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i F i ; A G ; 8 Wochen, auch für Reisen außerhalb der Herzog- 9 i i Gebiet benußen zu lassen, ‘ohne daß diese Verwaltung für dergleichen |- Allgezneine Verfügung vom 14. März 1867 — betreffend bis zu E erzog 1992 Meilen auf die Strecken »Cöthen - Bernburg-Wegeleben und Transporte ir end welche Abgabe zu entrichten ‘hätte. / die Zuständigkeit unddas Verfahren bei Anstellung, Berend thumer, s ver iotlko wélcher cinen Ricter ü ; sten - Staßfurt« der Magdeburg - Halberstädter

“Die” Großherzogliche Regierung wird der zu konzessionirenden | hung und Entlassung 2c. der Justizbeamten in den Herzogthümern __ Von dem, S erte N em Richtér Über die Dauer & enbahn, j : Eisénibahn-Gesellschaft die Verpflichtung auferlegen, -der Königlich preu- Holstein und Schleswig. i einer Woche hinaus ertheilt wird, ist dem Justiz-Minister An- | - 9500 » auf: die Strecke »Halle-Eisleben« der Halle -Kasselér bischen Postverwaltung bezüglich des auf Grasberzoaligem Gebiete : zeige, zu machen. ci, D N Eisenbahn,

e genen Theiles der E ahn dasselbe zu leisten, was die Gesell- In Ausführung der Allerhöchsten-Erlasse vom 12;-Novem- §. 7. Die: Bestimmurigen des §. 6 findèi jedoch nur dann #771 Meilen U hast der Königlich preußischen Postverwaltung gegenüber guf preu- | her 1866 (Gesez-Sammlung S. 734) und vom 17. Januar 1867 Anwendung, wenn: während des Urlaubs eine besondere Stell- 0/016 » find dur Rectificirung, einiger Längen - Differenzen ßischem Gebiete zu E A gn gisde Post - Verwaltüng“b (Gesez-Sammlung S. 31) wird A Über die Zuständigkeit vertretung nicht erforderlich oder ohne. Kösten für die Staats- in Abzug gekommen. brei IIAA Segicruna, T E Se der Landes Do ftbérval und das Arran bei Anstellung, Beurlaubung undEnt. fasse zu erinöglichen ist. - Bedarf es einer besonderen aus Eisenbahnen buessionirte Anlagek pital sämmtlicher ‘Privat- tung die Mitbenupung der auf der in Rede stehenden Eisenbahn kur- | lassung 2c. der Justizbeamten in ‘den Herzogthümern Holstein Stdatsfönds zu renmunerirenden- Stellvertretung, so ist allemal und zwar 3 : 400/148/800 Thlr.

/ osttransporte innerhalb des Großherzoglichen Ge-- | nnd Schleswig (Folgendes angeordnet: an den Justiz-Minister zu berihten: Zür Begründung der An- | 228,384950 Thlr. in G corit ; n Lab nach und von Postanstalten der Bahn, Diese §. 1. Die VBräisidenten des Holstein-Lauenburgischen Ober: träge sind die für den Nachiveis der Nothwendigkeit des Urlaubs 28526 600 r À ¡reren rioritäts Oblaten Benuzung der preußischen Posttransporte soll für die bezeichnete Strede | Appellationsgerichts und. des Appellationsgerichts für das Her ‘und die Bertretung auf Staatskosten er orderlichen Voraus- 100/442/950 - » » 4 » » s i unentgeltlich und nur gegen Erstattung etwaiger baarer Auslagen | zogthum Schleswig, der Direktor der Holsteinischen Oberdikaäste: sezungen näher darzulegen ; béi Krankheitsfällen ist das gehöri 292/000 » 45 » » »

an e Tr Pa R O dkeilicckna Zeftüttetdéë onig E ¿M Mans H E E L genannten E eines mit aintlichem Glauben versehenen Arztes 218000 Dp 25 » » »

i : “M P “Richter --Kollegien werden von Sr. Majestät dem Könige , di eizusUgen. NALLE h L br 28 ‘Meaphenlinien / welthe diéselbe längs Per und Benuhung von Tele: | brigen bisher landebherelic ernannien Richter, #6 wie die Akten F. 8. Urlaub von längerer als der im §. 6 bezeichneten | iervon sind bis zu demselben Zeitpunkte amortisirt worden: A riérindilch durch das Großherzogliche Gebiet zu führen veranlaßt sein | die Ober- und Landgerichts- und Untexgerichts - Advokaten und Dauer kan nur voñ dem Justiz-Minister ertheilt werden, Für und 8,407,050 D n Sirioriaie Ob S

möchte, sichert den Königlich preußischen Telegraphenanlagen auch den | die Secretaire. bei dem Den Rel Obér-Appello- M. den Fall fine retung auf Staatsfosten find auch hier die 10S O50 FHTE E in den Landesgeseßen begründeten Schuß zu und wird der Eisenbahn- |-tionsgericht, dem Appellationsgericht für da Herzogthum Schles. Vorschriften des T zu beachten. , : Das zum Bau und zur Ausrüstung der7im Betriebe befindlich Gesellschast bezüglich der auf dem! Großherzoglichen Gebiete belegenen |- wig Und den Holsteinishen Oberdikasterien , im Namen des __ §9. B N Ie eines Nebenanits oder einer mit | Bahnen verwendete Anlagekapital betrug: Se Bahnstrecke dieselben Verpflichtungen“ gegen die EY preußische |-Königs von dem ustizMinister ernannt. : ortlaufender Remunération verbundenen Nebenbeschäftigung p) bei den Staatsbahnen 111,470,767 Thlr., Telegraphenverwaltung auferlegen, welche Me B t t geauglic der Ingleichen bestätigt der Justiz - Minister im Namen des 1 die Genehmigung dés. Justiz-Ministers, zur Uebernähnte äñ- b) bei den unter Staaks-Verwaltung stehen- -

in Preußen belegenen Bahnstrecken zu erfüllen haben wird. Königs die Gerichtshalter in den adeligen Distrikten des Her- derer dauernder Nebenbeschästigungen die Genehmigung der vor- den Bahnen... 109,300,397 »

Der Großherzoglichen Regierung wird das Recht vorbehalten, | ¿ogthums Holstein | | eseßten Dienstbehörde erforderlich c) bei den untér Privat-Verwältung stehen- einen innerhalb des Großherzoglichen Gebietes herzustellenden Tele- ‘Zogrhums Hor é gelegt 10. Die Präsidenten des Ober-Appellationsgerichts ünd den Bahnen g 241,973,562 »

: Ad d ; _§. 2. Das Recht zur Anstellung der- Boien und Kopisten : ZAWV As , “ | / graphen gan Dee r Eenbabn u R E M R Ie | bei dem Ober-Appellationsgericht in Kiel und dem Appellations. des üppellations erichts, so wie der Direktor der Holsteinischen in Summa... 462,744,726 Thlr,

; ri ; ; ali icht in F j iy f ; ) ; , ‘di rien mmädti eni ten der 529,091 Thlr. pro Meile Bahnlänge Auch soll die Gesellschaft verpflichtet werden, die Großherzoglichen | gericht in Flensburg wird dem Präsidenten dieser Gerichte, die Oberdikasterien sind! ermächtigt, deùjenigen Beamten, welche j L N i ¿0E

Staatödepeschen. nach der im Großherzoglichen Gebiete gnzulegenden Anstellung der eviodhulen Subalternbeamten bei den Holstei- fie nah §. 2 anzustellen befugt find), au die Entlassung zu i Bei 12 Bahnen wird dieser Durchschnittsbetrag überschritten, und Station unentgeltlich zu befördern, sofern und so lange die Benußung þ nischen Oberdikasterien dem Direktor derselben, sowie die An- ertheilen , wenn dieselbe ohne Vorbehalt einer Pension nach- d bei ‘der NheinzNahe- it des Bahntelegraphen auf der ganzen Linie zur N uet au nit | stellung der Gefängnißwärter und Gerichtsdiener — soweit diese gesucht wird. E y E Y R n Nate 08438 Thlr. pro. M. eisenbahndienstliher Depeschen von der Königlich preußischen Regie- | Beamten nicht von-den Verwaltungsbehörden zu ernennen find In allen anderen Fällen muß über die Gewährung des | Ruhr-Sieg-Bahn mit S rung gela f Ia ’Rüsichtlih der Benukung der Eisenbahn von Er- | D für das Herzogthum Schleswig dem Präsidenten des Ay- Abschiedes an den Justiz-Minister berichtet werden. Dieselbe Saarbrüdcker Bahn mit

i R cken d Milit : alt ist pellations8gerichts, und Für- Pa Séeibaldin Holstein dem Di- wird von dem Leßkeren verfügt, insoweit nicht die Anstellung Berlin-Potsdam-Magdeburger mit .… 736,837 furt nah Sangerhaufen zu Zwecken der Militairverwaltung is man s (fteiniscen Oberdikasertn des Beamten nah §. 1 von Seiner Majestät dem Köni Ruhrort-Cref e Ged, i ' über folgende- Punkte übereingekommen: 1) Für alle Transporte von | rektor der Holsteinischen Oberdikasterien übertragen. | i I em xonlge B ort-Cref.-Kr. Gladbacher mit. 701,184 Militaippersonen- oder Militaireffekten, welche für Nechnung der König- | - Bei der Auswahl der Anzujstellenden, bei Regulirung des t E R L Fergisth-Märxkisthen Baha mit 697,233 lih preußischen oder der Grggderog Ben ta Ber eng auf | Diensteinkommens und bei den sonstigen Modalitäten der An- erlin, den 14. März 1867. E O mit e 691,151 der vorgenannten Eisenbahn bewirkt werden, wird den beiderseitigen |: stellung sind alle diejenigen Vorschriften zu beachten , welche : Der Justiz - Ministe Agcben-Mantei e Ou i far Militair-Verwaltungen völlige Gleichstellung zugesicherte dergestalt, daß | bisher als ‘Norm galten. Auf solche. Personen, welche der lur Bie Thüringischen Bahn mit... 560/983 die Sind dafür an die Eisenbahn - Verwaltung nach ganz gleichen Justiz-Minister designirt, if" bei der Anstellung v orzug8weis g Bahn mi Grunds\äßen erfolgen soll. 2) Wenn in Folge „außerordentlicher Um- Rücksicht zu. nehmen / i

» Niederschlesis-Märkischen Bahn mit. 556,380 » stände auf Anordnung einer der. kontrahirenden hohen Regierungen Die Anlagekosten aller übrigen Bahnen bleiben unter dem oben größere Truppenbewegungen auf der mehrgedachten Eisenbahn statt-

S

GEEECSETESY V UHEBGUGEYIHY

Graf zur Lippe.

S E E

i: Seba O eide bie Histellung angeordnet e Die preußishen Eisenbahnen im Jahre 1865. angegebenen Durhschnittsbetrage. ind ll olicgt der Eisenbahn - Verwaltung die Pflicht ob, für | den: Gerichten bekannt gemacht wird, muß -die Bezeichnung de Die niedrig en Herstellungkosten finden sich: bie Was e Son naci Wn Ma n Kriegs: nt OR Gag: Amtes, das dafür außs8geseßte Dea ea ti Bestim: rau / L | i bei der Neifse-Brieger Bahn mitt s 29186 Thlr. pro Meile, Bedürfnissen, sowie von Militair-Effekten jeglicher Art, insoweit solche | mung des Zeitpunktes, von welchem das leßtere anfängt Jm Anschluß an die..im vorigen Ebebniise des Staats-Anzeigers Es Le D. SUZI, | nôtbigenialls- auch außergewöhnliche Fahrien zu veranstalten und. für | rathen 00e, der Kasse, auf welche: dasselbeangewiesen wird, M enhien m. Zable é geben. wit Zus deln KUL! Bittd ber Vorr | 2 Rieber leihe eian ne ‘-ck* 24D ¿ Mad Seansuorte ibre Transp oriniittel Ä E e in O, i U v Li it G M s it technischen. | enbahn-Büreau des Handelsministeriums bearbeiteten » Stargard-Posener Bahn mit... 2 Stand zu seben, nicht minder die mit Militairpersonen beseßten und Gebal S gen Der ilenstste ten und der Über -die Gehalte, »Statistischen Y U von. den preußischen Eisenbahnen, enthälténd » Bérxkiner ‘Verbindungsbahn mit 324,413 : » die mit Militair-Effekten beladenen, von einer anstoßenden Eisenbahn |Sebaltsklassen, Gebührenbezüge und E Sebuns die Ergebnisse des Jahres 1865«, den nachstehenden Auszug. : Das Betriebismaterial ider preußischen Eisenbahnen bestand kommenden Transportfahrzeuge auf die cigene Bahn zu übernehmen eltenden Bestimmungen dürfen nicht. ohne Genehmigung de Am Schlusse des Jahre 1865 waren im Betriebe: ultimo 1865 aus 1831 Lokomotiven, 2862 Personenwagen mit und mit ihren Lokomotiven weiter zu führen. ustiz-Ministers vorgenommen werden. : an Staats-Eisenbahnen.…....... .......- fiebt S 225/947 Meil. | 7856 Achsen-und 142/951 Pläßen; 40,872 Lastwagen mit 87,754 Achsen. Die Leitung - allex solcher Transporte bleibt jedoch lediglich dem 9. Wegen Beurlaubung derjenigen richterlichen Beam- » Privatbahnen unter Staats-Verwaltung 201,833 » und im Ganzen 6,775,186 Ctr. bun feit. Dina saleta betreffenden Eisenbahnverwaltung Überlassen, dessen | ten, welche zugleih Verwaltungsbeamte sind, bleiben= die be- » Eisenbahnen unter Privat - Verwaltung i 487,587 » ___Im Durchschnitt kamen auf die Meile Babnlänge: 2,1 Lokomo- Anordnungen während der Fahrt unbedingt Folge zu. leisten ist. Hin- | stehenden Vorschriften in Kraft; doch haben diese Beamten von in Summa 915,367 Meil. | tiven, 9o Personenwagen- und, 100,2 Lastwagen-Achsen. : sichtlich des an die Eisenbahnverwaltung zu entrichtenden Fahrgeldes |' jedem ihnen ertheilten Urlaube der vor seßten Justizbehörde so- Hierzu tretéa die im preußischen Gebiete belegenen : Der Bestand an Lokomotiven variirt ischen 4/4 auf der Magde- tritt, wie unter 1., eine völlige Gleichstellung der gegenseitigen Mili- \ fort Anzeige zu machen t Ne E e E anes irecken aüswärtiger Bahnen mit 12,833 » | burg-Halberstädter und 0,7 auf der Tilsit-Insterbuzger Bahn, die Zahl tairverwaltungen ein. C P ge J . : = | der Sig Sten zwischen 22,2 auf der Magdeburg -Halber-

S Eh 5 T ili i Die Präsidenten des Ober- Appellationsgerichts und gs ie | zusammen 928/200 Mell. städter und 1,5 d ln-Tarnowi i

Als Fahrpreis für den Transport von Truppen, Militaireffekten : j L O „NSgerMIe d : 5 auf der: Oppeln-Tarnowigzer Bahn, die: Zahl der Last- und fonfitten Armeebedürfnissen sollen keine, böberen als die il j des Appellationsgerichts, sowie der Direktor der Holsteinischen Streen e preußischen Eisenbahn Geselchafter mit 86,598 Meil. | Wagen - Achsen zwischen 226,7 auf der Saarbrücer und 27,0. auf der auf den preußischen Staatsbahnen geltenden Säße zur Erhebung ge- | Oberdikasterien und die ausschlicßlich zum Ressort des Justip in Abzug zu bringen. i Neisse-Brieger Bahn. ; i i langen. Ministeriums gehörenden: Beamten bei den Untergerichten sind D L SARA bie Mubeluna dés preub Dié vorstehenden Angaben beziehen sich jedoch nur auf die Bah-

Artikel 14. Gegenwärtiger Vertrag soll zur landesherrlichen | befugt, drei Tage ohne Urlaub von- ihrem Wohnorte \ich zu Eisenb Lis am Sólusse des Jahres T eres an E O Jahres uß vollsiändig im Betriebe gestanden haben. E „Vorgelegt und a P peecan der Me ausgefer- | entfernen ; sie haben jedo der vorgeseßten Justizbehörde von Hiervon kommen auf dic / : Ausfluß és Veerf E E ‘Rangietiennas it tigten Urkunden so bald als mögli, spätestens aber binnen vier | ihrer Entfernung: und der Art, wie fie für ihre Vertretung 9 Provinzen : Prozent pto Ml. : ié A 00Einwóhmer; (filn duVigenh rSsapitis 2882 e Lokomotive. n

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Wochen in Berlin bewirkt werden. ; x 7 L i : Dessen zu Urkund is} dieser Vertrag von den beiderseitigen Be- sorgt haben, vorher Anzeige zu machen. reußen 9,17 0/07 der im Über die ganze Bahn beförderten

vollmächtigten unterzeichnet und besiegelt worden. des Âu fiz- Im Uebrigen bedürfen die ausschließlich zum Ressort osen 6/67 0,11 » ; Züge betrng im Ganzen 5940 oder 16,3 eB Tag (zwischen 29,3 auf

‘NBepli ; Ministeriums gehörenden Beamten zur Entfernung randenburg 13,52 0/16 » - | der Côln-Mindener-und-6,4-guf; der «Brieger; G So geschehen zu iva DOH, 4/5. ANOVeU D, AO0G, : von ihrem Wohnorte, soweit uicht besondere Gesehe eine Aus omniérn 6/96 0,10 » | Im Durchschnitt verbrauchten die Cort inen E Nußtßmeile (L, S.) Julius Alexander Theodor Weishaupt. | nahme gestatten, des Urlaubs der -vorgeseßten Justizbehörde. hlesien "20,10 E 0,18 Kubikfuß Holz und ‘195/73 Pfd. Koaks und Kohlen. E 8.) Ludwig August Wilhelm Heise. Urlaubsgesuche sind, in der Regel riftli bel der nächst M Faden H Qa „Die Personemvagen egten im ‘Ganzen 34167171 Achsmeilen L, S.) Dr:-Adolph Volkmar Reinhard. porgeehten Dienstbebörde anzubringen ail von dieser, went Ne A N : : vel Meilen, Vorl diesen Ae ens L Ur lich , R Ae, +, l J P : ‘diesen Ahsmeilen wyrden | -:4ige- Vorstehender Vertrag is ratifizirt worden- und die Auswechselung sle A Ae Nun nicht zuständig ist, mit einer, B in Summa 100, dur@{nitil. 0,17 M\., durchschn. 4,35. ner Bahn und 5/867/250 auf’ fremden Bahnen durchlaufen. A der Ratifications8-Urkunden hat \tattgefunden. ach ichen i eußerung höheren Orts einzureichen. Sie mU j : Gegen dás abr 4, mit weldchem das’ preußische Eisenbahnne | Atißerdem ‘wurden von fremden Wagen noch Gi 44/034 ,Ychs- „den Zweck der beabsichtigten Reise, den ‘Ort, wohin sie gerichte fine Ausdehnung von zusammcn 865,612 Meilen erreicht 'hatté, ist | meilen Furückgelegt. 5 ist, die MAPRREN Lade Ie qu U: e gi demo d desselben um 49,755 Meilen eingetreten. cit Beri Da d ReE N Pinne für sämmt- “Justiz - Ministerium. nommen oder zu nehmen sind, und die Dauer der Abwesen Hiervon fommn | S H iche Bähnen'‘im Durchschnitt ‘auf: 40331 meilen j : : | enthalten. e 11,736 Meilen. auf die Strécken »Kohlfurt - Reibniß« ‘und »Görliß- “gegen 39472 » im Jahre. 1864, Der Kreisgerichts - Direktor Anz in Kaukehmen is zum §. 6. Die Präsidenten; des Ober-Appellationsgerichts und ‘Lauban« der Schlesischen Gebirzsbahn daher méhr 859 -oder 2,2-pCt. | Rechtsanwalt bei. dem. Kreisgericht in Essen und zugleich zum | des Ävvellationsncciis, só. wie der Direktor der CTficinischen 0/670» auf, die Strecke pat bis zur Grenze« der Bahn Ee ne Merten wage Nobit ens fand auf: der Berlin- Notak im Departement des Appellationsgerichts zu Hamm, mit | Oberdikästerien werden ermächtigt , den Mitgliedern der vor 1,28 auf dis Koblen-Zweit bahn »Friedrichs-Grube-Laziske (d w äch ste auf der vpeli-Darnoivißer Bahn uet 6764 Ad Seile, Anweisung seines Wohnsitzes in Essen, und mit der Verpflich- | genannten respektiven Gerichte. einen Urlaub bis zu drei: Wochen fer Es r Wilhelinsbahn y : Von den Lastwagen wurden im Ganzen 1867435,228 Ag ar neilen tung ernannt worden, statt seines - bisherigen Amtscharakters | auch für Reisen außerhalb der Herzogthümer, zu ertheilen. Der T1690 » “auf die Tilsit-Tnsterburger Bahn ,- zurückgelegt, und zwar i E ita fortan ‘den Titel ‘»Justiz-Rath« zu führen. räsident des. Appellationsgerichts Und dbr Birektor der Hol- Tjé60 » auf dieStrecke »Euskirchen-Mechernich; Cleve-Zévehaar auf eigener Bahn ‘105,428,443 Der Obergericht8anwalt Georg Friedrich Benthe in fieinisGen Oberdikasterien. werden ferner ermächtigt, den au È “und Cleve-Nymwegen« der Rheinischen Bahn : » ‘fremden Bahnen 81,006,785. Aurich ist zum Notar im Bezirke des Obergerichts in Aurich, | schließlich zum-Ressort des Justiz-Ministexciums gehörenden Be 6/070» (auf die, Strecke »Königsberg - Pillau« der Osireu- g Durchschnitt legte daher jede Lastwagen:-Achse 2131/2: Meilen mit Anweisung seines Wohnsiges in Aurich, ernannt worden. | amten der Untergerichte und Subaltexnbeamten einen Urlaub : ßischen Südbahn, | zurü. : |

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