1867 / 63 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

in Wiesbaden bewirkt werden.

welche fie hier zur dem Rückempfange besorgen werden.

Der Geldbetrag der etwa fehlenden , unentgeltlich mitabzu-

liefernden Zinscoupons wird von dem zu zahlenden Kapital zurückbehalten.

Formulare Kassen unentgelt

ich verabreicht.

Die Staatsshulden-Tilgungskasse kann sich in

cinen Schriftwechsel mit den Jnhabern der Schuld

verschreibungen über die Zahlungsleistung nicht

Cinlasjen. Zugleich zeichneten , bungen Anleihe

n ich t der in aus den

mehr Rede

nd ea stehenden

Anlcihe , 1854,

sowie 1855 A,

erinnert.

In Betreff der am 15. September v. I. ausgelooften und zum 1. April d. J. gekündigten Schuldverschreibungen wird auf das an dem ersteren Tage bekannt gemachte Verzeichniß Bezug

welches bei den Regierungs-Hauptkassen, den Kreis-, den Steuer- und den Forstkässen, den Kämmerei- und anderen größeren Kommunal-Kassen , so wie auf den Büreaux der Land-

genommen ,

räthe und Magistrate zur Einsicht offen liegt. Berlin , den 9, März 1867. Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. von Wedell. Gamet. Löwe. Meineckcke.

a

Das Verzeichniß der am 9, März 1867. gezogenen, durch die Bekanntmachung der Königlichen Haupk- Verwaltung derStaatsschulden von demselben Tage zur baaren Einlösung am 1. Oktober 1867 P

ats-

tenSchuldverschreibungen der Freiwilligen Sta Anleihe vom Jahre 1848, liegt der heutigenNummer des Staats-Anzeigers bei. :

_Verlin, 13. März. Se. Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: dem zu dem General der Jnfanterie, Fürsten ju Hohenzollern-Sigmaringen, Königliche Hoheit, als Adjutant ommandirten Hauptmann Baron von Collas, aggregirt

dem 1. Magdeburgischen Jnfanterie-Regiment Nr. 26, und dem

Adjutanten beim Militair-Gouvernement der Rheinprovinz und

der Provinz Westfalen, Rittmeister Freiherrn von Locquen-

ghien vom Westfälischen Ulanen-Regiment Nr. 5 die Erlaub-

niß zur Anlegung des von des Königs der Belgier Majestät

theile verliehenen Offizier - Kreuzes des Leopold - Ordens zu er- eilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 13. März. Nächst dem Vortrage des Geheimen Kabinets - Raihs von Ypübler nahmen Seine Majestät der König die Meldungen des zum Komman- danten von Mainz ernannten General-Majors von Winterfeldt und des zum Brigade - Commandeur ernannten Obersten von L E

Se. Königliche Hoheit der Kronprinz begab Si gestern früh zu Sr. Majestät dem FOHino: bote Den 7 alien 8 L s A zum Diner mit Jhrer

önigliwen Hoheit der Kronprinzessin bei Jhren König- lihen Majestäten. ; cs M

In der gestrigen (11.) Sißung des Reichstags des Norddeutshen Bundes ergriff nah der Rede des Abg. Dr. Schleiden der Bundes-Kommissar Hr. von Savigny, wie folgt, das Wort: Der Herr Vorredner hat gesagt, daß er sich nicht zu entsinnen wisse, daß eine Regierung von ottes Gnaden das monarchische Prinzip so verlegt habe, wie dies von Preußen im verflossenen Jahre geschehen sel.

Ih weise diese Aeußerung als Kommissar Sr. Majestät des Königs mit Entschiedenheit zurück. Se. Majestät der König hat seine ihm von Gott auferlegten {weren Pflichten so er: füllt, wie es ihm sein Volk, wie es ihm ganz Deutschland zu

zu den Quittungen werden von den gedachten

werden die Jnhaber der in. der Anlage be- verzinslichen Fp uldpersres er ( i 1857 und 2ten 189er, welche in den früheren Verloosungen (mit Aus\{luß der am 15. September v. -J. stattgehabten) gezogen, aber bis jeßt noch nicht realisirt sind, an die Erhebung ihrer Kapitalien

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Steueramts-Kasse in Frankfurt a. M. und bei der Staatskasse

| : Zu diesem Zwecke sind die Schuldverschreibungen nebst Zubehör denselben einzureichen, rüfung vorlegen und ihre Au8zahlung nach

danken hat. Und damit hat er das monarchische Prinz erschüttert , sondern auf lange Zeit hin von Nene ini zum Ruhme seines Hauses, zum Wohle des von ihm y ren D iee s Á 2 O N as, was der Herr Vorredner über die Marine behalte ich mir vor, bei der Spezialdebatte zu erv a e | ih darf es sagen, ich freue mich noch dieser Aufgabe. Sodann nahm der Abg. Ru d. von Bennigsen dasy Er wandte sih im Eingang sciner Rede gegen die Ausfüh en des Hrn. von Münchhausen in der Sihung vom 11,9 Er habe sih gefreut, daß der leßtere dem Reichstage - | dem Verfassungsentwurfe niht mit Protesten (nh getreten sei. Was die Verhältnisse in Hannover betr / hoffe er, daß es möglich sein werde, die Ausnahme-Rezi daselbst schon vor dem 1. Oktober zu beseitigen wenn die Partikularisten , deren Einfluß man übrigens übers diese Hoffnung durch ihre Haltung zu Schanden machen wi Was den Entwurf selbsi anlange, so hätten bezüglich des von allen Seiten Annäherungen stattgefunden. Die Erklä des Herrn Vorsißenden der Bundeskommissarien (in der Sih vom 11. März) habe sehr wesentlich dazu beigetragen] Schwierigkeiten zu beseitigen. Das Ausland habe bislangh Schwierigkeiten bereitet; aber cs könne sih von seinem i nen über die wundervollen Erfolge des vorigen Jahres erh deshalb müsse man das Werk rash vollenden. Für die ständigung -mit Süddeutschland sci schon in der Hauptsagty in der gemeinsamen Vertheidigung gegen das Ausland —| Boden gewonnen. Auch werde im Süden das Bedürfniß Zollverein zu erhalten und fortzubilden, ebenso empfundea im Norden. i d Der Abg. Dr. Wigard-erklärte, man müsse nit | die Gegenivart, soudern auch die Zukunft in's Auge fassen, § Entwurf könne man als ein constitutionelles Werk nicht li nen. Wenn derselbe nicht abgeändert werde, so“ bleibe ck der Theilung Deutschlands in drei Theile; und er nicht vollständig umgestaltet, so nehme er die antwortlichleil auf si, gegen den Entwurf zu tim Der Abg. Dr. Gebert versicherte, er wolle seinerseits A thun , damit der fragliche Verfassungs8entwurf zur falt und rechtlichen Geltung gelange, wiewohl er in i selben die Verantwortlichkeit der Regierung , die Konkurrey| Reichstags beim Budget und ein Bunde8gericht vermisse. Der} Vorsißende der Bundes - Kommissarien habe gestern in längeren Rede, welche er ein »politisches Ereigniß« nenne | klärungen gegeben, „die er mit dem innigsten Dank beg erst seit diesem Moment fühle er sich in der Versanmili heimisch. Die Sachsen seien mit Liebe -ihrem Vaterlande ihrem Regentenhause ergeben, aber in dem einen Gefühl | sie alle einig, daß Etwas zu Stande gebracht werden mh Der Abg. Heu bner gab die Erkläxung ab, cr werde gt} den Enfwurf stimmen, wenn nicht wesentliche Veränderu vorgenommen würden. Nachdem.ein Antrag auf Vertagung! dem Hause abgelehnt worden, sprach der Abg. Graf von Cl für die Annahme des Entwurfs im Einzelnen und im Gal Gelinge die Einigung Deutschlands nicht auf parlamentari{ Wege, so werde sie früher oder später auf militärischen| folgen. Man solle handeln wie der ritterliche König | die tapfern Prinzen gehandelt hätten: klar! rasch! it N A e e möglichste Einstimmigl | c e möglichste Schnelligkeit in der Gent gung des Entrourss glihste Schnelligkeit in der Gent ach Annahme eines wiederholt eingebrachten Antrags! Vertagung und nach einer Leriönliwen a des von Mallinckrodt, wurde die Sißung um drei Uhr geschlo Me E Seutige (18) Sipung De Mets Lags des 01 wurde von isi 15 O erERUE, ; 0 R nwesend von den Bundes-Kommissarien: der Vors! derselben, Graf von Bismarck-Schönhausen; Herr von N Herr von Savigny; Freiherr v. d. Heydt; Staatsrath Weh Minister von Harbou; Landes - Regierungs - Präsident * Lauer-Münchhofen ; Geh. Gegations Nath Sokcuann ¡ Sen

| Dr, Gildemeister; Dr. Krüger; Geheimer Rath von W

Geheimer Finanz-Rath von Thümmel. __ Nach einigen geschäftlichen Mittheilungen Seitens des P fidenten, und nachdem derselbe eröffnet, daß die Abgeordn" &rhr. von Hammerstein, De. Gißler und General Þ warth von Bittenfeld neu in das Haus eingetreten trat das leßtere in die Tagesordnung: Vorberathung dek À lagen der verbündeten Regierungen im Plenum des H zunächst Fortseßung der Generaldiskussion über dieselbe __ Der Abg. Dr. Schaffrath nahm zuerst das Wort 9 die Vorlage. Käme eine Einigung zu Stande, bemerkte würde dies ein zweiter großer Sicg M: Er wolle den #5 deutshen Bund aber bezügli des Entwurfs verlan}

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: i besserungen. Er habe folgende Ausstel- ntliheunde hebliche fe S en: 1) 4 der Eintritt der gen an Staaten nicht in bestimmte Aussicht genommen deutsGer das Recht des Reich tags in Gesezgebungssachen J) daß nug gehe - 3) daß ein Bundesgerichtshof nicht vor- / V daß die Gewähr einer Verantwortlichkeit der Re- i daß die Rechte der Landesvertretuñgen , na- uf die Feststellung E Staatshaushalts auf i en seien.

on Bethusy-Huc nahm das

Es handle sich nicht um die Wieder-

her bereits vorhanden gewesenen Einheit,

die Eroberung einer wirflichen Einigung,

‘t da gewesen sei. Es gebe Biel 1

| Einigung zu einem Zie M iti 7 bin Des Absolutismus

d den lamentarishen Einigung, Die Ver- nmlung O gierung au wurf 1m Einz ien; er háltte 1 Fahnencid und faßt worden seien.

e a hüten, das Volk auf den ersten, oder die

len Weg- zu drängen. Was den E 10° pabe er verschiedene Desi- daß die Bestimmungen Über Besteuerungsdwe]en bestimmter DOL ietich Kret so g t i 8 in dieser Hinsicht zu einem - ssicht vorhanden, d er wolle, ia viel an ihm tiege, Alles r daß eine Verständigung zu Stande komme. p abg Duncker (Berlin) eee E le C n A i ähere Kr - tadium der Debatte auf eine n AOO a labii s t eingehen, und vellaglt/ ngs A p "Beringschäßung auf die Schöpfung ciu Y rabgesehen würde, welche €lnen R en L a dexr Herstellung diejes Werks _ B en. 48 der Ansicht daß die Begrui\sc Bundesstaat und Regice- r Verantwortlichkeit nicht unverträglich seien ia achdem der Redner geendet, ergriss der O iren dundeskommissarien, Graf von Bismark-Schönhau jen,

1s Wörl: ß der Herr Vorredner mir Gage : ¡chiti i an Ih erthum zu berichtigen, den ih vorgeltern a le begangen habe, indem ic fagtc/ daß die m dem SO en \rotofoll von Oldenburg niedergelegte Le Uodén üheren Konferenzen nicht ut Sprache gebrao Konfe- ce. Sie ist allerdings in einer derjenigen E ie denen ih uicht beigewohnt habe, von Ee urgishen Herrn Gesandten zur, Sprache gebra" teil boden sofort mit ciner so überwiegenden, an Co L qrenzenden Majorität unscrer Bundcsgenohjen ge a jen, daß man niemals V r on zugeschrieben i q Ci auf dice wel S Ö tes P C R davon in Kenntniß geseßt worden bin. T freue mich, dieses hier berichtigen zU E, %- hier Der Herr Vorredner hat ferner 2% T Lal Geier Vergangenheit dort gesProchen. Ich spreche Ungern ber das Verson, ich habe nicht die Gewohnheit das zu thun, e vefühl , daß ich eines hohen Grades von ait T Stellung A der i bin, auch zu meiner Person ie Steiluna anlaßt mich, eine kurze Aeußerung L thun Über k be: IG die ih in Erfurt hatte, und über die, die ich jeß M die lum nach Ersurt mt Pau gen po brachte, ge chârft in jener id mi aus dem Balerh( i 1 Zeit durch den Kampf gegen die Angri D It 1861, À ie mir we A - Tate auf Zustände, de ischen Geschäfte eingetreten Und have F litit, E LS M Er Stellen G hne Unterbrechung e«Wzch1 ‘e hindur in Steutelly D as, mit A E Politik, namentlich abermit der aat tigt war, sammeln zu können. .„ habe A E nicht blos dO N Zuschauerraun delt E ‘anders aussicht, le auf d rettecn, die die Tvell VEDE i j 18 weni man Hinser e Conn tiegl 58, babe an Me ied nicht bloß an der Deleuczrul E : selbst iren, daß man die Politik anders- beurtheilt, so lange man als Dilettant ohne

das Gefühl s Voi ds

liher Verantwortlichkeit, etwa in den Mußestunden, U anderweitige Berufsari ‘zuläßt, an ihr mitwirkl, Rb mae Eu Gegentheil einer O Bera A e Me Pentfurt

rittes, den man thut, bewußt U. Ür Ó im Amte erkannt, daß viele der Größen, mit denen E tbea Politik gerechnet hatte, nicht existirten, d ZusammengehE mit Oesterreich , wie es mir denn aus den Erinnerung die heilige Alliance, die

durch die Tradition derx früheren Gene- ration mix überkommen

en elnen angcehe,/ gewünscht - das Was das

Rückblick, indem ih hinzusege, daß ih mich glücklich s{äge, überhaupt nicht zu den Leuten zu gehören, die mit den Jahren und mit den Erfahrungen nichts lernen. Wenn der Herr Vorredner eine gewisse Verwunderung dar- über ausgesprochen hat, daß ih dem Budgetrechte meinerseits die besten Jahre meines politischen Lebens vielleicht Ee hätte, um es zu bekämpfen, so möchte ich an die eine hatsache erinnern, daß es nicht ganz sicher ist, ob wir die Armee, ‘welche die Schlachten des vorigen Jahres geschlagen hat, in derselben Verfassung besessen hätten welche sie zu dieser Zelt hat, wenn im Herbste des Jar 1862 \sich Niemand fand, der bereit war, die Regierung auf Befehl Sr. Majestät des Königs fortzu- führen, ohne Beschluß des Abgeordnetenhauses vom 23. Sep- tember auszuführen. | j Der Abg. Fretherr von Vincke (Hagen) spra für den Antrag. Er stellte fich der Versammlung als ein »Frankfurter« und »Erfurter« vor und warnte dieselbe, niht in den alten Fehler der »querelles allemandes« zu fallen. : Sicher sci, daß die Konservativen dem Entwurfe gegen- über mehr Opfer zu bringen hätten, als die ‘auf der linken Seite des Hauses. Das Ausland jet n feinem Falle zu fürchten. as Süddeutschland betreffe, so werde es sich schon anschließen, wenn wirklich ein ester Bund gegolten worden sei. Nachdem der Redner den Abgeordneten iquel, Braun (Wiesbaden) und von Bennigjen wegen ihrer geäußer- ten Gesinnungen Lob gezollt, wendete er sich gegen einige von partikularistisher Seite gefallene Aeußerungen. Daß dem Einigungswerke gerade von Seiten der sächsischen Abgeordneten so wenige Schwierigkeiten bereitet würden, müsse er als eine freudige Thatsache konstatiren. Unbegreiflich sei cs ihm aber, wie man noch immer von dem deutschen Charakter Oesterreichs reden wolle. Die Macht der Voten des preußi- schen Abgeordnetenhauses und der Übrigen LandesSvertretungen solle man nicht überschäßen. Daß dic Machtverhältnisse in Folge des Entwurfs zum Absolutismus gravitiren würden, fönne er nicht zugeben. - Die allgemeine Wehrpflicht sei in Wahrheit die strikte Durchführung des demokratischen Prinzips und mit den Worten »Einheit und Freiheit« werde häufig cin Spiel getrie- ben. Man habe gefragt, falls nichts zu Stande fomme: Was dann? Er glaube, nicht ein Angriff wohl aber der Hohn von ganz Europa würde sich alsdann gegen dle Deutschen ichten. E Der gegen den Entwurf eingetragene Abg. Grumbrecht erklärte im Cingang seiner Rede, mit Bezug auf die Verhälk- nisse seines Heimathlandes —: mit der Einverleiung set Hannover ein Unrecht nicht zugefügt worden ; durch diese CEinverleivung sei vielmehr durch Preußen eine schon allzulange versäumte Pflicht erfüllt worden. Auch hätten die Verfassung8brüche der früheren hannoverschen Regierung die Annexion vorbereitet. “In nicht sehr ferner Zeit E den die Hannoveraner eben |0 gute Preußen sein, a 8 die Rheinpreußen , Westfalen und Sachsen. Was den Verfassungs-Entwurf anlange, so habe er gegen denselben er- hebliche Bedenken. Es sei nothwendig, daß sich der preufische Staat zu cinem deutschen Volksstaate crweitere. Le Nachdem der Abg. Prosch in längerer Rede sih für den Entwurf ausgesprochen und dabei namentlich auf dle Verhält- nisse scines Heimathlandes (Mecklenburg-Schwerin) vielfach De: zug genommen hatte wurde cin »Antrag auf Schluß g (Gencraldiscussion« gestellt. Der Antrag rourde hinreichen unterstüzt und demnächst von der Versammlung ange- nommen. A E as 58 folgten nunmchr persönliche Bemerkungen, un! z 2 folg E Miquel, Schleiden, granck, Freiherr von Vincke, Freiherr von Rabenau, Dunker (Berlin 74 Nach einer Debatte über die Behandlungs8art der A laufenden Petitionen und nachdem der Präsident mitgetheilt, daß den Abtheilungen noch 12 Wahlen zur Prüfung vorlägen, wurde die Sitzung um 2% Uhr geschlos]en. | Nächste Sißung: Freitag 12 Uhr. Tageßordnung: Wahlprüfungen.

i März. Das heute Nachmittag, ausgegebene 34ste ett ta Ll, Md ngsblattes für Schle8wig-Holstein« bringt die Bekanntmachun dex » Kriegsartikel für das preußische Heer« vom 9. Dezember 1852 ; ferner cine Bekanntmachung der Le stimmungen hinsichtlich E Dit linie Zeit N

i r Reserve und der auf _ t K A R EIA des ia Heeres. Außerdem enthält das 34ste Stück eine Bekanntmachung des Königlichen Ober - Präsidiums vom 2. März d. I-, betreffend die bevorstehenden Kontrol-Ver-

des Beurlaubtenstandes. L z am e lenburg. Schwerin, 12. März. (Meckl. Ztg.)

daß dieses

waren , vorschwebte - : N

; Lv of dem wlr re{chNn€- nicht möglich war, weil das Oesterreich, mit G, M ed A die Periode des Fürsten Schwarzen Über

haupt eben nicht existirte. J beschränke mich auf diesen kurzen

Se. Königliche Hoheit der Großherzog ist heute Morgen nach