1867 / 64 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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14. März. (W. T. B.) Die Gesezentwürfe über die | geblieben sind. Aus den Dokumenten geht endlih auf daz Presse und das Vereinsreht sind dem ge)ehßgebenden Körper | vorgelegt. Die Entwürfe stimmen mit den von den Zeitungen ebrachten Inhaltsängaben überein. Der Deputirte Picard pat cine Înterpellation über die Abänderung des Artikels 26 der Verfassung eingebracht.

__ Türkei. Konstantinopel, 12. März. (W. T. B.) Die preu- Fische Korvette »Gazelle« ist inSmyrna angekommen und bald dar- auf zur Hülfeleistung nach Metelin abgegangen, wo allgemeiner Schrecken herrscht. Man befürchtet das Versinken der Insel. Das Kanonenboot »Bliß«, welches der preußische Gesandte auf die erste Nachricht von dem in Metelin stattgefundenen Erd- beben von Smyrna dorthin beordert hatte, um den Bewohnern und den preußischen Schußbefohlenen in der Gefahr Hülfe zu leisten, hat die lehteren sämmtlich, so wie 50 andere Einwohner nach Smyrna übergeführt.

Bukarest, 13. März. (W.T.B.) Ein neues Ministerium ist durch Konstantin Creßulesco gebildet, dessen Liste heute dem Senate und der Kammer vorgelegt ist. Cregzulesco übernimmt das Präsidium und die Justiz, Johann Bratiano das Ministerium des Innern, Demeter Bratiano das der öffentlichen Arbeiten, Golesco das Auswärtige, Vasesco die Qua! Demeter Rosetti das Kultus --Ministerium,

bermel das Kriegs-Ministerium.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 9, März. Der Staatsaus\{uß des schwedischen Reichstags hat die Be- willigung von nur einer Million Rdlr. schw. für die Anschaf- fung von Infanterie-Gewehren angerathen. Außerdem soll der- selbe sih gegen die Bewilligung von Kavallerieschießwaffen und Kavalleriesäbeln,- sowie gegen die Verstärkung der Festung Vaxholm, und die Herstellung von bepanzerten Werken auf der Rindö-Schanze und der Festung Kung8holm bei Carlskrona ausgesprochen haben.

__— Der König hat unterm gestrigen Datum den Justiz- minister, Freiherrn De Geer wegen Kränklichkeit desselben bis auf Weiteres von der Ausführung seiner Amtsgeschäste dispen- firt und ist die Leitung des Justizdepartements vorläufig dem Staatsrath Bredberg anvertraut worden. --F

Dánemark. Kopenhagen, 11. März. Nach Mitthei- lung der »Rigstid.« hat der Kriegsminister vorgeschlagen, an- statt der ursprünglich verlangten 160 Rekruten per Bataillon, 200 Rekruten ausheben zu lassen und dieselben 2 Monate länger in Dienst zu halten als im vorigen Jahre. Die Mehrzahl des Finanzaus\chusses hatte sich indessen für die Annahme des ersten Vorschlages erklärt.

_ Awerika. Nach Berichten aus New -Y ork vom 25. v. M läßt General E8cobedo in Mexiko alle gefangenen Jmperialisten welche Ausländer sind, erschießen.

Türkei von einer friedlichen und versöhnlichen-Tendenz, von

geleitet wurde.

Bukarest, Donnerstag, 14. März. Das_ von Cregu- lesco gebildete Ministerium hat, mit Ausnahme des Kultus. ministers, dessen Portefeuille provisorisch durch den Ministe der- -öffentlihen Arbeiten verwaltet wird, die Bestätigung des Fürsten erhalten; dasselbe hat bereits gestern den Eid geleistet und sich dem Senate vorgestellt. !

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‘National -Danef.

___ Se. Königl. Hoheit der Kronprinz haben im Namen Sr. Ma: jestät des Königs des Allerdurchlauchtigsten Protectors des Natio: naldankes für Veteranen folgende Personen zu Verwaltungs - be sehenen zu Ehren - Mitgliedern der Ug zu ernennen und ie Patente für N de dato Berlin, den 5. März cr. Höchst eigenhändig zu vo zichen geruhet. 1. Zu Verwaltungs - Mit: gliedern. 1) Den Königl. Landrath von Brandt in Danzig zuu Kreis-Kommissarius für den Landkreis Danzig. 2) Den Buchhänd- ler und Buchdruckcrei-Besißer Heinicke in Berlin, zum Schaßmeiste des 33/34. Lokal - Kommissariats daselbs. 3) Den Königl. Polizei Lieutenant Schröder in Berlin zum Vorsißeuden des I. Cofal-Kon missariats daselbst. 4) Den Königl. Domainen - Rentmeister Braun in Liebenwalde zum Spezial - Kommissarius für das Spezial - Kom missariat Liebenwalde. 5) Den Königl. Lieutenant und Rentna Hermens in Düsseldorf zum Kreis-Kommissarius daselbst. Il. Zu Ehren-Mitgliedern: 1) Den Kaufmann A. Lachmann in Ver lin. 2) Den Färberei-Besiber Gebauer in Charlottenburg. 3) De Thonwaaren - Fabrikanten March in Charlottenburg. 4) Din Königl. Lieutenant und Gerichts-Assessor Walter in E 5) Den Rittergutsbesißer Jffland in Parzynow. 6) Den Rittergutsbesißa. Gaum in Myslniew, Kreis Schildberg. 7) Den Rittergutsbesiha von Shucckmann in Janfozv, Kreis Schildberg. 9 Den König. Landrath Limann in Kempen, Kreis Schildberg. 9) Den Königl. Oberförster von Wißleben in Daun.

Eine Zusammenstellung der auf die Jnvaliden-Versor gung und Unterstüßung in der preußischen Armee bezügliche Geseße- ist soeben im Verlage der Königl. Geh. Ober-Hofbuchdruckeä (R. v. Deer) erschienen; es enthält diese Schrift (Preis 5 Sgr, Gese, betreffend die Versorgung der Militair- nvaliden 2c. von L de Sten b und Wachtmeister abwärts , sowie dit Unterstüßung der Wittwen der im Kriege gebliebenen Militairpersonen desselben Ranges. gen zum Gesch vom 6. Juli 1865. Vom igust 1865. Bekannt machung , betreffend die Anerkennung der Jnvaliden zu den ihnen durch das Geseß vom 6. Juli 1865 zugesicherten Penfionen. Von 3. August 1865. Bekanntmachung , betreffend- die Verwaltung dt Kro e O Vom 2. August 1865. Geseß, betreffend 1j die Pensions-Erhöhung für die im et invalide gewordenen, sowi für die überhaupt dur den aktiven Militairdienst verstümmelten odt erblindeten Offiziere der Linie und Landwehr und die oberen Militair Beamten; 2) die Unterstüßung der Wittwen und Kinder der im Krit gebliebenen Militairpersonen desselben Ranges. Vom 16. Ofktobt 1866. Gese, betreffend die Erweiterung mehrerer Bestimmung f Gesehe vom 6. Juli 1865 und 16. Oktober 1866. Vom 9. F

ruar ;

Vom 6. Juli 1865. Tg B grung Be . Ar

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff’ schen Telegraphen-Büreau.

London, Donnerstag, 14. März; Morgens. Aus New- York, vom 13. d. M., Abends, wird pr. atlantisches Kabel gemeldet: Die von dem mexikanischen Konsul in San Fran- ci8co hierher gemeldete Nachricht von der Einnahme der Stadt Mexiko Seitens der Liberalen bestätigt sich nicht.

Aus Mexiko wird berichtet, daß die Imperialisten unter Dié lianae Ganeis s der Monarchie hat mi dem persönlichen Kommando des Kaisers Maximilian sich die eingetretene Erweiterung der preußischen Monar X Mi E / j | der Einführung der allgemeinen Wehrpflicht und der en M der republikanischen Armee nähern und eine Schlacht binnen | litair-Organi afion in den neuen Aandestheilen at Vie Qllerhöcst Aulaen ecart icd Dein bine tbn WiEAalge gefabt, Lur I df j ; ilitairgesebgebung daselbst zur Folge gehabt. Durch Art. 57 d S _St. Petersburg, Donnerstag, 14. März, Vorm. Das fassungs - ntwurfs für den niorbbeut ben Bund is ferner dic Eil héutige »Journal de St. Peters8bourg« veröffentlicht eine wei- | führung derselben in dem ganzen Bundesgebiete in Aussicht genomm{ch tere Serie von Depeschen der russischen Regierung Über die ee der Geseße N als der zu ihrer Ausführnng, Erläuterut orientalische Frage, welche bereits aus den Jahren 1860 und Das a n E Periali e S ied ee Mde 1861 stammen. Aus denselben geht hervor, daß die Kaiserliche N Ä O A 1841 von Friccius v gle Regierung schon damals die Großmächte aufgefordert hat, | Frau get en, enthalten. Das Bedürfniß einer genauen Kenk i ; : N ; der zur Regelung des preußischen Militair - Gerichtsstandes erlassen? dur ein materiell uneigennügiges Einvernehmen den ver- | Geseve undVerordnungen P also über die Grenzen des preußische hängnißvollen Ereignissen zuvorzukommen , mit welchen das | Staates hinaus, und is daher in denjenigen Kreisen, welche th Verfahren der Pforte gegen ihre christlichen Unterthanen das | Ale abwei indirekt mit dem Militairwesen in Verbindung steht" türki Rei bedroht Die D ; ein unabweisbares Bedürfniß. s rfishe Reich bedrohte. Die epeschen zeigen ferner, | "Offizieren und Beamten der preußischen Armee genügt daß bereits um jene Zeit die Westmächte in gleicher Breu Functionen nicht die Kenntniß der _Kriegsartikel für e Weise wie das russische Kabinet die Nothwendigkeit von Re- reußische Heer vom 9. Dezember 1852, sie werden A 18 fo : M : : | machen müssen mit dem ilitair-Strafgeseßbe vom Jah emen in der Türkei anerkannten und die Apathie so wie | mit dem Geseße vom 15. April 1852, welches wesentliche Abd den bösen Willen der Pforte verurtheilten, daß aber die | gen in den Bestimmungen der Militair-Strafgeseße anordnet; Bemühungen Rußlands zum Zweck einer ausgiebigen Verstän- erordnungen über die Militair-Rechtspflege vom 25. Januar digung und Behufs einer Abwendung des Kampfes fruchtlos

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Kunfc- und wissenschaftliche Nachrichten. Zur Preußischen Militairgesebgebung.

6. Juni 1864, mit den Allerhöchsten Bestimmungen vom 1 . Mai 1860 betreffend die Regelung der Militair - Rechtspflege im Felde und d!

Klarste' hervor, daß Rußland in seinem Verfahren gegen di, |

loyaler Uneigennüßigkeit und durhaus richtiger Voraus

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der angeführten Allerhöchsten Ordre angegebenen Verord- andern N Staats- nzeiger vom 2 Dezember 1866). d Aus diesen geseßlichen Anordnungen für einen bestimniten Fall das Richtige 3U treffen, ist besonders für Nichtjurisien mit ee S(hwierig eiten verbunden, da die Militair-Strafgeseße mit dem traf- stem des seit dem 1. Juli 1851 in Kraft getretenen Strafgeseßbuches r die preußischen Staaten im engsten Zusamn.enhange stehen, das- elbe aber au mit dem Strafsystem des Strafgefepbuys für das Heer wiederum in vielen fue erheblichen Punkten nich übereinstimmt. Für die Militair-Perjonen, welche als untersuhungsführende Of- fiziere oder als Richter in den Kriegs - und Standgerichten die Mi- litair-Strafgeseße anzuwenden haben, wird als Hülfsmittel zum Ver- ständniß jener Gesepe und ihrer Anwendung zu benußen sein: ‘Qcr Kommentar über das S trafgesepbu ch für das gische Heer von E. Fleck, General-Auditeur der Armee. 1862. Nate Ausgabe. Zwei Theile. 344 U, 296 Seiten. Der erste Theil des Werkes, welcher die Militair-Strafgeseße um- aßt, enthält zunächst den Text der Gescbbücher. Außerdem sind in | ! unter jedem Paragraphen derselben befindlichen Kommentare alle neueren geseblichen Bestimmungen verarbeitet und die Praxis in der Handhabung derselben, insoweit sie als Allerhöchsten Orts sanctionirt ju betrachten ist angegeben. | j In dem Anhange des ersten Bandes befindet fich: ; 1) Die Classification der zum preußischen Heere und zur Marine chôörenden M - Personen nach ihren verschiedenen Dienst- 1d Rangyverhältnissen. A 9) h a bchste erordnung Über die Disziplinar-Bestrafung in der Armee vom 21. Oktober 1841, mit einem ausführlichen amentar versehen. : 3) E Géseß 18 (o April 1852, die Abänderung mehrerer Be- stimmungen in den Militair-Strafgesepen betreffend. 4) Die Kriegs - Artikel für das preußische Heer vom 9. Dezember 1852. er zweite Theil des genannten Werkes, welcher die Strafgerichts- n awete es behandelt die Militairgerichts - Verfassung und. das Strafverfahren der-Militairgerichte in ihrer „Jebigen Gestalt in vollständi- r und übersichtlicher Weise. Die in diesem Theile enthaltene Darstellun ñ besonders deshalb orientirend, weil der zweite Theil des Militairstra e eseßes in dem, von dem Strafverfahren handelnden Titel keine vol- ändige Strafprozeß - Ordnung, sondern in Rücksicht auf die subsidia- rische Geltung der Kriminal-Ordnung von 1805 hauptsächlich nur diejenigen besonderen Prozeß - Vorschriften enthält, welche durch die Verfassung und das rozeßverfahren der Militairgerickte bedingt werden. Bei der Behandlung des Gegenstandes ist die Methode befolgt, daß nah einer dem System der Kriminal - Ordnung entsprechenden Folgeordnung die noch jeßt u en « Bestimmungen des zwel- ien Theils des Militair - Strafgeseßbuchs und die darauf Bezug habenden neueren geseßlichen Vorschriften nebst den von den Militairgerichten - zu befolgenden - Bestimmungen der Kriminal - Ordnung zusammengestellt und in den begleitenden Noten mit Erklärungen und achweisen fomumentirt sind. Die in den Text auf- genommenen Bestimmungen des Militair-Strafgeseßbuchs sind dur größere Schrift im Text ausgezeichnet und neben den Bestimmungen der ctspredende Paragraph des genannten _Geseßbuchs besonders ange- eben. u vie : y Der erste Titel des Bandes, welcher von den Militair-Gerichten handelt, enthält die Bestimmungen Über die Bildung und Besepung der Militair-Gerichte, den Militair-Gerichtsstand; die Militair-Gerichts- barkeit, die Untersuchungs®- und Spruchgerichte/ die Befugnisse der Militair-Gerichtspersonen und die Aufsicht über die Militair-Gerichte.

reu- erlin,

Der zweite Titel handelt von dem ordentlichen Strafprozeß der dritte

Titel von dem außerordentlichen Strafprozeß (Kontumazial-Verfahren gegen Deserteure; fkriegsgerichtliches Verfahren während des Belage- rungszustandes; Restitution; Nichtigkeitsbeschwerde und Begnadigung in Strafsachen) der dritte Titel betrifft die Bestimmungen Über die Kosten in Strafsachen. : Unter den Anlagen des 2. Bandes erwähnen wir, 1) das Geseß über den Belagerungszustand vom 4. Juni 1851, 9 die Verordnungen über die Mi itair-Rechtspflege in Kriegszeiten vom 25. Januar und 6. Mai 1864, ; 3) die Allerhöchste Ordre vom 15. Mai 1866, betreffend die Rege- lung der Militair-Nechts8pslege 1m Ren und , 4) die Anführung der Gichtigsten Bestimmungen der allgemeinen Landesgeseße Über die Rechtsverhältnisse der V ilitairpersonen und DURIaILAGAden in Angelegenheiten der bürgerlichen Gerichts- arkeit. Es sind hierbei in Betracht gezogen : 1) der Gerichtsstand der Militairpersonen ; / Y die Insinuation gerichtlicher Vorladungen an dieselben ; 3) die Benachrichtigung der Dienstbehörde, wenn Militair-Personen verklagt werden; O 4) die Bestimmungen für Prozesse, in welchen es auf die Militair- Verfassung ankommt; , ; L die Sistirung der Militair-Prozes]e während des Krieges; die Sportelsreiheit der Militair- ersonen. die Vollstreckung der Execution gegen dieselben , V Toeaetlarung e B M die privilegirten militairischen UejtamentEe die Versiegelung und Regulirung des Nachlasses verstorbener Militair-Personen. E : : beid Ein umfangreiches alphabetisches Sachregister zu jedem der beiden Bände des Kommentars erleichtert die Benuzung C A iGks Das Märzheft der Zeitschrift für preu ische Geschid Und Landeskun (Mel erausgegeben vom Professor Dr. Foß/ n Abhandlungen , und zwar 1) die »Geschichte der Stadt un

„vonKüstrinmitKönig

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Grafschaft Hanau unter französisher Herrschaft vom 1. November 1806 bis 6. November 1813. Jn sfizzirter Darstellung von Dr. B. Denhardz;« 2) Die Fortseßung der Ab- handlung: »Die Verhandlungen des Marfkgra en Johann igFerdinand und KaiserKarl V. wegen Annahme des Interims, gepflogen auf dem Reichstage zu Augsburg im Jahre 1548. Zeitgenössisher Bericht. Aus dem Geh. Staats-Archive mitgetheilt -von C. Zitelmann, Geh. Reg.-Rath im Staats-Ministcrium.« Diese Fortseßung enthält unge- Be die Hälfte des 2. Theiles des zeitgenössischen Berichts über jene Verhandlungen, die vom Dienstage nach Exaudi (15. Mai) bis zum Sonntag nach Corporis Christi (5. Juni) 1548 dauerten, und bis - dahin noch nicht durch den Druck veröffentlicht waren. Die 3. Abhandlung, von Pr. A. Kotelmann verfaßt, sucht, unter Bezugnahme auf cinen Vortrag des Geh. Archivraths Riedel, den derselbe ber denselben Gegenstand im Januar 1865 in der Königlichen Akademie der Wissenschasten gehalten, die bisherigen Annahmen über die Söhne des Kurfürsten Friedrich 11. von Branden- burg zu widerlegen. Auf Grund einer bis dahin noch nicht gedruckten Urkunde vom Jahre 1454, dice hier zum ersten Male aus dem Lehns- copialbuche des Königl. Geh. Staats-Archives mitgetheilt wird, gelangt der Verfasser zu dem Resultate, daß der älteste Sohn des Kurfürsten Friedrih 11, der nach Riedel um den Anfang des Jahrcs 1464 von der Pest weggerafft sein soll, in den Jahren von 1452 bis 1454 ge- storben ci. ie Lebenszeit des jüngsten Sohnes, Eraëmus, wird von K. in die Jahre 1452 bis 1463 gescht. Außer jenen Abhandlungen enthält dasselbe Heft verschiedene Rezensionen und unter Bibliogras phie die Uebersicht der von November 1866 bis zum Februar 1867 erschienenen Schriften , betreffend preußische Geschichte und Lande®8- e ¡ und \{ließlich die Sizungs - Protokolle verschiedener historischer ercine.

Kassel, 12. März. (Kass. Ztg.) Die alljährliche usammen- kunft der deutschen Bühnenvorstände, welche . dem Cartelverein angehören, wird in diesem Jahre in der hiesigen Stadt und zwar in den Tagen des 15., 16. und 17. April stattfinden.- -

Gewerbe-: und Handels-Nachrichten.

S (Zur Pariser Aus stellung.) Ein Marine - Kommando von 27 Mann wird der Kaiserlichen Ausstellungs - Kommission zuge- theilt werden, um nah Disposition derselben, zur Leitung des auf der Seine zu stationirenden Rettung8bootes und auch - zur Beaufsichtigung des Meer - Aquariums verwendet zu werden. / au

Nach dem »Globe« betragen die von der Kommission für die englische Abtheilung der Pariser Ausstellung gemachten Ausgaben:

O Meran Arrangement 16,100 Pfd. St. nachträgliche Bauten und

Barkanlagen 23,065 Pfd. St., alte und neue Kunjt 11 fd. St. Verwaltung (Aufsicht, Reinigung 2c.) - 14/755 1 Burcau-Unkosten aller Art 17,190, Berichterstatter , Schiedsrichter 12,000 y Transport von Gegenständen id e d der Königlichen Kommission 2750 Pfd. St.; otal 116,6 . St. H | Y Der Prinz vonWales hat der »yGesellschaft für Verbreitung des Evangeliums« ein reiches Geschenk übersendet , als Beitrag zur Errichtung einer protestantischen Kapelle auf dem Marsfelde, um den englischen und amerikanischen Besuchern der Ausstellung zum Gottes- i u dienen. ; u et Die Kaiserliche Ausstellungs-Kommission hat in dem Büreau- gebäude des General-Kommissariats Avenue, a Bourdonnaye/ welches ch in der Umfassung_ des Parks befindet, eîn Auskunfts-Büreau für

die verschiedensten A der all-

tot us ie - Ausstellung zu erleichtern ist eine Sub

inen Jndustrie - AUsL]te l ) 1b-

\ ription eZfinet worden. Der Pariser »Moniteur« vom 11. März veröffentlicht bereits eine. Liste derjenigen y die sih an dieser Sub- \cription betheiligt haben. An der Spiße der Liste befindet sh der Kaiser Napoleon mit cinem Beitrage von 10,000 Fr®. und die Kaiserin mit 5,000 Frs. Die übrigen Subskribenten haben 5090 bis 1000 Frs. gezeichnet. Unter denselben befindet sich auch der von Preußen ab cordnete Kommissar, Herr Hüffer, mit 500 Frs. _— Für die Zulassung der Gegenstände, welche die großen ent abschnitte der Geschichte der Arbeit charafterisiren, ist eine in ünf Sectionen zerfallende Jury unter Vorsiß des Grafen Nieuverkerke ge- bildet worden. Die erste Section (Werke der vorhistorischen Zeit) hat den Gelehrten Lartet zum Präsidenten. Die zwoeite Seen e der Präsidentschaft Longperier's ,_ des Konservators der Antiken im Louvre - Museum ; ist für Skulpturen in Marmor , Stein, Elfenbein, Bronzey Holz, gebrannter Ee E 2c. ernannt. Die dritte Section, in der Baron v. Rothschild den Vorsiß führt , be- \chäftigt sich mit Werken der Malerei (historischen Portraits und Mis- niaturen) , Manuskripten j Urkunden , Drucksachen y Kupferstichen 2c. ; die vierte , unter Marquis de Laborde, General-Direktor der franzöôsi- schen Archive, mit Goldschmiede - Arbeiten j Waffen / U erei, Kleinodien, metallenem Hausgeräth 2c. die fün 1 unter du Som- merard, Direktor des Hotel Cluny, mit Möbeln, Töpfen und Glas- gebilden, Emaille, Glasgemälden gewirkten und gewebten Stoffen 2c. Ueber die Betheiligung Mecklenburgs an der Dal exr Aus= ellung erfährt der »N. C.«s daß der bei weitem größte Theil der Aus= fellun s-Gegenstände bereits am 20. Februar in zwei Eiseubahnwagen nach Paris abgesandt und dort {on vor einiger Zeit eingetroffen is}. Eine zweite kleinere Sendung if am 6. d. M. expedirt und der Rest wird am 15. d. M. als Eilgut befördert werden. Der utsbesißer Schalburg auf. Herzberg, welcher als Mitglied der Großherzoglichen Kommission für die Pariser Ausstellung hierselb|t besonders für die Herbeisührun einer angemessenen Vertretung, der landwirthschaftlichen Erzeugni})je Mecklenburgs thätig gewesen ish hat sih ain 7. d. M. nach Paris