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ür: das Vaterland if, wird wohl: nicht beftritten werden, auf Vorrat bewilligen ließen, sheint mir fachlich niht begründet, } wenn alle d neuen Steuern bewilligt würden, wieder über große D w E î Î E WB E Î [ Q Q E

Segen ese

Anderscits muß die Rückwirkung auf die Gemeinden erwogen werden. | zu fein. |- Fonds. verfügen. : L : 9 e - r L G

Für- diese würde eine Regelung des Beamtenkommunalsteuer rivilegs Mit Dank - habe ich die Auffassung des Herrn Dr. Pachnicke Abg. Dr. Röchling (nl.): Ein Steuerzushlag für 1908 wird F : zum ci en Reich ganzeig d @ gl ch 3 ß | 1 S { { N 2

| : | , überhaupt niht nötig sein. Der Grundsay, daß dauernde Ausgabe

D bere Des ommen en A E a bgieruas Aan E konstatiert, daß auch er jeyt die- Bedenken- gegen die Reichseinkommen- nan Lalerbben innahmen gemacht Ln E Gin: ist i M P 5 d cl un on l reu l | en aa ganzeiger. e/ O S

nit billigen. Es fehlt ferner die Regelung des Veranlagungs- | steuer teilt, Aber wenn er dann \chließt, die Bedenken lägen nit rihtig, aber darum dreht es sich gar nit, sondern es fragt fi i ; A verfahrens. Der Landrat muß heraus aus der Einschäßungsarbeit; | gegen die Reichösvermögenssteuer vor, so kann ih diese Schluß- | nur, ob neue Einnahmen nötig sind. Wir müßten eine Denkschrift Berlin, Montag, den P November 2908, Der Ee Dee da Ua E ERO Mahen jeunibe folgerung durhaus nicht als rihtig anerkennen. (Sehr ri{htig! üer die GatwiElung Uet L E havsetretie, E A M R E E R E R I IE E I E E E I R t 4 uotisierung. Die Regierun ' egründung der eamte tun r brauchen en e ung gierung | rets.) Denn jede Vermögenssteuer is nur ein notwendiges Meidhófinanzrefqfn vorhat. Zur Zeit {webt alles mehr oder minder (Sluß aus der Gesten Beilage.) ih hier nit berühren. So verschieden aber die Anschauungen s Sieb bers GE) Die Snfoiniat E 7 ee . ° n[.): Die Informationen des Vorredners

\chlägt ja jelbst eine Quotifierung vor, allerdings in der unangenehmen N Form der Nachsteuer; aber es ist darin doch die Anerkennung des Prinzips | Korrelat der Einkommensteuer (sehr rihtig!), kann in“ ihrer in’ der Luft, und deshalb sind auch wir der Meinung, daß es sich zu zwischen den cinzelnen Delegierten gewesen sind, darüber bestand volle | über den Reichstag sind unrichtig. Es ist stets vermieden, daß Pl : E ermteden, da enum

gegeben; was wir einmal dürfen, dürfen wir auh immer. Gegen die | wirts{aftliden Bedeutung und ihrer tehnishen Struktur über- / näht nur um éin Provisorium von 1 bis 2 Jahren handeln kann, auch : : i Einigkeit, daß man de i t j Is / : j wn Gesellschaftösteuer a r „egt sten Bun Oen C ae als solche oitanteen n ey S die Absicht hat, nut Raid au ie S en e A Bun late Pr Bing Ln O Les e R O L sehr ah „de bewilligen Diese. D F n L r Lu Ds On ¿ugleih tagen. Hier verbietet dies hon die Ge- w ; dem Finanzminister es n elungen, fie zu entiräslen- E Sz j , 4 L amit begnügte. F , Atlitenge]el]ck) 1 zu begründen, indem viele positiv beit [ei Ä : See: : ; . Wie ‘mihlich if es ion, wenn die Bestéuerung der Aktiengesellschaften | das fundierte Einkommen der größeren Leistungsfähigkeit eatsprehend Sh halte feine Argumentation nicht für zutreffend. Der Grund, Ie i. D die A. E. G., jede Kleinbahn, die an einem Orte er- | holt. uet holen leisteb e R E Df ives L ver Lose Ag, Dr. Porsch (Zentr.): Mit der Besprechung des Arheits- in Altona anders geordnet is als in dém benahbarten Hamburg! | stärker heranzuziehen als das unfundierte, und wenn Sie weshalb das Reich jo leicht geneigt ist, Ausgaben zu bewilligen ohne Aktic L L in der Form einer Aktiengesellschaft errihten, deren | wir müssez uns bier auf die Kritik beschränken. (Präsident von Einbri s h wir nie. ehe, OJE Pay RIEINOO: SRII M

ien so lange, bis fie auf dem Markte Unterkunft finden, zur | Kröcher: Ich habe Ihnen sehr viel Zeit zur Einleitung gelassen, and Ey A

t das Odi der Doppelbest . Tatsächlih würde ssteuer, in d entsprehende Einrahmen, if der, daß es nicht nôtig hat, sich den ÿ H ge del j Dazu kommt das Odium der Doppelben eue ins I die: beiden | Dinge, Sinlöinmenfteuer ¡und Veeudgen Plauen, n den Kopf der Einzelstaaten zu zerbrehen. Die Quotisi-rung der Ein- . Gründerin zurüdfließen. Auf diese Weise kann unter Umständen eine | bitte aber nun, zur Sche zu kommen!) Mit den verschiedenen Der Vorschlag des Präsidenten findet Annahme

mit der neuen Gesellschaftssteuer lediglich die Industrie getroffen, t Sie zu einer ganz ungleihmäßigen i “i rud t bi z t ) D E Wahlrecht ! Peer e Ans ames SN ans N T a El T is fal no@nts: o p e 2 R tom ente A s E L n u Gra Un E Le, S LRED „Slntacmans Mitten, DiTiezorläilügen dec Nogierts nen wir uns einverstanden | egen die Stimmen der Sozialdemokraten und der Freisinnigen. mit der ervorlage nur sehr locker. Der Zujammenhan . 1 : D , L p D / Fortf r 22 | xen weil fe t ; d | d D S E N unmittelbar gegebeú k f allen übrigen Rednern anerkannt. Die | Bundesstaaten ihre dauernden Bedürfnisse deen, wenn ihnen auch | Shärfe den Ausführungen des Abg. Friedberg entgegengetreten ist. “aa lp ie Mas BLes wir vor einer Erhöhung der Ein- | gramm deen. VDie li orshlage e e {5 SHluß gégen 5 Uhr. Nächste Sizritg unbestimmt. Schäden des jeßigen Systems sind so evident, daß niemand mehr daran | noh die Vermögenssteuer ganz oder teilweise weggenommen werden DO S N c arien Stetta gas mein Freund Fried- : i uet guri ihre en. i minimale Belastung der Skfeuerzahker, daß ih gar nicht be- volenteben fan De, Desen die Wall d, (Br eni | solle? Die großen Kultaraufgaben, wie ih gestern în Künye tas- | Eis, anges a Dex Binger bay dann den Hera rtilt Manne E don oel pen Da Wiese Besor aus _auf dle Kommunen uricitken wied, j Z ; gelegt habe, sind doch bet den Einzelstaaten beruhend, namentlich in | ihn beim Eisenbahnetat auf das Altenteil zu seßen, Wir denken gar Meine Herren! Nur wenige Worte! Als ih die Ausführungen | sollte man ihnea mehr Steuerfreiheit e e v

Wahlrecht ist durch das Verhalten der Sozialdemokraten erwiesen. | ; Diese Ven dE Waäßhlerliften in den Schaufenstern aus- | dem ganzen weiten Gebiete des Elementarunterrihtswesens8, der ganzen niht daran, den Finanzminister auf das Altenteil zu seßen. as des Herrn Vorredners hörte, mußte ih an die Eingabe der ost- | Weg zur Wertzuwachssteuer öffnen. Den § 23 des Einkommensteuer- taat in hee O Ln Men tA n v e Kail eTLNEn Ee: . genden Znyait: 2s

ehängt. Mag das in juristishem Sinne kein grober Unfug .| Bildunz der Nation. Ein einstiges Mitglied der Linken, der frühere die einzelnen Steuergeseße betrifft, so ist die Cinkommen- f preußishen Stände denken, als zuerst der Grundshoß in Preußen gesetzes, der jeßt eine Ausnahmebestimmung für die Arbeiter be- | \sundheitsstand und ; 1E 9 M E E 0 O La qlleviraiex Oberbürgermeister Herr Witting, hat kürzlich in einem vorzüglichen E L E L tus A erhoben werden sollte, und natürliß auch dagegen sehr lebhafte Be- eue, 1a man. gan} Gs 2E E e Dad regeln de e or eg E E N E P ir did Huale gewaltigung zu klagen, denn sie hat selbst Vergewaltigung geübt. | Vortrag darauf hingewiesen, wie diese Kulturaufgaben Schaden leiden | Einkommen erheblih nah. Gerade der Mittelstand ist vielfah in einer {werden geltend gemacht wurden. Sie {rieben in ihrer Eingabe: | wissen ganz genau, was sie von ihrem Sl Ggigen E Abzug Hive E06. C E S über die bayerische Armee,

Schon um den Abstand zwi)/hen Preußen und den füddeutschen müßten, wenn den Einzelstaaten die Mittel zur Befriedigung, nament- | schwierigen Lage, sozial verhältnismäßig \chlimmer daran als der „Tout le pays sera ruiné“, und darauf erwiderte der König Friedri | dürfen, bei den Arbeitern wird aber einfa angegeben, wie viel sie | kranker Personen (Nea.-Bez P S end wre edi . — a.-Bez. é ebammengebühren. —

Staaten zu verringern, sollte man zu einer gründlihen Wahlreform | die direkten Steuern entzogen würden. Arbeiter; ihn würde es also sehr {wer treffen, wenn man an dem Wilbelm I1.: „Tout le pays sera ruiné? Nihil credo“. So verdienen. Die plutokratische Wirkung unseres Wahlreht9 hat | (Neg.s! (ck j ü des 2 8 der Thron- Sat von 7000 6 festhält oder gar darunter geht. Die größten Be- ” “ j man dur die N ergebli j ( eq. Vez. S@leëwig.) Desgl. — (Bayern. Bezirksamt München. schreiten. Wir erwarten die Erfüllung des BecspreWer Ó Dann hat Herr Dr. Pachnickde wieder die Frage der Quotisierung denke muß ih auÿ gegenüber den Ausführungen des Herrn Vorredners | die Besihverbältnisse. ‘abn ise seltbéin E A Ae E Mit N TerlEe — (Anbalt )

rede. Für die Machtstellung der Krone, deren Erschütterung von den n“ haben wir gegen die Doppelbesieuerung der Aktiengesellschaften vershoben , daß

Konservativen befürchtet wird, lassen Sie nur die Krone selber sorgen. | gestreift. Meine Herren, ih habe mich über diesen Punkt {on | durh das Gesellschaftsfteuergeseß. Der Finanzminister und die fagen: nihil crodo, daß die schweren Wirkungen für die Aktiengesell- | der plutokratishe Charakter des Wahlrehts ebenso in die Er- Drei Be unt Dekor O de L G j - . — eiz, Kant. Gen

Durch ein vertrauensvolles Entgegenkommen is die Stellung des | mehrfah ausgelafsen und will namentli heute Ihre Zeit nah dieser Kreuzzeitung haben den Gesichtêépunkt in den Vordergrund gestellt, schaften eintreten würden, die er befürhtet,. (Abg. Dr. Arendt scheinung tritt wie früher. Die einzige Wahlrechts j tant ; E : Sen zum Volk und zur Volksvertretung noch niemals erschüttert, E bin a in Anspru nehmen. Aber eins muß ih betonen: daß die E as außerordentliß hohe Einnahmen haben. [Mansfeld]: Sehr richtig !) allein în dem allgemeinen, gleichen ¿a e E T E mitte C aaa 2 E 2 en

t . Wir werden bei d ten s Nimmt man Leistung und Gegenleistung zum Maßstab, so müßten Wir haben nie best , daf i ; Ea T fi orpagti «Mie Apeciem, BA et, He E wenn Sie zu einer sparsamen Wirtschaft kommen wollen, dann kann | eigentli die Aktiengesellschaften besonders niedrig besteuert werden, d “ait A zunächst muß ih doch behaupten, daß diese Frage ir Serie G Lit s gg e Me ilk R Sinne on Mateglence in der Schweiz. — Lungenseuche in eine Stüge für die Reformbestrébungen der Regierung bieten soll. | ich nur dringend von der Quotisierung, von der Einführung eines | denn éine physische Person stellt an den Staat viel höhere Ansprüche er Auswanderung von ihm, wie ih glaube, zu ernst aufgefaßt ist. | Waiseakaaben gegen den Terrorismus, den die Regierung Masiégeln e e E i, Stet frik Eee

. - estafrika, Samoa,

Auf Erhebungen kommt es weniger an als auf Entschlüsse, und Entschluß- | solhen beweglichen Faktors abraten. (Widerspru bei den Fret- als eine Gesellschaft. Die Dividende beträgt auch tat- Wenn das der Fall wäre, daß jede stärkere steuerliße Heranziehung | und die konservative Partei durch Jahrzehnt bt j 5 kraft muß man haben. Die Wahlrechtsfrage hat auch eine Bedeutung Ci 9 s \ächli im Durtbschnitt niht 11 9%, sondern sie betrug die Aktiengesellschaften in die außerpreußishen Staaten triebe, so hätte Sie haben alle diejenigen, die nicht L immte, M (Bera Statien ban Amerika, Louisiana) Sterblichkeit in New

ür die Fi wohl im Reiche wie i eußen. Das Volk : : ; im Jahre 1906 durchschnittlich nur 8,4 %/%. Der Finanz- ; N Sie wollten, et d e A 11 e Tae Ar fich dein, O niht nur der Facta loquuntur! Bitte, sehen Sie sich die Finanzwirtshaft | minister hat auf den Vorschlag des Abg. Friedberg, die Mehr- L N R längst zu Tage treten müssen; denn, meine | y5n Arnim E a eie Here ei aro gj E Sterbefälle, 19205. — Geschenkliste. Gebende, sondern auch der Empfangende ist. im Reiche an. Die Tatsache, daß es an einer festen Grenze fehlt, | einnahmen nur auf ein Jahr zu bewilligen, nur ein stolzes ren, au bisher haben wir eine Besteuerung der Aktiengesellschaften } nicht bloß organifierte, sondern alle oztalbdemokratishen Bau- | und nee Ek E 5 Ma E in“ deutschen Orten mit 40000 und daß der beweglihe Faktor der Matrifkularbeiträge vorhanden iste „Unannehmbar“ gesprochea; er steht also auf dem Standpunkt: Sic gehabt, die durhaus nicht in allen Teilen unseres deuts@en Vater- arbeit:r überhaupt niht beschäftigt würden. Wir haben wenigstens | landes. — Srteaangen in Freeabäusen deter Großsiäbte E

volo, síc jubeo, stat pro ratione voluntas mea; er wird {ih landes in derselben Höhe stattfand, und trcßdem ist diese Aus- durch unseren sogenannten Terrorismus den Dr. Arendt zum An- | Desgl. in deutschen Stadt- und Landbezirken. — Witterung

inanzminister Freiherr von Rheinbaben: t tli Steige der Ausgaben beigetragen. I : 4 Z ( Finanzminister Freih h ha E “k ch zur T G i N e Ly esl aber wobl {on aus den Verhandlungen überzeugt haben, daß es) wanderung in die anderen Länder nit erfolgt. hänger des geheimen Wablrechts gemaht, was dem Freisinn mit Meine Herren! Ich will es mir versagen, auf die Frage der Wahl- | verwe se aber ferner auf dîe Gn ng R einfach in dieser Weise nit geht. allen seinen \{öônen Reden nie gelungen wäre. Unter den reform einzugehen. (Zuruf links: Warum?) Ih habe angenommen Gemeinden haben Sie do den beweglichen Faktor; da wird alljährlih enera\direktor der direkten Steuern Wallach stellt den Angaben In einem Punft muß ich Herrn Dr. Gerschel ret geben. Es | Regierungsvorshlägen betreffs der Einkommenbesteuerung fehlt daß es fh bi r um die Frage handelt wie wir den Mehrbedarf für das Maß an Einkommensteuerzuslägen ausgeschrieben, und sehen Sie des Abg. Dr. Röchling über die fortgescßte Steigerung der Eianahmen ist, wenn man will, nit ganz korrekt, daß die Steuer von der | ein solcher, der die Grenze der Steuerfreibeit heraufsegt. Wir ay es 1d) Hie g ! 5 ck | etwa in den Gemeinden eine Ei ns{ränkung der Ausgaben? Genau das aus der Einkommensteuer die Ist-Einrahme aus den ein¡elnen Jahren Dividende in dem Verhältnis berechnet werden soll, in dem die Divi- halten die Heraufsezung von 900 auf 1200, ja auf 1500 Í die Aufbesserung der Beamten, Geistlichen und Lehrer decken, un gegenüber und stellt danach fest, daß in den wirtshaftlih ungünstigen vende lediali i für notwendig. Graf Moltke meinte vorhin, es gebe heute viel Land- und Forstwirtscch glaube, daß die allgemeine Erörterung der Wahlrechtsfrage mit dieser Gegenteil! In den Städten mit Ausnahme von Berlin ist der Finanz- | Fahren die Einnahmesteigerung nit so erheblih gewesen fei. ende Tediglih zum Grundkapital steht, und der Einwand if nicht | Lohnarbeiter, die sich besser stehen als i ciacbér. Das ift : Mh Frage doch nur in sehr losem Zusammenhange steht. (Sehr richtig! bedarf von 187 Millionen im Jahre 1895 auf 378 Millionen im Jahre Abg. Graf von Mol ike (freikons.) \priht sich gegen die Quoti- ganz ungerechtfertigt, daß man auch die Reserven, die in die Subsianz | wahr, aber nur in relativem Sinne; abfolut stehen \ich Nah Beschluß des Forstwirtshaftsrats findet Ende August 1909 t D bitte i die Erlaubnis, auf einige Ausführungen 1905 gestiegen; er hat si also in zehn Xahren verdoppelt. Noch im fierung aus und will die Vorlage nit unter dem G-\sichtspunkt 1 der Ver- des Unternehmens investiert worden sind, bei dieser Berehnung Arbeiter troy ihrer böheren Löhne nicht günstiger als vorher. in Regensburg eine Prüfung für die Anwärter des rets.) Dagegen bitte ih um die Grlaubnis, aus einige g E Á tröstung auf bessere Zeiten betrachten, sondern möglichste Sicherheit hätte mitberüdsihtigen müssen. Allei i s Was das- Verlangen der- Regierung nah dauernder Bewilli mittleren Privatforstverwaltungsdien stes statt. Zu dies des Herrn Dr. Pachnike, die auf finanziellem Gebiete lagen, antworten Jahre 1895 gab es 467 Städte, die niht mehr als 1009/6 Kom- | ¡4 den Finanzen für die Zukunft geschaffen schen. Gerade in den 2 ein, meine Herren, ih der neuen St betrifft ner Eg | Prüfung können solhe Anwärt l e L ; / j i [fleuerzuslag erhoben, und diese Anzahl der Städte sank im V n ae r polofale Ecschüttet1 bitte zu berüdsihtigen, daß die Steuer sich nur immer | punk euern: Gebel 9e R t ite qus Daus: G ° 45 Deutschen Rei A Ii werin e ARREIEoe zu dürfen. muna z g erhoben, l l Zeiten, in denen in der auswärtigen Politik kolofsale Ecfhütterungen ad d : punkt derjenigen, welhe einen Wechsel der Konjunktur und | 5; eutshen Reichs sind, den Befähigungsnahweis zum Einjährig- ie Staat Jahre 1905 auf 272. Dagegen ist die Anzahl der Städte, tie 151 | vorfommen, müsse die Volksvertretung sih klar machen, daß nichi N en ganzen Prozenten abtstust, je nahdem 4 9/9 Gewinn erzielt | die Wiederkehr besserer wirtshaftliher Zustände mehr als der freiwilligendienst besißen, vier Halbjahre mit entsprehendem Er- Herr Dr. Pachnike fagte, in meiner Erklärung, daß die Staal» bis 2090 9/6 Kommunalsteuerzushläge erheben, von 192 auf 354 ge- nur für die Armee und die Marine, sondern au für die inanzen ift, 5 9/0 und dergleichen; immer um ein ganzes Prozent findet die Finanzminister für möglich halten; und aus dieser Erwägung folge an einer deutschen G forstlichen Hocschule studiert haben regierung diese große Mehrlast für die Beamten, Lehrer und Geist- iegen, und die Zahl derjenigen Städte, die 200 9/0 erheben, ift von das Wort gelte „immer bereit sein“. Es müsse ein stabiles Ein- Abstufung statt, sodaß also die Reserven, die im allgemeinen doch nur heraus sind vi, durchaus mit der von freisinniger Seite O fins mindestens zweijährige praktishe Verwendung nahweisen. lihen nur übernehmen könne, wenn auch dauernde Deckungsmittel 100 «af 189 gestiegen, hat sih also nahezu verdoppelt. Also, wo ist dalne sonen 2E CA N e e Ma iO dest eus Baue pi i etwa 10 9/0 des Grundkapitals ausmahen, von feiner entscheidenden apereota. . Doab mng v E D g gedua É auf „die lafu L a elbe e de ies, E L A L beschafft würden , e der hee An N eit in der Segen des beweglichen Faktors in der Wirtschaft von Reich, von | Wir müssen dem preußischen Finanzminister diejenigen festen und Bedeutung für die Steuer find. Meine Herren, hätten wir aber dem | Die Rezerung fürchtet sih aber davor. Bei det, Gesellshafts: mittleren Forstäienstes der Privaten zu entnehmen, die uneitgeltlich hohen Haufe gegenüber. on einem folchen E sicheren Mittel in die Hand geben, die ihn befähigen, eine preußische nahgeben wollen, in welhem Maß: Reserven in das Unternehmen | steuer befiaden wir uns im Widerspruch mit den Freisinnigen. Wir von dem Generalsekretär des Deutschen Forstvereins, Königlichen

Staat und von Kommunen ? s mir \chlechterdings nichts bewußt gewesen; aber Sie sehen 4 Finanzpolitik durchzuführen, und so das Schwergewiht Preußent investiert word ten, 5 ; , | fiad im Grundgedanken mit der Regieru ‘bet di ; Forstafsessor Röhrig in Berlin W. 9, Leipziger Play Nr. 7, Nun, meine Herren, wenn der bewegliche Faktor wirkli in die | innerhalb des Deutschen Reichs v-rstärken. f rden seten, so würden wir zu einer Detailermittlung ge- | hgben aber B-denken gegen das Prinzip der Staffelung Ad dee werden fann. Anmeldungen zu der d (d unt Helfügung

ja felber aus den häufigen Debatten, wie avßerordentlih R S z z N köinniee fein, die, glaube ih; tén sti flichti ! n ; ealität übertragen werden sollte, dann würden Sie das Vergnügen Aba. Dr. Gerschel (fr. Volksp.) : Irgend einen neuen Gedanke O O 0, den sleuerp ihtigen Gesellshaften zu | Höhe des Ect:ages. Das könnte tatsächli ü der in § 4 der Prüfungsordnung bezeihneten S versteden die Beurteilung der ganzen Finanzlage isl. E S E haben, im nächsten Jahre statt der von uns vorgeschlagenea 59 Millionen | für die Notwendigkeit erhöhter dauernder Steuereinnahmen hat Graff allergrôößtem Druck gereicht häite. Sie hätten die ganzen Jahre rück- Gesellschaften ihr Aktienkapital betten. Ri die Gesell: späteftens 1. Juli 1909 an den D mann es 9 räfangéausschusses, von Arnim gesagt, wir seien noch nit solide gent8 gewesen, wir | ahrs@einli 150 Millionen Mark Steuerzushläge zu zahlen; denn so | Moltke nicht ins Feld geführt. Auf die steigenden Ausgaben der wärts konstatieren müssen, in welchem Maße haben solhe Investi | schaften mit beshränkter Haftung ausgenommen werden foller, Ünnen Fürstlichen Forstrat Eigner in Regensburg, zu richten. bâtten mehr Steuern fordern müssen, und alsbald erklärt Herr | g wird voraussichtlih das Defizit des nächsten Jahres sein. Go ist | Llasjung; denn 4, B hatte der Finanzminister auch feine Ver: tionea stattgefunden, was ist ledigli als laufende Uaterhaltung, was | Wir niht billigen dts E U o Fabiab per Dr. Pachnickte das Gegenteil davon und behauptet, wir ließen uns : | anlassung; denn z. B. die Belastung ducch die sozialpolitisck ist als Kapitalinvestition anzusehen, und die Beschwerden üb istiges | Serehtigkeit, und vollends ungerecht würe die Besteuerung der S ié Vorrat bewilligen. Eine solche Verschiedenheit in der | fen wie i schon sagte, bei unserer Betricböverwaltung und | Gesegzebung hat den Gemeinden das Geseß auferlegt, ohne L ita at N lästige® | Konsumvereine, ein direktes Ausnahmegeses gegen die Arbeiter. Saatenstand und Getreidehandel in Rußland ide i sag ist t äß, da die Betriebs- bei dem \{chwankenden Ginfluß unserer ganzen Verkehrsentwicklung | daß sie dabei etwas mitzureden gehabt hätten. Die Gesellschafts-F ndringen der Steuerbehörden würden, glaube ih, auf das aller“ | Wer mit der Begründung der Vorlage einen Konsumverein als eine Der Kaiserlihe Generalkonsul in Odessa berichtet : t Beurteilung unserer Finanzlage ijt ganz na urdem D, unserer Wirtschaftsverhältnisse unmögli, eine Quotifierung einzu- steuer ist eine neue einseitige Belastung des mobilen Kapitals, [lebhafteste ertönt sein. fapitalistishe JIastitution betrahtet, hat von diefem Begriff | 26. v. M.: Das schône, warme Wetter, welches im liber av verwaltungen, deren Entwicklung nicht übersehen werden kann, führen in dem Sinne, daß ohne weiteres das volle Defizit dur einen Die neue Steuer bedeutet eine Doppelbesteuerung, deren Höhe aus de Endlich hat au Herr Dr Gerschel die Frage der Verwässerung keine Ahnung. Die Arbeiterkonsumvereine machen keine Gewinne, | herrscht hatte, hat auch im Oktober weiter angedauert; es ge- Ei auf unseren ganzen Etat haben. ' A u E Vorlage nicht zu ersehen ist. Es entspricht nit der Steuergere{tig berü j E verteilen keine Dividenden, sondern erzielen lediglich Ersparni ‘ gedauert; es wurde nur einen so starken nfluß f g R 2 Steuerzushlag gedeckt wird. Die Konsequenz würde, wie ich s{chon | feit, daß die wirtschaftlihe Seite einer Steuer absolut unbeáchtel erührt, und da möchte ich nochmals an einem Beispiel illuftrieren, | für ihre Mitglieder als Ronsuiiélen, s AEiE ar Me B Mulono h Ha Ende des Monats durch einige Negentage mit Ist das aber der Fall, kann die finanzielle D i erwähnte, die sein, daß im nächsten Jahre nit nur 55 Millionen | bleibt. Die Belastung dur die neue Steuer erreicht 10 bis 11 9/4 daß, was ich fürzlich behauptete, der Anreiz zur Verwässerung | wird nach der1 Verhältnis unter sie verteilt, wie sie den arer audgiobia ai med o. Winteranß D Gas E end einzelnen Seiten so verschieden beurteilt werden, so ist es eine | f andern 150 Millionen dur solhe Zuschläge zu decken sind. des Ginkommens, die Regierung will 22 Millionen daraus gewinnen, au in dem bisherigen Gesetze schon gegeben war, und daß, wenn | Verein in Anspruch nahmen, Dieses steuerlihe Monstrum ist ein | die bisher eingelaufenen Nachrichten üßer der Auf aa rei Winte i sozusagen selbftverständliche Forderung, daß wir für so hohe dauerade Endli if Herr Dr. Pachnide auf die Gesell haftssteuer einge- ih glaube aber, es wind ein viel höherer Ertrag werden. Bei de! er trozdem nit in erheblihem Maße zur Verwäfserung beigetragen | Slied in der Kette der mittelstandspolitishen Steuergeseggeberei, | saaten lauten durhweg befriedigend. Citi tai Ausgaben, wie wir sie hier beschließen wollen, auch alsbald Deckung i" Wai Gin ie P ad Luis der Meining t Mea tuna deg, Mans N L edeuton die Doi deEe Ne Dee 220 V hat, das der beste Bzwels dafür ist, daß über die Frage, in welchem ez here O Es E enen ps E E Die Lage des Getreidemarktes hat sih kaum gebessert. Der 4 . , 1 1 7 n : v B+; : / ; N: 1 et un a rinzipielle, R ; E in dauernden Einnahmen erbitten müssen. Wir EE also nur ey daß Besi und Vermögen zu den steigenden Ausgaben im Reiche und | 440 Millionen aus dem Nationalvermögen. Ih kann Ihnen verratens| Maße “Aktien ausgegeben werden, do ganz andere Faktoren ent- | einer Regierung gegenüberstehen, der wir kein ertrauen, isl nr Nalasien der Nachfrage ausländischer Käufer zue Folge Sn a dieie Auffassung Ausdruck gegeben, die sih, wie wir glauben, bon funda- | ¿1 den Bundesstaaten beitragen sollen, so wundert es mich, daß er daß es oft sehr shwere Rechenexempel kostet, ehe man in eine heiden alz ledigli die Höhe der Besteuerung. Ih bleibe bei dem | das allergrößte Mißtrauen entgegenbringen. Dieser Regierung, die ja | hielten si die Käufer von Weizen unter wud Sa i its mentalen Grundsäßen einer richtigen Finanzpolitik ableiten läßt. nun nit auÿ die Konsequenzen zieht und die Gesellshaftssteuer durh- Aktiengesellschaft dae, Getangt, eine gewisse Dividende zu geben. Dig Beispiel, das Herr Dr. Gerschel anführte. Ec spra von einer Gcsell- “eran E 14 und nichts wziter sein will als die Sahwalterin der | großer amerikanischer Weizenvershiffungen und andererseits des selir Ih daf noch einmal gegenüber den Bedenken des Herrn | aus befürwortet. Ich frage: wo tritt das Vermögen, die fapitalistische Warme Mete: Me Ma ca a ak gros einma fac N {aft mit einem Grundkapital von 1 Million Mark mit 12 9/9 Dividende, Preußen und Mr a E Le Ene n Metien GRSLS nos go Don deem schwimmenden russischen Dr. Pachnicke, daß wir uns Steuern auf Vorrat bewilligen ließen, Produktionskraft schärfer, leistungsfähiger in die Erscheinung als in | s{ließlich der Kommunalsteuer auf 37 9% ihres Ginkommens, wai 2 wenn ih ihm richtig gefolgt bin. Meine Herren, diese Gesell, ewilligen, werden wir uns sehr überlegen müssen, : Men en abesett E Ee POE REPERS 2E LANRIEE Cs betonen, daß inszejamt, wie ih mehrfach hon ausgeführt habe, die | diesen Kapitalsassoziationen, namentlih in den Aktiengesellschaften? |-doh |hon hart an eine Konfiskation des Einkommens grenzt. Nuß haft würde also bei 1290/6 Dividende 120000 46 Gewinn erzielt Hierauf wird die Diskussion geschlossen. Die Zufuhren haben sowohl in Odefsa als auch in Nikolajew Mehrbelastung 200 Millionen beträgt. Nun betragen unsere ganzen denke, wenn wir den großen Steuerbedarf deen müssen, so sind hat ja wohl die Firma Krupp ihre Aktien in der Hand. und wird seh haben, 120 000 A Dividende haben geben können. Ste konnte Das Haus überweist n d abgenommen. Ein besonders großes Getreidelager, wel - ; Ih f! 9 / bald ihr Unternehmen in eine andere Gesellshaftsform überführen ; ; weist nah dem Antrage Rewoldt das | jähri ü her, weges Bo, vor Staatsverwaltungsau2gaben jeßt etwa 687 Millionen und sind im | Fe in erster Linie in der Lage, mehr Steuern zu leisten. D O die Steuer würden zahlreiche Betriebe, die in ders nah dem bisherigen Geseße 3,5 %/ de3 Grundkapitals von 1 Million | Mantelgeseß, die Besoldungsordnung für die unmittelbaren B04 cia ui das Toueiie Thersteigt Unr sih in Nikolajew. Laufe der lezten Jahre jährlich um 24 Miklionen gefliegen. Also Herr Dr. Pahnicke hat der Befürhtung Ausdruck gegeben, daß | selb-n Branche und mit gleihem Kapital arbeiten, ganz ver Mark abziehen; das macht 35 000 4, die von 120 000 4 abzuziehen | Staatsbeamten und die Steuervorlagen der um sieben Mit- | 3 Millionen Pud Weizen und 14 Millionen Pud Hafer p ira gegenüber einer jährlihen Steigerung um 24 Millionen tritt hier auf | ¿ine wesentli: Herabdrückung der Kurse stattfinden würde. Nun, schieden betroffen, je nahdem E Aktiengesellschaft sind oder nichi sind, so daß 85 00I 46 der Besteuerung unterlagen. Hätte die Ge- glieder zu verstärkenden Budgetkommission, die Besoldungs- | sind etwa 2 Millionen Pud Getreide, davon die Hälfte cen Zan einmal cine Steigerung von 200 Millionen in die Erscheinung, und | meine Herren, wir haben im Jahre 1891 zum ersten Male eine auh Bera L iris Ger E Dun „Unter ganz anderen, BiY rig Me bei dem Beispiel des Herrn Dr. Eerschel zu bleiben — gesegen m nrte Kg E rid D Geistlichen einer besonderen L Do ea befindliche Vorrat ist nur a0vig. au} selbst wenn Sie nur den Bedarf der nächsten Jahre ins Auge fafsen | ¿xhebliche Heranziehung der Aktiengesellschaften durh das Einkommen- | Werke der Grafen S T O oramard Claligiirem: und Schaff r en apital verwäfsert, also erhöht, flatt 1 Million Mark Grund- m.:von 2 g ° n es 2 r “ry H A SDeDen . sind für den Ver- wollen, eine Steigerung von 126 Millionen. Daß bei einer #0 | steyergeseß von jenem Jahre eingeführt, und ih habe nit gebört | gotsch ganz anders als die oberschlesischen Aktiengeselliaften, dil kapital 2 Millionen Mark Grundkapital genommen und demgemäß die Damit ist die Tagesordnung erschöpft. etwa 1 Million f R: végadbeiten Ee c, MMENS enormen Steigerung der dauernden Ausgaben wir wenigstens in dem | daß dies Gese einen wesentlichen Preisdruck auf die Kurse der Aktien Siemens-Schuckert-Werke, eine G. m. b. H, ganz anders als di Dividende nur in der halben Höhe gewähren können, also in Höhe Der Präsident {lägt vor, nunmehr die Plenarsizungen aus- | da die größeren hiesigen Mühlen thren Bedarf nit in russischen

; L . E. G, Ravens anders als Steffens u. Nólle, Bleichröder ande von 69 6 0 5 ats zuseßen, damit die Kommissionen ihre Aufgabe mögli{st [l er- i i bescheidenen Maße, in dem wir es vorgeschlagen haben, auch dauernde | gysgeübt hätte. Ih habe au jeßt nit gehört, daß unsere Vorlage r b p Rer Pdqus al rann in lens E Br. l /o anstatt in Höhe von 12%/o, so wäre die Dividende an sih | ledigen können; die nächste Sizung gedenkt er E lan er Weizen decken konnten, Weizen aus Rumänien bezogen. Man spricht

Einnahmen zu erhalten suhen müssen, das halte ich, wie gesagt, für | qn der Börse irgendwie beunruhigend und deprimierend gewirkt hat. | Aktiengesellschaften würden 10 9/o mehr einbüßen. Eine Aktiengesel dieselbe geblieben: 6/9 von 2 Millionen Mark Grundkapital mat | sobald die Kommissionen mit der ersten Lcsung der Entwürfe von etwa 200 000 Pud. Die Beschaffenheit soll leidlih sein und der

‘ ‘ , , ° » j - 4 “ eis ift i 1 ô ; das Gebot einer richtigen Finanzpolitik. Vor allem aber eins: wenn man die Gesellshaftssteuer bekämpft, | schaft in Halle müßte die Steuer entrichten, eine ähnlihe in Leipz LAOD h aber die 3,599 Abzug häâtte1 dann von dem vermehrten Kapital, fertig geworden sind. SiliE Ld Vie M trobi inte Ee ee Ta C Ele Int Herr Abg. Dr. Pachnike wies auf die Möglichkeit der Steigerung | müßte man doch Ersaß dafür anbieten, und nun frage ih: wo soll | nit. Die Abwanderung der großen Fabrikbetriebe ist ja nicht in große! also von 2 Millionen Mark berehnet werden können, das hätte Zur Geschäftsordnung bemerkt kleinen Vorräte an guter Ware in die Höhe getrieben Giaeboa der übrigen Einnahmequellen hin. Ja, meine Herren, wenn wir niht | dieser Ersaß gefunden werden ? Die Gesellshaftssteuer soll etwa Pie N AGe aher Gesel \Pasten e Ihis leicaier, als s Q E e s E 2 Millionen Mark gleich 70 000 4 E g L gen D: Von ien Bar ist ut so | ift. In gussisGem Wetzen Len gern mit dem Auslande ) / ; Ter, ( eben, fodaß aso nu 00 2 ‘Be l von JInitiativanträgen eingereiht, d wir d schen- | nur geringe Use zusiande. i

auch diese Hoffnung hätten, daß namentli die Einkommensteuer im | 22 Millionen Mark ergeben, und der Zuschlag zur Einkommensteuer foll | Domizil nah Hamburg, Bremen usw. zu verlegen. Eine weitere Steue N ersten Fall tis, 0k L E 2 E E E ¡eit sehr gut benußen könnten, um diese Anträge ¿u Le E, Marseille und Rotterdam, deutsche Käufer liebes A BitBestände Laufe der Jahre wieder steigende Erträge geben würde, wie könnten | auch 22 Millionen bringen. Lehnt man die Gesellschaftsfteuer ab, so | ungerechtigkeit ist es, daß der Steuersap nach dem Grundkagpit( ivil (0 50 : esleuerung, in dem | erst die Regierungsvorlage aus der Kommission zurückgekommen ift, | an Roggen find sehr klein und ließen, da auch die Nachfrage im wir es dann vor unsecem Gewissen verantworten, von diesen | müßte man den Zuschlag zur Einkommensteuer annähernd verdoppeln, ermittelt werden soll, ohne jede Berücksichtigung der Reserven, d i n Fa 000 6. Also auÿ unter dem gegenwärtigen Reht | wird sich dazu keine Zeit und Gelegenheit mehr bieten. J er- Ausland abgenommen hat, so gut wie gar keine Verkäufe zu. Das- 126 Millionen nur 55 Millionen durch neue Einnahmequellen zu | also statt 22 Millionen 44 Millionen Mark mehr erheben. Na doch nur Rücklagen sind aus dem den Aktionären zustehenden Gewin war dieser gewisse Anreiz zur Verwässerung des Aktienkapitals {en innere nur an die Frage der Fürsorge für die Arbeitslosen. Wenn selbe ist von Gerste und Hafer zu sagen. Die Preise sind weiter ded ck 71 Milli deckt zu lassen ?! Gewiß muß die Hoff- Vorschlä len di siten bis 7000 4 ia ih St (5s if dann abec eine Kleinigkeit, durch Ausgabe neuer Aktien gegeben, und troßdem hat diese Verwässerung, wie ih glaube, nicht dieser Antrag wirklich einen ernsten Hintergrund: besigt, was ih zurückgegangen. Nur aus Nikolajew erfolgten eintge Abladungen

eden und onen unge ¿ : unseren Vorschlägen sollen die Zensiten b a ihren Steuern | herbeizuführen, daß nur die Hälfte der Steuer gezahlt wird. Ma in übermäßiger Weise stattgefunden, jedenfalls ni s‘ dcch annehme, muß er sofort vor Eintritt des Wintecs beraten | in Hafer. Günstiger sind die Nachrichten über Mais. Wenn auh nung gehegt werden, daß im Laufe. der Zeit die Einnahmen aus | um etwa 13 °/% erhöht werden. Es müßte also eine Verdoppelung | würde auf möglichst große Grundkapitalien sehen, um mö list wen! Ste R attgelunden, ¡edensa s nit auf Grund der | werden. augenblicklich die Kauflust etwas na&gelafsen hat, und o0ob- Steuerquellen wieder reichlicher fließen; aber dann haben wir neben | eintreten, statt eines 13 prozentigen Zushlages müßte ein 26 prozentiger Dividendensteuer zu zahlen. Endlich_ ift zu befürchten, daß das bish/ L selber. Danach, glaube i, is die Befürhtung dcch auch | Abz. Fischbeck (fr. Volksp.): Ih habe im Seniorenkonvent gleich die Verkäufer troy geringer Bestände einige Nah- Sieueguller wber rier ffen aber dann baben wir neben | osfratin, fat cines 1a prote e ore Benipgen oten vie | f fie nl Ref Mor ete dee ments 4 VÍY wid dene Dae Dr, Gers vorle Autdrad gegeben du | Dir pen, da zee asen meiner Fraftlon zum Ausdru gebra, | dde Le ble (u Mals f e nâgfle Zukunft 19 envarien,

ü ; 4 , l , den L 0 Ü n Ausgaben E deen, für die soir im Augenblick eine anderweite | Zenfiten über 30 000 6 25 %/ mehr Steuern zahlen. Grsegt man | wirtshaftliden Aufschwunge Deutschlands beigetra,ea; es wäre e d, E E D E lel. vorhes Autdru® gegeben hak . zur Besprehung gelangt. GnIIS JAGINLO INERANIO Die Ergebnifse der diétiährigea: großen Trade foliia S nal Deckung nicht in Vorschlag bringen. die Gesellschaftssteuer durch den Zuschlag zur Einkommensteuer, so |- nationales Unglück, wenn man hie }o diekreditieren könnte, daß ma L e Htrs\ch (Soz.): Graf Moltke fragte, was gesehen würde, Abg. Dr. Porsch (Zentr.): Die erste und- wichtigste Aufgabe des Eintritt der kalten Witterung zur Abladung gelangen. Die Muster Herr Abg. Dr. Pachnicke wies , insbesondere auf die Meherträge | würde au hier eine Verdoppelung von 25 auf 59 9/6 eintreten, und nid! ear pas Bere e Es Bar U e ugeleL Pte iter il rufen würde; das ist zurzeit ‘eine ref akademische Frage, so welt vorlagen, die am 1/2 dl I in Kraft trete sollen, Die de: 200 2250 000 Pud. las fünftig te-Puate aut ; h ; a alc ge, n, die am 1. April n. J. . Die Re- _ ¿ aus den Eisenbahnen hin, die in der Zukunft zu erwarten sind. Meine | ih meine, meine Herren, eine solhe weitere Steigerung in den An- gering ein. Der kleine Kapitalist sieht in den Aktiengesellschaft E gus, noh niht. Wenn aber ein Sozialdemokrat in | gierung wird die dur s Antxag, dret die Acbeltblosen De Die A GeTTA en Getreid i\ d in Odessa: Herren, ih glaube, ih habe {on geftern darauf hingewiesen, | sprüchen an die einzelnen Zensiten, die kein Vermögen besißen, sheint | gewissermaßen eine Versicherung, indem er nit in einem Ünternehme a A NINERN berufen würde, so würde er vor allen Dingen Kätegung au aufnehmen, ohne dan der Antrag besprochen wird. Osima N pre O Ko sat daß der Ueberschuß der Eisenbahnverwaltung zu den allgemeinen | mir doch sehr viel bedenklicher als die Gesellschaftssteuer, die wir lein Kapital unterzubrin gu braudt, Apudern das ütto Lp mehre Abg. arder, day das C er T E s bes Bien A b gr Se Ddr ra (nl.): Den Vorschlag, daß das: Plenum E u 4 E E : v ; er brau o gewifsermayen jein gan} Es ° i : es Parlamen nebe it, N 0 Staatsausgaben, der im Jahre 1908 228 Millionen betragen | Ihnen in Vorschlag gebracht haben. (Bravo! rechts.) Es ry Me eye ae P Rie ie Attien- A ist nie ein Staatsstreich, son wäre die Auflösung des alie, des. -Dauses: E G wes ne ear Ns kann nur ein Mit oggen S 105 —112 A 8

sollte, tatsählich auf etwa 88 Millionen sinken wird und für das Abg, von Saß-Jawor ski (Pole) führt aus, daß die Polen an | können ohne große Kosten und Umstände auswandern, um vd Reichttags 1906 auch ein Staatsstreich gewesen. Er würde Abg. Borgmann (S0z.): Auf politishem Gebiet bin ih kein Ma . 86—95 (16,38 kg)

Jahr 1909 von dem Herrn Minister der öffentlichen Arbeiten auf sogar | der Verbesserung der Beamtenbesoldung nicht interessiert seien, da die | zu drückenden A gaben zu sichern. Meine Freunde sind desha direktes und geheimes Wahlrecht“ Neuwahlen staltfänden; da ird ! n; dann würde

nur auf 55 Millionen veranschlagt worden ist. Also, meine Herren, | deutschen Beamten doch nicht bei den Polen kauften. Seine Partei | nit in der Lage, der Vorlage in der jeßigen Form zuzustimmé voraussihtli ei 1 [ Plerum, wenn es dringend notwendig ist, Mich wundert, daß die E O wolle den Mittelstand {ü d daher wenigstens mit der Gr- n Parlament zu stande kommen, das für die beutigen | Zentrumspartei die Berat bis die Eisenbahnverwaltung auf den alten Zuschuß von 228 Millonen stan B "1 bei 10 000 Ed nit e Fei Staatszwecke nihts übrig hätte. Die Budzctbewilligungsfrage kann ckt Wert legt. e D E Es Sett E O L e

w ü z ; : e L eiter dafür sorgen, daß unter der Parole „allgemeines, gleiches, | Neuling. Im Reichstage tazen die Kommissionen oft neben dem Pater t O frei an Bord.

s . höhung der Einkommensteuer er kommen wird, wird es gute Zeit haben, und die Hoffnung des Herrn |° 70€0 46 beginnen, (s frage si überhaupt, ob nicht wenigstens die (S@hluß in der Zweiten Beilage.)

Dr. Pachnicke, daß hier alsbald’große Uebershüfse in die Erscheinung | geplante Gesellshaftssteuer entbehrlich sei. Die Gisenbahneinnahmen treten werten und wir infolgedessen mit 55 Millionen uns Steuern | würden fih von selbs wieder fteigern, und dann würde die Regierung,