1867 / 46 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

726

handlungen hierüber {weben noch im Staats-Ministerium. Bis zur gelesen Regelung sind die Königlichen Negierungen- veranlaßt, mit Verordnungen auf Grund des Polizeigesebes vom 11. März 1850 der drohenden Gefahr entgegenzutreten. Derartige Verordnungen sind er- lassen für den Regierungsbezirk R ür Westfalen und neuer- dings für Hannover. Dabei wird krankes Vich mit cinem Drittheil des Werthes, gesundes, was getödtet werden muß, zum vollen Werthe von der Staatsregierung entschädigt.

2) Trichinenfrage. Von dem Kultus - Minister und dem Minister des Junnern is eine Cirkular-Verfügung nebst Belehrung über die zur Abwehr der Gefahr G ergreifenden Maßregeln erlassen worden.

v In der Spiritusfrage lagen drei Anträge vor , die . sich a) auf den Schuß der preußischen Spiritusfabrication gegenüber dem

teuermodus in Oesterreich, L auf cine Herabseßung des hohen Ein-

angszolls wi Spiritus in England und c) auf die Revision der Maischsteuergeseße, namentlich auf Aenderungen und Erleichterungen in der Kontrole des Brennereibetriebes bezichen.

Ad a. war vor der vorjährigen Session die Besorgnis; ausgespro- chen worden, daß cin neu in Oesterreich cingeführter Steuermodus für die Brennereien mit großen Nachthcilen für die diesseitige Spiri- tus-Fabrication verknüpft sein werde.

Der Minister für die landwirthschaftlihen Angelegenheiten hatte den Beschluß gefaßt, bei Gelegenheit der für den Monat Mai 1866 in Aussicht stehenden landwirthschaftlichen Ausstellung zu Wien durch seine zu derselben abzusendenden Kommissare an Ort und Stelle die Resultate des neuen Steuermodus prüfen zu lassen. Die poli- tischen und kriegerischen Verhältnisse des vergangenen Jahres hinder- ten die Absendung von Kommissarien nah Wien. Erst im Januar dieses Jahres ist Hr. v. Herford dieserhalb in Oesterreich gewesen. Der Bericht desselben liegt zur Zeit dem Herrn Minister vor, jedoch hat Hr. v. Herford in Aussicht gestellt, daß er an cinem der nächsten Tage dem versammelten Landes-Ockonomic-Kollegium mündlich bezügliche Miu machen werde.

Der Antrag wegen Verhandlungen mit der englischen Regie- rung, um eine Herabseßung des Eingangszolls auf Spiritus in England zu erzielen, hat dem Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten Veranlassung gegeben, diese Angelegenheit ‘bei dem Handelsminister mittelst Schrcibens vom 28. März 1866 in Anre- gung zu bringen, von welchem jedoch unterm 9. April 1866 geant- wortet worden ist, daß keine Aussicht vorhanden sei, in dieser Hinsicht etwas von dem englischen Ministerium zu erreichen.

_ Was die Revision der Maischsteuergeseße betrifft, so hat der Mi- nister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten die Anträge des Landes-Oefkonomie-Kollegiums zur Kenntniß des Finanzministers ge- bracht, welcher durch Erlaß vom 11. August v. J. denselben zum Theil nachgegeben, zum Theil dieselben abgelehnt hat.

4) Die Erzielung eines guten Säeleins im Jnlandée. Durch Verfügung vom 24. März 1866 hat der Minister für die land- wirthschaftlichen Angelegenheiten die Direktoren der vier landwirth- schaftlichen Akademien veranlaßt, die in dieser Beziehung bercits früher angestellten Versuche auch im Jahre 1866 fortzuseßen. Die Berichte Über die Resultate der vorgenommenen Versuche befinden {\ich in der S Gu welche wahrscheinlih noch im Laufe der jebigen Session dem Kollegium wird vorgelegt werden können.

9) Besteuerung des Schlachtviehes nach dem lebenden Gewichte. Die Bütowecr Kreissiände, von denen der bezügliche An- trag ausgegangen war, sind dem Beschluß des Kollegiums entsprechend beschieden worden.

6) Die U erun g d er landwirthschaftlichen Aus- stellungen. Der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegen- heiten hat sich mit den Vorschlägen des Landes-Oekonomie-Kollegiums einverstanden erklärt.

7) Der Wegfall der Prämien auf den landwirth- \haftlihen Ausstellungen. Der Minister für die landwirth- schaftlichen Angelegenheiten hat auch hier die Beschlüsse des Kollegiums gut geheißen, und sind dieselben den lanèwirthschafilichen Haupt- und Central-Vereinen mitgetheilt und zur Beachtung empfohlen.

8) Die Herstellung von Boden- und geognostishen Karten des preußischen Staates. Die zu diejem Zwecke für das Jahr 1867 beabsichtigte Aufnahme von 8000 Thlrn. in den Staatshaus- halts-Etat ist nicht erreicht worden. Es soll aber wieder darauf zu-

rückgekommen werden. Dagegen is innerhalb der Bergwerks-Verwwal-

tung ein beträchtlicher Fonds für geognostische Untersuchungen flüssi gemacht, der auch voraussichtlich längere Zeit N u A der Durs forshung und Aufnahme der Gebirge zu Gute kommen und erst später für die geognostischen Forschungen auf der Ebene verwendet werden wird. Auch ist anzunehmen, daß hierbei stets das bergmännische Lo sein E i tbr

; rrichtung eines landwirthschaftlichen statistischen Büreaus. Der Geheime Ober-Regierun s-Rath Dr. Enel I Von dem Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten ersucht wor- den; sich der Entwerfung eines Planes zur Errichtung cines solchen Instituts zu unterziehen. Dieser hat jedoch unter Hinweisung auf die veränderten politischen und staatlichen Verhältnisse die Jnangriff- nahme dieses Gegenstandes für jevt nicht als ggen erachtet, da die Organisation der Statistik im Ganzen erst abgervartet werden

müsse.

Auf seinen Wunsch nahm der Geheime Ober-Regierungs-Rath Dr. Engel in Bezug auf diese Frage das Wort und motivirte seine Ansicht noch weiter dahin: Die ganze Entwickelung der leßten Jahre habe den Beweis geführt, daß cine Dezentralisation der Statistik noth- wendig sei. Es müsse cine Theilung nah Geschäftszweigen eintreten, wobei auch für die Landwirthschaft cine besondere statistische Stelle zu bilden sein werde. Zur Zeit sei jedo die Aufstellung eincs dahin

ielenden Planes noch unmöglich, weil es an ausführenden Organe ble, Eine deshalb veranlaßte Enquete habe gezeigt, daß der B hör Tes Organismus. nicht ausreichend sei.

Hierauf stellte der Geheime Ober-Regierungs-Rath Dr. Engel fol genden hinreichend unterstüßten Antrag :

Das Landes-Oekonomie-Kollegium spricht den Wunsch aus , daß baldigst cin Neß statistischer Vereine ins Leben gerufen werdcn möge, deren Aufgabe es ist, die Behörden bei der Vornahme landwirthschaft. lich statistischer Erhebungen thatkräftig zu unterstüßen und durch Be- lchrung der Bevölkerung die Bereitwilligkeit derselben für statistische Angaben zu fördern.

__ Motive. führung der Volks-Gebäude und Vichzählung im Dezember 1864 is der Ausf ruch gerechtfertigt, daß jede Ausdehnung der Statistik, welche auf Thatsachen gerichtet ist, die nicht auf dem gewöhnlichen dienstlichen Wege zur Kenutniß der Behörden gelangen , der großen und fast un-

übersteiglichen Schwierigkeit begegnet, daß die Bchörden bei ihrer

schon notorishen und noch immer wachsenden Geschäftsüberlastun nicht üter die Nen Kräfte verfügen, L cdfeieN Erhebungnd neben ihren laufenden Geschäften zu besorgen. Für die Anstellung und Besoldung besonderer Organe zu solchen Erhebungen fehlt es an \Mit-

teln. Es bleibt daher uur übrig, . das zu thun, was sich bercits in ähn- ,

lichen Fällen auf's Beste bewährt, nämlich: die Bevölkerung {elb unter Berün an thres Bildungszustandes, zur Mitwirtang bel den betreffenden Erhebungen heranzuziehen.

In großartigster Weise hat dieses System bereits bei den statisti- {hen Aufnahmen des Jahres 1864, selbst gegen die bestehcnden Vor- \chriften bei der P End in allen Theilen dcs Staats und in den Städten, wie auf dem Lande Eingang gefunden.

_ Da die genannten Aufnahmen erst in längeren Perioden wieder- kehren, so genügen für solche Zwecke auch ephemere Organisationen von Ausschüssen 2c., wie sie sih z. B. in Berlin, Breslau, Köni Sberg und vielen andern Orten und Kreisen gebildet hatten. Für jährlich oder in kürzerer Frist Wiederkehrende statistishe Aufnahmen genügen solhe vorübergehende Organisationen aber nicht, sie müssen bslei- bende sein, Das fann geschehen durch die Bildung und Ausspan- nung eines Neßes von statistischen Vereinen, die unter einer gewissen Central-Leitung stchen, analog der so erspricßlih wirkenden land- wirthschaftlihen Vereins-Organisation. Deshalb empfichlt s{, um auch die Herstellung und Ausführung ciner regelmäßigen Erntestatistik nach den neueren Anforderungen des Landes - Oekonomie - Kollegiums zu crmôöglichen, mit der Bildung eines über das ganze Land sich er- En statistischen Vereins, resp. Vereinsnepes, ungesäumt {vor- Age. « ;

10) Uebertragung des Veterinärwesens" in den Ressort des landroirthschaftlichen Ministeriums: Diese Organisationsfgae bet neben anderen während des Kricg8jahres geruht.

11) Errichtung eines landwirthschaftli6en Museums.

Mittelst Verfügung vom 24. März v. J. hat der Minister für die

landwirthschaftlichen Angelegenheiten cine Kommission, bestehend aus dem Geheimen Se O Rol) Wehrmann Geheitnen Regie- rungs-Rath von Salviati, Rittergutsbesißer von Nathusius - Hundis- burg und Landesältesten Elsner von Gronow, ernannt. Diese hatte sih Über die Grundzüge des Planes verständigt und ausführliche Vor- arbeiten geliefert. - Die weitere Ausarbeitung über .die einzelnen Ab- theilungen, welche die Mitglicder unter si vertheilt haben, wird im Laufe dieses Jahres bewirkt werden und zwar unter Benugung der Beobachtungen auf der Pariser Ausstellung und unter Besichtigung der wichtigsten Sammlungen ähnlicher Art im Auslande.

12) Die A elfen Sas gescblihen Beschränkung des verfassungsmäßigen Zinsfußes. Die Geseßgebung ist in dieser Bezichung im Laufe des Jahres einen Schritt über die Anträge des Landes-Oeckonomic-Kollegiums hinausgegangen, indem der Personal- if dies be N A i iti us Gr Kaufleute ijt dies auch für den Nealkredit der Fall, während die sür Nichtkaufleute fortbestcht. M | E

13) Die Reform des Hypothekenwescns. Dieser Gegen- stand is von dem Minister für die landwirthschaftlichen Angelegen- heiten na den Anträgen des Kollegiums bei dem Justizminister neu angeregt worden. Von diesem is dem Staatsministerium cin Us S 4 I En worden.

Berjtartung der Fonds der Provinzial - HÜlfs- kassen. Mittelst Allerhöchster Ordre vom 18. Juni 1866. is ie Emission verzinslicher Obligationen durch die Provinzial - Hülfskasse für die Provinz Schlesien, aus\hließlich der Ober-Lausfiß, bis zum Be- trage von ciner Million Thaler_genehmigt.

15) Der Kleinhandel mit Spiritus und dessen festere Regelung. Der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegen- heiten“ hat den Minister des Tnnern um Abhülfe der hervorgchobenen Uebelstände ersucht. Der Gegenstand wird bei dem beabsichtigten neuen Gewerbegesezße scine Erledigung finden.

16)-Verbesserung der Einrichtung für den Vichtrans- port auf der Ostbahn. Der Antrag des Landes - Oekonomic- Kollegiums isst unter Befürwortung von dem Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten dem . Handelsministér vor- gelegt worden. Dieser hat denselben abgelchnt. Der Bescheid is der ostpreußischen landwirthschaftlichen Centralstelle abschriftlich mitgetheilt worden, mit dem Anheimgeben, die Landwirthe der Provinz auf die Benuzbung des um 5 Uhr 7 Minuten Nas von Stettin ab- etr Zuges, welcher in Kreuz keinen langen Aufenthalt hat, hin-

Nachdem diese Mittheilungen gemacht waren, wurde bestimmt daß im Laufe dieser Woche viermal, und zwar am Montag, E Donnerstag und Freitag, und in der nächsten Woche am Montag und

und Präsidenten

Nach vorliegenden amtlichen Verichten über dice Aus-

727

Dienstag Sißungen stattfinden sollen, Dic Zwi hentage sind zu Kom- 9 n Scaibiindew und sonstigen Arbeiten estimmt,

In der Montags-Sibung wurden noch folgende Anträge des Ge- heimen Regierungs - Rathes von Salviati und des Mitra a eeo es landwirthschaftlichen Hauptvereins für den Re-

gierungs-Bezirk Posen cingebracht :

» Dringlicher Antrag des Gencral - Secretairs, Geheimen Regie-

8 -Raths von Salviati, betreffend die Beschitung der am

1E E April d. J. beginnenden Pariser Welt-Ausstellung.

Der ergebenst Unterzeichnete erlaubt \ich folgenden Antrag zu

N) Das Landes-Oekonomie-Kollegium wolle Se.“ Excellenz den Herrn

Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten bitten: die Beschickung der Pariser Ausstellung \o organisiren zu wollen, daß für alle dort vertretenen Hauptzwcige, welche für die Landwirthschaft Bedeutung haben, Spezial-Berichterstatker nach Paris entsendet werden, deren Berichte, wie dies bei ähnlichen Berau langes geschehen, in den Annalen der Land-

' wirthschaft, oder als Beilage dazu veröffentlicht werden.

2) Das Kollegium wolle sofort cine Kommission ernennen, mit dem Auftrage, die voin Plenum Sr. Excellenz zu unterbreitenden Vorschläge zur Erreichung jenes Zweckes zu entwerfen ‘und dabei namentlich, jedoch ohne Hinzuziehung von Personalfragen, diejenigen großen Gruppen zu N deren Studium am wichtigsten- erscheint, wobei darauf Rücksicht zu nehmen, daß jede

Gruppe so gebildet werde, daß Ausficht vorhanden ist, dieselbe cinem Berichterstatter anvertrauen zu fönnen.« , Antrag des Herrn von Tempelhoff : »Das Landes-ODekonomlc- Kollegium möge auf Grund cines Gutachtens einer zu ernennenden Kommission die Ertheilung eines Patentes auf den von dem Ritter-

7 S4 D E: R E P: ra

au tbe von Tempelhoff erfundenen Kartoffeldrills, dessen photo- graphische Abbildungen beiliegen, befürworten. Das Instrument i} bereits im vergangenen Jahre von dem Er- finder benußt worden und hat \ich praftisch bewährt. Es zieht drei Furchen zu gleicher Zeit, in welche es die Kartoffeln legt. Dabei läßt sih sowohl die Entfernung der Kartoffeln von einander, wie auch die Tiefe , in welcher sie liegen sollen, genau bestimmen. Es erfordert 2 Ochsen zur Bespannung und 2 Männer und cine Frau zur Bedie- nung und belegt täglich mit Bequemlichkeit 10 bis 12 Morgen.«

Die Königliche Regierung zu Trier veröffentlicht in -einer 16 Seiten starken Beilage ihres Amtsblattes (Nr. 7%wom 14. Februar) eine Polizei-Verardnung und ausführliche Jnstruction, betreffend das zur Abwehr und zur Unterdrückung der Rinderpest im Regierungs- bezirke Trier einzuhaltende Verfahren, deren Kenntnißnahme nament- lich Behörden, Landwirthen 2c. auc in weiteren Kreisen zu empfehlen sein dürfte. Um diese Verordnung und Jnftruction allgemein und leichter zugänglich zu machen, hat die betreffende Regierung, wie sie mittheilt, Separatabzüge derselben durch die Leistenschncider' sche Buchdruerei in Trier anfertigen lassen welche von dieser 1 Exem- plar a 2 Sgr. 100 Exemplare a 4 Thlr. infl. Broschiren zu be-

ziehen sind.

Eiseubahÿhn-: und Telegraphen - Iachrichteu.

London, 21. Februar. Die Directoren der anglo-amerikanischen Telegraphen-Gesellschaft baben vorbehaltlich der Zustimmung der atlan- tischen Telegraphen-Gesellschaft vor eschlagen, die Gebühr für cin ein- faches Telegramm vom 1. März a auf 5 Pfd. St. herabzuseßen.

Oeffentlicher Anzeiger.

Ste@&briefe und Untersuchungs: Sachen.

: Stedckbrief.

Der Bäergeselle Ernst Schwandt, 19 Jahre alt, aus Naum- bürg a. S., A noch im November v. J. bei Mitscherich in Zossen gearbeitet hat, ist dur das rechtskräftige Erkenntniß vom 7. Dezember 1866 wegen vorsäßlicher Körperverleßung mit 14. Tagen Gefängniß

bestraft worden. M Cin Jeder, der von dem Aufenthalte des 2. Scchwandt Kennt-

niß hat, vird aufgefordert, davon der nächsten Behörde sofort Anzeige 0 O, San werden die Behörden ersucht, den 2c. S hw q ndt im Betretungsfalle zu verhaften und an das nächste Gericht zur Voll- streckung der erkannten Strafe abzuliefern, uns aber davon Nachricht zu geben. E )

Mittenwalde, den 18. Februar 1867. i

__ Königliche Kreisgerichts-Deputation.

Der unterm 29. v. M. gegen dieMaria Eberhardt von Uden-

hain erlassene Steckbrief wird hierdurch als erledigt zurückgezogen.

bausen, am 20. Februar 1867. a C R oeliches Landrathsamt.

Handéls-NRegister. n unser Gesellschafts-Register ist bei Nr. 17, Kolonne 4 (Rechts- verbÄlnisso! der Gesellichaft) heut Folgendes eingetragen worden:

Ucber das Vermögen der früher hier unter der Firma Fromme u. Kaufmann bestandenen Handelsgesellschaft ‘ist durch Be- {luß vom 4. Januar d. J. der Konkurs eröffnet worden, und hat dadur die Function der bestellten Liquidatoren, nämlich des Fabrikanten Oscar Prietsh Und Kaufmanns

Arnim Trabert zu O ihre Endschaft erreicht.

Cottbus, den 18. Februar 1867. : y

: baldlidhes Kreisgericht. I. Abtheilung.

unser Firmen- Register ist heute zufolge Verfügung vom 15. T, bei Nr. 17 Uns Nr. 205 eingetragen, daß das unter der irma C. G. Birkmann hier von dem Kaufmann Carl Gottlieb Birkmann betriebene Handelsgeschäft durch Arhgang auf die Wittwe

| Dorothea Birkmann, geb. Wendig, Übergegangen if

S den 16. Februar 1867. Graudenz, de Ö 1, Abtheilung.

Königliches Kreisgericht. In unser Firmen - Register ist bei Nr. 1367 das Erlöschen der

irma J. H. Friedländer hier heute eingetragen worden. G Breslau, den 13. Februar 1867. ; Königliches Stadtgericht. Abtheilung I, ufolge Verfügung vom 4. und resp. 13. Februar 1867 ist_ in o Ane ec otealiet bei Nr. 206 das Erlöschen der Atma The- besius zu Parhwiß und unter Nr. 314 der Apotheker Eugen Wil- bela zu Parchwiß als Jnhaber der Firma E. Wilhelm zu Parch- wiß eingetragen worden. Liegniß, den 13. Februar 1867. : Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung. ls Vrokurist der am Orte Friedland bestehenden und im Firmen- Register A Nr. L eingetragenen, M Kaufmann Carl August Adolph óri Handelseinrichtung 1) ; E E, August Knittel zu Friedland in unser Prokuren-Register unter Nr. 24 heut eingetragen worden.

Waldenburg, den 15. Februar 1867. : Äbnigliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

[697] Edifkftalen. ib Nachdem sich eine Ueberschuldung des Vermögens der Pußmacherin Johanne Lust dahier herausgestellt hakt, so werden alle diejenigen, welche an derselben Forderungen zu haben vermeinen, pl aufge- fordert, ihre Ansprüche im Termin den 29. M ärz 1867, Mor- gens 10 Uhr, Kontumazirzeit/ dahier vorläufig entweder persönlich oder durch sofort legitimirte bezüglich mit Spezialvollmacht zum Ver- gleich versehene Bevollmächtigte summarisch unter Vorzeigung der Be- weisurfunden anzumelden und den Versuch der Güte zur Abwendung des förmlichen Konkurses unter sich und mit der Gemeinschuldnerin zu gewärtigen, beim Rechtsnachtheil , daß die nicht erschienenen, oder vor Beendigung des Termins wieder abgetretenen, dahier bekannten Gläubiger als in den Beschluß der Mehrzahl dex Erschienenen ecin- willigend angenommen werden. : L t ugleih haben die Gläubiger ihre Erklärung über die Wahl des Kurators in De etiva 7A ugeben. Eschwege, am 14. Februar 7. B Königliches Justizamt 1. 83 Bekanntmachung. : us Fang N Se nd n sind folgende Geld- apiere angeblich gestohlen worden, namUch: R ? 1 die beibèn Aprorentigen Oberschlesischen Eiscnbahn - Prioritäts- Obligationen: litt. D.” Nr. 14,038 und 23,101 Über je 100 Thlr., beide d. d. Breslau, den 7. Juni 1853/1 : : 2) die 4prozentige Breslau-Schweidniß-Freiburger Eisenbahn-Prio- ritäts-Obligation: litt. C. Nr. 5834 über 100 Thlr. d. d. Bres- lau, den 6. September 1854. Me Alle Diejenigen, welche an diese vorstehend genannten Prioritäts- Obligationen als Eigenthümer, Cessionare , Pfand-, oder sonstige Brief- Inhaber irgend welche Ansprüche zu machen haben, werden aufgefor- dert, dieselben, bei Vermeidung der Aussc{ließung mit denselben, ätestens in dem ; i : E am 27. April 1867, Vormittags 115 Uhr, vor dem Assessor Lettgau y i im Terminszimmer Nr. 47, im U. Sto des Stadtgerichts anstehenden Termine geltend zu machen, widrigenfalls die lusfertigung neuer Urkunden, an Stelle der aufgebotenen und für ungültig zu erklärenden, erfolgen wird. D Breslau, den 19. Dezember 1866. i Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

Verfáufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.

[754] Bekanntmachung. : Das eine Meile von Creuzburgerhütte und 15 Meile vou Con- stadt, im Kreise Oppeln, belegene ehemalige Frischhütten-Etablissement Fmilicnhütte wird / i s A 12. April d. J., von Vormittags 10 Uhr bis Nachmittags 1 Uhr, E im Rentamts-Lokal zu Oppeln, alternativ zur Veräußerung Und zur Verpachtung vom 1. Juni d. J. ab auf 18 Jahre ausgeboten werden. Das Kaufgelder-Minimum für das Etablissement, a welchem cin Areal von 80 Morgen und eine Wasserkraft von 18 Pferdekräften gehört, ist auf 10,750 Thlr. , das Pachtgel er-Minimum auf 383 Thlr., das vom Pächter nachzuwcisende Vermögen auf 3500 Thlr. festgescbt. Dem Pächter wird die Umwandlung der Hütte in eine üble

gestattet.