# “

.„ Di te Summe bedeutet also eine Erhöhung | und eine Differenzierung zwischen Reichs- und preußis®en hierfür an8geworfenen 23 Millionen entfällt d: D Preußischer Landtag. ae Ee E vieles “euoenitt Anforderung an die Steuerzahler | Beamten zu vermeiden. s müssen für alle Fälle Ungleih- auf jeden Beamten ein Betrag von etwa 100 4, e! e ren jh. in; es böse erseeai pak die außerordentlihen Pro- ! regieren, Kommt er in seinem Bezirk herum, verk f Haus der Abgeordneten. muß man unbedingt die Frage erwägen, die {on öfter hier auf- | mäßigkeiten beseitigt, Fehler verhindert werden. Das Staats- untershäßen ist ; die Summe wird ausreiben, den Zushuß dur- | follen M V , die ordentlichen s 200 d besser ge1lellt werden “ und Leuten, fo Lf Tui dad ¿latte reue verkehrt er mit Land ; eworfen ist, ob nämlich unsere Beamtenorganisation richtig ist. | winisterium sollte darauf dringen, daß eine Gleihmäßigkeit eintritt. \{hnittlich um 50% zu erhöhen. Der größte Teil“ des für Be- | die P) f enn es den weiteren Verhand lgen gelingen: mödte, für | bet A m gewifse repräsentative Pflichten — i 2. Sihung vom 26. Oktober 1908, Vormittags 11 Uhr. Wenn wir auf diesem Wege der fortwährenden Steigerung der Be- Im Reiche ist es ja bequemer, Ausgaben zu bewilligen, als hier. Das so dunasverbesserungen vorgesehenen Betrages entfällt naturgemäß auf würde d E noch andere kleine Verbesserungen zu erzielen, so | tone ausdrüdckli@ nohmals „gewisse“ — auf, und deswegen ift bisher Bericht Wolffs Telegraphishem Bureau.) soloungen und der Vermehrung der Beamten fortschreiten, so werden | mag das Reich. mit sich abmachen. Wenn aber im Reiche Zustände die Unterbeamten, einmal wegen ihrer großen Zahl und | daß, wi fihertich von Nugen sein. De' n wir verhehlen uns nicht, | sowohl den Regierungspräsidenten wie den Oberpräsidenten eine solhe (Bericht von Wolffs Telegrap s wir künftig dech einmal dahin kommen müssen, die Organisation zu geschaffen werden, die auf Preußen zurückwirken und unter den dänn desba!b, weil sie unter der allgemeinen Verteuerun eines Pr e „Verbältuifse si entwickelt haben, die Stellung Zulage gewährt worden. Diese soll um 1500 4 b c Nach der Wahl der Präsidenten und der Schriftführer, | ändern. Nicht, daß ch den Beamten vorwerfen wollte, fie leisen ihre Pra oen De e C so ha ban wie us en ort E E nes ¡u [eiden haben. Die Unter roten e d ift eliulerten ein- | präfidenten erhöht und den anderen Chefs der f a U v : » : ; ; n . z 1 s , e “Aber D es in der heitrigen Nummer d, Dl- L Es M e Eini L elch Mängel 1 tischen Leben era is réarenp tag Ane g R Die große Vorlage, mit der wir uns bessert werden und än î t e L Aber a r Wilen Professoren in Berlin und an os len C, vinzialyerwaltungen ebenfalls gewährt werden. Es wird also 7 A worden ist, tritt das Haus in die erste Beratung der De- der Verwaltung kann ih dies bestimmt b:haupten. Ehe ein kleines bescbäftigen, legt allen Faktoren, die damit zu tun haben, ein hohes uns son jeßt zahlreich zugehenden Wünsche lassen erkennen daß e rôßer Mrmen der Profefsoren, nah Berlin zu komm-n, wird immer | wegs ein neuer Weg beschritten, sondern der schon jet bei uns soldungs- und Steuervorlagen ein. . | Arbeiter haus gebafit wird, und ehe es dann fertig dasteht, sind fehr aß von Pflichterfüllung auf. In erster Linie ist die Regierung viele Kategorien von Unterbeamten gibt, die damit nit zufrieden Fhuler f nd der Wasserkopf Berlin ist bei den Professoren der Hoch- | übliche Modus wird nur etwas günstiger für die B i Auf Vorschlag des Präsidenten von Kröcher werden die viele Wege zu pasfieren, die Voranschläge, die Nahanschläze, die Rück- dafür verantwortlih, wie die Beamten besoldet werden. Unsere find und sich enttäusht fühlen. Es läßt fich noch nit binrei end | des Gei on beliebt genug. Es würde angebracht sein, auch binsi tlih Mei ger für die Beamten ausgeftaltet. Vorlagen in folgender Reihenfolge besprochen: a. die Be- fragen sind zu zahlreich. Und was kommt dabei heraus? In | Pflicht ift es, die Vorlage bis in die kleinsten Details nahzuprüfen, übersehen, wie weit diese Wünsche der Beamten tatsächli h S L mehr Dezentralijation eintreten zu lassen. Wenn man eine Herren, dann komme ich noch auf einen Punkt. Herr foldungsordnung für die unmittelbaren Staatsbeamten, þ. das | meirem Bezirk sind Forsthäufer gebaut, daß ih mir überlegt hade, | denn es handelt sih hier um eine Lebensfrage für die Beamten. Aber rechtigt sind. Im allgemeinen find wir der Arsicht, daß bei | könne ny A *attenseiten abwägt, wird man der „Germania“ zustimmen hchmedding fagte mit Recht, er wünsche nicht die Zunahme der Plutokratie Lehrerbesoldungsgesey, c. gemeinschaftlich die beiden Gesegent--| ob ich nicht in meiner Eigenschaft als Amtsvorsteher auf Grund | es ist auch Pflicht der Beamten, anzuerkennen, was für fie vom den Unterbeamten nicht überall die rihtige Müttellinie ges | ver leich e shrieb, man möchte die Vorlage einem Januskopf | în der Verwaltung. Auh darin stimme ih mit ibm vollkommen überei würfe für die evangelishen und die katholischen Geistlichen, | des Gese gegen u eron as Seen ie Tiaute gean O E E s E die Preuen groß E Ld a 88 E erusiester Metan, ob das Mindestgebalt Entgegenkonmmens i: t A h ige ielt 2 œ bi Meine Herren, werden aber die an si bescheidenen GebAl&? der d. gemeinschaftlih die Novellen zum Einkommen- und zum | yorgeen 10 te. ay es cine Gs L ien n ta worden ist, is unser solides Beamtenheer. Aber die Kategorien der Bahnwärter e ‘enl « Vei den zahlreichen | aber ein aristokratishes, etwas hochmütiges Gepräge ‘ri t. “Die leitenden Personen, nit um diese besheidenen Beträge, die wir hier Ergänzungssteuergesez, das Gesellschaftssteuergeseß und das HN ctsEreitin zie mi «De E Die nötige Kontrolle | Beamten haben auch treu ihre Arbeit geleistet, als Preußen Abrede stellen, daß mit einem Mp ale uk, 006 R Tan wird {were Arbeit haben, um “Dieses tiber etwas { vorschlagen, aufgebessert, !fo if das Eindringen der Plutokratie noch sogenannte Mantelgesez. Das noch nicht eingegangene Geseß ist nicht zu entbehren. Aber die Beamten werden au ohne allzuviel viel \{chwerere L hatte als jeßt. Und damals war die durhzukommen ist. Wir verkennen allerdings nit, daß die Erhöhung | angele E E gestalten. Die Kommissionsmitglieder werden es sich | in viel höherem Maße zu besorgen. (Sehr richtig!)) Wenn die G Über den Wohnungsgeldzushuß wird später besonders beraten | Kontrolle in ibrem Ressort das Ihrige n, ae Minen Ren La E a p etn le JePE ce Di Ms af 1E g UUNQUIO cine neue Belastunz des Fiskus a0 Teilen arlcdl as P A Wuth B Qu lw Gigelnen hälter so knapp bemessen werden, ‘daß auch ein Béttirter mit be. w. o eje SicherHe s elen n vedeuten würde, i . G er 1 1 i - Ba der allgemeinen Beratung über die Besoldungs- Mae A LEE elende Ee lecbstnsen dié U t ete und Pensionsverhältnisse. Wenn das Gehalt noch immer Millionen ließe sih durch, Aufgepaver G7 ted E en pen werden können, möze es der Kommisfion T seidenen Leben2ansprüchen damit niht auskommen kann, fo ist die ordnung für die unmittelbaren Staatsbeamten | jegt ja allgemein als selbstverständlih ansehen, sind mehr oder | niedrig bleiben muß, so müfsen die Beamten berücksichtigen, daß nicht weiter dur vernünftige, zeitgemäße Reformen und Vereinfahungen eiie:A ens gelingen, die Vorkage so zu gestalten, daß sie den Beamten Befürchtung, der Herr Shmedding mit Recht Ausdruck gab, um so nimmt zunächst das Wort der weniger ein Puodukt der legten Jahrzehnte, fie fins, nahem wie } ou” ae Rene aar Aud ie Aleersten e S 4 aren e E dag „und dur größte Sparsamkeit hei | zu arie Lasten aufecleat bring, anderjeits den Steuerzahlern nit | dringli§er, daß dann allein die Vermögenslage, die Besigverhältnifse ä i ° [ ti t haben, immer weiler aus- erbenden Kreise in n, ( Ñ osten usw. wieder ei Z 2 : éß Z , | his und Medi De linllaitadeties Ae ck T a e a SEht scheint e gewisser Abschluß gefunden zu fein; | haben. Es darf auch von außen keine Bewegung in die Beamten- meinen Freunden sehr viel daran, “bof E Finanzmini i a S S In wer in die leitéaden Stellen Kuitusminister it im Anschluß an eine \{chwere, längere Zeit | dean die noch nicht 3000 Beamten, die außerhalb der Dienst- | kreise getragen werden, um sie unzufrieden zu machen. Die Treue beamten mit threm schweren, verantwortungsvollen Dienste zminister Freiherr von- Rheinbaben: . Da bin ich mit Herrn Shmedding ganz der An- unbeachtet gelassene Erkältung von einem fo heftigen Bronial- | alters\tufen rangieren, find wohl diejenigen, die nicht in | der Beamten darf nicht zur Ware gemacht und von der Besoldung ab- ihre Arbeitsfreudigkeit und Hingebung an das öffentliche Meine Herren! Ich muß sagen: vom Standpunkt des B sicht, daß wir alle Veranlaffung haben, einer plutokratishen Ver- katarrh befallen worden, daß für ihn jedes Sprechen in diesem Hause d f etane iti ; aen, E E ¡o A E : E a een E E i Serre A M geboben wird. Weiter | lasse ih mir ein aristokcatish hohmütiges Gesicht {on céfallén: ci I Ne Richtung hin entgegenzutreten, daß wir suchen unmöglich wurde, und die Aerzte in der Sorge einer unmittelbaren | wurde de jeder Dejotdungsordnung, i be: | Entwidl Le abbrinaen. Tassen, Mit die sem Appell an die Blick Zweifel auff w eren Deamten auf den erften | dieses Gesicht 85 Millionen dauernde Aufbesserung bri " Et müßen, die fähigsten Beamten in die leitenden Stellen draußen zu Gefahr dringend tie sofortige Vornahme ein-s Luftwehsels ver- | als notwendig anerkannt. Von meinen Parteifreunden ift aber | Gntwiälung zetgt, avoring ' ommen, ob überall die rihtige Mittellinie inne -- | solche bom ng dringt. Eine | bringen und niht die reift ! dav warnt worden, hier nicht zu weit zu gehen. | Beamtenschaft ließe ih. : 0A alten worden ist. Die Kommission dar ochmütige Haltung läßt sich wohl vom Stand i; h l reisten. (Bravo! rechts.) Wenn N ; 1E Me E E IE e bebe Bor So schr ih es begrüße, daß ‘man Ten 106 auf 51 Klassen zurück- Abg. Schmed ding (Zentr.): Für mich, als Mitglied einer großen laffen: daß die Teuerung au vor A Klassen mihi Ea ber adt amten ertragen, und ih glaube im Gegenteil sagen E Ta s r Be- | wir das aber erreihen wollen, meine Herren, dann muß man in bes lagen aus seinem Ressort persönli bier zu vertreten. Er hofft, daß | gegangen is, werden wir doch prüfen müssen, ob diese starke Ver- Pa die in den legten zwei Jahren außerordentliche Schmähungen hat. Erfreulih-rweise akzeptiert die Vorlage den Grundsaß, daß Vorlage — und das haben die beiden Herren V j t E scheidenen Grenzen wenigstens die Gehälter fo bemefsen, daß auch ei er Von seinem Kuraufenthalt in Bälde wieder zurückommen wird s bat nicht a R L e herbeiführt; Mot E Gene Bee e B E ie E ole Loriu ble iele Si Mia a0 Rae Vorbildung und Leistung auch im | anerkannt — getragen ist von dem liehtigten a6 8 h Beamter in diesen leitenden Stellen damit auskommen kann “(Sehr i j verminderu , daß wir von einer prozentualen Sr- ¡ , ' , ) n; sie wird dam 2 j ' en Beamte » En e S beeuffaut, E en a gem iribecs Vibang der Gebe au eben müssen. Ein anderer wihtiger Punkt | vorlage nicht {on in der vorigen Sesfion eingebracht ist. Aber diese Antrag Faltin gerecht wegen der Gleicstellun Lee Geri aIeE mit Net zu beanspruhendcn Wohlwollen für sie, andererseits iee E seine Entschuldigung auszusprechen ift die Differenzierung der Lokal-, E und Zentralbehörden. | Frage hat keinen praktischen Zwéck; sie würde nur den Schmerz der mit den Regierungssekretären, wobei es allerdings bedaue:lich bleibt die Grenzen nicht außer aht läßt, die jeder neuen Belastung der brei Die Herren Vorredner, insbesondere der Herr Abg. Schmedding, B Von Hennigs (kons.) : Entsprechend dem soeben genehmigten N Sezieli va lci 0 fellye e ad R o Ap fr eh A0 F San etbitciien me e me m pop Pi de brit beibeBalte, ee E Sang e Das eine Ver- | Klafsen unserer Bevölkerung gezogen sind. E Sun ferner bedauert, daß die Vorlage wegen der Regelung des Beschlusse des Sentorenkonvents werde ih mi aus\ließlich auf die | dieser Beziehung Gleihmacherei zu verreen. S nerung B ; leben bat n jou. Det der Großzügigkeit des Entwurfs Mei : z ohnungsgeldzushufses noch nit in ihren Händen sei j i 7 ä ittl 2 t de id überall noch eine Differenzierung, bei den | Hier;¡u war es höchste Zeit, denn das gesamte Wirtschaftsleben hat jollte auch dieser kleine Unterschied fallen. Das "14 eine Herren, ih gehe auf die einzelnen Punkte d i ei. Ih muß a E ra L ee A E Die Tiere Bamten diet in iban fast Ln davon abgegangen; ih ver- | si in den legten Dezennien wesentlich verändert, und die Lebens- Gleichstellung der Oberlehrer mit den Richtern. p Er der Herren Vorredner ein und möchte kurz E du e N Herren Rednern durchaus anerkennen, und habe das endli in der Lage sind, eine Besoldungsvorlage von diesem großen une As age E An EEe D Wie be gas N ed A E e e arbere Ande L O a Ut betde 2 g R Es 7200 4 befindet si | des leßten Herrn Redners antworten. - CELLURGEN E E 13 E gesagt daß der ganze Umfang der Umfange zu behandeln. Schon seit Anfang dieses Jahrzehnts sind tichterbesoldungsgeseß, ein etwas wunder Punkt. r haven die Sor , : ' "D ; ) er Zeil jolher, welchWe Erhöhungen nicht er- Er hat zunächst bemängelt, daß di ; s gSausbefjerungen ja eigentlich erft verstanden werden kanu E EAGR E D On E en rzeit tiert, jezt aber zeigt sich eine {ädliche | Deshalb muß der Staat ihrem Notstand abhelfen. Das ift eine fabren follen ; dazu gehören besonders die i s mängelt, daß die Oberregierungsräte, die die | w ; i A par L a e E B L Sai, Made ib bl tue. e Sache fängt a sehr weite Reise l de H S a a D esd ne A R His E E N e waren mit L A non bes e ees vertreten, in ihrem Gehalte um mehrere L R E R, E Grundsägen die Regelung des , ' d Beamtenkategorien hin. Da das Richterbesoldungsgeseß | vom Hause wiederholt anerkannt worden, und meine Freu ringen zu sehen, daß jeder Unterschied zwishen Lokal- j , ak aufgebessert würden. Das i ibtiq, Di l e L pt Tue HAE eret Tes Nang, enne LE a0 L April in Kraft getreten und e eine aag Er B PO0ae E Be G N enr bben ali Bet: rit wen fcl R widerspricht Ain Eme E die den Negterungevi Ge e D ut a aus B G a as rio Sonnabend haben die Bundeërats- ause viele Debatten darüber gegeben; noch vor zwet Jahren hat nit zu denfen ifk so mee e E e i es nit : bésaab 4 'Lebh tigkeit namentlich unsere Freunde Schmidt- #5 e ében h L N De Ret . Mai 1907 in der Budge kommission | 4200 bis 7200 6 und 1800 ¿4 Stellenzula ; F on } auchu}se diese Frage der Regelung des Wohnungsgeldzushufses ihrer Be- S von Heydebrand ausgeführt, daß es auf diesem Wege niht weiter | ist do an der Zeit, die Bedenken, die uns aufsteigen, 4egtapreen, m t L eson ai E a tig q S et Lava Mie véeleunen 3 s genen G bi ( N, edner verlieft die Erklärung im Wortlaut.) | 9000 4, und sie soll ter W ge; fie kommen alfo auf | ratung unterzogen und haben mi auf meinen Wunsch ermächtigt, JIhnen gehen könne, daß wir notwendig zu einer allgemeinen, organishen | wenn sie au bet dieser Vorlage nicht beseitigt werden können. Gs E w i un s n ebo Sas pel pi fla Üeser B ade Wobl thien d Fina v: e ellt fein lassen, ob es rihtig war, daß 100 ollen unter Wegfall dieser Stellenzulage künftig | wenigstens von diesen Grundzügen eine Mitteilun i Regelung kommen müßten, font würden wir die besteherden Härten | ist eine Gleichstellung erfolgt, die absolut unhaltbar ist, aus den ver- L Paatibe T eubuncen dee leutea Zube für L LateA und A V nister jegt zu einer anderen Ansiht gekommen | Wf 10000 6 gebraht werden; also sie werden nicht um mehrere | Einrangierung der einzelnen Orte in di E und Ungerechiigkeiten niht beseitigen können. Ich kann wohl schiedensten Gründen, vor allem deshalb, weil \sich niemand bemühen | die bedeu m en N a Des F Woknungsgeldzuschusses / a if mene als ein sehr beträhtlihen Teil meiner | tausend, sondern genau um 1070 #4 im Endgehalt aufgebessert (bört, | \wierigst ¡einen Vrie in die Ortsklafsen — das ist der diese damaligen Anregungen als einen der Ausgangspunkte für die wird, aus der Lokal- in die höhere Instanz zu kommen. Ich erinnere nur mun ean Ms e i ie AN 2a E bre ans gel zuse s sr gg au cu ¿hen Standpunkt „steht. Allein um | hört! rechts), und das halte ih für durhaus e wierigste Teil des Geshäfts — ist noh nit erfolgt; wohl aber jeßige Vorlage bezeichnen. Die Regierung hat ih jener Auf- | an die Forstkarriere. Deswegen, weil jemand besonders tüchtig ist, foll | für die Mittel zur Aufbringung d g Lt g i me muß ich edauern, daß gegenüber den zahlreichen diesen Ob 2 au gerechtfertigt. Denn | hat man sich im Bundesratsaus\hufse über die Grundzüge v ständiat- - s der ibm lieb gewordenen Tätigkeit aus dem grünen Wald an | 27 Milionen erfordert haben; dazu kommen die wirtschaftliche covinzialbeamten, welhe jeßt lee 8 N esen Vberregierungsräten erwächst nit nur die Leit ; ¡üge verständigt, Li late Bote 2d L T Sclfios in A As p den grünen Tisch benen werden und oll noch mit demselben Gehalt zu- | Depression und die großen Ausfälle der Staatseisenbahnen, wofür die Reglerngördeen, ‘Eymnasialdirektoren, Mat tel B Abteilung, sondern sie haben E den Reims an E M E S den Anregungen der beiden Herrn Vorredner bringen. Daß und warum sie im leßten Frühjahr nit kam, brauche hs rg (ei GA E fo wee pas de i M der egierung Mete Minde Yohére Stevert aushtmgen KONte, fe meien LRA Oelen, M genden Räten im Ministerium | der Gesamtheit seiner Geshäfte, au gegenüber va R Ae L E uard Ihnen wenigstens das Wichtigste i 6 i é t ehalt bekommt als der Forslmetller oder ersörsler. eilen de j , “1 ere Beamtenkla s völli 13uret 5” T E - er ung hin m z Lea Viaiten viele D Ea, Mitte weben mie Wi darsen Aehnlich it 4s bei bén Gymnasialdirektoren und Oberlehrern. Letztere | meine Freunde die Interpellation Trimborn eingebraht haben. Sd Erunde mehr oder minder günstig bedacht is l e A rungsabtcilungen, zu vertreten; sie haben eine gehobene Stellung Meine Her ä H i j aber anerkennen, daß nach dem ersten Sturme der Entrüftung die | sind jeßt dem Regierungsrat gleichgestellt, und der Gymnasial- | hebe diese Shwierigkeiten hervor, um zunächst dem Finanzminister die Negierungsräte, welhe die Regierungspräsidenten vertreten die gegenüber den anderen Oberregierungsräten, und deshalb ift es x ren, zunächst sind. Hie 5 Ortsklafsen, die wir gegen- Beamten doch den Eindruck gewonnen haben, daß sie sih auf die be- direktor soll au niht mehr als 7200 4 Höthstgehalt bekommen. | Anerkennung auszusp: ehen, daß er troßdem den kühnen Schritt Oberpräsidialräte, der Präsident der Seehand'ung, die Miniftertal- glaube id, gerechtfertigt, sie gehaltliß etwas at - | wärtig haben, beibehalten. Es war erwogen worden, die Zahl itimmte Zusage, daß die Vorlage noch in diesem Winter kommen | Nua wird u dein unen, e S A biES Faber fine na a S N gp lil « Sr Sat ée Vatloren, dex. aberlandftallmeister die Unter'taatssekretäre sollen | Meine Herren, wenn der Herr Abg. Schmedding meinte. ns v O no zu vermehren, allein man hat davon abgesehen werde, verlassen könnten. Die Beunruhigung is wieder abg-flaut ; | man überhaupt beseitigen können, wenn Bes ändern können, N O V itäraenbómme A Nv Uub: bié nicht ier 90006 t, der Geheime K'binettsrat endlich soll skatt | diese Regelung würde der -Frage der D j und, wie ich meine, mit Ret; denn je größer die Anzahl arine g eig K Er jag M Reut eris Ls Avril Be M ies “ind V armodlen A Sie ehrscheinlich a Sin Abertriedende : Weise “bre Wünsche vertreten E ee b R D rod er Bete Schri N und der Möglichkeit, die Regierung Shukdee E S is S e 1e |Qwieriger ist naturgemäß die “ran 1908 Coladlegt werden soll. Diese it j üt festgelegt, niht nur für die | auf einem falshen Wege sind, und die Regierung bitten, dies | Dieses Vorgehen der Beamten war stellenweise mit höchstem Be- Dberregierungsräte oder die Ob-rpräsidialräte solche mebrere tausendMark das shlechterdings niht finden. Von einer Aufhebun der Regi der einzelnen Klafsen und je häufiger sind die Anträge, wiederum von Besoldungéerhöhunag, fondern auch für die P-nfions- und Relikten- MeReaen âter offen nene un Le A Pri: e E tre albesemn O T Nes As e Lu A A S? Gewiegte S-:hkenner haben | rungen kann meines Erahtens überhaupt keine Rede sein ib cBinfa, tag fas die andere Klaffe hinaufgeseßt zu werden. Meine Herren versorgung. — Die Vorlage selbst hckt noch einige sebr be- läge zu machen. Daß man die Dberregierungsräte, die die Prl- erden, s ! s ufhebung der erpräsidien oder der Bezirks- | wenig von einer Aufhebung der Obervrä - | alle höheren und mittleren Beamten follen im Wobnunaszel r ¿ r ; ; o denten vertreten , 8gegriffen hat, ändert an der ganzen | stark in der Steuerlast fühlbar wird, zumal noch die neuen Neichs- regi-rungen gefordert. Für diese Autfb e s ; ung der Vberpräsidien. Wenn man eine v ngs8geldzuschuß merkenöwerte Lüden, die die Bildung eines aCPlichen Se nichts. s mie t der hon früher hier ein- | steuern dazu kommen. Deshalb war eine mittlere Linie zu finden. Freunde s{chwerlich zu Uber »h E Diese "tlvatrciibde her diesen beiden Inftanzen aufheben und die Geschäfte auf die anbeze Seh In E aiten Mis LUIUN MeR ustand von 1906 um 3340/0, und da die unteren Beamten 1906

den Ucteils für einzelne Positionen sehr erschweren. Da fehlt L ; L 2 G L » 1 ; ° \ gehend besprohen, in der Vorlage jedoch nicht genügend berüdck- Die Regierung glaubt, sie gefunden zu haben, indem sie die Ge- regierungsrâte erhalten zudem R-murerationen v j übertragen wollte, so würde ; zunähst das Gesey wegen des Wobnungsaeldzushusses, der rolsben vorhelrateten und | haltsverbesserung auf das Notwendige beschränkte. Troy der R chtig- Mögen die Stellvertreter vielleicht ein Gros Mag ns AUSE fallen, nämli Bebörden schaffe E d ee E: m 9/0 aufgebefsert sind, so werden sie mit einem Zu- j : ag von 334% von diesem aufgebesserten Wohnungsgeld tat-

ein integrierender Teil der Besoldungsordnung is. Die uns dafür | lihtigt ist, ift die Differenzierung critgeteillen Gründe müssen wir als gerehtfertigt akzeptieren; wir unverbeirateten Beamten, die, wie wir gehört haben, in der | keit dieses Prinzips kann man zweifelhaft sein, ob die Vor- Ge, Verantwortung haben, fo baben fie do au erbeblich mehr | praktis operteren könnten, die von vornherein mit dem Stigma eines | sächlich , ali um 1009/4 im Wohnungsgeldzushuß besser stehen als vor

ä en w-sentli ängta und können | Vorlage über den Wohnungsgeldzushuß nicht vorgesehen ist. Ich er- | lage immer das Richtige trifft, und ob sie nicht in einigen Ehre und Ansehen. Ebenso bedenklich ersch-int uns die Glei s Li Vf daß M Si bal Dat ait nit die | kenne die Einwände der Regterung, die ich niht hier wiederholen will, | Punkten die mittlere Linie überschreitet und iu anderän E per Dberpräsidialräte mit den vortragenden Räten. Ves tim bureaukratischen Regimes behaftet sein würden. Also niht darin | dem Zahre 1906. Also beispiel Kommissionsverhandlungen zu sehr ershwert werden. Es fehlt | an; aber da wir durchaus darauf sehen müssen, alle Beamten an | zurükbleibt. E EEOO0e n i a gewe nen Ü erliV ibe M, ommen, daß Männer, welche den Mut haben, den Ministern kann, glaube ich, die Aenderung der Behörden liegen, daß man Re- | Berli G o beispielsweise bezog ein Shußzmann in ferner ein Gese über die Ordnung des K "mmunalsteuerprivilegs. | einen Plaß zu bringen, wo fie gut auskommen föanen und nit ohne | aber die Uebersich M v n e f as gew me. E E Dia Ra E ED, aus Berlin verbannt und in irgend einem kleinen | gierungen oder Oberpräsidien aufhebt, sondern darin, taß man ei erlin vor dem Jahre 1906 240 A und wird künftig 480 4 be- Ein alter Wunsch vieler Parteien des Hauses gebt dahin, diese Frage | Sch ld in Not geraten, müssen wir irgendwie einen Ausweg finden. | ein alphabemges erzein : ¡Ae üg 14 Rh bt f E L lem Seins a G then unshädlich gemaht werden. Die Frage der | wesentlihen Teil der Geschäfte dieser beid z einen | ziehen, also genau den doppelten Betrag. grundsäßlih zu regeln. Noch bei der leßten Besoldung8vorlage wurde Einen solchen bietet vielleicht der Ausbau der §§ 19 und 20 des stimmen auch darin zu, daß Q ondext an A i au 9 S Geseh tes er Gehälter der Minifterialdirektor-n und Unterstaats- abshiebt, also ili er beiden Behörden nah unten Nun, meine Herren, modifiziert sh ja dieser S 500 auf Aatrag Zedliß in den Entwurf ein Kompromiß bineingearbeitet, | Einkommensteuergeseßes, indem man doct eine Grleihterung nit | haus die Verbesserung nicht Be Y ; G n u e K ie os en mes Abe e ms in der Kommission gründlich geprüft werden, / _namen ch den Landräten ein größeres Maß von Zu- | bej den höheren und mittleren Beamt aß von 50% wodurch ausdrücklich diese Regelung für später vorbehalten und in | nur für die Beamten mit vielen Kindern, sondern auch erfolgt, daß aber auch nar e ba zu A Ba a Lf en f b jrocifle Maf E uns au bet dieser Prüfung überzeugen, daß bier das ständigkeit einräumt, als sie bisher gehabt haben. (Unruhe links) — t B en Beamten und von 334%, bei den Auesiht genommen wurde, Der Finanzminister bat ja nun die [6 bicleniden Qs, ant E L E R T E l Mkregenden Lars RUS MeRUE Dem würde einstimmig der AnfEe gn ae ist, V sind meine Freunde | meine Herren, ich \prehe von Landräten als einem Teil der L die D je n: der Marangienmzg des Hetressenden Deis . , . y , n einem an i e Octsklafsen. j y eren Punkte gesGeben Lokalbeamten —, um richtig verstanden zu werden, also darin, en. In dieser Beziehung wird den Herren ja

Das wäre eine wahrhaft soziale i d osten. | vielleiht die Methode vorbeugen können, die vor zwei Jahren der i. Am 8. Januar erklärte der Finanzminister, er kön bekannt sein, daß der Reichstag den Wunsch LE a e ' — e er-

kolossalen Kosten in den Vordergrund geshoben, welche über die Mee D beciden Ulber für dic Diliawe tudgewocfent e hinaus die Steuerzahler aufbringen müßten, wenn jeyt au die Ab- Zahlungen müssen als orzanishes Ganzes | Provinziallandtag von Westfalen machte, indem er in der neuen Be Eindruck nicht verschließen, daß in der Bevölkerung vielfa Ad ci daß man eine große Anzahl von Geschäften der Provinzialinstanzen holentlich und dringlich au8gesprohen hatt i Lg e}proczen hatte, man möge

la : Iôfañg dieses Privilegs vorgenommen werden follte. Ec hat uns Die vorweg genommenen Í L idt ewi 2 i fti 8 stellt, 8 bei den jeßigen | für das jez'!ge Geseß betrahiet und als Vorweazahlung angerechnet | soldurgsordnung bestimmte, daß daran in den ersten fünf Jahren ni gewi}er Luxus und eine Neigung zum W-hlieben zeige, und auf die lokalen J tanzen überträgt. We : : : S L i dera Ante, his Tbee bit rue die | werden. Wir werden ganz besondecs beachten müssen, ob die Klafsen- | gerüttelt werden darf. Ob eine folhe Bestimmung in dieser großen gge später, am 14. Januar spr:ch er fich abi U daß GENae hat, die Gleichitellung der Daa n gemeint eine Neueinteilung der Ortsklassen vornehmen, ledigli be- | einteilung überall das Richtige trifft, ob die Aufsteigungsfrist-n, bis | Vorlage am Playe wäre, mag die Kommission entscheiden. Mit besonderer - ¿usfaflung entgegentreten müss-, als ob von oben her die Beamten zu | Räten könnte unter Umständen politisch ißb 7, porragenden | gründet auf die tatsächlich in den einzelnen Orten zu zahlenden

gemißbrauht werden, um | Mieten. Diesem Wunsche des Reichstags ließ sich jet

neu anzustellenden die Ablösung eintreten \oll. Hterauf jeßt » i i J Tig y i E , dsäßli tung | zu denen das Lö hstgehalt eintritt, rich1ig bemessen sind. Die Uaterbeamten | Freude begrüßen wir die Vereinfahung des Besoldungssystems und die ner erhöhten Repräsentat'on angehalten würden; i R s e t I iee Bin ün ug Ss E | follen ein Anfangs„ehalt von 1000 4 bekommen. Auch die mittleren | Durchführung der Dienstalteréklassen für den größten Teil der Beamten. Aasiht, daß die Beamten si seibst viel zu Lade ReitMatctionE Beamte, die in den Ministerien nicht beliebt werden, abzuschieben, fo entsprech d ; diesmal die Besoloungsvorlaae als besonderes Gesetz einaebratt ist, um | Beamten erhalten fat durhgehend Erhöhungen. Die Beamten des Außen- Die kleinen Unterschiede, die bisher in manchen Gehaltsk assen be- dieser auferlegten und ihre Lebenshaltung etwas einfacher nach | {ann ih nur fagen, diefer Gedanke ist uns nit im entferntesten ge- I ee Cisenb Va i E h Me dem Herrenhause die volle Mitwirkung an deren Beschlußfassung zu dienstes find im Vechältnis zu den Bureaubeamten schon in den legten | standen haben, sind häufig der Anlaß von Beschwerden gewe, E Eckl Richtung hin gestalten könnten. Wenn man sich diese | kommen, sondern wir haben nur den einen Wunsch gehabt, in dief N E reie mevacialien 1 jd. an: der: sogenimde gewähren, spätere Aenderurgen der Besoldungsordnung dur A vente Aale ena E As s be Vi a e (e un E T Po E S An C S L redatitta: bon 72000 daß ‘dner N Ne gs dert n LINILS nicht, | Beziehung einen Austaush zu ermöglichen, um frisches 'Blut én e gee ervie im gayzen Reise eiubeiiliH geregelt E E } : ichti i ußenbeamten einen sehr verantwortung n s j y d | nten Repräsent i i : : : | | | neh Pie Ga veoUpérSein A pa wis S T diecia gefährlihen Dienst zu verrichten haben. Die höheren Beamten sind | Beamten werden niht weniger als 269 000 jeyt nach Dienstalters- “ bestreitung der sogenannten Repräsentationskosten É tain Ministerien zuzuführen und umgekehrt auch den Beamten, die längere Suaitemeh v R b M Int A L Ld S B wird. Die Kommission wird die Frage gründlih zu prüfen und danach | nur zum tl'inen T-ile im Gehalt erhöht worden. Garz besonders stufen besoldet werden. Die Kommiision wird nachzup:üfen E verst ede Stellenzulagen zugewendet werden follen, Und man Zeit in Ministerien gewesen sind, die Mözlichkeit zu geben, wieder in Fi Hf e Lb ae La E M zu entscheiden haben. Vorläufig sind in meiner Fraktion die Mei- \{æer wird empfunden, da die Regierungôrâte volliiändig, pad Q ny On weitere Derr nous ¿Har Malen a Bee Se daß diese Bad R wenn in der Begründung gesagt ist, die Praxis einzutreten. (Sehr richtig! es) Wie oft hat man die Wohnung abituf “G8 find im eihe und aus in Preußen. m eblieben find. ir werden eingehenb prüfen müssen, | führung von Diensiallers8]tusen eamten, Präsidenten der G'neralkommissionen, Präsi. | uns den Vorwurf gemacht, daß wir allzu bureaukratisch sind, daß wir E s uten f an e L a0E 1 Prenen qgus , eingehende Ermittlungen darüber veranlaßt worden, wie boch sich die

| j ; S ¿L Fr ü Aend berüsichtigt nungén darüber geteilt. Sehr vi-l sp:iht für die Aenderung auf dem ob wir diese üde niht auszufüllen haben. Daß die Oberregierunys- | erreicht werden kann. In Klasse 36 befinden sich 3 Polizeimajors denten der Koasistcriea, Eisenbahndirektionen usw., einen nicht 8 E uns von den lebendigen Verhältnissen entfernen! Nun wollen wir die tatsählich in den einzelnen Orten hlten Mi gezahlten Mieten belaufen, und auf

W2ge des Etats: denn es ist klar, daß bei dem riesigen Beamten- | ol i / der infol

d t mit der Zeit sebr viele Aenderungen notwendig sein werden, | räte he:ausgeuriffen sind, y-rdient um so weniger Widersp:uch, als | mit 5400 bis 6600 4, in Klasse 42 2 Leiter von landwir1schaftlichen eolihen Aufwand zum Zwecke der Geselligkeit mahen mü

De E pi 2E Ac welche A auf wir auf dem Standpunkt stehen, daß wir gehobene Stell -ngen haben | Instituten und die Leiter der Oas e fp ut anfolge der Verteuerung der Lebentverhältnisse rêßere "M tel Möglichkeit [cchaffen, day em oie Ausiaulh flattfindet, daß die G

dem Weye der Gesezgebung vorzunehmen, eine große Erschw-rung | müssen. Ih komme zu den bôhsten Beamten, das is ein sehr | s{ulen mit 4800 bis 7200 4; diese wenigen Beamten m? e. Erhalten diese Beamten für Zwecke der Ge- | Beamten, die hier lange in Ministerien gearbeitet haben, wieder aus ra ee S ee le E A0, Angaben sind hann

Sit V es S ile Gefahr baute, "A irn Ministerium betrifft, so ist es hon oft empfunden worden, ich | ersheint uns anderseits die Zerreißung von Beamtenklassen und ihre o'ge, ß auch die übrien Beamten der betreffenden Kol ; i diesen Durchschn es en hat: daun ble incangi ha e ade

es : u “ Leicht gemacht i wird, Abänderungen vorzushlagen glaube vom Staate, "von den vortragenden Räten selbst und von | Verteilung auf verschiedene Besoldungtklassen. Das ift 1. T Es und in anderen Refforts nicht zurückstehen können und sih re- Motive zu, die uns vollkommen fern gelegen haben. Orts ge "Duett M e O 094 Kase

und so einem Petitionssturm, dem wir am Anfang dieses den Parteien, daß es eigentlih ein ganz ungesundes Ver- | Fall bei den Direktoren der Stan a OBae lten g den ehen en N: Diese Folgen môöhten meine Freunde vermieden Dann hat der Herr Abg. Schmedding besonders die Repräse [k “e R L dhe

gegen“berzustehen. | hältnis it, daß jemand, der als vortragender Rat in das | bis 7200, die große Mehrzahl mit 3610 bis 6609 H dotiert werden. und werden daher voraussihtlich die Repräsentations- | tationskoften für die leitenden Beamten bemängelt also für V Dat E auf ven isäQlihen Wohnungämieten bafierende ; eneinteilung vorgenommen, die naturgemäß sowohl nach

Jahrzehnts ausgeseßt waren, bald wieder | | ; ; ähigkeit der orderu Was hier ri ig ist, werden wir noch durch die Kommissionsverhand- Ministerium berufen wird, bei mittleren Jahren hier sißen | Dabei können die Größe des Ortes und die Belegungsfähigke j ngen ablehnen, um fo mehr, als der {on im vorigen bleibt, sehr einseitig b-:\chäftigt wird und nur in ganz Anstalt nicht ausschlaggebend gewesen sein, vielmehr scheint Ih D gf hier so lebhaft beklagten Förderung der Plutokratie Präsidenten der Regierungen, Konsistorien, Eisenbahndirektionen, | oben wie auß nach unten von der jeßigen Ortsklasseneinteilung

[ungen entiheiden müssen. An der Vorlaze interessiert ja in erfter | , y

Linie der finanzielle Effekt. Um die ganze Größe der geforderten | wenigen Fällen die Möglichkeit hat, hier herauszukommen. Grund - der Diffe enzierung lediglich der, daß die einen afadem Verwaltung nur noch WBo:shub geleistet wird. Bergwerksdirektionen usw. Meine Herren, wir k K i;

Sügiitte Me V R muß man ien Ed eralei mit den Wir glauben, ohne irgend jemandem einen Vorwurf maden zu wollen, | gebildet sind, die anderen niht. Ein folcher peridale lagt durh die vorgeshlagene Maßregel {ließli dabin, daß amten keine Gehaltsaufbesserungen 2 uteil etrag a 2 LRONS Ie nachdem eine solche Abweihurg nach oben oder daß dies die Wirkung haben muß, daß auch der gewissenhaftefe Be- | Üntershied darf nicht für die Gehaltsbemessung gelten. viniialt nur noch Personen mit größerem Vecmögen in die Pro- | Mitglieder der Realerungen 2e, selbèx line G , wenn die | unten stattfindet, modifizieren \sch also die von mir nzialde gen 2c. r keine Gehaltsaufbefserungen er- | vorhin angegebenen Säge von 50 und 334 %, sodaß in den Orten,

für ähnlihe Zweck?e in früheren Jahren bereits bewillizten Mitteln : den bs ziehen. Man hat früher zur Verbesserung der Beamtenbesoldung andere amte einseitig wird, und daß das auf die Verwaltung do niht obne | Ebenso sollen die Kanzlisten +«vershieden dotiert wer 4 eat rden gelangen. Man wird aber nit behaupten können, daß ; e s Emfluß bleiben kann. Eine Besserung dieses Zustandes kann nur bei | je nah den Behörden, bei welchen sie angestellt sind Af die auch stets die größeren geistigen Fähigkeiten besigen. fuhren; aber andz-rerscits glaube ih, wird jeder, der den Verhältnissen | die höher heraufgeseßt worden sind, sich die Aufbefserung des Woh-

Wege be'critten: man hat sukzessive einzelne Klassen herausaegriffen, lz z d un- e ren hauptsählich desweaen, um zur Deckung der Mehrkosten jeweils im eingehender Besprehung im Benehmen mit der Staatsregierung ge- Es ist ferner kein Unterschied gemaht zwischen verheirateten un | Da Weise führt die Begünstigung der Plutokratie auf die nahe fteht, ane:kennen, daß Gehälter von 1100) 46 und 12 - p Viclleiht könnte man die vortragenden Räte in | verheirateten Beamten, zwischen Beamten mit und ohne Haueéstand auer ¿ur Vershlechterung der Provinzialbehöôrden. Es würde | für die Chefs dieser großen Provinzialbehö den Uet eitéühiten R R ae Ga E baten E e Est

tande zu sein. 1890/1891 sind die B-:züge der unteren Beamten erhöht, funden werden, i i l : 1896 die A lere Ub höheren u d San noch einm. die d-r unt-ren ihrer Gehalts|kala b-lassen, aber die Funktions8zulagen auf fie aus- Nach einer Erklärung des Finanzministers in der Budgetkommission \ nterbeamten zum Segen gereichen, wenn man sie dur Zu- | in der Tat durchaus bescheidene Gehälter sind. Jch bin mit dem | ein geri ist. Es ist aber V L ringerer ist. Es aber Vorsorge getroffen worden, daß ih

Beamten; inzwischen sind dann noch sehr wesentliche und einschneidende dehnen. Die Senat!spräsidenten und Landg-richtepräsidenten müssen | vom 7. Mai 1904, die auf eine Anregung von mir abgegeben wurdé, U ung der dur Ablebnung der Repräsentationsfosten Fr

S E I E De P i agi der Dietftaltees, für sih behandelt werden, sie erreichen das Höh'tgehalt bei hohem hat man vielfa angenommen, daß diese Unterscheidungen eintre "i eie Mittel von etwa 477 000 6 instand eute, sich fräftiger Herra Abg, Shmedding der Meinung, daß jede unnüge und kost- | ein Beamter unter keinen Umständen au hinsihtlich des Wohnungs

itufen usw. So kommt man zu einer Summe von 91 Millionen, die Alter, in vielea Fällen überhaupt niht. Was die höchsten Beamten | würden. Allerdings hatte die Anregurg und diese S aruns p êuger R besser zu wohnen und so sich dem Staat und sich selbft spielige Rep:äsentation vermieden werden muß, und halte meine | geldzushusses vershlechtert O

füc die Beamtenbesoldun,sverbesserung auf.ewend-t sind. Diese Art der betrifft, so werden wr genau prüfen müssen, ob die Er- | Bezug auf den Wohnunggeldzushuß. Lroß der Stellungna se Ps Veamt- Eten An verschiedenen Punkten sind für mittlere und töhere | Aeußerung, die ich damals getan habe, vollkommen aufrecht, daß i N En

Regelung hat den Vorzug der leibteren D ckung gehabt, aber auh höhungen für sie gerecht sind, nahdem groß? Kategorien anderer | Vorredners hoffe ih, daß bei der Aenderung des Donna Meliches enzulagen vorgefehen. Stellenzulagen sind immer etwas | d'eser Beziehung vielfah die Beamt n ; E un, meine Herren, hat der Herr Abg. Shmedding wiederum

den großen Nchteil der Unei- heitlihk it. Iminer wurde der Vor- höôuve'er Beamten nit erböbt worden find. Wenn wir auch | zushufses dieser Anregung auf Unterscheidung doch noch Z bervorzue gn nur zu geeignet, unter den Beamten Mißhelligkeiten | ejn viel en zu Unreht selber glauben, daß | die Frage zur Sprate gebraŸt, die uns hier im hohen Hause und in

wurf erhoben, daß man Flick rbeit mache. Das lag in der Natur zugeb n, daß der Dienst in den Ministerien ein chwerer und ver- geg-ben wird, denn es trifft doch nach wie or L , rf for ves Ich gebe zu, völlig zu vermeiden i d sie nicht, aber es el größeres Maß von Repräsentation von thren ge- | der Kommission eingehend beschiftigt hat, ob man Abstufungen vor-

dieser Regelung, und diese Uneiaheitlibk-it ist j1 gerade die U sache antwoctungovoller ijt, so werden wir doh erwägen müssen, ob | was der Finanzmin ster damals erklärte, daß die ra a Inhalts At rüfung, ob ih nicht bestimmte Grundsätze des [eistet werten folle und müsse, als es tatsählich er- | nehmen solle für Beamt it Fami lie d für B

der Unzufcied- heit und des Strom von Petitionen g-wesen, die an wir niht an der bôchsten Stelle einen Abstrih mahen müssen. | der Lebensmitt.lp. eise in erster Linie die Beam e eyt schüngen aden lafseo, daß nur unter geseulih genau fixie ten Voraus- | wünscht ist. Daß aber andererseits ein Mann wie ein R ' amte mit Familie und für Beamte ohne

meiner Fraktionsfreunde habe ih der Staats- | Familie trifft, Daß die Wohnungsgeldzushußvorlage bis 1 Stellenzulagen gewährt werden dürten. Aeh: l'ch liegt es | gierungspräsident, wie ein Präsi ge ein Nee | Familie. Ih gestehe ehrlich, daß ich dem Gedanken einer nt, wie ein Präsident einer großen Eisenbahndirektion | solchen Abstufung früher durchaus \ympathisch gegenübergestanden

s gelangt . Diesmal hab ic nun eine einheitlihe Reaelung, Im Auftrage D | ) bi i 1

dafür: aber «id arstitt der a ‘ein Jur ehnt verteilten 91 M lionen regierung ene Biite von großer Bedeutung vorzutragen. Ste be- | ausgeblieben is, bleibt b-dauerlih namentli gegenüber den jeyt fe frei der Vergütung der Nebenämter. Es besteht hon in vielen sich mit d r ú ;

obne Berückichtigung der Vorwegzahlungen der leßten Jahre eine trifft die Instructionen der Bu desratsbevollmächtigten von Pi: eußen | nicht oder nur wenig bedahten Beamten; manche besorgen, 0 die möchte Me Un sh, daß mit den N-benämtern cau'g-räumt werden mit den Kreisen sciner Bevölkerung in Verbindung hält, daß habe; denn, wie ich damals erklärt habe, läßt es sch nitt

Echöhang von 126 M llio1en oder, w-nn man die indirekte Wirkung bezügl-ch der Gle stellung der preußishen Beamten mit den Reichs- | eventuell nur noch werden zulegen müssen, wenn gleije! g leiht der Zeit die Beamten erhöhte Kompetenzen bezieben, ist viel, | (f auh mit ihnen gewisse gesellize Be¡i-hungen pflegt, das halte ich | verkennen daß ein unverhetrateter Beamter an sib i

auf die Peasions- und M ttengeiene ames E e Dea R tg Ee hs M n R Je E E T Rafboclage S A clic ubclagi Mvs den tragen, Sei oen G A Dl ¡u | für ganz unerläßl ch (sehr rig! rechts), wenn er niht wiederum | meinen viel weniger für seine Wohnung dutindében fat wi a

Unser Etat für Beamtenzwecke beläu auf rund ! gestelt worden, um YU L : j ern, die nicht na tenstaltersstufen auf- ” ir e ein nser at für eamtenzw ' i | stuf f- ! dem Verdacht anheimfallen will, ledizlih vom grünen Tische aus zu verheirateter Beamter und namentlich ein verheirateter Beamter mit.

Det E E L vacien R

S t . Bedenklicher selligkeit ebli s; Was die allgemeine Stellung der vortragenden Räte | fih doch vielleiht anderen K assen einverleiben lassen. Beden F vos erheblihe Mittel mehr, fo ist die unauebleiblihe | dem Born der Praxis trinken, da mutet man uns folche politischen