1908 / 255 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

e

Großhanudelspreise vou G

\ etreide au deutschen und fremdeu Preufischer Landtag. kunft ähnlihen Vorkommni : S, E, ) L O mussen vorzubeugen. Es handelt sich hier zushußvorlage nicht gemacht werden soll. Meine Freunde sind bereit, Fazdzewski kamen alsbald {were Anklagen gegen die Beamten aller | Weichensteller 1. Klasse usw., 16 310 Beamte, sollen 842 000 4 Auf- für die Woche vom 19. bis 24, Oktober 1908 : us der Abgeordneten. politishe Frage. I ais nis oen um eine juriftishe, als um eire in eine gründliche, nit zu lange, aber auch nicht überhaftete Be- | Kategorien, gegen die Beamten der Zentralregierung, die er ausdrüdck- besserung erfa Lee E N i | 3. Sitzung v 1908 Vodmitl l ge. Jedenfalls Haben wir alle und hat die Allgemeinhei ratung der Vorlage in der Kommission einzugehen, und zwar im der Geheime Kabinettsrat 5000 4. Schon sehen wir d-n Petitions- ¿N E e G A T A s , Vormittags 11 Uhr. a (Ee Interesse daran, daß der gewählte Abgeordnete qus Tußersten Notfalle unabhängig von der Erledigung der Neichsfinanz- li genannt hat, und gegen die Beamten, die in seiner Heimat- sturm. Die Bahnwärter, die 1000 bis 1200 4 bekommen sollen, ver- R MEN | (Berit von Wolfs Telegraphischem Bureau.) A p ao feiner Rechte sowie zur Erfüllung der den Wählern reform. Es wird si darum handeln, zwischen den berehtigten Inter- | provinz tätig sind. Darin kann ih Herrn von Jazdzewskti vollkommen | [angen bis 1500 H, die Lokomotivheizer verlangen statt 1200 bis 1700 B j ueber e i : ibernommenen Verpflichtung befähigt werde. essen der Beamten und den Mitteln des Staates eine Mitte zu | folgen, daß die Beamten die Verpflichtung haben, mit gleihem Maß | 1400 bis 2000 46. Ih möchte warnen vor einer Sparpolitik auf eise für greifbare Ware, soweit nicht etwas anderes bemerkt.) | Nummer d. Bl. b eginn der Sißung is in der gestrigen Damit schließt die Beratung. Jm Schlußwort erklärt finden. Jedenfalls wind man dem Finanzminister zugeben müssen, | zu messen, gleichviel, ob die Bevölkerung deutsch oder polnisch spricht. Kolien der Gesundheit der Beamten N Bienszeit els . Bl. berichtet worden. Abg. Hirsch- Berlin (Soz.): Nah den vortrefflihen Aug daß es si bier um einen Akt weitgehender werktätiger Fürsorge für | (Zuruf bei den Polen: Leider tun sie es nit!) Aber ih kann es n und 18 Sh oon bas Dur@shnitiodienflalter beträ t nur j ! is zu x unden, eträgt nur

Zur Beratung steht zunächst der Antrag der führungen des leßten Redners kann i z die Beamten - handelt, wie sie in der Geschihte Preußens ohne Wote | Da- Borgmann und Genossen (Soz.): J Abgg, Einverständnis mit der Tcbeuveilinta T Aas e Eau Vorgang ist. Wir billigen (A Ausdehnung der Dienstaltersstufen | nit anerkennen, daß die Beamten nicht diejenige Gerechtigkeit üben, | 19 Jahre, vagegen bei den Geistlißen mehr als 25, bei den 18 ktion der Gehaltsflafsen von 106 auf 51. Tatsählih | auf die die Bevölkerung einen Anspru hat. Meine Herren, wenn | pensionierten mehr als 30 Jahre. Die Zahl der Eisenbahnbeamten ift nur um 5 9% vermehrt worden, die Betriebsleistungen haben ih

19./24. | gegen | die Königlkhe Staatsregierung zu ersuchen, die Voll1- | ?dènungskommission zu konstatieren. Die mir entgegengebaltene R und die Redu Oktoberc| Vor- streckung der gegen den Abg. Dr. Liebknecht erkannten auffafsung kannte ih sehr wohl, aber ih billige fie nid ets, fommen nämli nicht 51 Klassen, sondern 78 heraus, wenn man } dgs Verhältnis zwischen den Beamt dd lnishen Bevölk 3 1 O Me l, i t; wir 4 / / erhältnis zwischen den Beamten und der polnischen Bevölkerung l j ; Berlin. 1908 | woe Festungs8haft für die Dauer der gegenwärtigen Session \{chwören niht in verba magistri. Auf die Beurteilun die Unterabteilungen hinzurehnet. Bayern hat nur 30 Gehaltsklafsen. it überall so it, wie wir es wünschen, fo, glaube ih, liegt das aber verdoppelt. Wie wenig diese neue Besoldungsform ein Akt frei- der Abg. Kreth den 9, weldje Nach einer weit ti der Vorlage sollen alte und über- nicht überall jo il, wie wix E wünGen, [0, g*aube ih, liegt das } «ehiger, werktätiger Fürsorge ist, lehrt Bayern, wo die Regierung 1 An qs ctnes eren Sens e Shwergewicht der Schuld auf der polnischen Seite (Heiterkeit bei den | sofort 1100 ( Mindestgehalt fordert, was der Landtag auf 1200 #

auszuseßen. De D 2 ; bat zuteil werden lafsen, werden diese ihm boffentlid die Jt eiles kommene Ordnungen in der Besoldung beibehalten werden. Diese / geouhrende Polen) und niht auf seiten der Beamten, (sehr rihtig! rechts) und | erhöht hat, während er bei den vorgeshlagenen Erhöhungen der mittleren und besonders der höheren Beamten Abstrihe vornahm,

Roggen, guter, gesunder, mindestens 712 g d 173,87 Weizen ; 755 g (24 270,2 Nachdem Ab -Berli î I A ¡ gd 205/03| 20431 | g. Hirsh-Berlin (Soz.) diesen Antrag be- | Antwort erteilen. (Z i er ¿ ' ' : - ° uruf des Abg. Kret h. t Bestimmung kann dazu dienen, Bevorzugungen zu deckden, welche an Hafer, e # 165,07| 164,67 us Abg. Kreth (kons.) darauf erwidert hat, erhält | es keinen so unvernünftigen Menschen, V Gie wählt E 2 sh nit gerechtfertigt sind, ‘und erscheint uns deshalb bedenklih. | der Herr Abg. Dr. von Jazdzewski hat, wie ich glaube, dur seine ch : j Mannheim. À ; E au) keine Bittsteller, sondern wir stehen auf dem Boden daß O Billigenswert ift ja auch das Streben nah weiterer ‘Anrehnung der | Rede den eklatantesten Beweis dafür erbraht. Wenn er behauptet troßdem diese Kategorien {hon früher niedriger, die unteren Roggen, Pfälzer, russisSer, mittel E abre Ver A (Zentr.): Ich bin überzeugt, daß wir alle, ohne Aug- | Verfassung so auszulegen ift, daß jedes Mitglied des Hauses vai Wartezeit, aber leider soll diese Vorschrift keine rückwirkende Kraft t, daß der Sulstreik eine Erfind rer Söntcliiden &Sreis aber höher standen als ia Preußen. In Bayern beziehen die Weizen, Dia r, russis Ver. Serid. vuiti wid l S87, 179,88 der A V aue tigen Wunsch haben, daß kein Abgeordneter, auch Necht hat, die Haftentlassung zu verlangen, und daß das Haus dies haben. Es wird au zu prüfen sein, ob nicht die Aufrückungszeiten hat, daß der ulstreik eine Erfindung unserer Königlichen Kreis- | Bahnwärter 1200 bis 1600 4, in Preußen werden 1000 bis Hafer, badis ee, russis Ber mitt L” «„, mittel . | 237,13| 238,75 Her bg. Lie necht nicht, dur irgend etwas an der Ausübung seines Recht ebenfalls hat. Ich bitte, die Anregung des Zentrums bet es bei den Dienstaltersstufen noch weiter verkürzt werden können. Sehr | \halinspektoren wäre, (sehr richtig! bei den Polen) so meine ih, ist | 1200 4 vorgeschlagen ; in Bayern haben die Schaffner 1400 bis ' [badisde, Pfälzer erie 175,63| 176,25 | Mandats verhindert werde. Anderseits bin ich auch der Ueberzeugung einer eventuellen Aenderung der Verfassung mit in Betracht zu i reis beklagen müssen wir, daß die Beamtenbefoldungsordnung es zuläßt, | das doch genau das Gegenteil von dem Tatsächlichen. (Sehr rihtig ! 2000 4, in Preußen werden vorgeshlagen 1200 bis 1700 #. Gerfte { s ' der, E . | 203,75| 206,25 | daß wir nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetßgebun nidhi Der Antrag B ; t chen, daß einzelne Beamtenklafsen demnächst weniger erhalten werden, als sie L e 2 * | Der Finanzminister will den Beshwerden über ungenügende Er- russische, Futter-, mittel T La5'63| 145/00 | anders fönnen, als den vorliegenden Antraa abzulebne „enirag Borgmann wird darauf fast einstimmi day Ce O o tiitbeau: Oftmareenanlagen. Seiden für | 09) ‘Det SQulstreit M ih kann nur sagen freventlih | ßzhung der Unterbeamten durch Erhöhung des Wohnungsgeldzuschusses Wien h : steller hat die Haftentlassung des Abg. bieblneht nicht «1s A M Geschäftsordnungskommission überwiesen. s Cu e wie: früher aus, fe nee unividetrufli® mat werden. | (lebhafter Widerspruch und Unruhe bei den Polen) von der polnischen T alaaienfomiken. aber dieser wird für die höheren “nd itilertu ? M hingestellt, sondern seinem Antrage den Charakter einer Ohne Debatte nimmt das Haus hierauf den Antrag Das Verhältnis der Zivil- und Militäranwärter muß einer Regelung | Bevölkerung heraufbeschworen worden, (lebhafte Rufe bei den Polen : | Beamten um 50 9%, für die unteren aber nur um 333 °%/o erhöht. U 176,12 A gegeren, N können daher glei heute ohne Kommissions- der Abgg. Szuman und Genossen (Polen) betreffs Ein: unterworfen werden. Herabseßungen des Anfangsgehalts bei den | nit wahr! sehr richtig! rechts); um eine Kcaftprobe zu machen Dadurch erhöht \ich das Einkommen der Staatsanwälte z. B. im Hafer, ungarischer T. 15 221,21 S g S A en Antrag entscheiden, und zwar in ablehnendem stellung eines gegen den Abg. Switala s{chwebenden Straf- Unterbeamten dürfen nicht ftattfinden, das Anfangsgehalt muß gegenüber dem preußishen Staat, und die Kreis\ulinspektoren haben Anfangsgehalt auf 4350 46 und das Höchsteinkommen auf 8550 , Gerste, slovakishe . N 150,59 N & e N seitens einer größeren Partei Kommissions- | verfahrens an und seßt sodann die erste Lesung des Ent- durchweg erhöht werden und sollte nicht niedriger bemessen i ibt get j l fe bei d len: Ei 5 bei den mittleren Beamten ist der Cffekt hon geringer, und ver- Mais, ungarischer ° E 175,26 | & e ge ünsch werden, so würden wir diesem Antrage zustimmen. | wurfs einer Besoldungsordnung für di Snt- werden, als es in Bayern der Fall ist. Die beiden Königsberger | nur ihre Pflicht getan (erregte Zurufe bei den Polen: Etne s{höne | s{windend gering ist er bei den Unterbeamten. Von 1873 hat man 9,23 159,10 ber fab gt es AA 84 bezieht sich auf ein s{webendes Straf- | baren Staatsbeamten fort 9 le unmittel- Universitätsnahtwächter sollten doch endlich aus dem Etat ver- | Pflicht.!), wenn sie diesen uns aufgezwungenen Kampf erfolgreich durch- | bis 1906 mit einer Grhöhung des Wohnungsgeldzuschusses gewartet, Budapest. oebetene Stresv ec oen Fälle, in denen die Haft nach be- Abg. Dr. Newoldt (freikons ): Bei dieser Vorl i {winden ; ih kann dem Minister versichern, daß sowohl Professoren | führten. (Sehr richtig! rechts und beiden Nationalliberalen.) und die Erhöhung um 33F 9/9 beträgt jeßt bei der untersten Klasse Do gen, Mittelware . 166,81| 166,08 | fann als fonstante Pes En E nat S T E nah beiden Richtungen gewahrt 2E s 2A A E L lifes A E ges Hes M Wenn dann Herr von Jazdzewski gesagt hat, die Beamten sollten A 2 aa h 6A Le R U 1 w 0 6 d 1 nul . N . N , 1 V E H e, r F Es L 9 S MEI) 20848 | Bit De Una het arf De Aal Diolene ven | L R Bee e ie cut F N mus apf die Gange Sgmel pre T L | Meran wo Tite trau da e Hoff fe Be Ditmetenulaen | hn ur 1e e Mg, jüeii ongtre Beamten eien ferne erfte, Futter- , e « «| 135,47] 134,26 | mehrmals rechtsf ¿tig n verschiedener politishen und Preßvergehen | ihre Wünsche niht in einer Weise vertret eamten dürfen ihrer besonderen Verantwortung ; z. B. die Lokomotivheizer s{chlechter | überein und shließe daraus, er künftig für die Ostmarkenzulagen | gegen nur 16%/. Man scheint einzelne Beamtenkategorien heraus- Mais, S 150,72| 151/27 aufgefordert, dies Ste ¿zu Gefängnisslrafe verurteilt; er wurde | Staatsinteresse nit vereinbar is. Mir É nts es mit dem zu stellen als die Lokomotivführer, erscheint niht gerechtfertigt. Viele | eintreten wird. (Heiterkeit. Zurufe bei den Polen.) Denn die zugreifen, ehemalige Militäranwärter und Offiziere, um sid j : nicht na. Inzwischen a die eo ta M S zugesandt, der die Wünsche der Zollatfseber ass der Adheren Teamien werden LE Fen O a vi Ostmarkenzulagen gewähren wir gerade dafür, damit die Beamten i beer Petition aaf Via E S clecit fcie p E 5 " , 7 1 4 j o L # . ° 4 ! e 1 - B gen, 71 bis 72 kg bas bl .,, 141,10| 141,88 teil De wunte M s an den Verhandlungen des Reichstages Don i D e Bet He Artikel spriht leiht eine Abkürzung der Aufrückuangszeit zu erreichen sein. Der längere Zeit in seiner Heimatprovinz ansässig sind, um in der Tat | königstreu gewesen sei. Wir gönnen den Beamten die Auf- eizen, Ulka, 75 bis 76 kg das hl. 169'84| 17115 | Staat plöglih im Reichstage, ih glaube von der | völkerung eine so erhebli L p E enn die Be- Dezentralisation der Verwaltung stimmen wir ja prinzipiell | Fühlung mit Land und Leuten zu gewinnen. (Wiederholte Rufe bei | besserung, gleichviel, welche Gesinnung sie haben, wir wollen Ri ' ' La Ga die Mitteilung gemacht, daß der Abg. Majunke | sich nehmen muß N f Ge Last für die Beamtenschaft auf gern zu, aber niht einer solhen, die die Verwaltungsbefugnisse | den Polen: Unerhört!) gleihes Reht für alle Beamten. Sämtliche Unterbeamten Roggen, 71 bis 72 kg d d Ol dais fi, A es e E fei. Das | dem jeßt Zugestandenen es ria, ae e nos Pt N S as s ra ¿s e N S Endlich hat Herr von Jazdzewski - und diese Behauptung ist ja o un 4 Méillto 2 E La B istlidhe 2 w en, 4 E E L c ufsehen, und es wu i S reunde er weiß, da ie dor on heute die Könige find. E aus die Millionen Erhöhung für die Geistlihey ab- Welzen, 75 , 76 S Les 16883 182,00 E qul E des Zentrums hin, sondern aus liberale R Mittel für g s im großen ganzen ein Die Regierungsassessoren sollen sofort nach der Absolvierung des | son wiederholt von polnischer Seite ausgesprohen worden behauptet, | lehnte. Das wäre niht bloß sozial gereGter , sondern auch Sárts ' orduüngskommisfioa eund ein Antrag eingebracht, die Geschäfts- Es wird aber Sache ernster Prüfung sein 6 erreicht werden follen, Examens ein festes G-halt befommen; das ist doch eine | wir {öpften unsere ganze Kenntnis der ostmärkishen Verhältnisse aus | viel christliher, -und, ih hoffe deshalb auf die Unter» s s zu beauftragen, zu prüfen, ob in diesem Falle die | im Intere : g jetn, ob und welche Aenderungen Bevorzugung vor den Gericht8assessoren; denn die ständigen Diäten stüßung der Konservativen, die ja auf Christlichkeit halten, und V a lieferbare Ware des laufenden Monats { 143,38| 141,95 | Inhaftierung nach_ Artikel 31 zulässig sei oder nicht. Im Plenum B R er Fes Doe und des Ganzen erforderli sind, O doch nichts weiter als ein festes Gehalt. Auch bei den den Berichten eines ominösen Vereins, welcher alle politishen Rehte der | d,g" Zentrums. Herr Shhmedding wollte ja auh das Mindestgehalt i L 186,25| 184,79 Tage alter abe A RE diese Inhaftierung unzulässig fei. Zwei | und au die Glei ste A D a as billigen wir, egierungspräsidenten liegt mit der Erhöhung der Repräsentations- polnischen Bevölkerung vernichten will. (Sehr richtig! bei den Polen.) | erhöhen, allerdings niht auf 1200 4, sondern er \prach nur von nkwerpen. namentlich d , nachdem die Kommission unter Berüsicbtigung | entspriht den wiederholt v nd der Provinzialbeamten gelder eine ungerechte Bevorzugung vor, zumal eine Verpflichtung Nun, meine Herren, es ist niht meine Aufgabe, diesen Verein „1100 6 oder 1200 (*. Geben wir den Bahnwärtern 1300 46 und Donau-, mittel 172,17| 173,30 Bericht L itet Gntstehungsgeshih‘e des Verfassungsartikels ihren | Wir haben gegen diese “El Hue ausgeiprohenen Wünschen, zur Repräsentation nicht besteht. Die Erhöhung des Gehalts für den wer gemeint it, ist ja ganz klar hier in Schuß zu nehmen; er 200 Wohnungsgeldzuschuß, fo bleiben sie noch um 100 Nzi h 1769| 17637 | uni ut Hike A, wurde diese Anschauung nicht aufrechterhalten, | fürhten aber doch, daß in u n : e Bedenken, hbe- Geheimen Kabinettsrat, die den Schatten des verstorbenen Lucanus g [be inS h Aber das ih doi hi gf G hinter den bayerischen zurück. Nicht unwiders);:ohen lassen darf 17865 18018 das A der S e Een A en der Kommission bet, | Ersay für die Provinzialbehörden 4 ciltitäes, ee Agen wieder E läßt, wird jeßt wieder L „E 20s nimmt E N He p M as e _ a A pre E A die y See aug R Abg, L die Fe 171/36 172,89 | der Strafvollstreckung nit er trat Ei ie Inhaftierung zum Zweck | Funktionszulagen werden gewährt werden müssen A E Haus sie früher aus politishen Gründen abgelehn hat; diese | daß nit die Vernichtung der Rehte der polnishen Bevölkerung die M ung er E ct L o e agu h e 5 es L OEIS f 1728| 17298 | per Strafvolistreung nit exftrede. Eine Bitte des Abgeordneten- | böbung der Gehälter ist in den mittleren Stuf ¿as politishen Gründe bestehen aber unverändert fort. Bei den | Aufgabe dieses Vereins ist, sondern der SHug der deutsdhen Be- | Fnrnal ausgereicht, um die Verteueru! E ai auten 164,07| 163,98 | bedenklihes Procedere; denn Die Mas 7 A R U I A einem Fall ift mir aber mitgeteilt worden, daf p fiockolen MinisterialtÄirettors Attof 1 hi a dias a völkering (lebhafte Zustimmung rets Lachen und Zurufe bei den Maf der, daderen Seite sehen L. von Mil L een E 166,09] 166,01 Mle ava Bites einen besonderen Nahdruck zu geben. Es stellen ads: da io vine Wit La E um 5 4 besser sonst über ihn denken, wie man will, jedenfalls eine ungewöhnliche Polen), und daß er sich auf diesem Gebiet sehr große Verdienste er- | gegenüber. Der Besiß in Preußen kann ganz ruhig um 10 bis20 Millionen erdam. Ta ben u N E gu BL Ermessen der Regierung über- | würde. Eine wirkliche Verbefferung wird mit d eigen werden Arbeitskraft und eine Persönlichkeit war, vor der wir alle den Hut | worben hat. Unrichtig ist es aber vor allen Dingen, daß wir unsere | höher besteuert werden. Ganz entschieden erklären muß ih mi gegen A ae s 153,13 | anderen niht. Das geordneten Urlaub aus der Haft zu erteilen, dem | zushuß zu erreichen sein. Bei den Geh [tostufer See SELUNUNgDgeid ziehen könnten: Ehre seinem Andenken! Der Handel mil den | Kenntnisse ledigli aus den Beriten des Et ene e Eten, Mie Dae D Via Sine A e St. Petersburger . i; . Das entspräŸe auh niht dem Ansehen dieses Hauses, | wir in jed i A ENEA stufen über 7200 4 werden Kollegiengeldern is der modernen Zeit nicht mehr würdig; das wenn Beamte nur dann auf eine Zulage zu rechnen haben, wenn fie B , 2a l diesem Sinne hat fich auch der Abg. Windthorst 1874 ausge- Erhöhung ee P ale Mit Hey haben, ob und inwieweit eine System is auh unzweckmäßig und politish hö@hst anfecht- Ich meine, das Verhalten der Polen selber gibt uns genug Material fönig2- und staatstreue Gesinnung dokumentieren. Dadurch werden amerikanisher Winter- ° ' prochen. Hält man den Schuß des Art. 84 dazu niht für genügend, | der Oberregierungsräte mit Rüûck haben namentli Bedenken bezüglich bar, da mindestens die Gefahr besteht, daß politishe Rük- | für die Stellung, die wir bisher eingenommen haben und künftig ein- | freie Männer zu Sklaven degradiert. Die Unterbeamten können um fo ' górâte mit Rücksiht auf die bevorstehende Dezentrali- sichten dabei mit ins Spiel geführt werden. Auch foll ver Staat | nehmen werden. Ih sche aber davon ab, hier der Versuhung zu er- | mehr eine entschiedene Verbesserung verlangen, als die hôheren Beamten so ungestüm eine Aufbesserung threr Bezüge fordern. Bezeichnend ist

Roggen, Pester Boden Weizen, Éhei E

v

. ¿ 179,83 | das Mandat ordnungsmäßi î amerikan. bunt ngsmäßig auszuüben, dann gibt es ¡wei W . | 143,86 | um eine Aenderung berbeltusühren: eine entsprechend ¿wei Wege, | sation der Verwaltung. Wir stehen auf dem S j i 5 : el e Aenderung d G m Standpunkt, daß aus diesen Kollegiengeldern keine Einnahmequelle macher. Ih ndebatt beizuführen. e: Bitte, 129,48 Ae assung oder eine Deklaration für die Auslegung des Art 84 E uf A nat auf einen größeren Luxus, fondern fomme entdlich auf unsere alte Forderung der Beseitigung des e Let S ee E Gd S E A in dieser Beziehung, daß in der regierungsfrommen „Vossischen Aba gew ssermaßen auf dem Guadenwege eine Beurlaubung des in- | können es aber nj t parfamkeit hingewiesen werden. Wir Kommunalsteuerprivilegs der unmittelbaren Staatsbeamten. Die R 9e: Den On TRPO Y U Zeitung* ein Richter und in den „Berliner Neuesten Nachrichten“ ein E H (Mark L 154,56| 155,88 parlkiin ut [bgeordneten zu erbitten, ist nah meinem Gefühl eine | von ihrer Repräsentati s ficht wünschenswert halten, daß sie Konservativen haben sid bisher fehr energisch dagegen gesträubt; | wangen mich indes, sie doch in die rihtigen Schranken zurückzuweisen. .| Staatsanwalt gewissermaïen mit dem Streik drohen, wenn die S) ark Lane) , 148 98| 15142 | li h iht bg Aktion, für ‘die man besondere Sympathien eigent- | der Finanzminister wb 2 t entbunden werden. Wie \{chon jeßt scheint ihr Widerstand nicht mehr ganz fo be timmt zu sein. | (Lebhafter Beifall rechts und bei den Nationalliberalen. Zishen | Wünsche der Richter und Staatsänwälte nit erfüllt werden. Sparen englisches G , ! Ak Dr fann, lihen Interesse, daß "UE at, liegt es vielfa im dienst- Die Gründe des Finanzministers dagegen waren doch ledigli | bei den Polen.) Sie, bitte, oben. An den Ausgaben für die Legationssekretäre Mittelpreis Ée pi 144,91| 146,01 k g. k r. Friedberg (nl.): Auch für uns liegt die Frage voll- | Fühlung mit " der B vöLT höheren Beamten die erforderliche finanzielle ; was fann es bei unserem Milliardenetat auf die 6 oder könnten Hunderttausende gespart werden. Der „Vaterlands“-Sigl hat 2 gs Marktorten 121,99| 122,53 iren lar, und wir können s{hon im Plenum eine Entscheidung | damit nit Bureaukrati D bt, f haben und aufrechterhalten, 10 Millionen ankommen! Es liegt eben in seinen Maßnahmen ein Abg. Peltasoÿn (fc. Vgg.) bedauert, daß die Vorlage nit | {hon vor Jahren den Wiß gemacht, die Tätigkeit der sächsischen Zette averages) 154,20| 154,60 Re Nu Ca uns negativ ausfallen müßte, weil nah dem geltenden | lihem Wege erledi Ì ivteb N j ondern möglichst viel auf münd- agrarisher Zug, er will dem Lande viel geben, den Städten aber | zu einer Zeit einaebrat sei, in der die Finanzlage des Staates gün- | Legationssekretäre in München bestände darin, auf dem Starnberger Liverpool Ab Li bknec Veranlaffung vorliegt, die Haftentlassung des | höheren Beamten Diess Aude “vis fôanen nicht verlangen, daß die wenig oder gar nichts. Schon 1873 hat Fürst Bismarck die | stiger war. Ob in allen Fällen die einzelnen Beamten in | See zu fahren. Nah dem Eulenburg-Prozesse wird das künftig ie A d . : O ibt necht zu verlangen. An die Regierung eine Bitte | Der springende Punkt bei gaben aus eigenen Mitteln bestreiten. Aufhebung zugesagt, sie ist bis heute nicht erfolgt. Wie reif das | die richtige Gehaltskflafse einrangiert seien, sei ihm zweifelhaft. | auh fortfallen. Jch freue mich, die „Deutshe Tageszeitung“ für No ibern R en C Ó 172,02| 172,87 St e en, scheint der Stellung dieses Hauses gegenüber der | der, daß im großen u “g er gefamten Besoldungsordnung ift immer Privileg zur Abschaffung ist, dafür findet sich in der Eingabe des | Der Redner führt verschiedene Einzelbeispiele an. Wenn man die | meine Wünsche reklamieren zu können; fie empfiehlt auh Sparsam- Wetzen / Kalifornier u r l, E aatsregierung nicht ganz würdig zu sein. Die von dem An- | der Beamtenschaft E aub eine erheblihe Erhöhung der Bezüge Berliner Magistrats an das Haus ein überreihes Material. Bei Dienstreisenentschädigung verkürze, so müsse man au daraus die keit oben, wo manche Beamte mit Arbeiten beshäftigt würden, die La Plata E: selbst L é l , anderseits aber naturgemäß eine erheblidhe der Neuregelung werden wir auch das Beamtenrecht revidieren müssen, | nötigen Konsequenzen hinsichtlich der Gehälter ziehen. Der Redner | von Beamten mit Elementar- und Bürgershulbildung ausgeführt 5 180,23| 181,31 pl Flle fie zuträfen, wären sie keine casus similes, denn in | Maßregel entschließt, mü} Nenti und Reliktenverhältnisse | werden könnten. Ich bin am Schluß meiner Ausführungen angelangt. 186,55] 187,40 Di 2s 4 B hatten einzig und allein die Regierung und insbesondere | neuen Lasten für die Bevölkeru A entile geshaffen werden, um die Rethe von Vorgängen aus letzter Zeit macht es uns zur Pflicht, für | der Beamten und spricht die Hoffnnng au it Hafer, englischer, weißer { 9 168,73 168,65 | 5 ti - % ehörden die Verantwortung zu tragen, welche die Haft- | zu machen. Wir glauben “04 atr glichst zu verringern und erträglih : die Sicherung der jtaatsbürgerlihen Rechte der Beamten, für die freie | ein Gesey zu ftande fommen möze, das den berehtigten Interessen | können, so sollte man einmal genau prüfen, ob Unterbeamte mit : Odeff . 135,40| 135,34 Sh L die durchgeführt haben. Hier aber haben wir zu entscheiden hafen daß E di , B wird nôtig sein, einen Erfaß dadur zu Meinungsäußerung und für die freie Betätigung in Berufsvereinen“ | der Beamten entspreche. 1200, 1500, 1800 oder 2400 4 auskommen können, wenn fie auch für Gerfte, Futter- ( ai, e P E wi "E L Penang für angebracht halten oder nit, und es au vollftändig für ibr Al a nahdem ihre Bezüge erhöht find, alles zu tun, was wir tun können. Das bayerische Beamtengeseßz Abg. Ströb el (Soz.): Die notwendige Konsequenz der Erhöhung | das Teuerste, was fie haben, für ihre Kinder und deren Zukunft forgen Odeffa Wen ich f id, uns als Tribunal für diesen Fall niederzusetzen. | staatliche Nebengeschäfte R jur Verfügung stehen und nit noh für gibt dem Beamten das Recht, von seiner Konduite Kenntnis zu | der Beamtengebälter sollte in einer angemessenen Erhöhung der Löhne | sollen. Sorgen Sie für diese Beamten, an unserer Unterstügung Mais E: bunt 138,27| 139,14 Ge G R I ¿u dem Vorschlag komme, den vorliegenden Antrag | für erforderli, auf eine Ersp, unerationen erhalten. Wir halten es erhalten; dasselbe Net muß auch unseren Beamten zuteil werden. | der Staatsarbeiter ihren Ausdruck finden. Ih hoffe, daß | wird es nicht fehlen. La Plata, gelber 166,40| 165,38 | na ti äf18ordnungskommission zu überweisen, so geschieht di:s | dringen daß solhe R AeeS hinzuwirken, und werden darauf Unsere Arbeit in der Kommission darf nit überhastet, aber auch niht | das Versäumte im nätsten Etat nahgeholt werde. In zahl- : i : : : 0 S 130,77| 132,58 Ar i O weil dur den Antrag zum ersten Male diese | Ferner legen wir den “Mléracs rang niht mehr gezahlt werden, verzögert werden; ohne Demagogentum werden wir ernste Arbeit zu } reihen Petitionen und sogar in der fonservativen Presse hat Minister der öffentlihen Arbeiten Breitenbach: Chica ge in diesem Hause aufgerollt wird. Wir wollen die Sache auf ind des L ergrößten Wert darauf, daß eine Ver- leisten haben im Interesse der Beamtenschaft wie der Allgemeinheit. | sich eine tiefgehende Unzufriedenheit mit dieser Vorlage bemerkbar s § 4 go. ihre Wirkungen hin einheitlich und d c . uf | minderung des Beamtenheeres durch eine Verei L : Meine Herren! Die Vorlage der Königlihen Staatsregierung können vielleid@t N lih und durchgreifend prüfen, denn wir | waltung herbeigeführt wird. D ereinfahung der Ver- Geheimer Oberfinanzrat Noelle: Ih will niht auf alle Einzel- | gemacht. Die „Kreuzzeitung“ schrieb, daß die Art, wie die Regierung ) y Weizen, Li 152,54| 154,37 | Ant a TERIE a noch öfter in die Lage kommen, uns mit derartigen | Erhöhung von Geh lish . Die Erfahrung lehrt, daß jede heiten eingehen, sondern nur im Namen meines Chefs feststellen, daß | fich zu der Gehaltserhöhung durch den Landtag habe es lassen, | ist voa dem Geiste durhdrungen, daß die Besoldungsaufbesserung in tzen, Lieferungsware j} Mai 157,63| 159/05 | auf A Le eshâf igen, Wir wollen eine konstante Praxis fchafen, | Hindrängen zur Beamte aft iy größeren Zustrom, ein * es durchaus nit in der Absiht der Regierung liegt, die Assefsoren | sehr wenig sympathisch sei. Der Objektivität wegen will ih do | erster Linie und ganz überwiegend demjenigen Teile unserer Beamtens Mais Jul 149,78/ 151,61 | vamit fe E n agga berufen können; wir werden dann s{neller | nah einem folchen aura Anst m Gefolge hat, und daß der Justizverwaltung von der Erhöhung auszuschließen. Es besteht | feststellen, daß die „Kreuzzeitung* für gewisse, besonders hochstehende *| {haft zugute kommen soll, welher in wirtschaftlich bedrängter Lage Ä 104,77| 105/24 A r L ps én, als es heute geschieht. nd Werciliaia Tee B ñ eri wieder - ein neues Drängen jedo ein Unterschied zwischen den Assessoren der allgemeinen Ver- | Beamtenkategorien etwas übrig hat, z. B. für die Negierungsräte. sich befindet. Ih meine, eine eingehende Prüfung der Vorlage wird zu x U il ereck (frkons.): Nah dem bisherigen Gange der Erörte- | jet hon die Auffass it e as en einfegt. In der Bevölkerung ift waltung und denen der Justizverwaltung. Erstere sind berufen, volle | Wenn der Finanzminister die Summen für die Beamtenaufbesserungen abg da E Fung 98 i E d en wir einer Ueberweisung des Antrags an die Geschäfts- bureaukratishen Betrieb s E peR daß wir in einem dur und durch Dezernate zu bearbeiten, während die Gerichtsafsessoren nur kom- | so imponterend findet, so kommt es do darauf an, die Summc der der Auffassung führen, daß die Regierung diesem Gedanken aller Orten Wei E D N Be A8) 16861 9 pes niht mehr widersprehen. Jh beschränke mich | Reichs hat ih unser L f S der Gründung des Deutschen missionsweise zu Vertretungen herangezogen werden, während es aller- | Aufwendungen mit der Zahl der in Betraht kommenden Beamten zu | Ausdruck gegeben hat. eizen Aeferunatware | E Ee 168 11| 168/97 | Q tre arau G erborzuheben, daß wir nit bereit wären, cin Gesu | kratische Verfahren nit m be rath daß das alte bureau- dinas bei der Staatsanwaltshaft auch Hilfsarbeiterstellen mit festen | vergleihen. Die Beamten werden einschließlich der vorgesehenen Es {eint mir niht ohne Interesse zu sein, daß ih als Refsorthef V 169,03| 169; aafsregierung zu Gunsten des Abg. Liebkneht zu richten | man bi i a paßt. Durch kleine Mittel kann Gebältern gibt. Die Gerichtsassessoren sollen künftig erhalten im | Grhöhung der Wohnungsgeldzushüsse eine Erhöhung von 300 ; Mais « : 9,89 | und damit von den Regeln abzuwei an hier nicht Wandel hafen; es wird t : e ! z der Staatseisenbahnverwaltung, derjenigen Staatsverwaltung, die Dezember 122/41| 123/67 | urteilte b g zuweihen, nah welchen sonst Ver- organisatorischen Aend : notwendig sein, mit ersten Jahre nah dem Affessoreramen 200 monatli, im zweiten | pro Kopf erhalten. Das ist um so weniger, wenn man bedenkt, daß | , fa Buenos Aires j i Verfas} chandelt werden. Die Rechte des Abgeordneten find in der | gierung wird ih bn ide e ¿norugeem, und die preußishe Re- und dritten Jahre 225 4, im vierten 250 4 und dann 275 #4. | 1000 4 pro Kopf für rund 12 000 Geistlihe gefordert werden. | über den größten Personalbeftand verfügt, einige zahlenmäßige Dar- s ung genau umsrieben, und wir sind nit berechtigt und nit | Reichs in Anspruch i eb T e können, die Mitwirkung des Eine Grenze ist in dem etatsmäßigen Anfangsgehalt für die Richter | Solche Beamtenbesoldungserhöhungen hat die Regierung jedesmal | stellungen gebe. men. er Hoffaung, die die Motive plus Wohnungsgeldzus{huß gegeben, das von den Assefsoren natürli | unmittelbar sowohl vor Reichstags- wie vor Landtagswah!en angekündigt. Der Gesamtmehraufwand für das Beamtenpersonal der preußi- bestätigt auch die freisinnige „Breslauer | (zen Staatsbahnen an Gehalt und Wohnungsgeldzushuß soll

Weizen Frie e Dur 161,25 ereit, darüber au i t Mais / chshnittsware . 107/80 108 R Ee m bac Bectaten E geei ait GNIS: quoipreden 29 a bete: Lat E in D raene des Segens nicht erreiht werden darf. uch für die übrigen Assessoren werden | Diese Auffafsung d 1 un n T 0 5 E 8 ; t, t s

zufügen, daß sie entsprehende Aufbefserungen vorgenommen Zeitung“: das Geld wird verlangt, um die dringende i O 14 beiviain Abe, ViciD Mon than Bitonaé tin

des Hauses ein Strafverfahren gegen ein Mitgli i e ed e 1 g ; g ingestellt | au für die Bevölkerung nit eine Quelle der Unzufriedenheit sein Abg. Dr. von Jazdzewski (Pole): Wenn meine Stammes- | lindern, in die gewisse Beamtenkategorien durh unsere agrarishe d." Die Steigerung der Lebens- | auf die unteren Beamten der preußischen Staatseisenbahnen 56,5 9/0,

1) Angaben liegen nit vor. wird. Es fann uns beruhigen, w der Neich ¿ en, wenn der Neihstag in konstantee ge. {hließ Bemertyngen Pi die Massa bah Le pie ften, aber mas (f dee | salfanaiEbnet V Wetla mot gi ellen, de Be Li taenlfe any aven rf def dee Borlze mi n mis, | derl e met Ia an d enl M H i 5 ' L en der beschworene o z L cs Einkommen- uns gegenüber, dann würden wir gegen diese Vorlage stimmen müssen. | verhältnisse bewe ja au e Bezeichnung der gewährten außer- , i ilità aat l Fuveral Quarter if fs vie Wetzen qs ter Sonder A faffung und missen fie naß brem Gei _ L A E E Urner: i aftosteuer orie ves Me M ser n Sesebentwiis über die Aber wir stehen niht auf diesem Standpunkt, sondern wissen, daß |} ordentlichen Zulagen als „Teuerungszulagen“, und daß hieran die E g ehl pag naa en. 136 Martiorten des Königes f eimen Dees d lnd gen Haft Besindlichen erflret is Ee D S Srelung ; a a gee E a B anderen Boe Etrefent Wir Mpertaunt ees E ea vit mg d niet Penig Lg (af ais N Seriiner Lagtblati“ sebr eutfürlicb nadgewiejen E n Cini bezeichnete, 42,6 9/0, und auf die höheren Beamten der Staatseisen- egen ? 1 s Î

Eichen = 480, Dasee S 12, Gere S 400 Pu De cure: | wenn wie efne Augrahmebestimmung 08 guf clfet mg woge: | der Wehrer un Sebreriunen, an elne besondere Kommisson zu verme en betraten, Wie fnnen verlangen, daß die Beamten unserer Heimat, | fut dara e n Mv? Pen dle“ Pretlauer Zeitung“. | bemerten daß der Antell der Gehilter und WohnungtgeldusÄüse de Bala Beh e Ln 31% Gerste == 400 Pfund engl mg s gt + | gesehenen Fall erweitue B el Men ets i Vorder Abg. Gyßling (fr. Volksp.): Diese umfassende Vorlage entbält, di fe R Gt e h n Véetilnbert Lees buriß Makceatlzi der Gs ift LE ua aeben au nur ganz furz darauf hin- bemerken, daß der Anteil der Gehälter und Wohnungsgeldzushüfse der us ‘alt x wi ] Sue Mals == 06 Pfund engl d; | aber aus gegen viese wae M itay L pg e Werden, um mit dem Ministerpräsidenten zu sprechen, ein Ent egenkommen Wagen bie dié größte Erbitterung im Lande hervorrufen müssen Wir zuweisen, welcher usammenhan zwischen der agrarishen Politik und Uedertamion qu dem Gesamldeiras: ber Sebältar ey L ta 3 des betressenben Wahltreises bex Mee wle r Le S dler gegen die Wünsche der bürgerlichen Linken. Wir begrüßen sie daher befinden uns daherin einer Wirrnis, aus der wir keinen Ausweg mebr finden. | der Notlage der Barmen besteht. Im gleihen Sinne hat übrigens geldzushüsse der Beamten überhaupt heute 50,4 9/6 beträgt, während «e 2 10 E Ag der Potise Mei brung sind die E Es e dal sie nit darauf rechnen konnten, daß legeit B E Se E Ae bedauern aber, daß eine solche Aber trotz allem wollen wir dem Staate gegenüber unsere Pflicht er- | auch die \éhr weit rechts stehende „Nationalzeitung“ (ckeschrieben. | die Besoldung3aufbesserung der Unterbeamten 56,5 °%/% der Gesamt- i i Gowährung find die N rasvolifireckuna hemmen wähde, Laß, fie A8 S lqaiteisenbainteraetan A ey Grie ¿neen E e Le füllen und wollen auh den Beamten, de uns bedrängen, helfen. Die | Eine vom Breslauer Beamtenverein attet Squere teigl die außer summe, die für die Aufbesserung der Gehälter und Wohnungsgeld- ie Staatska Beamten sollen der Bevölkerung gegenüber gerecht sein, und doch treten | ordentliche Verteuerung der Le cte und SrhSung der erein "e lasse is Auel genommen ist, anme Qt Ae

tragsteller angeführten Fälle kann ich nit fkontrolli ollieren ; ab “i M der Bevölkerung. Wenn man si zu einer solchen namentli die Disziplinargesetzgebung, die geradezu verrottet ist. Eine | verbreitet sich dann noch über die Pensions- G 8, daß in der Kommission | Wenn Richter und Staatsanwälte mit 4 bis 8000 4 nicht auskommen

wöchentlihen Durhschnittswechselkurse an der i also felbst zuzuschreib Grunde gelegt, und zwar für Wien und Budapest die Ku er SEUE ou Ab uzui@Greiven aben, day fle nit vertreten find. abführen konnt i ' rse auf Wien Abg. Traeger (fr. Volksp.) : Ich {li den ü onnte, und die Einkommensteuer in ftärk Maße ¡ ; alli di Sort bie Turse El Nes Une fie Geidon für Chicago und Auefitaungen ar Kollegen Friedberg U i E R a E es sich aber darum handelt, für Jahre B Ene m Se e EE E E be Vie BrabetE flellte feft af bed A Gintemaea von 1200 4 nit | gehalt der Unterbeamten wird si um 17,5 °/0, das Durhschnittsgehalt auf St. Petersburg, für Paris, Antwerp U A; n 0s pie urse tommfon i t erweisung des Gezenstandes an die Geschäftsordnun:s- | lassen, etwas i „¡Faffen, muß wan auch der Zukunft über- Kreis\hulinspektoren in dem Schulstreik gegen uns aufgetreten sind. | mehr sei als 9004 in den 90er Jahren. In der „Beamten-Zeitung“ | der mittleren Beamten um 14,3 %/% und das Durhschnittsgehalt der au diee Plige, Preise in Dienes oes neter terdam die Kurse | Antrags Borgmann binans ele Lobes Auterrne teren L Prbatt des | minister die wtlnftige Finenzlage Linsidiia ber S Wir wollen die Bezüge der Beamten aufbessern, aber wir erwarten | werden Budgets von Oberposlass emen mi Beemögen an unzuläng- | Heren Beamten um 5,6 "/o erblhen. esse daran besteht, die an- | {warz an. Eine Gleihmäßigk eit in den Besoldunçsverbältnifsen ber au), daß die Beamten gegen uns BexeGagtes E l O i dex 2A f e e Vie ria ch ba Noch bedeutsamer erscheinen die Zahlen, die ih mitteilen werde, für einzelne Beamtenkategorien der unteren Beamten, wenn Gehalt

Soldprämie. geregte Frage nah allen Ni | chtungen fklarzustellen. Im Reichstage i ihs- i i Berlin, den 28. Oktober 1908, es dum Tine Bett von allen Seiten anerkannt can rg: des Slkattmiilicn a Men D hat auch der Vizepräsident Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: erst mit Beamten stehen, die kaum halb so viel haben ? Au na eifrage handelt. Die {on erwähnte plögliche sher über oiwendig erklärt. Wir haben aber Meine Herren! Als ich die Eingangsworte des verehrten Herrn der neuen Vorlage werden 83 000 Beamte noch weniger als 1200 ( | und Wohnungszeldzushuß auf Grund der jegigen Vorlage und die- Einkommen haben. Dazu tritt die Seele von 25 000 Beamten mit jenigen Aufbesserungen, die in den Jahren 1906 und 1907 der Be-

Kaiserlides Statistishes Amt. Verhaftung des Abg. Majunk-, der son eini die Zeit der Einbri V R i ai ge Tage den Netchstags- | abgeschen von den danken nbringung der Vorlage im Reich, 8werten Ausführungen des Finanz- : Vorredners hôrte, glaubte ih die Hoffnung hegen zu können, daß wir | ¿inem Gehalt von 1200 bis 1700 1, insbesondere ist die Aufbesserung der t amtensch«ft zugeführt worden sind an erhöhtem Wohnungsgeldzushuß

van der Borght. fißungen nach Eröffnung der Session beigewohnt hette, rief ei j f ; allen Parteien unterzeihneten Antrag hervor, der Labn Mas M E N Wohnungsgeldzuschußfrage, keine Kenntnis er- uns einmal auf einem gemeinsamen, auf dem neutralen Boden des | Gehälter ei den Eisenbahnunterbeamten eine fast durhweg unzulänglice. um eine Auskunft. Wir wissen heute troß Wohlwollens für die Beamten zusammenfinden könnten, und daß | Da find 30 Millionen im ganzen vorgesehen, pro Kopf 170 , bei | und an erhöhten Gehältern, berücksichtigt werden. Danahch werden er. Bei den Weichenstellern, Bahn- | die Bahnwärter niht weniger als 32,8 %/% an pensionsfähigen

inb S 1e 1 die Zukunft unmögli u E Der Reichstag bat lli L Wohnungögeldzuschüsse nit, wieviel in den einzelnen Orten die i die Polenfrage künstlih hinei ° t n Beamtenkategorien an Wohnungszeldzu bekommen. frage nichts zu tun hat, wiederum die Polenfrage kün nein- ; h geldzushuß bekom anderem Maßstabe sind die Lebensmittelpreise gestiegen. In der die Weichensteller und Gehilfen 26,3 9/6, die Schaffner 23,9 9/0, die

Élärt, daß eine Verleßung der Verfassung nit vorl i ie e A crlebung der Verfassung nit „vorlag: ¡nahm aber | Erfreulich war es, zu hören, daß, ene Unterscheidung zwischen ver- getragen werden würde. In dieser Hoffnung habe ih mi leider ge- | Klasse der Lokomotivführer, Maschinisten usw. w-rden für 15 900 | erheirateten Beamten in der Wohnungsgeld- täuscht gesehen, denn nah den friedlichen Worten des Herrn von * Beamte 1 400 000 4 gefordert, pro Kopf 90 H, Die Bahnmeister, ' Lokomotivführer 18,6 9/6 Meine Herren, diese Prozentzahlen geben zu