1867 / 31 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

482 wurfs, betreffend" die privatrechtliche, Stellung der Exwerbs |: verschbarz - Das et R CivilstaatSdienere ch gesiattet | Ny Wirthschafts. - Genossenschaften, nach ,„, d 3. leßtere zu: | hiervon! Unters Zustfüntün ¡ des höchsten Landes etihes cine F p : 2 : 483 fördern seien. Herr v. Kleist-Reßow vertheidigte die von | Ausnahme, wenn einzelne Stellen entbehrlih we? n, und aus allen Werken angeschlagenen Bekanntmachung mit dem 1. Fe- | nonikate 12,280,539 Lire, Kaplaneien 4 428,730 Lire, Religiöfe ihm gestellten Amendements und meinte, er werde \ih nur für | sonstigen erheblichen Rücksichten des Dienstes: Die Staats- bruar beginnen sollte, ist die Ursache davon. Die Arbeiter | Häuser (Klöster) 16,769,155 Sire: Seniinn 3,582,985 Gérn, das Geseg erklären können, wenn es nah den Kommissions- reglerung will das Wort »erheblich« gestricheu- wissen, wozuit haben ihre Arbeit eingestellt und die sämnitlichen Werke, theil- | Bruderschaften 4,717,057 Lire, Kirchenkasse 14,284 643 Lire, vorschlägen angenommen würde, damit man Garantien erhalte, jedoch der Landtag sih weder früher, noch jeßt einverstanden weise gewaltsam, zum Stillstande gebracht. Jn den Hochöfen von Gesamuitertrag 102,050,401 Lire. Diese Rente zu 5 ÞpEt. kapi- welche mancherlei Uebelstände beseitigèn. Auch die Ernennung | erklärte. Nach der Regierungs - Vorlage, so wie nach dem Monceau sur Sambre, in den Walzwerken von Bailleux, von | talisirt giebt ein Käpital von mehr als zwei -Milliarden von Königl. Kommissarien zur Verbindung zwischen Staat | jeßigen Geseve kann einem Civülstaatsdiener, welcher in Folge : Wilmar und von Gillieaux zu Maréhienne sind einige.Unordnun- (2/041,008,037 Lire). und Genossenschaften sei nothwendig. Redner befürwortete | oder Veranlassung der Erfüllung, seines amtlichen Berufs ohne gen ‘vorgekommen. Die Arbeiter ‘haben überall die Feuer aus-

ih die Errichtung einex mit 2 Millionen dotirten | seine gröbe Verschuldung an seiner Gesundheit Schaden gelitten elöscht, die Maschinen zum Stillstande gebracht und die Roste, | . Túrkei, Konstantinopel, 4. Februar. (W. T. B.) Es S A, zu a Sande Graf Jyenplißt bat, alle | hat M dadurch dienstuntüchtig geworden ist, ohne Rücksicht : in ben Puddeclöfen ausgebrochen. Uebrigens find keine Géwalt- t IiMea worden, ‘die einzelnen Militairpersonen zustéhénden Amendements abzulehnen und den Geseßenfwurf anzunehmen, | auf seine Dienstjahre cin Ruhegehalt bis zu 90 pCt. seiner Besol- thaten in den Werken vorgekommen; die Arbeiter verlangten nur otra a On iTen und eine Reduction der Beamtengehälter wie ihn das Abgeordnetenhaus votirt habe. Um 3 Uhr | dung bewilligt werden. . Ein Theil des Ausschusses will der eine allgemeine, Arbeitseinstellung. Nachmittags, als Alles vor- E 10,000 U en und Zwar f Art, däß bei Gehältern von 20 Minuten wurde die Debatte auf Dienstag, 11 Uhr, vertagt. | Staatsregierung eine solche Befugniß nur bis zu 80 pCt. ein- über war, und die Arbeiter zufrieden schienen, rotteten sich -die 10,000 G: Dau E, h Prozent, bei Gehältern über Tages-Ordnnng: Fortseßung der Debatte, Vertrag mit dem | räumen, und wurde der hierauf E Antrag in nament- Arbeiter von Marchienne nochmals zusammen, warfen einige ,V00 Piaster 30 Prozent in Abzug gebracht werden. Fürsten Thurn und Taxis, Pommersce Lehne, Eisenbahn- licher Abstimmung mit 25 gegen 23 Stimmen angenommen. Fenster cin und auch die Gensdarmerie, die sich Übrigens abwar- Schweden und Norwegen. Stockholm, 28. Januar abgaben. Hierauf kam der Ausschußbericht über den unterm 13. Dezem- tend verhielt, erhielt einige Steinwürfe. Am Sonnabend wur- (H. N.) Die Regierung hat am Sonnabend dem Rêichstage In der heutigen (25.) Sißung des Herrenhauses waren |. ber 1866 mit der freien Hansestadt Bremen abgeschlossenen Ver- den jedoch die Unruhen ernster, die ‘Arbeiter der Kohlengruben | einen Vorschlag zur Aenderung des §. 10 in der Verordnung am Ministertisch der Handelsminister Graf Jtenpliyß und | trag, den gemeinschaftlichen Telegraphen betreffend, zur Ver: von Dampremy hatten ebenfalls die Arbeit eingestellt und fich | vom 13. Noveiber 1860, die allgemeine Wehrpflicht betreffend, sieben Regierungs-Kommissare. Präsident Graf Eberhard zu Stol- | handlung. Der Bertrag wurde genchmigt. Der Landtag mit den Arbeitern von Marchienne' vereinigt. Das Militair, vorgelegt. ‘Zur Motivirung dieses Vorschlags wird von der berg-Wernigerode eröffnete die Sizung 11 Uhr 20 Minüten nit | erthetlte der Staatsregierung die Ermächtigung, Q isolirt welches von Charleroi herbéigezogen worden war, Und die | Regierung die Wichtigkeit hervorgehoben, im Falle die der Vereidigung des Grafen Kwileki. Darauf folgte die Fort- | gelegene oder in das Kulturland vorspringende Staats-Wald- Gen®d'armerie sind angegriffen worden und es sind beiderseits politishe Situation sich weniger bekuhigend zeigt oder seßung der Debatte üher: den Geseßentwurf, betreffend die pri- | parzellen im &ürstenthum Birkenfeld zu verkaufen oder umzu- verschiedene Verwundungen, einige schwere, vorgetommen. Das {hon den Ausbruch des ‘Krieges fürchten läßt, berechtigt vatrechtlihe Stellung der Erwerbs- und Wirthschafts-Ge- | tauschen. 4 / Militair hat sih mit großer Mäßigung benommen. Die leßten zu sein, “die Einberufung der Verstärkung ‘rechtzeitig anzu- nossenschaften. : : Sachsen. Weimar, 4. “Februar. (W. T. B) Dem __ NaGriczten aus Marchienne berichten jedo , daß seit Sonn- | ordnen, ‘besonders da Klugheit und Vorsicht gebieten, ‘das An der Debatte betheiligen sich die Herren Gr. Ritt- | heute eröffneten außerordentlichen Landtage ijt ein Geseßentwurf abend Abend keine Ruhestörungen mehr stattgefunden. haben. | ehende Heer [niemals in den ‘Krieg zu sc{icken, - ohne die in berg, Gr. Schlieffen, Gr. Brühl, Baumstark, v. Meding | vorgelegt, betreffend die Aufhebung des Salzmonopols gegen d) aus T dessen Neihen gehörende Kriegsverstärkung, welche dann, um undHasselbach. Damit {loß die allgemeine Debatte. Nach | eine Besteuerung der Production oder der Einfuhr des Speise- Frankrei. Paris, 3, Februar. Der »Moniteur« ihren Zweck erfüllen zu können , im Voraus für diesen Hall dem Resumé des Berichterstatters erklärte der Regierungs-Kom- salzes zu 2 Thaler pro Centner. s zeigt an, daß die Kommission, welche die Vorschriften flir den eingeübt sein muß, “Die Regierung verlangt die Einwilligung missar, Geheimer Ober-Finanz-Rath Eck, im Namen der König- | esen. Darmstadt, 4. Februar. Eine heute publi- aischfang in den zwischen Frankreich und England liegenden | des Reichstages zur Umänderung der Anfangsworte ' des ge- lichen Staatsregierung die Kleist’ schen Amendements nach | zirte erordnung seßt für die oberhessishen Abgeordneten zum Meeren aufzustellen hatte, nunmchr ihre Arbeiten beendigt. Die | nannten Paragraphen, welcher also lautet: „Während ihrem materiellen Jnhalt für unannehmbar. Qu §. 1 sprach norddeutschen Reichstage sicden Gulden tägliche Diäten und streitigen Mei ta in gründliche Erwägung gezogen und die | des Krieges oder wenn die Vertheidigung des Landes es Herr vonSenden für sein Amendement. (Schluß des Blattes.) Crsay der Reisekosten fest. Die Kosten der etwaigen Bertretung früheren Vorschristen bedeutend vereinfcicht worden. Die Vor- erheischt u. #. w.«, in den Worten: »Während des Krieges In der heutigen (64.) Plenar-Sißzung des Abge- | cines öffentlichen Beamten werden von der Staatskasse ge- lage dieser internationalen Kommission soll demnächst beiden | oder wenn Wir sonst finden, daß es für die Wahrung ordnetenhauses wurde vor Eintritt in die Tagesordnung tragen. y ; Regierungen unterbreitet ‘und, nach gegenseitiger Genehmigung, |“der Sicherheit des “Reiches nothrvendig sei, ‘können Wir auf den Vorschlag des Präsidenten von Forckenbeck vom _Wurttemberg. Stuttgart, 4. Februar. (W. T.B.) Die von diesen in die Form einer diplomatischen Convention ge-- alle Wehrpflichtigen ‘einbèrufen.« Obgleich: die jeßige Beskim- Hause beschlossen, die heutigen Verhandlungen um 1 Uhr zu | Militairkonferenzen der süddeutschen Staaten sind gestern eröffnet bracht werden. M j 4 mung, heißt es ferner im Vorschlage, nichts zu enthalten scheint, unferbrechen und die Sizung um 7 Uhr Abends wieder fort- | worden. Nach einer am Vormittag stattgehabten Sizung wurden Die Waffensammlung des Kaisers is nah Pierrefonds was den König verhindern kann, einen größeren oder kleineren zusegen. - Die vereinigten Kommissionen für Handel und Ge- | die Bevollmächtigten vom Könige empfangen und zur Tafel (dem bei ‘Compiègne gelegenen und auf Befehl der Kaiserin | Theil der Verstärkung zum Schuge oder zur Vorbereitung des “werbe und Finanzen und Zölle werden alsdann über den Ge- gezogen. Abends wohnten sie der Festvorstellung im Theater restaurirten alten Schlosse) gebracht worden. Bertheidigungssystems einzuberufen, so ist doch der angeführte seß-Entwurf, betreffend die Eisenbahn-Anteihe von 24 Millionen | bei. Die zweite Sizung ist heute gewesen ; der Abschluß der : Prinz Paul von Broglie, der zweite Sohn des Herzogs | Wortlaut des Paragraphen derart, daß er R E Aus- Thalern, nach den inzwischen gefaßten Beschlüssen des Herren- | Verhandlungen wird bereits morgeu erwartet. von Broglie, Enkel der Frau von Staël, ' hat seie Entlassung deutungen möglih mät, wodurch Zweifel entstehen können,

hauses mündlichen Bericht erstatten. - Bayern. München, 3. Febxuar. (Bayer. Qtg.) Die Aus- : als Marine-Offizier nachgesucht und wird Mönch wérden. welche nicht stattfinden dürfen. Der Vorschlag weist zugleich

Es folgte die Schlußberathung über ‘den Geseg-Entwurf, | {chußberathungen über das Kriegslasten-Ausgleihun gs- „Noch hat der »Moniteur« sih nicht über den Entwurf zu | guf die Begebenheiten der neueren Zeit mit. Bezug auf die Ge- betressend die Aufhebung der Einzugsgelder und gleichartiger | Geseg sind beendet und ist der erste Theil des Aus\{ußberites der neuen Ordnung im Senate und. Abgeordnetenhause näher fahr der Ueberrumpelung hin. Kommunal-Abgaben. Der Abgeordnete Hübner erstattete münd- | bereits gestern zum Drucke gekommen. Die Berathung des ausgelassen, doch wird eine solche Mittheilung in den nächsten S lichen Bericht und empfahl, diesem Geseßentwurfe in der Ge- Geseßentwurfs in der Kammer der Abgeordneten wird vor Ab- Tagen erwartet. Im neuen Reglement soll das geheime Comité, Dánemark. Kopenhagen, 4. &ebruar. (W. T:B)) In der stalt, in welcher derselbe aus dem Herrenhause an -das Haus lauf dieser Woche stattfinden. An diese wird sich dann sofort in welchen summarisch die Geseßentwürfe diskutirt werden, be- | heutigen Sigzung des Folkethingserklärte der Konseil:-Präsident der Abgeordneten gelangt ist, die verfassungsmäßige Zustim- | die Berathung und Kreditforderung für die außerordentlichen vor sie in die Bureaux kommen, beseitigt werden. Es ist dies Bras Frits in Beantwortung der Interpellation des ehemali- mung zu ertheilen. Das Haus ertheilte dieselbe einstimmig | Bedürfnisse der Armee anscchließ en, da dieser Gegenstand nächster eine Bereinfahung und Besserung des Verfahrens. Jn Bezug | gen tinisters Carlsen über die auswärtige Politik Dáne- und ohne Debatte. Den zweiten Gegenstand der Tages- | Tage im Ausschuffe seine Erledigung finden wird. auf das neue Preßgeseg theilt die „ckFrance« folgendes Nähere | marks, daß es in dem jeßigen Augenblick unverantwortlih von Ordnung bildete der Bericht der Justiz-Kommission über den 4. Februar. Die »Bayersche Zeitung« erfährt aus mit: »BVisher- mußte der französische Buchhändler und Buch- | Seiten der Regierung sein ‘würde, dem Reich8tage Mittheilungen Geseß-Entwurf, betreffend die Anstellung von . Justizbeamten | guter Quelle , daß dic in Wien s{webenden Verhand- drucker von der Regierung zur- „Ausübung seines Ge- | über den Stand der auSwärtigen Pölitik zu máchen ; sobald es der neuerworbenen Landestheile in den älteren Provinzen. lungen über die - Revision des Zoll- und Handelsvertra- werbes ein Brevet erwirken ; fortan wird jéder Franzose Bücher | das Beste des Staates erfordere, würde die Regierung nicht Der Berichterstatter, Abgeordneter Bering leitete die Ge- | ges mir dem Zollverein einem befriedigenden Abschlusse en- M} drucken und in Betrieb segen dürfen, ohne zuvor dazu brevetirt unterlassen, sowohl ihretwegen als in Berücksichtigung der be- neral - Debatte ein, an - welcher fih die Abgeordneten Bauer, | gegengehen. S S zu sein; es wird blos der Mga Wohnung, Qualitäten 2c. rechtigten Forderungen der Landesrepräsentation ige Reichensperger , Bode, Twesten und von Vincke (Hagen) bethei- Desterreih. Wien, 4. Februar. Die Annahme des # des Inhabers eines solchen Geschäfts bedürfen; dagegen bleibt (an Ie Ma Über den betreffenden Gegenstand abzugeben. Carl-

ligten. Der Regierungs - Kommissar , Geheimer Justizrath | Demissionsgesuches des Grafen Beleredi von Seiten des Kai- die Ablieferung der Pflicht - Exemplare von allen Drusachen, | sen ließ hierauf seine Interpellation fallen.

Sydow empfahl in eingehendster Weise die Annähme des | sers gilt als upzweifelhafte Thatsache. j f Stichen, Litho- und Photographicen zum Besten der O Si, Dea u altes E ie E N j

Gejseß-Entwurfs, welcher bei der Abstimmung jedoch mit Ma- Das heutige Abendblatt der »Presse« erfährt von gut un- Bibliotheken beibehallen; eben so haben die Buch Sh “Titel inbalt Ma telt bis geméld E R le Eta Ad °

jorität abgelehnt wurde. Dem heute gefaßten Beschlusse ent- | terrichteter Seite, der ehemalige Minister der auswärtigen An- [} jeder Druckschrift vorherige Anzeige zu machen, weil h lle Me « M S h 4a R tut L E ch as f e ico

"sprechend, wird Abends 7 Uhr eine Sigzung stattfinden und die | gelegenheiten Graf Mensdorff sei bestimmt, als Genera M} vor Gericht das Eigenthum konstatirt und alle an einer Dru- e M ito 59 E s b a ib 4 Pad d ml L epeschen

Eisenbahn-Anleihe zur Berathung kommen. Adjutant des Kaisers an die Stelle des Grafen Crenneville e le A M G 90 Mar! ball A aale bat bekannt E 6 ng ait L Kiel, 4. Februar. Das 13. Stück des »Verordnungs- | zu treten. | Vv0o1 reger, Straße zwischen Puebla und Vera-Cruz die verschiedenen Trup-

blaîtes« enthält u. A. eine Bekanntmachung des Ober-Präsidiums Pest h, 4. Februar. (W. T. B.) Jn der heutigen Schlußsigung i M T i ; chin von Anghörigen der übrigen preusülden Provm? | Linfgehner-Sudeom lee nad Tie Wee gas Elabornt de I Siye du Dem a N D Sinn Bgutigen * pen, Welte sub fortwährend dem Einsdissungöpunti E nier Gouian Poeu tien, Brävinzan. s; S nachdem die Berathung über die ein- auf Emission einer Milliarde Papiergeld ein. Der Finanz» | zember Guadalaxara verlassen und is am 23. Dezember zu Di enburg, 2. Februar. Im Landtage wurde zunächst zelnen Punkte vollende war/ im E angenommen. Zur Minister Scialoja und Lanza sprachen sich gegen den An- | Leon angekommen; er sollte’ seinen Marsch auf Mexiko fort- der Ausschußbericht über den Entwurf eines Civilstaalsdiener- | Feststellung des authentischen Bericht ist eine Siyung auf | trag aus; die Kammer verwarf denselben. Ein Antrag Se- | seßen Und daselbst am 15. Januar ankommen. ‘Ein ‘dem Geseßes berathen. Schon dem 14. Landtage war der Entwurf Mittwoch sesigesezt. In das Elaborat wird noch ein Amende- / menza’s,_ betreffend die Freiheit der Banken, wurde unter | 5. Bataillon der Cazadores auf dem NRückwege von Zapatlan Cu N ivil -Staatsdiener -Geseges vorgelegt und von | ment N s aufgenommen, welches sich auf Handels- und 4 Qustimmung des Finanzministers in Erwägung gezogen. | widerfährener Unfall hat Guadalaxara bloßgestellt, ‘das von e M SFaihart? ¡ogin s Da {Ung Al Bade Mel Ses Steuern, Eisenbahnlinien, lp. wie auf i Dienstag und Mittwoch werden die Bureau's in gemeinsamer | den Dissidenten am 19. Dezember beseßt wurde. Nach auer "Weventen getragen y wegen der'von dem Landtage getrof- | Geldfuß, “agwelen und Staatsschuld bezieht. Tisza meldet A Sigzung tagen; die nächste öffentliche Sizung 'der Kammer is | fünfstündigem Kampfe mußte das Bataillon weichen; Maor fenen Aenderungen dem Gesetze zuzustimmen. Die jegige | im Namen der Minorität an , daß dieselbe ihren besonderen äi Donnersta, Sayn, ‘der es befehligte, wurde getödtet. Oberst Cottret vom Vorlage entspricht, E R: weniger Punkte, dem NONRLC 2e, Me ¿Mabarat noch weiteren Ausdruck geben L Die offizielle Zeitung von Florenz veröffentlicht die Liste | 7. Linien-Regiment ist am 27. Dezember ‘in Meriko angekom- E A E ps dt M San rporEegan E L A ischen G nele Bömches erflärte im Namen der : der Senatoren, welche der Slußsizung in ‘der Persano schen | men. Er kam mit einem Bataillon seines ‘Regiments von R niwurfe. Der Landtag erklärt sich mit dem N- sie n R s AORR -seine Freude Über das Zustandekom- Angelegenheit beigewohnt haben. Es find deren 131. Aus | Quetréetaro und éskortirte einen Zug von 350 Wagen, welche inge es a (gussusses, nur die beanstandeten Punkte Siebenbürgens weite oburch die Verbindung Üngarns und | Gründen entschuldigt wären 101 und ohne Angabe des Grundes | alles größere Material von Queretaro aus wegführten. de A O O ¿0 unterziehen , im Da aber | Siebenbürgens weiter befestigt würde. nt feblten 50 | General Jeanningros , der diesen leßteren Pla beseßt hielt, dem G M L Sen E Ea v i Velagi " - Genua, 29, Januar. Zur besseren Beurtheilung des ge- | sollte ihn am 31. Dezember verlassen und am 7 Januar in esehe is die Erlaubniß -des Staatsministeriums zur Be- elgien. Brüssel, 3. Februar. Vorgestern Morgen L) Mexiko eintreffen. “Auf seine Kolonne sollte” die dun

| i ih, und 1 i i j j enwärtigen Projekts in Betreff der Kirchen güter tellt die | | treibung von Nebengeschäften erforderlich, und wurde der: Wunsch | sind, wie telegraphisch s{chon gemeldet wurde, in den Eisenwerken | »Gazz, delle Ädccaanes den Ceman der firhlichen Rente zu- | Oberften Guilhem folgen. Endlich sollte der leßte Trupp

ausgesprochen, daß mit solcher Erlaubnißertheilung strenger und | von Marchienne und Umgegend Arbeiter-Unruhen ausgebrochen, ; ; è i ,

| i : i N i i isters im | der aus dem Norden kommenden nz ann-

Be e Be 2 6 biger, Mad den Bie Herab nie ernsien Chaxakier angenommen. haben, Jahre 1864 ergab: Erzbitthiuner Und Bidtbimer €152,83 Lire, | shaften untee dem Veretle boy rmenben franzöfischen Mann, 1g der Löhne um 10 pCt., welche nah einer in Fabriken und Kirchenverwaltung 11,375,464 Lire, Pfarrpfrün- | ment in Mexiko einziéhen, so daß also um diese Zeit spätestens

den 17,722,208 Lire, Benefizien 738,238 Lire, Kapitel und Ka- | das ganze Expeditionsrorps zwischen der Hauptstadt und dem