1867 / 77 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Gneist. zu häufige Wahlen würden beim Volke das Gefühl der Wich- tigkeit der Wahlen abstumpfen , und erklärte sich für cine ! Verlängerung der Legislaturperiode- des Reichstags. | Nachdem ein auf Schluß der Debatte gestellter Antrag ab- wir gelehnt worden, ergriff das Wort der Abg. Lasker; derselbe Bts O gegen Vi G E des Abg. v. Vintke (Ha- gen) und gegen die auf eine Verlängerung der Legislatur- ‘2 Clan T 5 S Im Oberhause exsuchte gestern Lord Derby den Marquis Clan

periode abzielenden Amendements. | ricarde, S den A Ce U betfcffcnbe Mühoh auf furze 20

hi : Cer; T ornadoe : A j U d a G "zu verschieben, da die von den Offizieren und Matrosen des »Tornl

N Ler g der Legislaturperiode des Reichstags; sie sei {on | vor Ren Konsul in Cadix gemachten cidlichen bluSageli erst dics e8halb nothwendig, weil ein Oberhaus nicht neben dem Reichs- | Morgen dem auswärtigen Amte zugekommen seien. Der Marq!

tage- bestehe. Clanricarde hofft, daß das Haus den Scyriststücken, wenn sie vorlágéW

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Rücksicht entbinden wollte. Es kann ja sein, daß sie s{weigen will, und jedes Schweigen ‘hat immer etwas von dem, welches zuzustimmen. scheint, wenn man wirklich dabei ißt.

Aber ich kann mir nur schr wenig Fälle der Art ‘denken, wo die Regierungen darüber einig sein sollten, troß des vom Reichstage - geäußerten Wunsches nicht ‘zu kommen. Das sähe ganz so aus, wie muthwilliges Händelsuchen, wie ein will- _Türlicher Verzicht auf das, was man dem Reichstage ge- genüber vertreten muß. Sollte die Bestimmüng angenom- men werden, so müßte ih doch jedenfalls wünschen, daß doch irgend eine facultas suhstituendi für den Reichskanzler hinzugefügt würde, damit die Verpflihtung nicht auf dieser einen Person, die doch immer von Fleisch und Blut is}, allein lastet, die unter Umständen bei dem besten Willen außer Stande sein kann, ihr zu genügen.

__ Der Abg. Braun (Wiesbaden) {lug nunmehr vor, in seinem Amendement hinter den Worten des Bundeskahzlers noch cinzuschalten, oder eines Stellvertreters desselben.

Der Abg. Scherer sprach für das Amendement Baumistark und gegen das Amendement Lasker.

Der Abg. Rewißter erklärte: der Reichstag r1üsse das Recht der Petition, der Adresse und der Beschwerdeführung haben. Der Abg. v. Vincke (Hagen) sprach gegen das Amende- ment Braun und gegen das Unteramendement Aßmann. Das Haus schritt zur Abstimmung.

1) Der erste Theil des Amendements Las8kerx von den Wor-

ten »der Reichstag hat das Rccht« bis »Thatsachen« wurde

mit 134 gegen 126 Stimmen abgelehnt.

2) Der zweite Theil des Amendements Lasker von den |

Worten »Thatsachen durch Vernehmung« bis »zu beauf- A wurde mit 135 gegen 124 Stimmen abgelchnt, 3) Das Amendement Braun wurde mit 136 gegen 120 Stimmen in namentlicher Abstimmung abgelehnt. : 4) Das Amendement Aßmann wurde abgelehnt. 9) Das Amcndement Baumstark wurde angenommen, Durch ‘die Annahme des Amendements Vaumstark erledigte

sih die Regierungsvorlage; über ‘das Amendement Ausfeld | wurde nicht abgestunmt, weil es vor der Abstimmung zurück-

gezogen wurde. Es folgte die Diskussion über Art. 24: Die Legislatur-Periode des Neichstages dauert drei Jahre. Zur | Auflösung des Reichstages während derselben is ein Beschluß des Bundesrathes unter Zustimmung des Präsidiums erforderlich. QU diesem Artikel liegen folgende JZusayanträge vor: Amendement Ausfeld:

|

stark und Gr. Ed. Bassewiß. Das Haus nahm einen Antrag auf Schluß der Diskussion an. E E S R dai are Graf zu Euley Ur g rhr. von Vincke (Hagen raf v. S m“ Miquel, Walde, Lasker. Graf Pweriy

j v Antrag Graf ‘von Bassewiß wurde vom Hause q gelehnt.

Ueber das Amendement Baumstark schritt das Haus w namentlchen Abstimmung. (Scluß des Blattes.) Iu

Kiel, 27. März. Wie die »Kiel. Jtg.« erfährt

definitive Einreihung des \{le8wig - holsteinischen elequintt wesens in das preußische stattgefunden. _ Tondern, 26. März. (H. N.) Zur Einleitung der be, sichtigten Trennung der Justiz von der Verwaltung ist d, Kammergeriéhtsrath Krüger gestern hier eingetroffen und heut wieder nach Hadersleben abgereist. Er hatte sih über die hi, figen Justizverhältnisse zu -instruiren.

Emden, 27. März. (N. Hann. Ztg.) Gestern fand auf dem hiesigen Rathhause die Prüfung der einjährigen Treiwil ligen statt. Etwa 126 Personen hatten \fich eingestellt, wovon der weitaus größte Theil, etwa 100, den Berechtigungsschein ey

hielten. i Sachsen. Dresden, 28. März. (Dr. J.) Ihre Majesti

die Königin Marie is heute früh über Chemniß und Scar

zenberg nah Karlsbad gereist, zum Besuch bei Höchst Schivestier , der in Karlsbad weilenden Frau Eribetioin Sophie. Die Abwesenheit Jhrer Majestät dürfte etwa vier zehn Tage währen. …… Eoburg, 27. März. Das heutige Regierungsblatt ye öffentlicht das neue Gemein de-Geseß und“ das Gesch übn die Heimathsverhältnisse für das Herzogthum Coburg. | _ essen. Darmstadt, 27, März. (Fr. J.) Das Er kenntniß des Großherzogl. Oberkriegsgerichts Fegen mehrere Offiziere und einen Militairarzt wegen deren Verhaltens im vorjährigen Feldzug lautet auf l- bis 4monatliche (xestun shaft, Dem Vernehmen nach ist solches von dem Kriegsherrn bestätigt (Darmst, Ztg.) Se. Königliche Hoheit der Großherzo

hat heute Mittag um 12 Uhr dem bisher an dem Großberzo lichen Hofe beglaubigten Großherzoglich badenschen außerordent lichen . Gesandten und bevollwächtigten Muister, Geh. N von Mohl, die nachgesuchte Abschieds - Audienz ertheilt un unmittelbar darauf seinen Nachfolger, den Großherzoglich badew

Der Reichétag wolle beschließen: den zweiten Saß des Art. 24 | so zu fassen: Das Bundespräsidium is berechtigt, den Reichstag | noch vor Ablauf dieses Zeitraums aufzulösen. |

l, Amendement Graf v. Bassewiß:

Der Reichstag wolle bescblicßen: den ersten Saß des Artikels

24 folgendermaßen zu fassen: Die Legislatur-Periode des Reichotags | nen Besißer in allen Gemeinden in diesen Ta

dauert scchs Jahre.

Ill Amendement Baumstark:

schen Geh. Legations-Rath von Pfeuffer, behufs der Ucber- gabe seiner Kreditive empfangen. | „Mainz, 27. März. (Fr. J.) Die Auszahlung der Ent schädigung8gelder für die in den Schußlinien der Festungswälle um vergaugenen Sommer gefällten Bäume ist an die betroffe gen erfoigt.

. Württemberg. Stuttgart, 28. März. (W. T. Y)

: i | el | F 11h dor ck tArvoator j s Der Reichstag wolle beschließen: den ersten Saß des Arti- a N O LOQU) hat von bi Ea N

fel 24 folgendermaßen zu fassen : Die Legislatur-Periode des Reichstags dauert fünf Jahre. IV. Amendement von Unruh: Der Reichstag wolle | beschlicßen: hinter Art. 24 (oder an sonst geeigneter Stelle) als neue Artikel einzuschalten: Art. —. Jm Falle der Auflösung des Reichstages müssen | innerhalb eines Zeitraumes von 60 Tagen uach derselben die Wähler und innerhalb eines Zeitraumes von 90 Tagen nach der Auflösung der Reichstag versammelt werden. | Art. —. Ohne Zustimmung des Reichstages darf die Ver- | tagung desselben die Frist von 30 Tagen nicht übersteigen und wäh- | rend derselben Session nicht wiederholt werden. Die Diskussion über Art. 24 eröffnete der Abg. Miquel. | Er sprach gegen die Amendements Graf v. Bassewiß : nd Baum- lark; er wünschte die Bestimmung des Entwurfs (dreijährige Legis8laturperiode) aufrecht erhalten. Der Abg. Fürst zu Solms sprach für das Amendement Graf Bassewiß. Der Abgeordnete Fries befürwortete das Amendement v. Unruh. Der Abgeordnete von Vincke (Hagen) erklärte sih für das Amendement Baumstark. Gegen das lehtere sprach der Abg. Der Abg. Graf Schwerin sprach die‘ Ansicht aus: |

Der Abg. Graf zu Eulenburg sprach für cine Ver-

| lage des preußisc-württembergischen Bündnißvertirages zur Ot , nehmigung und nit blos zur Kenntnißnabme verlangk.

Baycra. München, 27. März. (Bayer. Ztg.) D

Staatsminister der Justiz, Herr von Bomdhard, hät auf sein Ansuchen von Sr Majestät dem Könige emen mehrtägigen , Urlaub erhalten und heute angetreten.

Für dic Dauer det

| Beurlaubung hat der Königliche Staatsrath i. o. D., Herr von

Tischer, die Leitung der Gei\chäfte des Justizministeriums üb

nomnmaien.

Dester reich. Pesth, 27, März. »Hirnöke meldet: Di

ungarische Dampfscbi}fahrtsgesell chaft have die Erlaubniß halten, ihren Betrieb auf die ganze Donau auszudehnen und zu diesem Zwecke ihr Acticukapital auf eine Million Guldel zu erhöhen.

In der heutigen Sißung der Deputirtentafel bring!

die äußerste Linke zwei Geseyentwürfe, bezüglich Unterstühung

“Und Verwendung der ehemaligen Honveds und betreffs de Heimkehr der Emigrauten, ein. gelegt und seiner Zeit auf die Tagesordnung gescht.

Die Entwürfe werden in Qu

In der heutigen Fortseßung der Generaldebatte über das

Elaborat der 67er-K mmission \prachen zebn Redner, daruni

bei allgemeiner Aufmerksamkeit und oft von Beifall unkb brochen Justizminister Horväth, der seine Rede mit den Workel schloß: »Durch die Annahme des Majoritätselaborates verlierel

wobl vielle.cht an Jlusionen , gewinnen aber in

Wirklichkeit. «

Großbritannien und Jrla»rd. London, 27. Mi

t

Der Abg. Waldeck bekämpfte die Amendements Bau

e Angelegenheit Über alles in

dh Es folgten b diee gesebt und Jhrer Majestät Regierung könne ihre Unterthanen i

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3 Studium schenken werde. Die spanische“ Regierung . in aufmerksam tanley überzeugend nachgewiesen worden, sich in e, wie von Lord Stand ternationale Recht mit Leichtfertigkecit

Mut lehen Behandlung unterwerfen lassen. Lord Derby unmögliO be: die Papiere jo cben erhalten und wolle sic ohne Weiteres sa en Tisch legen. Der Marquis Clanricarde zeigt darauf scine ù ;

Motion auf den nächsten Montag an.

ause erklärte gestern Lord Stanley auf Befragen: A iu war Jhrer Majestät Regierung in Korrespondenz it der Regierung von Portugal, um einen neuen Handelsvertrag mt en den beiden Ländern zu Stande zu bringen. Leider hat diese wil andlung sich zerschlagen. Die portugiesische Regierung bestand Aer Bedingung, welche praktisch die Wirkung gehabt baben würde, au Anwendung der Alkoholprobe auf fremde Weine ganz abzuschaffen. E verlangte, daß portugiesische Weine zu dem niedrigsten von irgend Sie n fremden Wein erhobenen. ZJollsaß in englische Häfen zugelassen a 08 sollen. Die Frage wurde vom Schaßkanzler, dem Prä- Lien des Handelsamtes und mir mit dem Beistande der tfahrensten Zoll- und Accisebeamten sorgfältig untersucht, und wir A nothgedrungen „zu dem Schlufy daß ein gleichmäßiger Zollsab u alle Weinsorten nicht nur den Staatseinnahmen einen erheblichen weiligen Verlust den freilich die steigende Consumtion später utmachen fönnte verursachen , sondern auch die unerlaubte Destil- lation: in einem für die: Accise gefährlichen Grade begünstigen würde. Wir wollten uns dazu verstehen, den höheren Zoll ein wenig zu E difiziren, aber mit_ einem so geringen Zugeständniß war die portu- qiesische Negierung nicht zufrieden, und so ging die Unterhandlung zu Ende. Die Korrespondenz kann ohne Bedenken vorgelegt werden. Die vertagte Debatte über die zweite Lesung der Reform- bill wird von Butler-Johnstone wieder ausgenommen. Sir Roundell-Palmer (Solicitor-General unter der liberalen R egic- rung) hatte {hon Tags zuvor erwartet, daß- die Regierung das Doppelstimmrecht über Bord werfen werde. Gleichviel ob sie es nun thue oder nicht, jedenfalls werde es die ursprüngliche Tendenz der Maßregel carakterisiren und als Warnung vor den Absichten RO Regierung im Gedächtniß des Hauses bleiben. Der Attornc y - e 5 neral sagt zur Vertheidigung der Bill, daß die Schwierigkeiten, die man gegen sie heraufbeschworen habe 5 nicht wvirtlich pr handen seien, oder leicht hinweggeräumt werden könnten. Las Logil- Stimmrecht - halte er für weit schwerer ausführbar l als 4 gend eine in der Bill enthaltene Bestimmung und Tas : die sogenannten Phantasiestimmrechte. Sir T. Croßl cy ist M L cite Lesung, da er hofft, daß die Regierung die ihr vorzuschlagenden lmen dirungen annchmen werde. P. Wyndham protesti. t gegen die Taktik ‘der Regierung, Vorschlägezumachen, um sie später wieder Zur LCunehumen. Ehe das Hausin Comité gehe, müsse derScbaßkanzler ausdrüdckcklih ert N an welchen Punkten sciner Bill ex festhalten und welche er opsern wel E: Nach cinigen Worten Powell's über das Doppelstimmrecht erh: t s{ch Bright und erinnert das Haus, daß die Reformfrage dieses Ma vorzugsweise eine Frage des Arbeiterstandes und insofern die dringen de Frage der Session sci. Auf den ersten Vlick biete dic Bill ene aroße Censusermäßigung in Grafschaften und Buragflecken, abe n Wabrhci würde sie in den Burgflecken nit mehr als 118,000 Petsolen zu Waäblern erheben; d. h. ungefähr so viele, wie wenn dey Ccnsus auf 8 Pfd. festgestellt wäre. Und das wolle man Haushaltstimmrecht ‘nennen? Die Regierung wiederhole eben Aue den Febler von 1822 und sch{licße den Arbeiterstand von Neuem __vom Stimmrecht aus Er selbst sei immer für das Hauxehaltstimm-

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‘ret gewesen, wisse aber, daß eine Majorität des Hauses mit ihm

nicht übereinstimme. Auch der “Census in bent O B L nicht bleiben, wie ihn die Regierung feststelle. Als ein a ibm trachtet, sei der Regierungsentwurf ein sclechter, und man A G Sein- an der Stirne geschrieben, daß er nicht von Freunden, N O lle den der Reform ausgehe. Wenn das Haus ihn anth, O dh gemeine Unzufriedenheit das Land erfüllen; ex winde dic Un vér die er heilen sollte, verschlimmern und die gree e Dis- Zeit ganz und gar ungelöst lassen. Der A A Mi- racli) wirft Bright entgegen, daß auch cin konservativen = s nisterium die Parlamentsreform unternehmen U a babe diese nit das Monopol der Oppofitton sei. Man

seine (Disraeli's) Erläuterungen über die Wirkung der Bill in

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den Burgflecken nicht ehrlich dargestellt. Er habe O A Personen wählen würden, wenn. sie die Verfügnng Bis

gungen erfüllten, Abgaben zu zablen und zwei I ann ig zu sein, wenn diese Zahl auf 120,600 oder 118,000 fiele, n e M daran licgen, daß die übrigen cin Wanderleben fübren N f Mis Fustaube des Paupcrisamus befinden. Jn höchst unbilliger me A §ladstone über die Vill den Stab gebrochen, che er sie no0 ge a, Mit der Micne eines Junquisitionsbeamten sei er ihm Me A erklärend, dieses müsse oder jenes dürfe nicht geschehen. Er al La das Logirstimmrecht dringend onempfoblen, vergessend, daß fs raeli) selb} srüber zuerst dieses Stimmrect zur Mr) E i während Gladstone demselben keine Wichtigkeit beigelegt ba! C. P habe er auch seinerscits feine prinzipielle Antipa'hie rag Urs en egen die Bill erhobenen Beschwerden bezögen sich auf E N n Vinteit im Comité erwogen werden. Die sogenannten Vhan don stimmrechte würden ctwas mebr Mannigfaltigkeit 1n die L g allzu cintönige Vertretung bringen und sie dadurch zu cinem ge G dais ren Spiegelbilde deë Volkes machen. Er habe keine vaditale sondern e nt konservative und populaire Bill einbringen wollen ; dies follie n sei ne eh E ker nicht aus den Augen verlieren. Das Doppelstimmrecht babe U wi % i: gehabt, den Mittelstand vor Ueberflutbungzu wahren, aber da d L ganzen Verlaufes der Debatten Niemand für diese Be ta A Gu gutes Wort eingelegt habe, werde es unnüß sein, darauf zu bestehen.

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r und seine Kollegen hätten keinen anderen Wunsch; als mit dem Se m dO des Hauses L Lösung zu gelangen ; jie seien Strzeugl, daß sie bis dahin ihren Posten nicht verlassen dürften, De England nicht zum Heile gereichen, die Lösung noch Mer au U y shicben. Eine ticfe Verantwortlichkeit ruhe nit nur auf i Regie rung, sondern auch auf dem Hause der Gemcinen. e ini Fr seien bereit, in aller Aufrichtigkeit zu handeln. Sie lüden das Haus zu einem herzlichen und aufrichtigen Zusammenwirken auf und sagten: »Erhebt nur die Bill zum Geseß, dann könnt Jhr das Ministerium morgen wechseln.« Die zweite Lesung wird ohne Abstimmung fr nehmigt, und die Comitéberathung wird für den achten. April auf die Tagesordnung geseßt. : 2

Frankrei. Paris, 27. März. Die gestrige Sißung des Senats wurde mit der Diskussion einer einzigen Petition ausgefüllt, die die ungewöhnlich hohe Sterblichkeit der fremden Ammen anvertrauten Säuglinge zum Gegenstande batte. Die Petition rührt von cinem Arzte , Herrn Br ochard her, der 18 Jahre lang die Beauffichtfigung über den vorzugsweise von Ammen bevölkerten Canton Nogent-le-Rotrou, wo die der öffentlichen Wohlthätigkeit anheimfallenden Neugebornen von Paris fast sämmtlich untergebracht werden , geführt hat. Auf Grund der in der Petition enthaltenen That- sacen sterben von den in den Pariser Hospitien ‘auf- gezogenen Kindern nahezu 57 Prozent von den bei ihren Erzeugern aufgezogenen unchelichen Kindern noveau 28 Prozent, von den im elterlichen Hause unterstüßten ehelichen Kindern 99% Prozent. Endlich sterben nach einer für dle 6 leßten Jahre

“angestellten Durcbschnittsréehnung von den Säuglingen, welche

die noch besonders controlirte- städtische Ammenanstalt unter- bringt, nahezu 34 Prozent. Einzelne Departements , wie das der Beine insérieure in der sonst so- gesegneten Normandie, haben .in Bezug auf Sterblichkeit der Neugebornen einen wahr- haft fürchterlichen Ruf. Jn dem genannicn Departement sicr- ben von 100 Säuglingen, welche daselbst auf öffentliche Kosten in Pflege gegeben werden, jährlich über sieben u nd achtzig 7,36 Prozent). L E * Va März. Der geseßgebende Körper hat mit 136 gegen 92 Stimmen die Abschaffung der körperlichen Schuld- haft beschlossen. :

Türkei. Konstantinopel, 28. März. (W. T. B.) Der zum Empfang der Jnvestitur herkommende Fürst von Serbien wird Sonntag hier erwartet. Der erste Adjutant des Sultans reist dem Fürsten bis zur Grenze zur Begrüßung

egen. : f R Sébteben uud Norwegen. Stockholm, 22. März. (H. N.) Jn ‘der ersten Kammer hat Axel Dicson vorge- schlagen, den §. 26 der Reichtag8ordnung so abzuändern, daß die Clausel: Reichstagsmänner können nur solche schwedische Mitbürger werden, welche sich zur christlich-protestantischen Religionslehre bekennen, wegfällug wird. Ein anderes Mitglied, Nisser (von Dalarne) wünschte die Abände- rung des §. 28 der Regiecrung®form dahin, daß das luthe- rische Glaubensbefkenntniß nur bei solchen Beamt-n erforderlich / sein solle, welche in näherem Verhältniß zur Staat®firche stän- den. Bischof A. F. Beckman äußerte si ebenfalls für diese Abánderung. Jn der zweiten Kammer hat C. T. Ridderstad die Umänderung sowohl des § 26 der Reichstagsordnung als auch des §. 28 der Regierungsform in Vorschlag gebracht. Derselbe ging aber hinsichtlich des lehten Punktes noch bedeu- tend weiter als der Bischof Beckman und Nisser , denn er wollte das lutherische Glaubensbefkfenntniß nur von Predigern, Religionélehrern und vom Cultusminister gefordert wijjsen, folglich au das Wegfallen des §. 4 der Regicrungsform, wo- nach alle Minister Lutheraner sein sollen. Die Borschläge sind - sämmtlich an den Kommissionsausschuß gegangen.

An Upsala haben sich 3 Mal so viel Sänger gemeldet, als zur Absendung nah dem Sängerfeste in Paris gewünscht wurde. 1 as R E

Telegraphiscbe Depeschen aus dem Wolff schen Telearapben - Vüreau. ,

London, Freitag, 29. März, Morgens. Jn der gestrigen Nachktsizung des Oberhauses erklärte Graf Derby, die englische Regierung habe es abgelehnt, der Pforte die Abtretung Kandias anzurathen. Graf Derby bezweifelte, daß die Pforte nach- geben werde, ohne daß auf sie Zwang ausgeübt würde. |

St. Petersburg, Donnerstag, 28.März. Baron Stiegliß und Herr Abasa begeben sich nach einigen fremdländischen Vörsenpläzen, um Verhandlungen wegen Betheiligung aus- wärtiger Financiers an einem Gesellschafts - Unternehmen zu pfregen, welches bestimmt ist, die Petersburg-Modëfauer Staats- bahn vom Gouvernement zu erwerben. , Die Regierung hat sich nunmehr definitiv für die Veräußerung dieser Bahn an

eine Gesellschaft erklärt.