: 214

Finanz-Etats für das Gebiet des ehemaligen Königreichs Han- nover auf das Jahr 1867. Vom 10. Januar 1867 ; unter Nr. 6516 die Verordnung, betreffend die Abänderung des K 10 des hannoverschen Gesehes vom 13. Juni 1865 über die erwendung der Betriebs - Ueberschüsse der Eisenbahnen. Vom 10. Jamtar 1867; und unter Nr. 6517 die Verordnung, betreffend die Führung der preußischen Landesflagge von den Seeschiffen des vormaligen Königreichs Hannover, die Eintragung dieser Schiffe in das Schiffäve ster und die von el zu führenden Register-Certi- fikate. Vom 4. Januar 1867. Berlin, den 19. Januar 1867. 7 Debits-Comtoir der Geseß-Sammlung.?

Justiz - Ministerium.

Der bisherige Kreisrichter Meinhardt in Gnesen ist zum Rechtsanwalt bei dem Kreisgericht daselbsi und zugleich zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu! Bromberg, mit Anweisung seines Wohnfitzes in Gnesen ; ernannt worden.

Mintsterium der geisiliben , Unterrichts: uud Medizinal -Angelegeuheiten.

Akademie der Wissenschafteu.

Die Königliche Akademie der Wissenschaften ‘hat in ihrer Plenarsizung vom 17. Januar 1867 die Herren Adolphe Regnier in Paris und James Yates in Highgate bei London zu korrespondirenden Mitgliedern ihrer philo\ophis{-historischen Klafse ernannt.

Preußische Bank.

Wochen -Uebersicht der Preußischen Bank vom 15. Januar 1867.

Activa. 3 Geprägtes Geld und Barren . 70,118,000 4) Kassen - Anweisungen, Privatbanknoten und Darlehnskassenscheine 3,142,000 9) Wechsel-Bestände 71,257,000 4) Lombard-Bestände 14,330,000 5 Staatspapiere, verschiedene Forderungen und Activa 14,898,000 6) Banknoten im Umlauf, Thlr. 122,448,000 7) Depositen -Kapitalien » 18,273,000 8) Guthaben der Staats- Kassen, Institute und Privatpersonen, mit Einschluß des Giro-Verkehrs 1,649,000 Berlin, den 15. Januar 1867. Königlich preußisches Haupt-Bank- Direktorium. von Dechend. Kühnemann. Boese. Rotth, Gallenkamp. Herrmann. von Koenen.

Angekommen : Se. Excellenz der General der Infanteri und kommandirende General des VIII. o E ps Wars on P eN fcld E

é. Srcelenz der General der Infanterie und kom i- ane General des V. Armee - Corps, G on Bete Mas n osen.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 18. Januar. re Majestät 24 L nici A 20% am vorigen B00 B Vortrále Le ‘eins anwesend. — Ge i talische Soirée im Königlichen Palais. O R A

— Die Bevollmächtigten der Regierungen des Norddeutschen

Bundes traten heute Mittag im Geb unisteri zu einer Sißung g garen d ebäude des Staatsministeriums

— Im weiteren Verlaufe ‘der gestrigen Sißzung des H er- renhauses wurde “nach einer schr Us n Hebatte, in

4 Immobilien fortgeseßt.

welcher sih der Justizminister Graf zur Lippe, wie der Re- gierungs-Konunifsjar Graf zu Eulenburg gegen"däs Ämen- dement erklärten, das leßtere und zwar als ein besonderer Paragraph angenommen ; eben so wurden §.5 der Regierungs. Borlage, die übrigen Bestimmungen des Gesetzes ohne Debatte und schließlich das ganze Gesez angenomnièn. Ueber das Amen- dement Dernburg muß noch einmal abgestiinmt werden. Schluß der Sißung 37 Uhr. Nächste Sißung unbestimmt.

— Jn der heutigen (59.) Mlenar-Sigung ‘des Abgeord- netenhauses, welche der Präsident von orckenbeck mit einigen geschäftlichen Mittheilungen eröffnete, wurde die Schluß- berathung über den Antrag der Abgg. Lasker und Genossen auf Qu- Muni zu dem von ihnen vorgeschlagenen Geseß-Entrourfe zur

ufhebung der Beschränkungen des geseßlichen Zinsfußes für

. An der Debatte betheiligten sih die Abgeordneten Michaelis (Stettin), Graf Kleist, Graf Bethusy Huc, von Bethmann - Hollweg, von Wedemeyer, Pr. Michelis und der Antragsteller Þr, Lasker, welcher den §. 3 seines Ent- wurfs dahin modifizirte, daß die Kündigungsfrist auf 6 Monate erweitert werden solle. Der Regierungs-Kommissar Geheimer Ober Justizrath Friedberg erklärte sich mit dem, wie erwähnt M aut M ee Li der Staats - Regierung

verstanden. it ehr großer Majorität de hi

via R angenommen | R gf, der

Die Prüfung der Bahlen der Abgeordneten von Br Und von Hippel rief eie sehr lebhafte Devätte D, dn welcher die Abgeordneten von Korbah, vo1 Sauen (Tar- Putschen), Jung, Harkort und Graf Westarp Theil nahmen.

Leßterer beantragte gegen den Antrag der Abtheilung welcher auf Ungültigkeitserklärung dieser Wahlen lautete , die- aran: M a ea andar O E her Abstimmung

\Urde d nirag des Grafen von Westai it 142 gege 138 Stimmen angenommen. Rg: Das Haus ging hierauf zur Berathung des Berichts Justiz - Kommission über Petitionen, betreffend die Aufhebung resp. E der Hersongl-Schuldhaft Über.

» an DAUt 2egramm an das Gêneral-Post-Amt sind di pu ade E pa E on vom ié L M. reie ui "ends wiederum ausgeblieben; au die . d, früh F L n E eingetroffen. M

Fazeburg, 17, Januar. Das offizielle Wochenblatt fü das Herzogthum Lauenburg (Nr. 3 las 16. aan entbält A E Be / i end Fel Tag. der Wahl (12. Fe-

ines Abgeordneten zum Reich :

Bundes g zum Reichsfäg des Norddeutschen ensburg, 15. Januar. (H. N) Mit der Eise

traf gestern und ‘heute eine bedeutende N großer San

bi Bie Bu die R E Ce fe LIADeRt werdèn, wo- dazu gehörigen Geschüßrohre schon im vorigen

42 Sd gebra sind. : hrohre chon im vorigen Jahre | U est- eswig kamen heute {on Rekruten an

im 84. Regiment die Militairpflicht s auch “Warden

mehrere hiesige Freiwillige zum Dienste eingestellt. |

— 16. Januar.“ Die” »Nordd. igs bringt aus Cap- peln -die Nachricht , daß der Nordwest - Orkan Und der starke Eisgang die Fou Pontonbrücke gelöst und an's Ufer getrieben habe. e ontons hat das. Eis auf den Grund gedrückt.

— 17. Januar.

Dex Shneesturm hielt hier gestern den

en Tag Über bis spät Abends in fast ununterbrochener

eftigkeit an. Die Eisenbahn und alle Wege sind dur so große Schneemassen- versperrt , daß auf diesen D Uiies! für heute jeder auswärtige Verkehr abgeschnitten sein dürfte. “Hessen. Darnistadt, 15. Januar. (Fr. J.) Den Ständen wird demnächst eine Vorlage unterbreitet werden Be- ires des Ersa ges der den Gemeinden und Privaten durch Einquartierung, Lieferungen, Beschädigungen u. #. w. erwachsenen Kosten. Für die Einquartierung der mit den 8. Armee-Corps ver- einigt gewesenen Truppen soll nach dem üblichen Tarif Ersaß gelei- stet werden, in welcher Höhe für preußische und sonstige Einquar- tierung, ist zur Zeit noch nichts bestimint. Eine Kommission, n Se O Dr. Goldmann , Geheime Rath ver-Rehnungs-Rath | it dieser“An- gelegenheit betraut chnungs-Rath Heß, ist mit dieser“An „__ — Der Bericht des zweiten Aus\{us}ses der Stände! N Bret er o0o: Ministeriums 1 den S ON See, . Séplember 1866 zwischèn unscxeni Großberzoa- thum und Preußen betr., beantragt: joneini Bebtiüg, soweit erforderlich, die’ nachträgliche ständische Zustimmung zu ertheilen. —— Hinsichtlich der Militair-Conventioua verlautet , ‘daß die dar- auf bezüglichen Verhandlungen in Berlin ihte Beendigung zu

C

esterreih. Pesth, 16. Januar. Die Devputirten- Tafel versammelte sich Vormittags u einer Siri Sigiia, in welcher das Protokoll der gestrigen Sizung authentizirt und

der Schriftführer Joanovics beaufträgt wurde, den Protokoll-

FriedenS8ver- -

215

Auszug nebst der gestern angenommenen Adresse der Magna-

ten-Tafel zu überbringen. : A Die Man aten«Sagfel versammelte sich um 12 Uhr im

Museumsaal und nahm zuerst den Bericht des Grafen C iraty über die mit der Ueberreichung der jüngsten Landta 8 - Adresse betraute Deputation, und dann die oben erwähnte Adresse der Deputirten - Tafei entgegen, die für morgen zur Verhandlung

ngeseßt wurde. i E s 17. Januar. (W. T. 24 Die Magnatentafel nahm in heutiger Sißung einstimmig die Adresse des Unterhauses gegen die Verordinung, betreffend die Heeresergänzung, an. Graf Cziraky sprach für die Revision der Gesche von 1848.

Schweiz. Bern, 16. Januar. (Sh. M.) Sämmtliche

E und' Telegraphen - Verbindungen mit Jtalien sind wegen

chneefalls unterbrochen. Auf der Südseite dex Alpen ist Regen. Hier 6 Grad Kälte. -

Großbritannicn und Jrland. London, 15. Januar. Die Eröffnung des Parlaments wird, dem Vernehmen nach, von Jhrer Majestät der Königin in Person und mit demselben Gepränge , wie im vorigen Jahre , vorgenommen

werden, i / In Romsey wird morgen eine Versammlung die schließ-

lichen Anordnungen, in Betreff der Denkmäler, die dort dem verstorbenen Lord Palmerston geseßt werden sollen, berathen. Die Anfangs projektirte Anbauung einer Grabkapelle an den östlichen Flügel der Abteikirche in Romsey hat man neuerdings aufgegeben, und sich statt dessen dafür entschieden, ein bezüg- liches Glasgemáälde in das große Fenster des westlichen Flügels derselben einzusezgen. Lady Palmerston hat leßterem Plane ihre volle Zustimmung gegeben, und es wird nun zunächst eine passende Statue des berühmten Staatsmannes auf dem Markt-

playe der Stadt errichtet.

Franfreih. Paris, 16. Januar. Mit der »Florida«, die Vera-Cruz am 18. Dezember verließ, sind in St. Nazaire bereits 936 französische Militairs von Mexiko eingetroffen. Die nächsten Packetboote werden gleichfalls Truppen laden, um die Heimkehr niöglichst zu beschleunigen.

Italies. Florenz, 17. Januar. Einer Mittheilung der »Opinione« «zufolge , find die Unterhandlungen bezüglich der Bischöfe beendigt. Der Papst und Kardinal Antonelli wer- den den Staatsrath Tonello nächstens in einer Abschieds-

audienz empfangen.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 17. Januar Der Fürst von. Mingrelien, Dadian, hat an den Kaiser von Rußland freiwillig füx fih und seine Nacbfolger seine Souve- ränetätsrechte gegen eine Million Rubel abgetreten.

Dánemark, Kopenhagen, 15. Januar. (H. N.) Der Gesehentwurf ; betressend Uebernahme des Betriebs der JÜtisch- fühnenschen Eisenbahn - Gesellschaft, bestimmt,“ daß die BVerein- barung hierüber vor dem 1. April 1867 abgeschlossen sein muß und daß die Eisenbahn-Gesellschaft ermächtigt sein soll , das er- Priorität Kapital , sowohl durch eine 4prozentige unkündbare

rioritätsanleihe in den seeländischen Eisenbähnen und deren BYubehör, wie auch durch Erweiterung des Actienkapitals, herbei zuschaffen. Die Anleihe, so wie auch die neuen Actien werden der Zinsgarantie des Staates unterzogen. Í

— 17. Januar. (W. T. B.) Auf Seeland, Fünen, in Jütland und Scchbleswig i} der Cisenbahnbetrieb gehemnit; in Jütland wüthet ein Schneesturm von Nördnordost. Jn Langaa erreicht der lagernde Schnee die Telegraphendrähte, um Viborg

beträgt seine Höhe 14 Fuß.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff*\chen Telegraphen -Büreau.

London, Freitag, 18. Januar, Morgens. Die vom Kon- tinent erwarteten Posten sind, durch Schneeverwehungen auf- gehalten, während 36 Stunden nicht eingetroffen.

Der aus Westindien gestern eingetroffene Dampfer »La Plata« hat unterweges 26 Passagiere am gelben Fieber ver- loren. :

Paris. Donnerstag, 17. Januar, Abends. Der »Abend- moniteur« meldet: Der Eisenbahndienst zwischen Lyon und dem Mittelmeer hat gestern starken Schneefalles wegen ein- gestellt werden müssen. In-Folge energischer Anstrengungen ist es jedoch gelungen, die Linien Lyon - Marseille und Lyon- Macon-Geneve heute wieder. fahrbar zu machen.

Der indo-chinesische Postdampfer, dessen Abgang von Mar- seille in Folge des gestörten Eisenbahnverkehrs auf telegraphi- schem Wege inhibirt war, konnte nun noch rechtzeitig in See gehen. j

Die »France« dementirt die Gerüchte von neuerlichen Be- wegungen österreichischer und rufsisher Truppen nach Galizien.

Dém »Temps« zufolge dringen mehrere Großmächte bei der hohen Pforte darauf, daß dieselbe zur Berufung einer Kon- ferenz wegen der orientalischen Angelegenheiten die Jnitiative ergreife.

Marseille, Dounerstag, 17. Januar, Abends. Der Eisen- bahnverkehr zwischen Lyon und Marseille ist vollständig wieder- hergestellt. Die preußische Panzerfregatte » Prinz Friedrich Karl « ist gestern in Séyne unweit Toulon glücklich vom Sta- pel gelaufen. Die Behörden von Toulon und Marseille waren dabei vertreten. Der erwartete Flügel-Adjutant des Königs von Preußen war, -durch den Schneefall aufgehalten, nicht einge- troffen.

Florenz, Donnerstag, 17. Januar, Abends. Der Finanz- Minister entwickelte heute in der Deputirtenkammer seine Vor- s{hläge* zur Deckung des Defizits von 185 Millionen (nicht 158 Millionen). 85 Millionen wären nach denselben zu erzielen durch einzelne Abänderungen im Finanz- und Steuersystem. So soll die Auszahlung der Penfionen den Depotkastsen Übertragen und dadurch eine Ersparniß von 17 Millionen erzielt werden. Die Registrirungsfsteuer soll derart geändert “werden, daß ihr Mehrbetrag 16 Millionen ergeben wird. Außerdem sollen Vorlagen erfolgen über eine Reform der Grundsteuer und der Steuer auf das bewegliche Vermögen- sowie über eine Productionssteuer, deren Ertrag der Minister auf 15 bis 20 Millionen veranschlagt. Weitere 30 Millionen soll die Mühlensteuer ergeben. Der Minister konstatirt die fortschreitende Vermehrung der Einnahmen und die stufenweise Abnahme des Desizits, welches im Jahre 1880 voraussichtlich nur noch 60 Millionen betragen und demnächst ganz verschwinden werde. Vom diesjährigen Budget blieben sonach noch 100 Mil- lionen zu decken. Hierzu müsse man zu außerordentlichen Húülfsmitteln greifen. Da eine Anleihe unmöglich, so müsse man zu den geëstlichen Gütern feine Zuflucht nehmen.

Der Minister kündigt eine Geseßvorlage an, in welcher der Ertrag aus dem von der Geistlichkeit zu bewirkenden Verkaufe der Kirchengüter auf 600 Millionen Lire taxirt wird, eine Summe, welche genügen werde, die jährlichen Defizits bis zur Herstellung des Gleichgewichts im Budget zu decken. D Minister hofft, dié Geistlichkeit werde der Vorlage zustimmen, und erklärt sih scließlich mit dem Antrage des Abgeordneten Crispi einverstanden, wonach die Regierungsvorlage, betreffend die geistlichen Güter, für dringlih erklärt wird.

Bukarest, Freitag, 18. Januar. Ein Dekret des Fürsten ermächtigt den Finanzminister, die Steuern zur Bestreitung der Staats8ausgaben auf Grundlage des Budgets von 1866 provi-

sorisch zu erheben.

— Das Amtsblatt des Königlichen Post-Departements (Nr. 4 ‘vom 17. Januar) enthält eine General - Verfügung vom 16. Januar, betreffend die Unterbrechung der Postdampf\chifffahrten auf der Linie Kiel-Korsoer.

— Das » Preußische Handel s-Archi v « (Nr. 3 vom 18. Januar) enthält unter Geseßgebung: Führung der preußischen Landesflagge von den Seeschiffen! des vormaligen Königreichs Hannover, die Ein- tragung dieser Schiffe in das Schiffsregister und die von ihnen zu führenden Register-Certifikate. — Aufhebung der Neckar-Zölle. — Aen- derung des angenommenen Gewichtsverhältnisses zwischen frischen und getrockneten Rüben bei Bemessung der Verbrauchs8abgabe von ‘der Zuer- erzeugung aus getrockneten Rüben in Oesterreich. — Aufhebung der Tonnengelder in Frankreich. — Tarifirung wollener Gewebe in Rußland — Befreiung der in einen Nothhafen einlaufenden Schiffe von Anker- geld in Spanien. — Freigebung des Amazonenstroms und der Flüsse Tokantins und St. Franzisko für den Verkehr fremder Nationen in Brasilien. Unter Statistik: Jahresbericht der Handelskammer in Franffurt am Main für 1865. — Handel und Schiffahrt von Java und Madura in 1864 (Schluß). Unter Mittheilungen: Danzig. Breslau. Glogau. alle a. S. Köln. — Beilage: Verzeichniß der am 1. Januar 1867 im Auslande angestellten Preußischen Kon=

sular-Beamten.