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Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe.

(Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)

1) Wenn der Gesc{äftsbetrieb eines Kaufmanns für immer eingestellt ist oder thatsählich nit be- trieben wird, ift die Firma zu lôschen. U. obersten G.-H. Wien v. 2. Nov. 1887, Oesterr. Gerichtéshalle 1888 S. 166.

9) In einer Stadt, in welcer ein Gasthof bereits die Firma „Grand Hotel d’Aix* führte, er- öffnete cin Anderer später gleichfalls einen Gasthof mit der Firma „Graad Hotel“. Hierin wurde eîn ungerecht\ertigter Wettbewerb (cancurrence déloyale) gefunden, indem angenommen wurde, daß die Ve- anspruhung der Firma „Grand Hotel“ die \chwersten Mißstände im Gefolge haben würde, und zwar durch die unvermeidlihe Verwirrung, welche sowohl zum Nawbtheil der wobl erworbenen Rechte des ersten Wirtl1s als auch zum Nachtheil des reisenden Publi- fums eintreten würde. Demgemäß wurde der zweite Wirth verurtheilt, fich_ des Gebrauchs dieser Firma zu enthalten. U, Kaff. Hofs Paris v. 4. April 1887, Puchelts Zis. Bd. 18 S. 9574.

3) Nicktig und würkungélos ist der Dienst- vertrag, durch welchen Jemand si verpflichtet haben soll, währcnd sciner ganzen Lebenszeit gegen Neichung von Kost und Unterhalt zu dienen. Nach Wegfall dieses Vertrages ift der Lohnanspru für die geleisteten Dienste naoh Billigkeit zu_ bestimmen. U. df. G.-H. v. 28. Juni 1887 a. a. O. S. 9556.

4) In dem Auêdrucke: „Das können Sie ihm geben“ liegt nit wehr cine bloße Meinungéäuße- rung, sondern ein die Unnach!heiligkeit des Geschäfts versicernder Auéspruch, welchcr zur Erwartung des Einstehens für den betreffenden Kunden_beretigt. U. 11]. Civilien. v. 28. Sept. 1887 a. a. O. S. 594.

5) Die offene Handelsgefellschaft haftet, insbesondere nah rheinishem Recht, für unerlaubte Handlung (z. B. dolose Empfehlung cines Dritten als freditwürdig) ihrer Gesellshafter, welche dieselbe oder einer von ibnen unter Venußung der Gesell- shaftsfirma im Gewerbébetriebe derselben begeht. U. des. Sen. v. 23. Sept. 1887 a. a. O. S. 998,

6) Das bloße Auftragsverhältniß macht den Auftrageber weder zum Eigenthümer noH zum Besitzer der vom Beaustragten für ihn gekauften Sachen; vielmehr find in dieser Beziehung die sachen- rechtlichen Grundsätze über Besigerwerb durch Stell- vertreter maßgebend. U. O.-L-G. Karlsruhe v. 19 Myril 1886 a. a. D. S. 602.

7) Art. 349 Abs. 3 H.-G.-B, bezieht si nicht auf den Fall, wo der aus der Mangelhaftigfkeit der Waare si ergebende Anspruch kompensations- weise ciner aus irgend einem andcren Rechtsgeschäfte entstandenen Forderung gegenüber geltend gemacht werden soll. U. 11. Civisen. v. 23. Dez, 1386 a. a. O. S. 618.

8) Erweislihe Kenntniß des Verkäufers von der Vertragswidrigkeit der übersendeten Waare reiht nicht ohne Weiteres zur Begründung des Art. 350 H.-G.-B. hin. Vielmebx muß der Ver- fäufer das Bewußtsein gehabt haben, daß die Waare wegen ihrer Mängel für den Käufer unannehmbar sei, indem derselbe in solhem Falle darauf spekulirt habe, daß der Käufer die kontraltwidrige Beschaffen- heit niht bemerken und rechtzeitige Untersuchung und Rüge unterlasse. Das. U. a. a. O.

9) Die versbärfte Haftpflicwt der Eisen- bahn als Frachtführer wegen böëwilliger Handlungs- weise (Art. 396 Abs. 5, 427 Abs 2 H.-G.-B.) ist, abgesehen von dem Falle der Arglist, nur dann be- gründet, wenn die Babnverwaltung odec ihre Leute bei dem Tranépoit der Waare in Kenntniß der der- selben drohenden Gefahr in frevelhaft leichtfinniger Weise verabsäumt haben, für die Vermeidung dieser Gefabr Sorge zu tragen und die der Sachlage ent- sprechenden und erforderlic;en Vorbeugungémaßregeln zu treffen. U. I1. CSioilsen. v. 24. Mai 1887 a. a. O. S. 619.

10) Eine analoge Ausdekt,nung der Vorschrift des 8. 855 Abs. 2 C.-P.-O, über den Schiedsver- trag auf den Fall, wenn die Parteien die Erledì- gung gewisser Streitigkeiten durch eine gemein- \chaftlich zu wäblende Kommission vereinbart baben, und feine Einigung über die Perfon der Scietsrichter zu Stande fommt, ift unstatthaft. U DL-G Köln v, 21, Dil. [806 al d S. 639.

11) Die Kompensation einer nah der Kon- furserôöffnung entstandenen Forderung des Gemein- \chuidners mit eincr vor der Eröffnung geaen den- selben entstandenen Forderung ist zulässig. U. deff. G.-H. vom 5. Nov. 1887 a. a. D. S. 640,

12) a. Der Bahnkörper einer Eisenbahn- Aktiengesellschaft gehört nah rheinpreußischem Rechte nicht zum „domaine public“.

b. Dadurch wird derselbe aber auch niht „extra commercium“, sondern ift vom Gesichtépunkte einer durch den thatsächlichen Zustand bedingten Beschrän- fung der Verkehrsfäbigkeit aufzufassen.

c. Es Eleibt an dem Bahnkörper auch das geseßz- liche Kaufpreis - Privilegium bestehen, und die Ent- eignung ist nach den Regeln vom Kaufe zu beur- theilen. N. 11. Civils. N.-G. v. 20. Mai 1887 a. a. O. S. 652.

Die Einfuhr Deutschlands nach Bologna war im Jahre 1887, wie das „Deutsche Handels- archiv“ berichtet, eine sehr rege. Das Einfuhr- ge\ckbäâft gestaltete sich sogar in der 2. Jahresbälfte zu einem ungewöhnlich lebhaften, da in Voraussicht der bevorfi@benben Zollerhöhungen von vielen Ar- tikeln noch große Bezüge gemacht wurden. Nicht allein war aber die Zunahme der Einfuhr deutscher JIndustrie-Erzeugnisse auf dem Markt von Bologna unverkennbar, sondern es zeigte sib auch, daß die Ueberlegenhbeit, inshesondere der Berliner Industrie- Artikel, über die eins in Bologna bevorzugten Pariser Provenienzen, welche nun haben weichen müssen, eine immer durhschlogendere geworden ist. Eine weitere Branche, in welcher die deutsche In- dustrie bei der Einfuhr nach Italien von Jahr zu Jahr größere Erfolge zu verzeihnen hat, ist auch diejenige der Maschinen und Geräthe für land-

wirthshaftlihe sowohl als industrielle Zwecke. Die A anlangend, so erstreckte \sich dieselbe vor- züglih auf Landesprodukte und war in 1887 eine besonders belangreihe nach Deutschland in dem Hauptprodukte Hanf. Für die deutshen Spinnereien waren die Einkaufêgelegenheiten überaus günstige, da die Ernte qualitativ sehr mittelmäßig, quanti- tativ dagegen fehr ergiebig ausgefallen war. Neben Hanf waren die wichtigsten Erxportartikel, die in Jroßen Mengen nach Deutschland gingen, Klee- und C erielaat Im Uebrigen wurden hauptsächlich folgende Gegenstände noch ausgeführt : Reis, Bohnen, Honig, Viktualien, Geflügel, Wein, Fishwaaren 2c.

Nach dem „Deutschen Handelsarchiv“ war war das Jahr 1887 für Malaga als das aller- ungünstigste seit einer langen Reihe von Jahren zu bezeihnen Niet allein wurde wiederum durch Nacht- frôste im Dezember 1886 und Januar 1887 der Ertrag der Zuckerernte auf ein recht unbedeutendes Quantum reduzirt, wie auch durch Froft im Dezember 1887 die 1888 er Ernte theilweise in Frage gestellt, sondern au fast alle anderen Produkte, z. B. Ro- finen, ergaben einen bedeutend kleineren Ertrag. Nur Citronen lieferten einen größeren Ertrag. Aus diesem Grunde wies die Ausfubr durchweg bedeutend niedrigere Ziffern als in 1886 auf. Auch die Ein- fuhr nah Malaga erfuhr während des Jahres 1887 in fast allen Artikeln, selbst in Konsumartikeln, eine starke Verminderung. Die Artikel der Auëfuhr, die nah Deutschland und Nord-Guropa gingen,

waren besonders folgende: MRofinen (113090 Arroben), Wein (53 (00 Arroben), Weintrauben (2400 TArroben), Feigen (18000 Arroben), Schalen von Orangen und Pomeranzen (18 800

Arroben), Citronen (18 000 Kisten), Orangen und Pomeranzen (350 Kisten), Mandeln, sowobl lange Iordan-, als breite, süße Valencia (2700 Arroben), Olivenöl (1500 t) x Die Hauptartikel der Ge- sammteinfuhr waren folgende: Sprit (5790 Stülk- fäfser), Klipvfish (4/729 Ctr.), Faßdauben (347651 Stü), Gerste (203 121 Fanegas), Reis (12239 Säcke), Steinkohlen (51174 t), Bauholz Planken (23051 Dutend), Petroleum (48 072 Kisten), Ziegelsteine (43 509 Stück), Guano (10 741 Säâcke), Stärke (9798 Kisten) 2c.

Während des Jahres 1837 find von deutschen Handels\chifcn 50 Dampfer ein- und auséfklarirt worden, dieselben kamen sämmtlich beladen an und liefen bis auf einen, welcher ia Ballast ausging, mit Ladung wieder aus.

Die Handelsbewegung von Mazagan zeigte, wie das „Deutsche Handels8arhiv®* mittheilt, für das Jahr 1887 einen Rückgang gegen das Vor- jahr im Betrage von 656 000 4, welcher sih in- dessen, wenn man die Mehreinfubhr von, Metallgeld im Jahre 1886 im Betrage von 384 000 Æ in Abzug bringt, auf 272000 X verringert. Jm Ver- gleich zu den Jahren 1880 bis 1885 zeigte nah dem Bericht die Waareneinfuhr aus europäischen Ländern im Jahre 1886 immerhin noch cine beträchtliche Steigerung, welde namcntlih au für deutsche Produkte und Industrieartikel zu konstatiren ift, obwohl letztere Mangels einer direkten Verbindung zwischen beiden Ländern gezwungen sind, den Weg „über London oder Marseille zu nehmen, um von da auf britischen und französishen Schiffen zu böheren Fractsäßen verschifft zu werden. Die Einfubr von deutshem Brotzucker hat noch immer unter der französishen und belgishen Konkurrenz zu leiden, hauptsählich wohl deshalb, weil der deutshe Zucker zu weih ist, und die belgishen und f-anzösiscen Raffineure billigere Preise stellen können. Was den Werth der Gesammteinfuhr nah Mazargan be- trifft, so belief sich derselbe während des Jahres 1887 auf 3666 680 Æ, woran Deutschland mit 107589 M betheiligt war. Der Werth der Gesammtauéfuhr betrug 3284240 A Von Deutschland wurden bauptsächlic folgende Gegenstände eingeführt : Wollen- tuch (20 Ballen) für 40000 Æ#, Brotzucker (40 600 kg) für 19 500 Æ, Eisenwaaren (79 Fäfser) für 9480 M, Irdenwaaren (51 Fässer) für 9180 M, Seide (10 Kisten) für 8000 #, Spirituosen (37 Fasser) für 7400 Æ, Weißblech für 7040 4, Lichte (3100 kg) für 2480 x. Die Hauptartikel der Gesammtauétfuhr waren folgende : Erbsen(6 303 220 kg) im Weribe von 114590 #4, Mais (10 459 240 kg) im Werthe von 770 740 4, Metallgeld im Werthe von 414 740 4, Bohnen (2 414 060 kg) im Werthe von 218 060 4, Mandeln (152 100 kg) im Werthe von 137140 MÆ, Ziegenfelle (5500 Dutzend} im Werthe von 110 000 M 2.

Wie das „Deutsche HandelZ3arcchiv“ mit- theilt, batten dieselben Ursachen, deren günstiger Einfluß {hon im Jahre 1886 nicht zu verkennen ge- wesen, auch während des Jahres 1887 eine weitere Besserung der allgemeinen wirths{chaftli%en Lage von Kalamata im Gefolge. Als günstiger Umstand wirkte vor Allem eine neue Sieigerung des Werthes der Korinthen, da die allgemeinen Interessen mit diesem wichtigen Massenartikel in engstem Zusammen-" bange stehen. Die Ernte von 1887 blieb quantitativ nur wenig hinter derjcnigen von 1886 zurück, über- traf letztere jedoch an Werth. Die Korinthen-Pro duktion wird noch erheblih si steigern, da von Jahr zu Iahr neue Pflanzungen angelegt werden. Die Korinthen-Ernte Messinas ergab in 1887 32 030 900 Pfund, im Werthe von 4964500 Æ#, gegen 33 076 000 Pfund im Werthe von 4 796 000 Æ in 1886, Nach Deutschland wurden hiervon während des Jahres 1887 625 000 Pfund und în 1886 255 000 Pfund ausgeführt. Andere wichtige Er- port-Artikel Kalamata’s sind Feigen und Olivenöl. Der Gesammtwerth der wictigsten Landesprodukte und Ausfuhrartikel Messinas betrug im Jahre 1887 7 286 000 M, gegen 7 267 000 A im Jahre 1886. Was die Einfuhr nach Kalamata anlangt, so belief sib deren Gesammtwerth auf 1841 000 #, wovon auf Deutschland 54 100 4 entfielen. Die Hauptgegenstände der deutschen Einfuhr waren folgende : Wollen- und Vaumwollwaaren im Werthe von 15340 Æ, Eisenwaaren im Werthe von 14 350 A, Chemikalien und Droguen im Werthe von 8440 Æ#, Glas- und Fayencewaaren im Werthe von 4040 4, Maschinen im Werthe von 630 ä 2c.

Nach dem Bericht dürfte sich der Antheil Deutsch- lands an der Einfuhr noch bedeutend erweitern, wenn der Markt von Kalamata öster von deutschen Handlungsreisenden besuht werden würde.

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Allgemeine Brauer- und Hopfen - Zei- tung. Offizielles Organ des Deutschen Brauer- bundes 2c. (Verlag von J. Carl in Nürnberg.) Nr. 55. — Inhalt: Secster deutscher Brauertag in Stuttaart. — Deutscher Hopfenbauverein. — Die Bierbrauerei in Böhmen während des Jahres 1887, — Braucrei- und Mälzerei-Berufsgenof\en- \chaft: Versammlung der IV. Sektion am 20. März 1888, — Zur Einführung eines Hopfenzolles in England. — Patentliste für das Deutsche Reich. — Ginfuhr von Gerste und Malz in Norwegen. — Jubiläum der Berliner Bockbrauerei. — Cingangs- zoll für Bier auf Madagaskar, — Hopfenmarkt. — Tages-Chronik. — Gerstcmarkt. — Anzeigen.

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Erport. Organ des Centralvereins für Handels- geographie und Förderung deutscher Interessen im Auszlande. (Berlin W., Linkstraße 32.) Nr. 19, — Inhalt: Uebersicht über die wichtigsten ozeanischen Posttampferlinien. Von Dr, Moritz . Lindeman in Bremen. (Schluß ) — Europa: Britishes Geschäfts- und Zeitungsgebahren. —- Asien: Ergebnisse der amtlichen Bevölkerungtstatisti? in Japan. Fort- sezung.) — Süd-Amerika: Imbabura in Ecuador (Originalberit). — Die Kolonie Blumenau (Ori- ginalberiht von Itapocú). (Fortseßzung.) — Austra- lien und Südsee: Die Engländer im fünften Welt- theil. (Fortsetzung.) — Aus wissenschaftlichen Ge- sellschaften: Ueber Heimatb, Sitten und Gebräuche der Zigeuner, Vortrag, gehalten in der „Orientali- schen Gesellsbaft* in Berlin. — Briefkasten. — Deutsche Exportbank (Abtheilung Export-Bureau). — Anzeigen.

Baugewerks-Zeitung. (Verlag der Erpedi- tion der Baugewerks-Zeitung {B. Felisch] in Berlin.) XX. Jahrg. Nr. 38. — Inhalt: Aeltere Verträge der zur Selbstversicherung bei der Berufsgenof\en- haft verpflichteten Gewerbetreibenden. — Berufs- genossenschaften. — Soziales. — Vereins-Angelegen- heiten. — Lokales und Vermischtes. — Technische Notizen: Erhärteten Gyps zu lösen. Verwendung

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Frankfurter Gewerbe- und Handels- blatt. (Frankfurt a. M.) Nr. 17. — Inhalt : Der Verein für Handel und Verkehr. — Börsen- rundshau vom 26. April bis 2. Mai. — Deutsch- russischer Handelsvertrag. — Serbische Finanzen. — Zollvorshriften für Sendungen nach Belgien. — Bahnresultate. — Deutsche Allgemeine Ausstellung für Unfallverhütung Berlin. — Ankauf- und Ab- saßzgebiete : Aus den Vereinigten Staaten. — Aus Süd-Afrika. — Aus Kamerun. — Aus China. — Deutsche Grundkreditbank zu Gotha. — Sammel- mappe: Wechselkredite,. — Fremde Scheidemünzen. Eröffnung des großen Internationalen Wettstreites. — Telautograph. — Eisenbahntarif - Angelegenheit. — Gerict8zeitung: Unterscheidung zwischen Fabrik und Werkstatt. — Firmen- Anzciger. — Konkurse. — úInserate.

Das Rheinschif f, offizielles Organ der west- deutshen Binnen} chiffahrts-Berufsgenossenschaft 2c. (Dr. H. Haas, Mannheim). Nr. 19. — Inhalt: Die Wasserstraße der Zukunft von der Donau nah dem Rhein. — Die Entwickelung der preußisch-rbei- nishen Dampfschiffabrt 1825—1888. — Der Ar- tikel XVI. der Schiffahrtepolizei und Flußordnung auf dem Rhein. — Petroleum-Reservoir in Rotter- dam und Tank-Dampfer. — „Habsburg“ - „Lindau“. — Das Dammbauwesen und das Wasserreht in Hessen. — Verordnung in Betreff der Rheinschiff- brücke bei Mülheim a. Rh. — Rhein-Ruhbr-Kanal- Attienverein zu Duisburg. — Nachrichten und Cor- respondenzen. — Mannheimer Wochenberit,

Han dels- und Gewerbe-Zeitung. lVer- lin C.) Nr. 19. — Inhalt: Für den Bedarf empfollene Firmen. — Leitartikel : Volkswirthschaft- lihes: Der Staat und die Börse. — Der Patent- Anwalt. — Interessantes aus dem Geschäftsleben : XV. Sitzung des badis&en Eisenbahnrathes. — Skandinavishes Inkasso- und AuskunftsgesGäft „Iönköpings Juridiska Byrau“. — Zollvorschriften für Sendungen nach Belgien. — Englische Muster- lager in Hamburg — Verkehr in fremden Scheide- münzen. — Briefkasten. — Sprechsaal — Zum Patentwesen: Neue Patente. — Versäherungëwe!en : „Concordia“, Kölnishe Lebensversicherungs-Gesell- schaft, — Friedri Wilhelm, Preußisbe Lebens- und Garantie-Versicherung#-Actien-Gesellshaît. — XXI. Generalversammlung der Preußischen Feuer- Versicherungs-Actien-Gesellschaft. — Zur Beachtung: Petroleum in festem Zustande dargestellt. — Vom Celluloid. — Der statistische Theil enthält : Patent-

Anmeldungen. — Neu eingetragene Firmen, sowie Konkurse, beide mit Angabe der Geschäftsbranche. — Verloosungen. — Submissionen.

Die Industrie. Zuglei® Deutsche Kon- julats-Zeitung. Wochenschrift für die Interessen der deutschen Industrie und des Ausfuhrhandels, Zeitschrift für Handels- und Kolonialpolitik. (Berlin W.., Courbièrestraße 3.) Nr. 18. — Inhalt: Die Berechtigung der großgewerblichen Vereinigungen. 1]. — Britishes Geschäfts- und Zeitung82gebahren. — Zur beutigen Lage Korea'’s. — Handels- und Gewerbestatistik 2c.

Austria, Archiv füc Gesetzgebung und Statistik auf den Gebieten der Gewerbe, des Handels und der Schiffahrt. Redigirt und herausgegeben vom statistishen Departement im K. K. Handels- Ministerium. 40. Jahrgang, IV. Heft. Wien, 1888, Dru und Verlag der K. K. Hof- und Staatsdruerei. — Inhalt: Gesetze und Verordnungen. ODesterreich- Ungarn: Internationaler Vertrag zum Schutze der Untersecekabel. — Krankenversiherung der Arbeiter. — Reglement für die Bildung des Versicherungs- beirathes. — Anmeldung der Betriebe. — Bedingung®- lose Pferdeausfuhr über das Zollamt zu Sooësmezö. — Zollbebandlung von leeren gebraubten hölzernen Petroleumfässern. — Bestimmungen für den Dampf- \chiffahrtsbetrieb auf der Moldau. —-= Deutsches Reich: Rechtsverkbältnisse der deutshen Schutgebiete. — Zudckersteuergesez. — Freundschaft8vertrag mit Ecuador. — Frankrei: Unterdrückung der Fälshungen in dem Handel mit Düngemitteln. — Internatio- naler Vertrag zum Schutze der Unterseekabel. — Freundschafts-, Handels- und Schiffahrtsvertrag mit Meriko. — Belgien: Freundschafts-, Handels- und Sciffahrtsvertrag mit Ecuador. — Italien: Zoll- geseßz und allgemeiner und vertragsmäßiger Zolltarif. Lagerzin8gebühren für in den Zollämtern zurüdt- gehaltene Waaren. — Zollbehandlung von Maisertract. — Zolltarifänderungen. — Schweiz: Aenderungen des Cinfuhrzolltarifs. — Zolltarif-Entscheidungen. — Zolltarif-Aenderungen für die Einfuhr aus Italien. — Rußland: Zollbehandlung verschiedener Gegen- stände. — Vereinigte Staaten von Amerika: Zolltarif-Entscheidungen. — Zollrestitutions Be- willigungen und Verlängerungen. — Statistik :

Oesterreih-Ungarn: Waaren-Ein- ur.d Auëfuhr in den Monaten Zanuar und Februar 1888. —

Branntwein- und Al eau e Sag im Monat per 1888, — Ein- und Ausfuhr von ge- rannten geistigen Flüssigkeiten und Zucker im Monat Februar 1888 — Erzeugung, dann Ein- und Ausfuhr von Bier im Monat Februar 1888.

— Ergebnisse des Stempelgefälle im Jahre 1887. — Wirtbschaftlihe Notizen aus Berichten der K. | (W und K. Konsulate. — Verschiedene Mittheilungen. Die gleihzeitig mit diesem Heft der „Austria“ erscheinenden Bogen 15 bis 17 der „Jahres- | bao. berichte der K. und K. Konsulatsbehörden“

aarenverkehr

im

Jahre 1886.)

(Schiffahrt und Handel im Jahre 1886.) — Cadix. — Valencia. (Schiffahrt und Waarenverkehr im Jahre 1886.) — Alicante. (Waarenverkehr im Jahre 1886.) — Bil- (Swiffahrt und Waarenverkehr 1886.) — Jrun. (Einfuhr der wit

im Jahre eren Waaren

V

verglihen mit dem Vo.jahre.) —

(Hafenverkehr im Jahre 1886) — Torrevieja.

Portugal.

Lissabon. (Wirtbschaftlihe Lage Portugals im Jahre m . t und Waarenverkehr im Jahre 1886.) En (Azoren). (Schiffahrt und Waarenverkehr im Jahre | iht auf den

1886.) — Ponta Delgada (Azoren).

| 1886 ) — San Vincente. (Schiffahrt und Waaren- einfuhr im Jahre 1886.) — Funhal. (Schiffahrt und Waarenverkehr im Jahre 1886.) — Ottomani- {es Reih. Konstantinopel. (Handels- und Sthiff- fahrtsverfehr im Jahre 1886, mit besonderer Rück- Antheil Oesfterreih-Ungarns an

haben folgenden Inhalt : Spanien. Madrid. (Wirth- | im Jahre 1886, verglihen mit dem Vorjahre.) — | 1886.) — Horta (Azoren). (Hafenbewe l i en_ l ; ; : ; ; . Í ren). gung im | demselben.) — Nicaragua. Leon. (Handel und shaftlihe Lage im Jahre 1886.) — Malaga. | Ibiza (Balearen). (Waarenverkehr im Jahre 1886, | Jahre 1886.) — Lagos. (Hafenverkehr im Jahre | Schiffahrt im Jahre 1883.) . Zeichen - Register Nr. 19, S. Nr. 18 in Nr. 119 Reihs-Anz. — Nr. 119 Central-Handels-Register. (Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.) : 310. 311, 312, 313, [8465] Err F ed Ea S E bit p v e p 4 d «U ¿ 4 a az) È D THOMPSONS D'THOMPSONS F SUNS r D! T H S) i D E) N «, s E T LIDT! E F D ane A E S E S 2 r E —: a E [= R C — S R. 4 E — % | O S D of F N E N E C BBSCS i“ m S j Ick m j Ick _ s h ck s E e EN e ra O ck ° G I 314 a «1E A E D= BRS s S I loE =ck len! ck “s ck l . L D m D S D : A a S 5 S r Lt f n S L E K a Z SCHUTZ RKE | SCHUTZ-MARK SCHUTZ-MARKE omMPSo F j i SLNS j Lid “ m 8 Q. QS S 2 2e E = ck= \ 9 T2 2e S S. Ee S E A I 2e S S = = N R D S | "a (H S 2 = ck= D A S N Aachen. Als Marfen d 2ER ZZE F 2E "E ZSE S sind etngetragen unter Nr. 310 A L S Se S S 2 S Se i —| s G , Ä Þ Ÿ Ï C E p E Fus (uqu I S = 0 h | bis 314 zu der Firma: & Dr, Thompsou’s # | 25222225 S p BZESFO o E Ernft Sieglin u 5 lag 209 2 S A mi S, in Aachen, 5 a S E S 2 2. E „T K V} m o] v e S S S ; Sa S =— nah Anmeldung vom 16. G ( D Tes S202 S = AD228 Zee S) April 1888, Nachmittags S C l C nl E 222A = e = 2 2 2 S A S 4 Uhr 20 Minuten, für ein ls ; I S2 S S R LES m 4 chemishes Produkt zum I 22S S = = R | A) é Zee A é G (S E S X - e zu © 3 i O E | } Waschen und Sceuern die S Z I 2E A E s S MARKE | auf rothem Papier — Aeofin 0 Y U [VELU, [25ck 222cifz5s Ï s 3 Zip : — angebrachten Zeichen, a 4 E S == =— S2 0 | welhe auch auf Papier von I Q EL O m ck Gams = 2a ERE CI Q s jeder andern Farbe angebracht a S 2 = 2 = 20 22 N werden. S 2E D B S e E a _=S | - , Q E = = C h s Y: N C frabs bs E —_—— A S S 27 ZZÆE || HUlver öniglihes Amtsgericht. V. Ee 2 S = S E Z. E Ï m e Na S Es ckch e =: E | (5 S Sem 2D f S 2 o S — a So B p m -_ S S: l E meint vezies, i E 5» C = S S A Dr. Thompson'’s 8 eSTes. A N E —= Ss S - S = e = m S Seifenpulver eignet sich auch vor- is S ==2 S S S E e N C ) . Fus Ÿ R E s trefflich zum Reinmachen von Fuss- h lli tos M — S 2 A S E böden, Thüren und Fenstern, sowie S billigstes Ls hequemst« A S 22 N O an N n I =— — zum Reinigen von Gafeliten ai 2 S 22 au f S ete M j 8 Wasch- und M E S =ck= S = =ck= S R. Thompson & Co. N SE I S S S R L S E G Nl e C8 — = S E S L AACHEN. S Reinigungs-Mittel, Ä # #22252 cs S s at 7 i R A E S = E 22 S 4 S S 2B = = : R S S S f ba S S A E = S L a S 4 Br TOBES Z ck B T n D] S e S Is Me === j = S A L E d s, e L Cr [846 [8464]

Aachen.

Als Marken sind einaetragen unter Nr. 316—318 zu der Firma: Ernst Sieglin in Aachen,

nach Anmeldung vom 26. April 1888, Vormittags 9 Uhr 10 Minuten, für ein chemis{ches Produkt zum Waschen und Scheuern die auf rothem Papier — Aeosin-— angebrachten Zeichen, welhe auch auf Papier von jeder andern Farbe angebracht werden.

El EINGET

316.

FTALIS

E

H

MANIÈRE DE S'EN SERVIR

On fait dissoudre dans de l’ean bouillante des portions de 10 à 15 grammes

pour chaque litre d’ean.

Le savon en poudre s'emploie ¿galement à sec en saupondrant les objets

Alors on y laisse tremper le linge quelques heures on pendant une nuit et À nettoyer.

lo lave après avoir ajouté de l’eau bouillante.

317.

S

S EESS O82 D SLFSEZE

Su a Gd So OVch _ S E EBa.L =: G D 23 Zwo E

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n N D N “ —— R OLP | ¿S L. a NEELEESA

5 F 4LSNS A — Es = =— A So N =ckZ2225 aa L E W Be N D S A S S c O O mee” = p-t —_— L E On chL S2 ack 8 2 23 l D S S S own S S - 2E S 20 e N 22 2e VSo 4°) -E# Zck t

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S N n D SSLEZA _ GROS EEFEEin S S A2 N bu - 2 F S E — S l e==Z== 25S ZNBB

Aagcher, cen 26. Apcil 1888.1

Königliches Amtsgericht. "T V.

318,

SEIFENPULVER

FABRIK-MARKE

pa Le P A SCHUTZ-MARKE

Prima Seifenpulver.

Dieses unschädliche Reinigungsmittel besitzt trotz seiner Billigkeit eine

I

vorzügliche Waschkraft nund eignet sich sehr zum Scheuern von Geschirren

Fussböden ete.

Berlin. Königl. Amtsgericht I. zu Verlin, Abtheiluug 56 Ul.

Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1156 zu der Firma:

Actien-Brauerei- Gesellschaft Moabit ‘7

in Verlin,

nach Anmeldung vom 4. Mai 1888, Nachmittags 1 Uhr 30 Minuten, für Berliner Löwenbräu

das Zeichen:

Berlin.” SFönigliches Amtsgericht I. u Berlin, Abtheilnng 56 Il.

Als Marke it eingetragen unter Nr. 1155 zu | Hamburg. Als Marke Wagen-Achsen-Fabrik | isteingetragen unter Nr. 1084

der Firma: Berliner M. Schumann in Berlin, nach Anmeldung vom 4. Mai 1888, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten, für Wagen-Achsen das Zeichen :

[7573) Franksurt a. M. Als Marken find eingetragen unter Nr. 188 und 189 zu der hiesigen Firma: Elnain et C°, nah Anmeldung vom 27. dies, Mts., Vormittags 92 Uhr, die Zeichen :

welhe au den Verpackungen von S{weizerpillen angebraht werden. Frankfurt a. M., den 28. April 1888. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I1V.

[8466] | [8422

| ‘ur Firma: Grosswendt & | Vlunck in Hamburg, na | Anmeldung vom 5. Mai | 1888, Nahhmittags 2Uhr, für | Viebfuttermittel, Mühlen- d | fabrifate und Abfälle derr letzteren das Zeichen : a

| Das Landgericht Hamburg.

| |

| Chemnitz, Nea es unterzeihneten Amtsgerichts ift is & als Marke eingetragen unter Nr. 88 E zu der Firma: F. A. Landgraf | { in Chemnitz, nah Anmeldung vom \ 23, April 1888, Vormittags #12 Uhr, für Strumpf- und Handshuhwaaren das Zeichen:

Chemnitz, am 5. Mai 1888. Königliches M Abtbeilung B. ohr.

[8199]

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