1867 / 32 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

498 h

i ichst, wendete man sich zux foxtgesezten Berathung Haunover, 5. &ebruax. (N. Hann, Ztg.) Die Ministe B R O betra die Le ne cten Stellung rial-Er Nun iios : Mey bof A deé 10. Kemee Co ü erbs- irthschafts-Genossenschaften. eneral-Major von S hoff und Regierungs: nq, n Di ‘Beeatbura bet du Annalane A Komumissions-Vor- | wird in den nächsten Tagen ihre Thätigkeit einftetlen Und treten schlages zu §. 37 (erweiterte Befugniß zum Austritt aus der Ge- dann Departemenis-Erfaß- Und Departemeuts-Prüfunugs-Kom- noffenscchaftund deren-Berechtigung zum Aus\{luß von Mitgliedern missionen in's Leben. Hierbei sei erwähnt, daß e die Ver: in Folge des Verlustes der bürgerlichen Ehrenrechte) durch | hältnisse so günstig gestaltet haben, daß man wahrscheinlich auf Namen®8aufruf mit 65 gegen 35 Stimmen. Weitere GUR; nötbin e d 3 Geborenen niht mehr zurückzugehen ge: den abgelehnt und schließlich das ganze Gefey mit | nöthigt sein ; | A den Vese# dnaliidurertt Borscltaen E Kommisfion zu dea Bic »N. Hann. Ztg: «enthält fernex AE: Bemerkungen: Cg. 30 und:37 ‘ang en ommen. fe | Z Bei der gemeldek@ Besehring höheræ Berwaltungsstellen in der | Schließlich kam der “Gefeßentwurf, betreffend die Abände- | Provinz Hannover haïdelt es sich’ zunächst nur um die kön. | rung mehrerer Vorschriften über das preußische Posttarwwefen missarische Verwaltung der Stellen, deren biSherige Inhaber ur Berathung. Auf Antrag der Kommission sollen die Be- zur Disposition gestellt sind. Mit Einschluß der Landdrostei \hlü}e des Abgeordnetenhauses angenommen werden ; das" Haus | von Hildebheim , für welche schon früher der Konsul v. Bülow verwirft jedo dieselben und nimmt den Geseh-Entwurf nach* | kommissarish ernannt worden ist, find nunmehr von den sieben der Regierung8vorlage an. Hierauf folgte noch die E a e NeR U L T R d n S ane iftführer. Schluß 22 Uhr ihjte Sizun onnerstag | fünf durch fommissari]ch, | 4 d : Dei hrer. O 24 Bar, R S "A aniten aus altpreUßifchen Landestheilen Übergegängen. Von In der gestrigen Abend-Sizung des Abgeordneten- | einer definitiven Besezung* kann dabei schon um deswillen keine auses wurde von dem Abgeordneten Michaelis (Stettin), als | Rede sein, weil über die Organisation der Provinz Hannover eferent der vereinigten Kommissionen für Finanzen und Zölle überhaupt noch kein Beschluß gefaßt worden ist. Der schon mit: und für Handel und Gewerbe, mündlicher Bericht erstattet Über getheilten Bescßung höherer Verwaltungsstellen in Hannover den Gesehentwurf, betreffend die Vermehrung des Betriebsmate- | wèrden, siherm Bexnehmen nach, demnächst noch weitere E- rials , die Herstellung doppelter Bahngelcise und nothwendiger nennungen für das General - Gouvernement nachfolgen. Na Ergänzungs-Anlagen der T U die Verlegung der Ver- mentlich erwartet man die R cinzelner Departements bindungsbahnen zu Berlin und zu Breskau und die Herstellung |_râthe für die wichtigsten Zweige der erwaltung, einer Etenbahn von DitterSbacchz nach Altwasser und von Saar- | WMeetleuborg: Schwerin, 5. Februar. (Mecklb. Zig) brlifen nah Saargemünd. Ihre Königliche: Hoheit die Frau Großherzogin-Mutter i

E ARrag der Komm sonert Laulete: DaV BaUS der Ab- | ebsp-Gejolge geltern Abend um, à Uhr mit dem Bahnzuge von geordneten wolle E G eUes T Ga bigen Bde Berlin im. erwünschten Wohlsein hier wieder eingetroffen.

id en Gefeß- Entwur : | : ih p L line E 6. Ide Verfügung der Staats - Regierung Sachsen. Weimar, 4. Februar. (L. Z.) Heute Mib- über die im F. 1 ob Nr. 1—8 bezeichneten Eifenbahnen resp. tag um 12“Uhr wurde der außerordentliche Landtag R Eisenbahntheile dur Veräußerung, bedarf zu ihrer Nechtsgül- | trage Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs T wee iht tigkeit der Zustimmung beider Häuser des Landtages. Geheimräthe Thon und Winßingerode der S aa A f

Der Handelsminister Graf v'on- Ihenpliß erklärte sich | von: Waßdorf ist zur Zeit in d laS die Ii er mi ee mit diesem Kommisfions-Antrage im Namen der Königlichen | nene-Géh. Staatsrath Stichling las die höchfte N Staatsregierung einverstanden. Derfélbe wurde hierauf, sowie | vor. Dieselbe bezeichnet als Zweck der Berufung eines außerordent | demnächst auch der ganze Gescßz-Entwurf, ‘ohne alle Debatte und Wten bes Ban Ec E Hn O N Eine Es D O O A Od E e E welche das Großherzogthum berühren wird, und die Aufhebung

e beutige (C ee hung ero snete der Präsi- der Salzregie uno beucnnt sodann eine Anzahl von weiteret dent von For cken beck mit kurzen geschäftlihen Bemerkungen. | Vorlagen von unlergeordneter Bedeutung, deren baldige Er Die Interpellation des Abgeordneten Dr, Lüning: | ledigung wünschenswerth ist. Die nennenbwerthesten derselben

1 die Königliche Staats-Regierung erlaube ich mir die Frage | sind eine Hoheitsausgleichung mit Sachsen-Gotha, einc Abände A richten : ob 1 ihr bekanni ist, daß der Lantdocto Dr, Schul | rung des Bezirks des mit Schwarzburg-Rudolstadt gemeinsamen in Memel, früher“ Abgeordneter, von der Königlichen Regie- | Justizamts Öldisleben und die Erhöhung der Minimalbesol rung zu Königsberg M C S A h ci O | dungen der Geisilichen auf 400 Thlr. um Reichstage des Norddeutschen Bundes im Kreise Memel- | A 4 E i E Sevdekrng ait ist, und: ob sie event. gesonnen ist, diese | di erret, S G 9. Februar. Es finden täglid Ernennung rückgängig zu machen? ' | Minister] onferenzen sta t, an denen auch Graf An dra \sy wurde verlesen Und vom Jnterpellantlen näher begründet. Dex | Theil nimmt. Téßlerer befürwortet , wie der »Wanderer Minister des Jnuern , Graf zu Eulenburg, erklärte, daß keine wissen will, das Festhalten des constitutionellen Weges, wona Beranlassung vorliege, diese Anordnung ‘der Königsberger Re- | die Vereinbarungen mit Ungarn, soweit sie si auf Angelegen gierung rückgängig zu machen. Es folgte der Bericht der ver- heiten des gesammten Reiches beziehen, der legalen Vertretung einigten Kommissionen für Handel und Gewerbe und | der cisleithanischen Vander vorgelegt. werden sollen. Der Statt-| für Agrar - Verhältnisse übec eine Petition, betreffend halter von Jstrien, Freiherr Kellersperg, der zum Nachfol das Gesey wegen Regulirung des Abdeckereiwesens vom | ger Belcredi's E worden, Ust hier (eingetroffen. Frei 31. Mai 1858. Dieselbe wurde nach dem Kommissions-Antrage | berr v. Beust wird, der »Neuen freien Presse« zufolge, den erledigt. Der Abgeordnete Bode berichtete hierauf über den von Titel eines Staatskanzlers E „Selne Beauftragung zur dem Herrenhause an das Haus der Abgeordneten zurükgelang- | Kombinirung eines neuen inisteriums wird von dem ge ten Entwurf eines Geseges, betreffend die Regelung der direkten naunkgn Blatte bestätigt und hinzugefügt, daß die Regierung Besteuerung in dem Fürstenthume Hohenzollern-Hechingen. Der | auf das D eien des außerordentlichen Neichsrathes de Gesegentrourf wurde mit großer Majorität angenommen, | finitiv E 18 L M le Eröffnung der Sessionen der Landtage Das Haus beschäftigte si "hierauf mit der Erledigung von bis auf den 18, d. M. verschoben habe. Petitionen. | Pesth, 4. Februar. Aus der Schluß- Sitzung der 67eer| A , Kommission, über welche bereits telegraphische Meldungen | Das zu dem Vertrage mit dem Fürsten von Thurn mitgetheilt wurden, entnehmen wir Folgendes: und Taxis gehörige Schlußprotokoll , welches von den Bevoll- , _»Die Alineas 58 und 99 werden unverändert angenommen. inächtigten gleichzeitig mit dem Vertrage unterzeichnet wurde | Hicrauf wurden die pruineas 60 bis 63 nebst. dem ses Alincas unr | E U) enthält spezielle Bestimmungen in Betreff der L S Enns Antrag einzuschaltenden Amende Uebergabe der zahlreichen Poftgebä g E 7 ; N ut t ; lichen Urkunden, ferner des Inventars Unk Mean cls samen Ausgaben nat dem in dn dieg Upejltnis der gemein | der SFORa O E lat A Stra E TRANS der E Petten Modus festgestellt werden ivird, zugleich zwischen den Län: Ü n mliden Süflungen 2.7 es regelt genau die | dern der ungarischen & inersei Sr. Maicstät übri in- Auseinandersezungen wegen der Reft-Einnahmen utd usgaben, | dern Und Mole "bag e e Bt ab Tae nas das Verfahren während der Uebergang8§periode 2c. Bis zur | der'in Alinea 63 bestimmten Weise abzuschließen sein, wobei zu [eich Auslösung der Fürstlichen General:Poftdirection (ult. Juni 1867) ausgesprochen wird, daß die bisher mit dem Auslande abgeschlossenen wird die laufende Verwaltung im ganzen Postgebie nach wie Handelsverträge auch für Ungarn Geltung haben. / vor durch die bei der Occupation Frankfurts eingeseßte König- Bei dieser Gelegenheit und ebenfalls, durch eine der Alinea 63

liche Post-Administration geführt, wodurch die Juterefsen, welche | Fmäße Vereinbarung tönnen für die mit der Industrieproduction in ; “R A : L) Ae : nger Verbindun d direk Steuex j i - die Königliche Staatsregierung an der Instandhaltung des von iges Verhältniß In die Mebabenne L (ISE la leer

ihrdemnäcst definitiv zu Übernehmenden Postwesens hat, ent- | festge ebt werden, welche die Möglichkeit desse : ; / „Wer : l lichkeit dessen aussch{ließen, daß dic sprethend gesichert find. eine E oder die eine verantwortliche Regierung Wet in

499

diéscin Punkte trâfe, eide tine Verkür U e Æilfotutu cus des | fung des Staatsrathes unterliegen. Auch die brigen Mr

andern Theîles näch zichen könuten. Zu

n anch für die

Zukunft der Modus festgestellt iverden, wonach die bei diesen Steuern moires auf die Nappocte der Budget-Konunissioneu (be anntlih

uführenden Refoxmen durch beide Gescßgebungen Übercinstimmend

würden centschiéden werden.

ift zur Stunde der Etat für 1867 rößtentheils nur dur »Cre- ditwettez « festgestellt) sind publizet E Brineen dar

66) Ferner würde anch bestitiimt werdey durch weu und in doch sehr bald zu gewärtigen , da die Kammer am 12. d, M. 1wéeléher Weise dié Aufsicht über die gleichmäßige Verwaltung ‘aller | wieder zusammentreten wird. Der König hat nun (wie im olllinien auszuüben Fi, 1d würde aúüsgesprochen werden, baß die aag) auch Für Amstetdam das rotéktorat über die dortige oll-Einuahmen ‘zur Déikung der gemeinsamen Auslagen zu verwen- E M zur Hebung der Wehrbarkeit des Landes ange-

den find; die Summe dieser Einfüufte wird daher ‘vor allem von der nommen ,

Summe der gemeinsamen Ausgaben abgezogen werden.

67) Da die Eisenbahnen eines der wesentlichsten Mittel zur Fôr- in ‘der Negel die

derung des Handels sind, kanu bei Abschluß des Zoll-' und Handels bundes durch éin i Siri der Alinea E3 zu s{ließendes Ueberein

unen wie der Prinz von Oranien das Präsidium dex Freiwilligen des levdener Sludenteneorps, dem L früher, wie

rinzen des hiesigen Regentenhauses, selbst

* ¡ angehört hat.

ommen béstimnit werden, bezüglih welcher Eisenbahnlinien ‘im Jy- Belgien. Brüssel, 4. F j / E - / B T abi E E S 1 elgien. Fel E. Februar. Der Arbeiteraufstaud rene Heider TAe gemeinsame Verfügungen Gei Ct O | zu Marchienne gu Pont, von welchem wir gesiern bexichteten,

wie weit ch diese Verfügungen zu érstrccken baben. Hin

Fanderen Eisenbahülinicn ‘gehört das VerfügUngsrei ausschließlich

ist gedämpft, abex er ist vou größerer Bedeutung gewesen, als

jedem Ministerium und Reichstage, dessen Territorium fie durch- | die ersten Nachrichten vermuthen ließen. - ‘Die neuesten ‘Nach-

laufen. und des allgemcinen Gcld

rihten von Eharleroi vom 4. Morgens melden, daß noch 460

68) Mit dem Haudel sicht au die Feststellung des Münzwesens Mann Carabîniers uüd zwei Schwadronen Lanciers nach Char- ußes im engen Zusammenhange. Es ist

leroi gekommen find, daß ‘die Ruhe ‘nicht mchr gestört und daß

daher nicht nur ivüns{chenswerth, soidern im Interesse jedes Theils | die Arbeiter bereits lheilwcise ihre Arbeit wieder begonnen 1 : U oige Blase Tis bôn ‘tr A r 1/874) 6G Mehrere der zum Stillstaude gebrachten Eisenwerke haben ay- werden, gleich sei. Bei Abschluß des Zoll: gezelgl, daß sie wieder zu arbeiten beginnen würden. Jn den

: Und Handelsbundes Wird es daher nöthig ciu, auch über das Münzwefen und den: Geldfuß

erlen von Chatelet und-Chatelineau ist alles ruhig geblieben.

im Wege besonderer Verhandlutigen Verfügungen zu treffen. Sollte | Die neuesten Nachrichten aus Hasselt berichten, daßin Folge

ber später eine Abänderung -der ‘in dieser Weise festgettellten Ver-

fußes sich als nothwendig -oder zweckmäßig heraus

gischen Maßregeln ‘die Viehseuche nit weiter um si

cn, so wird dies | 1st. Die drei mit derx Expertise über die Scheklde-Abdämmung

igungen oder die Fesistellung ‘eines neucn Münzsoliems und Geld+ | gegriffen hat Und außerhalb der Städt tein Fall vorgékommen a

Um. gegenseitigen Einvernehmen der béiden Ministerien und unter beauftragten Ingenieure Herr Hartlcy für England exr Butheißung beider Reichstage geschehen. Seclbsiverständlich bleiben die Gosfselin für Frankreich und Set e fün Preußen MÄAE Majestätsrechte des Köuigs von Ungarn hinsi{tlich der Prägung nnd in Brüssel wartet, wo sie \sich über ihr gemeinsames Ges äft

Emission von Geldriünzen in voll Uidiger Unverfehrtheit aufrecht.

69) Bei Béstimmung der Quote und’ bei Abschluß des Zollbundes verabreden werden, "ird zu gleicher Zeit der auf die Staatsschulden bezügliche von Un- Großbritannien und Jrlaud. L ondon, 5. Februar.

jarn ‘zu Übérnehmende Jahresbeitrag nach: der in: den Alineas 57 und

)3 bezeihneten Weise dur cin freics Uebereinkommen festzustellen sein. Die diesjährige-Sessi on des.englischen Paxlam:ets wurde,

De af beantragt xine das -selbsiständige Deriúg des gwahrende Einschaltung mit welcher daun dicL verden. Tisza meldet an, daß die Minorität sich vorbchalte, ihre befon- e aen gegen das Elaborat cinzubringen. ie eraunit.

Schweiz. Bern, 2. Februar. - Heute hat der-Große Rath

s Kantons Béxrn, ‘wie telegraphisch {hon gemeldet wurde, die am

8, v. M. ‘begonnene Berathung dex Jura-:Bahnfrage ‘beendigt. Betanntlich ‘handelte ‘es fich darum, db der Staat si ‘ander lusbführung dés Baus des Jura Vahnneyes' mit einer bestiman- n Summe bethéiligen solle oder ni{t. "Die Regierung hatte ine Staats -Subvention im Betrage von 15 Mill, Fr. bean- at, die Kommission eine solche von nur 6,950,000 Fr., welche

Webtere Sumnuie cine Konunuissions-Minderheit noch dazu ‘vorher

ner Bolksabstimmung unterwerfen wollte. Die Mehrheit des roßen Rathes hat den Kommissions-Antrag, 6,950,000 Fr. zu währen, zum Beschlusse erhoben, ohne daß das bezügliche "bret dem Veto des Volkes vorgelegt werden wird. Zufolge eses Dekrets ist diese Sunune, wit folgt, vertheilt : 4,500,0C0Fr. r die Linie Bienne - Soncebos - Tavannes, 1 (00,000 Fr. flix e Zweigbabn Sontebos-Convers und 750,000 Fx. für die Linie orrenftriy-Delle.

Niederlande. Aus dem Haag, 2. Februar. “Aus der ntwort des Ministers dex auswärtigen Angelegenheiten, Gra- n Zuylen, die-dieser Tage as Beantwortung des bezüg- jen Kommissionsberichtés- der Ziveiten Kammer zur öffent yen Keuntniß gelangt ist, excerpirt- die »Köla. Ztg. «- das Fol- ide: Graf Zuylen betrachtet -die Ablösung. Lunburgs von eutschland als-fattish vollzogen dur den leßten Krieg , sieht er cine internátionale Sanction des Gescheheuen doch immer s wünschenswerth an. Die Unterhandlungen mit Preußen ‘gen eines neuen ‘Vertrages zur Unterdrückung des Schleich- endels an den Grenzen die vorigen Träktate mit: Preußen d Hannover wär befauntlich mit dem 1. Januar d J. ber Wirkung- geseßt “würden fortgeführt und versprächên friedigende-Résultate. Eben-fo feien die Berhandlungen wegen 9 zwischen diesem Lände und'dem ehemaligen Königreiche Hau- ver streitigen Weiderehts mit dem gegenwärtigen Vesißer eder aufgeitommen. Jrrig: sei es, die Konmumisfsiwudex drei roßmähte zur Untersuchung “der Scheldefrage ais, irgeudwie ndlich gégen Hölland: aufzufassen. Dies! hätten die-legb n De- rationen genügend: gezeigt. Ueber die Anlage ciner Cisen- hn zwischon Antwerpen ‘und: Maaseyk werde it Belgien N unterhandelt. Die durch: das Eingehen ‘verschiedener qationen ‘ersparten Vovston sollten zur Aufbesserung anderer ‘Präfentationen ‘Nicederlands “verwendet “twerden. ‘Ein Geseh jer die Rechtsbefugnisse der Konsulate werde bald der Prü-

E 3 Lan. | wie die »Köln. Ztg.« telegraphisch mittheilt, ‘heute. von Jhrer E Las Majestät der Kömi gin mit folgender Thronrede cröffnet:

»Mylords' und meine Herren! Indem ‘ih wiederum zu Ihrem Rathe und Beistande meine ‘Zu- flucht ‘nehme, bin- rckch glücklich, Sie benachrichtigen zu können, daß

lttthentifications-Sibung ist auf Mittwoch Vorniittags an- | meine Bezichungen mit auswärtigen Mächten auf einem freunds{ha|t-

tichen Und befriedigenden- Fuße tehen.

Ich hoffe, ‘daß ‘die Beendigung des ‘Krieges, an welchem Preußen, Oesterreich und: Jtalien Ee Ee gewesen sind , zur Herstellung eines daucruden Friedens im ‘Euro führen werde.

Fch ‘habe derx Regierimg er’ Vereinigten Staaten ‘cinen ‘Weg wvor- geschlägen, auf welchem die zwischen den beiden Ländern schrvebendeu Fragen j die in dem Bürgekkriege ihren Ursprung haben, eine freund. fha liche ‘Lösung erhalten werden ; cinen Weg, der, wenn man uns, vie ch' die Zuversicht ‘habe, in ‘entsprethendent Sinne entgegenkommt, alle Gründe/möglicher Mißhelligkciten ‘beseitigen und die Beziehungen einer herzlichen Freundschaft fördern wird.

“Der Krieg zwischen Spanien: und“ den Republiken Chili und Peru dauert noch fort, inden es den: guten Diensten meiner Regierung im Vereine mit denjenigen ‘der Regierung des' Kaisers ‘der Franzosen ‘nicht gelungen if, eine Versöhnung herbeizuführen Wenn entweder durch cin Uebercinkommen zwischen den Parteien selbs ‘oder dur: die 'Ver- mittlung irgend einer anderen freundschaftlich gesinnten Macht ‘der Griede hergestellt werden wird, so wird das Ziel, welches ich im Auge hétte, ebensowohl ‘erreict sein. 2

Mißvergnügtheit, welche ‘in cinigen "Provinzen des türtischon Reiches obwaltete, ist auf Kra in: thatfächlihe Empörung ausge- brohen. Tum Verein mit meinen Allüirten, dem Kaiser der Franzosen und dem Kaiser von Rußland, l\abe ich ih: jeder thatsächlichen' Ein- mishunug in jene inneren Unrúhaa enthalten; doch sind unsere geuzoin- samen Anstrengungen darauf gerichtet gewesen, zwischen der Pforte und thren chriflichen Unterthanen gebesserte Beziehungen ‘herzustellen, Tex mit den Souvevrainetätsrechten des Sultans nicht im Widerspruch ehen.

Die lange hingezogenen Verhandlungen, welche" aus der Ueber- nahme der Regierung ‘der Donau-Fürstenthümer scitens des ‘Prinzen Karl zu Hohenzollern ‘entstanden, sind durch cine Uebereinkunft 1 zu welther die Pforte | ihre bercitwillige Zustimmung geaeben hat, und rvelche durch die Theilnahme aller Mächte, die den Traktat von: 1856 unterzeichneten, sanctionirt worden ist, in glüliher Weise zu: Ende geführt worden. | A E

Resolutionen zum ‘Qwecke ‘ciner innigeren Einigung ‘der Pro- vinzen Canada, ‘Neu-Schöttland und Neu-Braunfthweig sind von ‘den einzelnen Legislaturen ‘derselben angenommen worden; nund géblhron- dermaßen -autovisirte Delegirte, welehe älle! Klassen der: Parteien und Meinungen in den‘Kokoniren' vertreten, sind betreffs der Bedingungen, unter welähen ‘eine solchè Union sich ‘am ‘besten ‘verwirklichen lasse, übercingekommen. “Jm? Einklange mit ihren Wünschen wird! Thaten ein Geseß-Entwurf ‘vorgelegt werden, ‘der Durch ‘die Konsoktidirung?der colontalen Interessen ‘und Hüffsquellèn ‘den ‘cinzelnen Provinzen als Gkiedern desselben Reiches, welche von dem Gefühle der ‘Anhänglich- keit n denselbeu Souverain ‘befeeclt ‘sind, Stärke verleihen wird.

Jch habe zu meiner tiefen Bekümmecniß verrRoumnen, däß - eine Hungersnoth schwer-auf meine Unterthanen in einigen Theilen Indiens gedrückt ‘hat. ‘Anweisungen wnden an meine Regicvung in jenem Lande evlassen, die äußersten Anstrengungen zu machen, um den 'Noth- stand, der im Herbste des verflossenen Jahres dort herrschte, zu lindern.