1867 / 5 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Regierung beschlossen worden ist , die auf Grund des dortseiti- en Gesehes a A Oktober 1859 emittirten Kassen-Anwei- ungen zu einem Thaler gegen neue in gleichen Werth- abshnitten einzutauschen , hat das Fürstliche Ministerium zu Sondershausen durch Bekanntmachung vom 12, November l. J. als präklusivische zwölfmonatliche Frist zur Untersuchung der alten, zur Einziehung bestimmten Kassen-2 O NEA den Zeit- raum vom 1. Dezember des laufenden bis zum 30. November

des nächsten gute in der Weise festgeseßt , daß während der |

ersten neun Monate dieser Frist die alten Kassen-Anweisungen, nach wie vor, bei allen Fürstlichen Kassen in Zahlung verwen- det werden können , während der leßten drei Monate dagegen ledigli bei der Fürstlichen Staats - Hauptkasse zu Sonders- bali zum Umtausche präsentirt werden müssen, ‘na Ablauf der gedachten zwölfmonatlichen Frist aber ihre Gültigkeit ver- lieren und dagegen auch eine Berufung auf die Recht8wohl- that der Wiedereinseßung in den vorigen tand nicht stattfindet. Wiesbaden, den 29. Dezember 1566. Königliche Administration für Nassau. In Austrag. /

von Diest. ergen hahn. ; s PORICAE vdt. Salbey.

Nichtamtliches.

Prenßen. Berlin, 6. Januar. Se. Majestät der König empfingen um 12 Uhr die Grafen von Reventlow- Altenhof und Holstein - Neverstorf als Deputation der holstein- hen Ritterschaft , hierauf den Rektor der Universität Bonn und um 12 Uhr den sächsischen Minister von Friesen und General von Fabrice. Dann nahmen Se. Majestät den Vortra des Ministers des Jnnern Grafen zu Eulenburg entgegen un empfingen den Abschied8besuch Sr. Königlichen Hoheit des Groß- herzogs von A. Schwerin. Um 2 Uhr besichtigten Se. Majestät der A as auf dem Durchmarsch befindliche Füsilier-Bataillon 7. Brandenburgischen D erBrinten Nr. 60, in Gegenwart Jhrer Königlichen Hoheiten der rinzen Albrecht und Friedrich Karl von renen so wie des Feld- marschalls Grafen Wrangel, des Gouverneurs und des Komman- danten. Um +24 Uhr empfingen Se. Majestät den Minister- Präsidenten Grafen Biîmar&l E,

7. Januar. Jhre Majestät die Königin war vor- gestern in der ersten Vorlesung des Wissenschaftlichen Vereins anwesend, wohnte gestern dem Gottesdienste in der St. Phi- lippus - Apostel - Kirche bei und besuchte das Lazareth des Frauen-Lazareth-Vereins. Das Familien-Diner fand bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Albrecht statt. Ihre Maje- stät die Königin ertheilte den Königlich \äichsishen Ministern von Friesen und von Fabrice eine Andienz.

Die heuti ge (49.) Plenar - Sißung des Abgeordne tenhauses wurde durch den Präsidenten von Forckenbecck mit einigen gescbäftlichen Mittheilungen eröffnet. Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete die Schlußberathung über den Geseg - Entwurf, betreffend die Erweiterung mehrerer Bestimmungen des Jnvaliden - Versorgungs - Gesehes vom 6. Juli 1865. Der Berichterstatter Stavenhagen empfahl die Annahme der Regierungs-Vorlage nah den von beiden Referenten in Vorschlag gebrachten Modifikationen, welchen die Königliche Staatsregierung ihre Zustimmun ertheilt hatte. Bei der General-Discussion sprachen die Abgeordneten R V und Harkort gegen die Vorlage, die Abgeordneten Dr. Mi- chelis, Coupienne und Lette für dieselbe.

Der Kriegsminister von Roon ergriff gleichfalls das Wort zur Befürwortung des Geseß-Entwurfes, welcher demnächst auch vom Hause einstimmig angenommen wurde. Der IJustiz- minister Graf zur Lippe überreichte einen Geseß-Entwurf, be- treffend die Berechtigung der Richter in den neuen Provinzen auf Uebernahme eines richterlichen Amtes in den älteren Pro- vinzen des preußischen Staates. C A

Beim Schlusse des Blatts begann die Diskussion Über den Kommissions - Bericht der vereinigten Kommissionen für das Justizwesen und für Handel und Gewerbe über den Entwurf eines Geseßes, betreffend die Pflichten der Handel8mäkler.

Kiel, 5. Januar. Das 1. Stück des »Verordnungsblatte8« für Schleswig-Holstein (d. a4, Kiel 3. Januar) enthält eine Be- kanntmachung, betreffend die D er bon \o- wie die dienstliche Bezeichnung der Landwehr-Behörden in den L ogthümern, ferner eine Bekanntmachung, betreffend die

inftellun von einjährigen Freiwilligen bei der Kavallerie und

Waffen, endlich cine Bekanntmachung, betreffend die An- pt ias des K. pr. Centralpolizeiblattes abseiten der Polizei-

behörden. Hannover, 5. Januar. Aus der Provinz Hannover

aben si bis jeßt 106 junge Leute zum einjährigen Freiwvil- a eerDienst gemeldet, on diesen haben 660 bereits den Be- rehtigungsschein erhalten, 345 mußten dagegen zurückgewiesen werden.

Wiesbaden, 5. Januar. (Fr. J.) Heute erhielten sämmlt- liche Aemter des ehemaligen Herzogthums Nassau Seitens der Regierung den Austrag zur Aufstellung der Wahllisten zum Reichstage. Dieselben müssen {hon bis zum 15. d. M. aufge- stellt sein und werden von da an acht Tage lang zu Ieder- manns Einsicht offen gelegt. |

Sachsea. Weimar, 5. Januar. (Weim. Ztg.) Heute Nachmittag trafen Jhre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Frau Kronprinzessin von Preußen zu cinem Be- suche am Großherzoglichen Hofe hier ein. : Gotha, 4. Januar. Der hiesige Landtag wird am 9. d. M. zusammentreten. Hessen. Darmstadt, 4. Januar. (Fr. J.) Das Kriegs- Ministerium i} bis jeßt Über die Reorganijation unserer Armee-Division zu keinem Beschluß gekommen, jedoch ist, sicherem Vernehmen nach, die Errichtung eines zweiten Jäger- Bataillons in Aussicht genommen. Ferner sollen unjere beiden Brigaden Infanterie durch zwei Füsilier-Bataillone verstärkt werden.

Baden. Karlsruhe, 4. Januar. Die »Karlsr. Ztg. « schreibt: »Durch Entschließung des Großherzogs vom 3. d. ist, wie schon länger erwartet worden war, der Landtag für die Periode 1866 /67 als geschlossen erklärt. Die Absicht, diesem Landtag keine weiteren Vorlagen zu machen, ist von den Mit- gliedern der Großherzogl: Regierung in beiden Kammern, als den Verhältnissen entsprechend, in bestimmter Weise angedeutet worden. Dem nächsten Landtag, welher falls nicht uner- wartete politische Vorgänge eine außerordentliche Session wün-

Arbeiten der Landesvertretung gegen Schluß des Jahres einbe- rufen werden wird, sollen, wie man weiter vernimmt, die von der Großherzoglichen Regierung bereits in Aussicht gestellten und in den Ressort-Ministerien vorbereileten Gesehvorlagen ge- macht werden. i

Bayern. München, 4. Jänuar. (N. C.) Se. Majestät der König hat diesen Nachmittag den Fürsten v. Hohenlohe um ersten Male als Staatsminister empfangen. Die Durch- Kibeung der projektirten neuen Heeresverfassung wird, wie man vernimmt, einen Mehraufwand für die Armee von jährlich 6: Millionen Gulden verursachen. Da in der laufenden VIII, Finanz-Periode der Militair-Etat auf 11,415,000 Fl. fest- g ist, so würde sonach in Zukunft der Militair-Etat 17,915,000

ulden im ordentlichen Budget betragen, welche Summe sich, wie man versichert, niht oder doch jedenfalls nicht bedeutend vermindern läßt. :

Die Geseßvorlagen , welche im Laufe der leßten Monate für die Berathung im Landtage vorbereitet wurden und als- bald nah dessen Wiederzusammentritt eingebraht werden sollen , umfassen insbesondere die Ansässigmachung und Ver- chelichung , Heimath und Aufenthalt, die Gemeinde-Ordnung, das Armenwesen und Gewerbswesen (Sozlalgeseße), dann das Kontumazialverfahren im Strafprozesse, die Kriegslasten - Aus- gleichung und die Verlustentschädigung in Rinderpestfällen. Auch der Entwurf eines neuen Heerverfassung8geseßes wird voraussichtlich schon diesem Landtage vorgelegt werden können.

Der Geseßgebungs8-Auss\ch der Kammer der Ab- geordneten hat in seiner vorgestrigen Sißung die Berathung der drei ersten Bücher des Civilprozesses, bis zu Art. 759, voll- ständig erledigt und hiermit, da am 5. d. die Kammern wieder zusammentreten, seine Berathungen bis auf Weiteres sistirt.

Großbritannien und Jrlard. London, 4. Januar. Die Jahl der Privatbills, die für die nächste Parlaments- Session {hon vorliegen, beläuft sich auf 317, von denen 152 auf Eisenbahnen bezüglih. Von Leßteren jedoch gehen nur einige wenige auf die Anlage neuer Linien hinaus, es sind meist Gesuche um Genehmigung für Veränderungen , Ver- \{hmelzungen und Ableitungen verschiedener , jeßt 1 E Bahnen. Die übrigen sind Wasserleitungen, Berbesserungen und sonstige Arbeiten. Die wichtigste und, ohne Frage, die Hauptdiskussionsbill der Session wird jedenfalls die 10 0A tädtische Ga8vorlage bilden , dic Me die sämmlilichen 2 Gasgesellshaften unter die Kontrolle der hauptstädtischen Behörde für öffentliche Arbeiten zu stellen. Der vorgeschlagene Preissaß, zu dem auf diese Weise das Publikum eine hinreichend helle und reine Gasbeleuchtung erhalten würde, ist 3 Sh. 6 D.

reitenden Artillerie zum 15. Januar 1867, de8gleichen eine Dienstordnung für die Mannjchasten des Beamten tandes aller

per 1000 Kubikfuß.

\chens8werth machen sollten zur Fortsezung der regelmäßigen -

N Der dritte Ukas führt vom 13. Januar im Königreich Gouvernements- und Distrikts-Zahlämter ein, wie diese bereits

erhalten, vollstreckt worden.

Der Kon reß hat sih bis zum 3. Januar vertagt.

Spanien. Aus Spanien treffen täglich über Bayonne anze Scharen von Deputirten in Paris ein, die sih in ihrem aterlande seit den leßten orgen nicht mehr sicher fühlen.

Von hervorragenden Persönlichkeiten werden unter diesen Flücht- inger namentlich die Cortes-Mitglieder Ulloa und Ballin ge- nannt.

Die Minister haben Befehl’ erhalten, bis zum 13. Januar

das Budget für 1867 aufzustellen. i : I

Portugal. Lissabon, 2. Januar. Der König hat die Cortes mit einer Thronrede eröffnet, worin er sagt, daß der Besuch der Königin von Spanien Seugn gebe von dem Ein- verständniß der beiden Höfe, sowie von der freundlichen An- näherung der beiden Brudervölker. Er kündigt den Abschluß eines Handelsvertrages mit Frankreich an, und eine Ueberein- kunft mit derselben Macht, wodur das Konsulatswesen gere- gelt wird, so wie eine Convention mit Belgien über das lite- rarische und artistishe Eigenthum. Der König hat hinzugefügt, er empfehle der Aufmerksamkeit der Kammern die Maßregeln, bezüglich der Organisation der Armee, die Finanzen und die Frage wegen der Sklaverei in den portugiesischen Kolonieen.

__ Griecvenland. Zwei Mitglieder des neuen Kabinets ge- hörten vor fünf Jahren zu dem leßten Ministerium des Königs Otto und sind eine Zeit lang verbannt gewesen, nämlih Boz- zaris und Christopulos. Der jehige Finanzminister Kechaja

. war biSher Vice-Direktor der Bank. Lombardo, der Marine- Minister, ist aus Zante und- ein Freund Garibaldi's. Die » Triester Zeitung« bezeichnet sämmtliche A Nen dieses neuen Ministeriums als vom großgriechischen Geiste beseelt.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 5. Ja- nuar. Die »Senats - Zeitung« enthält drei Ukase. Der erste, vom 19. Dezember datirt, stellt die Postverwaltung im König- reih Polen dem russischen Postministeruum unter, um eine bessere Postverbindung zwischen Rußland und Polen herzustel- len. Der zweite Ukas theilt das Königreich vom 13. Januar c. ab statt der bisherigen 5 in 10 Gouvernements und 85 Kreise ein, giebt den betreffenden Gouverneuren gleiche Rechte wie den russischen Gouverneuren und verfügt die Errichtung von Lokalgarden nah dem Muster der franzöfischen GenS8darmerie. Polen

in Rußland bestehen, und seßt in Warschau eine vom russischen Finanzministerium ressortirende provisorische kaiserliche Schay- s E fische J

_Der »Russische Invalide« sagt: Das Ziel der jüngsten Kaiserlichen Ukase bezüglich der Reformen im Königreich len sei eine saktishe Annäherung und eine Gleichstellung aller Be- ziehungen Polens mit denen Rußlands. Die Einheit der Ver- waltung ermögliche in Polen die Einführung aller in Rußland eingeführten Verbesserungen. :

An den bei dem Polenausfstande in Sibirien Betheilig- ten ist jeßt das Urtheil , so weit es die Kaiserliche Bestätigung Bon 7 zum Tode Verurtheilten erster Kategorie wurden 4 erschossen, die Uebrigen, so wie auch die Verurtheilten der anderen Kategorie, zur Zwangsarbeit ab- geführt. Von Körperstrafen sind Alle befreit geblieben.

Amerika. New-York, 22. Dezember (per Bavaria). ch b | | Der Plan in Betreff der Territorialregierung wird fortwährend von den &Fractionsversammlungen diskutirt und voraussichtlich bei den nächsten Sißungen des Kongresses in zwei oder drei Vorlagen vor denselben gelangen. Eine sorgfältige Son- dirung der beiden Häuser soll neuerdings die Unmög- lichkeit ergeben haben , für die vorgeshlagene Maßregel die nöthigen 5 der Stimmen zur Ueberwindung des unver- meidlichen Vetos der Exekutivgewalt zu erlangen. Die allge- mein herrschende Ansicht ist, daß während der gegenwärtigen Session nichts von Bedeutung in der Rehabilitationsfrage ge- schehen wird. Berichte aus Florida sprehen von großer Abneigung des Volkes gegen die Beamten der Regierung. Es wurden verschiedene brutale Angriffe gegen Neger gemeldet. Eine offizielle Korrespondenz bezüglich des neulich von Santa Anna gemachten Versuches, die Hülfe der Vereinigten Staaten bei seiner beabsichtigten Expedition ge en die Imperialisten in Mexiko in Anspruch zu nehmen, is vers Mewtithta orden, Es scheint, Santa Anna verrieth seinen persönlichen Ehrgeiz, an die Spiße der mexikanischen Republik zu gelangen. Seward weigerte sich, seine Ansprüche anzuerkennen und brach die Korrespondenz ab mit der Erklärung, die amerikanische Regierung erkenne nur Juarez an und önne keine Gemeinschaft mit General Santa Anna haben, da er sich als dem Präsidenten Juarez feindselig erkläre. General Sheridan meldete kürzlich in einem Briefe an General Grant: General Ortega sei in Brazos verhaftet worden, weil er eine Verleßung der Neutralitätsgeseße durch

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eine bewaffnete Expedition gegen die Mexikaner im Schilde führte. Eine Depesche aus New-Orleans vom 21. ult. S General Sherman hat nach Washington seine Ansichten über die Lage der Dinge in Mexico berihtet. Aus Aeußerungen, die er gelegentlich fallen ließ, ist ersichtlich, daß er sich in Betreff der Popularität der Partei des Juarez getäuscht fühlt und voll- ständig zügiebt, daß es soviel mit einander streitende Parteien und nteressen giebt, daß eine amerikanische Intervention in Mexiko höchst unpopulär sein werde. Er is indessen nur mit den Jmperialisten an der Grenze in Berührung gekommen und glaubt, daß seine Ansichten durch Zusammenkünfte mit den Be- wohnern des Jnnern, die meist liberal sind, sih ändern könnten. - Die französischen Beamten behandelten ihn mit einer Höflichkeit, die an Zuvorkommenheit grenzte. Es steht fest, daß Juarez,

der in Chihuahua sein soll, ersucht worden is, Campbell am 15. Januar in San Luis Potosi zu treffen. Sobald E ian weitere Instructionen hat, wird er nach Mexiko zurükehren.

Telegraphifche Depeschen aus dem Wolff’schen Telegraphen - Büreau.

Frankfurt a. M., Sonntag, 6. Januar, Mittags. Das »Frankfurter Journal « meldet, daß die ständige Bürger-Reprä- sentation in ihrer gestrigen Sitzung einstimmig beschlossen. hat, die ihr von der preußischen Regierung übertragenen Functionen anzunehmen.

| Wien, Sonntag, 6. Januar, Nachts. Nach einem hier eingetroffenen Telegramm aus Konstantinopel vom 5. d. sind in dem Kampfe bei Phonia auf Kandia 300 Insurgenten gefallen. 4500 nach der Seeküste gedrängte Aufständische, dar- unter Frauen und Kinder, wurden von russischen Kriegsschiffen aufgenommen und nah dem Piräus gebracht, der großherr- liche Kommissar soll von dem griechishen Klerus und von der Bevölkerung in Selinos freudig empfangen worden sein.

Man behauptet hier, daß die Nachrichten auswärtiger Zei- tungen über Thessalien übertrieben sind,

Aus Kanea wird vom 1. d. M. gemeldet, daß das tür- fische Hauptquartier sih zu Suyeo im Distrikte von Selinos befindet, dessen pazifizirte Bewohner ihre Waffen abliefern. Nach der Niederlage bei Phonia hat der Insurgentenführer Koroneos sih in das Sphakiagebirge zurückgezogen, entschlos- sen, sih mit den Freiwilligen auf einer russischen Fregatte ein- zuschiffen. Die Insurgenten, welche unter Jimbrakaki ge- fochten, sind im Selinosgebirge versprengt und“ will, wie es heißt, auch dieser Führer den hoffnungslosen Kampf aufgeben.

Wien, Montag, 7. Januar, Vormittags. Nach einem hier eingetroffenen Telegramm aus Konstantinopel vom heutigen Tage hat eine bulgarische Deputation dem Sultan eine Vertrauens-Adresse überreicht, in welcher die Emancipation von dem lästigen Drucke der griechischen Kirche als besonders wünschenswerth betont sein foll. Jn allen Schichten der türki. schen Bevölkerung is die Erbitterung gegen Griechenland im Zunehmen. - Die Beziehungen zwischen der Pforte und Frank- reich sind, wie man verfichert, die allerintimsten.

Brüssel, Montag, 7. Januar. Die von einem rheinischen Blatte ausgesprochene Befürchtung, daß die von den holländi- hen Ministern der auswärtigen Angelegenheiten und * der &inanzen in der Ersten Kammer gegen den belgischen Minister Rogier gethanen Aeußerungen zu einem Bruche zwischen Bel- gien und Holland führen könnten, sind, wie in unterrichteten Kreisen versichert wird, unbegründet. Die Aeußerungen waren keine8wegs gegen Rogier als Minister, sondern als Mitglied der belgischen Kammer gerichtet.

Paris, Sonntag, 6. Januar, Morgens. Der heutige »Moniteur« sagt: Ein Abendblatt hat einen Artikel über die Politik Frankreichs in den orientalishen Angelegenheiten ver- öffentlicht, dessen Form zu der Meinung veranlassen könnte, daß er aus offiziellen Quellen geschöpft sei. Der Artikel ist jedoch nur das Werk reiner Einbildung.

Der Artikel der »Patrie«, welchen der »Moniteur« demen- tirt, sagt, es sei nicht gegründet, daß Frankreich wegen einer Konferenz zur Lösung der kandiotischen Angelegenheit Schritte