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O I E C R N S e E Eme N T

Der Einwand nicht rehtzeitiger Anzcige von Mängeln gelieferter Waaren (Art. 347 des HandelEge}eybuches) *) ist nicht statthaft.

21) Siáhcrheitsftellung, Bürge.

Bürgea haben nah dem Ermessen dec Aufsihtsbehörde als Selbst- \{chuldner in den Vertrag mit einzutreten.

22) Sicherheitsfstellung (Kaution).

_ Kautioncn können in baarem Gelde, guten Wertbpapieren, Spar- kassenbütern oder nach dem Ermessen der Aufsichtsbehörde auch in fiheren — gezogenen — Wetseln bestellt werden, **)

Kautionéfähige Papiere sind folgende:

1) die Schuldver!chreibungen, welhe vom Deutschen Neich oder von einem deutschen Bundesftaate mit geseßlicher Ermächtigung ausgestellt find,

2) die Schultver]chreibungen, deren Verzinsung vom Deutschen Reich. occr voa einem deutschen Bundesstaate geseßlich garan- tirt ift,

3) die Rentenbricfe der zur Vermittelung der Ablösung von Renten in Preuëen bestehenden Rentenbanken,

4) die Schuldverschreibungen, welche von deutshen kommunalen Korporationen (Provinzen, Gemeinden, Kreisen 2c.) oder von deren Kreditanstalten auszeftellt, und eutweder Seitens der In- baber fündbar sind, oder eincr regelmäßigen Amortisation unterliegen,

5) die Sparkassenbücher von öffentlichen, obrigfeitlih bestätigten

Sparkasfen,

) sichere Hypotkeken und Pfandbriefe. Die Annahme von Wechseln erfolgt nur, wenn die Aufsichts- behörde sol%e für ganz ¿zweifelles sicher eratet.

Baar bintirlegic Kautionen werden nicht verzinst. Zinstragenden Wertbpapieren sind die Anweisungen (Tatons) und Zinéscheine, in- soweit bazüglich der leßteren in den besonderen Bedingungen nicht etwas Anderes bestimmt wird, beizufügen. Die Zins!cheine werden so lange, als nicht eine Veräußerung der Wertbpapiere zur Deckung ent- standener Verbindlichkeiten in Ausficht acnommen werden muß, an den Fâlligfeitéterminen tem Unternehmec auëgehöndigt. Für den Umtausch der Anweisungen (Talons), die Einlösung und den (riaß ausgelooster Werthpapiere, sowie den Ersay abgelaufencr Wechsei hat der Unter- nehmer zu sorgen.

Falls der Unternehmer in irgend eirer Beziehung seinen Ver- bindlichkeiten nicht nachfommt, kann die Behörde zu ihrer Schadloë- haltung auf dem cinfachsten, geseßiich zulässigen Wege die hinterlegte Wertbpapicre und Wechsel veräußecn bezw. cinkassiren.

Die Rückgabe der Kaution, soweit tiesclbe für Verbindlichkeiten des Unternehmers nit in Ansrrucch zu nehmen ist, erfolgt, nachdem der Unternehmer die ibm obliegenden Verpflichtungen vollständig erfüllt hat, und insoweit die Kaution zur Sicherung der Hastverpflichtung dient, nahdem die Hasftzeit abgelaufen ist. Jn Ermangelung ander- weiter Verabredung gilt als bedungen, daß die Kavtion in ganzer Höbe zur Deckung der Hastverbindlicbkeit einzubeßalten ist.

23) Uebertragbarteit des Vertrages.

Ohne Zufiimmung der Bebörde, welche den Vertrag genehmigt hat, darf ter Unternehmer feine vertragëmäzigen Verpflichtungen nihT auf Andere übertragen.

Verfällt der Unternehmer vor Erfüllung des Vertrages so ist diese Bihörde berechtigt, den Vertrag mit dem Konkurseröffnung aufzuheben.

Bezüglich der in diesem Falle zu gewährenden Vergütung sowie der Gewährung von Abicchlagszabßlungen finden die Bestimmungen in 10) finngemäße Anwentung.

Für den Fall, daß der Unternehmer mit Tode abzehen sollte, bevor der Vertrag vollständig erfüllt ist, bat“ die Bebörde die Wahl, ob sie das Vertragsvcrhältniß mit den Ecben desselben fortsegen oder das]elbe als aufgelöst betraten will.

24) Gerichtsstand.

Für die aus dem Vertrage entspringenden RechtEstreitigkeiten bat der Unternehmer — unbeschadet der in 25) vorgesehenen Zuständigkeit eines Sciedegerihts — bei dem für den Ort der Bauausführung zuständigen Gerichte Recht zu nehmen.

25) Schiedsgericht.

Streitigkeiten über die durch ven Vertrag begründeten Rechte und Pflichten, fowie über die Ausführung des Vertragcs sind, wenn die Beilegung im Wege der Verhandlung nicht gelingen sollte, zunächst der Behörde, welche den Vertcag genehmigt hat, zur Entscheidung vorzulegen.

Gegen die Entscheidung dieser Vehörde wird die Anrufung eines Swciedsgerihts zugelassen. Die Fortführung der Bauarbeiten, nach Maßgabe der von der Bebörde getroffen:zn Anordnungen, darf hier- 1irch niht aufgehalten werden.

Hür die Bildung des Schicds8geribts und das Verfabren vor demfelbin kemmen die Vorschriften der Deuts&en Civilprozetordnung vom 30. Januar , C8. 8591—872, in Anwendung. Bezüglich der Ernernung der Sciedérichtcr sind abweichende, in den besonderen Ver-

igen geireffene Bestimmungen in erster Neibe maßgebend. Fal ter ten Parteien anzeigen, daß ih unter ibnen Stimmen n babe, wird das Schiedêgericht durch einen Obmann t. Vie Ernennung deésclben erfolgt — mangels ander- weiter Festsetzung in der | } tendanten eines benachLtarte:

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in Konkurs, Tage der

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orpêbezirfs, _des sciedsrihterlihen Verfahrens billigem Ermessen.

Briefe un! dea Abschluß und die Auéführung

des Vertrages , ‘eider!eits franfirt. Die Portokosten für solche Geit- und sonstige Sendungen, welche iterne! s erfolgen, trägt der

Die Kosten des Vertragsstempels trägt s gefeßzlihen Bestimmungen. D hr D E 2 Tè » „a n R G15 62 A r, Bie Uovbrigen Kosten des Bertragêab]scchluiics, d. h. der baaren c Jy F o too PiT 21! Alto 2117 «t Auélagen, faliea jedem Theile zur Hälfte zur Last,

er Unternehmer nah

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Bestimmungen für die Vewerbung um Leistungen für Garnisonbauten.

Warrants Cotttunnar ht f ov om oro D Periönliche Leistungsfähigkeit der Bewerber.

Bei der Bergebung von Leistungen für Garnisonbauten hat

Niemand Auésicht als Unternehmer angenommen zu werden, der nit für Lie tüchtige, pünktlide und vollständige Ausführung derselben —

auch in technischer Hinsiht — die erforderlihe Sicherheit bietet.

___*) Art. 347 des Handelsgeseßbuches lautet: „Ist die Waare von einem anderen Orte übersendet, so hat der Käufer ohne Verzug nah der Ablieferung, soweit dies nah dem ordnung8mäßigën Geschäftsgange thunlich ist, die Waare zu urtersuchen, und wenn si dieselbe nit als vertragsmäfig oder gesetzmäßig (Art. 335) ergiebt, dem Verkäufer sofort davon Anzeige zu maten.

Verfäumt er dies, so gilt die Waare als genehmigt, soweit es ih nicht uin Mängel bandelt, welche bei der sofortigen Untersuhung nah ordnungêmäßigem Geschäftgange nit erkennbar waren.

Ergeben si später folbe Mängel, so muß die Anzeige ohne Ver-

zug na der Entdeckung gemacht werden, widrigenfalls die Waare auch rücksihtlich dieser Mängel als genebmigt gilt. _Die vorstehende Bestimmung findet auch auf den Verkauf auf Besicht oder Probe, oder nach Probe Anwendung, insoweit es sich um Mangel der übersendeten Waare bandelt, welche bci ordnungsmäßigem Besicht oder ordnungêmäßiger Prüfung nit erkennbar waren.“

**) Hinsichtlih der Kautionsfähigkeit der Werthpapiere sind die

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i bezw. de an ibre A

t dem Eröffnungêtermine frci. Eine Veröffentli{ung de Gebote ist nicht gestattet.

mchr gebunden, falls er ohne V der Zuscblagserklärurg von sein 5

erhalten, wird nur dann ért Angebots unter Beifüguna d esfallsigen Wunsch zu erkennen gegeben boben. Proben werder

n dies in dem Angebotsschreiben ausdrücklih

dann zurückgegeben, tcenn endung auf Kotîten des

verlangt wird, und erfolgt alsdann die Rück! betreffenden Bewerbers. Cine Rückgabe findet im Falle der Annahme des Angebots nit statt; ebenso kann im Falle der Ablehnung deé- selben die Rückgabe insoweit nit verlangt werden, als die Proben bei den Prüfungen verbraucht sind.

Cingereibte Entwürfe werden auf Verlangen zurückgegeben

Erfordern über den dur die Ertheilung des Zuschlages gekommenen Vertrag eine schciftlice Urkunde zu vollziehen.

der Untcrnehmer in \chlages die vorgeschrie Behörde bcfugt ist, v crsatz zu bean’pruchen.

2) Einsiht und Bezug der Verdingunzsanschläge.

Verdirigungsanschläge, Zeiénungen, Bedingungen find an den in der Ausschreibung bezeichneten Stellen einzuschen, Abschriften, Na- risse werden erforderlihen Falls auf Ersuchen gegen Erstattung der

Selbstkosten verak olgt. 3) Form und Inhalt der Angebote.

Die Angebote sind unter Benußung der etwa vorgeschriebenen Formulare, von den Bewerbern unterschrieben, mit der in der Aué- \chreibung geforderten Ueberschrift versehen, versiegelt und frankirt bis

¿u dem angegebenen Termine einzureichen. Die Angebote müssen enthalten:

a. lie ausdrücklide Erklärung, daß der Bewerber sib den Be- dingungen, welche der Ausschreibung ¿zu Srunde gelegt sind,

untcrwirft ;

b, die Angabe der gefordcrten Preise nah Reich8œrährung, und zwar sowohl die Angabe der Preise für die Einheiten, als au der Gesammtforderung; stimmt die Gesammtforderung mit den Einheitspreifen nicht überein, so sollen die letzteren maßgebend fein, — wenn Angebote nach Prozenten der An-

s{lagssumme verlangt sind — diese Angebote; c. die genaue Bezeichnung und Adresse des Bewerbers ;

d, Seitens gemeinscaftlich bietender Personen die Erklärung, daß sie sich für das Angebot solidarisch verbindlich machen, und die Bezeichnung cines ¿zur Geschäftsführung und zur Empfangs- nahme der Zahlungen BevollmäHtigten; leßteres Erforderniß

gilt au” für die Gebote von Ge'ellshasten;

e. nähere Angaben über die Bezeibnung der etwa mit gereihten Proben. Die Proben felbst müssen ebenfalls dem Bietungstermine eingesandt und derartig bezeichnet daß sih ohre Weiteres erkennen läßt, zu welchem Angebot sie

gehören ; C2 ck49 .- C0 I f. die etwa vorgesckriebenen Angaben über die B

Nusscreibung selbst abweiLen, oder das Getot an Sonderbedingungen knüpfen, hacen feine Ausfiht auf Verüdsichtigung. s sollen indeffen solhe Angebote niht grundfäßlih ausgeschloffen ein, in welchen der Bewerber erklärt, sih nur während einer kürzeren,

4) Wirkung des Angebots.

_Die Bewerber bleiben von dem Eintreffen des Angebots b ausschreibenden Behörde bis zum Ablauf der festgesctüten Zuschla

b r von ihren bezeichneten kürzeren Friit (Nr. 3 legti Angebote gebunden.

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ewerber unterwerfen si mit

Gerichtsbarkeit des Ortes, an welzem die ausschrcibende Behörde ihren Siy hat.

5) Zulaffung zum Ecöffnungétermin. Den Bewerbern und deren Bevollmächtigten sich

6) Erthcilung des Zu

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Der Zuschlag wird von dem auss{reibenden Beamten, oder der ausshreibenden Behörde, oder von ein Behörde entweder im Eröffnungs Unternehmer nit zu vollziehende Ve \hriftlihe Benachrichtigung ertbeilt.

Letzterenfalls ift derselbe mit bindender Kraft erfolgt, wenn die Venachrichtigung innerbalb der Zuslagsfrist als Depesche oder Brief dem Telegraphen- oder Postamt zur Beförderung an die in dem An- gebot bezeichnete Adresse übergeben worden ift.

Trifft die Benachrichtigung troß reGtzeitiger Absendung erft nah demjenigen Zeitpunkt bci dem Empfänger ein, für welch&en dieser bei ordnungsmäßiger Beförderung den Eingang eines rechtzeitig abgesandten Briefes erwarten darf, so ift der Empfänzer an sein Angebot nic:t

erzug nab dem verspäteten Eintreffen

m Rücktriti Nachricht gegeben hat. ewerber, welche den guslag nit T f 4

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Nachricht an diejenigen i

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eilt, wenn dieselben bei Einreich es Q

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Den Empfang des Zuschlagschreibens hat der Unternehmer um- gebend schriftlich zu bestätigen.

7) Vertragsabs&lu®.

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(N N opa 4 L, 5 : A E 4 4 9 Der Bewerber, welcher den Zus(blag erbält, ist verpflichtet,

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—_— * , - "—- D E Sofern die Untéerschrift des Vewerbers der Behörde 1

ist, bleibt vorbehalten, eine Beglaubigung derselben zu verlang

Die der Aus\ch@reibung zu Grunde liegenden Verdingungêar

Zeidbnungen, welche bereits durch das Angebot anerkannt sind, der uß des Vertrages mit zu unterzeibnen,

Bewerber bei Abch L g — G, S

icherbeitsstellung (Kaution). Wenn nihts

9) Kosten der Ausschreibung.

Zu den dur die Auëschreibung selbst entstehenden Kosten kat der Unternebmer nicht beizutragen. Vorstehende allgemeine Vertragébedingungcn 2c. werden hierdurch zur êffentlichen Kenntniß gebracht.

Berlin, den 8. Mai 1888. Königliche Intendantur des Garde-Corps.

; ezugsquellen. Angebote, welche diesen Vorst&riften nicht cntivrechez, inébesondere solde, welche bis zu der festgesezten Terminsstunde bei niht cingegangen find, welcbe bezüglich des Gegenstan

s der in der Ausschreibung argegebenen Zuschlagsfrist an sein An- [s der in der Auéfchreibung benen Zuschlagsfrist an sein An f, É 1

ebot gebuxden halicn zu œcUen.

11) Hannover sonst, Schaum-

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1 Gear

Abgabe des Angebots in 656 Bezug auf alle für sie daraus entstchenden Verbindlichkeiten der | 16) Berlin . S 1316 12 639

e 17) Provinz Brardenburg . 684505 1577 18) Negtierungébezirë Magde-

DEE Zutriit zu } 19) Regicrungébezirke Merse-

abgegcbenen

20) Königreih Sachsen .. 21; Hessen-Nafsau 2. ohne er diefer üÜbergeordnetzu min, durch ven dem gew rbandlung, oder durch besondere

Nrn. 11 und 19 70 7073 91 22) westfälisches Nuhrrevier . 53 163è 20

23) rheinläntis®es Ruhrrevier

Be 220325 314413 24) Westfalen 2c. ohne Nr. 22 7337 7

25) Nheinland reátêrh. obne 26) Rheinland linksrh. 2c.

27) Saarrevier bis ausf&licß-

O e 29D 13 4493 28) Ruhrmündung . . 1035 110 9904 29) Lon ., . + 80387 65 446

a 2068 63 4991 31) bayerishe Pfalz außer

erforderlibin Briefgeldbetraget

A 33 2174 76 213 49 8 32) Starkenburg u Rheinbefsen 22 267 35 021 58 f 33) Großhber;og!thum Baden

auer N 4. BLI86 187 1613 S9 175 34) Mannkeim u. Ludwigshafen 1173 14 083 128 129

35) Württcmberg und Hohen-

23385 184 523

36) Bayern öftlib vorn Rhein 614 875} 519 9324 zusammen . . 27197634 33826708 350 Bom üuslande kamen zusammen 370 221 t Holz mittels bahn zum Verbrauch in Deutschland an, wogegen dasselbe 248

auf diesem Wege von De 42722 L Dur nebenbei bemertt, 84 t me Bayern und Westfalen, duc hauptsählich in Betreff der Grubenhölzer, und das Königrei Sachfen hervor.

Literarische Neuigkeiten und periodishe Schrifte:

Eduard Roî rch die Ausschreibung bestimmt ist, si ito, Gencal s Tagen na der Ertbeilung des Kaution zu beftellen, widrigenfalls

e 12, Mai 1888 bringt: „Der Entrourf des neuen Genossen’ dem Vertrage zurückzutreten und Schad

gesetzes“ von F. Scenck; es werden die Bestimmungen über 5 ]

sammenseßurg, Wahl, Besoldung, Funktionen und Haftbarkeit Aufsichtéraihe mitglieder, das Verbot der Bestellung von Handlun bevollmäctigten zum gesammten Geschästsbetriebe und von Pro

risten, die Vorschriften über Berufun Stimmreckt in derselben, Beschlußfassun; gung der Bilarz und Vertheilung von Gewin Festsetzung des Höcbitbetrages der den Ver

der bei cinem cinzelnen Mitglied auëfste — Dr. Crüger behandelt für das Recbtägebiet dez Allgem Landrechts die Frage der Verpfändung von Hypotheken und G schulden auf Grund der neuesten Rehtsprehunz. — Unter Auéël wird „der Entwurf eines Arbeiterwobnungs-Geseßtes in Belgien“

babnen 1886,

Reich

Reiserbesen, Radfelgen, Satkisten, Sparren, Reifholz, Voblen, Bretter (auH gehobelte und genut aus weichem Holz), Borde, Schiffsnägel, roh vorgeshihtete Gewehr- \câfte, sowie chemisch präparirte Hölzer (als Telegraphenstangen 2c. und Cigarrehkisten-Bretter, auH Holzdrabt und Holz’ pähne zur Bier- und Essigklärung ; c. Brennbhol; bis zu 25 m Länge, Reiserbolz, Faschinen, Eisen- r Hölzer abfallende Schwarten von

bahnschwelien, beim S{néiden de nit über 6 m Länge, — sowie zu Grubenzwecken bestimmte Stamm-

bicrfür erlassenen besonderen BVesti:nmungen in die allgemeinen Be- *

? dingungen aufzunchnmen.

Verkehrs - Ánstalten.

Das Holz im Güterverkehr der deutschen Eisen- (Stat. Corr.) — Unter Nr. 31 des bis auf wenige Nebenbabnen gleihmäfigen Güterverzecilnisses der im Deutschen vorbandenen Eisenbahnen wird europäisches Holz handelt und regelmäßig in drei Einz.lklaßen unterschieten, nämlich: A. roh vorgearbeitetes Rundholz, nit gesägtes Holz, roh be- \chlagene oder be!chnittene Stämme ; :

b. Werk-, Daub- und Faßholz, Korb- und Floßmweiden, Haides, Siebläufe und Schathtelränder,

S und Stempelbölzer, Schwellen, Stege, Shwartenbretter, Schwarten-

zug8weise mitgetheilt, ferner über die Gründung eines Verbandes Wiener Produktivgenofsenschaften berichtet. — H. Häntschke brin: biographische Notizen über Francesco Viganò und Dr. Leone Woler'] borg. — Na dem dritten Verzeibniß der Veiträge von Genofk| schaften für die Wasserbeschädigten sind bereits 16 848,45 M ck gegangen.

(Verlag von Gebrüder Paetel in Berlin W.) Nr. 33. — Inkail Gedenktage. — Unverföhniih, Roman von E. H. v. Dedenroth (Fot seßung). — Elisabeth. von Württemberg, von Neumarn-Strela. - Feuilleton: Theate:friseur Warnick, eine Berliner Erinnerung,

4 4 A 6 it T 5. Katt. — Miscellen: Eine Scene aus dem Leben der Kön Luise (mit Abb.); Der Broncesaal îim Stadtichloß ¿zu Potsdam (1

Abb.) ; Rückerts 100. Geburtstag; ein Febmgericht in der Oberlau! Ein Grabdenkmal aus dem 13, Jahrhundert; Wie Friedrich 11. df Glogauer Gegend mit Geistlichen versorgt; Ein Brief des Kre: prinzen Friedrich Wiléelm; Friedrih's 11. Bild einer Dame; Stammbaum der Piasten; Das heitere Berlin; Kunsthistori} Bilderbogen ; Hendel's Literaturbibliiothek; Trachten des vorigen Ja?! hunderts (Abb.). — Brief- und Fragekasten.

vfähle sämmtlich bis zu 6 m Länge — und dünne Breiten bis A

1,5 m Länge.

Nicht aufgenommen in diese Hauptklasse von Gütern sind »ck; zu Nr. 1 gehörigen Abfälle von Robmaterialien der Papierfabrik

(Holzstoffreste 2c.) und Borke (bei Nr. 5), Farbbölzer (bei Nr. 33)

Daa einschl. Sägemebl 2c. (bei Nr. 32), außereuropäisde

ölzer und sämmtlihe oben unerwähnt gebliebene Fabrikate (unt;

Sammelladungen bei Nr. 69 oder als sonstige Güter urter Nr. 70

ersheinend). Die Waaren, welche in die Hauptklasse „Holz“ cinbeiogen werden, sind einerseits begriffli® von allen übrigen so deutli x6, gehoben, daß fie als eine große Masseneinheit bebandelt werds. können; andererseits gestattet auch die für den Tarif ohne Zweifel durchaus passende Art ihrer Gruppirung in Einzelklassen weder einz Absonderung des Brennbolzes vom Nußbolz, noch die Auscinander, haltung von Rohstoff und Fabrikat. Aus diesen Gründen ziet- wir die drei Ein:elklassen zusammen und nebmen bei unserer D-,, stellung des Verkehrs auch keine Rüksiht auf landsckaftli§e Vz,, \chbiedenbeiten in der Betkeiligung jener an der Summe. 2 Laut der „Statistik der Güterbewegung auf deutschen Eis:-, bahnen na Verkehisbezirken geordnet“ (herausgegeben im Königl: preufishen Ministerium der öffentliten Arbeiten. Berlin 1%87 Cari Hevmmann's Verlag), wurden im Jahre 1886 innerbalb dz einzelnen Verkebrsbezirke befördert, aus denselben nah anderen ode ins Ausland verjandt bezw. von corther empfangen: Gewitts, tonnen Holz im Verkehrébezirk : binnen versandt enpfangen 1) Ost- u. Westpreußen obne Nr. 2 2E 167 7774

LEH

2) Seehäfen von Nr. 1... 1455 22 5504 20 87

3) Pommern obne Nr. 4 . 382493 123 092 17 878 4) Hasen von E. 9757 17 398 66717 5) Mecklenburg ohne 2 Häfen 5 781 24 6321 11 6&7 6) Lübeck und 4 andere Häfen 816 149 5565 10 1974

7) Scleswig - Holstein und Fürst. Lübeck obne 4 Häfen

O A201 26 334 67 411; 8) Hamburg und Clbhbäfen . 789 12 9177 74 808 9) Bremen und Weserbäfen 1671 28 539 17 388 10) Emshäfen der Provinz

Hannover . i; 1 08S 31459

| 177 254

109 215 94 2613 24 824};

burg:Lippe, Oldenburg 2c. 171 2?) Provinz Pofen . 40 3) Regierungsbezirk Oppeln 158 4) Cat B, 2 5) Bezirle Breslau und Liegniz obne die Stadt L L669

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burg und Herzogthum _ ; Anbalt. ; 75 ELO 43 2463

burg und Erfurt, thürin-

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Weytlar, Nrn 23 und 28

T E 36 721 95 6664

2m Weg ut{land empfing; dur{geführt wurde

h die bedeutendste Ablieferung (deren Additi nehr als die obige Summe ergiebt)

ch den stärksten Bedarf das Ruhrrev

VI. Katalog des antiquarischen Büwcherlagers fenslein n Berlin C. Burüsträte Ne. 27. logie, Heraldi

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er Gererasversammlu: erselben über Genehn in und Verlust, üt belastenden Anleben ü edite eingehend er

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Illustrirte Berliner Wochenschrift „Der Bär

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Anzeigen.

1. StedLbriefe und Untersubungs-Saen.

2. ZroangsvollstreXungen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl. 3, Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2.

4. Verloosung, Zinszahlung 2c. von öffentlihen Papieren.

1) Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen.

Steckbrief.

Gegen den unten beschriebenen Schlofser Rudolph Oscar Franz Vöhm, welcher flüchtig ist, ist die Untersuchungsbaft Sittlicbkeit, in den Akten U. R. I. 212. 88. verbänat. Es wird ersubt, denfelben zu verhaften und in das Untersuchungégefängniß zu Alt-Moabit 11/12 abzu-

Berlin, den 7. Mai 1888. Der Untersuchungsricßter bei dem Königlichen Landgerichte.

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Oeffentlicher Anzeiger.

das Kaufgeld in Bezug auf den Anspruch an die Stelle des Grundstücks tritt.

Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 9. Juli 1888, Mittags 12 Uhr, an Gerictsstelle, verkündet werden.

Verlin, den 3. Mai 1888.

Königliches Amtsgeriht I. Abtheilung 53.

(e - 4 Zwangsversteigerung. Im Wege der Zwangêvollstreckung soll das Grundbuche von den Umgebungen Band 50 Nr. 2724 auf den Namen des Dretslermeisters Gustav Folgert eingetragene, in der Grenzstraße (Nr. 18) belegene Grundstück am 5. Juli 1888, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeibneten Geribt — an Friedrichstraße

Stekbriefs-Erledigung. 4 Der unterm 24. Dezember 1883 dur das frübere Königliche Kreiëgeriht zu Liegniß gegen den che- maligen Gutébesißer Christian Gottlieb Conrad aus Liegniß erlassene Steckbrief wird hiermit wider-

Liegnitz, den 6. Mai 1888.

Verbrechens Der Erste Staatsanwalt.

Der binter den Cigarrenmatder Heinrih Schild aus Otwälder unterm 17. Mai 1887 erlassene Steck- brief — Nr. 16833 — ift erledigt.

Müncheberg, den 9. Mai 1888.

Königliches Amtsgericht.

Alter 34 Jahre, geb. 21. 5, 53 1,68 m, Statur unterseßt, Haare Stirn bo, frei, Bart {waer blonder Schnurrbart, Augenbrauen blond, Nase ge- Kinn oval, Gestcht Spratbe deuts{, soli

_ Beschreibung: in Berlin, Größe blond, gcträuselt,

- E Gerichtsstelle Die Webrpflitigen: e Flügel C., parterre, Saal 40, 1) Anton Drobietz, zuleßt in Imielin wobn- baft gewesen, geboren daselbst am 13. Juni | werth zur Gebäudesteuer veranlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des Grundbuchblatts, etwaige Abschâßungen und andere das Grundstück Nachweisungen, sowie bedingungen können in der Gerihts\chreiberei ebenda, Zimmer 42, eingesehen werden. Alle Realbere{tigten werden aufgefordert, die nit l : en Ersteher übergehenden Ansprüche, deren Vorhandensein oder Betrag aus dem Grund- buche zur Zeit der Eintragung des Versteigerungë- vermerks nit hervorging, insbesondere derartige For- wiederkehrenden Hebungen oder Kosten, spätestens tm Versteigerungs- i der Aufforderung zur Abgabe von Ge- falls der betreibende Gläubiger Geriht glaubhaft zu Feststellung des geringsten nit berücckfchtigt werden und bei Ber- Kaufgeldes gegen im Range zurücktreten. Eigenthum des Grundstücks vor S&luß des Ver- mins die Einstellung des Verfahrens widrigenfalls nah erfolgtem Zuschlag ezug auf den Anspruch an tie Das Urtheil wird am 5. an obenbezeichneter Gerichtsstelle, Saal 40, verkündet Berlin, den 1. Mai 1888. Königliches Amt

Murd gewöhnli, länglid, Gesichtsfarbe blaß, englis und Besondere Kennzeichen : Handgelenken.

2) Carl Gottlieb Liebuer, zuleßt in Tarnowit wobnbaft gewesen, geboren am 1. Januar 1865 in Pomiany, Kreis Kempen, sind dur rechtéfrâftiges Urtheil der Strafkammer des Königlichen Landgerichts zu Beuthen O.-S. vom 14. April 1888 wegen Vergevens wider die öffent- lie Ordnung gemäß §. 140 Abs. 1 St.-G.-B. zu einer Geldstrafe von je cinbhundert sech8zig Mark, im Unvermégeréfalle für je zehn Mark zu einem Tage Gefängnif: verurtbeilt worden. Es wird um Strafrollstrekung und Nachrit zu IV. M. 8/88 ersucht. Beuthen O.-S., den 8. Mai 1888. Der Erste Staatëanwalt.

besondere Kauf-

Scnittweunden

Steckbrief. ) Erkenntnisse Scböffengerichts sind: : beschriebene Knech

Königlichen

Schwiemann a1

Papcnkbagen von Kapital,

nb: enberg, seit 1880 unbe- fannten Aufenihalts, zu einer Gefängnißstrafe von fünf Monaten,

boten anzumelden widersprit, den widrigenfalls dieselben bei

Wilhelm Cériïtovph Theodor Jonas, gcb. 6. Februar 1863 zu Wolfs8dorf, im Jahre 1883 zu Müggenball und Gerêdin aufkbältlich fen, seitdem unbekannten Aufenthalts, zu einer von fünf Monaten,

Bekanutmahung.

In der Strafsache wider die Wehrpflichtigen :

1) Errft Neugebauer, 1867 zu Wercziowitte,

2) Gottlieb 1866 zu Gro

3) Gottiieb zu Streblit I., -

4) August Wenzel, geboren am 18. Oktober zu Gülcben,

5) Richard Reinhold August Wiesner, geboren am 11. Mai 1865 zu Namslau, :

6) Iobann Maletzki, geboren am 20. Juni 1863

theilung des berückitig-

E efängnißstraf

oren am 15. April

Juli 1863 zu Angerode, im Jahre zu Oebelitz und Grenzin aufbältlich gewesen, seitdem unbekannten Aufenthalts, zu einer Gefängniß- strafe von sech{8s Monaten, S@micdelehrling Wilbelm Karl August Franzburg, geb. Swlawe, scit 1884 unbekannten Gefängnißstrafe

Sübbe, geb 11.

Sandmann, geborcn am 15. Februar | !pruchen, werden

herbeizuführer das Kaufgeld in Grundstücks tritt. die Ertbeilung des Zush

Trocha, gcboren am 7. August 1865

Wustewitz, Kreis

riht I. Abtbeilung 53.

zu verhaften und an ß abzuliefern, dessen Vor- rafvollstreckung erfuen.

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omas Ioseph Meisa, geboren am 20. De- 862 zu Belmsdorf, im Kreise Nam: (au, au belegen, dur Veschluß des Königlichen Landgerichts zu 7. April 1888, wegen des legung der Wehrpflicht, das Vermögen der An- lagten zur Deckung der dieselben im Falle der Berurtheilung möglicerweise treffenden Geldstrafe und Kosten des Verfahrens bis zum Betrage von je 160 „#4 mit Bées{lag belegt.

Oels, den 30. April 1888, Der Erfte Staatëtanwalt.

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Frazuzburg, den 2 : Regierungsbezirk Koönigli&es Amtsgericht. Beschreibung des Schwieinann :

Statur mittel, Haare dunkelblond, Augen braun, Nase groß und ein wenig gebogen, Mund groß und net, Zähne \chlecht.

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Versteigerungs-Versügung. K 11/87, Auf Antrag d

ohann Mauer, Müller ablheim, Gläubiger, vertreten durch seinen Prozeß- âchtigten Rechtéanwalt Daudistel in Mainz, wird hiermit

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Verdatbts der

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wo

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in der Regel ei

1) Franz Riedel I., Privatmann aus . Zt. in New-York in Nord-Amcrika, vertreten durch Generalbevollmächtigte i Bechenheim;

2) Franz Riedel Iï., Ackersmann aus Bechenbeim, t. in Nord-Amerika, und 3) Barbara Riedel, ohne lidarschuldner,

Steckbrief. |

Gegen den unten beschrievenen Maler Wilhelm welcher flühtig ift, ist die UntersuEuagéhaft wegen Meineides verhängt. Es

4

a. M i aus Bernstadt,

veln abzuliefern. . Mai 1888,

_ Unterfuchungsrichter beim Könt

In der Strafsache wider — 1) Anton Drobiet, zuleßt in Imielin wobn- eboren daselbst am 13. Juni

Ovpelu, den s

Bechenheim, Versteigerun E e nahbeschriebenen, in den Gemarfungen Bechenheim,

Nack und Offenbeim gelegenen (

haft gewesen,

, am 13, Mai 1861 geboren, Statur \{lank, Haare blond, , Sprache deutsch.

Srundstüde, als: 1) auf den Namen Franz Miedel I. etnget und gelegen

a. in der Gemarfung

Car! Gottlieb Liebner, zuleßt in Tarnowitz wobnhaft gewesen, g in Pomiany, Kreis Kempen, egen Vergehens St.-G.-B.,

ist durch Bes{luß der Strafkammer des Königlichen Landgerichts hier vom 14. April 1888, in Abänderung | 19. Januar 1888, befindliße Vermögen der Deeckung der Gelditrafe Verfahrens in Höbe von je vierhundert Bes(lag belegt worden. — 1V. M. 8/88. — 8, Mai 1888,

Der Erste Staatéëanwalt.

2) ZwangsvollstreFZungen, Aufgebote, Vorladungen u. dgl.

Kioangsversieigerung.

Rechtéanwalt Hering hier, als Pflegers des Nachlasses des verstorbenen Fabrikanten Iohann Christian August Taenzler und im Wege der Zwangsvollstreckung auf Antrag eines Gläu- gers foll das zum Nachlaffe gehörige, im Grundbu

m 68 cm,

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8 140 Abs. 1

u «Meter Adte

ck ; ï Sp moräamtngort- Sckchbmiedegesellcn der Ktamerêwingert ;

9768 Ou :-M I #5 Oppeln, welcher 2768 Qu.-Meter Aer

und 3712 Qu.-Meter Wiese in der Schlunk ; 2 (R F b. in der Gemarkung ®I

rintß, Kret

Johann Lukas aus L

u.-Meter Ader

.—

Zefängniß zu Oppeln

L ; verhasten und 1n

P Ra)

5 tamen Franz Riedel II. eingetragen und gelegen a. in der Gemarkung Nad: 4) Flux 8, Nr. 71,3; — 1769 Qu.-Meter Ader

in der Mafbol

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Oppeln, den 5. Y

Der Unatersucbungsri{ Königlichen geboren den 15, Oktober

._.

1775 Qu.-Meter Ader

nd Mund gewöhnli, Gesichtsfarbe

in der Maßholder ; b. in der Gemarkung 6) Flur 9, Nr. 49,3; — 1690 am Sträßchen;

u.-Meter Aer

u.-Meter Acker

-, 49,6; — 1691 D

‘rlebdiguug. tee Cmma Marie Amalie

Ct ane O C tectbries vom 29. Fa-

StccvLriefs- Der gegen die un ? Bosse aus Tel: r 1880 wird zurüd Potsdam, den 5.

Der Vorsitzende

Auf Antrag

c. in der Gemarkung Bechenheim : 8) Flix 1 NE 295; — an der Kirhheimer S-:raße ; 9 luer 1 Ne 221 — im Hinterthal ; 10) Flux 3, Nx. 30; — 13 berg auf der 11) Flur 4, Nr. 111; — 1755 Qu.-Met und 1786 OQu.-Meter Wiese im L 12} Flur 5, Nr. 39; — 16/3409 Qu.-Meter Eichen- \châlwald der Brunnenkopf ; Flur 1, Ne. 129: —

1359 Qu.-Meter Acker

660 Qu.-Meter Aer

Fabrifanten Ta von der Königstadt, Band 54, Nr. 3069, auf dex Namen des Fabrikanten Iohann Cbristian August Taenzler eingetragene, in der Langen Strafe Nr. 5 belegene Grundstuci am 9. Juli 1888, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Ge- rit — an Gerichtsftelle — Neue Friedrichstraße 13, terre, Saal 40, versteigert werden,

) Qu.-Méter Wein-

Steckbriefs-Erledigung. Der gegen ten Portier Vollsireckung ei 14 Tagen unter dem 29. Juli 18 J. IVE. 19, 81. erlaffene, und unter dem 1883 erneuerte

Malinowski

E Wesangniy!irase

Hof, Flügel C. Grundstück werth zur Gebäudesteuer veranlagt. Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des Grundbuch- blatts, etwaige Abshäßungen und andere das Grund- tüd betreffende Nachweisungen, sowie besondere Kauf- bedingungen können in der Geritéschreiberei ebenda, Zimmer 42, eir Alle Realbercchtigten werden aufgefordert, die nicht oon selbst auf den Ersteher übergehenden Ansprüche, deren Vorhandensein oder Betrag aus dem Grund- buche zur Zeit der Eintragung des Versteigerungs- insbesondere Forderungen von Kapital, Zinsen, wiederkehrenden Hebungen oder Kosten, spätestens im Versteigerungs8- termin vor der Aufforderung zur Abgabe“ von G und, falls der Benefizialerbe zu machen, Feststellung berücksichtigt

317 Qu.-Meter Hof-

(r dne mor 3 UCCenomm2i,

Auszug aus der

. Mai 1888. | Sanwaltschaft beim Landgericht I.

Flur 1, Nr Qu.-Meter Grab- das Dorf; und

Flur 1, Nr. 131; — 404 garten das Dorf.

Die drei unter pos. 13, 14 Immsöbel bilden ein G folhes auégeboten und zugeschlagen.

Die unter pos. 4 und 7 Immöbel steben auf dem Namen Barbara Riedel

130; — 559

Qu.-Meter Grab-

Steckbriefs-Erledigung. gegen den Arbeiter Otto Draeger wegen ng in den Akten J. 1 D. 342/82 unter dem wird zurüdck-

und 15 genannten werden auch als

lügel D,,

15 genanntcn

_ Verlin; den 8. Mai 188, Staatsanwaltsch{aft bei dem Königlichen Lai

bervorging,

Der Termin zur Vornahme der Versteigerung der vorbecschriebenen Immöbel wird bestimmt auf Montag, den 23. Juli 1888, Vormittags 9 Uhr, in der Wirthschaft von Johann Brück in Bechenheim, wozu die Betheiligten biermit ge- laden werden.

Der Antrag auf Zwangsveräußerung, sowie das Protokoll über die nah Artikel 115 des Ausführu gesetzes zur Civilpro:eßordnung und Konkuréëordnung vom 4. Juüni 1879 vor dem Amtsgerichte Alzey ge- vflogenen Verhandlungen nebst allen Anlagen liegen auf dessen Gerichtsschreiberei

Der gegen den Bucbinder August Friedrich belm Soecnicke, geboren am 4. September oder November 1845 zu Papiermüble bei Eberêwalde wegen Vollstreckung f 3 Wocen, in den Uften J. IIb. 1007 80 rep. unter dem 10. Juni 1881 erlaffene und unter dem 26. Oktober 1882, 23. November 1883, 16. Dezember 1884 und 19, Januar 1888 erneuerte Steckbrief wird hierdurch zurückgenommen.

Berlin, den 4. Mai 1888.

anzumelden 1 dem Gerichte

widerspricht, widrigenfalls ringsten Gebots

Gefängnißstrafe

zurücktreten.

rücksichtigten A ; reten. Diejenigen, welche das Eigenthum des Grundstücks en, werden aufgefordert, vor Schluß des

zu Jedermanns Ein-

. Kommandit-Gesellshaften auf Aktien u. Aktien-Gefell\{. Berufs-Genofsenschaften.

Wodthen-Ausweise der deutschen Zettelbanken. Verschiedene Bekanntmachungen.

Alle, welche unbekannte Unterpfandêsrechte auf die vorbeschriebenen Immobilien haben, werden zur Wahrung ihrer Rechte aufgefordert.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung an Franz Riedel 7xX., Privatmann ans Becheuheim, 5+ Zt. in New-York iu Nord-Amerika, und Franz Niedel I]., Ackerämaun aus Bechen- heim, z. Zt. in Nord-Amerika, wird dieser Auszug bekannt gemacht.

2 Z Page,

Gerichtsschreiber des Gr. Amtsgerichts Alzey.

[8859]

în der Zwangsvollstreckungsfsache der Ebefrau des Arbeit8manns Louis Michelmann, Therese, geb. Bartels, zu Helmstedt, Klägeri», wider den Dach- deckder Friedrih Hoffmann und dessen Ebefrau, Sopszie, geb. Heitkamp, daselbst, Beklagten, wegen ¿çorderuzg, werden die Gläubiger aufgefordert, ibre Forderungen unter Angabe des Betrages an Ka- pital, Zinsen, Kosten und Nebenforderungen binnen zwei Wochen bei Vermeidung des Aus\ch{lufes bier anzumelden.

Zuc Erklärung über den Vertheilungsplan, sowie zur Vertheilung der Kaufgelder wird Termin auf Dienstag, den 26. Juni 1888, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeihneten Amtsgerichte anberaumt, wozu die Betheiligt n und der Ersteher biermit vorgeladen werden.

Helmstedt, den 7. Mai 1888.

Herzogliches Amtsgericht. Hassel.

A

[d

(8853] __ Aufgebot. Der Herr W. Kelling zu Schwerin hat als Bevollmächtigter des Rittergutsbesitzers W. Diestel

auf Neuhof, R. A. Grevismüblen, das Aufgebot der beiden Hypothekenicheine beantragt, welwe über die Fol. 68 und 69 des Hypothekenbuchs für das Ritter- gut Neuhof, R. A. Grevismühlen, eingetragenen Forderungen des Rittergutsbesiters W. Diestel von 5000 Thlr. und 5090 Thlr. Court. ausgestellt sind*

Der Inhaber dé¿r Urkunden wird aufgefordert, \pâtestens in dem auf

den 28. Juni 1888, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerihte (Fürstenhof, Zimmer Nr. 13) anberaumten Aufgebotstermine seine Rete anzumelden und die Urkunden vor- zulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird.

Wisinar, den 7. Mai 1888. Grofherzogal. Mecklenburg-Schwerinshes Amtsgericht.

(gez.) H. Raspe. Beglaubigt: C. Bruse, A.-G.-Sekr.

[2964] Aufgebot.

Der frühere Kaufmann E F. Ewers in Löten hat das Aufgebot eines von ihm unterm 30, Mai 1887 auf August Nittka in Possessern gezogenen, von diesem accertirten We&sels über 169,33 H zahlbar am 5, Januar 1888, welcher Wechsel angeblich ver- loren worden ist, beantragt. Der Inhaber dieses Wechsels wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 3. November 1888, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte, Zimmer Nr. 19, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu- melden und den Wesel vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung desseiben erfolgen wird.

Angerburg, den 7. April 1888.

Königlibes Amtsgert@t. Rohde.

E Aufgebot.

luf Antrag nachstehender Grundstücksbesitzer : 1) des Posamentiermeisters Carl Franz Müller in Buchholz, 2) des Hausbesiters und Cigarrenfabrikanten Carl Emil Mever in Iöhstadt, 3) des Agent Ernst Julius Kunz in Annaberg, 4) des Hauébesitzers und Handarbeiters Carl Friedrich Viertel in Tannenberg, werden andurch Diejenigen, welche auf die unter 2 verzeihneten Hyvothekenrorderungen, bezüglich welcher die betreffenden Grundstückseigenthürner versichert haben, daß ihnen deren jeßige Inhaber unbekannt seten, Ansprüche habén oder tolche geltend zu machen gemeint {ind, aufgefordert, ihre Unsprüche und Rechte pätestens in dem auf den 4. Juli 1888, Vor- mittags 10 Uhr, anberaumten Aufgebotstermine an Gerichtéftelle allhier anzumelden und zwar uiiter der Verwarnung, daß bei unterbleibender Anmeldung auf Antrag der betreffenden Grunditücksbesiteer die Löschung der Hyvotheken erfolgen wird. Annaberg, am 25. April 1888. Königliches Amtsgericht. Zeissig.

Zu 1) 70 Thlr. sammt Zin'en zu 4 v. H. über- wielenes Kaufgeld Christianen Auguste, verw. Bach, in Butbholz, lt. Lehnscheins vom 29. Oktober 1845, eingetragen auf Fol. 109 des Grund- und Hypo- tbefenbuchs für Buchholz Rubr. III. unter 1/1.

Zu 2) a. 20 Thlr. Conv.-Münze oder 20 Thlr. 16 Gr. 7 Pf. im 14 Tkir.-Fuße sammt Zinsen zu 4 v. H. und den Kosten der Wiedereinhebung, Dar- lehn für die minorenne Christiane Auguste Schluttig zu Iöhstadt, lt. Schuld- und Pfandverschreibung vom 31, März 1840, vergl. Regl. vom 23. Februar 1842 u, 2. April 1842, E

b. 31 Thlr 1 Gr. 6 Pf. sammt Zinsen zu 4 v. H. und den Kosten der Wiedereinhebuny, Darlehn der unmündigen Christiane Auguste Schluttig zu Jöh- stadt, lt. Schuld- und Pfandverschreibung vom 29, Juni 1842,

eingetragen auf Fol. 133 des Grund- und Hypo- thefenbuchs für Jöhstadt Rubr. TII. unter 1/1. u. 2/11

Zu 3) 150 Tblr. Conv.-M. oder 154 Tblr. 5 Gr. im 14 Thlr.-Fuße unbezahltes Kaufgeld den Erben Susfannei Concordien, verehel. Henning, zu Anna- berg, laut Kaufs vom 4, Dezember 1809,

eingetragen auf Fol. 345 des Grund- und Hypo- thekenbuchs für Annaberg.

Zu 4) a. 12 Tblr. 4 Ggr. Conv. -Münze oder 12 Tblr. 15 Gr. 1 Pf. im 14 Thlr.-Fuße als Kauf- geld überwiesene rüdckständige herrshaftlihe Zinsen, b. 9 Thlr. 2 Ggr. 6 Pf. Conv.-Geld oder 9 Thlr.

Versteigerungstermins die Einstellung des Verfahrens | Ferbeizuführen, widrigenfalls nah erfolgtem Zuschlag

Staatsanwaltschaft bei dem Königlichen Landgericht I. | a en Certd Ra iht kostenfrei offen.

10 Gr: 7 Pf. im 14 Thlr.- Fuße rückständiges, als