1888 / 109 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 23 Apr 1888 18:00:01 GMT) scan diff

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61) Velde, Kandidat des höheren Schulamts zu Frankfurt a. Main, 5 Dr. Voigt, desgleichen zu Halle a. S., 63) Wagner, Kandidat der Philologie zu Coburg, Herzogthum Coburg:Gotha, : 2 Dr. Weise, desgleihen zu Nordhausen a. Harz, 65) Werni cke, Elementarlehrer zu Magdeburg, 66) A cker, Realshullehrer zu Barmen-Wupper- e:d, un S s 67) Zahn, Elementarlehrer zu Halle a. S. | Berlin, den 19. April 1888. / Der Minister der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten. Im Austrage : dela Croix.

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Die Nummer 9 der Geseß-Sammlung, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter Nr. 9264 das Gesetz, betreffend die Errichtung eines Land- gr in Bochum sowie die anderweitige Abgrenzung der mtsgerichtsbezirke Hattingen und Bohum und der Land- gerihtsbezirke Essen und Münster. Vom 3. April 1888; unter Nr. 9265 das Geseg über das Grundbuchwesen und die wangsvollstrekung in das unbeweglihe Vermögen im S des Rheinischen Rechts. Vom 12. April 1888; unter Nr. 9266 das Gese, betreffend die Vereinigung der Rechtsanwaltschaft und des Notariats im Geltungsbereich des Rheinishen Rechts. Vom 13. April 1888; und unter Nr. 9267 die Verordnung, betreffend die Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte und den JInstanzenzug für Streitig- keiten, welhe na reichsgeseßliher Vorschrift im Verwaltungs- streitverfahren zu entscheiden sind. Vom 23. März 1888. Berlin, den 23. April 1888. Königliches Gesez-Sammlungs-Amt. Didden.

Anzeige,

betreffend die von derLandesaufnahme veröffentlichten Meßtischblätter im Maßstabe 1 : 25 000,

Im Anschluß an die diesseitige Anzeige vom 31. Januar 1888 wird hierdurch bekannt gemacht, o folgende Vlätter, welhe der Auf- nahme 1886 angehören, erschienen sind:

a. von der Provinz N!

Nr. 680, Lafsan, . Benz, 768, Caseburg, 770, Wollin, 771. Dobberphul, 865. Pribbernow, 960, Althagen, 1056, A ate, 1057. Pôlig, 1058. Gollnow, 1148, Kreckow, 1150. Gr. Christinenberg, 1240, Podejuc, 1325, Wosltin,

1326. Neumark; b. von der Provinz Posen:

Nr. 2348. Tursko, 2419. Bosat\schin, 2420. Roëdraschewo, 2421. Ratk, 2496. Olobok, 2567. Adelnau, 2568. Mirxstadt;

__e. von der Provinz Schlesien: Nr. 2758. Bunzlau, 2760. Haynau, 2761. Liegnitz, 2814. Reihenbach in der Lausitz,

2815. Géêrliß, 2886. Kolbnitz; d. von der Rheinprovinz: Nr. 3359, Mürlenbach, 3361. Gillenfeld, 3396. Warweiler, 3399, Hasborn, 3400. Alf, und 3401. Zell. Der Vertrieb der Karten erfolgt dur die Berlagsbuchhandlung von R. Eisenshmidt hierselbst, Kurfürstenstraße Nr. 12, Der Preis eines jeden Blattes beträgt 1 Berlin, den 21. April 1888, Königliche Landes-Aufnahme. Kartographische Abtheilung. von Usedom, Oberst-Lieutenant und Abtheilungs-Chef.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 23. April. Fhre Majestät die Kaiserin und Königin Augusta wohnte gestern dem Gottesdienst in der Kapelle des Augusta-Hospitals bei.

Heute besuchte Jhre Majestät mit Jhrer Königlichen Hoheit

der Großherzogin von Baden die Kaiserlichen Majestäten in Charlottenburg.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz begleitete am Sonnabend das 1. Bataillon des Garde-Füsilier:-Regiments auf dessen Marsh nach dem Tempel- hofer Felde, wo Höchstderselbe während der Vormittagsstunden den Truppenübungen beiwohnte.

Nach der gegen 11 Uhr erfolgten Rückkehr in das hiesige Schloß nahm Se. Kaiserliche Hoheit zuerst den Vortrag des Regierungs-Raths von Brandenstein entgegen und arbeitete von 12 bis 1 Uhr mit dem Kriegs-Minister, General-Lieutenant Bronsart von Schellendorff, ebenso von 3 bis 4 Uhr Nachmittags mit dem Chef der Admiralität, General-Lieutenant von Caprivi.

Vor dem Diner, zu welchem einige Einladungen an höhere Offiziere und an Dr. Güßfeldt ergangen waren, machte Se. Kaiserliche Hoy einen kurzen Spaziergang nach dem Thiergarten und begab Sich gegen 81/4 Uhr Abends mit

Jhrer Kaiserlichen Hoheit der Kronprinzessin zum.

Sag weer bei den Großherzoglih badischen Herrschaften attfand. Jhre Kaiserliche Hoheit die Kronprinzessin stattete bald nah 2 Uhr Jhrer Majestät der Kaiserin einen längeren N im Stadtschlosse zu Charlottenburg ab.

estern arbeitete Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz von 10 Uhr ab allein und von 11/4 bis 12 Uhr mit dem“ Regierungs-Rath von Brandenstein, empfing um 12 Uhr den Oberst-Kämmerer Grafen Stolberg und um 121/, Uhx den Geheimen Medizinal-Rath Professor Dr. von Bergmann. :

Um 12/4 Uhr begaben Sich die Kronprinzlihen Herr- schaften zum Frühstück béi Jhren Majestäten nah Charlotten- burg, von wo gegen 5 Uhr die Rüdckehr erfolgte.

Zum Diner waren die Erbprinzlich sahsen-meiningenschen Dertlczasten, Prinz Heinrich und der Erbgroßherzog von Hessen

n.

Dem Herrenhause sind von dem Hause der Abgeordneten die Geseyentwürfe, betreffend die Bewilligung von Staatsmitteln zur Beseitigung der urch die Hohwasser im Frühjahr 1888 herbeigeführten Verheerungen, und, be- treffend die Ausübung des dem Staat zustehenden Stimm- rehts bei dem Antrage wegen Aufnahme einer + weiteren Prioritätsanleihe der Westholsteinishen Eisenbahngesellschaft, zugegangen.

Der Schlußbericht der vorgestrigen Sizung des ACLES der Abgeordneten befindet sich in der Ersten eilage.

Jn der heutigen (49.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welher der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten, Dr. von Goßler, und mehrere Regierungs- fommissarien beiwohnen, steht zunächst auf der Tagesordnung: Berathung der Resolution und der Petitionen zu dem Geseßentwurs betreffend die Erleichterung der Volksschullasten.

Die Resolution lautet:

„Die Königliche Staatéregierung aufzufordern, auf die an- gemessene gesezlihe Ordnung des Lehrerbesoldungswesens und namentlih der A lterszulagen urter Einfügung einer dritten weiteren Stufe derselben Bedacht zu nehmen.“

Hierzu liegen zwei Anträge vor:

A a Abgg. Lubrecht, von Rauchhaupt und von Zedlit:

f Die Resolution von dem Worte „Alterszulagen“ ab wie folgt

zu fassen:

„mit der Maßgabe Bedacht zu nehmen, daß den Volks\{hul- lehrern vom Etatsjahre 1888/89 ab nach einer 10jährigen Dienst- zeit 100 é, nach einer 20jährigen 200 46 und nah einer 30jährigen Dienstzeit 300 #4 als Alterszulage gewährt werden.“

2) von dem Abg. Freiherrn von Zedliß und Neukirch:

___ In der Resolution der Kommissiorsanträge, und zwar sowohl in der Fassung der Kommission als in der des Antrages Lubrecht und Genossen nach dem* Worte „aufzufordern“ die Worte einzu-

\chalten: „baldthunlichst auf die Regelung der Schulunterhaltungépflicht E dem Kommunalprinzip gemäß Art. 25 Absag 1 der Verfassung owie“. Abg. Lubrecht befürwortet die Annahme der Resolution. (Schluß des Blattes.)

Die XI]I. Kommission des Hauses der Ab- geordneten zur Vorberathung des Antrages der Abgg. Dr. Kropatsheck und von Schenckendorf auf Annahme eines Geseßentwurfs, betreffend das Diensteinkommen und die Pension der Lehrer an den öffentlichen nihtstaatlihen höheren Lehranstalten, hat beantragt:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen : E

I. Den Geseßentwurf in der aus den Kommissionsbescchlüssen ch ergebenden Fassung anzunehmen,

1I. die Petitionen I1 Nr. 87, 242, 474 durch die ad I ge- faßten Beschlüsse für erledigt zu erklären,

III. folgende beiden Resolutionen anzunehmen:

_a, Die Königliche Staatsregierung aufzufordern, in der nächsten Session dem Hause der Abgeordneten einen Gesetzentwurf, betreffend die Fürsorge für die Wittwen und Waisen der Lehrer an den öffentlichen nichtstaatlichen höheren Lehranstalten, mit der Maßgabe vorzulegen, daß derselbe sih gründet auf Beiträge der betreffenden Lehrer und der zur Unterhaltung jener Anstalten Verpflichteten.

__ b. Die e Staatéregierung aufzufordern, in Fällen, wo die eigenen Einnahmen der Lebranstalken und die Mittel der Schul- unterhaltungspflihtigen zur Erhaltung dieser Anstalten nah Maß- gabe der §§. 1 und 2 nahweiébar nicht ausreihen, in möglichst ausgiebiger Weise Subventionen aus staatliden Fonds zu gewähren und zu diesem Zweck die erforderlichen Mittel in den nächsten Etat enua

und ferner einstimmig beschlossen, dem Hause der Abgeordneten vorzuschlagen : Ueber die Petition des Direktors der städ tischen höheren Töchter- \hule und Lehrerinnenbildungsanstalt zu Elberfeld, Hrn. Schön- stern, in welcher derselbe die Bitte an das Haus der Abgeord- neten rihtete: Die pro facultate geprüften Lehrer der höheren Mädchenshulen mit Rücksicht darauf, daß sie dieselben Studien gemacht und dieselben Staatéprüfungen abgelegt hâtten, wie die Lehrer gleicher Kategorie an den übrigen böberen Lehranstalten, in die Zahl der von dem Antrage Kropatscheck vertretenen Lehrer ein- ließen zu wollen, zur Tageéordnung überzugehen.

Jn einem schiedsgerichtlihen Termine war zwischen dem Kläger und dem V'rtreter der Berufsgenossenschaft ein Vergleich abgeschlossen worden. Der Vorstand der Berufs- genossenschaft hat hierauf in einem Rekursgesuch beantragt, den Vergleich aufzuheben und den Kläger mit seinen An- sprüchen zurückzuweisen, einmal weil der Vertreter der Berufs- genossenschaft ohne Spezialvollmacht zum Abschluß eines Ver- gleihs nicht befugt gewesen sei, und weil derselbe ferner seiner Angabe zufolge thatsählih gar keinen Vergleih ab- geshlossen habe. Das Reichs-Versicherungsamt hat hierauf unter dem 27. März d. Y (Nr. 517) erwidert: Gemäß §. 63 Absay 1 des Unfallversicherungsgeseßes ist der Rekurs nur zulässig gegen eine Entscheidung des Schiedsgerichts in den Fällen des §8. 57 Absay 1 Ziffer 2 a. a. O. Da eine solche Entscheidung in dem vorliegenden Falle thatsählih nicht ergangen ist, kann die als Rekurs bezeichnete Eingabe des Vor- standes niht als Rekurs im Sinne des §. 63 Absay 1 a. a. O,, sondern nur als Beschwerde über die Art der Erledi- gung des schiedsgerihtlihen Verfahrens angesehen werden. Jn dieser Beziehung kommt in Betracht, daß nah der hier in Urschrift vorliegenden Vollmacht der Vorstand den N. N. ohne weitere Beshränfung dazu ermächtigt hat, die Berufs- genossenschaft in dem vor dem Schiedsgericht anberaumten Termine zu vertreten; in dieser allgemein gehaltenen Voll- macht muß aber auch die Befugniß als eingeschlossen erachtet werden, im Namen der Berufsgenossenschast Vergleiche abzu- ließen. Für leßteres spricht insbesondere die Analogie der

77 und 79 der Civilprozeßordnung vom 30. Fanuar 1877, wonach die Prozeßvollmaht zur Beseitigung des Rechtsstreits durch Vergleich ermächtigt, sofern diese Befugniß niht ausdrücklich ausgenommen wird. Des Weiteren hat der Vertreter der Berufsgenossenschaft den Abschluß des Vergleichs durch seine eigenhändige Unterschrift bekräftigt, und die Vergleichs- verhandlung is von dem vereidigten Protokollführer des Schiedsgerichts, sowie von dem Schiedsgerichts-Vorsißenden begl aubigt worden. Es liegt somit ein an keinem formellen Mangel leidender Vergleich vor, den die Parteien nur aus den allgemeinen Rehhtsgründen, aus denen Vergleiche über- haupt angefochten werden können, anzugreifen vermögen.

_— Die eisenbahnfachwissenschaftlihen Vor- lesungen werden im Sommer-Semester 1888 in folgender Weise fiattfinden:

Jn Berlin werden in Räumen der Universität Vorle- sungen über die Verwaltung der preußischen Staatseisenbahnen gehalten werden. Das Nähere, insbesondere auch bezüglich

der Anmeldung zu den Vorlesungen, ist aus dem Anschlage in der Universität ersicgtlich. :

Jn Köln finder, Vorlesungen über Eisenbahn-Betriebz. lehre im Verwaltungsgebäude der Königlichen Eisenbahn: Direktion (linksrheinischen) daselbst statt.

Bayern. München, 21. April. (W. T. B.) Di Kammer der Reichsräthe nahm heute einstimmig die pfälzishen Hypothekengeseße in der Fassung der Kammer der Abgeordneten an, ebenso das Unfallversicherungsgeseß Und in kurzer Debatte den Militär-Etat, wobei der Kriegs-Minister erklärte: die bayerishe Remonte bevorzuge die preußischen Piérve, weil dieselben billiger seien. Vierauf wurde die

ammer von dem Minister des Jnnern vertagt.

Jn der Abgeordnetenkammer verlas der Minister des Jnnern die Botschaft des Prinz-Regenten, welche die Kammer vertagt. Der Präsident gad eine Uebersitht der Geschäststhätigkeit und wies dabei auf die günstige finan: zielle Lage, sowie auf die Fürsorge des Landtages für die

Lage der Arbeiter und der Landwirthschaft hin. Die Rede

{loß mit einem Hochruf auf den Prinz-Regenten.

_— 23. April. (W. T. B.) Die Kaiserin von Dester- reich ist aus Baden-Baden zu mehrtägigem Aufenthalt gestern Abend hier eingetroffen. i

Oesterreich-Ungarn. Wien, 21. April. (W. T. B.) Daz Abgeordnetenhaus erledigte die Budgetkapitel „Minister: rath“ und „Gemeinsame Ausgaben“. Der Abg. Neu: wirth bemängelte die Höhe der gemeinsamen Ausgaben, he: leuhtete die materiellen Interessen Oesterreihs im Orient und bezeichnete eine friedlihe Verständigung mit Rußland als sehr wünschenswerth. Der Finanz-Minister fonstatirte daß in der Monarchie die Tendenz zu einer kriegerischen

Aktion nicht bestehe. Das Jnteresse und die Pflicht aber

der österreichishen und der ungarischen, wie der gemein: samen Regierung sei in der gegenwärtigen Zeit, so viel als nur möglih für die Entwickelung der Wehrkraft zu thun. Diese Haltung der erwähnten Regierungen stehe in vollem Einklang mit dem Buchstaben und dem Geist des allseitig und mit Recht so sehr gepriesenen Bündnisses mit dem Deutschen Reich.

Agram, 21. April. (W.T. B.) Der kroatische Land: tag ist auf den 14. Mai einberufen.

Großbritannien und Jrland. London, 23. April, (V, 2 D) De „D (al qu Diejer Ks der Besorgnisse der deutshen Nation wird der Besu der Königin Victoria in Berlin das tiesst Interesse erwccken. Die Königin trägt die innigste Theilnahme der britishen Nation an das Schmerzens: lager des Kaisers Friedrich. Der „Standard“ meint: der Begegnung der Königin und des Kaisers von Oesterreih in JFnnsbruck sei keine politische Ve: deutung beizumessen; erfreulich sei es jedo, den freundliten Sinn wahrzunehmen, in welchem dieses Ereigniß, wie der Ve such der Königin in Berlin, von den Berliner und Wiener Blättern besprochen werde. England betheilige sih nicht förmlid an dem Dreibund, aber die ganze Welt kenne die Richtung, in welcher sich seine Sympathien bewegten. Der Dreibund allein shüße den Orient vor einem sofortigen Ausbruch.

Frankxeich. Paris, 21. April. (W. T. B.) Vor Beginn der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer kan es in den Wandelgängen zu einem lebhaften Auftritt Einige republikanishe Deputirte tadelten die Haltung der Polizeiagenten, welche, wie sie behaupteten, diejenigen Person, welche gegen Boulanger öffentlih demonstrirten, übel be handelten, während sie die boulangistishen Manifestaute shonten. Der Polizeipräfekt bestritt die Richtigkeit dieser Behauptungen, indem er erklärte, die den Polizeiagenten ertheilten Jnstruktionen erlaubten denselben in keiner Weise, derartige Ünterscheidungen zu machen. Aehnliches kam au in den Wandelgängen des Senats vor. Ein Senator fragte den Minister-Präsidenten Floquet, ob er der Polizei befohlen habe, gegen Diejenigen einzuschreiten, welche riefen „es leb: die Republik,“ dagegen Diejenigen gewähren zu lassen, wel aufrührerishe Nufe ausstießen. Floquet erwiderte, er tadelt alle diese Unordnungen, welche, wenn sie fortdauerten, blutige N herbeiführen könnten. Das müsse und werde au? hören.

Senat. Auf eine Jnterpellation des Senator Trarieux, betreffend die allgemeine Politik de? Kabinets, erklärte der Minister - Präsident Floquet, dat zur Vornahme einer Revision der Verfassunz eine Verständigung mit dem Senat nothwendi sei. Man werde sich darüber zu erklären haben, daß mar unter einer Revision der Verfassung die Vervollkomw nung der Verfassung, in welher Mängel zu Tage g treten seien, verstehe. Wenn man Aenderungen der Vet ziehungen zwischen der Kirhe und dem Staat vorschlage! sollte, so werde das nit geschehen, um den religida

“Frieden oder die Gewissensfreiheit anzutasten. Bezüglid

der von der Stadt Paris erhobenen Ansprüche sei die Regts: rung geneigt, die Machtbefugnisse der Munizipalität zu vi mehren, aber nicht, ihr die hauptstädtische Polizei zu über antworten. Jn der Frage über den Senat würde das Kabine! wenn es einige Änträge auf Abänderung der Zusammè! sezung des Senats einbringen sollte, in erster Linie di Senat veranlassen, über einen solhen Antrag zu berather Man müsse zur Bekämpfung der gegenwärtigen _ Gefahr! eine demokratische Energie entwickeln. Man mü)e zeigel daß das freie Waltenlassen der parlamentarischen Jnt

tionen diejenige Genugthuung gewähren könne, weldi M

in der Diktatur gesucht werde. Man müsse die Mah! ihren Jrrthum erkennen lassen, diese müßten das Vertrau® zur Regierung wieder gewinnen. Dann sei die Aufgabe y Regierung eine leihte. Er (Floquet) habe seinen Posten Minister-Präsident übernommen mit dem Entschlusse, del Diktatur die Prinzipien des republikanischen N gimes entgegenzusegen. Léon Renault erklärte, dd er die Antwort Floquet's unbestimmt und ungenügend finde Schließlih nahm der Senat die von der Regierung gebillig! einfahe Tagesordnung mit 135 gegen 106 Stimmen al. Die von den Bureaux der Deputirtenkammer ß wählte Verfassungs-Revisionskommission besteht 0 4 Mitgliedérn, welhe gegen jede Revision A 2 Mitgliedern, welche die sofortige Revision der M fassung wünschen, und aus 5 Mitgliedern, welche zw eine Revision der Verfassung wollen, einer Be \hiebung der Revision, welche die Regierung vorsclag®

pürde, aber zustimmen werden. Die Kamm i sodann über die Mais- und Alkohol steuer. A

Antiboulangistishe Studenten veranstaltten heute Abend wieder mehrfahe Kundgebungen, so bei dem Palais Luxembourg und auf dem Pantheon-Plag. Dieselben begaben s sodann, ohne daß es zu ernsteren Auftritten gekommen wäre, in fleineren Gruppen nah der Deputirtenkammer, wo Maßregeln getroffen waren, um Konflikten vorzubeugen. Gegen 9 Uhr be- annen neue Kundgebungen auf dem Boulevard St. Michel. Daraus entstanden weitere Zusammenstöße mit Boulangisten. Die Polizei bemühte sich, )ämmtliche Theilnehmer an diesen Kund- gebungen zu zerstreuen. Wie es heißt, waren etwa 12 Per- sonen ziemlich ernstlich verleßt.

_— 22. April. (W. T. B.) Am späteren Abend fanden estern weitere Manifestationen der Studenten nicht tatt. Nah 11 Uhr hatte das Quartier latin wieder sein gewöhnliches Aussehen. An verschiedenen Punkten hielten \ih zwar noch einige Gruppen auf, aus deren Mitte Rufe ertönten, doch nahm die Zahl der Manifestanten immer mehr ab.

Dey Kabinets-Präsident Floquet ließ sich um Mitter- naht auf der Präfektur die Berichte über alle im Laufe des Tages erfolgten Zwischenfälle vorlegen.

Heute empfing der Minister-Präsident Floquet eine ihm von Deputirten des Seine-Departements vorgestellteStudenten- Abordnung, welhe ihm eine Verwahrung gegen das Ver- halten der Polizei in den legten Tagen überreichte. Floquet ersuchte die Delegirten, ihre Genossen zu ermahnen, sih ruhig zu verhalten und erklärte, er sei entschlossen, die Ord- nung aufrechtzuerhalten und Störungen derselben energisch zu unterdrücken. Wenn ein brutales Vorgehen der Polizei nachgewiesen werde, so werde er gegen die Schuldigen ein- schreiten. Im Laufe des Tages besuchte der Minister- Präsident die größeren Polizeiposten von Paris, versicherte die Polizei-Agenten der Fürsorge der Regierung und versprach ihnen, sie in der Ausübung ihrer Amtsthätig- feit jederzeit unterstüßen zu wollen. Floquet erinnerte die

Agenten, daß sie der Republik zur Treue verpflichtet seien und

daß sie wachsam und fest sein müßten, um die Sicherheit aller Bürger und die Achtung vor dem Gesey zu gewährleisten. Da das Boulangisten-Blatt „La Cocarde“ die Kandi-

| datur Boulanger's im Departement Jsère aufgestellt

hatte, so erklärt das boulangistische Central-Comité, es sei dies ein ganz einseitiges und dem Willen Bou- langer's und seines Comités nicht entsprechendes Vorgehen des genannten Blattes.

93. April. (W. T. B.) Jn Carcassonne (Dep. Aude) wurde bei der gestrigen Deputirtenwahl der Nadikale Ferroni mit 29350 Stimm en gewählt.

Auf dem Boulevard St. Michel fanden gestern Abend Seitens der Studenten abermals antiboulangistische Kundgebungen statt. Es kam jedoch zu keinem ernsteren Zusammenstoß; gegen 20 Personen wurden verhaftet.

In der Patrioten-Liga ist nunmehr die definitive Spaltung erfolgt und formell ausgesprochen worden. Die Del egirten-Versammlung der Liga hat mit 21 gegen 18 Stimmen abgelehnt, der Ernennung Déroulède's zum Ehrenpräsidenten die Zustimmung zu erthei: len, die Aktionsgruppe der Liga beschloß darauf, im Ein- verständniß mit Déroulède, die Liga auf neuen Grundlagen zu rekonstituiren. i

Ajaccio, 22. April. (W. T. B.) Hier wurde heute Decorsi, Republikaner, zum Senator gewählt.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 23. April. (W. T. B.) Wie die „Deutsche Zeitung“ mittheilt, legte der frühere Direktor des Reichsshaß-Departements, Senator von Huebbenet, der Gesellschaft zur Förderung des Handels- und Gewerbefleißes, zur Klarlegung des Budgets ein Nesumé der Einnahmen und Aus-

aben pro 188 vor, wie solhes vom Finanz-

inister veröffentlicht wurde, und ferner etn Resumé des- selben Budgets, wie solches von ihm, Huebbenet, zusammen- gestellt ist. Nach leßterem beziffern sich die gesammten Reichseinnahmen auf 819 Millionen, die gesammten Reichs- ausgaben auf 814 Millionen, mithin verbleibt ein Ueberschuß von 5 Millionen. Bis zum 22. Dezember 1887 befanden sich zur Disposition der Reichsrentei folgende Baarmittel in Kreditrubel umgerehnet: Jn der Reichsbank, dem Münzhofe und bei Bankiers im Auslande 164 Millionen; in Renteien, bei anderen Behörden und unterwegs 108 Millionen, zu- sammen 272 Millionen. Nach Abzug von 145 Millionen für niht ausgeführte Ausgaben, welche auf diesen Baarbestand entfallen, verblei" eine vollständig freie Reserve von 127 Millionen, wovon im Voranschlag pro 1888 63 Millionen eingetragen sind; mithin verbleiben mehr als 60 Millionen in Reserve. Die „Deutsche Zeitung“ veröffentlicht beide Resumés nebst ausführlichen Erklärungen mit dem Bemerken, das Material sei dem Finanz-Ministerium, sowie der Reichs- fontrole unterbreitet worden, und schließt: Wir haben Grund, zu erwarten, daß manche der angezogenen Gesichtspunkte beim Voranshlag pro 1889 Berücksichtigung finden werden.

Ftalien. Rom, 21. April. (W. T. B.) Jn der heuti- gen Sizßung der Deputirtenkammer kündigte Bovio von der äußersten Linken eine JFnterpellation an über die auswärtigen Beziehungen Jtaliens, insbesondere zu den Centralmächten und zu Frankreich. :

Laut Nachrichten aus Massovah _wurden heute die permanenten italienischen O von Sahati feierlich eingeweiht, General San Marzano \chiffte sich sodann ein, um A ssab und Aden zu besuchen. -

Der Papst empfing heute die yolnishen und ruthenishen Wallfahrer, etwa 800 an der Zahl. Auf eine von dem lemberger lateinisch-katholischen Erzbischof ver- lesene Adresse antwortete der Papst in lateinischer Sprache, indem er den Wunsch aussprach, daß jeder Nitus seine Tra- ditionen und legitimen Gebräuche bewahren möge.

22. April. (W. T. B.) Der König von Schweden stattete heute dem Papst einen längeren Besuch ab. Der Kardinal-Staatssekretär Namp 0 [la wird Namens des Papstes bei dem König den Besuch erwidern. : :

923. April. (W. T. B.) Der Deputirte Chi- mirri hielt gestern in dem N Preßverein einen Vortrag über den verewigten aiser Wilhelm, den Siegreichen. Jm Saale war die von dem Bildhauer Kopf geschaffene Büste des Kaisers Wilhelm, umgeben von italie- nischen und deutshen Fahnen, aufgestellt. Ein zahlreiches aus- erlesjenes Publikum, unter welhem sich der deutsche Bot- \hafter, Graf Solms, und die Deputirten Bonghi, Chiala, Derenzis , sowie die Generale Cadorna und Pozzolini be- fanden, wohnte dieser Gedächtnißfeier bei.

Florenz, 23. April. (W. T. B.) Die Königin von England ist gestern Abend um 9 Uhr nah Berlin abgereist.

Türkei. Konstantinopel, 21. April. (Prag. Ztg.) Der Sultan empfing gestern den österreichish-ungarischen Botschafter Baron Calice, ferner die Botschafter Nelidow und Montebello und begrüßte den hier eingetroffenen General Türk, welcher nach Athen weiterreist. Das Schiedsgericht in der Affaire des Baron Hirsch hielt gestern die erste Sizung.

Rumänien. Bukarest, 21. April. (Prag. Ztg.) Die Bauernrevolte geht ihrem Ende entgegen.

Zeitungsftimmen.

Die „Statistishe Correspondenz“ schreibt über die Konkurrenz der Vereinigten Staaten auf dem Weltmarkt :

Die unershöpflihen Quellen, welche die Vereinigten Staaten von Amerika in dem Reichthum und der Ergiebigkeit ihres Bodens be- sigen, haben im Verein mit der wirthschaftlichen Kraft und Erfahrung, welhe dur die europäishe Einwanderung der nordamerikanischen Union fortgeseßt zugeführt werden, dieser in verhältnißmäßig kurzer Zeit einen hervorragenden Plaß im Welthandel angewiesen. Geschah dies zunächst infolge der außerordentlihen Leistungs- fähigkeit Nordamerikas auf landwirthschaftlißhem Gebiete, so erfuhr do) auch die industrielle Thätigkeit sowohl dur das ausge- dehnte Verkehrêmittelnez wie durch die Shutzollpolitik allmählich einen derartigen Ausshwung, daß die Vereinigten Staaten immer mehr be- fähigt wurden, auch mit ihren gewerblihen Erzeugnisfen sich_ an dem MWettbewerbe auf dem Weltmarkt zu betheiligen. Leßterer Vorgang ist in den Induitrieländern der alten Welt niht unbeachtet geblieben ; wurde er in Fahzeitshriften bereits mannigfah beleuhtet, so_ mögen ihn die nadstehenden, sih auf das neueste cinshlagende Quellen- material *) stüßenden Angaben ziffernmäßig bestätigen.

Wenn man die im Inland hergestellten Waaren der Vereinigten Staaten (außer Gold und Silber) in Bezug auf deren Ausfuhr in die drei Hauptkategorien: Ackerbau-, Fabrik-, Bergwerks- und sonstige Erzeugnisse sdeidet, so betrug

die Ausfuhr der Vereinigten Staaten an eigenen Erzeugnissen

im Fisfaljahre des der e es im endend am Ackerbaues Industrie der Fischerei ' 1 Ganzen 30. Suni / F&F1l]cherel 2. Doll. Doll. Doll. Doll. 1860 256 560 972 45 658 873 14 022 578 | 316 242 423 1880 685 961 091 79 518 447 58 474 815 823 946 353 1881 730394 943 89 219 380 64311624 | 883 925 947 1882 552219819 103 132 481 77 887 432 733 239 732 1883 619269 449 111890 001 73 064 182 804 223 632 1884 536315318 111330242 77319292 | 724 964 852 1885 530172966 117 259 810 79250170 | 726 682 946 13986 484954595 106 419 692 74590242 | 665 964 529

1887 523073798 136 735 105 43214020 | 703 022 923 Während sich hiernach die Ausfuhr von Ackerbauprodukten seit 1860 verdoppelte, stieg diejenige sowohl von Erzeugnissen der Industrie wie des Bergbaues, Waldes 2c. auf das Dreifache. Im Jahre 1860 betrug der Werth der ausgeführten landwirthschaftlichen Erzeugnisse 81,1 9%, 1887 nur noch 74,4 °%/o der Gesammtausfuhr; umgekehrt stieg der Antheil der Industrie-Erzeugnisse an der Gesammtausfuhr von 14,4 °%/% im ersteren Jahre auf 19,4 im leßteren und derjenige der Bergbau- und sonstigen Produktion von 44 auf 6,1 9%, nahdem er 1886 bereits 11,2 9% der Gesammt- auéfuhr betragen hatte. Wenn nun auch die Ausfubr von Aterbau- produkten diejenige aller übrigen Erzeugnisse an Werth immer noch um fast das Dreifache übertrifft, so sind die gewerblihen Erzeug- nisse dennoch auf dem besten Wege, \sich jenen ebenbürtig an die Seite zu stellen, eine Bewegung, die noch dadurch nit unerheblih beeinflußt wird, daß den nordamerikanischen Getreidelieferungen auf dem europäischen Markte in der außerordentlich gestiegenen Leistungs- fähigkeit Rußlands und namentlich Ostindiens neuerdings eine empfindlihe Konkurrenz bereitet wird. Dem entsprechend ist denn au) die Ausfuhr von Ackerbauprodukten aus den Vereinigten Staaten seit 1881 niht mehr gestiegen, sondern zurückgegangen, während die Nusfuhr von Industrie-Erzeugnissen 1887 ihren bis jeßt höchsten Werth erreichte troß eines außerordentlich niedrigen Preisstandes aller Waaren und einer Krise, welhe seit mehreren Jahren die gewerb- liche Thätigkeit in den Vereinigten Staaten {wer in Mitleiden- schaft gezogen hatte.

Fassen wir nun diejenigen gewerblihen Erzeugnisse Nordamerikas noch etwas näher in tas Auge, deren Ausfuhr neuerdings in be- sonders starkem Maße zugenommen hat, und vergleichen wir zu diesem Zweck die Fiskaljahre 1881 und 1887, von denen ersteres bisher die größte Gesammtausfuhr der Vereinigten Staaten aufzuweisen hatte, jo ergiebt sh Folgendes. Es betrug in Dollars

der Werth der Ausfuhr im Fisfkaljahre

läuft, Darob große Freude in der fortsrittlihen Presse: sie habe es ja „immer gesagt“, daß dieses Unternehmen ein verfehltes sei! Beiläufig be:nerkt: aus Angst vor den Wählern, welche der Politik des hinter dem Ofen Hockens keinen Geshmack abgewinnen fonnter, hat der größte Theil der deutsbfreisinnigen Partei damals nah langem Sträuben und Lärmen für die wichtigste Linie, die ostasiatische, und somit für das Prinzip der Maßregel gestimmt.

Aber es ist in Wahrheit niht der mindeste Grund vorhanden, aus dem vorliegenden Bericht zu folgern, daß das Unternehmen auf die Dauer \chlechte Aussichten habe. Wenn man geglaubt bätte, daß es vom ersten Augenblicke an rentabel sein würde, dann hätte man feine Reichs-Subvention bewilligt; diese ist gerade in der Grkennt- niß, daß erheblide Schwierigkeiten zu überwinden sein würden, auf 15 Jahre gefordert und gewährt worden. Von dem Verlust des Lloyd von etwa 1800000 4 kommen 300 000 auf einen ganz außerordentlihen Unglüdcksfall, den Ausbruch einer Pocken-Epidemie, wie sie vielleiht noch niemals so auf einem Passagierdampfer geherrscht hat, auf dem Dampfer „Preußen“ bei der ersten Fahrt nah Australien. Im Uebrigen ftammt der Ver- lust wesentlich von den Zweiglinien nah Tonga und Samoa, fowie im Mittelmeer, während auf den Hauptlinien der Güterverkehr h über Erwarten günstig gestaltet hat und die Direktion auf eine weitere Hebung des lohnenden Passagierverkehrs rechnet. Ferner wird durd die {hon beshlossene Einschränkung der Mittelmeer - Zweiglinie auf kblofe Postbeförderung, wogegen Genua von den Dampfern der Hauptlinien angelaufen wird, eine Ursahe des vorjährigen Verlustes eingeschränkt. Man darf darnad) auf Grund des vorliegenden Berichtes hoffen, daß nah wenigen Iabren die Reichs-Postlinien für den Lloyd niht mehr eine Quelle des Verlustes sein, und daß lange vor dem Ablauf der fünf- zehnjährigen Subventions8zeit die Einbuße sich in Gewinn verwandelt haben wird. Auch die nordamerikanishe Fahrt, welche jeßt trefflich rentirt, hat eine verlustvolle Zeit der Entwickelung durchmachen müssen, Die hanseatischen Rheder find keine Krämer, welche ein weitaus\sehendes Unternehmen nach der Bilanz eines íIahres be- urtheilen. E /

Die echt deutschfreisinnige Genugthuung über das angebliche Fiasko cines nationalen Unternehmens ist in diesem Falle von der- selben Art wie bei der alle vier Wochen laut werdenden Versierung, daß die Kolonialpolitik sh als ausfichtslos erwiesen habe. In zehn Jahren wird es vielleicht Zeit fein, die Ergebnisse der Dampfer- subvention und der Kolonialpolitik zu beurtheilen. Es ist allerdings niht wahrscheinlich, daß es dann. noŸ eine deutschfreisinnige Partei geben wird; sie arbeitet zu entschlossen am Selbstmord.

Gewerbe und Handel.

Dur Beschluß des Storthings sind vom 13. d, M. ab folgende Acnderungen des norwegischen Zolltarifs in Kraft getreten. Es werden an Eiagangszoll erhoben von: 3 1) Branntwein in Flashen oder Kruken per 5 C O0 Seronen 2) desgl. in anderer Umschließung per Liter reinen E E Läßt ih in Folge eines Zusaßes von Zutker oder anderen Stoffen der Alkobolgehalt durch den Alkohol- messer niht genau ermitteln, so werden 2,15 Kr. per Kilogramm Flüssigkeit erhoben. A 3) Aether oder Navphtha per Kilogramm. . . . 3,10 é 4) Essigäther per Kilogramm. .. .. . O b 5) Aether spirituosus und anderen alfoholhaltigen Aethern ver Kilogramm S 6) woblriehenden Wassern, einschließlich des aro- matishen Weinessigs per Kilogramm. . 2 ¿ 7) Spiritusfirnissen und Politur per Kilogramm . 2,— i Das Bayerische Gewerbe-Museum hat die Ein- rihtung einer Versuchsstation für Leder-Industrie in Aus- iht genommen. Diese Station soll als gesonderte Abtheilung des chemischen Laboratoriums auss{ließlih den Interessen der in Bayern in hervorragender Weise vertretenen Leder-Industrie dienen. Man hofft, daß dieselbe in kurzer Zeit für diefen Gewerbs8zweiz die gleiche Bedeutung erlangen werde, wie sie seit einer Reihe von Jahren die Kaiserlihe chemisch - tehnishe Versuchsstation für Leder- íIndustrie in Wien gegenüber der österreihishen Leder-Industrie in jedem Fahmann bekannter Ausdehnung gewonnen hat. Die haupt- fächlihsten Aufgaben der zu errihtenden Versuchs\tation werden bil- den: Untersuhungen von Materialien, deren die Lederfabrikation sowie die Leder verarbeitende Industrie bedürfen; Ertheilung von Auskünf- ten auf alle technishen Fragen bezüglih der Leder-Industrie; wenn erforderlih, auf Grund von Versuchen, Mittheilung von Bezugs- quellen. Eine Entschädigung für die Benußung der Versuchsftation wird Seitens bayerisher Staatsangehöriger, entsprehend dem au für das hemische Laboratorium geltenden Modus, niht beansprucht, fondern nur die cigenen Unkosten in Rechnung gestellt werden. Augsburg, 21. April. (W. T. B.) Die Handelskammer Schwabens beantragt im Einvernehmen mit norddeutshen Kammern eine gründlihe Reform des deutshen Markenschußgesetzes aus

2,15 V

von 1881 1887 f E L G ABE ¿00 - | Grund praftischer Erfahrungen. » D D Q E

Quer uod ae a S L EDPO S M n ___ London, 23. April. (W. T. B.) Die Getreidezufuhren betrugen

Paraffin C S E Woche vom 14. bis zum 20. April: Englischer Weizen

Lan R 1397 534 0 E 13 229, me L S K ena e

Se E 26 Ac 40 92 alzgerste 21 775, fremde —, engli)her Hafer 383, \[remder

S e offen Apparaten E 15 e Be 2e Ô E E englisbes Mebl 17 861, fremdes 38 978 Sack, fremdes

, , 7 / « F f Á S - 8 a ,

platitien Bam O N | Glasgow, 21. Avril, (W T. B} Die Vorräthe von

Juwelen, Gold- und Silberwaaren . “O3 474 3214 Roheisen in_den Stores belaufen ih auf 973312 Lons

Blei und Erzeugnissen daraus e 39 710 141 154 gegen 862 948 Lons im vorigen Jahre. Zahl der im Betrieb befind-

Dinte, Buhdructershwärzee . . . §449 105785 | Hiden Howöfen 87 gegen 80 im vorigen Jahre.

Seidenwaaren : 99 625 59 513 New-Y orf, 21. April. (W; L. B.) Der Werth der in der

I S C E 617 344 | vergangenen Woche eingeführten Waaren betrug 8 585 656

irdenen und Por ellan-Waaren 965 984 Doll, davon für Stoffe 2 313 445 Doll. Der Werth der Einfuhr ; M : S Í in der Vorwoche betrug 11229313 Doll, davon für Stoffe

Es läßt ih hiernach auf einen entsprehenden Aufschwung der betreffenden Gewerbszweige {ließen, Demgegenüber geîtaltete sich die Ausfuhr der vier wichtigsten land itiditgtiliGen Erzeugnisse, nämli der Baumwolle, Brotstoffe (Getreide und Mehl), Tabads-

blätter und Provisionen (Fleish- und Milchprodukte) seit 1360 dabin,

daß sich stellte im Der Werth der Ausfuhr Fisfaljahre g Brot eo » 5 ‘cs Baumwolle Brotstoffen Tabackblättern Provisionen 1860 auf Doll. 191 806 555 24422310 15 906 547 16 934 363 1870 ,„ i 927027624 72250933 21100420 30992 305 1875 190 638 625 111458265 2d 241549 83 100 065

1880 5 ; 211 535 905 288036 835 16 379 107 132 488 201 I 901 962 458 160 370 821 22025 786 107 332 456 1887 f 206 222 057 165 768 662 25 948277 92 783 296

: Während der Absay von Baumwolle, Brotstoffen und Pro- visionen seit 1880 also erheblich nachließ, erfuhr auch derjenige von Taba seit 1875 keine nennenswerthe Steigerung.

Die „National-Zeitung“ äußert über die sub- ventionirten Postdampfer: i

Der Norddeutsche Lloyd in Bremen hat dieser Tage seinen Be- richt über das abgelaufene Jahr veröffentlicht; das Wesentliche daraus ist im Handelstheil unseres Blattes mitgetheilt worden. Der Bericht ergiebt, daß der Lloyd im Jahre 1887 bei den subventionirten Reichs- Postdampferlinien einen Verlust gehabt hat, welcher si, nach Abzug des Reichszushusses von 4400 000 4, auf rund 1800 000 4 be-

*) Annnual Report and Statements of the Chief of the Bureau of Statistics on the Commerce and Navigation of the United States for the Fiscal Year ending June 30, 1887,

2 847 061 Dol.

Submisfionen im Auslande.

I. Egypten. /

1) 2. Mai. Kairo. „Daïra Sanieh“, 306 Stahlröhren, System Berendorf (zur Drainage). _— - :

2) 30. Mai. Kairo. Unterrichts-Ministerium. Schulbedarfs- artikel. Näheres an Ort und Stelle.

Il. Jtalien.

1) 24. April. Novara. PDeputazione provinciale : Bau einer Brück e über den Toce-Fluß; Voranschlag 360 000 Lire; äußerster Termin am 30. April (bereits einmal vergeblih ausgeschrieben).

9) 24. April. Florenz. Inspezione dei telegrafi: 50 000 ksr Kuvpfervitriol (solfato di rame) für elektrishe Batterien ; Vor- anschlag 000 Lire; äußerster Termin am 2. Mai.

3) 28. April. Florenz. Commissariato militare: 40 000 m Flahs-Leinewand für Bettlaken zum Gebrauch in Kranken- häusern; Breite 0,64—0,66 m, Voranschlag 34 000 Lire.

4) 2. Mai. Turin. PFarmacia centrale militare:

93000 m Medizinalwatte (cambrie idrofila), 29 000 m BVerband-Musselin (muss80la idrofila), 7500 m wasserdihte geölte Leinewand, 180000 Stüdck Sicherheitsnadeln. (Depot 2500 Lire.) Näheres an Ort und Stelle.

Verkehrs - Austalten.

Warnemünde und Gijedser wieder aufgenommen.

Berlin, 21. April. (W. T. B.) Amtlichen Nahrichten zu- folge sind die regelmäßigen Postdampfschiffahrten zwishen