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273 Stüd Ser. I. à 100 ble : und 214 » » 11, à 625 Thlr. G S werden am 20. April d. J., Vormittags 12 Uhr, in unserem N 8zimmer, Oranienstraße Nr. 92, im Beisein eines Notar öftentlich durch das Loos gezogen und demnächst bekannk gemacht werden. Berlin, den 27. März 1867. Haupt-Verwaltung der Staatsschulden.

von Wedell. Gamet. Löwe. Meinecke.

Abgereist: Se. Ua der Staats- und Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten, von Selchow, nach Hinterpommern. Roe x

Se. Erlaucht der Graf Heinrich von Schönburg- Glauchau, nach Glauchau.

Berlin, 30. März. Se. Majestät der König haben Aller- quádiast geruht: Dem Oberst-Lieutenant Crusius, Artillerie-

ffizier vom Plaß in ee bl und dem Proviantmeister,

Rechnungs-Rath Aldenkort daselbst, die Erlaubniß zur An- legung des von des Königs der Niederlande Majestät ihnen verliehenen resp. Offizier-Kreuzes und Ritterkreuzes des Groß- herzoglich Luxemburgischen Ordens der Eichenkrone zu ertheilen.

Die Herren Kandidaten der Pharmagzie, welche auf der hiesigen Universität zu studiren beabsichtigen, werden ersucht, fih vor dem 29. April bei dem Unterzeichneten zu melden.

Breslau, im. März 1867. i i

Dér Direktor des pharmazeutischen Studiums an hiesiger Universität. Dr. Göppert:

Nichtaumtlici;es.

Preußen. Berlin, 30. März. Se. Majestät der König hielten heute die Kirchen-Parade über die in Berlin garnisonirende Garde-Jnfanterie ab, nahmen alsdann die Mel- dungen vieler Offiziere und später den Vortrag des Militair- Kabinets, des General-Majors von Podbielski und des Oberst- Lieutenants von Hartmann entgegen.

— Bei den Königlichen Majestäten fand ‘gestern im Palais ein Familien-Diner statt, nah welchem sich Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Baden undder Erbprinz und die Erbprin- zessin von Hohenzollern, Jnfantin von Portugal, verabschiedeten. Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Sachsen war bereits am Morgen abgereist. — Jhre Königliche Hoheit die Groß- herzogin von Baden isst in das Palais ihrer König- lichen Eltern gezogen. — Jhre Majestät die Königin wohnte gestern mit Sr. Majestät dem Könige und den Gästen des Königlichen Hofes der Vorstellung zum Besten des Pensionsfonds der Berliner Feuerwehr bei. — Heute fand. nach der Parade ein militairisches Dejeuner im Königlichen Palais statt. — Den Dienst für - die nächsten 4 Monate übernehmen am 1. April die Hofdamen Gräfin Brandenburg und Gräfin Dohna. Den Kammerherren- dienst vom 1. bis. 15. April übernehmen die Königlichen Kammerherren Graf Hohenthal und Freiherr von Kerkering.

— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz empfing

estern die Meldungen von. 55 früher hannöverschen Offizieren.

e. Königliche Hoheit der Großherzog von Mecklenburg-Schwerin voi gsi einen Besuch im Kronprinzlichen Palais ab, und and daselbst um 5 Uhr ein Diner von 34 Couverts statt, zu welchem die hier anwesenden preußischen Fürsten mit ihren Gemahlinnen, die Präsidenten des Reichstages und andere hoch- gestellte Personen Einladungen erhalten hatten.

Se. Königliche Hoheit der Kronprinz geleitete Se. Königliche Hoheit den Großherzog von Baden bei Höchstdessen Abreise auf den Anhaltishen Bahnhof, erschien mit Jhrer Königlichen Hoheit der Kronprinzessin im Schauspielhause und dann zum Thee bei Jhren Königlichen Majestäten.

— In der gestrigen (22.) Sißung des Reichstages des Norddeutshen Bundes bur das Amendement Baum- stark in namentlicher Abstimmung: mit 138 gegen 127 Stimmen abgelehnt. Der erste Saß des Artikels 24 wurde sodann an-

genommen. Ebecu so wurde auch der zweite Sah des Art 9 und das Amendement vön Unruh gutgeheißen. | __ Schließlich wourde der ganze Art. 24 mit dem Amendement von Unruh angenommen. Das Amendement Ausfeld wurd zurückgezogen. / Dex Abgeordnete von Blanckenburg machte, indem es als eine {limme Gewohnheit bezeichnete, die Präsidenten das: zu einer Parteiwahl zu machen, den Vorschlag, von den F. 9 der Geschäftsordnung. abzusehen. / Mit dem Deriplag dos Präfidenten: über diesen Ank des Nbgeordneten von Blanckenburg in der nächsten Sigung abzustimmen, erklärte sich der Leßtere einverstanden. i Schluß. der Sißgung 3 Uhr 25 Minuten. — Die heutige (23.) Sizung des Rei ch8tags des N orb

deutshen Bundes wurde von dem Präsidenten 10 Uh

15 Minuten eröffnet.

Anwesend die Reich8tagskommissarien : der Vorsitzende: der selben Graf von Bismarck-Schönhausen, Herr voi Roon, Herr von Savigny, Staatsrath Wetzel , Ministe von Waßdorf, Minister von Friesen, Senator Dr. Kir chenpauer,Ministervon Harbo u, Geheimer Rath v onLiebe, Minister von S ALRO , Minister von Bertrab; Geheime Finanzrath von Thümmel, Minister-Resident Dr. Krüger, Minister von Seebach. :

Der Präsident brachte den Jnhalt eines. Schreibens des Borsißenden der Reich8tagskommissarien, demzufolge Ministe rial-Direktor Delbrü ck zum Reichstag8-Kommissarius ernannt ist, zur Kenntniß der Versammlung.

Nach einigen ‘geschäftlichen Mittheilungen Seitens des Präsidenten, trat das Haus in den ersten Theil der Tage: ordnung ein: Wahl der Präsidenten für die Dauer der Session. - j

Der Abg. von Blanckenburg wiederholte seinen Antrag: von §. 9 der Geschäfts-Ordnung für diesmal abzusehen; die Personen, welche jeßt “ das Präsidium bildeten, würden doh wieder gewählt werden. |

Der §. 9 der- Geschäftsordnung lautet:

__»Der Präsident und die Vice-Präsidenten werden zu Anfang

einer Legislatur-Periode- das: erste Mal auf vier Wocén

dann aber für die übrige Dauer der: Session gewählt,

In den folgenden Sessionen einer Legislatur-Periode- erfolgt die

Wahl sofort für die ganze Dauer der. Session. Die Wahl da

Schriftführer geschicht für die Dauer jeder Session, jedoch kann de

Gewählte nach Ablauf von vier Wochen zurücktreten. «

Da der Abg. Rohden gegen den Vorschlag des Abg. von Blankenburg Widerspruch erhob, so mußte das Haus zu einer förmlichen Wahl des Präsidenten und der Bicepräß denten ‘auf Grund des §. 7 der Geschäft8ordnung schreiten,

Betreffs der Prä sidentenwahl wurden 239 Stimme abgegeben. Von diesen fielen 214 auf Dr. Simson, 8 auf von Forckenbeck, 4/auf von Carlowiß, 2 auf den Herzo von Usest, je eine auf Graf Schwerin, Rhoden und Für zu Solms-Hohensolms-Lich. Mit großer Majorität ist also gewählt Dr. Simson; derselbe dankte für das neu Zeichen des Vertrauens und erklärte, der Entscheidung gern und willig folgen zu wollen; die Geschäftsordnung werde er nad bestem Wissen und Gewissen handhaben, Niemand zu lieb: und Niemand zu leid. e

Das Haus schritt zur Wahl des ersten Vicepräsiden- ten. Abgegeben wurden 233 Stimmen; diese vertheilten s wie folgt: Herzog v. Ujest 223, v. Carlowiß 6, v. Forckel- beck 1, Graf Renard 1; 2 Stimmzettel sind ungültig. L mit großer Majorität gewählte Herzog v. Ujest nahm dit E an, indem er für diesen neuén Beweis des Vertrauend anftte.

Das Haus: schritt zur Wahl des zweiten Vicepräsidenten. Abgegeben wurden 217 Stimmen, von - welchen 168 auf den Abg. von Bennigsen fielen. Der Abg. von Carlowit erhielt 39, der Abg. von Forckenbeck 5 Stimmen.

__ Der mit absoluter Majorität gewählte Abg. von Bel ni gsen nahm die Wahl dankend an. Das Haus trat in den zweiten Gegenstand der Fo BOTdnug: Vorberathung t Plenum des Reichétags über den Entwurf der Verfassung de S es, bid E ree e dié “a

ezialdebatte über nitt V. (Reichstag) -— resp. die # tikel 25, 26, 27, 28 und 29. i i h

Sn M Ls f uod

Der Reichstag prüft die Legitimation seiner Mitglieder und scheidet darüber. Er regelt leinen Geschäfte ang nd seine Disziplin dur eine Geschäftsordnung und erwählt seinen Präsidenten, 1 Vice-Präsidenten und Schriftführer. de

Dieser Artikel, über den keine Diskussion stattfand, wu!" von dem Hause angenommen. %

-Der Abg: von Carlowiß beantragte zwischen Art. °

und 26 folgenden neuen Artikel“ einzuschieben : Auf durcchs{nittlich 100,000 Seelen der nach der lepten Voll®

n do

tes wird vollen 100,0( : Dieser Abänderungs8vörschlag von Carlowiß wurde von der Versammlung abgelehnt. j Art. 26 lautet: j : Oer Reichstag beschließt nah absoluter Stimmenmehrheit. Zur

ü Bit lieder erforderlich.

M

4b gese

ie Mitglieder des Neichstages sind Vertreter dés gesammten ry und än Aufträge und Jnistructionen nicht gebunden.

Kein Mitglicd der Beithbagee darf zu irgend einer Zeit wegen iner Abstimmung oder wegen in Ausüb1 hen Se unaen gerichtlich oder disziplinarisch verfolgt oder sonst außerhalb der Versammlung zur Verantwortung gezogen werden. Ohne Debatte wurden diese beiden Arti el vom Hause nomnuien. o Vie Abgg. Lette und Genossen und Ausfeld und Ge- nossen hatten Zusaß - Anträge eingereiht, welche zioischen Art. 28 und 29 idi ie wies sollten. 1. Amendement Leile: i / ; Sit Reichstag wolle beschließen : zwischen Artikel 28 und 29 oder an sonst geeigneter Stelle einzuschalten: Artikel —. Ohne Ge- nehmigung des Reichstages fann kein Mitglied desselben während der Sißungs-Periode wegen einer mit Strafe bedrohten Handlung ur Untersuchung gezogen oder verhaftet werden, außer wenn es bei Ausübung der That oder im Laufe des nächstfolgenden Tages er- griffen wird. Gleiche Genehmigung ist bei einer Verhaftung we a Schulden erforderlich. Auf Verlangen des Reichstages wird jede Strafverfahren gegen cin Mitglied desselben und jede Untersuchungs- oder Civilhaft für die 00 5 ite aufgehoben. Il Amendement Aus]seld: J Ei "Mitglied des Reichstags darf während der Dauer der Sißungs-Periode ohne Zustimmung des Reichstags wegen straf- rechtlider Anschuldigung weder verhaftet, noch in Untersuchung ge- ogen That. : i bnet i ten Falle is dem Reichstage von der angeordneten D R Ramin n geben. Es teh dem Reich8tage zu, die Aufhebung der Haft oder Untersuchung Sißungs erode Wi verge haftung, n Untersuchung zu, welche über ein Mitglicd desselben Eröff: n T Sia verhängt worden ist nung der Sißun ijt. Der Abgeordnete Lette empfahl sein Amendement. Das Haus lehnte das Amendement Ausfeld ab und

nahni

1

Der Reich8tag wolle beschließen:

Die Mitglieder des Reichstags beziehen aus der Bur gh aleicómäßiges Tagegeld Es für ihre Reisekosten. in Verzicht hierauf i unzulässig. i A Die Kosten der Stellvertretung cines zum Reichstage ge h ì Beamten In Ain Amte während der Session sind aus der Bun

desk : : z ; Ber E ein öffentliches Amt bckleiden, bedürfen zum Ein-

tritt

Der Reich8tag wolle beschließen: den Artikel 29 zu streichen Und. durch folgende Bestimmung Wu ersehen:

cisctosten und Diäten nah Maßgabe des Geseßes. Bis zum na r ,

selben fest. Ein Verzicht auf die Reisekosten und Diäten is un- statthaft.

11, Amendement Meier:

Der

für d

hlung vorhandenen Bevölkerung is Ein Abgeordneter zu wählen,

mindestens Einen Abgeordneten zu wählen. Ein Ueber- E autem E Seelen der Gesammtbcvölkerung eines t

g

U | |

¿derungSvorsdlag eingerciht :

Artifel 26, Sab 2,

lichen Anzahl. : |

Der Abg. Harnier befürwortete sein Amendement. Vom

vurdc das Amendement Harnier angenommen; mit vas Amendement wurde sodann der Artikel 26 genehmigt. Die Artikel 27 und 28 lauten:

ie Diskussion über Artikel 29: “Dle Mitglieder des r lelén als solche feine Besoldung oder Entschädigung bez1 ias :

Qu Len Artikel liegen folgende Abänderungsvorschläge vor :

Die Diskussion eröffnete der Abg. v. Brünneck. Er sprach

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hat zeder einzelne dér zum Norddeutschen Bunde gehörigen

000 Seelen gleich geachtet.

feit der Beschlußfassung is die Anwesenheit der Mehrheit der diesem Artikel hatte der Abg. Dr. Harnier folgenden hinter das Wort Mehrheit einzuschalten: der

Artikel 27.

Artikel 28.

er in Ausübung seines Berufes gé-

werden, mit alleiniger Au8nahme der Ergreifung auf frischer

is zum Schlusse der

eht dem Reichstage in Betreff ciner Ver-

ugniß zl verhängt gewesen, oder nach dieser bis zur

das Amendement Lette an.

Amendement Ausfeld:

‘dem Artikel 29 folgende Fassung zu geben : Lis

in den Reichstag feines Urlaubs. ; Amendement Weber — v. Thünen.

rtifkel 29. Die Mitglieder des Reichstages erhalten aus der Bundeskasse dieses Gesebes stellt das Bundespräsidium die Höhe der-

eidas Ee E 1m Arti 1 0 : Y Die. Mitglieder des Reichstags dürfen als solche die Worte einzuschalten: : »aus öffentlichen Mitteln«.

Der Abg. v. Thünen befürwortete scin Amendement. Der Abs Wagener (Neustettin) erklärte \ich ge en die Beseitigung der Regierungsvorläge; der radikale eng ische Á - blizist Stuart Mill habe die Gründe, welche gegen die Zah- lun ge Diäten sprächen, sehr gründlich Und überzeugend ent- ickelt. L A Der Abg. Dr. BES Meta Ln dié Zahlung von Diäten

die Mitglieder des Reichstags. i L di Nach beni ot ee bemerkte der Vorsißende

Reichstags-Kommisfsarien :

d Sd babe im Namen und im Aufträge der hohen verbündeten Regierungen zu erklären, daß dieselben glauben, sich auf cine Bewilligung oder Zulassung von Diäten unter keinen Umständen einlassen zu können. Die Re- ierungen bitten vielmehr die hohe Versammlung , die Ent- \heidung dieser Frage dem Wege der e deninächst j überlassen, nahdem man im Stande gewesen sein wird, beruhi- gende E E L: S eines bisher noch wenig bten Wahlgeseßes zu sammeln. |

Pre Dé Ab j Lein g befürwortete die Zahlung von Tage- geldern an dle E des Reichstags. :

Der Reichstags - Kommissarius Minister von Friesen (Sachsen) erklärte: Die verbündeten Regierungen und nament- lih au) die Königlich sächsische befätiden si bezüglich der vor- liegenden, außerordentlich Las Frage et der RIAaiUE in vollständigster Uebereinstimmung mit dér Königli

ischen Regierung.

E ‘Tassuñg des. Artikel 29 stehe mit dem Artikel 21, durch welchen das E direkte Wahlrecht eingeführt wird, 1n

ter Verbindung. ,

e Artikel 21 und 29 seien unzertrennlich und der Artikel 29 bilde das Korrektiv für Artikel 21. ; Der Vorsitzende der Reichskag8-Kommissarien wiederholte darauf noch cinmal seine obige Erklärung, um den Mißver- ständnissen zu begegnen, welche dieselbe im Hause gefunden zu b jene. : 2 M ns Abg. Graf von v Dtctbritäliebe sprach ge gen die ; von Diäten an Reichstagsm1igUeder. | Zahlung Abg. Win dhorst reichte folgenden Abänderungs8- vorsclag ein: j wolle beschließen: jp Gage Bt A bleibt- es vorbehalten zu be- fiimmen, ob und welche Diäten und Reisekosten den Reichstags-

itgliedern gewährt werden.« Es B t Abg..T1w esten sprach für die Zahlung von Diâten

n die Mitglieder des Reichstags. Die Abstimmung über einen Anträg auf Schluß der Diskussion blicb zweifelhaft und es hatte daher die Diskussion ihren Fortgang. Das Wort nahm nunmehr der Abg. Jungermann. Derselbe erklärte fich f Ür die Vorlage der Regierungen. (Schluß des Blattes.)

—

Kiel, 28. März. (Kiel. Ztg.) Die Corvette »Arcon ae ist gestern von dem Kanonenboot »Skorpion« nach dem Marine- depot geschleppt worden, um dort ausgerüstet zu werden. Der Aviso »Pfeil«, der während des Winters am Eisenbahndamm lag, ist jeßt auf den Helgen gelegt, um reparirt zu werden.

Stettin, 29. März. (W. T. B.) Eine Anzeige des Lootsenkommandeurs vom heutigen Tage theilt mit, daß die Schifffahrt dur die drei Odermündüngen wieder eröffnet ist.

Sachsen. Weimar, 29. März. (Weim. Ztg.) Se. K. H. der Großherzog e E E von seiner Reise

ach Berlin wieder zurückgekehrt. : 09 Fabri Sondershauf en, 28. März. Der egenwärtig hier thätige Landtag des Fürstenthums hat in einen bisherigen Sißungen die Aufhebung des Salzmonopols, ein Geseß, betreffend den Schuß der Telegraphen, und andere Vorlagen genehmigt, während die Verhandlungen über die Eisen- bahn-Angele enheit noch s{chweben; der etwaige Beschluß des Landtages ilt für die finanzielle Lage des Fürstenthums, dic bisher eine schr glückliche war, von nicht zu unterschäßender Tragweite, da der Staat 625,000 Thaler Stamm-Ackien und außerdem eine Qinsgarantie von 25,000 Thalern übernehmen soll; außerdem hat die Stadt Sondershausen 120,000 Thaler Actien und der Bezirk und die Stadt Sondershausen 9500 Thaler 1itie Übernommen. / Deus. Greiz, 28. März. Heute wurde die Verfa/ sung ausgegeben. Die Landesvertretung besteht aus 12 Abgeordne- ten, von denen 3 vom Landesherrn , 2 von den bisher land- tag8fähigen Rittergutsbesißern, welche einen Rittersiÿ im Lande baben und von den übrigen Besißern gebundener Güter mit einem Areal von mindestens 150 Morgen, aus deren Mitte, ° von der Stadt Greiz, 1 von der Stadt Zeulenroda, 3 von

den Landgemeinden der Herrschaft Greiz, von den Land-

ie Aufrechthaltung der Regierungsvorlage.

inden der Herrschaft Burgk gewählt werden. Die Staats- diefide find Toi , und bedürfen Urlaub, wenn fie in