E 34e. Sh. 29 826, Durch Federantriebh seïbsts tätig aufroicktelnder Gurtroller mit Bremsvorrichtung ; Zus. z. Pat. 193 490. Schwarzwälder Metall- MIRERIIIEts L. Schwer & Cie., Triberg, Baden. 30. 3. 08. 34i. F. 24396. Schrank zur Aufbewahrung von Kleidungéstücken mit um eine mittlere Achse drehbarem inneren Behälter. Paul Fischer, Berlin, Eldenaerstr. 21. 25. 10. 07. 34i. F. 25398, Shhrank zum Aufbewahren von Kleidungsstücken ; Zus. z. Anm. F-24 396. Paul Fischer, Berlin, Gldenaerstr. 21. 27. 4. 08, 34i. H. 41259. An einem Ständer verstell- bare und nur durch Klemmwirkung in ihrer Lage grhaltene Platte zur Aufnahme von. Zeichnungen, Modellen, Büchern u. dgl. Wilhelm Harling- hausen, Gütertlobh. 24. 7. 07. 34i. Z. 5627. Bücherhalter mit einer am Auflagebrett geführten, in beliebigen Stellungen feststelbaren, den Büchern als seitlihe Anlage dienenden Halteplatte. Johann Zinser, Nürnberg, Frauentormauer 2. 27. 1. 08. 34l. P. 19 7383, Verpackung für Kaffee, Kaffee- Erfah, Tee u. dgl. Fa. Richard Poetsch, Leipzig. 36a. D. 18 764. Kamin für Zimmerheizung. Frank Augustus Delph, New Orleans, u. Brooks Amédóe Colomb, St. James, V. St. A.; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering, E. Peitz, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 22. 7. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20, 3. 83 dem Unionsvertrage vom 14 1200 die Priorität
avf Grund des amerikanischen Patents 862 064 vo 12. 11. 06 anerkannt. R Bata M
39b. H, 39 738. Verfahren zur Herstellung einer elaftishen plastishen Masse aus Azetyleti. Leo Horwitz, Berlin, Greifswalderstr. 221/23. 21. 1. 07, 42b. H. 42230. Zentrierwinkel mit einer in zwei zueinander senkrechten Führungen zur Winkel- halbierenden eines mit der Vorrichtung verbundenen winkelförmigen Bäckens längs vnd parallel verschiebs baren Anreißschiene. Heinrih Hornich, Guntrams- dorf, N.De. Vertr.: B. Bomborn, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 23. 11. 07.
42c. B. 46 687. Einstellvorrihtung für Ents fernungsmesser, welche aus zwei Objektiven von gleicher oder annähernd gleiher Brennweite besteht, denen zwei Einstellmarken und ein Paar Winkel- sptiegelprismen zugeordnet sind. Archhibald Barr, + Glasgow, u. William Stroud, Leeds; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin W111 11, 6-07,
42f. T. 11 645. Neigung3wage mit einer an einem gleihbleibenden Lastarm Adiclnarièn Last- schale, einem als Kreissektor ausgebildeten Gegen- gewiht und Kreisskalen für Gewichte und Preise. William Gordon Templeton, Colorado Springs, L D L ¿ Vertr.: M. Shhm-:t, Pat.-Anw., Aachen. 42g. H. 40931. Sprehmaschine, die dur ein auf eine Bremsscheibe drückendes und mit dem Membranträgec zusammenwirlendes Uebertragungs- estänge zum Stillstand gebracht wird. Franz Herber, ffern b. Cöôln. 11. 6. 07.
42h. R. 26 007, Fernrobr mit zwei Objektiven und bildaufrihtendem Prismensystem. Rathenower optische Judustrie-Anstalt vorm. Emil Busch, A. G., Rathenow. 9. 3. 08.
43a. Sch. 25 440. Kontrollkafse mit Sonder- werken (Sonderdruck-, Sonderaddier- und Sonders anzeigewerken). Schubert & Salzer Maschinen- fabrik, Akt.-Ges., Chemniß. 5. 4. 06.
43b. P. 20 464. Selbstkassierender Gas- verkäufer, bei dem das Meßwerk mit dem Selbft- kassierwerk dur ein auskuppelbares Rad in Ver- bindung steht. Wilhelm Josef Podolsky, Berlin, Chausfsseeîtr. 109. 19. 9. 07.
43b. St. 12282. Selbsttätig wirkende Sperr- vorrichtung für den Triebwerksauslösehebel von Selbstverkäufern. Karl Strauß, Berlin, Mars
burgerstr. 7. 24. 7. 07. 44a. P. 20700. Mittels Nadel zu beo
fesligender Kaopf. Wladimir Przyleuecki, St. Peters- burg; Vertr.: C. y. Offoroski, Pat.-Anw., Berlin M. d 29, Ulr ON s 44a. Sch. 29 726. Mas@ine zum Anschmelzen von Glasköpfen an Nadeln oder Schafte. Erich Schumacher, Aachen, Hauptstr. 35. 16. 3. 08. 44b. B. 48 212. Etui für Streichholzbehälter. Arthur Briese, Wilmersdorf. 12. 11. 07. 44b. D. 19975, Platinmohrfeuerzeug. Frit Deimel, Berlin, Luisenufer 8. 30. 4. 08. 45a. K. 33 909. Bodenaufhackvorrihtung mit \{chwingenden Hacken. Karl Köszegi, Baja, Julius Vöhm u. Samuel Gelb, Budapest; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 2. 07. 45h. M. 35 054. Apparat zum Sortieren von Fishen. Josef Meschede, Westbevern, Kr. Münster. , 0e . 46e. B. 45 547. Vergaser mit einem sowohl den Lufteinlaß, als auch den Oeleinlaß regelnden Ventil. Harry William Vuddicom, Penbedw, u. Iohn Johusfton, Fulham, London; Vertr.: A. du Bois-Neymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 13. 18. 2. 07. 47h. W. 25737. Umlaufrädergetriebe mit Exjzenterantrieb. Adolph Wunderlich u. Gwylim Anwyl Hughes, Croydon, Engl. ; Verir.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61. 12. 5 06. 49a. A. 15187, Aufspannvorrihtung für Kntiehebelarme, deren Köpfe mit einem beiderseits keilförmigen Loch versehen werden follen. Atteu- dorner Maschinen- und Werkzeugfabrik G, m. b. H., Attendorn i. W 23. 12. 07. 49f, L, 24 949, Verfahren und Vorrichtung zum Aufeinanderlôöten von Blechen unter Benußung eines Lötmetallbades und mit Anwendung von Druck.
S N R E RRgEWELTs m. b. H., Rirdorf. 50d. O. 5911. Sieb- und Mischmaschine mit stehendem Siebzylinder und umlaufendem Schläger- werk, Johannes Alexander Opitz, Leipzig, Sophien- straße 8. 10. 2. 08.
52a. H. 38 372. Kettenstih-Heftmaschine. Jens Peter Dyhr, NReinsdorf b. Zwidckau, u. Emil Boitus v. Hamme, Dresden, Schnorrstr. 35. 23. 7. 06. 52a. K. 34 940, Form- und Haltevorrihtung für die Herstellung von Schubsohlen, Polierscheiben u. dgl. Gegenständen. Kirchof}f «& Foerster, Zwidckau i. Sa. 12. 6. 07.
54b. F. 24 310. ‘Auf dem Unterstempel ver- s{iebbare und um ihre Unterkante s{hwingbare Falz- flappe für Briefumshlag-, Beutel- und ähnliche Fn, Fa. R. Erust Fischer, Elberfeld. G U Cs
54g. C. 16562. Reklame- und Nachrichten- Anzeiger Cito Reklame-Automaten- Gesellschaft m. b. H., Cöln. 10. 3. 08.
54g. U. 3203. Gasblinklihtapparat. Raimund | Ullrich, Berlin, Flemingstr. 2. 27. 9, 07,