1867 / 14 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

E Ter 1ST T E E25 T

E E E

welcher bei den früheren Ausstellungen sich empfindlih bemerk-

bar gemacht hat, und insbesondere von den Mit liedern

Jury beklagt worden ist, dem Mangel an einigen z Tg IN-

statistischen Daten, welche über den Gegenstand und den fang des Geschäftes der Aussteller

Prüfung der ausgestellten “Gegenstände ihre Aufmerksamkeit auf diese Punkte, um einen für ihr Urtheil darüber zu g-winnen, ob die

stellungs8gegenstände mit einem außergewöhnlichen Aufwande an Kraft und Geldmitteln eben nur für die “m E ge- abe,

fertigt sind, oder ob die Jury es mit Geschäften zu thun

welche mit Gegenständen, wie die vorgelegten, auch in den g

ßen Verkehr zu treten vermögen.

Von Wichtigkeit find in dieser Beziehung Angaben über

a) die Zeit, seit welcher das Geschäft besteht, . b) den 8 Bars der Production,

c) den Umfang des Betriebes nach der Größe der Production, d) die Anzahl der verschiedenen selbstständigen Etablissements und der in denselben durchschnittlich beschäftigten Arbeiter,

e) die Größe der angewendeten mechanischen Betriebsmitt f) das Absatgebiet u. #. w.

Ägigkeit beseitigen.

Die Centxal-Kommission richtet an die Herren Aussteller bos L | g das Ersuchen, durch Ausfüllung des beiliegenden Formulares (a) ihr das Material zur Zusammensteilung eines solchen Kataloges zu gewähren, und ihr die ausgefüllten und unterschriftlich voll-

zogenen Formulare bis spätestens zum 8. Übersenden.

Es werden dabei die oben unter 1. erwähnten Angaben auf der Vorderseite des Formulars, die unter 11 auf der ersten inneren und die unter 11. auf der zweiten inneren Seite ein-

zutragen sein. Die Rückseite aber wird zur Adresse benußt wer- |.Mabl- und ; Die Redaction des Materials behált die Kon tf Gre, Sblachtsteuer in der Stadt W

den können. mission sich vor. : Ueber diejenigen Aussteller, welche bis zu dem angegebene

S niht vorlegen , wird nur die kur

gemeine Katalog enthält.

Ergänzungsformulare werden auf Verlangen von den

Empfangsstellen verabfolgt werden.

Zugleich werden die Herren Aussteller benachrichtigt , da ih zur Uebernahme von Agenturen für die Besorgung de

ufs{hluß geben. Bei richtet die Jury

iz i i s | der direkt Notiz in den Spezial - Katalog ausgenommen, welche der all: e

202 Soirée der Ober-Hofmeisterin , Gräfin Schulenburg , mit einem der | Besuch. / O Heute morgen 11 U rischen Meldu1 General - Adjutanten von Podbielski und von Stosch

,

us- | zum Diner bei Majestät der Königin Wittwe.

In der heutigen (20. Sizung des- Herrenhau es waren die Minister Graf zu Qu led pub S Graf ur ibn ro- | von Selchow und drei Regierungs-Kommissare anwesend.

Erlen! Graf zu Stolberg - W

igung 12 Uhr 20 Minuten. Vor der Tageßordnung erhält das Wort Minister des Innern Graf zu Eulen- burg; derselbe überreicht den Entwurf eines Geseges. be- treffend die Aufhebung des Einzugsgeldes als Kommunal - Abgabe. Der Minister bemerkt , das Geseß werde den Unterschied zwischen den Städten und dem el, | flachen Lande ausgleichen und die leßte Schranke gegen die Frei- : Beschleunigung sei bei der kurzen Dauer

ession wünschenswerth. Das Geseß geht an eine beson-

dere Kommission, welche nag dem Schlusse der Si ; werden ol C Bas chlusse der Sizung gewählt

Das Vorfluth-G i M ; Februar e. zu fast rfluth-Gesez für Neuvorpommern und Rügen wird

ohne Debatte nach den Kommissions-Anträgen unter Zu- stimmung des Ministers für die landwirthschaftlichen Angele- genheiten angenommen. | i folgt der Bericht _der_Finanzkommission über das Ge- seß, betreffend die Einführung der Klassensteuer an Stelle der ltistock. Der Re- ferent, Herr v on Katte, beantragt Annahme des Geseßentwurfes. Das Haus tritt dem Antrage ohne Debatte bei. Leßtter Gegen- n | stand der T eSordnung ist: das Geseh betreffend die NegekuUng

esteuerung in. Hohenzollern-Hechingen. Der An- trag der K

beantragt Annahme des Geseßes nach den Vorschlä en der Kommission. vg. _1— 4 werden ohne Debatie ae „_| nommen. Qu §. 9 befürwortet Herr von Bernuth die An- b | nahme der Beschlüsse des Abgeordnetenhauses. Justizminister

r | Gy Qt y , e ufstellung und Rücksendung, so wie zur kaufmännischen Ver- run gar Lippe erklärte sich für Wied erherstellung der Regie-

tretung bereit erklärt haben: 1) L

,

__ fkorrespondirt, 2) Der Bau-Unternehmer C

Du quesne in Paris.

3) Die Spediteure Therkayg lrères in Paris , 90 ‘rue des

Marais St. Martin.

Der Kaufmann Otto Kiping in Dessau. Berlin, den 17, Januar 1867.

e Die Königliche Central-Kommission für die Pariser Ausstellung von 1867.

Moser. à, Ordnungsnummer is 8. Februar 1867. (nach dem Zulassungsschein). o ö Cl. Parijer Ausstellung 1867. Nr. y Spccial - Katalog. Name ¡ Stand und Wohnung des Ausstellers: . Virma des Geschäftes: Auszeichnungen bei früheren Aus- stellungen : Name und Wohnort des Agenten in Paris: II, Angabe der wirkli ausgestellten Gegenstände:

I, Statistische Daten über den Gegenstand und Umfang des s Geschäftes!

L L

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 17. Januar. Seine Majestät der König machten gestern gegen 4 Uhr eine Spazierfahrt

er Verein deutscher Ingenieure, welcher für diesen Qweck ein Büreau errichtet hat, und unter der Adresse des Civil- Ingenieurs Louis Schmelzer in Buckau bei Magdeburg

rungs-Borlage. Beim Schlusse unseres Blattes vertheidigt Herr

e Demburg sein von ihm gestelltes Amendement, wel 8 eine Vermittelung herzustellen bt , welche

Im weiteren Berlaufe der gestrigen Sißung des Ab- geordnetenhauses wurde der Gesey-Entwurf, betreffend dic

| : | ; Braun und der Kaufaunn anderung mehrerer Vorschriften über das preußische P Schlachter, in Firma: Braun u. Schlachter , 3 Avenue

osttar- wesen nach den Anträgen der Kommission für Handel ant Ge werbe angenommen.

__ Den leßten Gegenstand der Tagesordnung bildete der Be- richt der Komniission für Finanzen und Qölle Über den Gesehz- cntwurf, betreffend die den gemeinnüßgigen ctien-Baugesell schaf- ten zu bewilligende Sportel- und Stempelfreiheit, Der Referent Abgeordneter Krieger (Berlin) verzichtete aufs Wort. Das Haus nahm hierauf den Geseß-Entwourf ohne jede Debatte an.

In der heutigen (54.) Plenar-Sigzung fand zunächst die Schlußberathung Uber den Antrag der Ab eordneten Dr, Paur und Genossen auf Annahme eines Gesch-Entwurfs statt: dem zufolge »die in Preußen gewählten Mitglieder ‘des Reichstages zur Berathung der Berfassung des Norddeut)chen Bundes aus der Staatskas}e Neisckosten und Diäten nach Maßgabe der für die E des preußischen Abgeordnetenhauses üblichen er-

en. «

_ Der Referent, Abgeordneter Graf v. Bethusy - Huc atte die Ablehnung, der A Örhr. v. ae, Aa nahme des Geseßentwur in Antrag gebracht. Beide Bericht- erstatter vertheidigten lhre Anträge. In der lebhaften General- ebatte sprachen die Abgeord- „neten von Flottwell und Wagener gegen den Geseß-Entwurf, Und die Abgeordneten Dr. Löwe, Twesten und Schulze (Berlin) für denselben. Der Regiernngs - Kommissar, Wirklicher Legg- tions-Rath von Keudell erklärte, daß die taats-Regierung ch nicht via S Ee s E -Entwurfs entscheiden könne. er Anlragsteller , Abgeordneter Dr, Paur dem Hause empfohlen hatte, Da von ion ei g.

: ngebrachten Ent- chrift ¿udustimmen, wurde zur namentlichen Abstimmung ge-

Bei derselben wurde das Geseß mit 178

Stimmen angenommen. Ueber den Antrag des Abgeord-

neten Dr, Lasker und Genossen auf Zustimmung zu dem von ihnen vorgeschlagenen Gesek-Entz ba der Beschränkungen des sehlichen. in ses für Ju debung

sfußes li fand die Schlußberathung statt. fußes für Immobilien

gegen 106

und beehrten Abends mit Ihrer Majestät der Königin die

Der Referent, Äb eordneter Gra ; Schlusse ‘des Blattes. 9 f Renard, sprach beim

alt / Gegen 5 Sh fahren Se. Majestät nach Charlottenburg rer

ernigerode eröffnet die 8

fommen dahin getroffen ,

| legung oder

ommission, Referent Herr von Senfft-Pilsach, )

203

Di lische Post aus London den 16. d. M. früh ist laut lci Meldung an D General-Post-Amt heute in Cöln rückständig gewesen. ;

t 0 n 16. Séaats, os. Ztg.) Der TIRIOSN He Gnesen und Posen, Graf von t As owsfki, ftehrte ge i in hierher zurück. i

Na iel E N Das 6. Stück des eros nun Sblatteßs« veröffentlicht das Wahlgeseß sowie das L ens zur Ausführung des Wahlgeseßes für den Reichstag de deutschen Bundes vom 15. Oktober 1866. Siziele: getbeitt

Für die Parlamentswahlen ist Kiel in 7 Bezirke g / von welchen der leßte Militair und Marine umfaßt. E

Flensburg, 16. Januar. (H. B. H.) Der heftig

Schneesturm herrscht hier; alle Eisenbahnzüge und Posten fehlen.

è mar, 13. Januar. (L. Ztg.) Als Ter- min Ae Wabl der D ‘Abgeordneten des Großherzogthums

| für das noxddeutsche Parlament ist der 12. Februar d. J. an-

v Da Bre; 15. Januar. (Karlsr. Ztg.) Zwi-

4 ‘zoglichen und der kaiserlich österreichischen Regie- A “fi A (4 eepslichtung, dev Gegenseitigkeit ein Ae n U A g von amtilichen Siegeln, n f ei rie Gebrauchs von S ; Lava a marken , Anfertigung von ) ¿ded i ini oder Beglaubigungen, Abnahme, s E builige ÜhbrartSbariütachntg des E aarenverschlu}ses, die Geseße des andern Staates N un ien A S Áiu A E Si lterltia 7 i er Handlu ) E uon eat als wenn jene Handlungen gegen i igen wären. : S Mien / i ls : fd E Gauses l Ï . Staatsminister : telegraphisch erwähnte) vom K. e L ürsten von Hohenlohe auf di Af Ah Di: Ruland abgegebene Antwort lautet

nah der »Bayr. Ztg.«:

i ! abe die Ehre, auf die Interpellation des én De Ruland im A des E Lie i Dn erklä ist neine Herren, / - (me E i€ Krone Preußen abgetretenen : die Extradition der an dié Krone P Bebel Um Gange Md, h L abettrctn Gebibite namentlich den Juteressen der Bewohner de : ata redi i i ber den Stand dieser Unterha1 g fiatt d ee f beschränken, den von mir eingenom- zu äußern. Tch muß mich Dra 2 1 ei 78 ie Bie Seba des menen Standpunkt dahin zu bezeichnen, e et evt tbe bgetretenen Gebiete jede irge1 l e A R a A {llgemeinen als in Bezug auf ihre liche Berücksichtigung sowohl im Allgeme Em Und. u de stehenden Stiftungen zuzuw U n Ayres bts Willen n Stifter mit der eingetretenen Lem Staatsangehörigkeit möglichst in Cs nos C Cas h Betheiligten Me A gu bis jept nicht ergangen is. So weit, an E E Gés ammt-Staatsministeriums.« meine Herren, die Erklärung de esa e ken Si bed »Meine Herren! Die Staatsregierung he M ebo, i 1 über die durch die Macht der Verhä gebo L e P e L antes L nete itel Bemerkung erlauben, daß die Motive der Jn Detitüng zülássen, die 9 ‘s Schmerzes und cine Deutung z / 1d tabauern müßte, I wil darguf nich nêher Eingeben ate he i i ‘flären, daß die Staalsregle „Jede QUmul ini Tee Auseedttaltüng bes Friedens-Vertrages in Widerspruch stehen zurüctweisen müßte.« t A erreich. Pesth, 15. Debuifl U Grafen Gebeon : en 11150 ri De h : Deputirtentafel wird eine ZU|{1 theater - Comite's ist i ? icepräses des Nationaltheate i n T, Brunde sein Mandat ate | is: Joscph Uerményi, Königlicher Corimissair für die -

Regulirung, erklärte mündlich unter Darlegung seiner consti- |

ten , daß er sein Mandat niederlege. Hierauf

u Bericht des Grafen R Veléieh! Ee G

füllte Mission der Gratulations-De L O A Adreß-Entwunfe

sodann die Verlesung von Deáks Antrag S Ae ? ‘áßschen Motion. Madaráß besteigt dic :

una bittet, V Dra seinen Antrag jeßt nicht motiviren will,

um Gehör, worauf er die Motive darlegt, welche ihn veranlaß- und 1818, und bei welchen noch lebende Augenzeugen viele

ten, seinen Antrag einzubringen. Schließlich nimmt er densel-

M O ergriff Tisza das Wort. Redner erklärte sei-

i itri l dic Ansicht dingten Beitritt zur Adresse und entwickelte dee Cinfen fer das Horrespatent, Tieja vos Ecfalge von der Adresse, sons müßte der Eni ie Verantwortlichkeit den Urhebern, die dc | verosemiigt umd durcbgeführt dabe, jungen, Da fein weiteren Redner vorgemerkt , E a eral- und Spezialdebatte nahm das ganze Hc fine bie Adresse 4 welche der Magnatenkafel in deren nächster Sißung übermittelt werden wird.

o

| | | |

|

j |

\

| | | | |

/ ¿ if lest, 16. Januar. Der fällige ‘»Lloyddampfer« ist mi der ofiinbicden Weft aus Alexandrien hier eingetroffen. -

S ien. Brüssel, 15. Januar. Die Kammer der Repräsen anten hat bee ‘ihre Arbeiten wieder aufgenommen und mit einem höchst wichtigen und interessanten Gegenstande begonnen. Der neue Straf-Codex ward zur Discussion ge- bracht, und nachdem es festgestellt worden, daß die Kammer kompetent sei, das ganz neue Geseh nohmals zu berathen und u amendiren und nicht nur die vom Senate abgeänderten Artikel desselben, kam man sofort auf die Pap age: auf die Abschaffung oder S A Der odes- sttrafe. Der Senat hat sich fär die Beibehaltung der- selben erflärt, die Zweite Kammer scheint in ihrer Mehrheit da- egen stimmen zu wollen. Der Justizminister Bara, welcher fel st Ip für die Abschaffung der Todesstrafe erklärt , wünschte jedoch, die Diskussion darüber für jeßt vermieden zu schen. E öffentliche Meinung möge sich erst darüber aussprechen, e müssc sih erst draußen eine Propaganda für die Abschaffung der Todesstrafe bilden, damit das Project , welches schon tr mal ifn Senate zurückgewiesen sei, niht auch in der Zweiten Kammer verworfen werde, was möglih sei, wenn man die Frage jeßt schon discutiren wolle. Die Regierung habe im Senate den Vorschlag der Abschaffung lebhaf unterstüßt. Dennoch habe der Senat sich dafür ausge- sprochen , indessen habe die allgemeine Meinung dafür an Ausbreitung gewonnen, und fie werde immer größere Wirkung ausüben. Mehrere Redner bestanden jedoch auf der sofortigen Diskussion der Frage; ein Amendement, welches den Art. 7 beseitigt, d. h. die Todesstrafe „abschafffflt, ward einge- bracht-und demgemäß die allgemeine Diskussion geschlossen und die der einzelnen Artikel mit dem Art. 7 begonnen. Die morgende Sißung wird die Fortseßung dieser Debatte bringen.

rankreich. Paris, 15, Januar. Jn der Sonnabend- eibule der vereinigten Section für Geseßgebung , Krieg und Marine im Staatsrathe wurde das Ensemble der Armeereform votirt. Die staatliche Caisse d’Exoncration ift beibehalten , da- egen der Privat-Jndustrie gestattet , ihr im Ersaßgeschäfte be- liedig Konkurrenz zu machen. Was die Reserve betrifft, so soll sie nur durch ein Gefeß einberufen werden können, ausgenonm- men die ersten 50,000 Mann, d. i. diejenigen der Conscriptions- pflichtigen, welche die dürfe D Loosnummern gezogen N und die für event. Bedürfni [e e Dienstes zur Verfügung de riegs-Ministeriums bleiben jollen. „Has o Gee roi en verließen die leßten mexikanischen que 3 portdampfer den Hafen von Cherbourg. Die zehn ersten ce portschiffe zur Heimführung des französischen Corps aus Meri s sind bei Martinique E E e Sen Februar so | lotte vor Vera-Cruz zusammen sein. | M ae S ranet von politischen Flüchtlingen aus Spanien dauert noch immer fort. In Bayonne sind Ss angekom- men: Armijo, Minister des Jnnern unter O’Donnell, und reie j Manuel Bermudez de Castro, Minister des Aeußern zur selben Zeit, so wie die Deputirten Lasalle und Graf O In Paris sind flüchtig angelangt die Deputirten Graf Casabianca, Casall und Bernard.

Italien. Florenz, 16. Januar. (W. T. B.) In der bewi ER La D ep tirtenkammer wurde der Anhang zum Budget des laufenden Jahres vorgelegt. Jn Nes wird die Verminderung der Ausgaben um 27 Millionen Franc gegen die im O: VErgees e N Audeaben iúE Aeu

n sind auf 865%. Millionen, di [ 1024 Millionen geschäßt. Das Defizit beträgt demnach 1585 Mil- l 8. : V as nahm die Kammer das abgeänderte Gesey, be- züglih der Unverträglichkeit des P N N E Mandats mit anderen Aemtern, mit 147 gegen 79 Stim- men an. _ t i C L ilt auft : rsnoth auf der Jnsel Sardinien nimmt au j betrübend le überhand. | Der »Corriere di Sardegna« schreibt : »Die Theuerungen , welche in früheren Zeiten diese E fruchtbare Insel heimgesucht haben, wie die von 1812,

angel sterben sahen, werden von der die8jäh- U abcciton y Jene traten erst im März oder April

| ein, diese shon im Dezember, was zu den schlimmsten Be-

fürchtungen Anlaß giebt; und auf dem Lande is|st es noch

s{limmer, wie in den Städten und größeren Flecken.

Türkei. Der »Wiener Abendpost« vom 16. Januar, wird aus Scutari gemeldet, die Pforte habe, nachdem sie ersaoren daß die den Montenegrinern M Merle Räumung on L sei sello und Abtragung der Blokhäuser noch nicht vollzogei bie Js mail- Pascha als Bevollmächtigten abgesend et, aw schleunige Ansführung diefer Maßnahmen zu veranlassen.