474

"rad unter regster Theilnahme des Publibums statt., Die |

ühne und der Zuschauerraum, in einen großartigen Saal verwandelt , erglänzten in gleicher Pracht wie in den früheren gade bei diesen Festen. — Zwei Musikchöre, das des Garde-

ürassier - Regiments und das der Königlichen Theater - Musik- \hule, standen unter-Leitung Wiepreht s. Von dem großen Orchester wurden verschiedene - Tonwerke ausgeführt. Als die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften: Seine Majestät der König, Ihre Majestät -die Königin hre Königlichen Hoheiten die Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hau- ses, so wie die am Königlichen Hor anwesenden Fürstlichkeiten in den Königlichen Logen des rosceniums gegen 9 Uhr er- schienen, waren die Pläße des 1. und 2. Ranges von Damen in reihgeschmüdckten Toiletten eingenommen , während sich im Saale eine zahlreiche und „glänzende Gesellschaft, in der sich viele Offiziere befanden, hin und her bewegte, Bald nach 9 Uhr begaben sich die, Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften, unter Vortritt des General-Intendanten der Königlichen Schau- nett: Kammerherrn von Hülsen, und der Palastdame Jhrer

ajestät der Königin, Gräfin von Hacke, zur Polonaije in den Saal. Se. Majestät der König führten Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin Alexandrine von Mecklenburg, Ihre Majestät die Königin geleitete Se. Königliche Hoheit der Kron- prinz. Nachdem sich die Allerhöchstihren und Höchsten Herr- schaften wieder in die Logen zurückgezogen hatten, begann der Tanz im Saale. Se. Majestät der König wohnten dem Feste bis gegen 11% und Jhre Majestät die Königin bis 115 Uhr ‘bei.

Berlin, 4. Februar. Jn der heutizin (24.) Sißung des Herrenhauses warenam Ministertische :Ministerpräsident Graf Bismarck, Finanzminister Freiherr von der Heydt, Handels- minister Graf Jhenpliß, als Regierungs-Kommissare Geheimer Ober-Finanz-Rath Meine e, GeheimerOber-Baurath K o. , Ge- heimerOber-Finanz-Rath Mö l ie. Präsident Graf E tolberg- Wernigerode eröffnete die Sißzung 11 Uhr 20 Minuten. Die Tagesordnung führte guers zum Bericht der Kommission für Eisenbahnen Über den Geseß-Entwourf, betreffend die Uebernahme einer Zins-Garantie des Staats für das nlage-Kapital einer Eisenbahn von Köslin nah Danzig. Das Geseß wird nah kurzer Debatte angen ommen. Es folgte der Bericht derselben Kommission über den Geseß-Entwourf, betreffend die Vermehrung - des Betriebs-Materials, die Herstellung P Bahngeleise

und nothwendiger Ergänzungs-Anlagen der Staatsbahnen, die Verlegung der Verbindungs8bahnen zu Berlin und zu Breslau und die erstellung einer Eisenbahn von Dittersbach nach Altwasser und von Saarbrücken nach Saargemünd. An der Debatte betheiligen sih die Herren Gr. Rittberg, Mex Baumstark (für sein Amendement: die Worte »oder

erpachtung« aus dem §. 6 nach Beschluß des Abgeordneten- hauses zu streichen). Der Herr Minister-Präsident spricht für die Annahme der Matern): A e, eventuell für den Kommissions-Antrag. Herr v. Tettau für den Kommissions§- Antrag. Der Me Handelsminister spricht für das Be- dürfniß der geforderten Verbesserungen des Eisenbahnwesens und die Nothwendigkeit der Bewilligung der- geforderten Mittel im Betrage von 24 Millionen Thaler.

Hr. Þr. Dernburg spricht für die Regierungsvorlage,

Hr. von Senfft - Pilsach für die Anschauung der Kom- mission hinsichtlih ihrer Anerkennung der Bedürfnißfrage. Damit schließt die allgemeine Debatte. Die §§. 1—5 werden fast ohne Debatte angenommen. Ueber §. 6 sindet eine längere Erörterung statt , an welcher sih die Herren Þr. Baumstark, von Kleist-Retow,*der Berichterstatter und der Herr Han- dels-Minister- betheiligen. Leßterer empfiehlt die Ablehnung der Beschlüsse des Abgeordnetenhauses und Annahme des Kom- missionsantrages. :

Bei der Abstimmung wird der Kommissions-Antrag ange- nommen. Schließlich erfolgt die Annahme des ganzen Geseßzes nach der Kommissionsfassung. Die mit der Vorlage in Ber- bindung stehende Petition der Stadt Grüneberg wird der Re- Gans ur thunlihsten Berücksichtigung empfohlen,

E fol t 3) Bericht der X1. Kommission über den Gescß- Entwurf , betreffend den Schuÿ wahrheitsgetreuer , durch dle Presse erstatteter Berichte über die parlamentarischen Verhand- lungen des Reichstages des Norddeutschen Bundes. Die Kom- mission empfiehlt Annahme des Gesetzes. t

Herr Graf Brühl erklärt sich gegen den Kommissions- Antrag. -Der Herr Ministerpräsident hält eine gewisse Korrektur der Berichte über die Parlaments-Verhandlungen durch die Gerichte für nothwendig. Herr von Bernuth erklärt sich für den Kommissions-Antrag. Der Herr Minister- präfident erklärt \sih wiederholt gegen den Geseh - Entwurf; ebenso us das die Herren von Senstle ilsah und Kle1lst-Reßow. Herr von Meding wünscht Ablehnung des

/

|

Gesezes oder Zurückweisung desselben an die Kommission zu nocmaliger Berathung. Der Antrag“ wird abgelehnt und bei der Abstimmung das Geseh verworfen.

Es folgt der Bericht der Budget-Kommission \ über die all. |

emeinen Rechnungen über den Staatshaushalt der Jaßre 1859, 1860, 1861, 1862 und 18637“ ward ohne-Debatte nach den Beschlüssen der Kommission erledigt, ebenso der folgende Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe über die am 2. November 1865 zwischen Preußen, Oesterreich, Frank: reich, Großbritannien, Jtalien, Rußland und der Türkei abge- \{lossene Convention unter dem Titel: „Acte public relatif à la

navigation des einbouchures du Danube.“

Endlich folgte der Bericht der XV. Kommission über den“

Geseß-Entwurf, betreffend die privatrechtliche Stellung der Er- werbs- und Wirthschasts-Genossenschaften. (Schluß des Blattes.) — In der Sonnabends8-Sißung des Abgeordneten- auses wurde der Gesch-Entwurf, betreffend die Auflösung des ehns8verbandes in Alt-, *Vor- und Hinter-Pommern und die Abänderung der Lehnstaxe, nach einer längeren Debatte, an welcher fich die Abgeordneten Lasker, Gneisi, Ziegler, Graf Schwerin und von Gerlach ha AE betheiligten, mit Majo- rität nach den Kommissions-Anträgen angenommen. Die Schluß- berathung über den Entwurf eines Geseßes wegen Aufhebung der durch den Zolltarif vorgeschriebenen Gebühren fürBegleitscheineund Bleie führte ohne weitere Diskussion zur Annahme der Regic- rungs8-Vorlage. Schließlich wurde der-Geseß-Entwurf, betreffend die Abgabe von allen nicht im Besiße des Staates oder inländi- scher Eisenbahn-Actiengesellschaften befindlichen Eisenbahnen nach den Anträgen der vereinigten Kommissionen für Finanzen und Su und fü” Handel und Gewerbe mit großer Mäjorität vom dause angenommen.

Kiel, 2. Februar. B Ztg.) Die Corvette »Nymphe«, welche in Geestemünde stationirt ist, ist am 31. Januar außer Dienst gestellt und die darauf gewesene Mannschaft is gestern hier pr. Bahn angekommen und auf das Kasernenschisf »Bar- barossa« gelegt. ! |

München, 2. Die Antwort des

Bayern. ebruar.

Staatsministers des Aeußern, Fürsten v. Hohenlohe, auf die F

Interpellation des Frhrn. v. Thüngen bezüglich des mit reußen anzustrebenden Bündnisses lautete nach- der »Bayer. tg.« wörtlich wie folgt : »Die Staat8regierung' vernimmt aus

der eben verlesenen Interpellation mit besonderer Befriedigung,

daß hervorragende Mitglieder dieses hohen Hauses mit den von der Königl. Staatsregierung in der Kammer der Abgeord:

neten abgegebenen Erklärungen einverstanden sind. Dieses Ein-

verständniß wird wesentlich dazu dienen, die Stellung Bayerns

in den angedeutetenVerhandlungen zu kräftigen, und ich begrüße den

Ausspruch desselben als einen neuen Ausdruck der patriotischen Ge-

sinnung der tien O üb! Nur in einem Punlktebe-

steht dieses Einverständni

rung verlangt. Jch beehre mich, die gestellte Frage wie folg! eantworten: Unter dem anzustrebenden Bündniß mil

U

Preußen und den übrigen deutschen Staaten verstehe ih einen die gegenseitige Integrität des Gebietes und die gegenseitige Hilfe im Falle einer I Eung dieser Integrität gewährleistenden,

auf dem Boden vollklommenster Gleichberechtigung abzuschließen- den Staats8vertrag. Daß ein solcher Vertrag die 1

sondern gleichmäßig beschränkt, wird bei näherer Prüfung der

Natur solcher Verträge diesem hohen Hause kaum entgehen F

können. Jn allem Uebrigen Fe ih Bezug auf die in der Kammer der Abgeordneten am 19. und 23. Januar abgegebenen Erklärungen , welche, wie ih dem Wortlaute der Interpellation entnehme, den hohen Herrn Unterzeichnern: derselben bereits be kannt find«

Defterreic. Pesth, 1. Februar. Der Bürgermeister und der Stadthauptmann von Pesth habén gestern beim Taver- nicus ihre Demission eingereicht. Der Tavernicus nahm di Demission an, ersuchte jedoch dieselben, bis zur Ernennung des verantwortlichen Ministeriums im Amté zu verbleiben, was si auch zusagten. :

— In der heute um 11 Uhr Vormittags fortgeseßten Be-

rathung der Siebenundsechziger - Kommission wurde |

Alinea 46, welche vom Rechte der Jnitiative der Delegationen

ed troß einer Einwendung Somossy's beibehalten. Zu linea 47 beantragt Szentkiralyi folgende Modification: »Dit

Sizungen der Delegationen werden in der e öffentlich sein.

Ausnahmsbestimmungen werden durch die

festgeseßt werden; ein Beschluß kann jedoch nur in öffentlicher

Sizung gefaßt werden. « Die M aiDa wurde angenommen.

Bel Alinea 49 beantragt Somssich anstatt der Worte: »Wegen einct Schuldforderung« die Worte: »Wegen einer gerichtlichen Klage, welche eine persönliche Detention nach sichziehéènkann«. Szentkiralu! beantragt den Jusag: »Uebrigens werden zur Verhütung von Unordnungen, welche bei den Berathungen vielleicht vorkom

nicht, und in diesem wird Erläutc- F

( i 1 Freiheit der y Entscheidung im gegebenen Falle nicht gleihmäßig vorbehält |

eschäftsordnun(

475

men könnten, durch die Geschäftsordnung Maßregeln getroffen werden.« Beide Anträge wurden angenommen. Bei Alinea 57 beantragte Melchior Lónyay die Streichung des. lezten Punktes. Statt dessen soll nach Alinea 63 folgende neue Alinea eingeschaltet werden: »Zu gleicher Zeit mit der Bestimmung der Quote und dem Abschlusse des Yollverbandvertrages wird der hbinsichtlih der Staatsschulden von Ungarn zu übernehmende Jahresbeitrag nach der in Alinea 57 und 63 bezeichneten Mo- dalität dur ein freies Uebereinkommen festzustellen sein. « Lónyay's Antrag zu Alineæ 57 wurde angenommen.

Schweiz. Bern, 1. Februar. (Köln. Ztg.) \hweizerisch-österreichischen Handelsvertrags-Angelegenheit ist ein weiterer Schritt nach vorwärts gethan. Jn seiner heutigen Sißung beschloß der Bundesrath die Annahme des österreichi- hen Vorschlages, den Vertrag in Form einer cinfachen Reci- procitäts-Erklärung abzuschließen ; dagegen sollen außerdem noch Über die Regelung ‘des Verkehrs' an der schweizerisch - österreichi- hen Grenze, resp. an der Grenze Graubündens und St. Gal- lens, Unterhandlungen eröffnet werden, zu welchem autet an die Regierungen dieser beiden Kantone die Aufforderung ergehen - wird, diesfällige- Wünsche und Bemerkungen dem Bundesrathe beförderlichst zukommen zu lassen. - Herr von. Tschudi, der schweizerische Geschäftsträger in Wien, wird den Austrag erhalten, die österreichische Regierung von diesem Be- \{lu}se des BundesSrathes in Kenntniß zu seyen. — Gestern ist die Finanz-Kommission für die 12 Millionen-Anleihe zur Durch- führung der Bewaffnung der eidgenössischen Armee mit dem e E Res unter dem Vorsiße des Bundesrathes Shalet - Venet wieder in der Bundes8stadt zusammengetreten. Laut Vernehmen soll sie sich-einstimmig für sofortige Aufnahme der Anleihe entschieden haben. -— Zwischen den Waadtländern und den französischen Behörden ist ein “Konflikt über die Aus- führung des Art. 4 des Dappenthal - Vertrages entstanden. Dieser Artikel handeit von der Straßen-Correction, welche, wie die waadtländer Behörden behaupten, von Frankreich nicht so gehandhabt wird, wie “im Vertrage stipulirt ist. De. Kern ist angewiesen, in Paris Reclamation zu erheben.

— 2. Februar. Der Große ci hat nach fünftägiger Diskussion beschlossen, der Jura- Eisenbahn eine Staats- subvention von 7 Millionen zuzuwenden.

Niederlande. Haag, 2. Februar. Wie versichert wird, soll die Qweite Kammer der Generalstaaten am 12. d. M. wie- der zusammentreten. Die Kommission zur Untersuchung der Mittel lew die Viehseuche hat einen Bericht gegeben, worm sie den Mangel an Gleichmäßigkeit und Entschiedenheit in den bisherigen Maßregeln als Ursache ihrer Erfolglosigkeit angiebt. Die-Kommission sieht das einzige Mittel gegen die Seuche in der unverzüglichen Tödtung aller Vichheerden, in welchen Fälle von Seuche vorkommen, und zwar müßte diese Tödtung ohne Ausnahme und unverzüglich vorgenommen werden. Die Kosten der dazu nöthigen Expropriationen werden si" vielleicht auf 5 bis 10 Millionen belaufen, und die Kommission schlägt vor, zu deren Aufbringung die zumeist Betheiligten zu belasten, nämlich eine Abgabe von jedem Stück Vieh zu erheben und Prozente auf die ländliche Grundsteuer zu legen.

Belgien. Brüssel, 2. Februar. Die Biehseuche, welche in Hasselt aushebrochen ist, greift weiter um si, doch bis jeßt nur innerhalb der Stadt. Die strengsten Vorsichts-Maßregeln sind angeordnet, die ganze Stadt ist abgesperrt und innerhalb derselben wieder die Straßen und Häuser, wo sich die Seuche gezeigt hat. Ein Bataillon Infanterie ist von Lüttich hinge-

sandt, um cinen Cordon um die Stadt zu ziehen. Da die

Megger des Ortes nicht ausreichen, um das erkrankte oder ver- dächtige Vieh abzuschlachten, hat man solche von Lüttich und Brüssel zu Hülfe gerufen; es find bereits über 700 Stück Vich getödtet worden, wovon natürlich nur der kleinere Theil wirk- lich krank war. Die ganze Stadt Hasselt ist in volllommenér Bestürzung, und das begreift sich leicht, wenn man weiß, daß ihr Viehstand fich auf etwa 5000 Stück beläuft.

Großbritgunzien uud Jrlaud. London, 2. Februar. Durch den Lord Chamberlain sind Einladungen zu einer großen Cour im Buckingham Paláce ergangen, bei welcher Gelegenheit Ihre Majestät die Königin das diplomatische Corps, die Minister und andere Personen aus den hohen Beamtenkreisen nebst ihren Familien empfangen wird. E

— Dem auswärtigen Amte theilt der diesseitige Gesandke in Tanger eine Verfügung des Sultans von Marokko mit, nach welcher die Getreideausfuhr aus marokkanischen Häfen verboten, den Kaufleuten jedo für den Export des in ihrem Besiße befindlichen Getreides eine sech8monatliche Frist zuge-

standen wird. Fraukrei. Paris, 2. Februar. Der Preßgeseß-

Entwurf ist noch nicht ganz fertig, doch glaubt die »France«

In der

wiederholt bestätigen zu können, daß die vorherige Erlaubniß zur Herausgabe einer politischen Zeitung abgeschafft wird. Für diesen Beschluß, der vom Kaiser ausging, haben sich nun auch die vier mit Ausarbeitung des Gesehentwurfs beauftragten Minister erklärt. Ein anderer wichtiger Gegenstand betrifft die Ausübung des Buchhandels und des Buchdrukereigeschäfts; auch hierin sollen Verbesserungen beschlossen“ sein. Durch das Geseß vom 21. Oktober 1814 wurden die Buchdruckereien und Buchhandlungen dem Brevet unterworfen, und so entstand für dieselben ein wahres Monopol. Das neue Geseg soll das Brevet Ren ,_ das Buchdruckereigeschäft freigeben und den Buch- handel in die Preßgeseßgebung - hinüberführen.

In Panama ijt, wie das »Moniteur« - Bulletin anzeigt, am 27. Dezember das Transportschiff »Le Rhin« mit franzö- sischen Truppen an Bord von Acapulco- eingetroffen. Jn As- pinwall erwartete sie die Corvette »Roland«, um sie auf dem j Wege über das" atlantische Meer in die Heimath zu

ringen. :

Schwedeu und Norwegen. Stocholm , 28. Januar In der heutigen Sißung der Ersten Kammer wurden die ein- gebrachten Königlichen Propositionen den betreffenden Ausschüssen Überliefert, bei welcher Gelegenheit der Aa LOe Vorschlag wegen Fortseßung der in Arbeit begriffenen Eisenbahnbauten zu einer längeren Diskussion Veranlassung gab. Es sprachen fich verschiedene Meinungen über die Anschaffung der Mittel zur Fortseßung der nordwestlichen Stammbahn aus; wogegen die Forkseßung der Eisenbahn felbst einstimmig als durchaus nothwendig erklärt wurde.

— Das Dampfschiff »St. Olaf« ist am 25. d. Mts., mit norwegischen Ausstellung8gegenständen für die Weltausstellung in Paris beladen, von driftiania nach Havre abgegangen.

— 2. Februar. Jn der heutigen Sißung des Unterhauses bean- tragte der Abgeordnete Hedlun g eine allgemeine Wehrpflicht mit einer Eintheilung des Heeres in drei Aufgebote, und zwar von den Wehrpslichtigen vom 22. bis zum 25. Jahre ein Aufgebot von 125,000, von den vom 26. bis 30. Jahre von 120, und als Reserve von den vom 31. bis 50. Jahre von 300,000 Mann. Diesen Aufgeboten soll ein Landsturm ih anschließen. Das Reich soll in zehn Militairdistrikte getheilt werden.

_ Dánemark. Kopenhagen, 30. Januar. Jm Foltke- thin g wurde heute die erste Behandlung des Gesetzes, betreffend eine Haus- oder Gebäudesteuer, fortgesezt. Nach längerer Dis- kussion wurde der Uebergang des Geseßes zur 2ten Behandlung beschlossen, sowie das Geseß einem Ausschusse Überwiesen.

__— 31. Januar. Laut O O ELL des General-Post- Direktorats wird die Dampfschifffahrt nah Aarhuus von heute an wieder eröffnet werden.

Beide Reichstags - Kammern haben übereinstimmend die Herabseßung der Konsulats-Gebühren beschlossen.

__ Amerika. New-York, 19. Januar. Der Senat hat eine Bill angenommen, die über das Anstellungsreht des Prä- sidenten weitere Beschränkungen verhängt. — Mr. Sumner spielte in einer Rede im Senate auf Präsident Johnson als Usurpator an. — Eine Washingtoner Zeitung, die als Organ des Präsidenten gilt, erklärt in. einem ihrer Artikel, daß, wenn der Kongreß mit seinen staatsverbrecherischen Maßregeln fort- fahre , die Exekutive ihre Anhänger bewaffnen werde. Der Präsident, sagt sie, wird seinen Eid nicht vergessen und die Constitution vertheidigen und Heer und Flotte werden seinem Rufe folgen. Das Journal bemerkt ferner , der Präsident werde bis zum, Ablauf seiner Regierungsperiode im Amte bleiben. — Jn Nord - Carolina sollen sich geheime revolutio- naire Gesellschaften- organisiren. — Die Fenier-Prozesse in Toronto dauern fort. Mehrere der Gefangenen wurden s{hul- dig befunden , die Urtheil8vollstreckung jedoch verschoben.

— 283. Januar. Resolutionen wurden vor das Haus der Repräsentanten gebracht, des Jnhalts, daß im Süden keine Staatenregierungen beständen und der Süden nicht berechtigt sei, bei der Ratifizirung von Amendements zur Constitution seine Stimme abzugeben. — Jn New-York fand gestern unter denr Vorsiße des Mayors, Mr. Hoffman, ein Meeting zur Unterstüßung der Kandioten statt. Beiträge an Geld-und Klei- dern wurden gezeichnet. — Die Indianer in den westlichen Ebenen werden fkriegslustig und zudringlih und haben in der lehten Zeit zahlreiche Mordthaten begangen. — Wieder wurden in Toronto zwei Fenier zum Tode verurtheilt und die Voll- streckungs des Urtheils auf den 8. März festgeseßt.

Nach Mittheilungen aus Mexiko, die am 23. in New- York eintrafen, ist J uarez im Besize von Matamoras, Mon- terey, Chihuahua, San Luis Potosi, Agnas, Calientes, Gua- dalajara und des größten Theils der Straßen, die nach der Hauptstadt führen, so daß er im Falle eines erfolgreichen Ge- fechtes mit den Jmperialisten, die ihm entgegengezogen find, im

Stande sein würde, sih der Stadt Mexiko zu bemächtigen.