1888 / 100 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 17 Apr 1888 18:00:01 GMT) scan diff

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Sich Abends mit Zhrer Königlichen Hoheit der Großherzogin von Baden zum Besuch Jhrer Majestäten nach Charlottenburg.

Se. Kaiserliche und Königliche Ho eit der Kronprinz begab Sih am Montag früh, begleitet von Seinem Detibnliben Adjutanten, vom hiesigen Schlosse nach dem Tempelhofer Felde und wohnte dort während mehrerer Stunden dem Exerzieren der Bataillone der 2. Garde- Infanterie-Brigade bei.

Nah aug des Exrerzierens kehrte der Kronprinz nach der Stadt zurück, verweilte kurze Zeit im Schlosse und ritt sofort, da beunruhigende Nachrichten über das Befinden Sr. Majestät des Kaisers ‘und N eingetroffen waren, nah dem Schlosse in Charlottenburg, wo Höchstderselbe Tags über und auch die Nacht verblieb.

Fhrer Majestät der Kaiserin und Königin Augusta sind unter den zahlreihen von Städten, Korpo- rationen, Vereinen u. \. w. beim Ableben weiland Sr. Majestät des Kaisers Wilhelm dargebrahten Beileid s- bezeugungen mehrere zum Theil kunstvoll ausgestattete Adressen zugegangen. Die Liste dieser Adressen weist u. A. folgende Namen e die Universitäten Greifswald und Bonn, die Akademie der Wissenschaften zu Berlin, den Kunstgewerbe- Verein zu München, den Jnnungsaus\{uß zu Berlin, der Lehrer - Verein ju ‘Berlin, den Kommunal - Landtag des Regierungsbezirks Wiesbaden, den Kreistag zu Weißenfels, den Central - Dombau - Verein zu Köln, den Deutschen Kriegerverband von Berlin und Umgegend, den Konservativen Verein zu Dresden, den Männer- Gesangverein zu Köln, diè Schügengilde zu Potsdam, die Deutsche Kolonie in Malta, die Vaterländishen Frauen-

weigvereine zu Waldenburg, Kassel, Wesel und

rüm, sowie die städtishen Behörden in München, Essen, Straubing, Münster, Barmen, Arnsberg, Duisburg, Wejel, Hamm, Greifswald, Halberstadt, Düsseldorf, Ulm, Soest, Wittenberge, Meß, Detmold und Zobten.

Auf Befehl Jhrer Majestät sind die genannten Adressen, nachdem Pare Majestät von denselben Einsicht genommen hat, dem Hohenzollern- Museum überwiesen worden. Eben- daselbst gelangen auf Allerhöchste Anordnung au alle übrigen von Korporationen 2c. in Form von Briefen oder Telegrammen an vhre Majestät gerihteten Beileids-Kundgebungen, nahdem dieselben nunmehr einen Abschluß erreiht haben, gebunden zur Aufbewahrung, wobei Jhre Majestät gern Veranlassung nimmt, nohmals allen Betheiligten herzlih zu danken.

Heute fand eine Sizung der vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Handel und Verkehr und für Justiz- wesen statt. i

Der S@hlußbericht über die gestrige Sitzung des L der Abgeordneten befindet sich in der Ersten eilage.

Dem Hause der Abgeordneten sind von dem Abg. Lassen nachstehende Abänderungsanträge zu der zweiten Berathung des Antrags des Abg. Krah auf Annahme eines Gesegentwurfs, betreffend die Vertheilung der öffentlichen Lasten bei Grundstückstheilungen und die Gründung neuer Ansiedelungen in der Provinz Schleswig-Holstein, zugegangen:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: 1) Die 8, 15 und 16 des Entwurfs zu streihen und einen neuen §. 15 anzunehmen, folgendermaßen lautend: „Sind die in dem §. 14 gestellten Anforde- rungen und Bedingungen erfüllt, darf die Ansiedelungsgenehmigung nit versagt werden.“ 2) Dem §. 17 Absay 1 folgende Fassung zu 158 „Die Versagung der Genehmigung auf Grund des §. 14 er- olgt durch einen Bescheid der Orts-Polizeibehörde, welcher mit Gründen zu versehen und dem Antragsteller zuzustellen ist.“ 3) Im §. 17 Absatz 2 die zweite Zeile zu streihen 4) Im 8. 19 Absay 1 das Allegat in Zeile 2/3 „der §8. 14 bis 16* zu streihen und dafür zu seßen „des 8, 14“.

Der Abg. Muhl hat in dem Hause der Abgeord- neten folgenden Abänderungsantrag zu der zweiten Berathung des Antrages des Abg. Krah auf Annahme eines Geseßt- entwurfs, betreffend die Vertheilung der öffent- lihen Lasten bei Grundstückstheilungen und die Gründung neuer Ansiedelungen in der Provinz Schleswig-Holstein, eingebratht :

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen :

1) Dem Eingang des Gesetzentwurfs folgende Fassung zu geben :

Wir Friedrich, von Gottes Gnaden König von Preußen 2.

verordnen, unter Zustimmung der beiden Häuser des Landtages Unserer Monarie für die Provinz Schleswig-Holstein, mit Ausnahme des Kreises Herzogthum Lauenburg, was folgt: 2) Im §. 7 statt „durch den Gemeinde- bezw. Gleckensyvorsteher, in den Städten durch den Magistrat“ zu seten: „durch den Gemeinde- vorsteher, in den Städten mit einem kollegialen Magistrat dur den Magistrat“.

3) Im §. 9 Zeile 9 und 10 und im §, 11 Zeile 12 statt „in Stadtgemeinden“ zu seßen „in Stadtkreisen“.

__4) Im §. 17 dem Absaß 3 folgende Fassung zu geben : „ZU- ständig ist der Krei8aus\huß, in Stadtkreiscn der Bezirksaus\{huß".

9) Im §. 22 Zeile 1 und 2 statt „der Kreisordnung für die Provinz“ zu seßen: „des Gesetzes über die allgemeine Landesverwaltung vom[30, Juli 1883 (Gesez-Samml. S, 195) in der Provinz“.

6) Im §. 23 in Zeile 4 (hinter „Bestimmungen“) ftatt „mit Ausnahme derjenigen“ zu seßen: „aufgehoben. Diejenigen anderweiten Bestimmungen“, und am Schlusse des §. 23 statt „aufgehoben“ zu

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seßen: „werden von dem gegenwärtigen Gesetze niht berührt“.

_ Die Kommission des Hauses der Abgeordneten jür die Wahlprüfungen beantragt in ihrem ersten

Bericht : A. Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die Wahl des Amtsrichters Raemi \ch für den Wahlkreis 5 Liegnitz definitiv

für gültig zu erflären.

B. I. die Wahlen der Abg. Dr. Dünkelberg und Diet für den Wahlkreis 2 Koblenz zu beanstanden; 11. die Wahlen 1) der im 37, und 38, Neuwieder Urwahlbezirk (Linz T, Linz 11) gewählten 12 Wahlmänner als mit Ret für ungültig erklärt zu erachten, 2) des im 35. Altenkirhener Urwahlbezirk gewählten Wahlmannes E Cicher zu Eicherhof für ungültig zu erklären ; IIT. die König- iche Staatsregierung zu ersuchen, 1) daß wegen des Irrthums, welcher bei der Ertheilung der Auskunft über die ortsanwesende Bevölkerung in der Gemeinde Lorscheid vorgekommen ist, das Erforderliche ver- anlaßt werde, 2) daß Auskunft darüber ertheilt werde, welche Gründe für die Gemeindebehörde von Neuwied maßgebend gewesen sind für die geshehene Abgrenzung der Urwahlbezirke, und wie dabei der Vor- {rift Rechnung getragen ift, daß jeder Urwahlbezirk ein möglichst

- Gebührenbefreiung, dann die Erleichterungen im

Von den Abgg. Berling und Genossen ist dem Hause der Abgeordneten nasiebender Antrag zu der zweiten Berathung des A PRETRE A betreffend die Erleichterung der Volks chullasten, zugegangen:

Das Haus der Abgeordneten wolle beshließen: Statt der 88. 5 und 5a des Kommissionsberihts den §. 5 der Regierungsvorlage wieder herzustellen.

Die XVII. Kommission des Hauses der Ab- eordeten zur Vorberathung des Antrags der Abgg. evner (Aae) und Genossen, betreffend die ein-

Le Os estaltung des Schhornsteinfegerwesens, a: sich konstituirt und zum Vorsißenden den Abg. von ilgrim, zum Stellvertreter des Vorsißenden den Abg. von trombeck und zu Schriftsührern die Abgg. von Balan

und Nadbyl gewählt.

Auf der Tagesordnung der am Mittwoch, den 18. d. M., Vormittags 11 Uhr, attfindenden 45. Plenar- sizung des Hauses der Abgeordneten steht die zweite Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Erleichterung der Volks\chullasten.

Hat eine Person, gegen welhe das gerichtliche Ver- fahren auf Erklärung derselben für einen Verfü enber eingeleitet, und die zugleich durch vorläufige gerichtliche Ver- fügung von dem Verbot der Verfügung über ihr Vermögen betroffen worden is, eine Forderung an eine andere Person cedirt und- hat sodann diese Person die gedachte Forderung an einen Dritten weitercedirt u. \. f., so ist nah einem Ur- theil des Reichsgerichts, I. Civilsenats, vom 7. De- zember v. J., im Geltägsbereih des preußishen All- gemeinen Landrehts, die Cession sowie die Weiter- cession unverbindlih. Der Weitercessionar kann im Falle seines guten Glaubens nur aus dem Cessionsgeshäft Gegen- ansprüche herleiten, besaß der Weitercessionar dagegen zur Zeit der Weitercession Kenntniß davon, daß dem Provokaten, als dieser die Forderung cedirte, die Veräußerung der Forde- rung verboten gewesen fei und der Cessionar des Provokaten und demnächstige Weitercedent solhes gewußt habe, so ist er ein unredliher Forderungsinhaber, ein Theilnehmer an dem verbotenen Verbringen der Forderung, und er kann Gegen- ansprüche niht geltend machen.

Dur Allerhöchste Ordre vom 4. April d. J. ist der E Berlin behufs völliger Freilegung der Perle- bergerstraße auf der Strecke von der Lübeckerstraße bis zUr Stromstraße das Enteignungsreht zur Erwerbung der dazu erforderlichen, im Privatbesit befindlihen Grundstücks- theile verliehen worden;

ferner ist genehmigt worden, daß auf die von dem Kreise Kalbe a. S. erbauten Kreis-Chausseen: 1) von Staßfurt nah Neu-Staßfurt und 2) von Pömmelte nah Glinde die dem Chausseegeld-Tarife vom 29. Februar 1840 angehängten Be- stimmungen wegen der Chaussee-Polizeivergehen zur Anwendung gebracht werden.

_ Nag einem Cirkular-Erlaß der Ressort-Minister, vom 15, v. M., ist bestimmt worden, daß in Gemäßheit des Art. 10 Abs, 2 der Ausführungsanweisung vom 15. September 1879 zur Verordnung, G das Verwaltungs - Zwangs- verfahren wegen Beitreibung von Geldbeträgen, vom 7. September 1879, es einer vorgängigen Mah- nung des Shuldgers nicht O 1) bei der Voll- slredung der „auf Grund des Geseßes, betreffend den Erlaß polizeiliher Strafverfügungen wegen Uebertretungen, vom 28. April 1883, von den Polizeibehörden festgeseßten Geld- strafen (§. 4 Abs. 2 Litt. c des Geseßes, 88. 14 bis 16 der zur Ausführung des Gesetzes erlassenen Anweisung vom 3. Juni 1883), 2) bei der Vollstreckung der von den Ver- waltungsbehörden im Geltungsbereih des Gesezes über die allgemeine Landesverwaltung vom 20. Juli 1883 (Geseß- Samml. S. 195) gemäß §. 132 Nr. 2 in Ausübung ihrer Zwangsbefugnisse festgeseßten Geldstrafen.

_— Der General-Feldmarschall Graf von Blumenthal it auf einige Tage von Magdeburg hier eingetroffen,

Der Oberst von Egidy, Commandeur des Königlich Sächsischen 2. Grenadier-Regiments Nr. 101 Kaiser Wilhelm, König von Preußen, ist auf Allerhöchsten Befehl Sr. Majestät des Königs von Sachsen mit einer Deputation dieses Regiments behufs Meldung bei Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit dem Kronprinzen, als Chef des Regiments, hier eingetroffen.

Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren : Dr, Fähndrih in Zielenzig und Dr. Werner in Frankfurt a. O.

_ Anhalt. Dissau, 16. April. (Anh. St.-A.) Die Erbprinzessin und Prinzessin Antoinette Anna sind in Begleitung des Prinzen Friedrich Carl von Hessen nebst Gefolge heute aus Frankfurt a. M. hier eingetroffen.

Oefterreih-Ungarn. Wien, 15. April. Das „Prag. Abdbl.“ schreibt: Seit dem Wiederzusammentritt des Ab- geordnetenhauses am 10. d. M. sind demselben Seitens der Regierung nachstehende größere Vorlagen unterbreitet worden: Der Schiffahrts- und Postvertrag mit der öster- reichish-ungarischen Lloydgesellshaft, der Gesezentwurf, womit die bestehenden geseßlichen Bestimmungen über die Gerichts- barkeit in Strafsachen, welchen anarchistische Bestrebungen zu Grunde liegen, bis Ende“ August 1891 verlängert wer- den, der Geseßentwucf, betreffend die Verlängerung der Wirksamkeit des Geseßes über die zeitweilige Stempel- und 6 l U j erfahren bei den die Löschung kleiner Sagzposten 4 Pee handlungen, endlich die Vorlage, betreffend die ausnahms- weise Beiziehung von Reservemännern und Ersaßreservisten zur aktiven Dienstleistung im Frieden. Jeder dieser Gesetz- entwürfe darf in seiner Wirkungssphäre größere Bedeutung in Anspru nehmen.

_ 17. April. (W. T. B.) Der Wehraus\chuß nahm die neue Wehrvorlage unverändert an. Der Minister für Landesvertheidigung erklärte, die Anwendung des Gesetzes solle nur ausnahmsweise erfolgen; in anderen Staaten be- ständen betreffs der Heranziehung der Reserve viel strengere Bestimmungen. Eine Garantie gegen Mißbrauch des Geseßes liege in der Bewilligung des Budgets.

Agram, 16. April. (Prag. Abdbl.) Die Regnikolar-

¿ufammenhängendes und abgerundetes Ganzes bilden muß.

Deputation tritt am 10. Mai zusammen.

Großbritannien und Jrland. London, 17. April (W. T. B.) Sämmtliche Morgenblätter drücken ih tiefste Theilnahme anläßlih der ernsten Wendunj in der Krankheit des Kaisers Friedrich aus. „Standard“ sagc: die Sympathien Europas seien mit d Kaiser und der Kaiserin in dieser schweren Stunde bittere Prüfung, aber niht minder lebhaft müsse die allgemeine Y: wunderung sein für die Standhastigkeit, welche Beide entfalten

(A. C.) Der Gouverneur von Fidshi und Ober: Kommissär für die Jnseln im westlihen Stillen O cean Sir John Thurston, ist zum britischen General-Konsu für die leßtgenannten Jnseln ernannt worden.

Frankreich. Paris, 16. April. (W. T.B.) Bouslan hat folgendes Schreiben an seine Wähler im Deparil ment du Nord gerichtet :

„Der 15. April d. J. wird für das Land fortan einen Tag d Befreiung bezeichnen. Muthig baben Sie allen Pressionen wide, standen und der Tyrannei Troy geboten, um Ihrem Gewissen zu 0e: horen. Arbeiter, die man durch Einshü(chterungen bestimme wollte, haben ihr täglihes Brot aufs Spiel gesetzt. Politiker welche niemals ein anderes Programm hatten, als das, sich auf den Bänken der Kammer zu verewigen, gaben sh den Ans\wein als ob sie nicht verständen, auf welches politishe Glauben befenntniß es" jeßt ankäme. Sie haben es verstanden, Sj baben gleichzeitig mit mir verlangt, daß die Kammer, die zur fine macht verdammt ist, aufgelöst, daß die Verfassung revidirt werde, die nicht nur antirepublikanish, sondern auch usurpatorisch ist ; dem diejenigen, welche so votirlen, haben sich in willkürliher Weise eine konstituirende Gewalt beigelegt, die ihre Wähler ihnen verweigert hatten. Was Frankrei verlangt, was Sie durch meinen Namn bestätigt haben, das ist die Nothwendigkeit einer konstituirenden Ver fammlung, vor welche alle ehrgeizigen Bestrebungen zurücktreten werden einer Versammlung, welcher dem Volk in der Republik den weitin Raum zugesteht, den es einnehmen muß, den man ihm stets verheißen und von dem man es systematish fern gehalten hat. Wähler des Nort, Departements! Ihre Interessen fallen zusammen mit denen des Vaterlandes und der Republik ; aber es genügt nicht, das Vaterla und die Republik zu lieben, man muß au verstehen, sie ohne irgen welchen Gedanken an Provokationen zu \{üßen und zu vertheidigen, Wir werden uns gemeinsam dieser großen Aufgabe weihen, und chn uns dur die Verleumdungen, denen Sie soeben die gebührende 6: rechtigkeit widerfahren ließen, ablenken zu lassen, werden wir dara arbeiten, dem Vaterlande und der Republik Achtung zu ver\chafen A a zu gestalten. Es lebe Frankreich, es lebe die

epublift !“

In einer gestern in Epinal gehaltenen Rede bezeithnete Ferry Boulanger als den Soldaten des Aufruhrs und ret: fertigte die Haltung der opportunistishen Partei. Die gegen: wärtige Deputirtenkammer habe mit ministeriellen Krisen Mif: brau getrieben, die jeßzige Krisis habe den Beweis geliefert, daß das direkte Stimmrecht nicht unfehlbar sei. Die Lag, in der sih das Land jett befinde, sei ein H des zweiten Dezember, die Redensarten, deren man \ih von gewisser Seit: bediene, seien heuchlerish, zweideutig und drohend. Er würde ein Kabinet Floquet unterstüßen, aber es müsse dem Boulangismu gegenüber eine thätige und streitbare Haltung einnehmen und auf eine Konzentrirung der Republikaner gegenüber der cäsaristishen und plebiscitären Bewegung hinarbeiten; die Rückkehr zun Cäsarismus würde einen Krieg mit dem Auslande herbei führen; Frankreih würde die Achtung Europas verlieren, wenn es innerhalb 40 Jahren zum zweiten Male dazu käm, eine Mittelmäßigkeit für ein Genie und einen Catilina für einen Washington zu nehmen. Er, Ferry. rehne \ich di: Angriffe, welche die boulangistishen Blätter gegen ihn rid: teten, zur Ehre an; alle guten Bürger müßten \ich erheben, um eine Rückehr zum Cäsarismus, welcher stets \{mavoll und blutige Spuren in der Geschihte Frankreihs zurü: gelassen habe, zu bekämpfen.

17. April. (W. T. B.) Der leitende Aus\{uß der Patriotenliga wählte von Neuem Deroulède zum Ehrenpräsidenten. Drei Ausshußmitglieder, wele zur Partei Ferry's gehören, sind in Folge dessen ausgetreten. Verschiedene Gruppen durchzogen gestern Abend unter den Rufen „es lebe Boulanger“ die Straßen; dieselben wurden jedoch ohne ernstere Zwischenfälle von der Polizei zerstreut. Das „Journal des Débats“ schreibt, die Wahlergebnisse in Norddepartement beweisen, daß das Land im hohen Grade erschöpft ist und eine tiefe Abneigung gegen die Politik und die Handlungsweise der Regierung empfindet; die Mehrheit der Wähler wolle nihts mehr von einer Regierung wissen, welche das Land der Tyrannei der Wahlcomités und den Zwistigkeiten der Parteiführer preisgebe.

Jn Bordeaux konnten gestern die Opportunisten wegen des tumultuarishen Auftretens der Boulangisten die ausge schriebene Versammlung nit halten und waren gezwunge!, die Sißung aufzuheben.

Jtalien. Rom, 16. April. (W. T. B) Jn der N Sizung der Deputirtenkammer erklärte auf eint ezügliche E Martini's der Minister-Präsident Crispi: die auf die afrikanishe Expedition bezüglihen Schrift stüde würden demnächst vorgelegt werden. General Pozzolini brachte eine Antervellatian ein über dit Maßregeln der Regierung für die Sicherheit Massovahs. Der Minister-Präsident Cris pi erklärte: er werde am 20. d darauf antworten. : Der Pap st empfing heute die österreichischen Pilger. Auf die von dem Grafen Pergen verlesene Adresse dankt der Papst für die ihm dargebrachte Huldigung, erinnerte an die zwischen dem Kaiserlichen Hause und dem päpstlichen Stuhl bestehenden engen Bande und empfahl den Pilgern, dem erhabenen Monarchen stets unterwürfig zu sein und für reli giöse Erziehung einzutreten.

Spanien. Wie die „Pol. Corresp.“ aus Madrid meldet, tritt die Marokkanishe Konferenz daselbst am 1. Mai zusammen.

Türkei. Konstantinopel, 15. April, Morgens. (Prag. Abdbl.) „Reuter's Bureau“ meldet: Die Pforte verständiglt den ökumenischen Patriarchen von der Abseßuns des griechischen Metropoliten von Serres, forderl? ihn auf, einen andern dahin zu entsenden und wies die tür kischen Behörden in Macedonien an, den abgeseßten Metro- politen nicht mehr anzuerkennen. Der Patriarch erhob ver geblih beim Justiz-Minister und beim Großvezier Vorstellungel, indem er erklärte, die Pforte habe kein Recht, den Metropolite! abzusegen. Der Patriarch befahl dem Metropoliten, auf seinen

osten zu bleiben und berief für heute die Synode sowie det aienrath. Man hält es für mögli, daß der Patriarch, d! Synode und der Laienrath resigniren, um gegen die Ber

der Privilegien zu protestiren. Man hofft indeß, daß die Pfor! einen Modus zur Beilegung der Sache finden werde.

15. April, Mittags. Soeben wird gemeldet, daß der Retropolit von Serres, nachdem die ottomanischen Be- örden in Macedonien angewiesen wurden, den metropolitani- Verweser von Serres anzuerkennen, von dort nah Konstantinopel abgereist sei. Der Patriarch erkenne seine Ab- sezung nit an, hat jedoch die Pforte ersuht, die gegen den RNetropoliten vorliegenden Beschwerden zu formuliren, und aflárt, daß er ihn abseßen werde, wenn dessen Schuld er- piesen werden sollte. Ein Arrangement der Affaire ist wahr- einlich. Auch der armenishe Bischof von Trapezunt i von der Pforte abgeseßt worden, ohne daß sih die

orte vorher mit dem armenishen Patriarchen ins Ein- vernehmen gelegt hätte. ;

Jm Ministerrath dauert die Berathung der Suez- fanal -Konvention fort. Man glaubt, daß er die Konvention niht annehmen und neue Propositionen machen

M ie Bande bulgarisher Flüchtlinge, welche, mit russischen Pässen versehen, von Salonihi nah Dedeagaßth abgegangen war, um zu Unruhen aufzuregen, wurde von den Behörden verhaftet und nah Adrianopel gebracht.

Serbien. Belgrad, 16. April. (W. T. B.) Die Skupshtina nahm mit großer Majorität die Bestim- mung des Gemeindegeseßes an, wonach bei einer direkten Steuer von 10 Francs die Ausübung des Wahlrechts ge- währt wird. Das vorgelegte Budget für das Jahr 1887/88 ergiebt einen Uebershuß von 33 500 Francs.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 14. April. Die Erste Kammer lehnte heute in Uebereinstimmung mit dem Antrage des Konstitutions-Ausschusses sämmtlihe An- träge auf Erweiterun des Wahlrechts zum Reihstage nah sehr (ebbaftér Debatte mit 84 gegen 99 Stimmen ab.

Afrika. Egypten. Kairo, 10. April. (A. C.) General Grenfell reiste gestern von Kairo nah Assuan ab, Zwischen Wady - Halfa und Assuan finden häufig Stre1ifzüge statt. Unbedeutend an sich, zeigen sie doch die fortgeseßte Thätigkeit der Rebellen. Auch A sie sih vermehrt, seit die legte halbe Compagnie britischer Soldaten von Affuan fortgezogen ist. : i

Zeitungsstimmen.

Zu dem Geseßentwurf, betreffend die Erleichterung der. Volks\chullasten, wird der „National- Zeitung“ geschrieben:

„Zu den wihtigsten Vorlagen, welhe die beiden Häuser des Undtages noch zu erledigen haben, gehört der Geseßentwurf, be- treffend die Erleihterung der Volksshullasten. Im Abgeordneten- hause wird jedoch die Absicht, die Sache in dieser Session niht mehr zur Verhandlung zu bringen, noch immer lebhaft vertreten. Es wird dabei au betont, daß der Landtag bis in den Juni hinein tagen müßte, falls das Plenum die Meinung der X. Kommission billigte, wonach die Vorlage eine Kollision mit dem Artikel 25 der Verfassung enthalten soll. Die Meinung der Kom- mission dürfte jedo für eine begründete nicht zu erachten sein. Als in der Verfassung die Grundsäße für die künftige Gesetzgebung über das Volks\hulwesen festgestellt wurden, war es selbstverständlich, die Frage mit zu entscheiden, wer die Mittel für die Errichtung, Unterhaltung und Erweiterung der öffentlihen Volksshulen aufzu- bringen habe. Die Verpflichtung hierzu wurde in erster Reihe den Gemeinden auferlegt, indem der Art. 25 bestimmte, die Mittel ¡ur Errichtung, Unterhaltung und Erweiterung der öffentlichen Volks\{hulen werden von den Gemeinden . . . .- aufgebracht. Da nun aber der Fall eintreten kann, daß zur Erfüllung dieser Verpflihtung viele Gemeinden gänzlich oder ¡um Theil unvermögend sind, so war für diesen Fall Vorsorge zu treffen, und dies ist dahin geschehen, daß in Art. 25 weiter bestimmt wird, daß im Falle des nachgewiesenen Unvermögens der Gemeinden ergänzungsweise jene Mittel der Staat aufzubringen habe. Der Sinn und die V edeutuna dieser Bestimmung ist sonach die: der Staat ist gehalten und kann gezwungen werden, jene Mittel aufzubringen, wenn und insoweit die Gemeinden hierzu unvermögend sind. Eine erwiesener- maßen unvermögende Gemeinde hat sonach ein vielleicht sogar klagbares Recht gegen den Staat auf Unterstüßung. Andererseits kann ein Verlangen nah Staatshülfe ohne den Nachweis des Unvermögens auf Grund des Art, 25 von den Staatsbehörden zurückgewiesen werden. Die Be- stimmung über den Nachweis des Unvermögens hat sonach nur den Zweck, den Umfang der Zwangsverpflichtung des Staats festzustellen, dieselbe seßt die Grenze für das fest, wozu der Staat von den Ge- meinden gezwungen werden kann. Eine ganz andere Frage ist es aber, ob der Staat aus eigener Veranlassung neben uad mit den Gemeinden für die Volkss{hulen etwas thun will, wenn er der Mei- nung ist, daß Hülfe nothwendig sei. Hiergegen erhält der Art, 25 keinerlei Beschränkung und zu einer solhen frei- willigen Unterstüßung is daher nichts weiter nothwendig, als die Zustimmung des Landtages und des Königs in ge- wöhnlicher Form. (Art. 62.) Um eine solche freiwillige Unterstüßung handelt es sich in der Vorlage. Diese follidirt daher niht mit der Verfassung, weshalb eine Aenderung derseiben nicht geboten ist. Will man vorstehende Darlegung nit gelten lassen, so würde doch au alsdann noch immer feine Kollision mit der Verfassung vorliegen. Es ift notorish, daß die meisten Gemeinden zu noch größeren Auf- wendungen für die Volks\{hulen auf die Dauer unvermögend sind, Da nun im Art. 2% nicht von jeder einzelnen Ge- meinde die Rede ist, so muß es für die Anwendung des Art. 25 genügen, wenn die Gemeinden im Großen und Ganzen, im Durch- \hnitt, unvermögend sind. Und diese Vorausseßung steht unbe- streitbar fest. Es liegt daher auch nah dieser Seite hin in der Vor- lage keine Kollision mit der Verfassung. Die Vorlage kann daker in kürzester Frist und ohne Einhaltung der Intervallen des Art. 107 der Verfassung erledigt werden. Von dieser Erwägung geleitet, ist au das Lehrer-Pensionsgesez vom 6. Juli 1885 ohne Aenderung der Verfassung genehmigt worden, obshon im §. 26 ganz allgemein die Pensionen bis zum Betrage von 600 4 vom Staat übernommen worden sind. Durch dieses Geseß ist der Art. 25 in maßgebender Weise legaliter interpretirt worden.“

Dem „Deutschen Handelsarchiv“ wird ge- R 0:

ottbus (Ende Januar).

Der bse von e und Peißer Waaren erstreckte si ¡um überwiegenden Theile auf das Inland, sodann auf Süd-Amerika und Australien, wohin der Export in steter erfreuliher Zunahme be- griffen ist, während Nord-Amerika, einst ein Hauptmarkt für Nieder- lausiver Tuche, in Folge des hohen Eingangszolles seine Bedeutung wesentlih verloren hat. Doch sind von daher für die nähste Saison in den leßten Tagen wieder größere Aufträge in Aussicht gestellt .

Die hiesige Teppichfabrikation hatte ansehnliche Aufträge für den Export zu erledigen, u, A. große Prachtstücke für die Kaiserlichen valäste in Japan, war aber au, besonders in der zweiten Jahres- hâlfte, für das Inlandgeschäft gut beseßt. .…

amburg (Mitte Januar). i :

Unser Exportgeschäft war namentli in den ersten neun Monaten des abgelaufenen Sahres nah fast allen Richtungen ein bedeutendes Und gewinnbringendes. Nach der Ost- und Westküste Süd-Amerikas war die Ausfuhr troy der großen Valutashwankungen des mexika-

d nseren Hafen aufsuchenden ¿4 i teansailentisden! Gesellschaften gute Beschäftigung. Nach allen Rich- tungen hin find unsere Dampferlinien zu gegangen j auch das Net der e Fahrten nah den Ostsee- plâäten ahren

Sabine mehr und mehr zum Stapelplahß für die Ostsee zu machen...

i [lars ungemein lebhaft ; der Handel mit Mexiko, namentlich ie Ds non e wächst S Iahr; China und Japan werden immer größere Abnehmer d er | Neuseeland nimmt das Geschäft langsam, aber stetig zu ; der Handels- verkehr mit L 1 ried has og ie 0 e 4 wünschen übrig.

ü ay bewegten E Ï ahr Aa Are s der Andrang der Güter für Verschiffungen nach überseeischen LUndern war fortgeseot ein sehr lebhafter, und gab

Waaren; nach Australien und

Nord-Amerika und Westindien befriedigt ebenfalls, nur Die Mengen Waaren haben im Jahre 1887

iffen, namentlih aber unseren äufigeren Fahrten über-

at eine weitere Ausdehnung erfahren, welche geeignet ift,

Münster i. W. (Mitte Januar) i j Was zunächst in der Baumwollindustrie die Kettgarnspinnerei angeht, so ift für diese das verflossene Jahr ein einigermaßen günstiges zu nennen; denn der Absay ist stets rege aewesen, und die in anderen Jahren wähèend der Sommermonate eintretende flaue Zeit is nur wenig bemerkbar geworden, Diese erfreulihe Thatsache verdankt unsere Industrie großentheils dem glücklihen Zustandekommen einer Vereinigung von Spinnern des Rheinlands und Westfalens, welche in monatli abgehaltenen Versammlungen die Preise festgestellt haben, die nothwendig waren, um die Baumwollspinnerei wieder zu einem einigermaßen lohnenden Geschäft zu mahen. Die Kops- \spinnereien in besseren Qualitäten waren zu nußbringenden Preisen hin- reichend beschäftigt; dagegen haben geringere Qualitäten nur weniger gute Preise zu erzielen vermocht. Die Webereien waren das ganze Jahr hindur verhältnißmäßig genügend beschäftigt, was zum Theil der stcigenden Tendenz des Baumwollmarktes zu verdanken war. Die N konnten si jedoch nur fehr langsam den Notirungen des ohmaterials anshließen, so daß manche Aufträge mit nur sehr fleinem Nußen angenommen werden mußten, wenn man bescäftigt bleiben und niht auf Lager arbeiten wollte. Im Ganzen ist das Jahr für diese Industrie als ein günstiges zu bezeichnen; Spinnereien und Webereien waren gut beschäftigt, die Lager niht übermäßig ge- füllt, und der Absaß durhweg regelmäßig und lebhaft .

Statistische Nachrichten.

Verkehr von Torf und Holzkohlen auf deutschen Eisenbahnen 1886. (Stat. Corr.). Nachdem wir vor einiger Zeit den Binnenverkehr innerhalb der einzelnen Verkehrsbezirke des deutshen Cisenbahnneßes, den Versandt aus denselben nach anderen Bezirken und dem Ausland und ihren Empfang von dorther, soweit Stein- und Braunkohlen betroffen werden, dargestellt haben, seßen wir die Statistik der Brennmaterialien fort und behandeln in gleicher Weise den Torf nebst Torfstreu und Holzkohlen. Diese Waaren find in der „Statistik der Güterbewegung auf deutschen Eisenbahnen“, aus deren 20. Bande wir die nachfolgenden Zahlen entnommen haben, in der Gütergruppe 64 hauptsächlich wohl ihrer ähnlichen Leichtigkeit halber zusammengefaßt, so daß man niht ohne Weiteres den An- theil, welchen das Erzeugniß der Meiler in waldreihen Gegenden daran hat, von dem Antheil der Torfsteherei zu untersheiden vermag. Ueberhaupt wurden während des Jahres 1886 befördert: Tonnen zu

1000 kg : im Verkehrsbezirk : binnen Versandt Empfang

E und Westpreußen .... 1043 1212 1574 6 Hâäfen beider Provinzen. . . 15 9 3735 Provinz Pommern. i 1287 1812 7581 7 pommershe Häfen... è 175 4127 Medlenburg ohne Häfen . . . 251 237 2264 5_westlihe Häfen der Ostsee. . .. 5 967 1231} S ClEE P le Fürst. Lübeck . L N A

Ae So s o o ELALE d

7 Wes@bafen E 248 869 15 279 (2 G 10 431 4397 Hannover, Kreis Rinteln, Pyrmont 2c. 31 859 99 7434 1 697 E M 2823 423 3691 Regierungsbezirk Oppeln . .... 4773 2 2885 5417 Stadt Breslau . . ..…. R 6 805 66 Bezirke Breslau und Liegniß . 905 4 814 50912 Sn E 75 221 6 924 Provinz Brandenburg ....….…. 731 1 7954 2 745 Reg.-Bez. Magdeburg, Herz. Anhalt 465 2897 2 827} Süden der Prov. Sachsen, Schmal- i a 7423 21217 4 3403 Königreih Sachsen 738 1382 2 028 N Oberhessen, Weßlar . 625 2435 10 384 uhrrevier in Westfalen . .. 80 57 2 890

x I Rbeiland.. 52 1231 2 665 Prov. Westfalen, Fürst. Lippe... 16122 229755 11378 Rheinland rechts vom Rhein . 734 29 2219 Rheinland links des Rheins 2c. .. 1752 47137 3 533 c 36 1798 432 Hafenstationen Duisb., Hohf., Ruhrort 4 40 592 f So E 446 92 806 2 6432 C á Ee N L U j E 3 s

bayerische Pfalz außer Ludwigshafen 705

hessishe Prov.Starkenb. u. Rheinhessen 1934 575 1 238} Badeù ohne Mannheim . . ..…. 581 1 842 1 800% Häfen Mannheim und Ludwigshafen 714 53324 Württemberg und Hohenzollern . . 118145 6 5701 7517 Kgr. Bayern östlich vom Rhein . . 43 579 7 8754 15574 zusammen. . . 1067012} 1032484 881633

Im Ganzen erreiht der Verkehr in Torf und Holzkohlen noch nit den 25stel Betrag der beförderten Braunkohle. Von den in einem Verkehrsbezirk aufgegebenen Mengen aber gehen verhältnißmäßig mehr nach anderen Bezirken über. Moe, Bayern und Westfalen sind die stärksten Lieferanten der Waare und verbrauhen auh am meisten davon, Ï

Die bloße Durhfuhr von Ausland zu Ausland beschränkte sich auf 6037 t gegen 123 5243 t Stein- und 23 369 t Braunkohle.

Das Königlih Bayerishe Statistishe Bureau hat den Bezirksamts-Affsessor Dr. Krieg mit der Abfassung einer Statistik der Schulen des Königreihs Bayern beauftragt, welche für das Jahr 1885/86 vorliegt. Dana betrug die Zabl der Studirenden an den Hochschulen, und zwar an den 3 Landes-Universitäten im Winter-Semester 1885/86 5177, im Sommer-Semester 1886 5410. Die 7 Lyceen besuchten 728 bezw. 702 Studirende, die Technische

ochschule 731 bezw. 657, die Akademie der bildenden Künste 449 e 370, die Forst-Lehranstalt Aschaffenburg 92 bezw. 92, die Central-Thierarzneishule 122 bezw. 99 Studirende. Bei den Schluß- Prüfungen wurden an den 3 Universitäten 586, an den 7 Lyceen 262, an der Technishen Hochshule 87, an der Forst-Lehranstalt 64, an der Central-Thierarzneishule 20 Studirende für befähigt erklärt. Promotionen fanden an den Universitäten im Winter-Semester 188, im Sommer-Semester 265 statt; von den Promovirten waren 152 Bayern. Ferner bestanden 1885/86 in Bayern an höheren Lehranstalten 33 humanistische Gymnasien mit 14120 Schülern, 54 ifolirte Lateinshulen mit 3107 Schülern, 4 Realgymnasien mit 444 Schülern, 57 Realshulen mit 8633 Schülern, 8 Handels\{chulen mit 1163 Schülern, 2 Kunstgewerbe- \chulen mit 218 Schülern, 44 Präparandenshulen mit 1896 Schü- lern, 19 Lehrer- und Lehrerinnen-Seminare mit 1281 Schülern und Schülerinnen, 13 Musikshulen mit 1360 Schülern, 118 höhere Töôchtershulen mit 11 022 Schülerinnen, 21 Frauenarbeits\chulen mit 1713 Schülerinnen, 3 Arbeitslehrer-Seminare mit 66 Schülern, die Kreis-Landwirthschafts\hule Lichtenhof mit 78 Schülern, 4 Kreis- Ackerbauschulen mit 166 Schülern, die landwirthschaftlihe Central- \chule Weihenstephan mit 71 Schülern, die Central-Turnlehrer-

Bildungsanstalt mit 287 Schülern, sowie 26 sonstige Fah- und

3 sonstige Privatshulen mit 3475 Schülern, Was die niederen und Aaeloer dgs sen betrifft, so besuchten die Werktags\{hulen 855 463 Kinder. Mädchen, ferner der Konfession nah 601 803 katholis, 264 064 pro- testantisch, 7017 jüdisch und 559 anderer Konfession. Die Gesammt- zahl der Werktagsschulen betrug 7148; von diefen kamen auf die Städte 309, auf das 3 Ic waren von diesen Schulen 5042 katholisch, 1883 protestantisch, 1129 simultan und 94 jüdisch. Die 855 463 Kinder waren in 7285 Schul- häusern mit 12 390 Klassen, darunter 856 Parallel-Kurse, und 12 618 Sculzimmern untergebraht. Auf jede Klasse kamen durchschnittlich 69 Stüler. Die Zahl der Lehrer und Lehrerinnen betrug 22 379, also für je 38 Kinder eine Lehrkraft. Von den Lehrkräften waren 17071 Lehrer und n 1 waren von den Lehrkräften 16 527 katholisch, 5646 protestantis, 205 jüdisch, 1 anderer Konfession; 42 Lehrer und 848 Lehre- rinnen gehörten dem geistlihen Stande an. Das Gesammt- Jahreseinkommen sämmtliher Lehrkräfte betrug 14687593 Die Gesammtsumme der Ausgaben für diese Schulen berehnet sich auf 13 892 601 A, und zwar 8139977 A für Personal- und 5 752 624 A für Real-Exrigenzen. Außer den Werktagé\schülern verzeichnet die Statistik noch 263 923 Feiertags\chüler. Fortbildungs- \hulen gab liche mit : Schülern und 1300 Lehrern, und 597 landwirthshaftliße mit 11 539 Schülern und 965 Lehrern. Der Gesammtaufwand für diefe Schulen betrug 517 487

Von diesen waren 419098 Knaben und 436 365

Land 6839; der Konfession nah

5378 Lebrerinnen; der Konfession nah

es in Bayern 1885/86 244 gewerblihe mit 26 645

Nach den „Mittheilungen der Großherzogli ch

hessischen Centralstelle für die Landesstatistik“ waren an den Handwerker- und Kunstgewerbe-Schulen des Groß- herzogthums Hessen im Schuljahr 1886/87 152 Lehrer thätig. Die Schülerzahl bezifferte sich auf 4888, von denen 496 über 20 Jahre alt waren. Von den Gewerben stellten die zahlreihsten Shüler- kfontingente: die Schreiner (620), die Maurer (604), die Sch{lofser

(557), die Zimmerleute (288), die Weißbinder (171), die Maschinen-

bauer und Maschhinenschlofser (124) und die Steinhauer (103).

Kunst, Wissenschaft und Literatur. London, 16. April, (A. C) Das von der Kaiserin

Victoria in San Remo gemalte Bild einer italieni- schen Frau, welhes Ihre Majestät einem dortigen Kinderasyl zum

Geschenk machte, ist jeßt in der Tooth'schen Kunstgalerte in

Haymarket, London, zur Schau gestellt.

„Einundneunzig Jahre in Glaube, Kampf und Sieg, ein Menschen- und Heldenbild unseres unver- geßlihen Kaisers Wilhelm I.“, von Oskar Meding, als Erinnerungsgabe für das deutshe Volk herausgegeben von Carl Hallberger. _ Preis geheftet 2,50 #, in feinstem Original-Einband 3,590 « (Stuttgart, Deutsche Verlags-Anstalt). Als dieses Buch in Gestalt einer literarischen Festgabe für den fünfundatzigsten Geburtstag des allgeliebten Kaisers zum erstenmal erscheinen sollte, gestattete Kaiser Wilhelm für diesen Zweck niht nur die Nach- bildung der interessantesten Stücke jener Aguarellensammlung, die er zur Erinnerung an die denkwürdigsten Momente seines Lebens für sih selbst hatte anfertigen lasen und deren Hauptblätter nun zuglei den künstlerischen Schmuck dieses Buches bilden, sondern er übte au auf die Gestaltung des Textes den unmittelbarsten Einfluß aus. Hierdurch gewinnt dieses Werken den vollen Werth einer Selbst- biographie. Dabei treten auch hier überall wie in dem Leben des edlen Monarchen die seltene Demuth und Bescheidenheit hervor, die sein Charafterbild zu einem so überaus lieben8würdigen machen. Es kennzeihnet ich daher als ein echtes Kaiserbuh, das in feiner deutschen Familie fehlen sollte. ; L /

Ein Palmenzweig auf den Sarg unseres in Gott ruhenden Kaisers und Königs Wilhelm. Dem deutshen Volke in Haus, Schule und Heer gewidmet vonG. Spieker, Ritter des Königlichen Haus-Ordens von Hobenzollern. Zweite Au f- lage. Mit 16 Abbildungen und 2 Namenszügen. Hannover, Verlags- buhhandlung von Carl Meyer (Gustav Prior). Von dieser Schrift ist binnen kurzer Zeit die erste Auflage vergriffen worden. Das Werk- . cen eignet sich ganz besonders zur Vertheilung in Schulen und Vereinen. Die Darstellung ift in einfacher, allgemein verständlicher Sprache gehalten und mit vielen guten Abbildungen nebst zwei Namenszügen des Hoch- seligen Kaisers begleitet. Bei durhaus würdiger und gediegener Aus- stattung beträgt der Preis eines in Umschlag gehefteten Eremplars nur 59 ., (20 Eremplare 7,50 Æ, 100 Eremplare 35 #4). Von 500 Exem- plaren an ermäßigt sih der Preis auf je 30 4. Wegen Ueberlassung eines Probe-Exemplars, behufs Partiebestellung, beliebe man \ich unter Beifügung von 10 4 in Briefmarken an die obengenannte Ver- lagsbuhhandlung zu wenden. : / : :

Aus Kaiser Wilhelm's Kinderzeit bringt die „Musikalishe Jugendpost“ (Verlag von Carl Grüninger in Stuttgart) in ihrer neuesten Nummer eine „Der Herr General- Musikdirektor“ betitelte reizende Erzählung. Aus dem übrigen Inhalt der Nr. 7 heben wir hervor: „Felix Mendelssohn bei Wolfgang von Goethe“ von L. Erbach; „Das Turnier“ von B. Augusti mit Jllustration; „Frühlingsgeister*, Gedicht und Jllustration von Schulte vom Brühl; „Musikalishes Plaudereckchen“" ; die Fortseßung der illustrirten „Mozart-Biographie“ von I. Stieler; kleine Ünter- haltungsspiele, Räthsel ; endlih eine Musikbeilage, enthaltend: „Frober Hirtenknabe“, Klavierstück von Otto Fischer, „Frühlingslied“ von H. A. Schefer, sowie eine Komvosition für Violine und Klavier von

lotow. i „Das echte Gold." Festspiel aus dem Leben der Hohen- ¿ollern von Johanna Balt. Leipzig. Verlag von Jul. Bädeker. 1888. Ladenpreis 1 4 Die Verfasserin, in den literarischen Kreisen durch ihre stimmungsvollen Novellen und inhaltreihen Ge- dihte niht unrühmlih bekannt, schildert in dem vorliegenden Festspiel, in dem Deklamation mit lebenden Bildern abwehselt, fesselnd die Entwickelung der Kunst unter den Hohenzollern. Die Sprache ist edel, markig und \{chwungvoll, die Verse tadellos und von ein- \{chmeicelndstem Wohllaut. Das Büchelhen verdient die weiteste Verbreitung. E

VeutsGe P ost‘. Jllustrirte Halbmonatsschrift für die Deutschen aller Länder. Vereinsblatt des Allgemeinen Deutschen Sulvereins zur Erhaltung des Deutshthums im Auslande. (Haupt- leiter: Jeannot Emil Freiherr von Grotthuß.) Berlin, Wien, London, Riga, New-York, Rio de Janeiro, Adelaide, Kapstadt. 2. Jahrgang, 1888. Das Organ des Allgemeinen Deutschen Schul- vereins, welches nunmehr den 2. Jahraang s will au ferner als vornehmsten Grundsaß die Pflege des Deutschthums auf dem ganzen Erd- kreise im Auge behalten. In diesem gänzlich unparteiishen Blatt soll der Deutsche im Reih_nach wie vor Kunde erhalten von den Freuden und Leiden seiner Stammesgenossen im Auslande, die Leßteren aber von Allem, was das deutsche Mutterland bewegt. Die „Deutsche Post* ist mit Erfolg bestrebt, den nationalen Gedanken in die Familien zu tragen, und ein echtes Familienblatt geworden. Jedes Heft der Zeitschrift enthält außer einem allgemeinen Theil mit deutshnationalen und allgemein politishen Leitartikeln, Aufsäßen über die Stellung des Deutshthums innerhalb und außerhalb Europas 2c. noG folgende Abtheilungen: „Deutshe Weltchronik“ mit Originalberihten über das Leben und Streben der Deutschen auf dem ganzen Erdkreise, sowie einer Unterabtheilung „Deutschnationale Vereins-Zeitung*, in welcher alle deutshnationalen Vereine des In- und Auslandes nah Möglichkeit auf Grund authbentischer Mitthei- lungen berücksi{tigt werden. An der Spiße dieser Abtheilung er- \sheinen die „Amtlichen Mittheilungen des Allgemeinen Deutschen Sculvereins zur Erhaltung des Deutshthums im Ausland“. Dann folgen unter der Rubrik „Für's deutsche Heim“ Romane, Novellen, Skizzen, Plaudereien und Gedichte aus der Feder berufener Schrift- steller des In- und Auslandes. Als Mitarbeiter werden genannt . Gerhard von Amyntor, Friedrih von Bodenstedt, Fes Dahn, Georg Ebers, Ernft Elkstein, Carl Emil Franzos, Julius Grosse, Robert

amerling, Hermann Heiberg, Woldemar Kaden, Otto von Leirxner, mil Peschkau, Karl Pröll, Ernft Wichert und Ernst von Wildenbruch.