1908 / 249 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

s S R E O E Gi imi ui Ei A E E M E L L E E E AORE ait 5

B:amtenkategorien bis zur erften etatsmäßg-n Anft-Cung. Neu ist, Bauinspektoren, die Gewerbeinspek?o;en, die Spezialkommifsare und j Die Verfofsungébestimwmung erfordert aber anderseits keineSwegs +E5F Ï N E daß bei säâmtlihen bôzeren Beamten eine Anrechnung des die Kreisshulinspektoren. Gin G halt von 3600. bis 7200 Mark | daß die öôrtl:chen Verhältnisse bei allin Teilen, cus denen sich tas Un tieles Gesehes ohne Mitwirkung der firhlien Instanzen ] ftellen geboten, wofür zur Ecmäßigung der fir! 5 Diätariats nah terselben Grundsäg n unan demieiben Um- | erbalten fünttig die Bergrevier. Beamten, die Verstände- der Beiriebs-, | Lehrerdienfieinkommen zufammenscßt, zum Ausdrucke kommen. Ins, Auch voa einer A‘ änderung d H s / Bewilligur g staatlicher 4 Ca iGa er kir!ien Belaftung die : far ge erfolgen soll, wie dies für die Richter im Richterbescldunz8zesetz | Mzsbinen- und Werk;.ätten-Jasp-ktionen sowie die Landrâte. Die | besontere ist eine einheitlivde Gestaltung der Alters, nung der Dienstzeit F "9 er Vorschriften über die Anrech- | Mark vorgeidlagen wande in Hôbe von jährlich 1,6 Millionen nkommen von meb g der Einkommensteuersäge vorgesehen ift. { Oberlehrer weden demna fünftiz in derselben Frist seit der ersten | zulage mit ibr vereinbar. Eine solche ecsheint schon aus dem Eræägung abges-hen werd an Erivatschulen hat nah eingchender Auf dem Gebiete de - G : ersà imes L OS 7000. Mark eintreien. Die

etatsmäßigen Anstellung zum Höchftgehalt gelangen wie die Land- und | Gesichtspunkt einer arôß-ren Vereinfahung und größeren Gleich, : BeIZ eden müffen. bliebenen sind wesentliche Fut lorge t Tur die Hinter ih S 30 51 ‘Mack d nbi Einkommenstufen E e enterungen des beftehenden Der S almablihe S eigerung des y er S s |

ntwurfe soll die Erböbung

Um einen Einblick in die neuen Besoldungssäße zu ge- Amtsricter. mäßgkeit der Lebrerg-hälter zweckaäßig. Den Schulverbän ü ie Einf : j währen, heben wir nachfolgende einzelne Beispiele hervor: Das Gehalt der Regierungsräte ist unverändert geblieben. Jhnen An dem Syst-m der Alterszulage und der Alters, der ba Normafide, ate Erd e Einführung Rechtes nicht vorge ehen. z Einkommen von teuerfuß soll nämli betragen bei einem Es b-itehen künftig die Bahn räcter 1000 bis 1200 Mark, statt | sind gleichgestellt worden die Seminardirektoren, die bis zum | zulagefkasse sollen daber grundsäßlihe Aenderu- gen nicht vors- leistungen uny-rändert bleiben ei M geleblihen Sfaats- - 10 000 Mark 28 E ; Gi8her 800 bis 1000 M rk; die Sh ffner und Brewser 1009 bis } Jahre 1997 ein Gehalt von 4009 bis 6090 Mark hatten. Die Leiter | genommen werden. Ein Bedürfnis zur Atänderung des Grundsazez rund 33 Million M E N aufwand von Das Diensteinkommen der katholi . 15 000 O Des bV. des Einkommens, 150) Mark, mit ciner Aufsteigefrist zum Höchstgehalt von 21 Jahren, | von Vollanfstälten (Gymnasien, Realaymnasien, Oberrealshulen) | der gleichen Bemessung der neuen Alters8zulagen oder zu der mit erheb, bewilligten Ortszul5 En arf, ohne Anrehnung der holischen Pfarrer. E O ftatt bisher 900 bis 120) Mufk. | werden beziehen: in Berlin 6900 bis 7200 und an anteren Orten |} liten Aufw-ndungen verbundenen Abkürzung der Aufrückun- sfrist hat : 3 ( Mh ogen, erwadsen. Da die Sculverbände (Anlage 4 des Mantelgesegzes.) 30 000 s O - Das gleihe Gebalt von 1/00 bis 1500 Mark ift vorge’eh-n bei | 5409 bis 7200 Mark. Die Leiter von Nicht-Vollanstalten sollen erhalten } nit anerkannt werden können, zumal die Lehrer sehr früh zur An- einen jolchen L ehrbetrag aus ihren eigenen Mitteln aufzu- Der unter diesem Titel den Fi L 41 000 S a s den Station&i-nern (Porti:rs und Bahr steiushaffnern) und Schirr- 4800 bis 720 Mark. Die Oberregierungsräte, welche ftär dige Ver- ftellurg gelargen. L : bringen. nit imstande sind, sollen Staatsm ttel in breitem | Geseßentwurf bestimmt A beh Hinanzvorlagen eingefügte 91 000 N e E s j treter der Negie ungépräsiderten sind, sollen aus der Klasse der Ober- Die Normalsägze für das Grundgehalt und die Umfange durch Beiträge zum Grundgehalt, Zuschüsse zur | ruflichen Beilagen mt, daß „behufs Gewährung von wider- 75 000 S 456 w

männern, jed-ch mit e‘ner Au'steigefr:st von nur 18 Jab:en. t } t J 1 d 9 E . In die 3 Gehaltéklafse mit 1100 bis 1600 Maik bei 21 Jahren | regierungsräte herausgenommen werden und eine besondere Gehalts- Alterszulage sind uxtec angemessener Abwägung der Interessen Alterszulagekasse und dur ) einen Ergänzungszushußfonds in | gemeinden zur an leistungeunfähige fatholische Pfarr- 99 000 S 4.90 Î ö Ä c f ,

ufsteigefrist sind aufge: ommen die Amtsdiener d-r Zollverwaltung | klasse von 750 / bis 10 000 Mark bilden. Die Oberpräsidialräte find } der Lehrer und Stwulunterhaltunaerflihtigen, sowie unter Berück, öhe von 142 Milion- Br L z B ufbesserung des Dienstein i i ei F f O O j ¿

a gg Arm res E e L ENN er I N s | den vortrogenb Ri A sicttigung der derzeitigen Lehrerbesoldung in Preußen und den übrige: Liactoleiftunnce S Tai e igfstellt werden. Die | Pfarrer ein Betrag von 561 400 Mark tig ns der S Aen na Veranlagung würden in den Ein- durchs{hnittlich um 300 Mark aufgebessert sind, und in dieselbe Febalts- | Bei den Professoren an den Universitäten ist das Syftem der | Bunzetstaatzn so gewä:[lt worden, daß sie ausreichen, den Beteiligten Als gesamte Belastun d g S illionen Mark betragen. | mitteln _bereitg-stelit wird““. Die Bestimmu AN mebr als bisber t b bis 30 500 4 rund 7 Millionen Mark Flafse mit ciner Aufstzigefrist von 18 Jahren die Gisenb-b «geh lfinnen, | Individual- Befoldung beibehalten. Das Durschni!tsgehalt der außer- | die Führung eines ang-mefseren L-bensunterbaltes zu ermöglichen, nur der Betra g der Schulverbände verbleibt alsdann | V ; 1 j ngen über die [s gedrat werden; das sind 13,6 vH. des Ler- Weiche: steller, Rottenführer und Wagenwärter, deren“ Gehalt bisher } ordentlihea P. ofessoren is um 500 Mark erböht Der im Etat | Die Normalsäße für dzs Grundgehalt und die Alterszulage sollen tfällt d ag E Millionen Mark, und hiervon E ‘43t der Entwurf eine Erbs

900 bis 1400 Mark betrug. | garantierte Betrag der Mindesteinnabme aus N berbezügen wird für | dergestalt feste sein, daß die Schulverbände a: ch obne besondere Bez entfat der großere Teil auf Schulverbände mit mehr als egenden Ges gentwurfes, É nb S O ide s böbung der geltenden Steuersäße um Die 4 Géhaltekiafse mit 1200 tis 1700 Mark bei 21 Jahren | alle etatsmäßigen Professoren von 800 auf 1000 Mark erhöht. {lußfaffung zu ih er Zablung geseßlich verpfl:chtet sind. 25 Sculstellen. Bei der vorgeschlagenen weitgehenden | die der B H : folgenden Darlegungen, | einen Mehrbetrag 2 wak auf Gru-d der bisherigen Grgebnifse Aufrückungéfrist umfoßt die Diener bei den Land- und Amiégerichten | Der Fonds zur Heranziehung und Erhaltung auëgeieihneter „, Bei der Ausge-staltung der den größeren Gemeinden zu ge- staatlichen Beihilfe wird daher die neue egelung der Lehrer- | Das Dient; g entnommen sind, ersihtbar werden | Vom gesamten Mrehrertrage (7 1- Feen Mark liefern müßte. fowie die G fangenau'seher, deren Gehalt \fih bisher auf 9093 bis } Dozenten bei den Universitäten soll um 230 00) Va: ? verstärkt werden. währenden Möglichkeit einer Gehaltzerböbung ift die Staatsregierurg besoldung ohne Druck für die leistungsshwachen Gemeinden | na dem Gesche vom 4 S TIN der katholischen Pfarrer beträgt | jedo in Abzug ¿u bringen die M in q erten Ma) R

1509 Mark belief, ferner die Diener bei d:n Piovinzialbehörden. In | Eine Verstärkung desselben Fogds bei den tehnishen Hohschul-n um | kewmühbt gewesen, der Freiheit der Gemeinden Nehnung zu tragen durhgefuührt werden können. unter dieses Geset At Cn Pfarrftellen erhgide dfe Geseyentwu fs in zweierlei Beziehung ergeben Los gutagen, „ven n mit der Steigerung der Einkommensteueriäge euer!aße au die-

dieselbe Gehaltsflafse mit der kürzeren Auf.ückungsfcist voa 18 Jahren | 55 000 Mak ift vorgesehen. Bei den Kollegiergeldern und Honoraren | und den Schulverbänden eine Verbesserung der Bezüge ibrer Lehr- : L i

fallen die unteren Werksbeamten bei den Bergwerken und die |} für praktishe Uebungen, welche bei den t-chnishzn Hoclshulen, den | personen in einem tunlihst weit bemefsenen Rahmen zu ermöglichen, 3200 Ha f neben freier Wohnung oder anzemefsener Miets?zntschädi- | ienizen Steuerbeträge, die bei Mitali leue Lokomotivhizer : B’rgakademien, den landwi tshaftlichen Akademien und Hochschulen | Dieser Sreibeit kann ein um fo gg ebigerer Spielraum gewährt Endgehalt f le]es Einkommen ist nach den gegenwärtigen Verhältnissen | \chränkter Haftung nliee Heb itgliedern von Gefellsharten mit be, Klafse 5 mit 1400 bis 1800 Mark umfaßt die PaXmeister, Stell- ! teils der Staatik-sse, teils den Dozenten _iufließen, soll der den | werden, je weiter die Gemeinde infolge ihrer größeren Seelenzahl | einschließli E wehr als auêreichend anzusehen. Die erforderliche Aufbteferun wird auf 750 000 Mark eoung zu Fen sind. Dieser Ausfall werkcweiwenfsteller und Maschinenwärter der Eisenbahnverwaltung. | Lehrenden zukommende Anteil betrihtlich erhöht werden. Das Gehalt und „der damit verknüpften größeren kommunalen Leiftungefäbigkeit | e i - eung weiterung der bisberigen Dre gr. weitens kommt die Œr- Ja Klasse 6 (1400 bis 2000 Marik) finden sich die Diener bei | der Oberlandesgerilhtspräsidenten wird um 1000 Mark, aiso auf | ihr Shhulæesen über den Durch|hnitt binaus auszugeftalten beftrebt Shulverbände j =| Hôöst5etracs : 0 el il bei dem Vorhandensein v n e Ungen in der Steuerzablung den Viiristeiien soroie die Wager meister, Schirrmeister, Telegraphisten, 15 000 Mark erhöht. Dea übrigen, mit Einzelgehältern auszestatteten | und in der Lnge ist, je wen'ager also irfolge der Größe und Besonder- 1 Di der pe: sions- | elf e i itges: 2 berehtigten Familiznan O En oder anderen unterbalf8 Lademeister, Weicherst-ller 1. Klasse und Bahnhofsaufsceher. Diese } höheren Beamten in leitenden Stellungen (z. B. Präsidenten der j beit der Verhältnisse eine Rückwirkung ihrer Beschlüffe auf andere | Miet- S=| fähigen aufgestell der vorliegende Gesegentwurf | jedes derartige Familieaglied Fei in e Deiraht. Jegt wird für [ gtgenannten E'serbahnbeautea waren {on durch den Etat 1907 | Gisenbahndirek ionen, der Oberzolldirektionen ujw.) soll eine Stellen- Gem- inden und damit eine Schädigurg der allgemeinen Interessen | entshädigung S | Ortézu!age Di f worden, gegen den die bis{öfliden Bebörden der beteiligten | 3000 Mark ein Abzug von 50 M. inem Einkommen von 900 bis erheblich au‘ge“ess-rt, tis dabin bezozen einive von ihnen 1209 bis | zulage von 1503 Mark geeetet werdea. Um den gleiden Betrag | der Volks\hule selbst zu besorgen ift. è M? | Me. | g Disrese Ful, mit Auénabme der Er diszese Posen-Gnesen und ém Ermäßigung um eine Stuf ark gestattet, und zwar findet eine 1300 Maik, andere nur 1200 bis 1600 Mark. In dieselbe Klasse | wird die bisherige durchschnittlihe Stellenzulage der Regierungs- Danach wird vorgesck&lagen, in den Schulverbänden mit : | I Mk. Febt ei ulm T7 Einwendungen _ nit erboben baben. Der Entwurf Stufen aber, falls 5 oder mbe falls 3 oder 4, um zwei sind auch die Werkführer der Gisenbahnverwalturg unter Beibehaltung | präsidenten erhöht. weniger als 25000 Einwohnern, in denen die Verhält, A. Diensteinkommen der Lebr e ba ifaeat Aufbefserung des Diensteinkommens der katholischen Pfarrer | sind. Stattdefsen wird für die 3 tolise Samilienglieder vorhanden tórer bisberigen furzen Aufsteigefrist von 12 Jahren eingereiht. Die . u * nifse im wesentlihen gleihliegen und deshalb die Normalsäßze als i dos r gen Eee bor: 3C00 Mark allgemein bestimmt E E dei den Einkommen bis zu ollaufseher, Shußmänner und Sendarmen, w-lche früher 1200 bis 2 j 4 ausreihend für den Lebenunterbz[lt angese en werdea müfs-n, die s Eiuwat : indeststellereinkommen wird auf 1800 Mark | 2 unterbaltsbedürftigen Familiengli 8 vel dem Vorhandensein von 600 Mark bejogen, 1907 auf 1490 bis 1900 Mark erböbt wa'en, | Der Gesetzentwurf über das Diensteinkommen der Lehrer | weiter unten angegebenen Normalsäge für Grundgehalt uxd Alters, b) veA 2 000 ‘bis 4 difeut Dier swobnung oder angemessener Mietsentschädigung fest, | bei 3 oder 4 Familiengliedern S R die Ermäßigung um eine, i „und dur Aiters¡ulagen in dreijährigen, nah dem Dienftalter | ° oder mehr Familiengliedern um drei Saug um zwei und bei

J | len künftig 1400 bis 2100 M1k mit einer Aufsteicefiist von | und Lehrerinnen an den öffentlichen Volksschulen. zulage a!s fefte Gebaltênorm einzuführen und eine weitere Grböhung L - j j i _ L n S : 9 Ei s der Bezüge durch Bewilligung pensionefähiger oder nidtpensiontfädiger O Sand, cemefsenen Abschnitten ergänzt, dergeftalt, daß die Prrrer unbeschadet | Der dem Staate hierdurch erwacsende Ste ien eintutreten hat. ss ( | f E n Steuerausfa | j

wéndung dieses Staats- schiaungöfolls für 19328. In den Einkommenstufen üter 20 590 „6

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| Endgehalt aus\4ließli

O) E = D s tlenst- a2 s= O C D

| wohnung oder

Alterszulage

8 Einbeitösay de

S Grundyehalt

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18 Jahren erhalten. Der gleihe Gehaltssag ist für die Zugführer | (Anlage 2 des MantelgeseyeŸ) . ¿ Ó : froatoes E5 È isenbahr. verwaltung vorgeseben. | L Ortézulagen auézushließen. Dagegen soll mit Rücksicht auf die Clara y 200 j 5 c valger Vrtszulagen, ein Jahreseinkommea zu be, 2,7 Millionen + rag rausfall wird au

bi De Seit Iie er 2 Klasse und Polizeiwachtm-ister werden ! Der Gesegentwurf, dur den das Geseß vom 3. März 1897 Befonderbeiteu, die bei den größeren Gemeinden mit ihren reich ent- c) Co 000 Bo als N E 3. Diersstjahr ab 2000 Ma-? P toben, Mao ergibt fi bei ben pv lagt. Nach Abzug dieser beiden Ausfälke”

auf 1650 bis 2300 Mark gebracht. In bejonderem Maße sind die | über das Diensteinkommen der Lehrer und Lehrerinnen an den | wickelten Schulsytemen obwalten, den Schulverbänden mit Einla 000 | abes zu 3 Jahren bis auf 4000 Mark nach volleadetem 24. Dienst- | von 20,5 Millionen Mark en Ein Einkommensteuer-Mehrertrag

Förster mit Rücksicht auf die Wichtigkeit ihres Berufes für die Pflege | öffentlichen Volksschulen abgeändert werden soll, legt in seinem | mehr als 25000 Ginwohnern eine immer größere Be- à) bei 100000 Ei-. | 400 E Ban icigt. Diese Skala bedeutet eine durhgängige Verb: ferung Eine Eböbung der

und fahzemäß: Bewirtschaftung des wertvollen Waldbesißes bedabt | hegründenden Teil dar, aus welchen Gründen eine Revision | weaungéfreibeit in eirem angemeffen abgeftuften Verhältnis eingeräumt wob a | kath lischen 9 emmens und erscheint den besonderen Verhältnifen des | gemessen, damit da

worden. Das Gehalt, das siŸ ncch vor etwa !0 F bren auf 1100 | L r ¿ { werd n. Diese Verbände sollen berehtigt sein, mit Genebmigung E ele | 750 atholl\hen Pfarrerstandes angemefsen. i unfundierte zu d

enr E) E des geltenden Lehrerbesoldungsgeseßes notwendig ist. Das bei | bee S bek Ortszul , E | Der Gese N ; unsundterte zu den von Beotis i

bis aa UE A soll jegt gf Le D S E Erlaß dieses Gesezes ins Auge gefaßte Ziel einer Gruppierung | Ses E prpagl is vapoag E, ho Sit O e B. Diersteinkommen der Lekeertiuen j f ‘der Gie L E in allen wesertlihen G E betragen bier bisher 0,526 vT g “bit ita Laa A

werden. Daneben ift vorgesehen, dzn Wert der N-benbezüge mit ; ¡A É : aeg ; j E 3 cwifsen, s : z : L _auf der S: de eßes vom 2 Juli E ine Erböbu S L O L. Del en Vermögen

150 Mark (“isher 75 Mark) als pensionsfähig-s Dier st ink mmen zu j der Schulverbände nah den Tée uerungsverhältnissen und einer bewefsenen Höchfibetrage zu schließen. Das gleiche Ret foll au a) a u 25 000 j | f tatt H s l inSbesondere die grundiälig, Vapfliitan T Vor E Unter Berün! 0,66 vT., aljo um rund 25 vH. wird

berechnen. Das gleiche Dienfteinkomm-n von 1400 bis 2400 Mark, | einheitlihen Normierung des Diensteinkommens innerhalb der | Schulverbänden mit weniger als 250900 Ein- b) np 95 090 T 0 150 2400 E Een Pfarrgemeinden, die zur Aufbesserung des Dienst. der Mehrertrag auf rund 10,8 Pil ciner Vergünftigungen stellt fich

edoch mit der kürzeren Aufsteigefrift von 15 Jahren, erhalten die / einzelnen Gruppen if nicht erreiht worden. Die Schul- wohnern, fofern sie in der engeren Umgebung großer Verbände ) 50000 Ein bis bes ommens ihrer Pfarrer erforderlihen Koften selbt zu tragen * i E Mark. -

Lok RMOD reen geblieben. Im Hinblick auf die katbolisch.kirchlie Rechts:

| omotivführer und die Seelotsen. verbände gingen in zah!reihen Fällen von vornherein über die | liegen und mit ihnen eine wirtshaftlich: Einheit bilden, mit der Z A | l nern 1050) 150 2400 | 100 | 9500 Geifl; t Feblen einer der Alter8zulagekafse für evangeli!he j |

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Die Kanilisten der Lokalbehörden, die bisher hinter denen der | seitens der Provinzialkonferenzen normierten Säße hinaus und | Mßzabe zugestanden werden, daß zunächst auf ibren Antrag der L S | L ch4 : 5 P ovirzialrat über das Vorhandensein dieser Voraussezung zu C) 000d A Do R | de entsprechenden gemeinsamen Orgarisation der Fatholis{en Das Gesfellschaftsfteuergeseg.

Provinzialbebörden weit zurücstanden, werden b:huís Axnäherung | die Gruppeneinteilung wurde nicht innegehalten. Dadurch | i das Vork : L | ibrer Gehbaltssäße an diejenigen der leßteren erheblih aufgebefszrt. | E e 7 ; j eden- | Lesließen hat. Œs if hierbei an die Voro:tsgemeinden größerer j ol 1504 Zauff ; - Sie sollen aalen E b:6 S ror O bener e bis heit "des Diensteinkortilens bebet Le E Hdt j cblibes Bee ba Selondere Behandlung: erscheint durch die tat- a) “auge M R] 150 | 2400 | 200 2600 jede vie gerung den einzel: en Pfarrgemeinden abzunehmen. Soweit Aus dem Jnhalt des E 2200 Mark. Jn der Bergverwaltung soll die bisherize Unterscheidung y ; E H S4: j ‘Men DerHhalin E: S 5 {1050| 1 | | ind i eibilf-n gewag ang threr Verpflibturg unfähig | - s T wi Mrs sells ¿wischen N iittzeen Werksbeamten 1. Klasse auf den größeren Werken auf das Grundgehalt und die Mietsentshädigung, sondern | * Die Ortszulagen sollen pensionsfähig sein. Dern wohner 11050] 150 | 2400 } 300 | 2700 find, sollen ibnen Beibilf-n gewährt as Sas Dierbn ift as nfäbig steuerge]es heben wirsfolgende Grâtp tis S Gesellschafts- r auf die Aiterszulage erstreckte. Die Beschwerden der ift überbaupt ein Bedürfnis, über die Normalsäge hinauszug-ben, y ausgegangen, eas en Landes kirchen vorgeschlagenen Regelung davon S 1. Der Gesellshaftsfteuer unterli 1 S 0

° gegangen, daß die biszfli : i c | f egen: 1. Aktiengesellshaften

nd mittleren Werksbeamten 2. Klasse bei den kieinerea Werken foct- aUh ( 5 ie nf i Î - : fomn - Die mittleren Werksbeamten werden in Zukunft, ohne Rücksiht Beteiligten über die systemlose Ungleichheit der Gehäiter haben | für gewisse Gemeinden anzuerkennen, so erscheint es angezeigt, diese i S Gt rein ; e ckên Behörd ibreríeits TR: ditzes ; : fallen. Die mittleren Wer werden in Zukun sich d! Ver'iedenbeit au binsihtlih d-r Penfionen zum Ausdrucke eei engesete für die Geistlichen der evangelischen für diesen Zweck zur Vertügung ci En aus ihrerseits. Mittel Lite T Get auf Attien, 2 : Se R l enf , deren De]hä!tsbetrieb über den

auf den Ort d-r Axftellung, je nah ihren Funftionen gescieden, in , seitdem nicht aufgehört; die Ruhe und Stetigkeit im Besoldungs- h j f L t L

ein Drittel mit einem Gehaltssaßge von 1650 bis 2700 Mark, | wesen sind empfindlich gestört. , Iu liner: „ie Sulagen ei ferne, von der Arebang Ges be- i Landeskirchen. dar) E Zus üs fen zur Aufbringung des Mindest, | Kreis ibrer Viitglieder hinausgebt, 4. Vereine, einsticel,

ecreihbar in 15 Jahren, und zwei Drittel mit einem Gehßalts'aßze | Der gegenwärtige Nechtszustand wird in der Be- mmiten Befoldu-gsdienfiaiters abbängig gema werden können. (Anlage 3 zum Mantelges-8z.) farrstellen {ft ¿G an Alte Szulagen für bestehende katholische | gttragener Genoffenschaften, ¿um gemeinsame Eiabeur chließlih ein-

ven 1650 bis 3300 Mark, erreichbar in 18 Jahren. Ein Gebalt von ründung eingehend beleuchtet. Nah Art. 25 d-r Verfassung gewähr- | Wie alle Besoldungsfestsezungen für Volksschullehrer muß auch die seßentwurf betreffend die Pfarrbesoldung vaz | Nadivclsungin jäbrli 5 460 590 Tien Behörden aufgesteliten | oder hauswirtschaftlichen Bedürfnissen Ls inkaufe von Lebeng- / g, j - 390 Mark ermi

50 bis 2700 Mark, erreihbar in 12 Jahren, ist vorgesehen bei den |[eistet der St:at den Volkss{ullehrern ein festes, ten Lokalverbältnifsen | Gewährung derartiger O:t-zulagen der Senehmigung der Au'sichts- Nuheae ; ; : S 9, Da ; i ' Oberwachtmeistern der Landgendarmerie, die bis zum Jahre 1907 nur ; angemessenes R a ami behörde unterworfen werden. Versagt die Schulau*sihtsbebörde die S Ie und die Hinterbliebenenfürsorge r die Um jedoch allen in der Zukunft etwa bervortr-t nden Ansprüchen | Mitglieder binausgebt, sofern diese Vereiniaungen (Nr. 1 bis 4): i , i j - g Ir.

I i i 4. 2: ; i. 5 - ; ç i SF; F413 in vollem Maße genü Ö I R Gs N a s 1500 bis 2000 Mark bezogen i Irgend einen siheren Maßstab, w:s in dieser Beziehung als an- | Genehmizung, fo soll dem Sthulverbande die Beschwerde an den : rod evangelischen Landeskirchen, umschließt olgende i De genugen zu föznen, ist die Höbe des Bedarfs v 2) in Preußen ihren S j ; Z i Ein Seha:t von 1650 bis 3000 Mark is ausgeworfen für die : cimelue anzusehen s gibt es niht. Auch kommt für die Beurte lung ! Provinzialrat offensteten, der endgültig entscheidet. Kirchengesegze : a) die Pfarrb ejoldungsgese be für my reges auf jähriih 5 568 400 Ma:k angenommen worden. Bleria besigen iur Gewerbe- e Ce D) Da eder oui B j L 8 d gewerbli

d E LA / E L ( E ; e s 28 , die evangelishen Landesfi 5 ; e redit bon 380 000 Y 5 S Betriohäss Kanzlisten der Provinzialbehörden. Der gleihe Saß ift vorgesehen | das relative Moment wesentli in Betracht. Da die preußische Volks- N A n Landeskirhen der älteren Provirzen die j s E Mark zur Gewährung von Orts8zulacen. | Betriebssiätten unterbalten. für die Lehrerinnen bei den Seminaren und bei den Hand-l8s- und | \{ule als eine Veranstaltuna des Staates einen einheitlich-n Or-aniêmus ! diz aaeN Prev iee G N "pte mae evangelisch-lutherishe Kirche der Provinzen Sthleswig-Holstein as ergibt sih ein Gesamtiahresbedarf von 5 948 400 S 2 Steuerpflichtig ist der Betriebsgewi d g Gewerbeshulen für Mädh-n. Der grozen und wichtigen Klasse der | bildet, so üben die Beschlüsse und V-rhâältnisse der einen Gemeinde | F Besti g d ' G R und Hannover, die evangelischen Kirchengemeinschaften d dur D f JabrezabsGlüfsen ergibt, mit folgenden M32 abe T D an Das A sistenten, deren Gehalt bisher im alg-meinen 1500 bis 2700 Mark | unvermeidli eine Röckwirkung auf die anderen Gemeinden aus. - So | die wichtigsten Bestimmungen des neuen Geseßtextes wieder: Konfistorialbezirks Kassel, die evangelische Kirche des F Nen Des auf Zur eckdung dieses Betrags ift in Aussit gerommen 1. Als Teil des steuerpfl chtigen G; INgaben: : betrug, soll im M.ndestgehait eine E:höhung bon 150 Mark, im | wird beispi [sweise eine Gemeirde zur Erböbung ihrer Lehr-rgebält-r | gegeben. bezirks Wiesbaden und der evangelisch:reformi E E wetter “Ra E Busufe von jöhrlid 3 438 400 Mark einen | Tilzurg von Schulden oder des runder gelten an die zur Höthi1gehalt eine solhe von 600 Mark, im Durch|hnitt von | nur dadurch gerötict, daß die Na(hbargemeinde eine \solhe E: höhung | Das Grundgehalt beträzt für die Lehrerstelle 1350 Mark, Provinz Hannover; þ) die Rul! resormierten Kirche der ährlich 5 is Zv!uß von ¡abrlih 2 180 000 Maik, zusammen olio Geschästserweiterur.g, sowie zur Ausammiss e zur Verbesserung Der 375 Mark zuteil werden. ! eingeführt hat. Der Staat wird sogar, wenn mebrere Gemeinden in ! für die Lehrerinnenstelle 1050 Mark jährlih. Für die endgültig an- für die Geistlichen di uy egehaltsord nungen Bon M. 400 Mark, aus StaatSmitteln bereitzust:[len unter der | fonds) aus den Betriebseinnabmen UeCivanER B DECvgen (

Für die Eisenbahnbetriebésekretäre, deren Gehaltéverbältnifse einem Kreise ihre Gebäiter aufzebefsert haden, genötigt, auf Drängen | gestellt-n tebnisten Lebrkcäite kann das Grundgebalt duch Beschluß esche b t Fend di er genannten Landeskirchen; c) die Kirchen- F diese 0e daß die biihöfichen Bebörden auch ibrerseits Mittel 2. Nicht als steuerrflihtiger Gewin elt E. wiederholt Gegenstand der parlamentarishen Besprehung cewesen sind, der Lehrer andere G-meinden wider ihren Willen zur Nzhfolge an- | des Sch1lvertandes auf einen niedrigeren Betrag. jedoch nicht unter ge! v, “eiressend die Fürsorge für die Wit wen und lus tlichen ZueE jur Verfügurg stell-n, um die nah Verrechnung der | der Jahresabsch[l: fe an Mitglieder des Nort, n: 8) die auf Grund und deren Stellen bei ihrem Freiwerten in Assistent:nstellen um- | zuhalten. In erster Linie ersheint zwar der urterhaltung8pflihtige | 1100 Mark fär die Lehrerstelle und 990 Mark für die Lehrerinnenstelle S die der Geistlichen der genannten Landeskirhen. Das Mera cten verbleibenden Beèürfniézushüfsse [eistungsunfähiger | tats, an Angeftellte oder Arbeiter als E A E Auffichts ewandelt werden, ist daneben eine pensions/äbhize Zulage von | Sgu!verband berufen, über die Höbe der ¡u cewährenden Lebrer- |} jährlih festge'eßt weiden. e evangelischen Landeskirchen bedeutungsvolle Reform- zus es ift Wan Me D E E bli Bemessung des Staats- r Gviel unter welher Bejeihnung gezablten Tanticaes ed E

f 16 2 i ATiof C ck - S o ie S D In» it 95 f Q Ll, Til H of Ls —_ e S s £g°gargen, a [ î E A ien : 1 7 - E e E 00 Mark in Aussiht genommen, so daf sih ihr pensionsfähiges : gebälter zu beschließen. Der Staat kann sich aber richt der Ver Die Schuloerbände mit 25 000 oder mehr Einwohnern können far welches der Erlaß eines ergänzenden e E wartigen Stande des Magac be s tirdlicherseits rab dem gege«- | Mallonen; b) Zuwendungen für UÜnterstüßungs-, Pensior 8 und füx er

Gndgehalt auf 3600 (statt bizher 3000 Mark) ftellt. ? { pflihtung ent iehen, in die Selbstverwaltung solder Schulverbäntde, | mit Genebmigung der Schulaufsichtsbehörde de allgemeine Gewährurg notwendig ist, soll manniafa e ; E E g bebedar}fs 1 vH. des Staatseinkommen- | wobliätige oder gemeinnügige Awecke: j t FTTS Die GeriS16vollzieher 1. Klafse sind, wie bisher, den Gerichts. | wehe nah seiner Auffassung und unter Berückfichtigung der ix rf gfahe Notstände auf dem G:biet ltcuerfells der katholischen Semeindeglieder aufgebracht werden wird. | auf Aktien derjenige Teil des Ta e Kommanditgesell chaften

pensionéfähiger Ortszulagen an ihre Volksscullehrerpersoren be- materiellen Verso c cur; Brn, E 2 é 4 N a‘sistenten gleihgestelt. Die etatsmäßig angestellten techaishen | anderen Schulverbänd-n tatsählich gezahlten Gebäiter eine auskömm- | sh!ießen Die Zul- g-n dürfen in den Shulverbänden mit 25 000 bis und eine feste s " uctas Dien Geistlichen beseitigen cine, N „dem gelamten Aus, abebedarfe folgende Jahres, | Geselshafter für ibre niht auf das bra E haftende Glementarlebrer sowie Vorschullehrer bei den böberen Unterrich18- | lie Besoldung nicht gewähren, zwangsweise einzugreifen, um diese ! 50 009 Einwohnern 200 Mark für den Lehrer und 100 Ma: k für die äußeren Lage des Vfarrstand Uung zur Stcherstellung der 1 Ger ata A i lagen oder als Tantieme verteilt wird (lat geniahten Ein- anstalten in Orten von niht m-hr als 25 000 Zivileinwohnern und { zur Erfüllung ibrec v-rfaffungsmäßigen Verpfl'chtu- gen anzuhalten. | Lehrerin, in den Verbänden mit 50000 bis 109000 Einwohnern 400 bej. Zweige der He 0e farritandes schaffen. Jeder der drei 9 s E Gee Staatëzushvß von . .“ . 3438400 Mark, _$ 4. Die Veranlagung erfolgt nd: baus: Les SsGnitili die Präpa! andenleh:er werden künftig 1800 bis 4090 Mark beziehen, | Soweit ein Schulverband diese Pflicht unvermögenshalber niht | 200 Mark, bei mehr als 109 00) Ginwohnern 750 bezw. 300 Mark wesen, d er wirishaftlihen Versorgung +— Das Besoldungs- 3. die Dig cedulellende Staat8zushuß von 2180000, gebnisse der drei der Verarlagung unmittelbar E Ÿnittliden Er- während icr Gehalt bisber bei den einen auf 1500 bis 3200 und bei * erfüllen kann, i der Staat geseglch verpflicht-t, diesem die | jährlih nicht übersteigen. Der Bezug der Zulogen kann von der Er- blieb , das Nuhegehaltswesen, die Fürsorge für die Hinter- E pin tteltee E vos 1 vH. des für 1906 [chäftsjahre, und wenn das Unternehmen no Se Ie T D Ge- den anderen auf 1800 bis 2000 Mark sich stellte. Die tehn!{hen | erforder!ihen Beträge aus allgemeinen Steuermitteln zu gewähren. | reibung einer bestimmten Dienstzeit abhängig gemahht werden. Shul- E eN hat eine eigene firchen eseßliche Regelung erfahren riniTteiten Staatseinkommensteuerscls . 330000 , nach dem Durchschnitte der kürzeren Zeit, für e E beft-ht, und Vo:schullehrer in g: ößeren Octen erhalten 1800 bis 4200 Mark. | Aus der in j-dem Et: zelfolle versdiedenen G-ftaltuna des Begriffs der | verbände mit einer geringeren Ginwobnerzahl können (unter den oben Aa Art. 3 des vorliegenden Geselentiancta wird jedem der | . ¡usammen . Bo48100 L ab|chlüfe vorliegen. : E R Bei den Kanzle:sekretären der Zentraibebörden if neben einer | Angemefs-nheit, aus der subsi*iären Haftbark it des Staates gegenüber | angeteutetzn Vorausfe zungen) Octszulagen bewilligen. drei Fonds vom 1. April ab seitens des Staates ei jo daß die Mittel zur Deckung des Eesamtbedarfg es E D001 Die Gesellshaftssteuer beträgt jährli in magen Erhöhung des Endgehalts von 200 Mark die bish-rige | allen Gemeinden und aus dem Charakter der preußishen Volksschule Der Einbeitssay der Alters8zulage betcägt für Lehrer dauernde Nente überwiesen, die jährlich beträgt: E T L. betslühar sia. °arfs in voller Höhe | des steuerr flihtizen Gewirns: lagrlich in Prozenten Aufftcigefrist um drei Jahre abgekürzt, weil die Stellen nah neuerer | als eines einheitlihen Organiemus folgt aber weiter die V-rt flihtung | 200 Mark, für L: hrerinnen 150 Mark jäh: lich. a) für die Alterszu!agekaf \ (g T Lie Erhöhung der Beiüge der Geistlichen bedingt S die S 2 bH. bei einem Gewinne von nicht mehr als ei Bestimmung in der Nezel nur im Wege der Beförderung beseßt | des Staales, fei der Bemen ns pes e E e orergebities aus ai ae gmtNOe ea ns i E E O b) für die Ruhegebaltskaffe S 100 aaa Mark, i, S entiprechend ert öfter Ycittel tür neu zu M lbienbe Miu, 3 O Hei einem Gewinn von mehr als einem aber bit mehr werden. | gegenüber den Gemeinden, welWe eine höhere Bemessung der Gehalts- enstwohnung oder ietentshädigung erg ih a A A : : L N L ¿llen. 8s ist daber in Ausf i 5 x ILEs als 2, Die Bahybofsvorsteher und die ihnen al-ihst-henden Beamten der ! fäBe für erford li erachten, regulierend mitzuwirken. Wern der | Schema am Schluß dieses Gesetzes (val. unten). / mter E T euven- und Waisenfonds L fonds für Tathotil ac M O A B 3/2 vH. bei einem Gewinne Eisenbabnverwaltung, die bis zum Jahre 1907 ein Ge“alt von 1800 | Staat unter außerordentlich großen Opfern seinerse'ts die Lehbrer- Neben diesem Sy"em ist für die Gewährung weiterer gehalt- M d all er dis rigen Staatsbeiträge 1924739 , auf 400 009 Ma: k jäbrli ¡u erböben. Auch bier ist di Be willig cis als 3, bis 3000 Mark hatten, sollen künftig 2000 bis 4000 Mark erhalten. | gehälter in den urvermög nden @emeinden auf eine angeme fsene Höhe | licher Zuwerdungen seitens der Schulverbände kein Raum. Die ‘pentwurf, de F Se Kea GA Teil der Begründung zu dem der erbôhten S’aatsbe:bilfe an die Vorauésezurg gek e Teewilligung 4 vH. béi einem Gewinne von mehr als 3 Ge di Für die Zollsekretäre sind 2000 bis 420) Mark vorg:\ ben. ; Fiat so muß er au ungerehtfertigte Spanrungen ia den G:hältern | bisber nicht unb-strittene Frage wurde zwar von jeber bezügli der d auê ett E le drei vorgenannten Kirchenges: 2 angefügt sind, | bischöflichen Behörden ebenfalls Mittel fâr diesel Zw-ck le Go d. 5 die als aber nicht mehr Die Gerichtsseketäre und Polizeisekretäie in den Provinzen sowie | einer einzelnen Gemeinde, eines Kreises, einer Provinz und des ganzen | pensiontfähigen Zulagen allzemein verneint, dagegen if die Gewährung Der Aufbau d L flellen uad daß die Pfarrg- meinde ngch Maßgabe fre Lei oung 41/2 bH. bei einem Gewinne von mebr a!s 4 R die Schichtmeister bei den Bergwerken werden statt bizher 1500 bis | Staates zu verbüten fuen nihtpensionsfähiger Zulagen in den lezten Jahren von einz: lnen Erwägung daß Bir Ffarrbesoldungsgeseg e berubt auf der | fähigkeit zu den Kosten der Neuzründung beitee threr Leistungs- als 5, ‘s 4 ader nicht mehr 3800, erreibar in 21 Jahren, künftig 1800 bis 4500 Mark, erreichbar j Nach dem System des Lebrerbesoldungsgeseßes war es der Unter- | Rezierung-n als mit dem Geseze niht in Widerspru stehend an- Grundlagen bas vie lich der bestebenden Laften an den bewährten 2 / Éi d 9 vH. bei einem Gewinne von mehr als 5 aber ni in 24 Jahren, beziehen. Sie stehen damit in Höchftgebalt den | riht8ve waltung überlafsen, die Abstufung der Lehrerbesoidu-g nah | geseh-n worden. Diese Möglichkeit muß jeßt ausdrücklih ausge- ommen der eva aus vom 2. Juli 1898, betreffend d28 Diznstzin- N als 6 vH. des G undkapitals. aver nit mehr Sekretären der allgemeinen Verwa?turg sowie den Eijenbah-sek:etären |! den örtlihen Verbältniffen von Fall zu Fall im Verwaltungs- | {lossen werden, da andernfalls die über die Höbe des Dienftein- der dabon ab seh: Nen Pfarrer, festg: haiten werden müsse. Es ift Abänderung des Einkommensteuer eseßes ebe: steigt dec steuerpflihtige Gewinn 6 vH. des Grundk gle, nur beträgt deren Anfangsgehalt 2100 Mak. Dieses höhere | wege durh,uführen. Dieses System bat sfi niht bewährt kommens gegebenen neuen Vorschriften durch Bewiliigung periönlicher en T ebrkoftem L 4 die dur die Erböbung der Besoldung entstehen- Ergänzungssteuerges gesetzes und des so erbôht sih der Steuerfuß mit jedem vollen Pr En E nfangs8gebalt beziehen auch die Gerihts\hreiber bei ten Oberlandes- Von marchen Seiten ist des System des Einheits- | Zulagen würden umgangen werden können. Die Gewährung von 10419 430 Mark ¿3 e jur die gegenwärtig vorhandenen Pfarxstellen auf g ! gSste ergejeßes. 1/7 vH. bis auf böbstens 72?/; bH. des Gewinns ozent mehr um erihten und Oberstaatsanwaltschaften sowie die Polizeisekretäre in | gehaltes für alle Volkeschullebrer unter Bildung von Be - | Üanterstüßungen und Remunerationen an einzelne Lehrpersonen aus êhmg der von R veranschlagt werden müssen, dur eine Ec- (Anlage 5 des Mantelgesezes.) Bei den im $ 1 Nr. 3 vnd 4 dènanuten Verelui betr&, erlin. | foldungskassen für größere Bezirke empfohlen worden. } besonderen Anläfsen soll au in Zukunft zuläsfig sein d Alterszulazef fe Kirhengemeinden aufzubringenden Grundgebält.r Die Aufbesserung der Besoldungen der B 2 sofern die Vereine zu 4 niht Aktiengesellshaften eo e údr Die ordentlichen Lehrer bei den Seminaren und die Vorsteher ! Eine solde Maßrahme läßt sit indes auf d-m Boden der Verfafsung Eine andeiweite Regelung der Mietentschädigung Kir nregiment b E eiträge zu decken. Die Staatsregierung und das lichen und Volksschullehrer bedin t, wie i auen, Geift- gesellschaften auf Aktien sind, die Steuer bôöhstens v. b f wer und erften Leh-er bei den Präparandenanstalten sind in die G-ha'ts- | nicht durbsühren, da es eine L dieg der Lebrerschaft und der Schul. | erscheint naŸ den mit den bisherigen Vo. schriften gematen Gr- dah es im Int aben sich der Ueberzeugurg nit v-rs{lteß-n können, argelegt ift, eine Stetae gl, Nu Un Mantelgeseß näher 2. Als Grundkopital gilt : . des Sewinus. fiàfse von 2400 bis 4800 Mark eingereiht, während sie bis zum Jahre ! unterbalturg von den verfafsuncsmäßigen Trägern, den Gemeinden, fahrungen geboten. An dem Grund 8e, daß die Mietentschädigaung Debrb-laftung eren tunlichst gleihmäßiger Verte lung dieser hoben Staats - elne Steigerung des J uffommens an direkten a) bei Aktiengesellschaften und Kommanditges (saft Aktien 1907, abgetehen von den Seminarlehrern in Beclin, [nur 2100 bis | bedeuten würde, wenn ohne Rücksiht auf die örtlichen Verkbältnifse | die örtliG-n Verhältnisse berücksihtigt und eine auëreihende Ent- die einzelnen Ki Tmazig und angängig ift, diese Koften niht auf | F 0ts|euern. Zu diesem Zwecke jollen die nihtphysishen | das eingezablte Akiier kapital, wie es aus der Bilan, ri j 3800 Mark bezogen. ¡ etne einbeitiihe Lehrerbeso!dung für den Bereich der ganzen Monarchie s{ädigung für die niht gewährte Dienstwohnung bedeutet, soll an \ih uf die breit-n E E, londern im Wege allge: einer Umlagen Personen (ausgenommen die Gesellshaften mit beschränkter b) bei Verei; en und eingetragenen Genossenschafte: die S L In der Klafse von 2700 bis 4800 Mark sind alle Beamte, w-lhe | von Staats wegen vorgeshrieben würde. Denn es kön te den kleinen | nihts geändert werden. Jedoch hat sih dàs bisherige Verfahren, ür töung der Laîten ultern der Landeskirchen zu legen. Um eine Herab- | Haftung) niht mehr wie bisher zur Einkommensteuer sondern der eingezahlten Geschäftsanteile der M tglieder sten die Summe u den Landmefsse:n zählen, also die Katasterkontrolleure und Kataîter- | Gemeind-n nit zuzewutet werden, unter äußerster Anspannung ihrer | j’den einzelnen Ort die Mietentshädigung festzusezen, als unpraktish dershiedene, a ein der L istungsfähigk-it der Mitglieder der | zu einer besonderen Gesellscha ftssteu er ‘veranla t G bei Berggewerk schaften die Sua me derteni en Gewerken- [ekretäre, ckte Land:nefser bei der Bauverwaltunz und in St ‘llen tech1isher | Leistungs'ähigkeit G-bälter ¡u zahlen, welcke mit den örtlihen Ver- | erwiesen und zu fortgeseßten Klagen und Beschwerden der Beteiligten in Entwurfe die geeririten entsprehendes Maß b-rbeizufübren, wird | werden. Der Ertrag dieser Sondersteuer ird J5 | beiträge, die für Erwerb, Anlage, Einrictun E Tuvellerns des Eisenbahnfekr täre, die Vermcss1mcsbeamten bei den Ge eralkom nissionen | bältnifsen nit in G nklang stehen Die Meh:z2hl wäre dazu auh } gerüh1t. Es ea pfieblt ih, die Schulverbärde in größere Gruppen Ant an die 'matoscitige N-ubewillizung von jährli 7,8 M.llionen | 22 Millionen Mark veranlagt. Ferner wird d Mohrert l | im Betriebe befindlichen Bergwerks entrichtet find s und bei der Ansiedlungekommi'sion sowie diz Gcubenmark)cheider, deren ! fi a-ziell garnicht imstarde. Die Bil-»urg von Befoldungskafsen für zusammenzufassen und für jede Gruppe Durchschnittssäßze festzuseßen. 20000 Mark fs verszulagefafse borges{lagen, während weit-re infolge der Ádäuderuns des Sine A er Mehrertrag 11. Soweit nat den gelt-nden gefeglihen Bestimmungen bei G-hälter bi: her ungle chartig waren, zusammengefaßt. Den gl ichen | größere Bezirke müßte aber di- Uaterba turg der Schule insoweit den | Die Neuregelung {ließt si ¿¡weckmäßig an die für die Bem: sung D ibußfonds verfi E gleihen Zweck dur Kürzung des vorbanderen steuergeseßzes auf L d 33 Milli Max und des Ergänzungs- | der Aufbringung und Verteilung öffentlicher Latten oder für Es Teik- Gehaltsfaßz sollen beziehen die Oberzollkontrolleure und die Amtsanwälte. | Gemeinden abnehmen und der Ge:amtheit der Steuerzabler auferlegen, | des Wobnun 8.eldzushufses der Beamten und Offiziere in Au: sit Bedarfs bon 2 370 000 gemacht werden. Die Verteilung des übrigen sollen entfa0 En M EEREE, arf berechnet. Hiervon | nahme an öffentlihen Rechten das Einkommea oder die Staatd- Für die Oberzollrevisoren sind 300 bis 5400 Mark vorgeschen. | würde mithin ein? weit.eber de Beschräakung der Gemeindeautonomie | genommene rtéflafs-neinteilung mit der Maßgabe an, daß die Miet- 0 dem Maßstab Mark auf die beteiligten Landeskirhen oll Pers [a en vel der Einkommensteuer: auf die physishen | einfommeasteuer gesellshaftésteue! pflchtiger Vereinigungen in Betracht Das gleihe Gehalt ist ausgeworfen für die Ob rlebrer bei den | auf rem G biete d-s Valksschulwesens bedingen und damit niht nur | entshädigung für jede Provinz nah bestimmten Sägen für die ein- Cebrbelastung drk s S aatseinkommensteuersolls erfolgen. Die b erjonen 205 Millionen Mark und auf die Gesellschaften mit | kommt, gelten als teren Einkommen drei Vierieile des zur Gs- Seminaren. Für die Bureaubeamten bei den Zent:albebö:den ift eine | der Verfassung zuwider'auten, sondern _auch den Gemeinden tie | zelnen O tóflafsen und Lehrerkategorien von dem Provinzialrate fest- “Eder der Lande-kirche “Bet vH. des Einkommensteu-rsolls der Mit, e)hrânfter Haftung 1,7 Millionen Mark; von der Ergänzltngs- sellschaftssteuer veranlagten Gewinns und als der-n Einkommensteuer Grhöôbung des Endgehalts um e Mark in U g:nommnen. Eine | Freudi,ke:t an der Arbe t für ihre Volksschulen F Etanen, e muß | gesezt wird. ads Mit der S E E E D d aria a steuer wird ein Mehr von 10,8 Millionen Mark erwartet der diesem Gewir nanteil entsprehende Staatsgesell saft: steuersag. St? 9 1 1 î | dabe»r 1 f î t efi 3 i î Ü î ; ä ta ta e 4 ß ein e - 3 L E . L fehr starke Steigerung des Endgehalts findet sih bei dea Odverlehrern | daber grur diäßlich daran fest ehalten werden, daß bei der Regelung Die grundlegenden Beftimmungen über die mit Kirhern ämter [tsfas g amen Ruhe Der Me brertrag aus der Einkom menfteuer foll Dem allgemeinen Teil der Vegründung zu diesem Geseßze

öher? erricht lten, den Biblioth-fkaren und A = Lehr: r1ebà ie Rück si ie örtlihen Ver- j fi bleiben. den ¿[E wird ein angemessener eir heiiliher Ausbau des biéher j s Steno tarif l ] De an den böberen Unterrihtsanstalten, den nd Arch'varen, | der Lehr:rzehälter die Rücksiht auf d ch er dauernd verbundenenSculstellen sollen in Kraf „jn berihiedenen Landeskirchen sebr berlin aécéatltee E durch eine Abänderung des Steuertari!s erzielt werden. Die untersten | entwurf entnehmen wir folgendes:

nämlih von dem bisherigen Sage von 6000 Mark, einschl-eßlich der | hältnisse n iht aus8geschaltet werden darf. Es muß an dem Begriffe des einheitlichen Dienstcinkommens fest- ‘208, iug[ T Det) i t Tommenéstuf a 105 Ul festen pensionsfäbizen Zulagen n künftig 7200 Mark, er:eibbar in | s Indessen erscheint es ao und zwecknäßig, für alle kleineren batte und darauf Bi hir mengen ah "bat der durch die [eredt, Für ie eine dauernde Sicherst:llung ter Al erSzulagefafse | 0,62 O. belastet e Et vers steigt Ges Me mit Aus wirtschaftlichen und steuerpolitishen Rüdcksichten ift daran 21 Jahren, wäbrend das Anfangs,„ehalt von 2700 M 1k geblicben ist. | Orte die nämlichen Gebalts'äßze zu nor mieren. Für die großen Ge- | neue Vcrschrift über das Grundgehalt in weitem Umfange notwendig ' dle einzeTnen Landeskirche: A Oran, der Raktegebaliskasse Einkommens und erreiht bei dem Einkommen von 9500 b 15 ee festzuhalten, „daß die Erwerbs¡wecken dienenden Personecvereine als ai Des Ln E E r und E a 8 | Buben Bus E pem ei E Diros T e ines j Werdentn Ra, d Grundgehalts der vereinigten Siellen dieie gulagefasse maligebend B Zu S Ea pay Mee bei e: den Saß von 3 vH., dzr bs zu dem Einkommen von 30 500 Li lie F der E E E, Bee bleiben iesem Jahre 30 s. Q LDart, bet elner Auf1!etzeftist von | hôberer Gehalts gege en werden. Vas joll în l "e gelMeben, eiled-nde Harten auszualeichen. » „ad als d: f D E. s E igung } Mark unveränd-rt festgehalten wird. E it i ; fe Ea ©€ Vorm, in der gegenwärtig ih:e Besteuerung stattfinde 21 Jabren, beziehen, erbalten künf ig die Oberförster, diese jedo | daß neben dem für all- Sh:Iverbände gleiden geseßlihen Grandgehalt Die von einzelnen Beteiligten angeregte generelle Vbérennueo S das Dienft:inkomuen go et empfundenen „Pfer denabgaben mebr als 30 50 Mark fegt eine weitere S i reie ie is fte mancher Hinsicht anfechtbar, So unterliegen diese Gesel unter Anrehnung des Werts der Emolumente mit 300 Mark, die pension8fähige Ortszulagen gewähit werden können. der jogenannten niederen Küsterdienfte läßt sich im ên zur Versicherung bei der Alterszulagekasse zugelassenen Phes C00 000 M ira von- 4 vH., der von allen Einkommen ücer obwoBl ag ie Aft Sen P Copen der ouriungdfteuex, e o ark gleihamäßig zu entrichten ift. - wol weif: ei em De mögen ihcer Mitglieder vershiedenes steuerbares Reinvermögen befißen. Dazu kommt daß

bat davon abgejehen werten müssen, die Mebrkosten der (Anlage 6 des Marntelgeseges.)

ttelt worden. feinen, aub wenn ibr GSesäftsbetrieb T e en us r g Pa

S De ete S R O T DED E D A E O R E" THREN a N Bw)

von mebr als 2 aber niht mehr

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