25 26) das Juden- und Sektenwesen.
ministrativ - Abtheilung« und in der »politischen Abtheilung « bearbeitet.
d: in Gemeinschaft mit dem &inanz-Ministerium :
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4)
19) die Rekurse und
20) die Verfassungssachen und die Angelegenheiten der beiden
21) die ständischen Angelegenheiten ; 22) die stadtischen und ländlichen Kommunalsachen, die neuen
Der Geschäftskreis des Justiz-Ministers umfaßt: 1) Die Ober - Aufsicht über die gesammte Civil- und Straf-
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14) unter Konkurrenz des Kriegs - Ministeriums dic Militair- Ersaß- und Entlassungs - Angelegenheiten, die Mobil- machungs8sachen, die Leistungen für die Landwehr;
15) die Landes- und Lokal - Polizei - Verwaltung ; die Polizei- Organisation im Allgemeinen, die Feerionalien der Polizei- Beamten , die Landgensdarmcrie, die bewaffneten Sicher- heits-Vereine; die höhere politische Polizei, insbesondere die Angelegenheiten der Presse, das Vereins- und Versamm- lungSwesen, die &remden - Polizei und das Theaterwesen ; die Generalien und Personalien der ländlichen Orts- obrigkeiten (Geseß vom 14. April N
16) die Sicherheits - Polizei im engeren Sinne; die Feuer-, Sitten- und Leben8mittel-Polizei , das Paßwesen, die Ge- werbe-Polizei rücksichtlich solcher Gewerbe, bei welchen die Handhabung derselben überwiegend durch die allgemein polizeilichen Interessen bedingt wird Allerh. Erlaß vom 17. März 1852 und vom 30. Juni 1858), die öffentlichen Verloosungen , die auf die Landeswohlfahrt influirenden außerordentlichen Vorkommnisse, wie Uebershwemmungen, Seuchen, Nahrungs-Nothstände und dergl.
17) die Maßregeln hinsichtlich des Transports der Verbrecher, Bettler und Vagabunden ;
18) die Straf-, Gefangenen- und Besserungs - Anstalten aus- sließlich der Gerichts - Gefängnisse, die Rettungshäuser,
die R fellitirungs-Angelegenheiten ; eshwerden gegen das Polizei-Präfidium
in Berlin ;
Häuser des Landtags;
Ansiedlungen und, in Gemeinschaft mit dem Ministerium für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten, die aus dem
Jagdpolizci-Geseße vom 7. März 1850 si ergebenden An- gelegenheiten ;
Staatsanwalte, der General-Prokurator, die Ober-Proky: ratoren und Staats-Prokuratoren. Die Ernennung de.
selben erfolgt von Seiner Majestät dem Könige auf
e IILEE den
Borschlag des Justiz-Ministers. béreittifig der Seiner Majestät dem Könige vor, egenden Begnadigungssachen , jo wie der bthausf ra
3) die Vor
er auf Todesstrafe oder lebenslän liche Zuchthaus ergehenden civilstrafgerichtlichen Urtbeile, O
4) Die Vorbereitung der in das Gebiet der Rechtspflege cin,
schlagenden Gesezes-Entwürfe. 5) Die L
und des Ministers des Innern).
6) Die rechtliche Begutachtung der Angelegenheiten des König:
lichen Hauses.
7) Außerdem steht dem Justiz-Minister in Gemeinschaft mit dem Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenbeien ersonal
die Aufficht über die Geschäftsführung und das des Revisions-Kollegiums für Landeskultursachen zu.
8) Ferner hat der Ju izminister in Gemeinschaft mit dem riegs-Minister als Militair-Justiz-Departement die Auf-
sicht über die Militair-Justi -Berwaltung.
Unmittelbar von dem L E ressortiren : a) das Ober-Tribunal und “die ppellationsgerichte,
b) die Immediat-Justiz-Examinations-Kommis tion,
c) der Gencral-Staatsanwalt bei dem Ober-Tribunal, der General - Prokurator bei dem Appellationsgerichtshofe in Cöln und die Ober-Staatsanwalte bei den Appella-
tionsgerichten. Das Kriegs-Ministerium, Unter dem Oberbefehl Sr. Majestät des Königs über das
l : | Heer soll vom Kriegs-Ministerium ressortiren, was das Militair, die Angelegenheiten der ehemals Reich8unmittelbaren ; dessen
die Fideikommiß- und Lehns8sachen ; die Angelegenheiten der Hoch- und Domstifter;
Verfassung , Einrichtung und Erhaltung und den
von ihm zu machenden Gebrauch betrifft, Das Kriegs-Ministe- rlum zerfällt nach sciner gegenwärtigen
Einrichtung in die
18 Juden- | : Central-Abtheilung, zwei Departements unter eigenen Direktoren Diese Geschäfte werden in zwei Abtheilungen, in der »Ad- | und drei Abtheilunge
Bon dem Ministerium des Innern ressortiren: 1) das statistische Büreau mit dem statistischen Seminare und dem meteorologischen Institute; 2) das Polizei-Präsidium in Berlin ; 3) das Domkapitel in Brandenburg ; 4) die ritterschaftlichen Kredit-Vereine, deren oberste Behörden die folgenden sind: i #2) die Haupt-Ritterschafts-Direction der Kur- und Neu- mark zu Berlin ; b) dic Ostpreußische General - Landschafts - Direction zu
Königsberg ;
c) die Westpreußische General - Landschafts - Direction zu Marienwerder;
d) die Pommersche General - Landschafts - Direction zu Stettin ;
e) die Schlefische General-Landschafts-Direction zu Breslau ;
f) die Posensche General-Landschafts-Direction zu Posen ;
g) die ea des neuen landschaftlichen Kreditverbandes zu Posen ;
h) dic Direction des landschaftlichen Kreditverbandes für die Provinz Sachsen zu Halle; -
i) die Direction des Kredit - Instituts für die Ober- und Nieder-Lausiß zu Görliß.
die A Be und Regierungen ;
die Ober- xamination8-Kommission für höhere Verwal- tungs8ämter.
Das Justiz-Ministerium.
rechispflege, einschließlich der Enkscheidung Über Beschwer- den , welche die T , den Geschäftsbetrieb oder Ver- zögerungen, so wie den Ansaß der Kosten bei den Gerichten zum Gegenstande haben.
Die Anstellung der Richter, der Beamten der Staats- anwaltschaft, der Rechtsanwalte, Notare und der Departe- ments-Kassen- und Rechnungs-Revisoren , so wie die Er- nennung der Referendarien, Ausgenommen find die Prá- sidenten, Direktoren und Räâaihe der richterlichen Kollegien,
stehen.
Der General-Staatsanwalt, die Ober-Staatsanwalte und
n, welche direkt unter dem Kriegs-Minister Die Central - Abtheilung ist das eigene Büreau des Kriegs-
Ministers. Die beiden Departements find: ;
1) Das Ene Kriegs - Departement ; dasselbe umfaßt alle auf die Verfassung der Armce und das Kommando Bezug habenden Geschäfte, und zerfällt in folgende vier
btheilungen: | a) Die Armec-Abtheilung A. Dieselbe hat zu bearbeiten (Verfügung vom 29. November 1866 — betreffend die Regelung des Geschäftsganges im Allg. Kriegs-Depar- tement. St. Anz. 1866 Nr. 291 Beil.): die Organisa- fions- und Mobilmachungs-An elegenheiten, die allge- meinen Dienstverhältnisse der Armee, einschließlich der Landwehr, die speziellen Angelegenheiten der Infanterie, einschließlich der Jäger und der Kavallerie, die An- gemein des Generalsiabes , den Ersaß und die ekrutirung der Armee, Capitulationen un Auswan- derungen , die Truppen - Uebungen mit Einschluß der Schieß-Uebun en, die Dislocation der Armee , die An- gelegenheiten der en, den Wacht- und Gar- nisondienst, die Ordens- ngelegenheiten , einschließlich der Landwehr-Dienstauszeichnungen, das Rapportwesen, die Militair-Geseßgebung , DiSziplinar- und Polizei-, so wie die ehrengerichtlichen Angelegenheiten, die Militair- Mufik , einfchließlich Vertheilung der Musik - Schüler, die Nachrichten über aufgelöste Truppentheile A. , so wie Über aktive und ausdgeschiedene Militairs, die An- Oren der Roßärzte, den Etats- Titel 20 der ilitair-Verwaltung (Gehälter und Löhnungen der e À on der Armce-Abtheilung A. ressortiren: a) die Militair-Schieß\chule, I b) die Militair-Reitschule, c) die Central-Turnanstalt, und ,_0/ die Militair-Roßarztschule,
_b) die Armecc-Abtheilung B. Dieselbe hat zu bearbeiten (cf. d. oben angegeb. Verf. v. 29, November 1866) : die “bei nas und Bildungs-Anstalten (inkl. der betreffenden EtafkStitel 44 und 45) und zwar: a) die Kadetten-Anstalten, 1) die Examinations-Kom- missionen für Portepee-Fähnriche, c) die Ober-Militair- Examinations-Kommission, 4) die Kriegs\chulen, e) dic Artillerie- und Ingenieur-Schule, a die Kricegs-Aka- demie, 2) die Ober-Feuerwerkerschulé, 1) die Ritter-
Akademie zu Liegnitz, das Militair-Knaben-Erziehungs-
Lehn®Sangelegenheiten (die Thron - Lehnsangele enheiten gehören zum gemeinschaftlichen Ressort des Justiz-Ministerg
2) Das
rigen Etatsftitel 46 und 47), die milden Stif- tungen die Begräbniß E al elkciten dee T itair-Ki en und die Angele der Mili- a Beiilibteit inkl. der betrefsenden Etatstitel 7 und 8), die Militair-Justiz und Angelegenheiten der Audi- teure einschließli des General-Auditoriats (inf. Fer dazu gehörigen Etatstitel 9 und 10) die Arbeiter-Ab- theilungen, Strafabtheilungen und Festungs- D EN, die Cartell- und Aus8lieferungs-Angelegenheiten , die Land- und pa igs A Hees izei , die Steuer - Angelegenheiten , litair- Mediinal-Wesen Und L L A, L * d inkl. der dazu gehörigen / die ‘Tepliver Bad-Angelegenbeiten die Nun der Versorgungsberechtigten im Civildienst und Ava en- sachen, das N e a Ó 4 es ie, die Marsch- und Etappe / vie G20 an Trans pot AnGUleenbetten , die statistischen Angelegenheiten inkl. Bevölkerungslisten, die Tee, {hen Angelegenheiten , endlich die Angelegenheiten L Norddeutschen Hunde, een un » militair-politische Angelegenheiten; c) Bie Abibeilung für die Artillerie - Agen even, Dieselbe leitet die Fabrication der Waffen aller Art, de ulvers, der Munition und des gesammten e Materials , so wie die hiermit in Verbindung stehenden Versuche über Waffen - Construction und Waffenwir- kung; sie sorgt für die Ausrüstung der Armee und der befestigten Pläße mit Waffen und Munition und für die Aufbewahrung und Jnstandsezung der Ia oen Vorräthe , bearbeitet die speziellen Angelegenheiten der Artillerie , deren Schießübungen und E E Es liegt ihr ferner die unmiticlbare- Leitung des Betriebs, der Administration, des Kassen - und Rech- nung®wesens der eaten, b L S E S abo: Gewehr- und Wassen-Fabriken , de D 4 i er Artillerie-Depots, der Zeughaus -Be en d Artillerie-Laboratorien und der BüÜchsen- machereien ob. D i | sort dieser Abtheilung gehören auch: hle chSrilelion dée technischen S stitute der Artillerie,
welcher die Artillerie-Werkstätten, das Feuer-
- Laboratorium, die Geschüß - Gießereien Me Nulvecfabriten unmittelbar unter- geordnet sind, die O ois unib j D | das brd die Kabinets-Ordre vom 28. Februar 1865 eingeschte General-Artillerie-Comitê.
a) Die Abtheilung für die Age eur Sg egenen, welche alle die festen Pläße des Landes in fortifika- torischer Beziehung A Mde ee ltune beitet. Jhr liegt die Neu- ie Aa der Festungen und fortifikatori 1 L E A liege, Leitung und Beaufsichtigung O lteur- Corps auszuführenden Militair- O Gde bie tung der Festungs-Bau-Kassen un : / n
rbri der Staats- und Bau-Gefangenen 0b.
Sie bearbeitet ferner die M S as Pee Neu: d des Ponton - ‘Train
AliadeA vas ute und Chausseen , welche
Militair - Ressort berühren und demnach eine Konkur
renz des Kriegs-Ministeriums bedingen. ben Anb
ilitair - Oekonomie - Departement; demselben fi N
alle die Militair - Oekonomie angehenden rene J e
Ausnahme der dem Allgemeinen Kriegs-Departement übe
tragenen , unterworfen; dasselbe zerfällt in folgende Ab-
theilungen :
a) Die Abtheilung für das Etats- und Kassenwesen.
: 1 ressortiren die General-Militair-Kassec und b) Le Tusctan (t Natural Revfecua , Reise- c) Die Abtheilun für die ‘Bekleidungs-, Feld- Equipage- d) e Abibelline A E ri Garnison -Verwal-
Die UREVGin 00 G E 4: direkt unter dem Krieg8-
i tchenden Abtheilungen find fölgende : : N) Die Abtheilung für die persönlichen Angelegenheiten und
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die Geheime Kriegs-Kanzlei,
die Abtbeilung für das Jnvaliden - Wesen, | di die Abtheilung für das Remonte-Wesen, untex welcher die Remonte-Depots stehen.
D Institut zu Anuaburg, die Garnisonsczulen (inkl. der |
; Kriegs-Minister ressortiren ferner: Es j 1) U Se Eee pee E für Militair -Jn dantur- Beamte P 2) Vin Dicctiociem bes Potsdamschen großen Militair die Crtg a danturen 3) die Corps- Jntendanturen. i "Mia find die Militair - Magazin - S / 2e Garnison-Lazareth-Verwaltungen sowie die Montirungs-Dep unterstellt.
Das Marinee-Ministerium.
m Geschäftskreise des Marine-Ministeriums gehören «ah S oa Ge. Majestät dem Nenn Allerhöchst vollzogenen Regulativ vom 30. April 1861 (Ministerial - Blatt der M Verwaltung pro 1861 , Seite 153) alle Anordnungen und in- richtungen, welche erforderlich find, um Preußen zur A i wehrfähigen Zustand zu versezen und darin zu erhalten. E Marine-Minister hat als Chef der Marine-Berwaltung e ben Pflichten und Rechte, welche dem E als Chef i Armee-Verwaltung überwiesen sind, Das M S E durch den Allerhöchsten Erlaß vom 16. April 1861 dem zei t Kriegs-Minister, unter gleichzeitiger Ernennung desselben zu
arine-Minister find mit Ausnahme der im aktiven Dienste A T und als ole unter dem Befehle des E abers der Marine stehenden maritimen Streitkräfte Ls E E Leden und Personen, welche. für Pa R ei ur See zu dienen und zu wirken berufen find, in ira Weise untergeordnet, wie die pte. r“ phirkdes und Beam i on Kriegs-Minister. Er hat den Jmmediat-Vortragin den DOA egen heiten der Marine-Verwaltung. Unter ihm steht, mit dn I und Pflichten eines Departements-Direktors im Kriegs- ini k rium, ein höherer Offizier als Präses des D E. dem Geschäftskreise desselben vor, und diesem sind go 4 Personen und Behörden des Marine-Ministeriums direkt un
geordnet. f : E t wil r Ober-Befehlshaber der Marine steht, wie 4adlitialen Seneuale, unter den unmittelbaren lia: Königs; er ist zugleich General - Jnspecteur des T und tritt zu dem Marine-Minisier in dasselbe Verhä p Pa welchem die kommandirenden Generäle, bezichun N T neral-Jnspecteur der Artillerie zu dem Kriegs-Minister f a Jhm sind unter eigener Verantwortlichkeit alle im U ie E befindlichen maritimen Streitkräfte direkt untergeordnet, gti ibrem sachlichen Zubehör, die Offiziere und Mannschaften der f ichen Zubehör, die Offi 14 : Tel Tie Miunine Spand und alle dem Be tair - oder Seemanns-Stande nicht angehörigen D Su welche auf den in Dienst gestellten Schiffen angestellt o ee seinem Ressort gehören in Betreff der ihn untergeordne E h sonen des Militair- und Seemanns-Standes alle Vorsch Ae zu Anstellungen , Beförderungen , Verseßungen , Gua mar rén L anderen persönlichen Angelegenheiten, sowie M M Cicht eigene Verfügung hierüber. Er hat das Recht un ie A zu Jnspectionen Be Na a bleedteir Civi: in N eus 1 nicht die Befugniß zu dir : | ur dem Marine-Minister N Dig ivlinae; Stvaf ZAAE | ienstbereichs Ü ziplinar- Dan Dee T Seriebiabeiekeit und das Bestätigungsrecht wo. den den kommandirenden Generälen zugewiesenen Gras cit Der Marine-Minister hat das BestätigungSrecht in g Umfange, wie der Kriegs-Minister in der R A Die Marines\chule ressortirt von dem Marine- init rium und dem Ober-Kommando gemeinschaftlich. A af Der Kommando der Marine geht die obere Leitung der ( O Miri s " während die ökonomische Verwaltung unter den Marine-
Ï der Marinc-Intendantur refsortirt. | stren Fuet LeOni Her Bera thng An | LQIIERTNT L S acht übrr - etiie und dienstliche | zusammentritt, um Ea O Derselbe bestebt untér Berin Dage egenen Ss 8, aus diesem , dem Präses dem Vorsiße des Marine - Minister h S, StaLes Les Ober - Be- | der Marine - Verwaltung, dem Chef de E | 6 : Dezernenten, so wie den Sachver fehl8habers, den betreffenden i éRabes bex: Midi | Las iehung der Ober-Befehlshaber | Poce ie Warn A Deinister für angemessen erachtet , unter Zu- | ebung eines Protokollführers aus dem Personal der Marine- Zerwaltung. : A A A Sig Ressort des Marine-Ministieriums gehören: | Bie Kessort des Marino Ministeriun für Marine- Inten- | dantur- Beamte : T omi o. 1 die Aeniican ‘Institute (Werften, Depots), Artilleric- | Depot der Hafenbefestigung von Kiel,
Marine-Minister, neben seinem bisherigen Ressort übertragen.
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U I M E RIE K T U E Ia N R D N I E I T