1867 / 70 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

: 116 L 1157; CMEraQ ten Rio D E L L O cnigy wn ip der israclitisces Gle ee aatsbürgerlichen und bürgerlichen Rechte nah Ablauf ihres Dienstiahzes erstehen sie eine Prüfung, herzlicher Begrüßung sie zu, scinem Wagen führte und alsbald Arzendemeil Braun fortgeseßt. Es nahm das Wort der s An der Debatte über diesen. Antrag, vor deren Beginn d weldhe O I Ab U E S als I nach Tatiporougy House, der Residenz des Kronprinzlichen B Tach der Rebe deses Bbatortgetel crtlácié a Das 8 thetligten G der Antragsteller Und Le ernommen Wt be nten; wenn sie sich zum C aetdenen entschließen, haben aile Mi Schloffe zu Windfor wurde geskern mit den ge- für den Schluß -der Debatte Und {ritt zur A bstim- Der Antrag des Abg. Dr. Prosch wurde abgelehnt qussicht, nach Ablauf eines weiteren Jahres zum Offizier “be- FOL E e Festlichkeiten der 19. Geburtstag der Prinzesfin ; : ouise begangen.

mung. Das Unter-Amendement des Abg. von Bockum - Ein Zusat-Antrag des Abg. Gr ; ert zu werden. O AGLE "E j g ag g oote, lautend: Ie Karlsr. Ztg.) Gestern ift die Justizgeseßgebungs- Irland is, den übereinstimmendén- Telegrammen wie

Dolffs wurde abgelehnt; dasjenige des Abg. Kraß ange-. | Die Geleßkgebung bez i i Fa ti noRA A Das Arcenbenitit Brat wurde bei Ami Heeres R der Leiche Und die fün! poie Organisation des anton der Zweiten Kammer zusammengetreten, um Korrespondenznachrichten zufolge, durchaus ruhig. Jn Tip- Abstimmung mit 130 gegen 128 Stimmen. abgelehnt. lichen Geseßtsbestimimnungen. llitair erforder: diencueStrafprozeß-Ordnun g in Vorberathung zu nehmen, | perary, wo man in den leßten Tagen vor etwaigen Ruhe- Ueber die Amendements der Abg. Twesten und Sch aff- Außer der eigentlichen Gesehgebung steht den damit der Bericht darüber der im Mai zufammentretenden {törungen besorgt war, wurden cinige Verhaftungen vorgenon1- j gesehgebenden (ammer vorgelegt werden kann. Wie versichert wird, dürfte | men, doch gab keine Zusammenrottung noch sonstige verdächtige

rath wurde nunmehr die Diskussion eröffnet. Körpern die Bewilligung der jährli irte ; 44 : gung jährlichen Stärke des Heeres und ir 1867/68 ein a V eA ne P le Ern, fp den L AUS étcttte I! einzusc{reiten. In tjonnen. werden, den dermaligen Etat | Liverpool wie Dublin errschte Ruhe und Stille.

Dieselben lauten: der Marine so wie die Feststellung des Gan j 1) Amendement Twesten: . Gegenstände si beziehenden und sowohl Einnahme m O jen Ständen einfa ang d l L Der Reichstag wolle beschließen : gabe umfassenden Staatshaushalts zu wurde von I us oh für ein Jahr verlängert zu erklären, da erst nach Erlcdi- , gu Unterhause erklärte gestern J. Pafington (jeßiger Kriegs- a) i O A BT 15 Mee: Rig sammlung abgelehnt. er Ver- qung der Gerichts, und i tair - N cin DA mit | minister) mit Bezug auf die am Freitag mit 1 Stimme Majorität durchge- as Militairwesen und die Kriegsmarine, Auch die beiden folgenden" Anträge de Siherheit aufgestellt werden kann, was alsdann für 1868/71 E, b) mit dem Antrage zu a. ¡rage der Abg. Schwarze N Ae ; . | Armee, daß die Regierung cine so kleine Majorität bei einer Versamm- d (Gehen wird. Es würde ein solcher der neuen Kammer vor lung von 215 Mitgliedern nicht als wobl erwogenen Meinunasaus-

: e : ; : und Zachariae lehnte die Versammlun ab; diese : hi ; (êbre: sonst 08 gciheriee GUA RUNA A diy zu Artikel 5 | 1) ‘A tr Schwarze: »Der Reichstag. elle Gua QA jdegt werden, da das Mandat der Jebigen im Januar 1868 druck des Hauses anschen könne„und daber in der Meutereibill die gen: Die Nr. 11, 12, 13 in Art. 4 werden in einem besonderen ¡u Ende geht. / i i x | Übliche zur Anwendung de Peitshe ermächtigende Klausel Bayern. München, 19, März. (N. C.) Der 1er stehen lassen werde. Ed stehe natürlich den Gegnern der för-

Bei Gesebes - Vorschlägen über das Militairwesen und die : ; : Kriegsmarine giebt, wenn im Bundesrathe eine Meinungsverschie- |* Artikel (4) mit folgendem Eingange aufgenommen: Ausschuß der Kammer der Abgeordneten hat bezüglich des Ge- | perlichen Züchtigung frei, wenn die Bill an die Tages zu _ I Í 2 ( -

t : dhe Ae de Der Geseßgebung des Bundes unterli E i U : ela eN, Sud a p A ven Ein A 1 n 11 des Art. 4), erllegen ferner: -Entwurfes, die Militairverfassun F betreffend, heute mit | ordnung komme, die Streichung der Klausel zu beantragen, / ( | 2) (Nr. 12 des Art. 4 allen gegen 1 Stimme (Kolb) folgenden Beschluß gefaßt: Der Schaßkanzler legte darauf seine Reformbill vor (die in

»TIn Erwägung: 1) daß der Ausshuß \{chon beim Beginne der allen Punkten mit der in Nr. ‘68 d. Bl. gegebenen Skizze Üübcrein- stimmt) und berechnete, daß es jeßt 723,000 Hausinhaber ohne Stimn-

gangene Resolution gegen die Anwendung der Peitschenstrafe in der

M S Aelt Sa ffrath: 3) (Nr. 13 des Art. 4), g: beim, Der Reichstag wolle beschließen: 5 D 4) Antrag Zachariae. Berathung des Militair - Verfassung8geseßes der Königlichen Staats- pn N ) ) - ohne Stimm dem Abschnitt 11, Art. 4 am Schlusse hinzuzufügen: des Ente L, A beschließen: den ersten Say des Art. 4 A r 100) U B A been O Aga mungs. Rasse der Idee iateten v S I A E M SBife ilitáir: i : ; 1 zu fassen: i ehe / : Gel- | Klasse 1 i . Eben jo e

L 4 A Burdett Außer den dev v in dieser Verfassung besond lung bleiben oder modifizirt werden sollen, bedürften einer geseßlichen | jedes einzelnen sogen. Phantasie-Census mit Ziffern genau an; der d. 16. die Abänderung und Auslegung dieser Verfassung Be Gaßelegendeiten unterliege dox Beaufsichtigung de as Me fa liches "B lu E n Eur A 200,000 neue Wähler ereirea Endlict Deide di bl ver G atte s Distrifi s Ff: | ' Undes U. der Geseßge lben di dq ae nud au die fraglichen Bestimmungen in einem Entwurse zu D) : i ) werde die Zahl der Grafschafts- Die Diskussion wurde eröffnet dur den Abg. Wagener Hierauf U Na palte s nachstehenden Angelegenheiten, ieg ; 9) daß od Inhalt des an den Aus\{huß gelangten mi- | wähler um 171,000 vermchrt werden. Nach ciner längeren Diskussion (Neustettin), der sich für das Amendement des Abg. Twesten | zit den angenommcnen J f A ammlung der ganze Art. 4 tisteriellen Antwortschreibens vom 14. d. durch die beiden Königlichen | über die Bill wurde die erste Lesung derselten genchmigt. i rad oe n Wort der Abe M hel is gememe: P Ani ZUsaßzan “Be Pert ME N E 8) Ministerien E Krieges A den mern, ledi Lich die Vorlage cines Mags mr Montags f S Mga: der Reformliga auf _dc er Abg. MIchel1s (Kempen). Da derselbe. S c altes, Mrutirung8gesebes zugesagt wurde, welches erst noch entworfen wer- | dem Trafalgar Square faßte zwei Resolutionen geaen die vom

auf nicht zur Debatte gestellte Gegenstände einging, so wurde Frankfurt a. M., 17. Mär (Fr. F Notyo im und die verschiedenen vorgängigen Gesebgebungsstadien durhmachen Schaßkanzler cingebrachte Reformbill. | i

er von dem Abg. von Bennigsen, der inzwischen Kosten des unterm 7 Béinber 1868 beat In Betreff der nuß, bevor es an die Kammer gelangt; 3) daß “abgesehen von der

das Präsidium übernommen hatte, zweimal auf den Gegen- | executio u8verfahrens in den Sa R R R NA M O ger Daberis die „Nealisirung dieser: und Frankreich. Paris, 19, März. Der »Moniteur« mel- stand der Verhandlung zurückgewiesen. Lauenburg waren im Schoße der Bundesl quidationskommissio kie Kammern jedenfalls ‘so; viel Zeit in Aniutut ebe Oi get daë Ergebniß der Deputirtenwahl im Aisne-Departement. st R Dis Ine e uns E M e ei Borschläge dahin gemacht worden, daß, ausgehend von feu un das rechtzeitige Zustandekommen der so wichtigen Geseße über den ZA Taae D didivae Bit A vuti R un Aoging, Jo bezog sich der Präsident auf den | rakter dieser Kosten als einer Gesang 6 fil livilprozeß ie \ozi ältni ich in Frage zu stellen ; P, AUS Der der Regierungs-Kandidat Piette als Deputirter sten als einer Gesammtschuld des chemaligen geies und Pie sozialen Berhältnisse ernsilich in Frage zu stellen; hervorging. Er erhielt 19,042 Stimmen, sein nächstfolgender

§. 42 der Geschäftsordnung und fragte vei der Versammlung | Bundes, die Ko enl. quidalti T Basis des mivkli / daf zwar das Festhalten an der Stuttgarter Vercinbarung und 1 st quidation auf Der Basis des wirklichen Auf- Î [th baycristen Armee auf der Grmablaas Mitbewerber 5568 Stimmen. -

an, ob dem Redner das Wort über den vorliegen den wandes in der Weise f 3 fei E : de Organisation der g ( der Weise festzustellen sei, daß. die betreffenden Bei- dieser Kercinbätitlig im deutschen Juteresse als eine politische Noth- Der Sénat hat gestern die Kommission gewählt, welche

Gegenstand genommen werden solle. trä ‘Ord n 1 : 64154 N Der §. 42 der Geschäftsordnung lautet: Kommisston hat arun ad Ab dem . Det Dev Liquidations: digkeit anerkannt wird, daß es ader im Hinblick auf die angesonnene | mit Prüfung des Unterrichtsgesehes beauftragt worden ist. Der Präsident i} berechtigt, den Redner auf den Gegenstand res Guth 4) l » rechnungsb.che« alts »Schuld« ¡deutende Erhöhung des Militair-Etats au® 172 (mit Gendarmerie 19) E j i è der Verhandlungen zurückzuweisen und zur Ordnung zu rufen. E D AS Der einzelnen Regierungen vorgetragen wür- “illion Gulden und die Überdies noch für die erste Einrichtung: ge- Italien, Der »Patric« geht eine Privatdepesche aus Ist solches in der nämlichen Rede zweimal ohne Erfolg geschehen und praftifd C A A geeignet, zu einer nige : ie Da emt Berat 19 und Beschlußfassung Parlama (wahler sib fol ndermasen raussiel : 239 S m- und der Redner fährt fort, sich vom Gegenstande oder von der Ord- d Gen Erledigung der bei dieser &rage hervortreten- üßiger erscheinen dürfte, wenn die Berathung und Beschlußfassung Parlameniswahlen sich folgendermaßen herausstellt: 239 Stim- nung zu entfernen, so fann die Versammlung auf die Anfrage des | Len Schwierigkeiten zu führen. Mittlerweile hatte aber ler das Militair-Verfassungsgeseß mit der Budgetberathung verbun- men, die dem Ministerium günstig fino, 135 Stimmen für die Präsidenten ohne Debatte beschließen, daß ihm das Wort über den | €ine Anzahl Regierungen (Württemberg, Oesterreich, Bayern n wide, indem die Gestaltung der finanziellen Verhältnisse des Opposition, 28 Wahlen unbestimmter Färbung. Von 70 Wahl- vorliegenden Gegenstand genommen werden solle. Großherzogthum Hessen) spezielle Ersaßforderungen für die Kosten ne bei leßterer Berathung auf die Beschlisse über den genannten follegien war die Abstimmung noch nicht bekannk “Auf Grund dieses §. 42 entzog die Versammlung dem Abg. | aus dieser Exceution Les für ibre bereits elcistet: Ea Vsebentwurf von wesentlichem Einfluß werden muß, beschließt der : i Micelis (Kempen) das Wort, - | erklärten) Matricularbeiträge angemeldet P dics O ou: »Es8 sei an die Königl. Staatsregierung die Bitte zu stellen, Türkei, Bukarest, 20. März. (W. T. B.) ‘Der Fürst Hierauf sprach der Abg. Günther (Sachsen) für das | langen ist zuerst Großherzogthum Hessen "acta / e T O O L Ua “ep Karl von Ramänien hat von den Königen von Jtalien und Amendement des Abg. Schaffrath und gegen dasjenige des | Und folgten diesem Borgange in der Sigung déx Kommission ttie inscließenden und. s Entwurfes gestatten E von Griechenland die Großkreuze des Ordens vom heil. Mauri- Abg, Even. ; E e : am 6. d. au Bayern und Württemberg, während Oesterreich Hefterreic. Wien, 21. März. Die »Presse« erfährt | tius und Lazarus, resp. des Erlöser-Ordens erhalten. e er Etuide der Reichstagskommissarien eröffnete der | sich noch cine weitere Erklärung vorbéhielt , scließlich aber n verläßlicher Seite, daß die Besorgniß wegen einer Ueber- Nußland und Polen. St. Petersburg; 20. März L ersammlung, die preußische Regierung hege die Hoffnung, von | Um so cher gleihfalls zustimmen dürfte, als seine Bevollmäch- vritung der boSnischen Grenze von Seiten Serbiens geschwun- Die bedeutendsten hiesigen Zeitungen unter andern der »In- den verbündeten Regierungen die Zustimmung zu dem Zusay | tigten schon in der früheren Erklärung (am 6. Dezbr. v I. bei n und daher von Aufstellung eines österreichischen Observa- lid d das A f ? (d St Pétersbo irg«, besprecke antrag des Abgevrdneten Twesten zu erlangen. Anmeldung der österreichischen Gordecrungen und Ansprücho) die ionscorps Abstand genommen sei. | ¡leiteitig bié Rede Thiers i Vern etttebenten Körper A Hierauf ergtiff das Wort der Abg. Gustav Freitag, der rüständigen Matricularbeiträge als eine dem bisherigen Bunde Der Fürst von Serbien hat an Oesterreich, Frankreich und bebeirbeebbe daß die "Ses der rusfischán Regierung wie cbenfalls von dem Präsidenten von Bennigsen auf den Gegen- | gegen die Österreichische Regierung zustehende &orderung bezeich- gland Erklärungen abgegeben , welche von diesen Mächten 2 8 fischen V kes eine friedliche sci, daß dic Volitik Rußlants stand der Verhandlung zurückgewiesen wurde. * | net uad hiermit als ‘solehe anerkannt haben. Die preußischen # vollkommen befriedigend erachtet worden sind s. s ineE be in noch eênè Bedrohung der Türkei sondern Nachdem fich die Versamnulung U N für den Schluß Bevollmächtigten glaubten es auch. nicht unbemerkt lassen zu Pesth, 19 März. Der Fürst-Prim as ist ‘an die Stelle nur die Gleichstellune Da christlichen Bevöiferrana bexiveeke der Diskussion entschieden, nahm der Abg. Michelis das Wort | dürfen, daß, ihre Regierung es für sehr fraglich exachte, ob ohne # verstorbenen Primas Scitovsky zum Mitglied des Ver- | uk ? / L “H u einer persönlichen Bemerkung uus erklärte: er lege hiermit | ein solches übereinstimmendes Verfahren. sämmtlicher Regierun- Uungsrathes der Akademie gewählt worden. | ein Mandat nieder und werde den Saal verlassen. gen in dieser Angelegenheit zu einex Theilung der Aktivmasse v ¿ee Die Königliche Curie hält morgen Vormittags 11 Uhr ; 5 Das pas schritt zur Abstimmung: Das Amendement des | des früheren Bundes überhaupt würde geschritten und ein be- ie ôffentliche Sißung, in welhcher Majläth scin Amt als Telegraphische Depeschen -Abg. Scha rath wurde abgelehnt, dasjenige des Abg. Twesien fricdigender Absc{bluß der Arbeiten der Liquidations-Komumission ex Curiá antreten wird s dem Wolff schen T lens E mit großer Majorität angenommen. würde herbeigeführt werden könnm, l: %0. März. (W. T E) D cáitiag “bat bél aus dem Wolff’ schen Telegraphen - Büreau. n Bei die Diskussion über einen Zusaßantrag des Abg. an, F März. (Fr. J.) Herr von Patow zeigt in den f der Berathung des Elaborats der Siêbenundsechziger Kom- Wien, Donnerstag, 21. März. Die »Wiener Zeitunge Dieser Zusagantrag lautet: S union als Civul Admini a für u Sra uet, e V L 7 das El h f v e ä s A ist ermächtigt, die Nachricht der »Neucn freien Presse« über 9 : j A : Lt nmsirator für Naffau, Frankfur „Arhandlung über das Elaborat bis na er Krönung zu ; j 9 bes dreier Vryia gi Der Reichstag wolle beschließen: Dem Art. 4, unter ciner Homburg und die von der Provinz Svive n See peigien agen, aba aren, wurde die General-Debatte erde den Een Den AEROE E Brigaden, Sn Nummer hinzuzufügen: Gebictstheile entbunden worden is und sagt den Behörden und fen, 19. März. Der Obersthofmeisterstellvertreter, Ge- welche zur Aufstellung als Observationscorps an der türkischen GesUnbbelt bts Es A Sb Mp h Dle Ra die ihn bisher unkerstübt haben, seinen besten Dank. almajor Fürst Hohenlohe und Hofrath Jmhof find heute | Grenze bestimmt wären, als eine vollkommen unbegründete _ Bezüglich dieses Amendements stellte der Abg. Graf S ius S dah Mache et e tegierungspr sident von Möller be- \gen hier eingetroffen. zu bezeichnen. | ¿ 3 1 rin den Anirag, dem betreffenden V orschlage folgend 2 Civil-Adminif 5, an die Functionen des bisherigen G ) Y ü Florenz, Mittwoch, 20. März. Nach der »Opinione« zu geben: ; (CNAag gende Fassung don e iri Sees L C &ranftfurt, Homburg: und die ie Rg Lor eR unD hgt O De E zirkuliren bis jeßt noch unbestätigte Gerüchte über den Eintritt : 2 4 E : : T30guUck hellen Brovinz Oberbess ace Iq11 inemar af gestern kurz 1 S : | | Da E E und Beterinärpolizci. Gebiet8theile Übernömnten “a 100 Doerhessen abgezwelgten r mit deri Mäceivoot -Sadinbitee gd Calais in Dover | Rattazzi’'s in das Kabinet. jenigen des ‘Grafen Scwerls L me atiisien t6- , Aürctemberg. Stuttgart, 19. März. (Schw. M.) qnd wurde dort von Lord Alfred Hervey und Gencral von Bukarest, Donnerstag, 21. März. Ein Plakat der Po- nahm den leßteren an rsammlung As I t O Betreff der Einjährigdienenden lautet din e L ORaWin Ea E D s ee LanA lizeipräfektur fordert die Bewohner Bukaresi's auf, den Ein- n / i ( : ri i - : - C Í i ister i, di it umgeht if Abg D A das Haus über den Zusaßantrag des | mer die Schule des Söldacdl e A Ne ‘lterotfigiers „Vnigin die ‘Reise ‘nach London weiter fort “und Mae e e ville Kite nd U N , Dr, rk. Dieser Verbesserungsvorschlag lautet: durhmachen, im Wint A E den 6 Ubr : d kein Gehör zu schenken, vielmehr Ruhe und Ordnung aufrecht an geeigneter Stelle als neue Nummer beizufügea- n, Um Winter mit den Unteroffizieren unterrichtet i) hr in der Hauptstadt an. Die hohe Frau wurde am / izusügen: werden und nebendem cinen wissenschaftlichen Unterricht erhalten. "hofe von dem Prinzen von Wales erwartet, der nach | zu erhalten.