1867 / 56 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 6. März. Se. Majestät der König nahmen im Beisein des Gouverneurs und Komman- danten militairis{e Meldungen entgegen, bei denen die General- Majors von Schmidt und von Schachtmeyer, Commandeure der 16. und 41. Infanterie-Brigade, sowie der Oberst-Lieutenant und Brigadier der 2. Gensdarmeriec-Brigade, von Naßmer , be- theiligt waren, und nahmen Allerhöchst ieselben demnächst den Vortrag des Geheimen Kabinets-Rath von Mühler entgegen.

Ihre Majestät die Königin ertheilte gestern dem

Präsidenten und den beiden Vice-Präsidenten des Norddeutschen

Reichstags die nachgesuchte Audienz. Heute wohnte die Königin der liturgishen Andacht am Beginn der Fastenzeit bel.

Die heutige (7.) Sißzung des R cihstages des N ord- deutschen Bundes wurde von dem Vräsidenten Dr. Simj)on

um 14 Uhr eröffnet. E Von den Bundeskommissarten waren anwesend: Graf von

Staatsrath Wetzel, Geheimer Regierungs-Rath KlaPp, Geheimer Finanz-Rath von Thümmel, Regierungs-Präsidèut von Lauer-

Münhhofen, Wirklicher Geheimer Rath von Liebe, Dr. Krüger, |

Senator Gildemeister.

auf die Ernennung der zur

Kommiffarien eingegangenen , i vor dem Reichs-

»Vertretung des Verfassungs - Entwurf§«

Schreibens, nahm zunä} das Wort der Abg. Lasker. Der-

selbe exklärte, da möglicherweise schon am Sonnabend über den i ( : T as S Veérfassungsentwuxf selbst verhandelt werden würde, so ziche er „solche auf erste Aufforderung binnen 24 Stunden niedergelegt seinen auf die Geschäftsordnutig sich benen A Antrag zurück, | werden müssen. Wie für die zu verbessernde Armirung der Geschäftsordnung betref- | Ung fl erer D

bal s | | Kalibers eintreffen und“ Munitionstrans8porte bevorstehen, so

| werden in Kürze auch die Verwaltung8verhältnisse genauer ge | regelt werden.

Dasselbe that alsdann mit seinem die Gesd fenden Antrag der Abg. von Arnim-Heinrich8dorf.

Der Práäjident konstätirte, daß nach diesen Erklärungen, welche nach §. 27 der Geschäftsordnung füglich exfolgeu' könn-

ten, auch der, die auf die Geschäftsordnung sich A I

Anträge der Abgeordneten Lasker und von Arniu1- inrich8- dorf zur Vorausseßung habende Antrag des Grafen Schwerin gegenstandslos geworden sei. D In die Tage8ordnung »geschäftliche Behandlung des vorgelegten Verfassungs EntwurfsS« eingehend, | Präsident, von den drei möglichen Wegen empfehle sich der »der Vorberathung im Plenum des Reichstags am meisten. Ueber diesen Vorschlag des Präsidenten: » Þ fassungs-Entwurf die Vorberathung 1m Plenum des Reichstags vorzunehmen«, wurde Debatte eröffnet. Gegen diesen Vorschlag und für den Weg der »Kommissionen« sprach der Abg. Kih. T ALTO Abg. von Vincke (Hagen) sprach für den Antrag des Prâsi- denten. Freiherr von Vincke meinte, der“ Reichstag habe wohl Ursache mit seiner ja: die Vorberathung inx Plenum : habe sich die leßtere in der legten Session des Preu- fischen! Abgeordnetenhauses glänzend bewährt. Bei der Bildung der Kommissionen, falls lehtere beliebt wurden, würde cigentlih der »Zufall« maßgebend Jem. wünschen, daß gleich von Anfang aw die

dic Regel;

wenn die » Vorberathung im Plenum« bescblossen würde. (Schluß des Blattes.)

Die Errichtun | “a. u Beuthen in- Ober - Sblesien und zu“ Hameln, so wie’ eines Brogymnäsiums zu Hörter is genehmigt worden.

das- Einverständniß sänimtlicher Regierungen“ über die schon früher mitgetheilten Anträge dexr Bundesliquidations - Kommiis- sion vor uud trifft nuu

gen. Unter den als Makulatur zu verkaufenden Schriften

befindet ! sich eine große Anzahl unvollstäidiger Protokölle der | Bundesversammlung und der Militair-Kommission, und wur- |

" Leutbheußer hat diese

bemerkte der |

»für den Ver- |

nunmehr: die |

Zeit zu geizen; in“ England sei außerdem Dauer der Sigzungen des gegemvärtigen Landtages bis zum

| 13. April d. J einschließlich zu verlängern.

Es sei sehr zu “»reine und unver- | fälschte. Wahrheit«- ins Publikum -dringe: dics sei nur möglich, |

der- diesfalls bestellte Auss{uß die zur Aúsführung" der genehmigten Anträge nöthigen Einleitun- | | Über die 2

den die Regierungen ersucht, sich darüber zu erklären, ob und

welche einzelne Nummern jener Protokolle fie etwäà noch zu er- Bekanntlich werden Bibliothek und Archiv | des-früheren: deutschen Bundes der Frankfurter Stadtbibliothék zu Ppsleglicher Verwahrung übergeben; vor dieser Uebergabe |

halten wünschen.

aber soll ein öffentliher Aufruf erlassén werden, in welch{chem Privateigenthümer: von Original + Urkundeit, woelhe

Rückgabe sie wünschen, eingeladen ' werden, dieselben innerhalb

riv sie an die frühere Bunde8versammlung eingereiht haben und deren |

| 1tattfinden. C ian! i fißender der Commandeur unserer Armce-Division, Prinz Lud- | wig, und die aus vier Commandeuren (mit Ausschluß des

| gemeldete) Kaiserliche Natent vom 1. März Landtag der Markgrafschaft Mähren aufgelöst und die Aus- | schreibung neuer Wahlen für denselben angeordnet wird. eincs' Gymnasiums zu Halle a. S.,

| handlungen des Landtages Un

Frankfurt a. M, 4. März. (Fr. J.) In Betreff des hier | richtet worden:

"efindli vewveglicher deS8eigenthum's liegt nunmehr | f y befindlichen beweglichen BundeSelg ith s lieg ¿8 Versicherung der Treue und Ergebenheit der Vertreter Unseres treuen

| Volkes von Mähren wahrgenommen.

einer bestimmten Frist zu bezeichnen. (Der frühere Archivar

Aufforderung mit einer unerstrecklichen Frist von 6 Wochen vom 28. Februar an nünmehr ach er- lassen). Die Mehrzahl der Regierungen hat-bercits dem(ablçh- nenden) Antrage der Liquidationskommission in Betreff der Forderungen der Stadt Frankfurt ihre Zustimmung erzheilt. Der zum Gesandten Preußens in Stuttgart ernannte Freiherr von Rosenberg, bisher Gesandter am Hofe von Stockholm, hat gestern unsere Stadt passirt, um fich auf feinen neuen Posten zu begeben.

Hessén. Darmstadt, 4. März. (Fr. J.) Die bisher uünterbliebéne Untersuchung über die Kricgsführung 1m vorigen Jahre wird nun in Folge Verfügung des KriegEministeriums Es wurde cine Kommission ernannt, deren Vor-

Obersten Becker) und zwei Offizieren aus dem Stabe gebildet ist. Derselben sind sämmtliche Akten, Berichte u. s. w. zur

| Verfügung gestellt und is derselben die Ermächtigung ertheilt, | jede ihr etwa erforderlich erscheinende Auskunft direkt sich zu

Igenpliß, Freiherr von der Heydt, Herr von Roon, Graf Beusi, | verschaffen.

Dem Vernchmen nach fand sofort in dem Palais des Prinzen Ludwig und unter dessen Vorsiß die erste Sißzung heute statt.

(Fr. J.).

Mainz, 4. März. Für die votit der Bundes-

Na Erledigung ciniger geschäftlichen Angelegenheiten und | liquidations-Kommission befürworteten und von den betreffen-

Mitthei ines von’ dem Herr Vorfißenden der Bundes- : Nl l \ ( ri Mektmtitung, eme dag g Armirung der Festúng niedergelegten Bäume, haben die be-

den Regierungen gewährten Entschädigungen wegen der bei der

treffenden Bürgermeistereien bereits Anweisung zur Erhebung

Rep “ti L "ndetén Regierungen bezüglichen Und Vertheilung der Gelder erhalten. Die Wiederbepflanzung tage Bevollmächtigten der verbündeten Negterung zug | der rasfirten Stellen mit Bäumen wird von dem jeßigen

Festungsgouvernement nur unter dem Vorbehalt gestattet, daß

Festung fortgeseßt Geschüße neuerer Construction und schweren

Vaden. Karlsruhe, 2. März. Der Austausch der Bestätigungen der Stuttgarter Abmachungen ist gestern zwischen Bayern und Vaden erfolgt. zu- diesem Behufe gestern um die Mittagsstunde im Ministerium deé auswärtigen Angelegenheiten cin, wo er sofort von Herrn von Freydorf empfangen wurde. Um unsere Truppen in der neu * einzuführenden Hintérladung8waäffe einüben zu können, wird, dem Vernehmen nach,“ eine Anzahl badischer Offiziere, und namentlich ah tüchklger Uiitekoffiziere, Gelegenhrit er- halten, si“ in Preußen die erforderliche Kenntniß" und Fertigkeit anzueignen.

Bayern. München, 4. März. (Bayr. Ztg.) Das Kgl. Reskript, die Verlängerung des gegenwärtigen Landtages betr, lautet wörtlich: Ludwig U. 2c. Unsern Gruß zuvor, Liebe und Getreue ! Wir finden Uns bewogen, die nach der Vorschrift des Titel VIT. §. 22 der Verfassungs-Urkuude zu Ende gehende

3. April | U n. Indem Wir cu diefes eröffnen, bleiben Wir cucch mit Königl. Huld und Gnade gewogen. München, den 3. März -1867.

SDesterrei{. Wien, 5. März. Dic heutige »Wién, Zkg.« veröffentlicht in ihrem amtlichen Theile das (telegra ls p »7, womit der

Es lautet wörtlich: Durch Unseren Statthalter N Wir von dem Verlaufe der Ver- erer Markfgrafschaft Mähren unter-

Mit Wobhlgefallen haben Wir die bei diesein Anlasse kfundgegebene

Unserer Aufforderung Felge leistend, hat der Landtag auch die Wahl der Abgeordneten in den Reichsrath vorgenommen ; allein durch den Ges gefaßten Beschluß wurden von demselben Auffassungen

ufgabe und Kompetenz des Reichsrathes kundgegeben, welche wenn diesen nicht rechtzeitig entgegengetreten wird, den Zweck seiner Einberufung vollkommen vereiteln würden.

Wir finden Uns daher bestimmt, nochmals an Unser Volk von Mähren-Uns- zu wenden, und verordnen :

1) Der Landtag Unserer Markgrafschaft Mähren ist in Anwendung des Y. 10 der Landesordnung aufzulösen und sogleich die Aus-

_ schreibung von neuen Wablen anzuordnen. “Di ¡ikl

2) Wir behalten Uns die Bestimmung des Zeitpunktes für die Ein- berufung des ‘neuen Landtages vor. j A

Das Kaiserliché Patent, womit der Landtag des Herz0g- thums Krain aufgelöst und die Ausschreibung neuer Wahlen für denselben angeordnet wird, hat denselben Wortlauk.

Der bäyeri\che Gesandte fand sh

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Pesth, 4. März. Jn der um 12 Uhr eröffneten Sizung der Magnatentafel wurde der vorgestrige Beschluß der Deputirtentafel in E vorgelesen und die Berathung hierüber auf 6 Uhr Abends anberaumt.

gn der Sihung der Deputirtentafel verlas Hollan den Tomitébericht bezüglih der Rekrutenbewiiligung, welcher erklärt, daß die Bewilligung der 48,000 Rekruten mit Rücksicht auf die europäischen Berhältnisse nothwendig sei. Valyi reichte einen Gegenantrag cin, daß der Landtag zur Bewilligung der Rekruten noch nicht competent sei. Nach dreistündiger Debatte stimmen 256 für, 57 gegen die Ministervorlage. 79 Mitglieder

__qvaren abwesend.

In der Folg der Maggnatentafel hielt Baron Vay eine kurze Rede zur BVefürwortung der Ministervorlage bezüglich der Steuern, worauf sämmtliche Mitglieder sich er- hoben und unter lauten Zurufen ihre Zustimmung ausdrückten. Die Spezialdebatte bestand nur in der ohne Bemerkung vor- egangenen punktweisen Verlesung der Vorlage. Auch der Be- luß der Deputirtentaäfel bezüglih der nach Paris gesendeten Gegenstände des Museums wurde nachträglich acceptirt.

Großbritannien und Jrland. London, 4. März. Ihre Majestät die Königin hat, dem Vernehmen nach, sich entschlossen, in nächsier Zeit einen längeren Aufenthalt in der Hauptstadt, in Buckingham Palace, zu nehmen.

Das auf vergangenen Sonnabend angeseßte Meeting der Gewerks- und Arbeitervereinigungen hat sich als eine keineswegs schr imposante Kundgebung gestaltet. Der große Trafalgar Sqüare ließ kurze Zeit vor der anberaumten Stunde noch durch nichts darauf schlicßen, daß hier cine poli- tische Massenversammlung gehalten werden solle. Kurz nach vier Uhr sammelte sich indessen um die Nelson- \äule eine ziemliche Anzahl Arbeiter. Bald darauf redete Potter die” Versammlung, die in der Zwischenzeit etwas zunahm, als Vorsitzender an. Nachdem noch einige andere Redner gesprochen und ihre Besorgnisse vor den Folgen, die eine unzulängliche Neformbill unter dem Volke her- vorrufen könne, geäußert, au die Verantwortlichkeit für dieselben abgelehnt hatten, wurde folgende Resolution bean- tragt und angenommen: Das gegenwärtige Meeting "ist der Ansicdt, daß- die MegieruugSp orlage in Betreff Reform, wie fie von Mr. Disrarli auseinandergescßt worden sind, threr Natur nach vollständig unzulänglich, die arbeitenden Klassen unr ihre Rechte betrügen, und« wir fordern hiermit die. liberalen Mitglieder des Unterhauses auf, sich jeder Reformmaßregel, die keine gerechte Vertretung des Volkes einschließt, widerseßen. Es ist fernex die Meinung dieser Versammlung, dgß den arbei- tenden Klassen keine Reformbill, die nicht eine ausgedehnte Er- weiterung des Wahlrechts für die Untermiether enthält, genügen wird. Das Meeting, das, was die wirklich Betheiligten an- belangt, zwischen 2—3000 Personen zählen mochte, trennte sich darauf in aller Ruhe. Wie es Heißt, solle cine Reihe ähnlicher Versammlungen an den Sonnabend-Nachmittagen dieser Ersten am selben Orte folgen und in ciner großen Masfsen-Demonstration ihren Schluß finden,

Eine in Manchester von der Nativnalen Reform-

Union veranstaltete, zahlreich besuchte Versammlung sprach sich über denselben Gegenstand wie die Londoner Gewerke in ähn- licher Weise aus. Die mit großem Applaus angenommenen Reso- lutionen enthalten ein Mißtrauensvotum gegen das gegenwär- tige Ministerium und seine Befähigung, dle Reformfrage be- friedigend zu lösen, eine Aufforderung an die liberale Partei, in ihrem Widerstande gegen unzulängliche Maßregeln auszu- halten, sowie eine Definition dessen, wás die Union verlangt, bestehend in Erweiterung des Wahlrechts für Micther und Unter- miether und gleichmäßiger Vertheilung der Wahlstimmen. _ Lieutenant Brand's Schreiben an Buxton ist ver- öffentlicht. Der jugendliche weiland Präsident des jamaikani- schen Krieg8gerichts erklärt im Wesentlichen weiter nichts, als daß er in Jamaika den Pflichten der Subordination getreu gehandelt habe. Sein Verhalten gegen Buxton entschuldigt er damit, daß er in Jamaika weder Freunde noch Rathgeber um sich gehabt habe.

Frankrei. Paris, 4. März. Heute hieit der Staa t8- rath in allgeineiner Versammlung, unter Vorsiß des Kaisers, im Tuilericénpalast ' eine Sißung, um den Geseßentwurf über das Versammlungs8recht zu prüfen. Der Staatsrath wird

auch über cinen additionellen Artikel zum Geseßentwurf Über

die Armce-Organisation deliberiren, der dazu bestimmt ist, tran- |

sitorish die Lage der jeßigen Contingente zu regeln. Diesem Artikel zufolge werden die augenblicklih unter der Fahne oder in der Reserve stehenden Soldaten ihre Dienstzeit nach der jeßl- gen Geseßgebung beenden, d. h. sieben Jahre dienen und nachher zwei Jahre der mobilen Nationalgarde angehören,

Wie die »Patrie« meldet, wohnten der Prinz Napoleon

und der Staats-, der Justizminister und der Minister des Innern der heutigen Plenarsizung des Staatsrathes bei.

Die »France« bestätigt das Gerücht, daß die Negier beabsichtige, dem geseßgebenden Körper einen Gefeß -Entwur vorzulegen , der Herrn von Lamartine cine National-Be- lohnung zuerkennt. Der betreffende Gesch-Entwurf ift bereits an den Staatsrath gelangt, und er trägt darauf an, daß Herrn von Lamartine die Summe von 400 Frs. als National- Belohnung auêgczgytt werde.

Der »Avenir National« erhält durch seinen Telegraphen folgende egte Nachrichten : Das französische Transportschiff »Le Rhônce« soll heute mit der belgish-mexitanischen Legion in Ant- werpen ankommen.

‘Türkei. Nachrichten aus Alexandrien vom 28. Februar bestätigen, daß der Graf Castiglione dem Vicekönige vou Egypten den „italienishen Annunziatenorden überreicht und daß Nubar Pascha seine Abreise nah Konstantinopel vertagt habe.

Scöweden und Norwegen. Stockholm, 1. März. Gestern kam die Frage wegen Abschaffung mehrerer Feiertage in der zweiten Neichstags8kammer zur Behandlung und Gerke dadurch erledigt , daß die Kammer das Gutachten des Geseß- ausschusses, welches gegen die erwähnte Abschaffung spricht, an- erkannte. Jn derselben Sißzung wurde über die Herausgabe einer Neichstags8zeitung diskutirt.

: Amerika. New-York, 2. März. Jn der, dem Kongreß eingesandten Veto-Botschaft, betreffend die Rekonstructionsbill, jagt Präsident Johnson, er habe-keine koustitutionelle Gewalt, eine Bill für die Militair-Regierung des Südens anzunehmen und zur Ausführung zu vringen, wenn der Zweck derselben nicht dahi1 gehe, Ordnung aufrecht zu erhalten, sondern den Be- wohnern der Südstaaten Prinzipien aufzuzwingen, denen sie si{ widerseßen, und in Bezug auf welche fie ein Recht haben, selbst zu entscheiden. Der Präsident wiederholt seine Enmpfehe. lung, alle loyalen Repräsentanten zum Kongreß zuzulassen. Troß dieses Betos hat der Kongreß, wie bereits mitgetheilt, in einer Abstimmung die Bill angenommen. Die Bankerottbill ist schließlich durchgegngen.

__— 93. März. Die Tarifbill hat außer einer Veränderung bei roher Baumwolle keine Modification erlitten. Statt der bean- tragten 100,000,000 Dol. Papiergeld zur Einlösung der ver- zinsbaren Noten ift die Emisfion von 50,000,000 Dol. 3pro- zentiger Staatsschuldscheine angenommen worden.

Wie aus Florenz, 4. März, die »Opinione« meldet, hat

eru zum bevorstehenden September den Handelsvertrag mit Italien aufgelündigt. Diese Maßregel wird motivirt dur das fürzlih von den Republiken Süd-Amecrika's angenommene Prinzip, nicht weiter mit den europäischen Mächten in Ver- bindlichkeiten einzugehen, che sie unter sich ein ökonomisches und kfommerzielles Einverständuiß festgeseßt haben. Der Minister des Auswärtigen in Peru hat den Repräsentanten Italiens versichert, daß das Aufhören des Handelsvertrags in keiner Weise das herzliche Einverständniß zwischen beiden Staaten stören würde. Der itaglienishe Gesandte ist beauftragt wor- ate dem peruanischen Kabinet ähnliche Versicherungen zu geben.

Asien. Aus Bombay wird vom 14. Jebruar gemeldet, daß nach dort eingetroffenen Berichten aus Kabul der Emir Schir - Ali - Khan von Azim-Khan und Abdurrahma.n geschlagen, worden und nach Herat geflohen sei. Die Stadt Kandahar ist den Siegern in die Hände gefallen.

Der neugewählte Taikun von Japan. hat, wie das: »Mo- nitcur«-Bulletin vom 4. März meldet, im Einverständniß mit dem Mikado (geistlihes Oberhaupt) die in Japan befindlichen diplomatischen Vertreter des Auslandes eingeiaden, ihn in jsei- nem Schlosse zu Osaka zu besuchen, wo fie während des Mos nats Januar in feierlicher Audienz empfangen werden. sollen. Diese Einladung hat eine um so größere Wichtigkeit, als fie in Japan ohne alle Práäcedentien ist. Andererseits hat auch der Taikun durch den Entschluß, seinen Bruder zur Ausstellungs- zeit nah Paris zu schicken, klar seine Absicht ausgesprochen, dauernde Verbindungen zwischen. seinem Volke und den aus wärtigen Ländern anzuknüpfen.

Die 3. Lieferung (X1V. Band) der Zeitschrift für das Berg-, Hütten- und Salinenwesen in dem Preußischen Staate) herausgegeben in dem Ministerium für Handel, Gewerbe und öffent-

liche Arbeiten, hat folgenden Jnhalt: A. Verwaltung und Sta- tistik. Geseße, Verordnungen, Ministerialerlasse und Verfügungen. Der Betrieb der Hüttenwerke in dem Preußischen Staate im Jahre 1865: 1. Eisenhütten, 11. Zinkhütten, Ul. Bleihütten, 1V. Kupferhütten, V. Sous» stige Hüttenwerke. Geseße; Verordnungen, Ministerialerlasse und Verfü- gungen. B. Abhandlungen. Dr. H. Wedding. Versuche zur Entphos- Phorung des Roheisens in Königshütte. Nachtrag dazu. C. Diester- weg. E aret iy Arti des Bergbaues und der Aufbereitung am Bleiberge bei Commern. R. Jordan. Bemer-