1908 / 244 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

[57970] Deutsche Gesellschaft

für Bergbau und Industrie im Auslande.

Hierdurch laden wir die Jnhaber von Anteil- scheinen unserer Gesellschaft zu der am Sonnabeud, den 31, Oktober ds. Js., Vormittags 1S Uhr, in e Gesellschaftsräumen zu Berlin, Pots- damerstraße 127/128, III. Stock, Zimmer 25, ftatt- NRDEUREN auf:erordeutlichen Hauptversammlung

n.

Tagesordnung: 1) Vorlage des Ge|@â1tsverichts sowie der Bilanz r anin und Verlustrechnung per 31. März 2) Beschlußfassung über die Entlastung des Vor- stands und des Verwaltungsrats. Stimmberechtigt sind nah $ 32 der Statuten diejenigen Inhaber von Anteilen, welche dieselben weuigfteuns fünf Tage vor dem Tage der Hauptversammlung bis zu deren Beendigung bei der Gesellschaft ea Stimmkarten, die gleichzeitig zur Teilnahme an der Hauptversammlung berechtigen, werden von der Hinterlegungsstelle au8gehändigt. Berlin, den 15. September 1908. Der Verwaltungsrat der Deutschen Gesellschaft für Bergbau uud Judustrie im Auslaude. H. Schoen, Vorsitzender.

[57544]

Die Anteilsinhaber unserer Gesellshaft werden zur Geueralversammlung am Dienstag, den 10. No- vember 1908, Vormittags 11 Uhr, im Sißzungs- saale der Direction der Disconto-Gesellshaft Berlin, Behrenstraße 43/44, Grdgeschoß, hierdurch eingeladen.

Tagesorduung:

1) Vorlegung des Geschäftsberichtes sowie der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1907/08.

2) Beschlußfaffung über Senchmituna der Bilanz und über die Verwendung des Reingewinns.

3) Beshlußfafsung über die Entlastung der Ver- waltung.

4) Neuwahlen zum Verwaltungsrat.

Anteilsinhaber, die an der Generalversammlung teil- nehmen wollen usen ihre Anteile mit einem doppelten, der Reihen olge nah geordneten Nummern- verzeihnis späteftens bis zum 5. November 1908 bei einer der nachstehenden Stellen hinter- "Cas Asch 4 Beh

ei unserer Gese aft in Berlin, Behren-

straße 14/16,

bei unserer Filiale in London, Laurence Pountney Hill 3,

bei der Direction der Disconto-Gesellschaft, Berlin bezw. Frankfurt a. M. oder London,

bei der Deutschen Bauk, Berlin bezw. Frank- furt a. M. oder London,

bei S. Bleichroeder, Berlin,

bei der Norddeutschen Vank in Hamburg,

Urg.

Für Bevollmächhtigungen zur Stellvertretung gelten die Beftimwungen des Art. 33.

Die Berichte der Direktion und des Verwaltungs- rats sowte die Bilanz nebs Gewinn- und Verlust- rechnung liegen vom 26. Oktober 1908 ab in unseren - Geschäftsräumen, Berlin, Behrenstraße 14/16, I, zur Einsichtnahme für Anteilsinhaber aus.

Berlin, den 15. Oktober 1908.

Otavi Minen- und Eisenbahn- Gesellschaft.

Die Direktion. Labowsky. Duft. Kloke.

[48783] Nachdem nahverzeihnete Rentenversiherte, und zwar :

Aermaun, Charlotte Louise, zu Beerfelden, ge- boren am 14. Mai 1839 daselbst,

Vender, Karl Emil Eduard, zu König, geboren am 27. April 1836 daselbst,

Dörner, Karl, zu St. Louis, geboren am 4. De- zember 1870 zu Eberstadt,

Helfrich, Ernft Jacob, in Amerika, geboren am 19. November 1839 zu Johannishof, Gemarkung Gernsheim,

Kießelbach, August Ferdinand Louis, zu Cin- cinnati (Obio), geboren am 6. März 1845 zu Wann- fried a. d. Werra i. Kurhefsen,

Kleinfelder, Carl Hermann, zu New York, ge- boren am 22. Februar 1841 zu Düdelsheim,

Kleinfelder, Karl Friedrih, zu New York, ge- boren am 15. Januar 1839 zu Düdelsheim,

Krumb, Adam, zu Pfungstadt, geboren am 16. Dezember 1843 daselbit,

Loeber, Hermann, zu New Orleans, geboren am 1. März 1843 zu Leidbeken,

Lüdekiug, Elise Wilhelmine Auguste geborene Dauber, zu St. Louts, geboren am 17. November 1817 zu Walldorf,

Mest, Anna Katharina, zu Gleimenhain, geboren am 22. April 1837 daselbst,

Reiber, Lisette, in Amerika, geboren am 28. No- vember 1837 zu Ruppertenrod,

Rinck genanut Kahler, ‘Auguste Henriette, zu Darmstadt, geboren am 4. März 1843 daselbst,

Roth, Glisabetha Philippine, zu Offenbach, ge- boren am 22. August 1832 daselbt,

Schneider, Johanna Catharina, zu Darmstadt, geboren am 11. Januar 1831 zu Vilbel,

Zulauf, Elise, zu Bingen, geboren am 11. De- zember 1849 auf dem Groß-Gerauer Falltorhaus,

die Nenten aus denselben bei unserer Anstalt zu- stehenden Einlagen seit 10 Jahren nicht erhoben haben, so fordern wir dieselben auf Grund des $ 44 der „Besonderen Bestimmungen für die Versicherung steigender Nenten" hiermit auf, die fälligen, noch un- verjährten Renten biunen sechs Monaten zu er- heben, widrigenfalls jeder Anspruch aus gedachten Einlagen erlöschen wird.

Darmstadt, 9. September 1908.

RNentenanstalt a. G. und Lebens- versiherungsbank zu Darmstadt.

[57246] Der Maurer Carl Poepke aus Plawno bei Obornik (Posen) if hier nicht zu ermitteln. Die olizeiverwaltungen bitte ich- ergebenst, mir seinen ufenthalt gütigst mitzuteilen. Posen W. 3, Neue Gartenstraße 56, 12. Oktober

1908 Emma Poepke, geb. Winkler.

Gloner.

[57540] ;

Nach eingetretener Erledigung. des einen der beiden von Athanasius von Balla, weiland Kaiserl. Ruf. Kaniletrat , für hiesige Studierende gestifteten Stipendien, welche zunächst a. Anverwandten des Stifters aus Ungarn oder den öfterreihischen Staaten, b. Anverwandten des Stifters aus Nuß- land, nachfolgend c. anderen hilfsbedürftigen österr- reihischen oder russishen Untertanen, demnächst 4a. Griehen, welWe Medizin, Philosophie oder Mathematik \studieren, zu verleihen sind, werden alle diejenigen, welhe nah Vorstehendem einen besonderen Anspruch zu haben vermeinen, hierdurch aufgefordert, binuen drei Monaten und längstens den 1X6, Januar 19609 ihre Bewerbungsschriften in der Univerfitätskauzlei abzugeben, widrigenfalls nah Ablauf dieser Frist die Stipendien der Stifiung gemäß an Angehörige des Königreihs Sasen vers- geben werden.

Leipzig, am 15. Oktober 1908.

——-Der- Rektor der Universität.

fellschaft für Metallkeramik m. b. H. N. 39, Boyenstraße 17, aufgelöft. Die Gläubiger werden hiermit zur Meldung aufgefordert.

(56468]

in Liquidation getreten it, und fordern unsere Gläubiger auf, f

[56467]

L aufft. a/M. ist in Liquidation getreten. D Gl ui pat hiermit aufgefordert, sih bei derselben zu melden.

Electrophon Gef. m. b. H. iu Liquidation.

[57225 [

Lt. Gefellshaftsbes{luß vom 1. 9. 08 ist die Ge- Berlin

Wir teilen hierdurch mit, daß unsere Gesellschaft

ch zu melden. Emil Eick «& Cie. m. b. $. Maschiueufabrik S in Liquidation. m .

Die Electrophou Ges. m. b.

Der Liquidator : I. Lorenz, Cöln, Hohenzollernring 12.

[54252]

Geöffnet

Strassenbabhnlinien: N? £2.96.25.26 28.29.31. 39.42.68.

Brauereiïi-AÄAusstellu der Versuchs-und Lehranstalt

1O. bis 18. Inf Al Sea N Lefte

4 Brauerei-Maschinen-Ausftell / 4 Internationale Gerften-uHopfen-Ausftellung S Wissenschaftliche Ausstellung }

eung ,

Eintritt 5.Mark

[52041]

Das Beste, was die Schneibfedern- Fabrikation zu leisten vermag

[56824] A. Einnahme.

M 3 Vortrag aus dem Vorjahre ..…. 2 e aof (Neserven) aus dem Vor- ahre: Schadenreserve: Fes und Einbru(ßverf. nfallvers. und fonstige 3) Prämieneinnahmeabzüglich der Ristorni: Feuervers. und Einbruchvers. . . Unfallvers. und fsonfstige

124 013 49 819

Seer R CENTErR ap AI A M ARAN O

4 409 122 1117 280

x. GBewinn- und Verlustrechzuung S

Gewähr für Jedes Stück

1 Auswahl 30 Pt 1 Gros Nr 012 M 2.50

P EF-, F-, M-Spitze

[55701] Beklauntmachung.

n der außerordentliGen Generalversammlung unserer Gejsellshafter vom 27. Mai 1908 ‘ift be, chlofsen worden, das Stammkapital der Gesell, haft von-# 108 000,— auf 4 27 000,— herab: zusetzen.

ndem wir diesen Beschluß gemäß $ 58 ‘des Ges seßes vom 20. April 1892 zur Kenntnis bringen, fordern wir hierdurch unsere Gläubiger auf, ihre Ansprüche bei uns änzumelden.

Frankfurt a. M., den 7. Oktober 1908.

Blostation Kaiserstraße, Bethmannstr., Gr. Hirshgraben, Am Salzhaus

Gesell it beschränkt tung. m T Du Vorsihende 7 L

- M. Vowinckel.

[55390]

Die Unterzeichnete teilt hierdurh mit, daß f in Liquidation getreten ist und ersucht bierdur die Gläubiger um Geltendmahung ihrer Forderung.

Gas-Generator, 6e. m. b. s. i. L. in Hainsberg i. Sa.

—— Monatsübersicht

der Communalständishen Bank für die Preußishe Oberlausitz

ultimo September 1908. Aktiva. 785 793,— 6 762 156,—- 2 989 100,—

heit « 9493 133,— Grundstücks- und diverse ausstehende Forderungen 366 742,—

Passiva. Stammkapital ($ 4 des Statuts) . 46 4 500 000,— Reservefonds 1 125 000,— Depositen- und Girokonto . . . . , 2037 697,— Guthaben von Privatpersonen . . , 10 494 285,— Görlitz, den 30. September 1908.

Communalständische Bank

M 546 908 1) Nückversiherungsprämien :

Unfallvers. und \onstige

173 832 versiherer :

| a. gezahlt: 5 526 402 Gere und fonstige

8 Nebenleistungen der Versicherten 5) Kapitalerträge:

b. Miet8erträge

6) Gewinn aus Kapitalanlagen : Kursgewinn :

119 017 8 264

a. realisierter 148|— b. buchmäßiger . E E

7) Sonstige Einnahmen : Aktienübertragungsgebühr . 8) Verlust

Gesamteinnahme . . A. Aktiva.

1) Forderungen an die Aktionäre für noch nit ein- ezahltes Aktienkapital (Deckung nit vor- anden) . -

2) Sonstige Forderungen :

a, Rückstände der Versicherten

b. Ausstände bei Generalagenten beziehungs- welse Agenten . .

0, Gutbaben U Bam d

d, Guthaben bei anderen Versicherungs- UNTEEHED G

6. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit fie anteilig auf das laufende Jahr treffen

f, besonderes Darlehen

1 138 547

Oh b, zurüdgestellt:

Unfallyers. und sonstige 127 28117 Geschäftsjahr , versicherer :

a. gezahlt :

Mh Unfallvers. u. sonstige ,

b. zurückgestellt : E

Feuervers. und Etnbruchvers.

2) a. Schäden, einschließlich Schadenermittelungskosten; aus den Vorjahren, abzüglich des Anteils der Rück-

euervers. und Einbruhvers.

Feuervers. und Einbruhvers. . . , ;

b. Schäden, einschließlich Shadenermittelungskosten, R abzüglich des Anteils der Rück-

Feuervers. und Einbruhversf. 252 766,30 6 835 393,80

Feuervers. und Einbru@vers. Unfallvers. u. sonstige , 200 000,— 364 636,10

für die Preußische Oberlausitz.

Fine Art & General Tnsurance Co. Ld., London.

für das Geschäftsjahr vom L. Januar bis 31. Dezember 1907.

2 283 378

4 386/75] 2 287 765

. M6 97 924,10 67 562,40

165 486

582 627,50

164 636,10

1 200 029/90} 1 365 516

4) Abschreibungen auf:

a. Inventar

5) Verlust aus Kapitalanlagen : Kursverlust : a. an realisfierten Wertpapieren b. buchmäßiger 6) Verwaltungskoften, versicherer :

b. sonstige Verwaltungskoften

8) Leistungen zu gemeinnützigen Z

das Feuerlö\{chwesen :

b, freiwillige

9 Sonstige Ausgaben . . . 10

. an die Kursreserve . an die Aktionäre

6 374 68645

E. Bilauz für den Schluß des Geschäftsjahrs 190%.

M d M S 1) Aktienkapital

6 660 C00 i überträge)

b. für angemeldete, 641 293 52 391/10

Feuerversicherun

Unfallverfih. u. 3) Sonsti : O

855

1 242/50| 1 834 329 nehmungen

b. Guthaben der A

Kassenbestand 4) Kapitalanlagen (Wertpapiere) 5) Grundbesitz D) nent 6 7) Sonstige Aktiva: a, 4 %/ Jnterimsdividende auf eingezahltes Kapital von 4 740000— .... b. Kursgewinn

12713

4011 062 85 000 9 eservefonds

c. ausstehende Unko

29 600

8) Belist, 24, E Gesamtbetrag . .

148 29 748 |

12 632 853/45 Umrehnungssaß: 1 L = 4 20,—

Der Hauptbevollmächtigte: Carl Wilhelm S@hröd

B Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geshästsiahr R

abzüglich des Anteils der Rück- a. Provision u. sonst. Bezüge der Agenten

5 Steuern und öffentlihe Abgaben

a. auf geseßlicher Vorschrift beruhende

Gewinn und dessen Verwendung: . an den Beamtenpensionsfonds

2) Ueberträge áuf das näthfte Jahr, nach Abzug des Anteils der Nückversih a. für noch niht verdiente Prämien (Prämten-

Schäden (Schadenreserve) :

en anderer Versiherungsunter-

d. unerbobene Dividenden

16 842 5 672

17 698

256 614 641 887

wecken, insbesondere für

8 910/15 1 000|—

50 000 148 88 800

1591 446/20] 1 730 394/20

6 374 686 B. Pasfiva.

D

Gesaintausgabe . .

Mh 7 400 000

erer :

aber noch nicht bezahlte

g u. Einbruhversicherung 4 164 636,10 sonstige . 200 000,—

364 636 364 636

830 762 enten 11 079 ften 154 135

1845 997 823

2 000 000 130 000 10 000 1730 394

Gesamtbetrag . . 12 632 853

EL.

M 244.

Der Inhalt dieser ens in welher die Bekanntmachungen aus den Handels- o

Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die

Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 15. Oktober

Güterrechts-, Vereins-, Genossenschafts-, arif- und Fahrplanbekanntmahungen der Eisenbahnen ‘thaten sind, erscheint au in eînem besonderen

1908,

eihen- und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, latt unter dem Titel

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (214)

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reih erscheint in der Regel tägli. Der

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reih kann dur alle Postanstalten die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers ilhelmstraße 32, bezogen werden. as sanzeigers und Königlich Preußischen

Selbstabholer au dur Staatsanzeigers, SW.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klafse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nah- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nahgesucht. Hinter der Klafsenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- oe der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte

nußung ges{chÜütt. 5a. B. 48 286. HydraulisGe Tiefbohrvorri{- tung, bei welcher das vom Motor nit verbrauchte Druckwafser aus dem hohlen Meißel mit Sprit- wirkung austritt; Zus. z. Pat. 192 667. Alexander Beldiman, Berlin, Moltkestr. 2. 12. 11. 07. 5a. T. 12327. Vorrichtung zum elastischen Heben eines von einem elastischen Schwengel ge- tragenen Gestänge8; Zus. z. Pat. 192 198. Dr. Hans Thürach, Karlsruhe, Baden, Schirmerstr. 5. 12. 8.07. 5b. J. 10247. Vorrichtung zum selbsttätigen Umseßen des Bohrers bei Gesteinhammerbohr- mashinen. William David Jones u. William Pierce, Penmaenmawr, u. William Maine Treg- LoION, Eo Vertr.: Th. Hauske, Berlin SW. 61.

, 2%. V0 5d. B. 48788. Einrichtung zur räumlichen Begrenzung von Schlagwetter- und Kohlenstaub- Erplosionen in Bergwerken unter Anwendung von Drehtüren, deren Flügel mit Füllungen von Oraht- gewebeshihten o. dgl. versehen sind; Zus. z. Anm. B. 45 997, Ludwig Bartmauu, Bouchéstr. 19, u. Ignaz Timar, Franzöfischestr. 8, Berlin. 19. 4. 07. 5d. P. 20331. Vorrichtung zum selbsttätigen Aufzeichnen des Verlaufs von Bohrlchern mittels eines kardanish gelagerten und ih drehenden Kreisels und eines freischwingenden Pendels. Theodor Püllen u. Paul Greiser, Erkelenz 12. 8. 07. 6a. U. 3136. Malzwender. Charles Henry Unverzagt, New York; Vertr. : Dr. S. Hamburger, Pat.-Anw., Berlin SW. 13. 6. 6. 07. 6b. N. 387215. Vormaischapparat; Zus. z. Pat. 199 558. Ludwig Kaufmaun, Schwabhausen i. Baden. 28. 3. 08.

Sd. B. 50571. Avns{hlußgelenk für Dampf- plätteisen mit Dampfzu- und Kondenswasserableitungs- röhren. Karl Bening u. Jakob Horak, Altona, Holstenstr. 100. 25. 6. 08.

8d. D. 19454. Mit flüssigem vergasbarem Brennstoff heizbares Bügeleisen, e Handgriff als Brenrstoffbehälter ausgebildet ist. Adolphe Dieuer, Zürih; Vertr.: M. Schmetz, Pat.-Anw., Aachen. 8. 1. 08.

Sd. Sch. 30244. Werkzeug zum Glätten von Wäschekanten. Gustav Schulz, Berlin, Prinzen- ftraße 71. 29. 5. 08.

8h, S. 26 606. Gewebe für Wandbekleidung u. \. f. Sächfische Kunstweberei Claviez Afkt.- Ges, Adorf i. Vogtl. 7. 5, 08. 9, Z. 5705. Bürsten-, Bohr- und Stopf- maschine mit in sich kreuzenden Richtungen beweg- [lichen Werkstückhaltern. Anton Zahorausky, Todtnau, Bad. 30. 3. 08.

10a. J. 9862. Beshickongsvorrihtung für Koksöfen. William Jobn Jenkins, Ketford, Engl. ; Vertr. : Bruno Nöldner, Breslau, Ohlauer- straße 18. 15. 4. 07.

12d. $. 37627. Anlage zur Filtration von empfindlihen Flüssigkeiten und leiht verderblihen Säften. Hermann Hoppe, Magdeburg, Pionier- straße 25. 12. 4. 06.

12i. E. 12698. Verfahren zur Herftellung von Carbiden durch Induktionserhizuvg. Dr. Georg Erlwein, Berlin, Fasanenstr. 70, u. Viktor Engel- hardt, Charlottenburg, Scloßstr. 11. 8. 7. 07. 112i. S. 41486. Einrichtung zum Brennen von fkohblensaurem Kalk für die Herstellung von Calciumcarbid. Herman Lewis Hartenstein, Duluth, V. St. A. ; Vertr.: E. Shmatolla, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 20. 8. 07.

I12i. T. 12492. Verfahren zur Darstellung borreicher Carbide, z. B. B«eC, in Stückform. Samuel Auchmuty Tuer, New York; WVertr.: Paul Stilling, Pat.-Anw., Berlin W. 30. 21. 10. 07. 121, M, 31651. Verfahren zur Gewinnung von Kochsalz aus unreinen Rohlaugen. SESté. Marchéville Daguin, Paris; Vertr.: C. Feblert,

. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 2. 07.

12, R. 24525. Vorrihtuna zur elektro- lytishen Zerlegung von Alkalihloridlösungen unter Verwendung einer bewegten Que@silberkathode. Jo- han Jacob Rink, Kopenhagen; Vertr. : F. V. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peiß, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68, 27. 4. 06. 12l, T. 12447. Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Roh- oder Steinsalz in der chmelze. Balfour Fraser Me Tear, St. Michaels Vouse, Lea Green, Lancaster, Gngl.; Vertr. : A. du Dois-Reymord, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 13. 1. 10. 07. 120, B. 47298. Verfahren zur Gewinnung bon (sfigsäure aus Calciumacetat durch Zersezen mittels Schwefeljäure. Dr. Johannes Behreus, Bremen, Richtweg 18. 13. 8. 07. 120. W. 29 233. Verfahren zur Darstellung bon Acetaldehyd aus Acetylen durch Einwirkung von ercurisalzen in Gegenwart von wässriger Säure; us. Anm. W. 27 177. Dr. Aemilius Wunderlich,

berlößniy b. Dresden 15. 6, 07.

L12q. E. 12719. Verfahren zur Darstellung bon Gold in fkolloidaler Form enthaltenden Präparaten. Chemische Fabrik „Les Etablisse-

in Berlin für

ments Poulenc Frères“’, Paris; Vertr. : A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. 17. 7. 07. L2q. F. 23 349. Verfahren zur Darstellung von in der L UIM andte acetylierten Diazoverbindungen der Aminophbenole, Aminonaphtole und deren Sulfo- und Carbonsäuren. Farbenfabriken vorm. Friedr. Vayer «& Co., Elberfeld. 16. 4. 07.

13a. W. 30210. Stehender Dampfk-fsel mit Feuerbüchse und in ihr \{chräg ansteigend gelagerten NRöhrenbündeln. Fa. Gebrüder Wagner, Cann- att. 24 7. 08;

13d. D. 18 325. Dampfüberbitzer mit von den Verbrennungs8gasen umspülten Ueberhiterröhren, denen der Dampf durch einen thren Mündungen vorgelagerten durchbrohenen Verteilungskanal zu- geführt wird. Dampfkesselfabrik vorm. Arthur Rodberg A.-G., Darmstadt. 12, 4. 07.

13d. G. 25 216. Dawmpfüberhizer mit Heiz- röhren, welhe durch ein zweikammeriges Gebäuse geführt und von Ueberhitzerröhren ummantelt sind. Floryan von Grubiuski, Warschau; Vertr. : C. von Offowski, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 11. 7. 07. 14c. V. 7280. Regelungsvorrihtung für die Zufuhr von hoch- und niedergespanntem Dampf oder Gas zu einer mehrstufigen Turbine oder zu mehreren miteinander gekuppelten Turbinen. Vereinigte MANRERiRen Gesellschaft m. b. H., Berlin.

14d. H. 40 710. Ventillose Dampfpumpe mit einem Einsatzylinder, der durch den Pumpenkolben verstellt wird und hierdurch die unmittelbar in den Pumpenzylinder mündenden Saug- und Druckanäle öffnet und \{chließt. Martin Högemaun, Grohn

D, PDegelan. 14. 5, 07. I5a. M. 34403. Keilringdoppelspatie für Setßmaschinen mit Matrizen- oder Typenstäben. Mergenthaler Seßmaschinenfabrik G. m. b. H., Berlin. 26. 2. 08. 15d. D. 19965. Bogenzuführvorrihtung für Shsblonendruck- oder ähnlihe Vervielfältigungs- maschinen. A. B. Dick Company, Chicago; Vertr: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 29, 4: 08. 15d. G. 26 688. Vorrichtung zur Erzielung eines genauen Registers für Tiegeldruckpressen mit beweglihem Anlegetisch und Vorgreifern. Arnold Gutt, Hamburg, Rostockerstr. 19. 4. 4. 08. 15h. B. 48 479, Handstempel mit auswechsel- E T Fa. H. Bernert, Charlottenburg. ¿L G 15f. B. 46 608. Poröôse Druckform zum dis rekten oder indirekten Druck auf Stoffen oder Papier. Wilhelm Beer, Wien; Vertr.: Hans Heimann, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 3. 6. 07. 20b. K. 37096. Sandstreuer mit Druckluft oder Dampfbetrieb. Knorr-Bremse, G. m. b. H., Berlin-Boxhagen. 14. 3. 08. 20i. H, 42211. Nach zwei Richtungen umleg- barer Streckenanschlag. Reinhold Heinrich, Berlin, Puttkamerstr. 19. 21. 11. 07. 20i. S. 24679. Staltungsanordnung für elektrishe Antriebe von Weichen und Signalen. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin 28. 5. 07. 20i. S. 25 277, Kippschalter für elektrische Weichenstellvorrihtungen. Siemens - Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 17. 9. 07. 20i. S. 25 931. Stellwerk für aufeinander folgende Eisenbahnsignale. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 16. 1. 08. 20k. S. 25 037. Aufhängevorrihtung von Fahr- drähten elektrisher Bahnen in Tunneln, unter Brücken oder an sonstigen Streckenpunkten, wo fie nur wenig Naum einnehmen soll. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 2. 8. 07. 20k. S. 26 539, Sicherheitseinrihtung gegen das Berühren stromführender Leitungen in niedrigen Bahntunneln. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. HD., Berlin. 25. 4.- 08. 21a. B. 49270, Empfängerschaltung für un- gedämpfte Schwingungen. Dr. Walther Burstyn, Berlin, Teltowérstr. 4. 24. 2. 08. 2Ila. G. 24 083. Sender für drahtlose Tele- phonie mittels \chneller elektrisher Shwingungen; Zus. z. Anm. G. 24032. Gesellschaft für draht- lose Telegraphie m. b. $., Berlin. 19. 12. 06, 21a. L. 24 566. Scaltklinke für Fernspre{- anlagen. C. Lorenz Afkt.-Ges., Berlin. 6.7.07. 2Lla. R. 25 947. VGa na tanoranna für elbsitätige Fortshaltung von Gesprächszählern. oni Ritßau, Herford i. W. 26. 2. 08, 21a. S. 24 843. Für Fernsprehanlagen be- stimmtes Zeitlaufwerk. Siemens «& Halske Akt. Ges, Berlin. 27. 6. 07. Z2la. S. 25 074. Kühlvorrichtung für Mikro- Fone E «& Halske Akt.-Ges., Berlin. D, 6. V6 S. 25 149. Kühblvorrichtung für Mikro- us. z. Anm. S. 25074. Siemens «& ft. Ges, Berlin. 24. 8. 07,

21a.

phone; Halske

21a. S. 25 181. s jut e

Auswahl eines bestimmten, von snenreten an dieselbe Doppelleitung angeshlofsenen Nebenstellen. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 30. 8. 07.

21b. J. 10314. Mit Sauerstoff als De- polarisator betriebenes galvanisches Glement mit zweit wirksamen Flüssigkeiten. Ernst Waldemar Junguer, Kneippbaden b. Norrköping, Shweden; Vertr. : C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. C. Peitz, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 31. 10. 07.

21b. Sch. 28 361. Mit Hervorragungen be- setzte Elektrode für galvanishe Elemente mit trapez- förmigem, nach oben vermindertem Querschnitt. Ernst Schultz, Duisburg, Mülheimerstr. 146. 26. 8, 07.

Bezugspreis Ins

eträgt L 6 80 ‘S für das Viertel Be Einzelne Nummern kosten 20 S.

ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 Vom „Zeutral-Haudelsregister für das Deutsche Reich‘“ werden heute die Nrn. 244 .4., 244B. und 2440. ausgegeben.

2e. A. 14 796. DODrehsthalter für Rechts- und Linksdrehung mit U-förmiger Feder zur Herbei- führung einer \prungweisen Dewégüog der Schalt- E, gr Beiden Adt Akt.-Ges., Ensheim, Pfalz. 2e. A. 14 892. Selbfttätiger Spannungs- regler für Gleih- und Wehselstrom. Akt.-Ges. Brown, Boveri ck& Cie., Baden, Schweiz; E: obert Boveri , Mannheim - Käferthal.

Ile. C. 16 550. An aufrecht stehender Unter- lage zu befestigender elektrisher Schaltkasten. Gmile Charles, Seebach b. Züri; Vertr.: C. Kleyer, Pat.-Anw., Karlsruhe i. B. 9. 3. 08. 21e. S. 26 159. RKontaktwalze für NReihen- llelsvalter mit magnetisher Funkenlö\schung. mene-Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. lc. S. 264183. Unvberwehselbare Edison- ftôpselfiherung. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 6. 4. 08. 21e. W. 29 642. Shaltkasten mit gegenseitiger Verriegelung des Shalters und der Tür des Shalt- kaftens. C. Wüft & Cie., Seebah, Schweiz; Fir. M Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 21d. A. 14 862. Anordnung zum Anlafsen von kollektorlosen Mehrphasenmotoren. Akt. Ges. Brown, Boveri & Cie., Baden, Schweiz; “4 V Robert Boveri, Mannheim - Käferthal. 21d. E. 10977. Anordnung zur Selbst- reglung von Gleihstrommaschinen; Zus. z. Pat. 199 224. Felten & Guilleaume-Lahmeyerwerke Act.-Ges., Frankfurt a. M. 22. 6. 05. 21d. F. 24703. Doppelt gespeiste Wechsel- \strom-Kommutatormaschine. Felten & Guilleaume- Lahmeyertwerke A.-G., Frankfurt a. M. 21. 12. 07. 21d. S. 24 760. Verfahren zum Steuern von Elektromotoren. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. SH., Berlin. 12. 6. 07. 21d. S. 26 292. Feldwicklung für Motoren. E SINT-Pchuckent Werke G. m. b. H., Berlin. 21d. S. 26 610, Wicklung für umlaufende SiRaguele! Zus. z. Pat. 162466. Siemens- chudckert Werke G. m. b. H., Berlin. 8.5. 08. 21e. H. 43858. Zweikammergehäuse für elek- trishe Schaltrafelmeßgeräte. Hartmauu & Braun Akt.-Ges., Frankfurt a. M. 9. 6. 08. 21e. J. 10826. Stromzuführungsvorrihtung für Motorelektrizitätszähler. Jsaria-Zähler-Werke, G. m. b. H., München. 27. 6. 08. 21e. K. 36 041, Beleuihtungsvorrihtung für Saitengalvanometer. Alexander Kleinschmidt, Wilmersdorf, Tübingerstr. 4 A. 31. 10. 07. 21e. P. 21 788. Glimmlichtoszillographenröhre. Polyphos Elektrizitäts-Gesellschaft m. b. H., München. 31. 7. 08. 21e. S. 24 896. Elektromagnetische D oder Signaleinrihtung mit einer Mehrzahl von beweg- lihen Teilen. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 4. 7. 07. 25a. G. 27336. Flachstrikmaschine mit Ein- richtung zur selbsttätigen Herstellung geweiterter Warenstücke. Fa. G. F. Großer, Markersdorf, Bez. Leipzig. 25. 7. 08. 30e. L. 25 182. Arm- und Bein-Hochlagerungs- vorkichtung, welche an etner am Bettgestell befeftigien, drehbaren Stüßschiene derart drehbar befestigt ist, daß Ie in eine mehr oder weniger geneigté Lage ge- raht werden kann. Julie Lohfink, efselbeuren i. Holstein. 21. 11. 07. 32a. B. 46 245. Glasblasemaschine, besonders zur Herstellung von Flaschen; Zus. j. Pat. 172 122. Charles DOTe Paris; Vertr.: Dr. D. Landen- berger u. Dr. G. Graf von Reishach, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 4. 07. 32a. C. 16 042. Maschine zur stetigen Her- stellung von Glastafeln durch Ausheben eines end- losen Glasbandes aus der Shmelze. Irving Wight- man Colburu, Franklin, Penns., V. St. A. ; Vertr. : Henry F Schmidt, Pat.- Anw., Berlin SW. 61. 32a. G. 26 895. Verfahren zum Kühlen von Glasscheiben im Kühlofen. Glas- u. Spiegel- manuufactur N. Kiuonu, Aachen. 9. 5. 08. 32a. H. 40 622. Verfahren zum Gießen hohler Glasfäulen in einer liegenden Form. Heinrich Hildebrand, Tharandt, u. Robert Fröhlich, Leipzig, Städtishes Kaufhaus 14. 3. 5. 07. 34c. P. 21401. Auswechselbare und zerlegbare U Divan und Tes, fe N Zuf. j. K 194 205. ilhelm Port, Neu - Isenburg b. rankfurt a. M. 25. 4, 08, Y 34k. B. 48 505. Vershlußdeckel für Abtritte. Oskar MEEeteth, Mülheim, Nuhr, Kriegerftr. 28.

11, B, 25 692. Bateeinrichtung. e

34k. F.

Feischuer, Berlin, Rhinowerstr. 10. 23. 6.

34k. P. 21009. Schußvorrihtung für Ab- trittsize, bei der eine Papierbahn mittels eines Feder- werkes über den vordeven Teil des Sitzbrettes geführt wird, wenn sich das Sißbrett nah Benußung hebt. Karl Emil Plettuer, Lübeck, Kalandftr. 4. 30. 1. 08. 34f. St. 12775. Selfenspender mit durch

F. | Ventilkegel vershlofsener Oeffnung am unteren Ende.

Hermann Stengel, Mainz, Kaiserstr. 34. 17. 2. 08. 34f, R. 35 964. Streubüchse für pulverförmiges Gut, insbesondere für Salz. Paul Richter, Berlin, Oranienstr. 32. 29. 2. 08.

341. B. 46 845. Tragbarer Flüssigkeitswärmer. Max Breslauer, Berlin, Raabestr. 7. 27. 6. 07.

35a. T. 12 624. Steuerungsregler für Förder- maschinen. Karl Teiwes, Tarnowit O.-S, 11.12.07. 35e. L, 25992. Selbsttätige Bremse für ashenzüge und ähnlihe Hebezeuge. Gaston emoinue u. Joseph Jacquet, Maubeuge, E) Vertr.: Dr. D. Landenberger u. Dr. E. Graf v. Reishach, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 4. 08. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

dem Unionshertrage vom T1900 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Frankrei vom 29. 4, 07 anerkannt.

35c. U. 3192. Triebwerk insbesondere für Peleteuge mit Umlaufgetriebe zum wechselweisen ntrieb ¿weier Arbeitsorgane. Max Uhlendorff, Mülheim a. d. Ruhr, Kaiserstr. 60. 9. 3. 07. 36c. R. 24858. S(hnellumlauf-Warmwasser- heizung8anlage, bei der das Wasser durch Einführung von Dampf erwärmt und entweder allein dur die Wirkung dieses Dampfes oder zuglei oder allein durch andere Mittel zum Umlauf gebraht wird. Anders Borch Reckck, Hellerup, Dänem.; Vertr. ;, C. Nöôstel u. R. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin S L 26 07: 37a. M. 31 677, Verfahren zur Herstellung ebener Decken aus Formsteinen mit dazwischen liegenden Eisenbetonrippen Martin Manuitius, Schöneberg b. Berlin, Friy Reuterstr 6. 22. 2. 07. 38a. S. 26 116. andsäge mit für beide Blattseiten vorgesehenen, verstellbaren Leitrollen. Karl Spieß, Berlin, Treptowerstr. 38/39. 14. 2. 08. 38b. T. 13124. Mashine zum Fräsen von Mundharmonikahslzern u. dgl. Werkstücken, bei der das Werkstück auf einem Schlitten selbsttätig cin- gespannt, den Fräfern zugeführt und dur das folgende Werkstück nah Oeffnen der Spannvorrich- g ausgestoßen wird. William Thau, Klingen- Ihal i. S. 10. 6. 98. 39b. P. 20 86V. Verfahren zur Gewinnung von zur Erzeugung von Nachbildungen von Horn, Lo Kautschuk u. dgl. geeignetem Kassöin. amillo Pozzi u. Alfonso Tondelli, Mailand; Vertr. : A. Elliot, Dr. M. Lilienfeld u. B. Wasser- mann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 48. 6. 12. 07. 40a. C. 15794. Verfahren zur Gewinnung von Zink aus zinkhaltigem Blei und aus anderen zinkarmen Metallegierungen. Delfo Coda, Spezia, Ital.; Vertr.: A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 20. 6. 07. 40c. E. 12845, Verfahren zur Herstellung von Neusilber oder anderen Kupfer und Nickel ent- haltenden Legierungen aus einer eisenhaltigen Metall- mishung. Elektroftahl G. m. b. $., Nemscheid- Haften. 5. 9. 07. 42b. L, 25 710. Vorrichtung zum Teilen von Kreisen mit beliebigem Halbmesser für Schablonier- apparate. Guillaume Lavielle, Paris; Vertr. : Nikolaus Meurer, Pat.-Anw., Cöln. 6. 3. 08.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Untionsvertrage vom s eo die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankrei vom 17. 10. 07 anerkannt. 42f. K. 37 309. Wage zur Gewichtsermittelung in Behälter gegossener flüssiger Fettmassen, Oele u. dgl. Nudolf Kaudt, Weidenau a. Sieg. 8. 4. 08. 42g. D. 19 826, Apparat zur Ueberwachung des synhronen Ganges von Kinematographen und Sprehmaschinen. Deutsche Bioscop-G. m. b. H., Berlin. 25. 3. 08. 42g. D. 19 862. Apparat zur Ueberwachung des synhronen Ganges von Kinematographen und Sprehmaschinen; Zus. z. Anm. D. 19 826. Deutsche Bioscop-G. m. b. H., Berlin. 2. 4, 08. 42g. H. 40367. Sprehmaschine mit bohlem Schallarm, der in einem Cardan-Gelenk am Stuten des Stalltrichters aufgehängt ist. Hawthorne & Sheble Manufacturing Cy., Philadelphia; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 2. 4. 07. 42g. S. 9740. Abtaststift für Sprehmaschinen. Nobert Neuß, Aachen, Schützenstr. 11. 1. 4. 08, 42k. $. 43471. Transmissions-Bremsdynamo- Srier. Es Hees, Düsseldorf, Bismarckstr. 100. 42l. G. 23 282. Vorrichtung zur Bestimmung der Zähigkeit flüssiger Körper ; Zus. z. Anm. G. 21099. W. Graaff & Compaguie G, m. b. H., Berlin, D DANA IESLEY, Schöneberg, Wartburgstr. 10. 30. 4. 086, 42n. O. 5437. Physikalish-tehnisher Apparat, insbesondere für Demonftrationszwecke. Emanuel Otschipka, Hagen, Westf. 13. 11. 06. 45a. K. 37823. Tretplatte für Spaten, Schaufeln u. dgl. Ferdinand Kackftein, Rekens thien b. Garz, Prignib. 4. 6. 08. 46a. E. 11 833. Ezxplosionskraftmaschine mit ¡wei Gruppen fternförmig und \{chräg zueinander an-

eordneter Zylinder. Robert Esnault - Pelterie, 2 ari ; E: M. Mint, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 46c. H. 42202. Vergaser für flüssige Brenn- stoffe zum Betriebe von Verbrennungskraftmaschinen. Ta BOLGRKRR, Charlottenburg, Franklinstr. 21. 47e. A. 13 247, Vorrihtung zum Auffangen, Reinigen und Wiederbenuzen des bereits angewen- deten Tropföles bei Kraft- und ähnlihen Maschinen. Carl Albert Julius Albert, A, Gothenburg, Schweden ; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 2. 6. 06.