1931 / 167 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

I E E e a I E E

an L AE din A T a A

Botirop. Beschluß. [36690]

Veber das Vermögen des Schneider- meisters Wilhelzn Brüning, Bottrop, Schüvenstr. 5, wird heute um 18 Uhr, das Vergleichsverfahren gur Abwendung des Konkurses eröffnet. Zur Ver- trauensperson wird der Rechtsanwalt rx. Rohlfing von hier bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs- vors<lag wird auf den 6. August 1931, 11 Uhr, vor dem Amtsgericht, Zim- mer 11, bestimmt. Der Antrag auf Er- öffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Aulagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind in der Ge- \chäftsstelle, Zimmer 8 des Amtsgerichts, zur Einsicht niedergelegt.

Bottrop, den 13. Juli 1931.

Das Amtsgericht.

Gera. [36691]

Neber das Vermögen des Kaufmanns Walter Kühnau in Gera, Moriy- Semmel-Straße 18, alleinigen Fnhabers der Firma „Julius Rieß, Gera“, in Gera, Handelshof Groß- und Klein- handel mit Wäshe ist heute, 11354 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Vertrauensperson: der Bücher- revisox Guido Schiel in Gera, Enzian- straße 6. Vergleichstermin: 17, August 1931, 914 Uhr.

Gera, den 16. Juli 1931.

Das Thüringische Amtsgericht. CiTeiwitlz. Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Lamot in Gleiwiß, Oberwall- straße 16, wird heute, am 16. Juli 1931, 15,10 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Treuhänder Dr, Willy Schiller in Hindenburg, O. S., Kronprinzen- straße 292, wird zur Vertrauensperson ernannt. Zu Mitgliedern des Gläubiger- ausschusses werden bestellt: 1, Kauf- mann Georg Fröhlih in Hindenburg, O. S, Krxonprinzenstr, 302, 2, Kaus- mann Hugo Mamlok in Breslau, Schloßohle 7/9, 3, Geschäftsvertreter Friß Opihß in Schmiedeberg i. Rsgb. Termin zur Berhandlung über den Ver- gleihsvorshlag wird auf den 10. August 1931, 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 254, anberaumt, Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens nebst seinen Arflagen und das Ergebnis dexr weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer Nr. 46, zur Einßicht der Be- teintaten niedergelegt. Amtsgericht Glei- wiß, den 16. Juli 1931, 6. V. N. 15/31,

[36692]

Göttingen, [36693] Neber das Vermögen dexr Firma Küster & Johannsen in Göttingen, Funhaber Kaufmann Hermann Monsson wird heute, am 16. Fuli 1931, 4,30 Uhr nahm. das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Bücherrevisor Ludwig Lohmann in Göttingen, Reinhäuser Landstraße 103, wird zur Vertrauensperson ernannt, Termin zur Verhandlung Über den Ver- glei<h8vorshlag wird auf den 20, August 1931, 9 Uhr vorm., vor dem Amlts- geriht, Wilhelmsplaß, Zimmer 15, an- beraumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst Anlagen und dem Ergebnis weiterer Ermitt- [lungen ist auf der Geschäftsstelle 9 des Amtsgerichts, Wilhelmsplaß, Zim- mex 19, zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Göttingen, den 16, Fuli 1931. Das Amdtsgericht, 5. Hamborn, Vergleih8verfahren. Ueber das Vermögen der Firma Heinrih Herz, JFnhabex Heinrih Herz, Hamborn, Hagedornstraße 32, ist am 14. Juli 1931, 18 Uhr, das Vergleichs- verfahren zur Abwendung des Kon- kur}es eröffnet worden. Der Syndikus Dr. Fr. Unterberg, Hamborn, Weseler Straße 18, ist zur SEUTAE Non er- nannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag is auf den 14, August 19314, 914 Uhr, vor dem Amtsgericht in Hamborn, Zimmer Nr. 20, anberaumt. Dex Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen is] auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Hamborn, 14. Juli 1931. Amtsgericht. (2 VN 12/31.)

[36695]

[36694]

Hamburg.

Ueber das Vermögen der offenen Qa in Firma Gebr. Schünemann, Geschäftslokal: Hamburg, Steindamm 99 und Wandsbekerx SHIRYEE 95, Geschäftszweig: -Klein- hamdel mit Koffern und Lederwaren, ist gu Zwecke der Abwendung des Konkurses das gerichtlihe Vergleichs- verfahren am 15, Fuli 1931 um 10 Uhr 16 Minuten eröffnet worden. [Zu Vertrauenspersonen L bestellt worden: der beeidigte Bücherrevisor G. M. Kanning, Hamburg, Speers- ort 6, und Direktor Jacob Meyer, Hallerístr. 64 Zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag ist Termin auf Sonnabend, den 15, August 1931, 10 Uhr, vor dem Amtsgericht in Ham- burg, Ziviljustizgebäude, Anbau, 1. Sto>, Zimmer 608, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs8verfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der Ermittlungen sind auf der Ge- schäftsstelle Zimmer 730, zur Einsicht-

Zweite Zentralhandelsregisterbeilage zum Neihs8- und Staatsanzeiger Nr. 166 vom 20, Juli 1931. S, 4

nahme der Beteiligten niedergelegt worden.

Das Amhtsgeriht in Hamburg.

Laupheim. [36696]

Zwe>s Abwendung des Konkurses wurde am 16. Juli 1931, vormittags 104 Uhr, über das Vermögen des Johann Braun, Schmiedmeisters in Mietingen, das Vergleihsverfahren er- öffnet. Vertrauensperson: sv. Bezirks- notar Rall, dessen Stellvertreter im Verhinderungsfall Not.-Prakt. Müller, je in Laupheim. Vergleichstermin: Mittwoch, den 5. August 1931, vorm. 9 Uhr. Gegen den Schuldner ergeht ein allgemeines Veräußerungsverbot. Die Unterlagen sind bei der Geschäfts- stelle des Amts3gerihts zur Einsicht niedergelegt.

Amtsgericht Laupheim.

Eiidensechecid. [36697] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen ver Firma W. Hesse & Bauckhage G. m. b. H. in Brügge i. W. (Herstellung von Alu- minium- und Metallwaren aller Art) wird heute, am 15. Juli 1931, mittags 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses . eröffnet, da die Schuldnerin zahlungsunfähig geworden ist. Der Steuer- und Wirt- chaftsberater Adam Zapf zu Lüden- heid, Lösenbaher Straße 5, wird zur Vertrauensperson ernannt. Zu Mit- gliedern des Gläubigerausshusses wer- den bestellt: 1. Hugo Stor>, Prokurist der Fa. P, Flesh in Lüdenscheid, 2. Alfred Dreyfuß, Fnh. der Fa. Wilh. Dreyfuß Nachf. in Elberfeld, 3. Hans Stiefel, Prokurist der Fa. J. Adler jun., Frankfurt a. M. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor- s<lag wird auf den 15, August 1931, vormittags 10 Uhr, vor dem unten bezeihneten Geriht, Zimmer Nr. 70, anberaumt. Der Antrag auf Eröff- nung des Vergleichsverfsahrens nebst seinen Anlagen und dem Ergebnis der weiteren Ermittlungen is auf der Geschäftsstelle des Amtsgerichts, Zim- mer 8, zur Einsiht der Beteiligten niedergelegt.

Lüdenscheid, den 15. Juli 1931.

Das Amtsgericht. Miilhecim, Ruhr. [36698]

Ueber das Vermögen der Ersten Styrumer Oel- und Fetthandlung, Fnh. Hermann Ufer in Mülheim- Styrum, Oberhausener Straße 197, wird heute, am 15. Juli 1931, 12 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses eröffnet. Als Ver- trauensperson wird dex Kaufmann Wilh, Berger, hHiers.,, Friedrichstr. 73, bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorshlag wird auf den 12, August 1931, 10 Uhr, anberaumt.

Amtsgeriht in Mülheim-Ruhr. Nagold, [36699]

Am 16. Juli 1931, vormittags 84 Uhr, wurde das Vergleichsver- fahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Frau Luise Renz geb. Schneider, Witwe des Christian Renz in Emmingen, O.-A. Nagold, eröffnet. Als Vertrauens- person ist Rehtsanwalt Dr. Tänzer in Stuttgart (Mittnachibau) bestellt. Ver- Fleichstermin vor dem Amtsgericht Nagold ist bestimmt auf Samstag, den 1, August 1931, vormittags 11 Uhr. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichs- verfahrens nebst Anlagen und das Er- gebnis der weiteren Erhebungen {mnd auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Amtsgericht Nagold.

Osaten, [36700]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Julius Mau in Lamstedt (Kreis Neu- haus/Oste) ist am 15. Juli 1931, 15,03 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abáwvendung des Konkurses eröffnet worden, Vertrauensperson: Mandatar R. W. Martens in Warstade. Termin zur Verhandlung über den Vergleichs- vorshlag, hier, am 10. August 1931, 11A Uhr.

Amtsgeriht in Osten/Oste.

Pössneck, Veschluß. [26701]

Ueber das Vermögen des Holz- und Kohlenhändlers Kurt Fischer in Pöß- ne> wird heute, am 16. Fuli 1931, vor- mittags 9 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, Als Vertrauensperson wird der Büro- vorsteher Karl Petzold in Pößne> be- stellt. Termin zux Verhandlung und Abstimmung über den Vergleichsvor- shlag wird auf Freitag, den 7. August 1931, vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, Zimmer 13, an- beraumt. Verfügungen über zur Masse gehörige Gegenstände und Forderungen dürfen nux mit Zustimmung der Ver- trauensperson erfolgen, Der Antrag auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens mit seinen Anlagen ist in der Geschäfts- stelle, 2, des Thür. Amtsgerichts hier zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt.

Pößne>, den 16. Fuli 1931.

Thür. Amtsgericht. T1.

[36702] Schwarzenberg, Sachsen, Eröffnungsbeschluß. j Zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Konsumvereins Schwarzenberg und Umgegend, einge- tragene Genossenschaft mit beschränkter

Hastpfliht in Sc{warzenbera wird heute, am 15. Juli 1931, nahmittags 4 Uhr, das gerihtlihe Vergleichsver- fahren eröffnet. Vertrauensperson: Herr Dipl.-Kaufmann Dr. Esenwein in Chemniß, Langestraße 27. Vergleihs- termin am 17. August 1931, vormittaas 8 Uhr. Die Unterlagen liegen auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiliq- ten aus. Amtsgericht Schwarzenberg,

den 15. Fuli 1931.

Stolp, Pomm. [36703] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen der Firma Franz Pagel und Söhne in Stolp- münde, JFuh. Frau Bertha Pagel in Stolpmünde, ist am 14. Fuli 1931, 8 Uhr, das Verglei<sverfahren zur Ab- wendung des Konkurses eröffnet wor- den. Der Kaufmann Paul Gärtner in Stolp, An der Lachsshleuse 15, ist zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor- shlag is auf den 13. August 1931, 10 Uh, vor dem Amtsgericht in Stolp, Zimmer Nr. 16, anberaumt. Der An- trag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Ge- s<äfts\telle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Stolp, den 14. Fuli 1931, Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts,

Waldenburg, Schles. [36704] Neber das Vermögen des Rich. Blan- fenstein, Werkstätten für Wertdrucke in Waldenburg, S<{les.,, wird heute, am 16. Juli 1931, vormittags 10/4 Uhr, das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet, Der beeidigte Bücherrevisor Walter E>ert in Walden- burg, Schles, wird zur Vertrauens- person ernannt, Zu Mitgliedern des Gläubigerauss{<usses werden bestellt: a) Schlosserobe-meister Paul Seedorf in Waldenburg, Schles, Auenstraße 25, b) Fleisherobermeister Adolf Bruch- mann in Waldenburg, Schles, Sand- straße la. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvorshlag wird auf den 13, August 1931, wvormittags 914 Uhr, vor dem unterzeihneten Ge- richt, Zimmer 5, Untergeschoß, anbe- raumt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleihsverfahrens nebst seinen An- lagen liegt auf der Geschäftsstelle, 6, zux Einsicht der Beteiligten aus. Waldenburg, Schles, 16. Fuli 1931. Das Amtsgericht. (6. V. N. 10/31.) Zella-Mohlis. [36705] Beschluf. Ì Ueber das Vermögen des Wilhelm Wagner, Mechanishe Werkstätte in Zella-Mehlis, Wilhelmstraße 12, wird heute, am 14. Juli 1931, nahmittags 454 Uhr, das Vergleichsverfahhren zur Abwendung des Konkurses eröffnet. Der Bücherrevisor Franz Göp in Zella- Mehlis, Poststraße 16, wird zur Ver- trauensperson bestellt. Termin zur Ver- handlung über den Vergleichsvorschlag wird auf Donnerstag, den 13. August 1931, vormittags 84 Uhr, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- gleic;sverfahrens nebst scinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle des Amts- gerihts zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. : Zella-Mehlis, den 14, Fuli 1931. Thüringisches Amtsgericht.

Diilmen. ; [36707]

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen dex Firma A, Növer Wive. in Hiddingsel (Fnhaberin: Witwe Kauf- mann Anton Növer Maria geb. Hün- trup) ist na< Bestätigung des Ver- gleihs vom 8. Juli 1931 aufgehoben.

Dülmen, den 15. Fuli 1931.

Das Amtsgericht.

Flatow, Westpr. [36708]

Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Sägewerksbesißers Ernst Beyer in Linde wird eingestellt, da der Suldner den Vergleihsantrag und Vergleichs- wortélag zurü>genommen hat. Amtsgeriht Flatow, den 8. Fuli 1931.

Frankenstiein, Schles, [36712]

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufinanns Hugo Seibt u Frankenstein i. Schles, E der Firmo Ludwig Seibt, dortselbst, ist nah aommenen Ver-

Bestätigung des an L von heute auf-

glei<hs durch Beschlu

gehoben worden. ;

Frankenstein i. Schles, 4, Fuli 1931. Amtsgericht.

Frankfurt, Main, [36709] Beschluß in dem Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Franz Ströhlein, alleiniger FFnhaber der Firma Christian Siröhlein in Frankfurt a. M., Kaiserstr. 29: 1 Der in dem Vergleichstermin vom 6. Fuli 1931 angenommene Vergleich wird hier- durch bestätigt. 2. cFnfolge der Bestäti- qung des Vergleihs wird das Ver- fahren aufgehoben. i Frankfurt a M,, den 6. Juli 1931. Amtsgeri<t. Abt. 44.

Frankfurt, Main. [36710]

Beschluß in dem Vergleihsverfahren über das Vermögen des Juweliers Heinrih Ohlenschlager, Fnhabers der Firma Ohlenschlager und Riemann in Frankfurt a. M., Roßmarkt 12: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 6. Zuli 1931 angenommene Vergleih wird dier-

dur bestätigt. 2. Jnfolge der Bestäti- gung des Vergleihs wird das Ver- fahren aufgehoben.

Frankfurt a. M,, den 13. Juli 1931. Amtsgericht. Abt. 44. Frankfurt, Main. [36711] Beschluß in dem Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Be- haghel & Sohn in Frankfurt a. M., Goethestraße 27, Fnhaber: Walter

Simmerer in Frankfurt a. M., Sachsen- | \ C

lager 4, und Fräulein Louise Weichand in Frankfurt a. M., Sachsenlager 4: 1. Der in dem Vergleichstermin vom 8. Juli 1931 angenommene Vergleich wird hierdur<h bestätigt. 2. Fnfolge der Bestätigung - des Vergleihs wird das Verfahren aufgehoben.

Frankfurt a. M., den 15. Juli 1931.

Amtsgeriht. Abt. 44.

Gmünd, Schwäbisch,. [26713]

Das Venrgleichsverfahren über das Vermögen der Firma Edmund Sommer, Uhrengehäusefabrik in Schwäb. Gmünd, ist nah Es des Vergleichs durch Beschluß vom 10. Fuli 1931 auf- gehoben worden. III Nv 10/31.

Württ, Amtsgericht Gmünd.

Hagen, Westf. __{36714]

Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Karl Gebler, alleinigen JFnhabers der Firma Kuhl- hoff & Fressel in Hagen, ist nah Be- stätigung des angenommenen Vergleichs aufgehoben.

Das Amtsgericht in Hagen.

Hannover. [36715] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der offenem Handelsgesell- haft G. Fleishhauer in Hannover, èeisewißstraße 1, Großhandlung mit eleftrishem Artikeln, E ge ay und Reparaturwerkstatt, ist nah Be- stätigung des Vergleichs aufgehoben. Amtsgericht Hannover, 13, Fuli 1931. Kiel, Vergleichsverfahren. [36716] Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der offenen Handelsgesellshaft Alfred Hallander in Kiel, Schloßgarten 7—8, Glas-, Porzellan-, Keramik-Fachgeschäft persönlih haftende Gesellschafter: Sruloinn Alfred Hallander, Fräulein Dora Hallander und Fräulein Else Hallander, daselbst —, ift infolge Be- stätigung des Heute angenommenen Vergleichs aufgehoben. 25a N 14/31, Das Amtsgericht Kiel. Abt. 25a.

Kirchhundem. [36717] Das Vergleichsverfahren über das

Vevmögen des MWMöbelhändlers und

Schreinermeisters Anton Hamers in

Altenhundem ist na< gerihtliher Be-

stätigung des am 14. Fuli 1931 an-

genommenen Vergleihs aufgehoben, Kirchhundem, den 14, Fuli 1931.

Das Amtsgericht.

i öln, Vergleichsverfahren. [36718]

Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Firma Heinrich Mieo Kommanditgesellschaft in Köln - Niehl, Sebastianstr. 129, Manufakturwaren, ijt dur< Beschluß des Gerihts vom 3. Juli 1931 aufgehoben worden, da der Zwangsvergleih angenommen und bestätigt worden ist.

Köln, den 10. Fuli 1931.

Das Amtsgericht. Abt, 78.

L öln, Vergleichsverfahren. [36719]

Das Vergleihsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen der Vitwe Hubert Thomer, Tabak- warenhändlerin in Köln-Nippes, Niehlex Straße 86, ist dur Beschluß des Gerichts vom 14, Juli 1931 aufgehoben worden, da der Zwangsverglei angenommen und bestätigt worden ist.

Köln, den 14, Fuli 1931,

Amtsgericht. Abt. 80,

Kronach. [36720]

Das Amtsgericht Krona<h hat das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns und Modewarengeschäfts- inhabers Hans Poey in Kronah nah Annahme und stätiguna des Ver- glei<hs aufgehoben. Die engeordnete Verfügungsbeshränkung ist arfgehoben.

Kronach, den 17. Fuli 1931,

Geschäftsstelle des Amtsger1<ts Kronach.

Lichtenfels, [36721]

Das Amtsgericht Lichtenfels hat mit Beschluß vom 13. Juli 1931 das Ver- SOELELN zux Abwendung - des

onturses über das Vermögen des Korbmateriälienhändlers Adam Krapp in Lichtenfels als dur<h Zwangswverglei beendigt aufgehoben.

Geschäfts telle des Amtsgerichts.

Liidenscheid. [36722] Vergleichsverfahren.

Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Eisenwarenhändlers Emil Bi>kenbah zu Lüdenscheid, Knapper- straße, Fnhaber der Firma E. Bi>en- bach, ist A Bestätigung des Vergleichs vom 9. Fuli 1931 aufgehoben.

Lüdenscheid, den 15, Fuli 1931,

Das Amtsgericht.

Mitterfels. i [36723]

Das Amtsgericht Mitterfels hat mit Beschluß vom 15. 7, 1931 das Ver- gleihsverfahren zur Abwendung des

Konkurses über dàs Vermögen des Kaufmanns Josef Meier in Mitterfels nah bestätigtem Vergleih aufgehoben. Geschäftsstelle des Amtsgerihts Mitterfels.

München, [36724] Bekanntmachung.

Das Vergleichsverfahren über den Nathlaß des verstorbenen Kaufmanns Wilhelm Verfürth, Wohnung u. Ge- châftsräaume ehem. Wittelsbacherstr. 153, ist am 15. Fuli 1931 nah Bestätigung des Vergleihs aufgehoben worden.

___ Amtsgeriht München,

Geschäftsstelle des Vergleichsgerichts.

Oels, Schles. [36725]

Das Vergleichsverfahren über das

Vermögen der Firma Max Bernstein,

Jnhaberin Henny Bernstein in Oels,

Oh auer Straße 3, ist na< Bestätigun

des im Vergleichstermin am 13. Duli

1931 angenommenen Vergleihs dur

Beschluß vom 13. Fuli 1931 aufgehoben, Oels, den 14. Juli 1931, Amtsgericht.

Ohrdruf. [36726] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Walter P. Weisheit in Georgentha! wurde dur< Beschluß des unterzeihneten Gerichts vom 9, Fuli 1931 aufgehoben, da der Vergleich an- genommen und bestätigt worden ist. Ohrdruf, den 9. FFuli 1931. Thüringishes Amtsgericht. 3.

Ohrdruf. [36727] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Hermann Staab in Ohrdruf wurde dur< Beschluß des unterzeihneten Gerichts vom 9. Fuli 1931 aufgehoben, da der Vergleich an- genommen und bestätigt worden ist. Ohrdruf, den 9, Fuli 1931. Thüringisches Amtsgerichts, 3.

Osnabrück. [36728] Das Vergleichsverfahren August Hen=- ne>e, Osnabrü>, ist durh rechtskräfti- gen Beschluß vom 13. Fuli 1931 beendet. Amtsgericht Osnabrück.

Osnabrück. [36729] Das Vergleichsverfahren A. Stapel feld & Co., Kommanditgesellschast, Ds- nabrü>, ist dur< rechtskräftig bestätig- ten Beschluß vom 9. Fuli 1931 beendet. Amtsgeviht Osnabrü>.

Pirmasens. [36730] Bekanntmachung. E Das Amtsgeriht Pirmasens hat mit Beschluß vom 14, Juli 1931 das Ver=- gleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen: 1. der Firma Georg Seffrin, offene Handels» gesellshaft, Schuhfabrik in Pirmasens, Horebstraße, 2. deren persönlich haften- den Gesellschafter: a) Karl Berg, b) Georg Seffvin jr., c) Hermann Seffrin, Tamtlih Schuhfabrikanten in Pirmasens, 3. des Otto Knott, kaufm. Angestellter und ausgeschiedener Gesell- schafter obiger Firma în Pirmasens, na< Bestätigung des abgeschlossenen Vergleichs aufgehoben. i Pirmasens, den 15. Fuli 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Rosiíiock, Mecklb. [36731]

Beschluß in dem Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Berthold Brügge, Teppich-Spezialhaus in Rosto, G oudrarit 16: 1. Der in dem Ver- gleihstermin am 14. Juli 1931 ange- nomutene BLUGA wird hiermit be- stätigt. 2. Jnfolge Bestätigung des Ver- gleihs wird das VergleichSverfahren aufgehoben.

Rosto>, den 14. Fuli 1931.

Amtsgericht.

Sorau, N. L. » [36732]

Jn dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Max Poguntke in Sorau, N. L., Kirhplaß 17, wird der in dem Vergleichstermin vom 14. Juli 1931 angenommene Vergleich hierdur< bestätigt. Jnfolge der Bestätigung des Vergleihs wird das Verfahren auf- gehoben. :

Sorau, N. L., den 14. Fuli 1931. Das Amtsgericht. Stralsund. . [36733]

Das über das Vermögen der Firma Th. Räsener Nahfg. Fnh. Kausmann Rudolf Neumann inm Stralsund eröff nete Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses ist heute nach ges richtli<h bestätigtem Vergleih aufge- hoben worden. :

Stralsund, den 9. Juli 1931.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

TilIsit. [36734] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Fa. J. L. Frank Sohn, JFnhaber Paul Trogì < Erben in Tilsit, Yobe Straße 91, ist nah Bestätigung des E A ees Es R Vergleichs aufgehoben worden. Amtsgericht Tilsit, den 15. Juli 1931.

WeissWasser. [36735] Das Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Kurt Kauls in Weißwasser, O. L., ist nah Be- tätigung des Vergleichs aufgehoben worden, : i Weißwasser, O. L., 8. Juli 1931. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

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JFunhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.

Exequaturerteilung und Erlöschen einer Exequaturerteilung. Bekanntmachung zur Verordnung über die Anlegung von Dampfkesseln vom 14. Dezember 1923. Bekanntmachung zu der dem Jnternationalen Uebereinkommen Ee den Eisenbahn-Personen- und Gepäckverkehr beigefügten iste. Vetrieb der Zu>er-, Stärkezu>ker- und Rübensaftfabriken im Monat Juni 1931. O steuerfrei abgelassene Zuckermengen im Monat uni è Liste der Schund- und Schmußschriften. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummern 36 und 37 des Reichsgeseßblatts, Teil I.

Preußen.

Poi, Verkürzung und Verlängerung von Zeitungs-

verboten.

Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 29 der Preußischen Geseßsamrmlung.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Dem liberianischen Generalkonsul in Hamburg, Fames S. Wiles, ist namens des Reichs unter dem 10. Fuli 1931 das Exequatur erteilt worden.

Das dem bisherigen Generalkonsul Momolu Massa- quoi unter den: 15. August 1922 namens des Reichs erteilte Exequatur ist ercoschen.

Bekanntmachung

zur Verordnung über die Anlegung von Dampfkesseln vom 14. Dezember 1923.

Vom 13. Juli 1931.

__ Der Deutsche Dampfkesselausshuß hat in seiner 4. ordent- lichen Mitgliederversammlung am 11. Februar 1931 die nah- tehenden Aenderungen zu den Werkstoff- und Bauvorschriften ür Landdampfkessel (Bekanntmachungen vom 15. September 1926, 25. Mai 1927, 19. Juni 1929 Reichsanzeiger Nr. 238 bom 12. Oktober 1926, Nr. 132 vom 9. Funi 1927, Nr. 143 vom 22. Juni 1929 —) beschlossen. Gemäß Nr. 4 der Anlage zur na über die Anlegung von Dampfkesseln vom 14. De ember 1923 (RGBl. I, S. 1229) seve ih diese Beschlüsse nah Zustimmung des Reichsrats mit ‘sofortiger Wirkung in Kraft. : Hierzu bemerke ih erläuternd: A. Zu 2 der Bekanntmahung: VI A r Sammeltüsten 3, S<hlußsaß: Bs E Me Der Absayß 3 c des außer Kraft geseuten Abschnitts II1 F der Werkstof Bein bestim: M M Genügt einer der ausgewählten Kesselteile bei einem Versuche nicht, so sind je zwei weitere Kesselteile der Gruppe zu entnehmen und den vorgeschriebenen Versuchen zu unter- i Zeigt s dabei ‘ein Fehler, so -ist die Gruppe dem Walzwerk zur geben, fie im verbesserten oder vergüteten Zustand wieder vorzulegen. Versagt die Probe danah wiederum, so hat der Sachverständige die Gruppe cas zurü>zuweijen und vom Werk den Nachweis zu verlangen, daß sie nicht wieder vorgelegt wird. Der gleihe Nachweis ist zu führen, * wenn das Werk es ablehnt, von der Möglichkeit des Ver- besserns oder Vergütens Gebrauh zu machen. B. Zu der Anlage „Richtlinien für Wasser- und Ankerrohre“: 1. Hu A 5, 2. Absay. Die in den Allgemeinen Polizeilichen estimmungen über - die A gun von Landdampf- kesseln vom 17. Dezember 1 “\neichsgesevbl. 1909

" Beträgt die Wandstärke mehr als 20

erfügung zu stellen und ¡hm anheimzu- |

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Anzeigenpreis für den Raum einer fünfge\paltenen Petitzeile 1,10 K, einer dreigespaltenen Einheitszeile 1,85 ÆK. Geschäftsstelle Berlin 8W. 48, Wilhelmstraße 32. sind auf eitens beshriebenem Papier völlig dru insbesondere ist darin aud

dru> (einmal unterstrihen) oder dur< strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage

Anzeigen nimmt an die [le Dru>aufträge dreif einzusenden, Worte etwa durh Sperr -

au anzugeben, roel ettdru> (zweimal unter-

vor dem Einrü>ungstermin bei dec Geschäftsstelle eingegangen sein. O

Berlin, Dienstag, den 21. Fuli, abends.

S. 3) $ 12 Absay 3 enthaltene grundsäßliche Bestimmung, daß die Kesselwandungen während der ganzen Dauer des Wasserdru>versuches dem Probedru> widerstehen müssen, ohne undiht zu werden oder bleibende Formverände- rungen aue en, gilt sinngemäß auch für den Wasser- dru>versuh an Rohren.

. Zu A 6, 3. Absay, Schlußsaÿß. Die Bestimmung, daß verworfene p niht wieder vorgelegt werden dürfen, seßt voraus, daß das Lieferwerk den Nachweis führt, wie die Wiedevvorlage verworfener Rohre und solcher Rohre, deren Verbesserung abgelehnt ist, verhindert wird.

: zu D... Die. 1nE dex Dexepnung formel für die

oeffizienten k eingeseßten Zahlen sind Werte, für deren Anwendung der Konstrukteur im Sinne der Schlußsähe des Abschnittes und des $ 2 Absay 1 der Allgemeinen Polizeilihen Bestimmungen die Verantwortung trägt. Der einstweilige Ersaß des Abschnittes „II[T F Wasser- und Ankerrohre“ der Werkstoffvorshriften für Land- dampfkessel dur< die Richtlinien hat nah den Verhand- lungen des Deutschen Dampfkesselausshusses den Zweck der Erfahrungssammlung.

Jch bitte daher die Landesregierungen, $ie Dampf- kesselprüfer anzuweisen, die über die Richtlinien, ins- besondere au< üb l rte der Koeffiziéiken k, ge- sammelten MEIEIONA en mix zugänglich zu mah Als Geltungsdauer der Richtläitfe it eine” Zeit von êtiva zwei Jahren in Aussihk Fenommen.. “F

Berlin, den 13. Juli 1931. 3 ‘dgn Der Reichsarbeits E B50 i J. V.: Dr. Gei) T F

A. Verkstoffvorschriften für Ländbampfkessel.

2 Der Abschnitt „TIT. F, Wasser- und Ankerrohre“ tritt außer ra

2, Unter Abschnitt „VL. Kesselteile“ wird die Ueberschrift: „VI. A, Größere Kesselteile. Gepreßte Kesselteile“ und die Nummern- bezei<hnung „Il“ des ersten Absatzes gestrichen und als Ueberschrift über diesen Absaß geseht: „Allgemeines“.

Der zweite Absaÿ wird gestrichen und dafür gesebßt:

VI, A. EGammelrohre Sammelkästen.

1, Vei kreisrunden, vierkantigen oder sonstwie geformten Rohren, wie z. B. für Teilkammern von Wasserrohrkesseln, Ueberhißer- sammelkästen, Sammelrohre für wassergekühlte Feuerraum- und Kühl- roste, soweit sie Kesselteile sind, ist die Beschaffenheit des Werkstoffs an 2 vom Hundert der Stüdtke einer Schmelze, mindestens an 2 Stücken derselben Schmelze dur<h Zug- und Kaltbiegeversuche in der Querrichtung zu prüfen. Wo die Rohrform die Entnahme von Querproben, ohne sie drywezuriczten, nicht gestattet, sind Längs- proben zugelassen. Für diese Probestäbe sind entweder an allen Rohren die Ueberlängen zu belassen, oder es sind zusäßliche 2 vom Hundert aus derselben Schmelze, mindestens aber 2 Rohre, mehr zur Abnahme vorzulegen. An den ausgewählten “Stüd>en ist an einem Ende eine Zug- und eine Biegeprobe zu entnehmen. Die aus einer Schmelze stammenden Teile gleicher Art und gleicher Wärmehandlung können ohne Rüsicht auf die einzelnen Abmessungen zu einer Gruppe vereinigt und zur Abnahme geschlossen vorgelegt werden. Jn gleicher Weise können Teile verschiedener kleiner Lieferungen zusammengefaßt werden. Vom Werk ist die Schmelzenzugehörigkeit zu bescheinigen. Bei Betriebsüberdrüc>ken bis 20 kg/cm? genügt Werkbescheinigung, über 20 kg/ecm? ist Sachverständigenbescheinigung zu erbringen.

2, Als Zugstäbe sind je nah der Wanddi>e der Rohre runde oder flache kurze Proportionalstäbe zu verwenden, die allseitig bearbeitet sind. Als Dehnungswerte dieser Kurzstäbe gelten die nachstehend angegebenen Zahlen: s

Mindestdehnung vom Hundert

langer | kurzer Proportionalstab

Festigkeit kg/mm?

Postscheckkonto: Berlin 41821. 19Z1A

es E E R E

1 Genügen die Zug- und Biegeproben nicht, so ist na<h den Bestim- | mungen TII F 3e zu verfahren.

4. Am geraden Rohr gelten folgende Toleranzen: Die Mindest- wanddi>e darf an keiner Stelle unterschritten werden. Die Ab- weichungen in der lihten Weite oder im Außendurchmesser follen & 1 vom Hundert nicht übersteigen. Zulässig sind ferner folgende

bweichungen f in Millimeter von der ebenen Oberfläche bei einer äußeren Seitenabmessung þ in Millimeter:

b = bis 100 [ 101 200 | 201 —- 309 | 301 und darüber R E 2

C Dor 7 P 7

172

5. Sämtliche Rohre sind bei der Abnahme einer genauen Besich-

tigung auf äußere Fehler (Schiefer, Riefen usw.) zu unterwerfen, Kerbartige Riefen dürfen an keinem Stü tiefer sein als !/,, der Wandòdstärke, jedoch nicht tiefer als 0,8 Millimeter.

6. Die Rohre, auch diejenigen, welche zu Teilklammern weiter- verarbeitet werden, sollen an den E>en innen und außen genügend abgerundet sein. Der innere E>radius muß der folgenden Formel genügen:

r> F > 8 mm.

7. Die Abrundung der Kanten ist innen an mehreren Stellen e oer Falten dürfen weder in den inneren Längskanten noch in den angekümpelten Böden von Vierkantrohren vordatiben sein.

B, Bauvorschristen für Landdampfkessel.

3, Jm Abschnitt „TT. Vernietung“ wird der Wortlaut des Ab- saßes „L.“ gestrichen und durch folgenden erseßt: „Die Nietnähte sollen stets so ausgefühci werden, daß der erforderliche Widerstand gegen Gleiten vorhanden ist. Der erforderliche Widerstand gegen Gleiten ist als gegeben u betrachten, wenn die Belastung der Niete, sofern keine höhere Zugfestigkeit des Nietwerkstoffes als 38 kg/mm? nach- gewiesen wird, 7 kg/mm? nicht überschceitet, Wird für den Nietwerkstoff eine höhere Zugfestigkeit als 38 kg/mm!? nachgewiesen, so darf für ven Nietdurchmesser ein

im Verhältnis V La kleinerer Wert eingeseßt tverden, worin

Z K», die nachgewiesene Zugfestigkeit des Nietwerkstoffes in kg/mm? bedeutet.“ |

4, Der Abschnitt „VIIT. Berechnung der Blechdi>ken gewölbter lammrohrböden mit Aushalsung oder Einhalsung für ein oder zwei lammrohre“ wird am Schlusse dur<h folgenden Absaß ergänzt:

„Bei Verwendung der Blechsorte IT kann die nah Formel 22 errechnete Blechdi>ke im Verhältnis 36:41 verringert werden.“

Richtlinien für Wasser- und Ankerrohre.

A. Werkstoff und Abnahme. 1. Allgemeines. Als Wasser- und Ankerrohre dürfen nur nahtlose Rohre verwendet

werden. Als Werkstoff ist Flußstahl und legierter Stahl zulässig, und zwar

35 bis einschl. 45 20 23

über 45 50 18 21 „650 55 17 20 55 60 15 18

60 65 ¿v Ad 17

65 70 12 15

i E L 75 1 14 2 80 10 12

_ Für den Kaltbiegeversuh behält der Probestab beide Walzhaut- seiten. Die Mindestbreite der Biegeprobe beträgt 20 Millimeter. dstärk ) Millimeter, so darf der Probestab auf der Innenseite bis auf 20 Millimeter Did>e bearbeitet werden. Beim Biegen ist die Rohraußenseite auf die Zugseite zu legen. Die Anforderungen sind die folgenden:

Festigkeitsgruppen. Durchmesser des Dornes .

Zugfestigkeit bis 41 kg/mm? einschließlich über 41 bis 47 kg/mm?

Zusammenbiegen flach

Dorndurchmesser = 2 fache Probendide

Dorndurchmesser = 3 sache Probendid>e :

Dorndurchmesser = 4 fache

Probendide |

Dorndurchmesser = keine Ve- stimmung

“e

7 Flußstahl

R e und einer Mindestdehnung, be- mit einer es von | ¿ogen auf den des Proportional- a

20 vH M

35 bis 45 45 055

Legierte Stähle müssen den Anforderungen an den Flußstahl gleicher Festigkeit entsprechen, soweit niht na<stehend E Anfor rungen gestellt sind. Der Hersteller hat bei legierten Stählen die Mindeststre>grenze bei 400° C anzugeben und dem Sachverständigen auf Verlangen nachzuweisen.

Bei Querzugproben gelten um 2 Einheiten geringere Dehnungs- werte. Die in der Tabelle angegebenen Festigkeits- und Prüfwerte beziehen sih auf den Werkstoff im fertigen Rohr.

Veberhitßer- und flußfstählerne Speisewasservorwärmerohre sowie Dampf und Wasser führende Rohre, die Teile des Kessels bilden, sind hinsichtlih der Prüfungen den Wasserrohren gleichzustellen.

2, Werk- und Abnahmebescheinigung. Das Lieferwerk. hat eine Bescheinigung darüber beizubringen: a) daß die vorgeschriebene Mindestfestigkeit und Dehnung schmel- zenweise an fertigen Rohren festgestellt worden ist; b) daß sämtliche Rohre sich über ihre ganze Länge in gutem Glühzustande befinden; : im Warmverfahren hergestellte Rohre werden nicht nachträglich geglüht, kalt gezogene Rohre

müssen nah: dem leßten Zuge ausgeglüht werden. Die