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und demnächst : : ihrer Gültigkeit der Gegenzeichnung mind j ; eß einer neuen Deliberation des gesebgebenden Kör- | und dem General - Inspektor über die Privat - Eisenba nen im Jch habe mich vorhin wohl mißver ändlich ausgedrückt. nisters, welcher dadur ie Verantwortung sür dec! t 4 vorlieg fts L ; 00 : Kaiserreih übertragen. — Ein anderer Kaiserlicher Ukas vom Mit den Worten »in der, Regel« habe ich nur sagen wollen, den Akt dem Bundesrathe und dem Reichstage gegen e S Falle der Bejahung spricht er sich über die Frage der lut 28. v. M. bestimmt, daß die im Kaiserreich gültigen geseßlichen daß voraus\itlich die Thátigkeit dieser Ausschüsse haupt sä ch- übernimmt. | 4 lichfeït aus und formulirt seine Ansicht durch einen mokivirten Be vérdit Bestimmungen über Patentirung von neuen Erfindungen und lich in die Periode fallen wird, wo auch der Bundesrath ver- „U1. Amendement Erxleben: Der Reichstag woll M Jm Fall der Verneinung votirt er über die Fragey ob ein Grund | technischen Verbesserungeu auch im Königreich Polen Anwendung sammelt scin wird, was “aber nicht aus\cließt, daß je na dem | ließen : I vori legte M der Bn gan u ideriegen. Tenn die DiNusion | S bem: Und solite Patente künftig von dem Ministerium der Bedürfniß die Ausschüsse au — vorbereitende inübes aus- | dem Artifel 11 folgende Fassung zu geben: M iter cin Geseß stattfinde, welches nach einer zweiten ode ie der Finanzen oder der Staatsgüter gleichmäßig für das Kaiser- beitend ißu gra Tbe hae pdes-Präsidium steht der Krone Preuje, M vom gesebgebenden Körper unverändert angenommen worden ist ih wie für das Königreich Polen ertheilt werden sollen. arveltende n ah dem Schlusse der Sißungen des Bundesraths — - ; : reußen „U vom gejeBge d allein über die constitutionelle Frage. reich wie für da nig blei } Dasselbe hat die oberaufsehende und vollziehende Gewalt tirt der Senat einzig un L ; ie Einbri | zusammenbleiben werden, und ich hob ferner nur hervor, daß allen Bundesangelegenheiten auszuliben- 6 ist dabe U Oas Votum des Senats läßt nicht die Einbringung oder An- Dánemark. Kopenhagen, 23. März. In der heuti- es nicht die Absicht des Präsidiums sei, sih dieser Ausschüsse Mitwirkung des Bundesraths und seiner Ausschüsse N me irgend eines Amendements zum Gesep zu. s olfkethingssißung wurde die zweite Behandlung des als eines Präsidialorgans ohne die Sicherheit der Uebereinstim- weit gebunden, als diese Verfassung solches ausd Je nur (N nah) Art. 11. Der Senat bestimmt entweder über einen Bericht der | gen F

; : did p y : Ai Staats itt Kri inisteri tgeseßt. Der mung des l rudlid | ; die Prüfung des Geseßes überwiesen war, oder Staatsbudgets, Abschnitt Krieg8ministerium, for C Der Aba D G E : eia Amendement, in- Dos Bd i ist aus\{ließlich berechtigt, di ommission lag R Senators. : Ausschußberichterstatter bemerkte, „der Kriegsminister habe vor- Badem bie Medner gende deerie" dee Borsende Buntes Bag da Ml an F Dees v Metan da 2e8et bause quer oten gidlagen: 15400 Mie füre Hinanjast zur Kopenhagen Nachdem ‘dieser Redner geendet, bemerkte der Vorsißende O Drasidit bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Gegenzeichn,, M Oeliberation des gese B, ié n das Resultat der Abstimmung: »Der | eOeeg i t sei, weil damals noch verschiedene der Reichstags-Kom missarien, Anträge wie der des Vorredn ers wenigstens eines Bundes-Ministers, wekcher dadurch dem Reichêhyz Prásident in folgenden Worte vörlieat, das Gesés ciner neuen Delibe: | lien Geseßentrourf aufgeführt sei, ffen ic Aus seien wohl geeignet, den Abschluß des Werkes hinzuhalten. gegenüber die Verantwortung übernimmt. "U Senat erklärt, daß cin Grund vorliegt, ses Untersuchungen hätten angestellt werden müssen. D

R-MrZna: i - « — Wenn vom Scnat die Dringlichkeit votirt E “T H x darüber eini Vor der Abstimmung z0g ber Abe, Sachiriae sein Ainen- (ec ie O Präsidium hat den Bund völferrechtli zu y,W tion zu unterbreiten. « shußmajorität sci nah sorgfältiger Erwägung g

1 6 { x S irt sie der Präsident in diesen Worten: »Es is} Dring- t de [li lagen. Fer- dement zurü. \{ließen, Blinduisse Ld Antbine Pa è mit fremden S u G Pr E aden. E geworden, diese Summe zur Bewilligung vorzuschlag Ö

2 i , S Svezi its für die Das : i i M [d i i cht verlangt oder nicht beschlossen wor- | ner habe der Ausshuß vorgeschlagen, Spezialbudge l A L a schritt zur Abstimmung und nahm den De Bee A edin a I. fav vis en. Jusond ; E E urt Elenpung us G andelt, welches nach einer | Staatspulverfabrik in Fredritsvark und die Staatstuchfabrik zu : nd 10, zu denen Anträge nicht eingereicht pegen welde in den Bereich der Bundesgesebgebung gebrn pvciten Lts i L Mrasident in nenden VLELN Las e 2 Lir e uSabe 26000 hir fue leiter Ea

1 j ¡ d : tujofern dadurch dem Bund ) S7 ni 0 protlamir ven , na 14 ./ 000 E. / l J 2as Wort ergriff, | outen Vervflihtungen auferlegt Werben EVgTRen diese Su icjultat der Abstimmung: »Der Senat widerset sich oder widerseßt nahme 175,340 Thlr. und Ausgabe 162,666 Thlr. angeführt,

8 N E G tigkeit der Zustimmung des Bundesrathes und (F s nicht der Promulgation.« also ein Ueberschuß von 4600 Thlr. und 12,674 Thlr., welche Artikel 9. cihStages.

: : i ice »G Madrid veröffentlicht cin | in die Staatskasse flössen. i S y i lV Amendement v Carlowiß: Hinter A Spanien. Die »Gaceta« von 4 A _ L Jedes Mitglied des Bundesrathes hat das Recht, im Reichstage ; | ei lh: Hinter Art, 11 als N die öffentliche Ordnung betreffend, welche l : S zu erscheinen und muß daselbst auf Verlangen jederzeit gehört Webel, neuer Artikel hinzuzufügen: A e ale in 6 Reimer Gésebebfraf aben wird. E per uer as eht bie Brett drs Veaeilisen Staaten um die Ansichten seiner Regierung zu vertreten, au dann, wenn DaL Necht/ ständige Gesandte zu empfangen oder folde uny bi au I usammenrottungen können die Jndividuen, | ZcUal | t) L Spanien nact E A a dieselben von der Majorität des Bundesrathes nicht adoptirt worden halten, steht einzig- dem Präsidium zu. ‘ Im Falle ais Z " Daran Tbeil getrominen zu baben, | Wen Konflikte mit Span g i sind. Niemand fann gleichzeitig Mitglied des Bundesrathes und des Die Absendung von Bevollmächtigten an das. Präsidium ce W welche »in Verdacht stehen«, dara belimmier Ote binge | widersteht noch, Reichstages sein. andere mitverbündete Regierungen is den einzelnen Bundedrezie M nach irgend ‘einem von der Regierung bestimmten Ork hinç i 8 E Artikel 10. u unbenommen. Wi bracht werden. Die Fremden, die nah Spanien hineinziehen, Afrika. Von den in abyssinif her He O Dem Bundespräsidium liegt es ob, den Mitgliedern des Bundes- An der Diskussion über diesen Abschnitt resp. den Art [A müssen Dokumente bei sich führen, die ihre Jdentität fonstatiren, Europäern sind briefliche Nachrichten in ZON Lon inge i Yy rathes den üblichen diplomatischen Schuß zu gewähren, betheiligten sich die Abgeordneten: Planck, der für die von von widrigenfalls fie verhaftet werden können. ; die bis zum 28. Januar reichen. Angekette agen | A v Zu dem ganzen Abschnitt 111. lag noch ein Berbesserungs- | Bennigsen eingebrachten Anträge redete ; v. Wächter und Grun — Die Königin Jsabella hat nach den Canarien und dem Gefängnisse der Bergfestung Magdala, ohne Se (t vor Borschlag des Abgeordneten Groote vor. Dieser Antrag lautet: | brecht, welche die Nothwendigkeit der Ministerverant Balearen Befehle geschickt, die dort Deportirten Rios Rojas, gröberer Mißhandlung, aber auch ohne Hoffnung au ge e Der im Entwurfe in Vorschlag gebrachte Bundesrath bildet nur | wortlichkeit enlschieden betonten; von Gerber, der für 4 herrera, Salaverria und Roberts freizulassen und ihnen die | Befreiung. Das von Herrn Flad dem Könige ¿s ae ui eine berathende Behörde der Reichs-Regierung. nahme des Art. 11 redete; Weber, welcher si gegen di Erlaubniß nach der Halbinsel heimkehren zu dürfen, einzu- | peichte Schreiben der Königin Bictoria schien anfangs Eindruck a L Gesebßes-Vorschläge, zU erlassende Reglements, alle nicht zur ge- Amendements der Abgeord. Ausfeld und Genossen “und Err: indi ; den Monarchen zu machen; doch ging später ein Wechsel in seiner wöhnlichen Verwaltung gehörende Regierungshandlungen sind ihm leben und Genossen erklärte ; Las8Sker, der sei d i Mnigen. - , ¡e«- | Gesinnung vor. Es bestätigt sich, daß Theodorus die alte Hauptstadt zur vorherigen Berathung und Vorbereitung vorzulegen. {nitt IV. eingereichten V E / JEINE€ Zu dem Al Ftalien. Florenz, 23. März. Man liest in der »Jtalie«: Abysfiniens, Gondar, zerstört hat, Nicht einmal die Kirchen, deren Jeder Einzelstaat hat in ihm Eine Stimme, besteht cin Einzel- Pte gereichten erbesserungsvorschläge befürwortet; fs dit Mitalicder der Majorität haben si gestern Y ni ¿ nd (Î LEbaE Ne ina, b Ra E staat aus mehreren Stämmen, beziehungsweise Provinzen , \o hat uns e € agen s gegen Le n C A t Vieicäsiden A versammelt bebufs der Prüfung der Sa E t v A E Biscof so wie t. , rt. rah; v. Carloymi l : i ; i “ ; : : t die mehreren | welcher sein Amendement empfahl ; Gueisil, der sich U hauptsächlichsten Fragen, die der Kammer vorgelegt werden sollen den Abaaaig oder das Haupt der Möñche hilt er in Gefatt

er so viele Stimmen, als die Zahl der leßteren beträ Die Regierung eines solchen größeren Staates Läßl

; i s : eres ‘ | A : ç elt von dem i ie Bergfeste hat der König

Stimmen durch Männer versehen , die ihr von der Vertretung der | wohl für Annahme des Artikels 11- erklä Die Mitglieder dieser Versammlung zeigten ich beseelt . | genshaft. Amba Magdala oder die Bergfe ( H

Wablkorzer n U on dem unter V1. zu erwähnenden In hate Abstimmung m Alineas 1 und! sten Geiste der Versöhnlichkeit. Eine noch zahlreichere Ver seit dem Falle Gondar's zu seiner Residenz erkoren; denn fie hat ag gebracht sind.

| y | n : diesen Abend statthaben. t günstige Vertheidigungslage. Anarchie herrscht ringsum,

Pera Antrag lehnte das Haus mit sehr großer Majo- alen V dae el b, mit Err l bes ivurde abel M asscibe Blatt fügt Me nas od Uls, le S. beldt, und “die Aufrührer bielten _ E ber König fic sehr ficher ing Ü j L im M in der K vertheilt werden wird, Les ia dala beseßt; dennoch muß b

Das Haus ging über zur Diskussion des Abschnitts 1V. — r e E wurde angenommen und mit in ant ee ruiß Ta 30 Millionen zur Ausführung brin- A da S R zweite Expedition nah Godscham im

Bundes-Präsidi — i 9 | j z : , i x Bier eda E zwar zunächst des Art. 11. Das Amendement von Carlowiß wurde abgelehnt. gen würde. Schilde führt.

j c : ; Sik ie Deputirtenkammer E Alinea 2 und 3 des Amendements Ausfelds wurden zurü In der heutigen Sißung haf die i Ó : y TL&ti rex nächsten Sitzung mit s A

a Vega dete Bundes Veh her Krane Preusen zu wege | 08e, (S ded Blatts) D Li e n ie Mandate iqrer Mitglieder forte E in AusÜù un ehe G i ° ' d # S A Un rei- a XBOoLI 2 [ti ° ck Namen des Bundes ‘Krieg ¡u cxtláren, und Frida tEM im Kiel, 24. März. Die „Ersaß-Kommission unter Land O Vönigreichs Et »Es is von R: ienstag, 26. März. Die »Wiener Zeitung« ver- Bündnisse und andere Verträge mit fremden Staaten einzugehen. rath Graf Pfeil, welche seit fünf Monaten die Landwehr F ben an die Präfecten des Kön1g Sarlament fi obne Säumen Wien, Dienstag, 40. : f des -féamides Gesandte zu beglaubigen und zu empfangen berechtigt ist. Organisation geleitet hat, ist jeßt zurückberufen worden. Aut äußerster Nothwendigkeit, daß das Parlc das Vertrauen, daß | sichert, daß von einer bevorstehenden Ankunft des franzöfisd

Insoweit die Verträge mit fremden Staaten \ich auf solche | der Interims- ommandeur des hiesigen Landwehrbezirks, Obersi F mit seinen Arbeiten beschäftige. IG Se Notbw endigkeit durh- Generals Fleury hierselbst in irgend welcher Mission in hiesi- Bib e Meh, e aE Artikel 4 in den Bereich der | Rogalla von Biberstein , geht in seine bi8Sherige ähnliche Ste M die Deputirten Ihrer Provinz E ih na Florenz zu ver-| gen maßgebenden Kreisen nichts bekannt sei. des Bü S or g L Are L zu threm Abschluß die Zustimmung | lung nah Neubaldensleben zurü Und findet hier einen defini drungen sind und sich becilen werden, London, Montag, 25. März, Abends. Jn der heutigen

É ( : N tiven Nachfolger in d : « L ; i Ç ; e i eie diesem Artikel sind folgende Abänderungs-Auträge ein- Bei Se Ve t ‘ Mär (W. L B) Der s Die italienische En as ira bei A Nachmittagsfißzung des Oberhauses erklärte Lord Stanley die . ( . ‘a

fällige Lloyddampfer »Austria« is mi indi ber J Ribotti kommandirt wird, hat am iese Floti tungen über ein angebliches Eintreffen unfreundlicher Der Reichstag’ S E N “Art 11 leut Zeile e A heute Vormittag aue Send, E O u Anker geworfen, wo sie e San E tei A ite 8 dem Staatssekretair Seward in der Alabama- hinter die Worte »die Zustimmung des Bundesrathes« einzu- | den die rate bah 4 pee Ne einbemahlen wut Q ms a Be Gatdutlomos, der Schrauben - Fregalle | Angelegenheit für unrichtig. | ‘ i \chalten : tei l N geordneten wiedergewählt. Die nationa chrau enschiffe d den Dampfkorvetten »San Giovann1« Im Unterhause beantragte Disraeli, ohne irgendwelche und zu ihrer Gültigkeit die Genehmigung des Reichs- DE imme eine Skimme; sie besigt jegt 22, die Regicrunz M »Maria Adelaide« und den D E

tages. Stimmen, und »Messina«. Erklärung abzugeben, die zweite Lesung „der Reformbill ;

f i at das jonirte gegen die Lesung, wofëtkn die Regierung 11, Amendement Ausfeld: Belgien, Brü x ch4 Ras oftein Türkei. Bukarest, 22. März. Die Kammer E Gladstone opponirte gegen die Le Der Reichstag wolle, nah Streichung des Artikels 8 und | das Budget des Bricas ine. p les : e 0 Budget votirt. — Die leßtverflossene R Net LAuptidlid nicht weitgehende Zugeständnisse mache. E des en I A u o & bes Entwurfs, beschließen : Ee angenommen, zwei Senatoren enthielten f der Ab- iti R is T olge von PBartei-Intriguen und des London, ce gte i 26. EE * B s u céévidan Y Ç Gaung zu geven: immung. — In der i ielt der flinen Bauernausfstand 11 ( "H ie Reformbi eren zweite L ( i elbe übe die porósidium steht der Krone Preußen zu. | Minister der Finanzen “Herr Frère, Ae C N de übe F Nothstandes. Bukarest ist rubig. Gladstone; Roebuck, | Stena d s Unterhauses Degormen: WULdE / Hagen JENILR Dasselbe übt die vollzichende Gewalt in Bundesangelegen- die Wahlreform. E L te, d L O JONACTE Tbe 1 — %3. März. Das Geseß, welches - Gladito! Ö 8 rumáä- Sigung des i ¡ed wenige die Bill im heiten nach Maßgabe dieser Verfassung durch verantwortliche das handle, von as ibe cu E e ie dus Michelet, Quinet, Girardin, Ubicini an A ätigt Redner Theil, von denen O fa s i ließli H verinigd 1 1 i Ur L veidi Ur 3 . Das Bundes - Präsidium ist auss ließli berechtigt, den | Allgemeine Stimmrecht , und er bekämpfte dieses mit großer M nische Bürgerrecht verleiht, wurde vom &U Ganzen vertheidigten. Die Debatte

Bund völkerrehtlich zu vertreten, Krieg zu' erklären und Frie- | Energie. Rußland und Polen. Warschau, 23. März. (Ost. Bukarest, Dienstag, 26. März. Die Kammer hat in

ï v e: S c f 1 N § - ¿ É L que Bt R d den zu shließen, Bündnisse -und andere erträge mit fremden Frankreich. Paris, 24. M ärz. Der »Moniteure bring! a0, Ein Kaiserlicher Ukas vom 9. d. M. sanctionirt den Be ibrer gestrigen Sißung den Geseh-Entwurf, betreffend die Ver

Staaten einzugehen, Gesandte zu beglaubigen und zu em- efigen Organisations - Comité's, durch welchen das ch 028 A Honähofes Aas it 75 gegen 52 Stim- : Si : , j j : i q Organisations Vie Î 2 ; So8 (G tionShofes na ay, mil (9 gege a N t S _ an der Spige seines amtlichen Theiles cin Kaiserliches Dekreh F Guß des Oa A I Königreich Polen der- Verwaltung | legun des Casjali 2 Di Sebr der Kammer i} bis zum n soweit die Verträge mit fremden Staaten sih auf | durch welches im Hinblick auf den Senats-Consult vom 14. März L Men L p 8 öffentlichen Verkehrs in Petersburg | men angenommen. De Se] solche Gegenstände beziehen, welche (nah Artikel 4 des Ent- | die Artikel 10, 11 und 14 des Dekrets vom 7. Februar 1867 es Ministerium? : biet wird, daß es die 11. Ab- 11. April verlängert worden. ] ; ren Mos (die Busmmung U Bandelrcises az zta | !n folgender Weise modifyirt werden. felung desselben bildet Die Inspection, über dus Petersburg, Dienstag, 26, März - Vormittags, Di C E E D c esSrathes und de rt, 10, An dem Tage, der für die Deliberation in allgemeine! Ti DENTLVEIR Dn, S ird dur diesen a ; e N Son ti in von der russischen Reichstags erforderli Sißung eir 14 Dirie E U algemen E i \ ‘eich Polen wird Uke « Senats8zeitung« veröffentlicht ein vo1 | a ai A e: 1 S zes vom ' : t isenbahnen im Königr O L etrennt | heutige »Senatsz lle Regierungsafte des Bundes-Präsidiums bedürfen zu ft bestimmt der Senat JUvEes A die Frage V n Ven von v Abtheilung für das Communicationswesen get h