Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 1. Mai. Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin von Baden verabschie- deten Sich gestern bei Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin Augusta und den Mitgliedern der König- lichen Familie vor Jhrer Abreise nah Karlsruhe.

— Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz arbeitete gestern früh von 7 Uhr ab mit dem Regierungs-Rath von Brandenstein, begab Sih um 81/5 Uhr zu Pferde nah dem Moabiter Exerzierplas, wo Höchst- derselbe das 1. Bataillon des 2. Garde-Regiments zu Fuß und das 1. Bataillon des Garde-Füsilier-Regiments besichtigte und von wo gegen 12 Uhr die Rückehr zu Pferde erfolgte.

Um 12/7 Uhr begaben Sich die Kronprinzlichen Herrschaften zum Frühstück bei Zhren Majestäten nah Charlottenburg. Von doct kehrte Se. Kaiserlihe und König- lihe Hoheit gegen 41/5 Uhr zu Pferde in das Schloß zurück und stattete mit der Kronprinzessin demnähst den Großherzoglich uge Herrschaften im Kaiserlichen Palais einen Abschieds- esu ab.

Zum Diner um 6 Uhr waren die Erbprinzlich meiningenscen Beri Mien, Prinz Heinrich nebst dem persönlichen Adjutanten, Kapitän-Lieutenant von Usedom, Frau von Pfuel und der Chef der Admiralität, General der Infanterie von Caprivi, geladen.

Nachdem die Kronprinzlichen Herrschaften darauf zum Thee bei Jhrer Majestät der Kaiserin Mutter gewesen, begab Sich der Kronprinz mit dem Zuge um 9 Uhr 40 Minuten

nach Potsdam und übernachtete daselbst im Stadtschlofse.

— ch Bundesrath hat in der Sizung vom

28. v. M. — §. 222 der Protokolle — beschlossen, daß vom

1. Mai d. F. ab in den für die Verzollung maßgebenden

Tara sätzen die folgenden Aenderungen einzutreten haben. Saralaei

| |

Tarasâte. Prozente des Brutto- aewidte.

Bisber. Künftig.

Art DET

Nummer Benennung

des der Um-

Begenstände. cte Gegenstände schlieZung.

Zolltarifs.

S i 4 D,

Ki!

— []| Laufende Nummer.

Baumwollengarn, eindräbti-

ges, rob.

Baumwollengarn, dréi- unt mebrdräbtiges, einmal und wiederholt gezwirnt, rob, gebleit, gefärbt.

Filche aller Art, in berme- tis vers{losenen Blecy- büchsen eingebend.

. [Nudeln und Maccaroni.

Brot- (Hut-) Zucker.

E Ci,

O

Kisten aus weidem, Holz,

Kisten.

Kisten. Fässer aus weichem Holz. Kakaoël (Kakaobutter) und} Ballen. Muskatöl(Muékatbalsam) in Tonsistenter Form, (Blôcken, Tafeln 2c )

— Heute fand eine des Bundesraths wesen statt.

ine Sigung der vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justiz:

— Auf der Tagesordnung der morgigen 9, Plenar- sißung des Herrenhauses stehen folgende Gegenstände : Einmalige Sthlußberathung über den Gesezentwurf, betreffend die Bewilligung von Staatsmitteln zur Beseitigung der dur die Hochwasser im Frühjahr 1888 herbeigeführten Verheerungen. — Zweite Abstimmung über den Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung des Artikels 73 der Verfassungsurkunde vom 31. Januar 1850. — Mündlicher Beritt der Kommission für den Staatshaushalts-Etat und für Finanz-Angelegenheiten über die übersihtlihe Darstellung des Ergebnisses der Ver- handlungen des Landeseisenbahnraths im Jahre 1887, — Münd- licher Bericht derselben Kommission über die Denkschrift, betreffend die in der Zeit vom 1. April 1886 bis zum 31. März 1887 erfolgten Bauausführungen an denjenigen Wasserstraßen, über deren Regulirung dem Landtage besondere Vorlagen ge- macht sind. Mündlicher Bericht der Petitionskommijsion über die Petition Nr. 12 der städtischen Behörden zu Vetschau. — Mündlicher Bericht der Justizkommission über den Geset- entwurf, betreffend die Errichtung eines Amtsgerichts in Tirschtiegel. — Einmalige S@&lußberathung übe: den aus dem Hause der Abgeordneten zurücgekommenen Geseßzentwurf, betreffend die Erweiterung der Stadtgemeinde und des Stadt- kreises Harburg.

— Der Shlußbericht über die gestrige Sizung des Hauses der Abgeordneten befindet sich in der Zweiten Beilage.

— Ju der heutigen (63) Sizung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister des Innern von Puttkamer, der Minister der öffentlichen Arbeiten von Maybach und mehrere Kommissarien beiwohnen, steht als erster Gegen- stand auf der Tagesordnung die dritte Berathung des Geseg - entwurfs, betreffend die weitereHerstellung neuer Eisenbahnlinien für Rechnung des Staats und sonstige Bauausführungen und Beschaffungen zur Vervollständigung und besseren Ausrüstung des Staatseisenbahnnezes, sowie die Betheiligung des Staats an den Baukosten einer Eisenbahn von Sigmaringen (Inzigkofen) nach Tuttlingen.

n der Generaldisfkussion beklagt Abg. Hansen, daß seine Heimathprovinz Schleswig-Holstein bis jeßt sehr wenig mit Sekundärbahnen bedacht fei.

_ Abg. Berger \pricht den Wunsch aus, daß man wenig leistungsfähigen Kreisen die Verpflichtung zur unent eltlihen E von Grund und Boden für die zu erbauenden

ekundärbahnen erlassen möge. Die bisherigen Verzögerungen

Die für den Staat von den

Redner auf mehrere werden können.

Direktionsbezirfen deckten Güterwagen.

fw

genommen.

Hinter Nr. Forderung von

herzustellen. mit dem Hinweis,

vollständig erwiesen ; der ge!sammten Verk

Abg. Gardemin

hältnisse einstimmig habe.

legt noch einmal de Regierung bestimmt einzustellen.

der zweiten Lesung ha

tfommen.

von Tiedemann.

festzuhalten.

Blattes.)

des

Brieftr gelangen, Reichsg

über einem sendung zu Urtheil des

digen Beamten gegen ständigen Beamten i wie die Fassung des nur derjenige Beamte Fall rehtigt erscheint, den übung seiner Dienstpfl Befragung zu erforsche

diesem Verlangen, stehen und sie hierzu gegebenen

boten

zuständigen Beamten redet, zu rechnen seie: wenn aus denjenigen welche das Postwesen und die regeln bestimmt sind theilung hierauf bez ließe, daß nad amten bei

solle.

mittelung der Person handelt,

daß die : Seiten einer dritten niht zukommenden 9

erfüllen,

Dr, Gottschalf in Göhren auf Rüge in Hannover, Dr. S Büren, Hartmann

Collishon und Dr.

in dem Bau der Bahnen würden hierdurch vermieden werden,

Frankfurt a. M.

Kreisen, nachdem si geworden, leiht wieder eingetrieben werden.

hin, denen durh g

Abg. von Pilgrim be Bahnhofsanlagen in Minden.

1 300 000 M weiterung der Bahnhofsanlagen in zweiter Lesung abgelehnt (Bomst) hat den Antrag gestellt, die Regierungsvorlage wieder

Regierungskomm

Eine andere Lösun rung auch nah Jahr und Tag Lage fein. Der gegenwärtige Vorschlag entsprehe auch am meisten den Bedürfnissen der Spandauer Bevölkerung. allen diesen Gründen empfehle fi

fraft seiner amtliche:

die wahrheitsgetreue An

Zwangsmittel zu deutshen Postverwaltung angestellten sind zweifellos Beamte 5. 399 des Str.-G.-B. Die Fra

d 1 Namens bestandêmerkmal eines anderen D

daraus

in neuerer

Abg. von Tiedemann (Bomst) befürwortet seinen em H daß die von der Regierung beigebrachten Gründe die Nothwendigkeit der vorgeschlagenen Erweiterung

worden.

erwachsenden Mehrkosten könnten e dur die Bahn leistungsfähiger

_Ferner weist Zeit erfolgte Eisenbahnunfälle

eeignete Vorkehrungen hätte vorgebeugt Endlich beklagt derselbe den in einzelnen zeitweise hervorgetretenen Mangel an be-

fürwortet eine andere Gestaltung der

«5n der Spezialdiskussion wird nah kurzen Bemerkungen der Abgg. Krebs und von Gerlach der 8. 1 unverändert an-

Von §. 2 wird Nr. T und Nr. I1, 1, 2 und 3 ohne Debatte angenommen. 3 befand sh in der RegierungSvorlage eine für die Umgestaltung und Er-

bei Spandau. Dieselbe war Abg. von Tiedemann

Antrag

er könne aus seiner persönlichen Kenntniß ehrsverhältnisse in Spandau die Annahme

deéselben nur dringend empfehlen.

bittet um Ablehnung des Antrags aus

den in der zweiten Lesung auef Abg. von Benda hebt hervo na sorgfältiger Prüfung aller

dem Vorschl

haben, die

ührlich dargelegten Gründen. r, daß die Budgetkommission in Betracht kommenden Ver- ag der Regierung zugestimmt

issar Geheimer Ober-Baurath Schroeder s Näheren die Umstände dar,

ar, welche die Forderung in die Vorlage

Minister der öffentliGen Arbeiten von Maybach bemerkt, daß die Ausführung des Projekts feinen Aufschub leide; die Verkehrsinteressen würden dadurch ents ieden gefährdet werden. Durch die beabsihtigte Anlage Interessenhoffnungen, wenn nicht vereitelt werden, der Shwerpunkt des in der Konzentration des Personenverkehrs. Nah dem Beschlusse

möchten wohl diese oder jene Spekulationen, verlegt oder Interesses liege aber

be er (der Minister) persönlich noch einmal

die Verhältnisse an Ort und Stelle die Konzentrirung des Personenv die Verlegung des Güterverkehr absolut nothwendig sei.

__ Der Antrag des Abg. von Tiedemann hierauf zur Annahme. entwurfs nach furzer Debatte angenommen.

Ebenso

— In ter Ersten Beilage befindet internationalen Vertrages unterseeishen Telegraphenkabel, und das Geseg zur Ausführung des internationalen Ver- trages zum Schuz der unterseeischen Telegraphenkabel vom 14. März 1884, vom 21, November 1887,

— Bedient sich Jemand eines falshen Namens gegen-

äger, um 10 macht erihts,

m Sinne d verstanden

bürgerlichen icht

durch die ih

1, würde nu allgemeinen

ck0Itwe)en und insbesondere die Dienstgeschäfte der Briefträger und Postboten und daher die Grundlage für die Beur- ügliher Fragen bieten, | dem Willen des l der dienstlihen Beste obenerwähnte Befugniß und

Person erfolgte Angabe eines derselben zwar möglicherweise ein That-

i nicht dagegen der angezogenen Z- 8 unterstellt werden kann.“

— Als Aerzte haben si niedergelassen die Herren : Gollnow, Kreis Naugard, Dr. Hennies in 1, Dr, Brewing und Dr. chlüter in Hameln, Dr. Dornseifer in Probeck, Beide

Behagel von Flamerdinghe,

und Dr.

TIT. Strafsenats, bruar d. J., dadurch ni§t eine Z. 3. des Strafgeseßbuchs („Mit wer si eines ihm niht zukommenden Namens über bedient“) schuldig.

Stellung und Wirksamkeit be-

gegenüberstehenden Person dur deren n und festzustellen, demgemäß von derselben gabe ihres Namens zu fordern, ungeachtet erfolgender

nöthigen.

ge dagegen, ob sie , von welchen S. 560

Machtstellung eingeräumt sein Dies ist jedoch nicht der bisher Ausgeführten der Postbote, soweit es sich um die Er- zum Empfang einer Postsendung berechtigten nit als zuständiger Beamter im Sinne des S. 360 Z. 8 Str.-G.-B. angesehen werden, so demselben gegenüber bei einem

geprüft und sih überzeugt, daß

erkehrs auf den Hamburger und s nah dem Lehrter Bahnhof Die Vorlage sei unter Zustimmung der Landespolizei und der Militärbehörden zu Stande ge- g der Frage würde die Regie-

niht vorzushlagen in der

) Aus ch die Annahme des Antrages

Abg. Cremer bittet, an dem Beschluß zweiter Berathung

(Bomst) gelangt Rest des Gesez- (Schluß des

wird der

zum Schuzßz der vom 14. März 1884,

so in den Besitz

o ; einer Post- nch der Thäter,

nah einem vom 9. Fe- r Uebertretung aus 8. 360 Geldstrafe . , wird bestraft, einem zustän- „Unter den zu-

: ieser Gesezesvorshrift fann, | Geseßes von selbst an

| die Hand giebt, werden, welcher im einzelnen

Namen der ihm bei Aus-

auf Weigerung zu be- m etwa geseßlih an die Hand Die im Dienst der Briefträger und Post- im Sinne der Vorstrift in zu den Z. 8 Str.:G.-B., r dann bejaht werden dürfen, und speziellen Vorfchriften, amtliche Stellung zu sih entnehmen Gesezes den genannten Be- [lung von Postsendungen die Fall... . Kann nah dem

- -

0 folgt von selbsi, jolhen Anlaß von

elifts, z. B. eines Betruges, Vorschrift des 8. 360

Budchenne, Beide

in Runkel, Beide in

ih die Uebersetzung |

Sachsen. Dresden, 30. April. wird sih in Begleitung des Flügel-Adjutanten, Oberst:Lieute- nants Müller von Berneck, morgen Nachmittag mit Extrazug von Strehlen nah Zittau begeben und von dort am Mitt- woh Vormittag über Görlitz nah Sik yllen ort weiter- reisen, um daselbst für einige Tage Aufenthalt zu nehmen.

Medcklenburg-Schwerin. Schwerin, 30. April. Nat dem neuesten Regierungsblatt hat der Großherzog den Hof- marschall bei der Frau Großherzogin Marie, Kammerherrn von der Lühe, auf sein Ansuhen aus dem Amt unter Beilegung des Prädikats Excellenz entlaßen. Die Geschäfte eines Hof-Chefs der Großherzogin Marie find dem Königlih preußischen Rittmeister von der Schulenburg, Escadron - Chef vom Brandenburgischen et m (Zietenshe Husaren) Nr. 3, Mr eit in Schwerin, bis auf Weiteres übertragen wor- den. Auf Anregung der Kommission zur Erhaltung der geshihtlihen Denkmäler und Alterthümer des Landes hat si hier eine Kommission zur Aufzeihnung A Amtsgerihtsbezirk Shwerin vorhandenen Denkmäler gebildet.

Deutsche Kolonien. (B. Pol. N.) Am 28. April hat der Kaiserlihe Generalkonsul Michahelles in Zanzibar, als Bevollmächtigter der deutsch-ostafrikanishen Gesellschaft, für diese Gesellshaft den Vertrag mit dem Sultan von Zanzibar, Chalifa, unterzeihnet, durch welchen die ae: sammte Verwaltung, einshließlich der Zölle in dem Küsten- strih, welcher vor der deutschen Interessensphäre liegt, der deutsch- ostafrikanishen Gesellshaft auf die Dauer von fünfzig Jahren ver- pahtet wird. Für die deutsch:ostafrikanische Gefellshaft be-

Vertrags eine neue Epoche:

ginnt mit dem Abschluß dieses während sie ursprünglih mit ihren Besißungen von der Küste abgeschlossen war und nur in Dar es Salam und Pangane die Erlaubniß zur Mitbenußung der Häfen hatte, ist hr jest die Möglichkeit gegeben, ihre folonisatorishen Bestrebungen von der Küste aus in das Jynere zu traaen: gleihzeitig eröffnen sh aber aid mit diesem Ver- trage neue, günstige Aussihten auf einen Aufshwung des Handels und Verkehrs in dem Sultanat Zanzibar selbt, Bisher hat der deutshe Kaufmann überall, wo er seit den Tagen der Hansa seine Unternehmungen in die fernen Erd- theile rihtete, niht blos für sih Gewinn geschaffen, sondern Kultur und Wohlstand auch in jene Gegenden getragen, und es t zu hoffen, daß es der deuts ch:ostafrikanishen Gesellschaft gelingen wird, Hand in Hand und im Verein mit dem Sultan von Zanzibar für beide Theile vortheilhafte und segenbringende Ziele zu erreichen.

Oefterreih-Ungarn. Wien, 30. April. (Prag. Abdbl[.) Staatseisenbahnrath tritt am 28. Mai zusammen.

Großbritannien und JFrland. London, 30, April, (W. T: D) Der bisherige erste Botschafts - Sekretär in Berlin, Scott, is an Stelle Adams, welcher seine Ent- lassung genommen hat, zum Gesandten in der Shweiz ernannt worden.

_ — (A. C.) Das bereits erwähnte päpstlihe Run d- schreiben, betreffend Irland, lautet wie folgt:

Der apostolische Stubl hat dem Volke Irlands (welches er stcts mit besonderem Wokblwollen betrachtete) bei mebreren Gelegenkeiten, wenn die Umstände es erbeisdten, passende Ermabnungen und Ratk- schlâge ertheilt, wie es seine Rechte vertheidigen könne oóne Nattheil für die Geredtigkeit oder den ¿fentli&en Frieden. Unser heiliger Vater, Leo XIII , welcher fürdtete, daß die Art von Kriegführung, welche cin- gefübrt wurde unter dem iri\ben Volke in den Streitigkeiten zwischen Grundbefitern und Pächtern, und welche gemeinhin der Feld- ¿ugêplan genannt wird, sowie in jener Art von aus denselben Stréitig- feiten entstandencm sozialen Interdikt, „Bovcotten“ genanut, den wahren Begriff von Gerechtigkeit und christliher Liebe verdreben dürften, befabl der obersten Kongregation der Inguisition, die An- gelegenkbeit ernster und sorgfältiger Prüfung zu unterziehen, Es wurde demna den Kardinälen dieser Kongregation die folgende Frage unter- breitet: „Ist es in den Streitigkeiten wissen Grundbesitern

Der

und

is

|

Pächtern in Irland statthaft, H der Mittel, bekannt FFeldzuasvlan und das Bovcotten, zu _ bedienen?“ Na und reifliver Ueberlegung verneinten Ibre Eminenzen itimmig diese Frage und die Sntsceidung wurde vom heiligen Vater am Mittwoch den 18, d. bestätigt. Die Geredbtigkeit dieser EntsHei- dung wird Jedermann leicht einleubten, der mit Hülfe seines Ver- standes erwägt, daß ein durch gemeinsdaftli%e

als der E

lan Milte

4,

j Uebereinstimmung ver- einbarter Pachtzins nit obne Verleßung eines Vertrages dur bloßen Willen des Pätters ermäßigt werden fann, inébe’ontere wenn Tribunale vorbanden sind für die BegleiSung solder Streitfragen und die ungereGter Pachtzinse innerbalb der Grenzen nach Inketradbtnahme der UrsaHen, welbe Bodens verringern. No fann cs statthaft er werden, daß Pächtern PaStzinse ervreft und in die Hände unbekannter Perfonen zum Na®theil der Grunde besißer gelegt werden. Endli ist es gegen die Gerectiagfeit und Oriitlide Licbe, durch ein soziales Interdift diejenigen, wel: die Patzinse, die sie vereinbarten, zu ¿ablen gewillt sind, oder Jene, welde in der Auëübung ihres Rechts leerstebende Gekböfte miethen, zu verfolgen. Es wird demnah die Pflibt Ew. Hocwürden sein, die Klerisci und die Laien vorsichtig, aber wirkungsvoll zu mahnen, die Grenzen der ristlihen Liebe und Gerectigfkeit in dem Beîtrebcn, ein Heilmittel für ihre traurige Lage auféfindig zu maden, ni&t zu überschreiten. E Gezeihnet R. Kardinal Monaco.

S Ten

or

[3 ais

Rom, 20. April 1888.

Frankreih. Paris, Senat hat si bis zum 15.

Nochefort, 30. April. (W. T. B.) Der Präsident Carnot, welcher Bordeaux heute früh 91/2 Uhr unter )ympathischen Kundgebungen der Bevölkerung verlassen hatte, traf heute Nachmittag 1 Übr 30 Minuten hier ein und wurde troy des heftigen Regenwetters von einer zahlreihen Volks- menge begrüßt, welhe Hochrufe auf den Präsidenten und die Republik ausbrachte. Der Präsident besuhte alsbald naÿ jeiner Ankunft das Arsenal und das Hospital und über- reihte in leßterem einer Schwester das Kreuz der Ehrenlegion, wobei er sagte, er beabsichtige durch diese Auszeihnung den ganzen Orden zu ehren. i

, Griechenland. Athen, 29, April. (Prag. Abdb.) Der 5riehische Konsul in Monastir ist gat An acttfn und hat den Nachweis geliefert, daß die Mehrzahl der von den Türken mit Beschlag belegten und auf eine griechishe gegen die Türkei in Mazedonien gerihtete Aktion hinweisenden Papiere singirt sei, ebenso bewies er, daß die anderen Anschuldigungen der Türkei un: begründet seien. Nichtsdestoweniger beharrt die Türkei auf ihrem Verlangen nah Abberufung des Konsuls.

30. April. (W. T. B.) Mai vertagt.

Der

(Dr. J.) Der König

a jedoch Griechenland die legtere verweigert, so wird der QeS B Monastir zurückehren. Wenn die Pforte es ver- weigert, die Beziehungen mit ihm wieder aufzunehmen, so wird Griechenland irgend einem türkischen Konsul das Exe- guatur entziehen. Griechenland ist entschlossen, direkt mit der Pforte alle schwebenden Fragen zu verhandeln, jedoch ohne eine Shwäthe zu zeigen, und auch ohne unzeitgemäße Rü- fihten, und zwar in Folge der Spaltung der Pforte gegen- über den Griechen in der Türkei.

Bulgarien. Sofia, 20. April. (W. T. B.) Der Prinz Ferdinand is heute in Loftscha eingetroffen. Jn Plewna hatte demselben zu Ehren die Stadt ein Banket ver- anstaltet.

Schweden und Norwegen. Stocckholm, 27. April. Aus Anlaß der vorgestern erfolgten Rüdckehr der Kron- prinzessin aus Berlin erwähnt die „Post- och JInr.-Tidn.“ der traurigen Ereigniffe, welche die längere Abwesenheit der- selben veranlaßt haben, und fügt dann hinzu : : „Wir wünschen lebhaft, daß das Maß der Prüfungen, welches während dieser Wochen Jhrer Königlichen Hoheit der Kronprinzessin und ihren hohen Verwandten beschieden war, nun endlich voll sein möge, und daß die Unruhe, welche ihr eigenes, ihrer Verwandten, des deutshen Volkes fowie vieler anderer Völker Gemüth erfüllte und noch erfüllt, endlih ein Ende nehmen möge! Die Hoffnungen Aller gehen dahin, daß der Hohe Dulder, der jeßt im Schlosse zu Charlottenburg mit einer fast beispiellofen Ausdauer gegen Kranftheit und Leiden kämpft, binnen Kurzem seiner Genesung entgegen gehen möge. Diesen Wunsch und diese Hoffnung theilt gewiß auch die ganze \chwedishe Nation.“ E April. Der Gesundheitszustand der Königin hat sich nah den _legten Nachrichten aus Bournemouth wieder etwas gebessert. Nach der seit einigen Tagen nunmehr überstandenen zufälligen Erkrankung, wodur das Allgemein- befinden sehr gelitten und die natürlicherweise auch auf das cro- nische Nervenleiden unvortheilhaft eingewirkt hat, sind die Krätte Jhrer Majestät wieder in langsamer Zunahme begriffen. — Jn den Schären von Südermanland foll im Zuli eine größere Flottenabtheilung, bestehend aus dem Kom- mando-Dampfer „Valkyrian“, 6 Panzer- Kanonenbooten, 6 Dampf-Kanonenbooten, dem Torpedo-Schubschiffe „Ran“ und S Torpedobooten, manövriren. Contre-Admiral Virgin führt den Oberbefehl. y

Amerika. Washington, ( Repräsentantenhause nimmt die Debatte über die Tarifvorlage ihren Fortgang. Die Republikaner sprechen gegen, die Demokraten für die Maßregel.

Ap (A. C) Jm

28. t

Zeitungsstimmen.

Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ schreibt über den Entwurf eines bürgerlichen Gesezbuhs für das Deutsche Reich: :

Ein so umfangreies und bedeutsames Werk, wie der Entwurf des bürgerliden Geseßbuhs, vermag erst im Laufe der Zeit eine gerechte fritishe Würdigung zu erfabren, und man fann nit genug davor warnen, durch leit bingcworfene Schlagworte Mißtrauen gegen die Kodifikation in Kreisen zu erwecken, welche vermöge ibrer nitjuristis@en Vorbildung nur s&wer in der Lage sein dürften, den eventuellen berechtigten Kern folcher Auëstellurgen berautzufälen. Eine sole allgemeine Kritik ecscheint um so gefährlicher, als sie ih der Natur der Sache gemäß immer auf überaus bes strittenem Boden bewegen mus und mebr mit den Ge- füblen als mit der wissenschaftlihen Ueberzeugung zu operiren in der Lage ist, Unsere Zeit bat nun die Bedeutung wirtbshaftliher Erkenntniß mehr gewürdigt, als dies jemals in früberen Iabrzehnten der Fall gewesen ist, und es ist verständlib, wern diese wirtb chaft- licen Anschauungen aub im RNebte ihre Verwirklitung finden wollen ; aber wie Verwaltung und Justiz zwei getrennte und nament- i von dem moternea Staat mit besonderer Schärfe getrennte Ge- te sind und bleiben müssen, fo ist es au béedenkli®, den mehr Mlirenden Grundsäßen der Volkêwirthich{aftälehre einen üdbergroßen

h auf die Gestaltung des Rechts einzuräumen, das bei aller des Prinzips der Billigkeit ohne Schaden für seine Konsequenz si einer gewissen Strenge der Grundsäße nit entschlagen kann und darf.

Damit ift Regierungen baben ja au allein die Juristen, î des Volks cine Prüfun

aber durchaus verträgli und die verbündeten 3 Weg its einges{lagen —, daß nit einzelnen wirtbscaftlihen Gruppen g des Entwurfs nach ihrer speziellen Interefsen- spéâre bin eintreten lañen. ine solhe Prüfung wird sich aber im Allgemeinen innerhalb gewisser Grenzen zu balten baben, wenn sie

ifrem Zweck entsvreen soll, s kann als ein Zeichen der Reife des wirtbschaftliben Urtbeils d

ion aufgefaßt werden, wenn jeder Erwertsstand sich mit den ibn besonders berührenden Vorschriften befaßt und sich ein Urtheil über die zukünftige Wirksamkeit derfelben ¡u bilden fut, wie dies von einzelnen Gruppen, wie wir bereits er- wähnt haben, gesheben ift, oder geshieht. E Auf diese Weise und nit in allgemeiner Kritik der Grundsäte tes Entwurfs wird die Einführung deëfelben erleitert werden. Unter folhen Un:ständen muß es als eine beklagenêwertbe T Ó sabe betratet werden, wenn juristisde Kreise gegen den Entwurf als folden Stimmung zu machen sucen. Einer allerdings nit gänzli verbürgten Nachricht zufolge soll Hr. Profefsor Dernburg bei Beginn feiner Vorlesungen über preußisches Civilrebt sib in absprehendem Sinne üter den Entwurf ausgesprochen baben, und in dem „Deutschen Wocenblatt“ veröffentliht Hr. Rechtsanwalt Dr. Krloeppel einen Aufíay mit folgender Ueberschrift: „Die wirtbschaft lide Bedeutung des Entwurfs eines bürgerlihen Gescßbuchs für das Deutsche Reih“ und giebt in demselben seinen antiromanistisben An- chauungen einen s{arfen Auêdruck, der si zu einer vollständigen Verurtheilung der Grundsätze zuspitt, von welchen die Redaktoren des Entwurfs ausgegangen find. In der Einleitung des Entwurfs ¡um bürgerlien Ge}seßbub beißt es: „Es fann nur willkommen sein, wenn nicht blos die Vertreter der Retéêwissenschaft und die zur Recbtépflege Berufenen, sondern aub die Vertreter wirthschaftlicer Interessen von demselben Kenntniß nebmen und mit ihren Ürtbeilen und Vorsclägen zur Verwertbung für die weitere Beschlußfassung über den Entwurf hervortreten“. j S Hr. Dr Kloeppel bemerkt nun, nachdem er erklärt bat, daß; die Motive keinen genügenden Kommentar des Entwurfs bilden, Fol- o. "e sid nun in dieser Lage der Verfaffer des amtliGen Vor- worts das „Kenntnißnebmen“ der Vertreter wirthschaftliher Inter- essen gedat bat, ift {wer zu erfennen. Vorab ist die Sprace des Gniwurfs nickts weniger als dazu angethan, dem Nichtjuristen das Verständniß der Rehtésäte zugänglich zu machen; fast auf jeder Seite begegnen uns Sâte von cinem sprachliwen Aufbau, der zu- nâtst eine metbodishe Bebandlung von tiefer Seite verlangt, ebe si au der Jurist dem unverhüllten Gedankeninhalt gegenübersieht. Wendet man sih von dem Rechttsaße zu der Begründung deëselben, welche die — leider auch nur erst zum ersten der fünf Bücher des Entwurfs, dem „Allgemeinen Theile“ — vorliegenden Motive ent- balten, so trifft man zwar allenthalben auf woblmeinende Aus- fübcungen über die „Bedürfnisse des Verkehr“, die „wirthschaftliche

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Lage“ der Betbeiligten, welde Zeugniß geben, daß die Bearkbeiter des Entwurfs fich dieses legten Prúfsteins ibres Werks bewußt gewesen sind. Aber das Alles ift derart eingewoben in Auseinandersetzungen mit abweienden juriftisGen Auffaffungen, daß es für den Niht- juristen ebenso schwer aus dem Zusammenhang berauszusbälen wie es ibm unmögli ift, diesem Zusammenhang zu folgen. Gesegt nun, daß all dieser Schwierigkeiten ungeachtet die Urtheile und Vors(läge aus wirtéschaftliden Kreisen wirklib den Sinn und die Tragweite der Bestimmungen des Entwurfs treffen, auf wel&e sie geritet sind — und obnedies würde die ganze Erörterung eine baby- lonishe Spra&verwirrung werden —, so beginnt deb überall, wo die Kommission mit ibren Vorftelungen von Wirtbihaft und Ver- febr die AnsHauungen der wirtbschaftlihen Berufsfkreise nit ges troffen baben sollte, die Arbeit der Verständigung von vorn, die getban sein würde, wenn man die Vertreter dieser Kreise spätestens na Aufstellung der Vorentwürfe zu den Berathungen zugezogen bâtte. In unmittelbarem Austausch würde dann jeder Theil dem anderen seine Anschauungen klar gemacht baben, mander unnüge Streit unter den Iuristen würde dadur abgesbnitten worden sein, und das Ergebniß wäre wie beim Handelëgesezbuh cin Entwurf, an den nur eben noch die leßte Hand gelegt zu werden brau&t, während es jet ganz unsicher ist, wie tief ernftlide Urtbeile und Vorsläge aus wirtbscaftliden Kreisen in den Entwurf einsbneiden mögen.“ Wir baben oben kurz sfkizzirt, in wel&er Weise wir uns die Kenntnifinabme wirtbs{aftliber Kreise von dem Entwurf vorítellen, und es bleibt nur übrig, die anderen Einwendungen des Verfaÿers ¿u widerlegen. E E Na allgemeinem Urtheil is die Sprade des Entwurfs, tem alle Fremdausdrüde feblen, eine meisterbafte; aber man wird ver- geblid nah einem Gesezbuch suchen, defsen Auslegung ni{t N1ch- denken erforderte. Die knapve Form bedingt eire Sprace, in weler kein Wort überflüssig ist und jedes seine Bedeutung bat, und wem diese Sprache nicht verständlich ist, der möge sch bei Iuristen über den Inbalt der Bestimmungen Ratbs erbolen, wie dies die wirth- scaftliben Gruppen, die sch mit dem Entwurf befassen, um nitt zu irrtbümlihen Schlußfolgerungen zu gelangen, denn auch th Der Tadel, daß nicht während der Ausarbeitung des urft die wirthschaftlihen Kreise gehört worden sind, fann dog ernstli6 kaum gemeint sein, denn es ift klar, daß nie ein Entwurf zu Stande gekommen fein würde, wenn diese Methode beobahtet wäre. D Veraleid mit dem Handelegeseßbuch trifft nit zu. Der Umfang deéselben ist ein viel beshränkterer, es bandelte d zudem nur um die Befraaung eines Standes, der no dazu durd Heranziebung zur Rechtsprehung in Handelssacken besonderes Verständniß für Recté- fragen haben mußte; kurz, die Ausstellungen des Hrn. Dr. Kloeppel werden, davon sind wir überzeugt, von der überaus größten Mebrbeit seiner FaGgenossen als berebtigt nit anerkannt werden. Es liegt nit in der Aufgabe einer politisen Zeitung, si in fabwisenshaftlibe Erörterungen und Sireitigkeiten einzulassen, und man wird deshalb verstehen, wenn von einer weiteren Auseinander- seßung mit den Anschauungen des Herrn Kloepvel Abstand genommen wird. Der große König Friedri Il. verbot Kommentare zu seinem Entwurf des Allgemeinen Landrechts; die heutige Zeit erkennt die Freibeit der wifensaftlihen Forsbung unumwunden an, aber sie erwartet au gegenüber der 14 jährigen Arbeit der ersten Fabgelebrten und praftishen Juristen der Nation mebr als verbältnißmäßig billige und von der großen Masse des Volks und der Gebildeten \chwer

oder gar nickcht fontrolirbare allgemeine Auëstellungen.

ib,

Ertwurfs

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Statiftishe Nachrichten.

Gemäß den Versöffentliwungen des Kaiserliben Gesund“ beitsamts find in der Zeit vom 15, bis 21. April er, von je 1000 Bewobnern, auf den Iabresdur®&s{rnitt berebnet, als gestorben gemeldet : in Berlin 29,5, in Breslau 27,7, in Königsberg 31,9, in Köln 25,4, in Franffurt a. M. 21,6, in Wiesbaden 26,8, in Hannover 16,8, in Kafsel 14,0, in Magdeburg 23,1, in Stettin 20,1, in Altona 30,7, in Strafburg 37,2, in Meg 21,0, in Münden 26,0, in Nürnberg 32,6, in Augéburg 27,4, in Dreéden 27,7, in Leipzig 20,9, in Stuttgart 24,7, in Karlsrube 22,5, in Braunsweig 23,6, in Hamburg 25,0, in Wien 29,8, in Pest 36,2, in Prag 41,5, in Triest 31,3, in Krakau 44,9, in Amsterdam 22,8’ in Brüffel 30,4, in Paris 25,9, ajel — in London 18,9, in Glasgow 22,6, in Liverpool 19,7, in Dublin 24,8, in Edinburg 20,1, in _Kopenbagen 27,4, in Stockbelm 216, in Christiania 21,3, in St. Petersburg —, in Warschau 23,0, i Odessa 19,8, in Rom 28,6, in Turin 27,3, in Venedig 21,4, in Alexandria 29,5. Ferner in der Zeit vom 25, März bis 31, März d. I.: in New-York 26,8, in Philadelphia 21,4, in in Kalkutta 238,9, in Bombay 26,4, in Madras 41,1.

Die Sterblichkeit hat in der Berichtswoche in einem Thei europäisben Großstädte wieder etwas zugenommen, in namentli in vielen grêferen Orten der niederrbeini!che1 und in Süddeutscland abgenommen. Gering war die C in Kafsel (not nit 15,0 pro Mille und Iabr). Einer günsti libfeit (now nit 20,0 pro Mille und Iabr) erfreuten si Barr Görlis, Düsseldorf, Aachen, Hannover , Darmstadt, Lo Liverpool, Odessa. Mäßig bo (etwas über 20,0 pro Mille Sterblichkeit in Berlin, Frankfurt a. M., Stettin, Mey, Mainz, Edinburg, Stcckholm, Christiania. Sterblichkeitsziffern melden von den deutshen Städten (ü! 35,0 pro Mille und Jahr), Chemnitz und Straßburg. — Vi fach waren Todesfälle an S r he Kinder gesteigert, wie in Berlin, Bres Dreéden, Königsberg, London, St. Peteréburg u.

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München, Nürnberg, a., so daß die

: ZZ A S as f «M1 Ea 2. 171 Theilnabme des Säuglingsalters an der Gesammtsterbli{feit im |

Allgemeinen eine gesteigerte war. Von je 10 000 Lebenden starben, aufs Iahr berechnet, in Berlin 73, in Münten 118 Säuglinge. Auch akute Entzündungen der Atbmungsorgane kamen bäufiger zum Vor- schein und führten zablreiher zum Tode. — Unter den Infektions- franfbeiten wurden Todesfälle an Masern, Dipbthertie und ivpböosen Fiebern etwas mehr, an Swarlach, Pocken und Keutbusten etwas weniger gemeldet. — So veranlaßten Masern in Derlin, Hamburg, Wien, Prag, Paris, London mebr Sterbefälle, während in Straßburg, Pest und St. Petersburg die Zabl derselben eine etwas fleinere wurde; neue Erkranfungen wurden aus Berlin, Hamburg, Wien, Pest und Kopenhagen in gesteigerter, aus Edinburg und St. Petersburg in etwas verminderter Zahl gemeldet. Das Séwarlachfieber bedingte in Berlin und London etwas mebr, in Wien, Kopenhagen, Paris und St. Peters- burg etwas weniger Todesfälle; auch Erkrankungen „wurden meist weniger, nur aus Berlin und Nürnberg etwas zah[- reicher mitgetheilt. — Die Sterblihkeit an Diphtherie und Croup bat in Berlin, Breslau, Franffurt_ a. M, München, Dreéden, Wien, Paris, London, Warschau, St. Petersburg genommen, in Magdeburg, Leipzig, Hamburg, Straßburg, Pest, Prag, Kopenhagen war sie dagegen cine etwas gesteigerte. Erkrankungen famen nur aus Hamburg, dem Regierungsbezirk Schleswig und aus Kopenhagen in gegen die Vorwoche vermehrter Zabl zur Berichterstattung. Die Zahl der Todesfälle an typhösen Fiebern war in Chemniy, London, Skt. Petersburg eine größere, in Hamburg, Altona eine fleinere als in der Vorwote. Neue Erkrankungen waren nur in St. Petersburg fehr zahlrei. An Flecktyphus wurden aus Braunschweig, Stk. Petersburg, Warschau einzelne, aus Magdeburg und Krakau je 2, aus Prag 9 Todesfälle, Erkrankungen aus Breélau „und Wien je 1, gu St. Petersburg 3, aus dem Regierungsbezirk Königsberg 7 mitgetbei t. — fe epidemischer Genidckdstarre kam nur 1 Todeéfall, M ter bagen, ¿zur Meldung. — Rosenartige Entzündungen des Ze - gewebtes der Haut waren in Wien und Kopenhagen nit elten, auch Erkrankungen an Kindbettfieber kamen in Berlin und Wien bâufiger zum Vorschein und fübrten auch in Wien und London mehrfah ¿zum Tode, — Der Keuch- busten bat in Berlin, London, Livervool, Paris weniger Opfer ge-

in Bajel —, |

fordert; Erkrankungen daran famen aus Wien und Stockbolm in vermebrter Zahl zur Berichterstattung. Aus London wird 1 Todetfall an Tollwuth gemeldet. — Podcken veranlaßten in Hannover, Wien, Graz einzelne, in Warschau, Rom, Lyon (je 2), ia den Vor- orten Wiens (3) mehrfache, in Paris 8, in Prag 12 Todesfälle. Er- franfungen wurden aus dem Regierungsbezirk Marienwerder und aus Kopenbagen je 1, aus Peft 2, aus St. Petersburg 5, aus Wien 6 ¿ur Anzeige gebra(t. : A Die sanitären Verbältniffe in Berlin blieben auch in dieser Berichtêwoche günstige, wenn au die Sterbli(keit cin wenig böber als in den beiden [cten Wodben war. Sebr zablreih kamen aus in dieser Woche wieder Erkrankungen an akuten Entzündungen der Athmungsêoraane zum Vorschein und waren auch bäufiger vom tödt- liden Ausgange gefolgt. Desgleichen bedinaten Darmfkatarrbe und Brechbdur{fälle der Kinder noch viel Sterbefälle, so daß der Antbeil des Säuglingsalters an der Gesammtsterblifeit ein gegen die Vorwothe gesteigerter war. — Die Infektionékrankbeiten traten meist in be» \räntter Zabl zu Tage, namentli wurden Erfranfungen an typböôlen Siebern selten und Erkrankungen an Dipbtberie in gegen die Vor- woe etwas verminderter Zabl zur Anzeige gebra6t. Erkrankungen an Masern und S(arlach, von denen erstere \i er jenseitigen Louisenstadt, leßtere im Stralauer Viertel am C7 famen, sowie Érfranf im Wocenbett, Rosenartige Entzündungen des Zellgewebes de rbeumatiswe Bes{werden aller Art, weniger in gebradt; Erkrankungen an Keucbbusten waren z an denselben gestorbenen Kinder nur wenig geger

mindert.

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Kunst, Wissenschaft und Literatur. chwerin, 30. A

v. M. dem Gelebrt er Mecklenburg

Sanitäts-, Veterinär-

(pw 'ú N Sommer (1. Apr E werden, die Ankunft Zollbebörden des Hafens g :

In besonderen, von der en Sanitätêébeamten zu Fâllen, kann mit Zustimmun1x de [lbebörden des §

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laubniß zu jeder Tageszeit ertheilt we

Ministers enrelten Soll gègerolen ycüen,

deren Abfällen des ttomanischen Reichs

Durch Innern von von Wolle, Rind- und nach Italien v

Gewerbe und Handel. 99 T

n, 29, April. (Wollbericht des „Centrbl. f, d. Tertil- in leßter Zeit berangekommenen beträctlihen Quantitäten Wollen veranlaßten eine größere Anzahl von Fabri- biesigen Plat zu besuchen. Was in gutbebandelten, leiten m Lager zugeführt wurde, fand nellen Absatz zu Preisen, die je na Rendement und Qualität sid von Ende der fünfziger bié Anfang der sechziger Mark stellten. Weitere Zufubren in diesem Artikel steben in Auësiht und dürften bei der Beliebtheit, deren ch der Artikel erfreut, {nell Nebmer fi Auch in Nückenwäscen fanden Verkäufe statt, und wurden nah Sachsen mehrere Posten in feineren Kammwollen abgefeßt. Preise blieben unverändert. Der feite Verlauf der Londoner Auktion giebt den Unternebmungen in dem

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Artikel einen gewissen Halt, ob aber eine — Der Geschäftsberihi der Preußis

Baltimore 21,4, |

tarrben und Brechdurch{fällen der |

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steigerung gerechtfertigt ift, ist zweifelhaft. rung8-Aktiengesellschaft konstatirt

H Q T E 6+ Nt entwidelung des Geschäfts. Die T5 5 r. ? § zer y» Mya Geschäft bat einen Ausfall an Pr

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râmie von c er Zugang im Geschäft war indessen ein j lein diefer Ausfall gedeck worden ist,

i l nch noch um einige tausend

en betrugen unter Berücfsichtigung Jabre 1886 und der pro 1888 vorzutrag iden 42 als im Vorjabre; im Ganzen wurden an Entschädigunger é für eigene Rechnung zur Auszablung gebra er Prämien-Reserve um ca. 55 090 M r nur wenig böberen Prämien-Einnabme, ingewinn von 44511 Æ na, sodaß die !

) 99 erfolgen fann. Jahrg. 1888 von dem

3roßberzogtbum Hessen“, Zeiti

bat folgenden Inhalt: Internationale Jub u ; b 1888, — Nahri®ten über die chemische J Auskunfts-Station für die Gewerbe. — Neues engli!

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marfengesez. — Allgemeine Aufklärungen über Patentwese i —_ Gn! scheidungen des Reis-Versiherungsamts. — Verschiedene Mitthei lungen. Kraft- und Arbeitsmascinen-Ausstellung in MünDen

— Postpacketoerkehr mit Victoria (Australien). — Durchbobr n v Majolika und Porzellan. — Desinfektion der Wände durch Abrei mit Brod. Wetterfeite Anstriche. Zur Lösung eingerofîtete Scraubenmuttern.

— Ueber den Amsterdamer der dortige Kcnsul der Vereinigten Zeit veröffentlichten Handelsberiht : im Jabre 1886 war eine beträchtliche, ot aber die Nahfrag na geschlifenen Diamanten keineëwegs. Die Preise der ersteren überstiegen die früheren infolge der größeren Ausgaben in den Diamantfeldern , deren Ausbeute gegenwärtig meist in Händen großer Gesellschaften lieat, die höhere Preise erzielen wollen. Nach ungefährer Verehnung kamen 20 000 Karat Robdiamant nach Amiterdam. der ge- \{liffenen Steine \{wankten 3wishHen 9,60 132 Gld, (16—220 Æ) per Karat, wiewobl manche € bôdere Preise er- reihen. Das Kapital in diesem Handel ist niht aus\{ließlich bollän- dis, da ein großer Theil der Steine Pariser und Londoner Hâufern gehört. Berlin, Frankfurt a. M, St. Peteréburg, Moskau, Rom, Neapel, Barcelona, Madrid, Paris, London und New-York sind sämmtli Märkte für Amsterdam. Außer in Antwerpen wird der Diamantbandel nirgends in so auëgedehntem Umfange wie bier betrieben. Der jährlih in Amsterdam an Diamants{leifer ai:§- bezablte Lohn beläuft fich auf etwa 7 308 000 FI. (12 180 000 A), die Zabl der Beschäftigten wird auf (—8000 geschäâßt. Die Arbeité- lôbne für Stleifen, Poliren und Schneiden der Steine fallen in Folge der Abnabme fähiger Arbeiter und Zunahme von Anfängern. — Im Jabre 1886 erreihte die Diamanten-Autfuhr von Amsterdam na New: Bork einen Wertb von 2 308 496 Fl. boll. (ca. 5 515 000 4).

Kottbus, 30. April. (W. T. B.) Die Generalversammlung der Niederlausißzer Bank, in welcher 1591 Stimmen vertreten waren, genehmigte einstimmig die Liquidation der Bank.

London, 28, April, (W. T. B) Wollauktion. Wolle 1 fest, unverändert.

Diamantenhbandel schreibt Staaten în feinem vor einiger ie Einfubr der Robdiamanten überbot aber die Nachfrage