dem Prinzipe | aufzurufen sind. Befreiungstaxen können angenommen werden,

die Reclamations-Kommission ihre Thätigkeit beginnt.

bis — Die Minister Beust, Wüllerstorf, - Becke und Tür

1192 De. Minckwiß — der Entwurf beruhe er des Cäsarismus. Eine derartige Aeußerung sei ihm unver- ständlich. |

Der Abg. Schulze (Berlin), während dessen Rede der Vicèpräsident v. Bennigsen das Präsidium übernahm, wendete fih ebenwohl gegen mehrere Aeußerungen des Abg. v. Sybel; an der Ministerverantwortlichkeit müsse man unbedingt festhalten; freilich seße die Einführung einer solchen Ministerverantwortlichkeil voraus, daß -in der Zusammenseßung der exekutiven Behörden Aenderungen "vorgenommen würden, daß insbesondere Art. 8 gestrichen werde. | Í ___ Dér Abg. Dr. Braun (Wiesbaden) führte aus, daß der- malen die Herstellung eines} Oberhauses nicht wohl möglich sei. Wenn man die Stimmenvertheilung ins Auge fasse, so ergebe sih, daß Preußen mehr Lasten und weniger Rechte als die übrigen Staaten habe. Mit den Klagen über Cen- tralisation solle man also endlih aufhören.

Da das Resultat einer Abstimmung über einen Antrag auf Schluß der Debatte zweifelhaft blieb, so nahm die Dis- kussion ihren Fortgang. Das Wort nahm der Abg. Miquel: er finde einen A ia des vorliegenden Entwurfs in der Verquickung der geseßgebrischen und ausführenden Be-

fugnisse, wie sie dem Bundesrath beigelegt worden seien.

die Legislative ein-

m besten wäre es gewesen / ah dem Reichstage, die Exekutive der Krone reußen beizulegen. Zu Klagen über die vielen | gebrachten Opfer hätten die kleinen Staaten, keinerlei

Ursache: bisher schon hätten fie in wichtigen Dingen, wie in der age über Krieg und Frieden und in der Zollgesezgebung, eine ouverainetät in Wahrheit nicht besessen. (Schluß des Blattes.)

Bayer. München, 21. März. Wie der »Nürnberger, Corresp.« meldet, hat der Staatsminister der Justiz, von Bom- hard, bis jeßt keineswegs um Enthebung von seinem Porte- feuille nachgesucht, . wohl aber eine umfassende Rechtfertigungs- \chrift Sr. Majestät dem König vorgelegt. | :

Eine sehr große Anzahl Abgeordneter hat einen Antrag auf Ergänzung des Ministerverantwortlichkeits-Geseßes in folgender Fassung einzubringen beschlossen: Die Unterzeichneten erlauben sich an die hohe Kammer den durch die bisherigen Erfahrungen motivirten Antrag zu stellen: N

»Hohe Kammer wolle beschließen , es sei an Se. Majestät den König die allerchrfurhtsvollste Bitte zu bringen, Allerhöchst Derselbe wolle geruhen, dem Landtage einen Gesebßentwurf vorlegen zu lassen, durch welchen das Geseh vom 4. Juni 1848, die Verantwortlichkeit der Minister betreffend, dahin umgebildet werde, daß künftig ein wirk- liches Gesammtstaatsministerium mit voller Solidarität für alle Fra- gen von allgemeiner Bedeutung in Wahrheit bestehe«

— 22. März. (W. T. B.) Die Kammer wird morgen bis auf Weiteres vertagt werden, doch bleiben die Geseßge- bungs-Ausschüsse versammelt, um inzwischen die begonnene A fortzusetzen.

esterreih. Pesth, 21. März. Gleich nah Eröffnung der Deputirtensizung sprach Kolom. Tisza gegen das Majoritätselaborat; es gefährde die Unabhängigkeit Ungarns, weil die n in den wichtigsten Angelegenheiten be- {lußfähig sind, weil dadurch fremde Abgeordnete, bezüglich der Steuerbewilligung, des Militairbudgets, der Joll- und andels- Angelegenheiten, Einfluß auf Ungarn erlangen, weil ferner die Staats\chuldenverwaltung ungetrennt bleibt und ein gemein- sames Ministerium im Grunde kein verantwortliches sein wird.

Nach Tis8za wies Baron Eötvös auf die Nothwen- digkeit hin, die Machtstellung der Monarchie zu sichern und zugleich die Einflußnahme Ungarns auf die dasselbe - berüh-

Hohenlohe haben mit dem heutigen Abendzuge Pesth verla um sih nach Wien zu begeben. Ae O Mew rag, 20. März. Nach den bis jeßt bekannt gewordenen Landgemeinde - Wahlen wurden sowohl die früheren deutschen als auch die czechischen Abgeordneten wiedergewählt. j

Niederlande. wird über die Abdämmungsarbeiten an der Oster - Schelde he. richtet: » Wenn man vom Fort Bath rehtshin dem Seeteidh folgt, kommt man in einer halben Stunde zu dem Punk wo der viel besprochene Damm angelegt wird und es herrscht dor eine Betriebsamfkeit, welche nicht wohl den Gedanken auffomnmen läßt, daß die Ausführung dieses Werkes noch in rage steht und von dem Ausspruche der fremden Ingenieurs abhängig ist. Große Massen Reisholz sind am Deiche aufgehäuft, eifrig wird an Hütten zur eng fir die Erdarbeiter gearbeitet und Alles zeigt an, daß das Werk mit Eifer fortgeseßt werden wird, denn von Anfangen kann nicht mehr die Rede sein. Eine Biertelstunde weit ist die Richtung des Dammes bereits in den Vorarbeiten sihtbar, auch hat man an den tiefsten Stellen {hon mit der Versenkung von s{hweren Steinmassen begonnen. An der Eisen- bahn durch Süd-Bevelanck ist man mit dem Legen der Schienen

beschäftigt, und an der Strecke Goes- Sloe wird gearbeitet , so daß die regste Thätigkeit auf der ganzen Jusel herrscht. «

Großbritannien und Jrland. London, 21, März, Der König von Dänemark nebst Gefolge traf gestern hier ein und wurde von dem Prinzen von Wales auf der Charing- Croß-Station der London und South-Eastern Railway empfan-

en. Gleich nach der Ankunft des Königlichen Zuges führte der Prinz von Wales seinen hohen Gast nach seinem Palais Marlborough House, wo die Königin von Dänemark und die Prinzessin von Wales des Gatten und Vaters harrten, Die Bulletins über das Befinden der Prinzessin lauten fort:

während beruhigend.

In Jrland is} während der leßten Wochen cin starkes Zunehmen der- Auswanderung , besonders junger Leute, nah Amerika wahrgenommen worden. Auf Anweisung der Regie rung wird ihnen bei ihrem Vorhaben von der Polizei kein Hinderniß in den Weg gelegt und Überhaupt mehr auf An töômmlinge als Abreisende gefahndet. Ein Grund mehr für Wachsanikeit in dieser Beziehung is das neuerdings wiede mehrfach auftauchende Gerücht von fenischen Verstärkungen, Waffen und Munitionssendungen aus Amerika.

Die Marine-Infanterie in Chatham is in diesen Tagen mit dem neuen Hinterladungsgewehr ausgerüstet wor- den und übt eifrig den Gebrauch der neuen Schußwaffe, Den bereits nah Jrland abgegangenen Offizieren und Mannschaften dieses Truppentheils werden noch einige Detachements folgen die dort ein permanentes Bataillon bilden sollen. Der Stab

dieses Truppenkörpers steht in Cork.

Jn der gestrigen Sipung des Unterhauses e Hardcastle die 2. Lesung der Bill zur Abschaffung der Ab- gaben, die Mis Instandhaltung anglikanischer Kirchen von Mitgliedern aller Konfe sionen zu entrichten sind. Nach längerer Discussion ging der Antrag mit 263 gegen 187 Stimmen durch. — Newdegatt

beantragte darauf die 2. Lesung seiner Bill zur Umwandlung del]

Church Rates in eine vom Eigner anstatt vom Pächter oder Miether zu entrichtende Eigenthumssteuer. Der Antrag wurde mit 45 gegen 177 Stimmen abgelehnt. | ]

Frankreich. Paris, 21. März. Jm ge leggeVenpen Kôt- per richteten sowohl Graf Hallez-Clapared e als auch Magnin Bare gegen die Finanzverwaltung gelegentlich des gestern erwähnten Buíidgets von 1863, das, ungeachtet aller Reformen und Versprehut-

j a ep en der Regierung, ebenso wie die späteren Jahrgänge mit einem zun! renden Angelegenheiten zu wahren ; das Mazjoritätsvotum Theil ihrer Ansicht nach aid geseplid "gereWtfertigten Defizit entsprehe diesen Anforderungen. Joka y vertheidigt abschließt. Staatsrath de Lavenay läßt d auf eine ausführ: er i die Ee Seri 4 N M ah für fi e n Un e A in O darzuthun, t e ark sein, dann werde es nöthigen i - | die von Herrn von Persigny im Jahre f selbst st sein Vgensalls. diee stelligten Virements in einzelnen Sectionen des Budgets des Jnnetn

vertheidigen. Jvanovics spricht unter Hindeutung auf das Verhältniß Schwedens und Nor- wegens für das Majoritätselaborat. Nachdem dann noch Domabhidy für das Minoritäts- und Karl Tolnai für das Majoritätsvotum gesprochen , hebt der Präsident nah 1 Uhr die Sißzung wegen eines dazwischen getretenen Umstandes auf. Der Grund is dem Vernehmen nach ein um 2 Uhr stattfin- dender Ministerrath.

„Gestern hat die erste Sißzung der Hofkommission in Krönungs8angelegenheiten unter Zuziehung des Fürsten Hohenlohe und des Hofrathes Tmhof Po, |

__— Heute gelangte ein Erlaß des andes8vertheidigungs- Ministers an den Mcaiftrat, nach welchem die- diesjährige

nachbarten Länder bereitwilli

—

Rekrutirung die drei UAlterstlassen von 1846, 1845 und 1844

deshalb, weil sie zu Gunsten der geheimen Fonds stattgefunden, nid! ungeseblich seien. Auch sei die beanstandete Summe von 2,300, i: nicht innerhalb 6 Monate, sondern während des ganzen Jahres e gaE worden. Jm Jahre 1858 belief \sih der für geheime Zwc / ewilligte Kredit auf 3,200,000, im J. 1859 auf 2,500,000, im J. 186 auf 3,300,000 Fr. Von 1861 bis 1863 sei er von dem Minister al 2 Millionen herabgeseßt worden. Für Wahlzwecke seien im Gan( etwa 200,000 Fr. ausgegeben worden, also bei 10 Millionen Wählt zwei Centimes per Kopf. Die Versammlung schließt die De ne S in namentlicher Abstimmung mit 226 gegen 16 Stimn ie Vorlage. ag

Das »Siècle« kann nur mit tiefster Betrübniß auf di

Excesse zurückblicken, die sich dieser Tage in Roubaix zugetrag}

haben. Es sind Werkstätten erstürmt, Fabriken verwüstet, Ma

Dem neuen »Amsterdamschen Courant:

drängt hatten, die dem Seen nur die Wahl ließen, ent- weder die Fonds für A1

inen zerstört worden in einer Stadt von 70,000 Einwobnern [d der. von jeher eine so D Ruhe herrschte, daß Met / zur Aufrechterhaltung der

entlichen Ordnung ausgereicht hatten. Das »Siècle« legt den durch ein solches Auftreten ihre empfindlihsten Weise zu ge-

in Polizeidiener und Gendarmen {stets rbeitern eindringlich ans Herz

eigenen Interessen nicht in der

fährden. Italien. Florenz, 22, März. (W. T. B. rede, mit welher der König das Parlament erö

it U i tas Gla Italiens habe i es f ür da aliens habe ich es für zweckmäßig gehalten daß pl Vertretung des Landes \sich von Neuem. dr Quelle des

nationalen Stimmrechtes stärke. Jch hege das Vertrauen, daß die- e

selbe in ihr das Bewußtsein der cr1sten e des Vaterlandes und die nothwendige Kraft geshöpst haben wird, denselben gereht zu werden. Es gab eine Zeit der kühnen Entschließungen und ge- wagten Unternehmungen. Jh bin voll Vertrauen diese Bahn ge- wandelt. Die Nation hat auf meinen Ruf mit Begeisterung geant- wortet. Wir haben die R und die Aufrechterhaltung der Freiheit erworben. Jeßt , da unsere S Oen ist , fordert talien, daß die Kräfte der Einsicht und des Willens sich nicht in Maßlofigkeiten und Eifersüchteleien ershöpfen, sondern daß sie konzen- trirt werden, und ihm eine dauerhafte, vernünftige Organisation geben sollen, um in Ruhe die Elemente des Lebens und der Wohlfahrt zu entwickeln, welche die Vorsehung unserem Lande verliehen hat.

Die Nation verlangt, daß Kammern und O sih mit

Weisheit und Entschlossenheit dieser wiederherstellenden Arbeit hin- eben sollen. Die Völker lieben und schäßen die Institutionen nach di Wohlthaten, welche diese gewähren. Es gilt zu zeigen, daß unsre Jnstitutionen der edlern Sehnsucht des Volkes nach nationaler Thätigkeit und nationaler Würde Genüge zu leisten im Stande sind, um das Ver- trauen in die Freiheit, welche dic Ehre und die Kraft unsrer politischen Wiedergeburt ift, nicht sich mindern zu sehen. Es wird Jhnen eine Geseßvor- lage gemacht werden, durch welche die Verwaltung vollständig reorganisirt werden soll. Andere Vorlagen betreffen die Vereinfachung und Ueber- E in dem Modus der Steuernerhebung, sowie die bessere Sicherung der Staatsáufsicht. Die Bedürfnisse und Verpflichtungen des Staates gestatten für den Augenblick nicht, die. Lasten zu vermin- dern. Aber die genaueste Sparsamkeit und cine umsichtige Anwen- us E Les Fianzgesebe werden die Auflagen weniger drückend er- einen lassen.

Eine schleunige Berathung und wirksame Ausführung der vor- geschlagenen Reformen können allein unsern Kredit wieder herstellen und die Nothwendigkeit fern halten, neue Auflagen zu schaffen. Die Finanzfrage ist für Jtalien gegenwärtig nicht nur von höchstem Jn- teresse, sondern sie ist au eine Frage der nationalen Ehre und Würde. Das Parlament wird, ih zweifle daran nicht, seine ganze Thätigkeit auswenden, um dieselbe zu lösen. :

Bei feierlichen Gelegenheiten haben wir vor Europa das Vex- tehen abgegeben, daß wir demselben ein Beispiel von Kraft, Bil- ung, Ordnung und Frieden sein werden, sobald der Besiß der natio- nalen Existenz uns Alle vercinigt haben wird. Wir müssen dieses

Versprechen halten. : Meine Herren! Die Ehre und die Zukunft unseres Landes sind

“jeßt in Jhren Händen. Wenn es ein Ruhm für uns war, die Un-

abhängigkeit zu Stande gebracht, der Nation Bewegung und Lebens- kraft gegeben zu haben, so wird es ein nicht geringerer Ruhm für Sie ein) dieselbe im Jnnern zu organisiren und sie sicher, geachtet und ark zu machen.

Griechenland. Aus Athen, 16. März, berichtet die »Wien. Ztg.«: Die Cretenser behaupten feste Stellungen; fast die ganze Insel, mit Ausnahme der drei Festungsstädte, ist in der Gewalt der Insurgenten. Mustapha Pascha besindet sich in Canea, die provisorishe Regierung in Sphakia. Ein bis lóten reichendes Bulletin des Central-Comités sagt, daß seit dem Gefechte bei St. Myron keine neue militairische Operation aus- geführt worden sei und der Aufstand in den östlichen Bezirken

in der ersten Hälfte des März neu organisirt sein werde.

Túrkei. Konstantinopel, 16. März. Abermals wer- den Redifs einberufen. Das amtliche Blatt widerspricht den Gerüchten von blutigen Konflikten zwischen den Türken und Christen in Trapezunt und einem neuen Gefechte bei Agrapha. Hussein Da ist als Truppenkommandant nach Creta abge- gangen. Leonidas Bulgaris wurde mit 38 Genossen freigelassen.

_ Dánemark. Kopenhagen, 20. März. Jn der heu- tigen Sißung des Folkethings wurde das, die nordschle8wig- hen inkorporirten Distrikte betreffende Matrikulargeseß in dritter

qehandlung vorgenommen und erledigt; dasselbe geht nunmehr n

ans Landsthing zurück, Es wurde dann die dritte Behandlung des Trölundschen S zur veränderten, den Privat- {minarien günstigen, Regulirung des Schullehrer-Examens8 vor- enommen.

Amerika. New-York, 20. März. Unter den vielen Vorlagen, welche der Präsident am Schlusse der Session zu nferzeihnen hatte, war auch die Bill zur Bewilligung der rmecgelder, in welche die Radikalen zwei Klauseln hineinge-

Die Thron- net hat, lau-

1193

kommende Jahr gjurdanweien, oder aber scine konstitutionelle

Gewalt über die Armee aus der Hand zu ge und zu gleicher

eit den Staaten das Recht der Selbstvertheidigung, dds das

erbot der Einberufung der Miliz, zu nehmen. La die Bill

ug En e n Ne LOTIAE Aw so fügte Johnson ng der genannten Borbehalte seiner Unterschri

ae ens bei: 9 | R

»Jch würde mich genöthigt sehen, bei Vorenthaltung meiner Un- terschrift zugleich die nöthigen Geldbewilligungen O Unte dem Drue dieser Verhältnisse fühle ich mi gedrungen, die Bill durch meine Signatur zu bestätigen, begleite dieselbe jedoch mit meinem Protest gegen die von mir bemerkten Abschnitte. «

„_ Der Marine-Minister Frankreichs hat, wie der kleine »Mo- niteur« anzeigt , nachstehendes Telegramm aus Vera-Cruz, 16ten, und ew-Orleans, 18. März, von dem Contre- Admiral de la Roncière le Noury erhalten:

»Die Räumung is ohne einen Unfall vollständig beendigt. Nie- mand ist zurückgeblieben. Marschall Bazaine ist am I2ten abgefahren. Jch gehe heute mit allen meinen Schiffen , die zwei Tage lang durch einen Nordwind aufgehalten worden waren , ab: Der »Phlegéton« bleibt auf Station hier. Keine Nachrichten aus Mexiko. «

— Die Nr. 12 (vom 22. März) des Justiz-Ministerial- Blattes enthält u. A. folgendes rkenntniß des S iZUG n Ober-Tribunals vom 7. Dezember 1866: »Jedes Unternehmen, dem Staate die Eingangs- 2c. Abgaben zu entzichen, stellt eine strafbare Zolldefraudation dar. Die t R einzelner. Fälle im §. 6 des Bollstrafgeseßes ershöpft nicht die Fälle der Strafbarkeit , sondern er- folgt nur beispielsweise. «

Kunst- und wissenschaftlibe Nachrichten.

London, 22. März. Bei der lebhaften T cilnahme, die si allenthalben für den ar oen Afrika-Reisenden P E spricht, findet jede, auf ein Schicksal Bezug habende Nachricht sofort thren Weg in die Oeffentlichkeit. Gegenüber der Ansicht, die Rode - rid Murchison, Präsident der geographischen Gesellschaft, in diesen Tagen nach den lebten, ihm vorliegenden Nachrichten aus Zanzibar äußerte, und die wenig Hoffnung für die Nichtbestätigung der Todes- nachricht L theilt derselle Cclchrte heute eine neue epesche des Dr. Seward aus Zanzibar mit, der zufolge die Aussage der Ein- gebornen mehr und mehr in Zweifel gezogen wird. Die Aussage arabischer Kaufleute giebt dem Verdachte weiteren Raum, daß die Berichterstatter den von den kriegerischen Maziten bejagten Distrikt zu gefährlich fanden und sich deshalb aus dem Staube machten und die traurige Geschichte verbreiteten.

Gewerbes und Sandels-Nachricbten.

Berlin, 23. März. Nach vorliegenden amtlichen Nachrichten werden alle von Salonichi, von Albanien, von den türkischen Häfen im Archipel, von Jtalien und Jrland kommenden, mit reinen Ge- sundheitspässen versehenen Schiffe jeßt auf der Tnsel Malta zur freien Practica zugelassen. Dagegen ist für alle von Jersey und den Üübri-

en Kanal-Jnseln, so wie von Girgenti und den benachbarten Pläßen ankommenden Schiffe cine Quarantaine von fünfzehn Tagen verordnet worden. :

London, 21. März. Die offizielle Korrespondenz in Betreff der Post-Verhandlungen mit Amerika is dem Parlamente vor- gelegt worden. Das Resultat ist, daß beide Länder in Zukunft ihre eigenen Anordnungen für die Beförderung der Posten machen und die Postverwaltung das Porto einnimmt, ohne daß für die Ausgabe der Briefe von der jenseitigen Postbehörde etwas berechnet wird. Nach Ablauf des gegenwärtigen Jahres, wo der Postvertrag mit der Cunard Dampferlinie zu Ende geht, soll das Porto für den einfachen Brief für überseeische Beförderung in England 6 Pce. und in Amerika 12 Cents betragen. Für die - Beförderung durhch die Länder der Vereinigten Staaten in geschlossenen Postfelleisen soll "/,, Pee. für die Unze Brief- und 10 Unzen Zeitungs-, Buch- oder Musterge- wicht für je 10 Meilen berechnet werden. Der einzelne Brief ver- fällt für Durchbeförderung durch beide Staaten einem Portozuschlage von 1 Pee. oder 2 Cent. Die lehtere Veränderung und Reduktion für durchgehende Sendungen geschlossener Felleisen und Drusachen, jowie Muster soll, dem Abkommen gemäß, noch vor dem 1. Januar 868 in Wirksamkeit treten. /

— Die englische Postverwaltung zeigt an, daß die African Steamship Company versuch8weise eine Linie von Extra- dampfern nach der Westküste Afrikas eingerichtet hat, und daß in Folge dessen Anordnungen getroffen sind, Pôstsendungen von Liverpool nah Madeira, Sierra Leone; Cape Palmas (Liberia), Accra (Goldküste) Lagos, Bonny River, Fernando Po und Cameroons außer den, gewöhnlich am 24. jedes Monats abgehenden Postdampfern auch mit diesen neuen Schiffen , deren regelmäßige Abreise auf den 10. des

Monats bestimmt ist, zu befördern.

Eisenbahn- und Telegraphen: Nachrichten.

Petersburg, 22. März. Wie die M ron Zeitung« hört ist der Verkauf der Moskau - Petersburger Eisenbahn im Prinzip be- chlossen. Der eventuelle Erlös würde zum Bau des projektirten isenbahnneßes verwendet werden. Ob bereits Käufer aufgetreten sind,

ifrechterhaltung der Armee für das

ist nicht bekannt.