116 | 1197 Berlin, am 23. Würz. Amtlicher Weehsel-, Fonds- und Gel¿-Cours. ? Erste Beilage zum Königlich Preußischen Staats P Anzeiger.

Weehsel- Ceurse. Br. | Gld Zf| Br. | Gld. Rökltéabrléefs - Br, M 73. Sonnabend , den 23. Márnz 1867.

„[Staats-Schuld-Scheine . 83%| 835 i : 250 FI. Kurz 143% 1A E A m 1855 à 100 Thlr. N i202 Kur- und Neumärkische z E R Dm C O A E E 290 Fle Mt 1435| 1425]FJess. Prümien-Scheine à 40 Thl, 555 — |Pommersche e

151% 151ur- und Neum. Schuldverschr, ey, betreffend die Aufhebung der Einzug8gelder und gleich- §. 4. Hat der Lehnsbesiver keine na 3 zu berüsihtigende 12 Mt. Nee: U Oder-Deichbau-Obligationen ib ] ; Gese 8, Gn Kommunal-Abgaben. | Descendenz, is aber bei bent Tode überhaupt cin nach C zu ‘be- London …….…......... 1 L. §.|3 i, 234 80% Berliner Stadt-Obligationen «-«.«« 104% Rhein. und Westph. ............ { om 2. März 1867. rüsichtigender Lehnberehtigter am Leben, so vererbt das Lehn als Paris y E | | par S0 dito dito 100 Süächsische A E f solches nah Recht und Ordnung der erigen Lehnsfolge, ohne daß len, österr. Währ... 0A d es “gt dito dito “nd Al Schlesiseche ; 92 Vir Wiiheim, von Gottes age ie von Preußen 2c. | es hierbei auf die Zeit der Geburt und auf die Eintragung resp. An- L r ädd. W M L as Schuldverschr. der Berl. Kaufm. 1027 A j verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtages der BALERO des Lehnberechtigten anfommt. Augsburg, zud. W.. O e M A Pfandbriefe. Siena. Hen Anibeil Ci Nonarchie, was folgt: A Ie E A au dann, wenn der Besißer zwar Leipzig in Courant … — | 993|Kur- und Neumäürkische 78% (Hübner). i : 1. Vom 1. Juli 1867 ab darf in den Provinzen | ph dem im e A e tee lchnsfähige Deszendenz erhält, im 14 Thlr. Fuss. . 100 Thl. — | 995] do. do. r 907 Hyp. -Br. d. 1. Pr. Hyp. Actien- Preußen, De, Senn, Schlesien, Posen, Sachsen, Ueberlebt - der später bots Deszendent den Lehnsbesiper so 893| 894[0stpreussische E esellschaft (Hansemann Pestfalen und in der Rheinprovinz von Neuanziehenden ein ließt er die Agnaten und Mitbelehnten von der Succession aus, 88%| 885 do. E Unkündb. Hyp. - Br. der Einzugs- oder Eintrittsgeld oder eine sonstige besondere Kom- | und das Lehn verliert in seiner Hand die Lehnseigenschaft. . 805 E do. b ak 25] Hypt. Actien-Bank (Henckel). . munalabgabe wegen des Erwerbes der Gemeindeangehöri keit , _§. 5. Hat der zur Succession gelangende Agnat oder Mitbelehnte 111 } 1103 Ee e Í 892 Pr. Bank-Antheil-Scheine (der Niederlassung am Orte) nicht—mehr erhoben, auch kein | bei dem Anfall des Lehns jcnesadige Deszendenz, so verliert das E E has 40s Perlnae | Ae a r FUIs, Rückstand einer solchen Abgabe mehr eingefordert werden. B in seiner Hand die Ae SOgen haft. Erhält er später lehnsfähige Fonds-Course. do. anziger Frivatba _§. 2. Mit dem im §. 1 fesigeseßten Zeitpunkte treten die | De genden welche ihn überlebl, so verliert das Lehn in der Hand : Königsberger Privatbank i i ; “H : der lebteren die Lehnseigenschaft. Verstirbt der später geborene Des- Freiw As iä 1008 101 E Mag eburger Privatbank uf Gee S N 48 a O Beie N n E jendent vor ihm, so tritt eine fernere Succession der Agnaten und taats-Anleihe von i ener Priv : er ck - Ï ¡ D. ( , : Pee iibe Mtezuct Privatbank und vom 24. Juni 1861 (Gesey-Samml. für 1861, S. 446), titbelehnten unter den im_§. 4 angegebenen Vorausseßungen nach

dito v. 1854, 1655, 1857. [45] 1005| 100 |Sehlesische .… ur i : der dort bestimmten Weise cin.

dito von 1005| 100 40: i ben so der §. 14 der Gemeinde-Ordnung für die Rheinprovinz g. 6. Der Lenöimanie in dessen Händen nach §§. 3. 4. 5. die

dito von 185 45 162! 100 G 0. s vom 23. Juli 1845 (Geseßz-Samml. für 1845, S. “enes und der | Lehnseigenschaft aufhört, hat die ahl, ob er- das Lehn entweder

dito 1005] 100 |Westpreussische Artikel 6 des Geseßes vom 15. Mai 1856, betreffend die Ge- Lf en eine Abfindung von vier Prozent des Lehntaxwerthes (bei meinde-Verfassung in der Rheinprovinz (Gesez-Samml. für 1856), | Geldlehnen und Lehnsstämmen des Kapitalwerthes) in Allode oder

dito A 9141 90; do. dito — | 907 do. : : ; - | 2) nach den Bestimmungen der dg. 1. 3. des Geseßes vom 10. Juni dito 914| 90 do. esen der einzèlnen Gemeinden getroffenen Anordnungen über | 1290 (Gese-Sammlung S. 554 i ein Sideitommiß für die Jum / , , ' i er selber i

die Entrichtung von Kommunal -Abgaben der im §. 1 bezeich- die Stellung des ersten ideikommißbesibers eintritt. Einer Einwilli- neten Art außer Kraft. au 4 i gung der Agnaten und Mitbelehnten bedarf er dazu nicht. Auch findet

Urkundlich unter Unserer“ Höchsteigenhändigen Unterschrift | die eschränkende Vorschrift des F. 56 Theil 11 Titel 4 des Allgemei- und beigedrucktem Königlichen Insiegel. nen Landrechts nicht statt.

erlin, den 2. März 1867. i : §. 7. Steht der Lehnsmann unter Vormundschaft, so erfolgt die D Os ô i Wahl durch den Bormend Y I M S

(L. S.) TV ilhelm. F. 8. Die Petro Wahl is bei dem Lehnshofe binnen vier j x a Jahren zu erklären. iese Frist läuft dem zur Zeit der Gesebeskraft br, von Bi8marck-Schönhausen. Frhr. v E des Gesebes im Besiß befindlichen Lehnsmanne von der Zeit der Ge- von Roon. Gr. von Ivenpliy. von Mühler. r. ZULr | seveskraft. Der Nachfolger aber hat , sowohl dann, wenn der Vor- Lippe. von Selchow. Gr. zu Eulenburg. gänger binnen der Frist ohne Erklärung der Wahl verstirbt, als au dann, wenn erst unter ihm die Lehnseigenschaft aufhört (§§. 4, 5),

von dem Tage des Anfalls an eine weijährige Frist. : _§. 9. Junerhalb dieser Fristen ist au, je nachdem die Allodifi- Geseß, betreffend die Auflösung des Lehnsverbandes in Alt-Vor- und | cation oder die Verwandlung in Familiensideikommiß gewählt wird, Hinterpommern und die Abänderung der Lehnöstaxe. die Abfindungssumme an das Depositorium des Gerichts, in welchem Vom 4! März 1867. das Lehn belegen, zu zahlen, oder bei der Fideikommißbehörde eine 7 / solche Stiftungsurkunde einzureichen, welche demnächst auch die Be-

Wir Wilhelm, von Goties Guaden König von Preußen 2c. stätigung ange : j i berordnen, mit_ Zustimmung beider Häuser des Landtages Unserer §. 10. Erfolgt innerhalb der im §. 9 bestimmten Fristen über- Monarchie, was folgt: haupt keine Wahl, oder bei gewählter Fideikommißstiftung do keine

Ert er- Tie k : Einreichung der Fideikommiß-Urkunde, so gilt die Verwandlung des Von der Auflösung des Lehnsverbandes. Lehns in Allode (§. 6 Nr. 1) für gewählt. :

F. 1. Der noch bestehende Lehnsverband in Alt-Vor- und Hinter- P 11. Geht das Lehn auf einen Agnaten oder Mitbelehnten Über, ommern wird in Beziehung auf sämmtliche, nach Pommerschen Lehn- | so er olgt die Deren wischen dem Lehnsfolger und den thten zu beurtheilende Lehne, insbesondere auch auf Kunkellehne, [lodialerben, insbesondere die bsorideran des Lehns vom Allodio, Aterlehne, Geldlehne und Lehnsstämme nah Maßgabe dieses Geseßes sowie die Abfindung der Ehefrau und Töchter des Lehnsbesißers nach aufgelö}. den bisher bestehenden Geseßen. Kommt es dabei auf die Aufnahme

Vei dieser. Auflösung werden nur diejenigen Agnaten, Mitbelehnte | einer Lehnstaxe an, #o gelten die Vorschriften §F. 22 bis 24. S mnd andere Successionsberehtigte, welche unter der allgemeinen Be- „ §. 12: Lehne, welche an dritte, nit zur lehntragenden Familie fihnung »Lehnberechtigte« begriffen sein sollen, berücksichtigt, welche gehörende Personen erblich und unwiderruflich veräußert sind, verlie- is zum Eintritt der esebesfraft dieses Gesebes geboren sind, oder | ren die Lehnseigenschaft, 1) wenn bei einer vor dem 1. Januar 1848 bis zum 302ten Tage von diesem Zeitpunkte an geboren werden, und e Veräußerung bis zum 1. Januar 1848, s bei einer später velhe zugleich in die Lehns- und Successionsregister eingetragen sind, | erfolgten Veräußerung zur Zeit des Vertragsabschlusses keine Lehn- der binnen zwei Jahren, von dem Eintritt der Gesebeskraft dieses A in die Lehns- und Successionsregister eingetragen ge- Geseßbes an erechnet, zur Eintragung in die Register angemeldet wer- | wesen sind. : i . i den, Diese Verpflichtung liegt zux Vermeidung desselben Nachtheils | §. 13. [st das Lehn erblich und unwiderruflich entweder: 1) von u) denjenigen Lehnberechtigten ob, deren Ascendent - in die Lehns- | einem lehnsfähig beerbten oder 2) von einem zwar nicht lehnsfähig ind Successions-Register eingetragen ist, und wird für die unter väter- beerbten. Lehnsmann, aber a) an ein Mitglied der lehntragenden Fa- lder Gewalt Stehenden vom Vater, für die Bevormundeten durch | milie oder b) mit Einwilligung des nächsten He bei gleicher Nähe den Vormund erfüllt. der nächsten) Agnaten veräußert worden, und ij beim Eintritt der …_ Vei der binnen jenen zwei Jahren nachgesuchten Eintragung tritt die | Gesezeskraft dieses Geseßes von den Personen des Veräußerers oder n dem Geseß vom 11. Juli 1845 über die Lehns- und Successions- seiner lehnsfähigen Deszendenz oder des resp. der einwilligenden Register F. 15 Absaß 1, gewährte Stempel- und Gebührenfreiheit ein. | nächsten Agnaten oder ihrer lehnsfähigen Des8zendenten noch Jemand

, 2. Das noch im ordentlichen Lehngange befindliche, so wie | am Leben, so verliert das Lehn die LehnsSeigenschaft, und hat der Be- das durch einen Allodialtitel an ein Mitglied der lehntragenden Fa- sißer vier Prozent des Lehnstaxwerthes zum gerichtlichen Depositorium

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villint vaten Pi E A E familie gie en Dritten ohne die §. 13 gie agnatische Einwvilli Münzprels des Silbers bei der Königl. Münze. Das Pfund fein Silber: 29 Thlr. 23 Sgr. \ g Eben s M iert dus Um . 2 bezeichnete Lehn, auch wenn | gung erfolgt, so verbleiben den nach §. 1 zu berücksichtigenden Lehn- Zinsfuss dor Pronss. Bank : für Wechsel 4 pCt., für Lombard 42 pCt. Uhn Gle in bk Registern I resp. zu denselben ange- | berechtigten ihre lehnrehtlihen Ansprüche. ; Redaction und Rendantur: S i Neldet sind, die Lehnseigenschaft; wenn der besißende Lehnsmann zur §. 16: Hinsichtlih der auf Dea oder durch antichretischen j nur: chwieger. prit der Gesepesfkraft dieses Gescßes lehnsfähige Descendenz hat oder Pfandvertrag veräußerten Lehne bleibt es bei den desfallsigen Verträ- Berlin, Druck und Verlag Lid e On Ds Ober - Hofbuchdrudckerei ‘he bis zum 302. Tage von dieser Zeit an gewinnt. gen und bisberigen Geseßen. Das agnatische Reluitions- und Wieder- « V; edr ).

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