bältuiffe è B. auch in Uegniy uud S{öneberg. Man fpr hier | den übrigen Landesteflen nicht. Die Gesetzgebung des Deutschen find, Zushüfse leisten sollen derart, daß die Haftuug von Yuen ge- eines fol z uicht E den leistungsfähigen Gemeinden, denn gerade die leistungs- Reiches hat für Preußen eine Aenderung insofern gebracht, als meinsam getragen wird, wenngleich zunächst die Gzmeiude, in welcher | : zu Be neue ara gi A i E (Aus den-im S E neen uusammengastellten Abgesehen von der Verte ittenen Johreseit noG weiter zurk?, n

igen Städte sind es, die das meiste für die Allgemeinheit auf- | jy & 19 der Grundbuchordnung die t des Staats sür die | d i der Notwendigkeit des eseßes eben nicht t. wer ; b a g Haftpflicht des Staats für die | der Beamte seinen Amtisig hat, in Anspru genommen werdeu kann. dir find von eßes eben niht überzeug : z 2 Teidungsindustrien, zeigte ch vor allem im els i é E Die tals iee böber a de 08 it richti Tätigkeit der Grundbu(ßbeamten anerkannt worden is. Das Bürger- Bon gewihtiger Seite waren dann Bedenken gegen die Haftung er preußische que Fefioa ta Gesehe niht, wenn nur sonst Natridten für P 2 E und Induftrie mng Le Tit „dem herannahenden Wh tageschäft gla E B

2 q inen Grundfesten gerü

das wollen wir alle, aber es müssen dafür mehr Steuern aufgebraht | liche Geseybuch selbs hat die Frage nit geregelt; bekanntlich ift | der Shulverbände erhoben worden. Gs wurde darauf aufmerksam gt e lein hard (Zentr.): Wir sind im Gegensaß dazu durhaus e : n} Zolltarifent\Geid : t, den an das Kaiserliche Statistishe Amt berihtend o ft; denn der deutshe | find A Gemüse nas ToNe 67 e EN Tehex Art, frisY aden si am L, November 1209 {e Wenden Kranken

Veites, per E S A am A Besolob E Os Sufolze G der Oa L E pra vai E E gebe, die wohl mit großen Schwierig- „ Me nung, daß E N [E Reweadi M zdenn der deut! erhöbungen folgen müssen. Die Aufrechterbaltung des Steuerprivileagg | (afen worden. Infolge dieser mung des Sinführungsgeseges | keiten zu kämpfen haben würden, wenn das Versehen eines Lehrers uristentag U er Dae rag Haben ihn verlangt, in vielen Bundes- Duroplatten, ein Baumaterial aus G belspänen, Kork | 1. Oktober insgesamt eine Zunahme der Beschäftigungsziser um de Gangen folgen euie die Borlais E va bistorischen, rebtlichon ist in einer Reihe deutsher Staaten diese Frage geseßgeberisch ge- | zu einer Beshädigung geführt hätte und deshalb von ihnen S{haden- zaten efsiert ein, soles Guiet, ad aud im Melde wird eo und pflanzliGen Fasern, find als anderweit E Seis Bau- | 9986 Personen, wobet zu bemerken ist, daß diese unahme Tebiglid Stellung der Kirhe. Woblerworbene Rehte dürfen allerdings nur | regelt worden, und zwar erstreckt fi diese Gesetzgebung auf den } trsag gefordert würde. Die Kommission hat in ihrer Mehrheit die g plan! ten des Staates unter Umständen anrichten, au vom Staate material na T.-Nr. 623 zum Sage von 4 Franken für 1 dz zu | den weibliGen Mitgliedern ¡uzuscreiben ist. Im Vorjahre war die gegen B Mai emr aid R die edt dueA größten Teil des äußeren preußishen Reich3gebiets. Bedenken niht für so durchshlagend gehalten, daß fie zu einer Aende- i Aber wir haben auch s{werste Bedenken gegen einige Dn Taletitanas q, wónad Mil ATÄ R Db arate als auder Spinabime In den gleichen Kafsen erheblich größer, fie belief fih auf nicht um wohler n e, sondern e t? ï ‘ : den Willen der Gesamtheit, des Volkes, begründet sind. Diese Rechte Au für Preußen wurde die Frage alsbald erwogen, als das | rung der Regierungsvorlage führen müßten. Die Regierung hat nichts- h stimmungen der Srerla be: bai (Dise 15° dee 2a Hama der | weit niht genannte landwirtschaftliche Me bnen nach T.-Nr. 893 þ Den Berichten der Arbeitsnahweise zufolge bat die im Vor- der Kirche sind nur dadur entstanden, daß niemand die Macht | Bürgerliche Geseßbuch in Kraft treten sollte. Die Regierung hatte deftoweniger diese Bedenken noch einmal eingehend geprüft; fie hat A Boehmer an. Bei den Standesbeamten vea N via zum Saßÿe von 7 Franken für 1 dz zollpflihtig sind, ist aufgehoben. | monate vielfach beobahtete Aufwärtsbewegung nicht angehalten, es hatte, dagegen etwas zu tun; wir find niht huld an diesen Rechten, | damals von Geseßesvorshlägen abgesehen und hatte in dem Aus- # sch aber nit für eine anderweite Formulierung des Geseyes zu ent- uppen gibt, kann z. B. der Umstand eintreten, da ein Standes Automatishe S Rießapparate nd nah T..-Nr. 948 zum | trat- vielmehr ein Rückgang in die Erscheinung. wir leiden nur darunter. Die Städteordnung von 1808 kannte | führungsgesey nur das geltende Ret aufrecht erbalten, in dem nur | scheiden vermocht. Es ist rihtig, daß, wenn ein kleiner Verband einen M tren benachbarten Bezirk vertritt und die Ge inde seines | 8e von 200 Franken für 1 dz zu verzo De Verkehrseinnabmen aus dem Güterverkehre der deutschen übrigens den Unterschied in dem Gemeindewahlrecht gar niht. Ferner bestimmt wurde, daß die bereits erwähnte Vorschrift des Rheinishen | Schaden erf L der due viébe belastet k mier es am Ende gar für die Fehler eintreten \ l bie 1 Bäder für Vernickelung, Verkupferung, Versilberung | Eisenbahnen waren im Oktober 1908 um 3 529 971 #& niedriger als find wir gegen die Gleihmachung der mittelbaren und unmittelbaren tim eits erwähn r e einishen aden erseßen muß, der einzelne mehr belastet werden könnte als Bohnsib f Angehörige des anderen Bezirkes begeht Mi deft s bei usw. sind als anorganische, zubereitete Hisenolfe zu gewerblihem | im Vorjahre. Es bedeutet dies gegen das Vorjahr eine Minder- Staatsbeamten. Der Staat hat manchmal keine Freude an den | Bürgerlichen GSesegbuchs bestehen bleiben sollte. Man war der | der Billigkeit entspriht. Aber deshalb von dem im Art. 25 der Wi eineren Schulverbänden, die sowieso vo 2 Sicate unterstü 4 Gebrauhe nah T.-Nr. 1048 zum Sate von 2 Franken für 1 dz zu | einnahme von 123 # oder 3,99 % auf den Kilometer. (Reichs- mittelbaren Beamten und umgekehrt, wie der Fall in Husum zeigt. | Meinung, die Sathe sei noch niht genügend geklärt, und es hatte | preußishen Verfafsung vorgeschriebenen Grundsatze abzugehen, daß die den, müßte der Staat von vornherein eintreten In der ome O arbeitsblatt.) 2 ch2 Der Se hat gar kein M e BeGarrn Beamten Zu Kosten | sich kein Bedürfnis gezeigt, an die Regelung heranzutreten. Gemeinden für die Laften der Schule aufzukommen haben, if uicht fon müssen die besonderen Verhältniffe der Lotsen, der Kreisärzte, von F 30 Fr fe de Dla f eas, E ea hum iegue Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts va Fama lice e auf 100 9/0 Zuschlag nit. Nur sehr Aber, meine Herren, die Salage hat si jeyt wesentli ge- | angezeigt. Es gibt verschiedene Erwägungen, welche die Befürchtungen, Wegemme nee ZINSL E Gelees noh eingehender geprüft / 5 a: E am 23. November 1908: ; die mit 100% auskommen können. | ändert. Sie wissen, daß wiederholt von vershiedenen Seiten dringend | die ausgesprochen worden sind, als nit ausreichend begründet dar- A it Freuden ab ofe E re möglich war. Wir begrüßen dieses Ruhrrevier Oberschlesisches Revier

wenige Gemeinden sind es, ' 2 Wie wiluscben, daß die Regierirng auf ihren erften Plan der völligen | gefordert worden ist, daß die Frage der Haftpfliht des Staats ge- | ftellen. Einmal — und ih mölhte das vor allem hervorheben — sind “immen können. daß es eine Fassung erfährt, der wir Serbien. 93 gn A E

Aufhebung des Privilegs unter Entshädigung zurückommt. : regelt werden müsse. Abgesehen von dem Beschluß des deutschen dieFälle, in denen derartige Haftpflichten entstehen, außerordentlich selten. Abg. Dr. Röchling (nl.): Wir haben von Anfang an das Gese ollfreiheit von Reklame-Karten und -Bildern. Laut Gestellt . . . 2 8 979 Abg. Wolff -Lifsa (fr. Vgg.) : Das Kommunalsteuerprivileg der Juristentages und von Anregungen aus kaufmännischen Kreisen, hat | Treten sie ein, so sind sie meistens niht von sehr großem Umfang, zidig begrüßt und meinen, daß im Interesse des Fustandefonnnent gtundlreifens g N arm isiers an die e ol vg iet Me gestent fs T

Beamten is dadur entstanden, daß der Staat seine Beamten nicht rtei Rücksiht nehmen sollte. “ Bei der v Käbrigen Vorl gend besolden konnte ; das Privilegium bildet also eine lag | das hohe Haus selbst wiederholt den Antrag gestellt, daß eine gesctz- | und wenn sie ausnahmsweise einmal von großem Umfang sind, so ift de Pa ‘ er vorlCyrigen Borlage | Die Schiffsreederei Fernando Suarez in Huelva (Spanie j genügend besolden konnte ; das Privilegium et also einen Zuschlag (ten die Konservativen eine wohlwollende Prüfung in Aussicht ge- | sischen Vertragstarifs Almirante Pinzon 14, d sich auh Mi Einführ 4 i

der Gemeiuden zu dem Staatsgehalt. Der Staat soll aber niht | lihe Regelung dieser Materie stattfinde. Gleiches ist im Reichstage | schon nach der Bestimmung der Verfassung Vorsorge getroffen, daß . in den Worten des Herrn Bo be i t „Reklamegegenstände wie Karten, eingerahmte Bilder, die den Koftgänger ter Meme dan n PAED hat selbst de P ne geshehen; man hat dort aber den Beschluß gefaßt, daß das | die Gemeindeangehörigen nit zu sehr bedrückt werden, indem bestimmt E Bezüglich der Gt Bie g 8 I e E Sendungen Feige at sind, werden zollfrei gelafsen“ E uon Le R TOien Defat, bat n Q Mit- Beamten ausreichend zu besolden. as große Heer der Beamten, Reich die Frage nicht allgemein regeln solle, fondern nur | ist, daß bei weniger leistungsfähigen Gemeinden der Staat helfend haltung des Konflikts wohl absehen könne, denn wir wissen, daß M u be fein Nt Vertenctiaciie C De: die Lea gulee eingestellt. Ferner sind über T wig i N

namentli die vielen mittelbaren Staatsbeamten, die durch das Ver- - jer Einwand immer ohne Wahl und ohne Qual gema§ht wird 6 sicherungswesen usw. neu hinzugekommen sind, können dieses Privileg | soweit die Reichsbeamten in Frage kommen. Immer- einzugreifen habe. Ih kann auch noch erwähnen, daß bei Versiche- ! T g | find, die Zollfreiheit genießen, ä britannien, und war: in Dublin (Agent), Manchester (Agenturen [ das große Vertrauen, das das Oberverwaltungsgeriht genießt; Art, die Yufre es Art Us Bertragticat ear fig oten und Import) und in London (Händler, Import und Export), den

beute niht mehr für fich in Anspcuh nehmen, es muß vielmehr für | hin is au@ im Reich die Regelung überhaupt als eine | rungen, welche gegen derartige Unfälle mögli sind, die Versicherungs- 1 führt, ihm immer mehr und mehr die Entsheidung aufzuerlegen fie selbst ein privilegium odiosum sein. Die Beamten müssen selbst b ; : h i G E : Zolltarifierung v ; ter- , | Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin Mitteilungen zugegangen. P sehr dringlize betrachtet worden, und ich kann bemerken, daß | prämien nit sehr hoch sind. Wenn ih recht unterrichtet bin, betragen lic hoffen, recht bald etwas recht Brauchbares in der Kominission mae Ee bar Tarifn nat zt N ab Zu L iffer f Vertrauenswürdigen Interessenten wird im Zentr albureau der Korpo-

ein Interefse an dem Wohl und Wehe ihrer Gemeinden haben, und der G \ e tw f für den N ihsta \ weit vorb itet ist fü i L b 2 oder 3 M4; d 3 fi d d Beträ i l ¿ dem Gesetz machen zu Éöônnen der Staat hat keine Veranlassung mehr, den Ausnahmezustand für die cieventwurf Jur den Reichstag jo weit vorbereitet ist, daß er sie für einen Lehrer 2 oder ; das find doch Beträge, die woh A h; Mh «eli | und 2, die sih als Näbereiw , find Berück, | kation, Neue Friedrichstraße 51, l, an den Werktagen zwischen 9 und Beamten Ee den Gemeinden aufrecht zu erhalten. Das | dort alëbald zur Beratung gestellt werden kann; man wartet nur jede Gemeinde tragen kann. Der niedrige Stand der Prämie zeigt O E a UE G Le cie Kis fitigung E Ce eeS e E renen [fin eie E 3 Uhr, schriftlich oder mündli näbere Au tunft aeben,

, - e 2 ” ten - Kommunalsteuerprivileg wird immer begründet mit den historishen | darauf, was in Preußen geschehen werde, um dana au im Reiche | gleichzeitig, daß solhe Fälle überhaupt selten vorkommen. Dann ist er Forderung der Billigkeit entspreche; es werde aub den St zu verzollen, wenn sie dur die Art und Weise der Näharbeit nicht 3, „Per der Hauptstelle angeschlofsene Ar beitgeberverband für NRechtszuständen, aber diese riehen nach Moder. Die anderen Bundes- | vorwärts zu gehen. JH kann ferner mitteilen, daß dieser Entwurf | au nit zu vergessen, daß der Rükgriff gegen den Beamten bleibt, n S etlih nit erheblich belastee? Seine Vieteifictnbe bieltee den Charakter von ala aitier: und Knopfmacherwaren im Sinne Ur Bezirk der nordwestlihen Gruppe des Ñ ereins deutscher staaten haben diese Frage in anderer Weise gelöst. „Preußen in für das Reich si im wesentlichen mit dem jeßt vorliegenden preußis(en | daß also die Gemeinde, wenn sie Schaden hat tragen müssen, naher : die Erhebung des Konfliktseinwandes für notwendig, weil in der | des, Tarifs oder der Technik verloren haben. Andernfalls sind der- sen- und Stahlindustrieller führt în seinem 1V. Geschäfts Deutschland voran“, sagte Fürst Bülow; wenn aber diese Vorkage : ' g ' bisprehung Einheitlichkeit herrschen müsse; das Oberverwaltungs- | artige Waren als genähte Gegenstände nah Tarif-Nr. 360 zu ver- | beriht über das Verwaltungsjahr vom 1. Juli 1907 bis 1. Juli 1908 Gese wird, muß es heißen : „Preußen in allerlegter Linie“. in Uebereinstimmung hält, und daß Abweichungen darin nur insofern | den Lehrer, soweit er zahlen kann, in Anspru nehmen kann. Der tht habe auch oftmals feine Unparteilihkeit bewiesen. Gerade | ollen, wobei der Zuschlag na dem für die Verzollung maßgebenden erd aus, wie das vergangene Geshäftejahr eine Zeit verhältnis-

Abg. Hirsch- Berlin (Soz.) führt aus, daß feine politishen | enthalten sind, als die Verhältnisse niht gleihartig liegen. Lehrer, der dies weiß, ist dadur hon gezwungen, die nötige Vorsicht j r ; ; Grundstoffe zu berehnen ist. Gegebenenfalls unterliegen 9 - | môßiger Ruhe auf dem Schauplaße der industriellen Arbeite- Des ganje Arbeit machen wollten ; das Steuerprivileg müsse über- Uebereinstimmend hat das Pöbe Haus bei der vorigen Beratuna die | walten zu lassen. ch : g 10 E Ten Een, e C e Aan N i und A a Tandin oui a in den Ziffern Lb; t T e N fämpfe gebracht habe. Der Verband hat mit der Ein- aupt aufgehoben werden. Erfreulih sei der Hinweis des Abg. gen Serazung die Ari leulón Guvs: abér babe i llen B j t ‘múfse man am Konfliktseinwand festhalten. Die außerordentli | Weinen Anmerkungen zum V. Abschnitte des ZoUtarifs vorgesehenen | führung einer Lohnftatistikk unter seinen Verbandsmitgliedern von der Groeben darauf, daß die Aufhebung des Privilegs zunächst den | Auffaffung der Regierung geteilt, daß es das Ansehen des Staats er- m leßien Ende aber habe ih, um allen Beforgnissen entgegen- Lhierte I Sten S r O Zuschlägen. (Rundschreiben des Finanzministers vom 3./16., Oktober begonnen, die Beteiligung hieran steht zwar völlig in der freien Ent- Hausbesigern zugute kommen würde, vorbeugen würde \ih da leider | fordere, daß er haften müsse für die Beamten, die er beauftragt, die öffent- | zutreten, namens der Staatsregierung zu erklären, daß se gewillt ist, fen sollen, müsse in der Kommission eingehend behandelt werden: | 1908, 3. Nr. 21226 — Srpsks Novine.) \{ließung der Mitglieder, hat aber troy der kurzen Zeit ret “erheb- nit viel loffen. Wenn mit der Aufhebung des Privilegs die Geist- lie Gewalt für ihn auszuüben, daß eine Regelung der Frage in diesem | fortan in den Etat einen Betrag einzustellen, der aus\{ließlih dazu falls hätten die Gemeinden leiht die Möglichkeit ihrer Haft- Hinsichtlich der Verzollung von Hemden sollen auch in Zukunft lie Fortschritte gemaht. Ueber den Nuven einer folhen Lohn- lihen und Lehrer auch das passive Wahlrecht erlangten, so könnten Sinne sein Ansehe förd d erhöhen ks Es dienen soll, folie Schäden, von denen kleine Shulverbände getroffen t zu genügen, indem sie die Lehrer in Versicherungen einkauften. | die im Erlasse vom 18. April (a. St.) 1897, Z. Nr. 5476, gegebenen | ftatiftik schreibt der Bericht u. a., die Statistik folle dem Betriebs deren Erfahrungen für die Gemeindevertretung nur von Nutzen sein. nne ¡ein Anjeyen nur [ordern und erhöhen könne. sind, wenn d ded d [so déx iu dér V ine Frennde würden gern bereit sein, das Zustandekommen di fes Erläuterungen maßgebend fein, d. h. die Hemden sind nah der Be- | leiter einen Anhalt beim Anseten der Löhue geben, sowohl bei

Abg. Strosser (konf.): Die prinzipielle Stellung meiner Freunde | ein derartiges Geseg gegeben wird, au erhebliße Vorteile | sind, zu decken, sodaß also er in der Verfaffung zum Ausdruck ge- ‘hes zu fördern. / n V | saffenheit des Stoffes zu verzollen, woraus der Brustteil hergeftelt | Bemessung des Verdienstes im laufenden Betriebe, als auch bei Neu- hat bereits Graf von der Groeben festgelegt. Ih wollte nur Gelegen- | zu erwarten. Einmal wird derjenige, welher durch einen Beamten | brate Gedanke alsbald durhgeführt werden kann, indem für die er- Aba. Cassel (fr. Volkep.): Das Gefey entspricht einer alten | !ff. (Erlaß vom 29. Juli [a. St.] 1908, Z. Nr. 18 644 — Ebenda.) Sinne teabstct plten G8 sei keine Gleichstellung in dem

it / ähst Herrn Neinbache tge treten. Wenn i j Abi derlihen Mittel gesorgt ist. i ü p - Al gem T ten d -Nr. der vershiedenen Werke heit nehmen, zunächst Herrn Reinbacher entgegenzutreten nn ich geschädigt ist, fortan einen sicheren, zahlungéfähigen Gegner vor sich forderlihen gesorgt if alen Forderung, und wir begrüßen deshalb die Vorlage al3 einen eon ti, exen der Tarif-Rr. 461 a sind nur einfarbige sh vollständig ausgleihen. Aber alléu E Verschieden:

au selbft ertreter einer Großstadt bin und anerkenne, daß sehen, wenn er seinen Anspru gegen den Staat erhebt, statt, wie er Meine Herren, ich glaube, daß die Bedenken, die i erwähnt shritt. Auch viele Retelebrer und Rehtskundige sind dafür ein- R anzeseben, Le Ca E E Mert Tee LrLIREe 1 Velien, doe allen Dingen auch innerhalb der Werke selbst

die Großstädte außerordentliße Aufgaben erfüllt haben, so kann “ " reten. Wir habe d j -Nr. 452 erwähnt ih ein folches Lob doch nit uneingesränkt aussprechen. | es na dem jeyigen Ret son kann, gegen den Beamten, der ja | habe, hiernach doch wohl hinweggeräumt sein dürften, und ih gebe L a dle eue Se damit einversiäden sein, det ies e; | Papiers besien. Alle anderen Tancter oe U versilbert, bronziert | bofft der Verband, werden versGwinden, und damit “dee

Wir haben oft uns daruber hier unterhalten müssen, daß die | häufig garniht in der Lage sein wird, den gegen ihn erhobenen An- | mi der Hoffnung hin, daß dieser sehr wihtige und — ih kann au h: R-htéfrags, ob eine Ents{ädi [ fowie solhe mit den Eigenschaften des Papiers der Tarif-Nr. 452 | Anlaß zu mancher Unzufriedenheit, Der Dur@hschnitlsverdiens für nas L E Da a E Ar spruch zu befriedigen. Es kommt hinzu, daß auh für den Beamten | sagen — sehr dringlihe Gesegentwurf von dem hohen Hause wohl- i Gericht and nicht “ias tentiiden Zig pn E e a E (200b ju behandeln, (Desgl. | èen Jahre Tou er den Mitgliedern Sabre 1808 eits on B n übr äßt. ra ; i f en, i j Í . St.] 1908, i; iti j y : -

: g g selber eine wesentlihe Verbesserung mit solcher Regelung verbunden | wollend aufgenommen wird, und daß die Gedanken der Regierung en e Sahe würde au erheblich verzögert, wenn erst Aufgeld bei Zollzah bu gea in Silber. Bul x6 einem | band ¿ählt 140 Mitglieder, die 153 292 Arbeiter mit einer Lohn-

aufgeworfen, warum die Steuern in den verschiedenen Kommunen j é ikt : Oberverwaltungsgerißt über i Ê g so außerordentlich verschieden sind. Da möchte ih doch die | ist gegenüber dem jeßigen geseglihen Zustande; denn es ist für ihn | Zustimmung finden werden. Jch habes es beklagt, daß in der solche Parcs cine rae i Seiveltae an enne des Finanimiisters vom 9/22. Oktober 1908, Z. Nr. 21 612, | summe von fast 228 Millionen beschäftigen. — Der Jahresbericht des

Staatsregierung dringend bitten, von ihrem Nichtbestätigungs- | nicht gleihgültig, ob er von dem Geschädigten direkt in Anspruch ge- | vorigen Session die Verabschiedung \sch niht hat ermöglichen wollen ferner die Bestimmung ändern, daß bei Versehen soll vom 9./22. Oktober d. I. ab bei der Entrichtung der Zollgefälle eie Ui bes Siz A e A TLLO A AA e rfeld gibt zun eine Erfahrungen

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reht öôfter Gebrauh zu machen; denn in vielen Kommunen j lassen; aber um so dringliher is diese jeßt; denn das lge krankhaft istes S i „ | in. Silber ein dem höchften Marktpreis entfprehendes Aufgeld ! 1 nommen werden kann und all den Weiterungen ausgeseßt ist, welche | lassen; [ glich se jey ge rankhafter Geistesstörung der Beamten nur eine Ent 2. v. H. erhoben werden. E ie ov e aus Anlaß einer größeren Aussperrung unter den Mitgliedern

werden die Steuern in einer Weise erhöht, die nicht immer gerecht- j i idig i i ä î ; Y eise erhö nicht immer gereht- | ¿ne derartige Inanspruhnahme mit si bringt, oder ob er, wie es | Geseg is eine Notwendigkeit. Es if nicht zu ertragen, daß ed Stiel n Blat anten Ley ‘alis Tie Ausfuhrverbot für Viebfutter und für Pferde. Laut | 29 Derbandes bekannt und knüpft daran für die künftige

fertigt ist, auch nicht durch die Kulturaufgaben. Wenn man ver- L 5; langt, daß bei vollständiger Aufhebung des Privilegs der Staat den | der Entwurf vorsieht, erft in zweiter Linie, und zwar nit von dem | in Preußen allein die Regelung der Frage, welhe sonst überall gemeinde, sondern der Staat zu haften. Wir werden alle diese | Rundshreibens des Finanzministers an die Zollämter ist dur Beshluß docu benden Sil rungen D E a E en d : (9 en, er er wende gegen die lo

Beamten die erwachsene Verpflichtung mit etwa 10 Millionen ablösen Privaten, sondern dem Staate selber für sein Versehen haftbar ge- | erfolgt ist, und die auch jegt von uns und im ganzen Reich ge- fdtspunkte in der Kommission zur Geltung bri , {li des Ministerrats die Ausfuhr von Viebfutter, Hafer, Gerste usw. sollte, so erinnert mich das an die Geschichte von dem Bauern, der ih mat werden kann. Von diesen Gedanken ausgehend, ist at fordert wird, noch weiter hinausgeschoben wird. Ih \chlicße also, t halten wir die Vorlage für fo widtia, daß e für S sowie von Pferden aus Serbien bis auf weiteres oa eten bielfah zu beobahtenden Einmifcungsversuche dritter Personen bei ¿war mit allen Ständen abfinden wollte, au mit den Beamten, aber eet d i K i indem ih der Ueberzeugung Ausdruck gebe, daß das Geseg in seinem lden, wenn auch nit alle unsere Bedenken beseitigt werden. Von (Ebenda.) Arbeitsstreitigkeiten und verbreitet fich sodann über die Errihtung von zulegt meirte ; der verfluhte Fiekus ist der Kerl, den ich am meisten | Seseß formuliert worden, und i glaube, daß auch jeßt das hohe / : S j jer fioanzeller Tragweite, von einer Belastung der Steuer hle Arbeitskammern, das Tarifvertragswesen, die Arbeitsvermittlung und hafse. Man muß doch bedenken, daß es immer wieder auf | Haus gegen diesen Grundgedanken des Gesetzes nichts einzuwenden | Grundgedanken allseitige Zuftimmung finden wird, und indem ih die d keine Rede sein; wir haben im Ge anteil das Vert L Í Errichtung einer Holzsto ffabrik i Chil den Arbeitsnachweis. Der Verband zählt 378 Mitglieder mit etwa neue Steuern binausläuft, wenn der Fiskus etwas übernehmen soll. | haben wird, voffuung ausspreche, daß die Bedenken, die si hier und da erhoben nen Beamten, daß die Vorlage möglichst wenig praktis werden In Frankreich ist neuerdings mit einem Kapital von 3 Millionen L G: it estrigen Si d i E Abg. E gemeint, daß A E dieser Vor« ! Neben diesen allgemeinen sind dann noh besondere nähere Be- | haben, beseitigt und zurüdckgestellt werden mögen, damit der Entwurf : b Fn ie Baer Ny Sens „darüber herrshen, wenn der | Franken von einem in Valparaiso durch einen Bergingenieur Fran- West fälis den ‘Koblen syndil Ia vid Tei Meldun if 7 ge E bli As Dinge in P L ti enl L AN s daß dieses stimmungen erforderlih, und da verweise ich zunächst darauf, daß der | in der Fassung, wie er hier vorliegt, Geseß werden kann, und zwar, Ia, Lig TeER (fe Bac) en G b i ciéco del Campo vertretenen Grafen Saint Saint (?) eine Aktien- | ,W. T. B.“ aus Essen, zu Punkt eins der Tagesordnung be- Gese angenommen wird v würde es gut mit Preußen stehen, wie | Staat, ebenso wie bisher der Beamte, künftig au seinerseits das | wie ich claube, zur allgemeinen Befriedigung. m alle das Gesetz für er O E mee me As nei gesehaft gegründet worden, die in der italienishen Kolonie Nueva \{lofsen, die Richtpreise für Hochofenkoks für die Zeit vom 1. April ih denn au sagen kann: es steht gut mit Preußen. : i Recht haben muß, eine sogenannte Vorentscheidung über die Frage, Abg. Boehmer (kons.): Meine Freunde sind bereit, in die Beratung n ein Vorteil, daß im Deutschen Reiche dadurch eine Rettseinheit nee ‘Ricci eine Holzstoffabeit R l via is 1,35 R E He Toni Zu Z “üblen r L EergotMlogle im Kormunalfieuergesep geregelt worden wte. Cine vollae He, | 28 ein Versehen vorliegt oder nit, herbeizuführen, eine Borent- | der Vorlage einzutreten, „und beantragen Ueberweisung an die au! P. enm es ti fe den. Desdübiglen angenebmer, wénn ee wm | Weng Ke Lene etn LB e n, Santiago ein sogenannter | Unbefcai der heutigen unge eer L Le ftl erme gung n S ae S Be S Lr cute Zalid, die | sheidung mit der Wirkung, daß je nah ihrem Ergebnis feststeht, ob j | j iä S i j 5 / R enlefe Ney uu gesGlossen worden, der der Gesellschaft die | 1. Januar 1909 in Kraft treten laffen. Die Preise fü übrigen Geme von 100 e sei do midt abel (h ga M Bie | ein Redttanspruh weiterverfolgt werden darf oder nicht. 06 if bes | Kommisfionsberatung beantragen, so geseht es, weil die vorläbrige L: fer daran sbalte, dah die Mög hfel der Konfltontietan | inte: bee Bunte de g es gun ente Fläde von 29000 ua | Kolsorie, fe Befe ird Iubusstetotls woetee (e deg Be Es des Abg: Ferold, „ut das Einkommen zu hal- | in Preußen geltendes Recht. Bekauntlih ist die Entscheidung dem lag e E Ee us nue e Let dias geno e Born O A Bundesstaaten wird es | entfernt werden. / L 0,25 bis 1,00 1 rût E D ui e M l dieren, sondern den Steuerbetrag, würde gerade die j Beamten Oberverwaltungsgeriht übertragen. Die Erfahrungen, welche wir mit m r é Ding sein, aé won Mit Bie Ae AU M E A ug ns geben. ine folche Aufsicht hat Was das Coihueholz betrifft, so eignet es si angebli sehr für Kohlenforten blieben unverändert. In der sih anschließenden Zechen- fes “ggr Spr va böhsten Zuschlägen sehr s{!echt weg- | dieser Einrichtung gemacht haben, sind durchaus günstig, es if ein | Zierde Cu: AB O U Tes E At allet f die Form, an n preußische Justiz nicht nötig. urs egerwaltungegeriht — | die Holiftoffbereitung. Uebrigens dürfte das Entfernen der Baum- | besigerversammlung ftimmte die Versammlung den mit be kommen lassen. Zu erwägen sei der Vorschlag, ob bei völliger Auf- volilorimen - iiebbäuein mit ‘itl Uetigen Sécaréién ua, sagen kann, a S es n nicht a 2 M E 0E rod e Matt x A Bus L nue nôtig. Was die Verpflichtung der | wurzeln bei der kolossalen Entwicklung der Coihues mit bedeutenden Hüttenzehen wegen Begrenzung ihres umlagefreten Selbstver- : hebung des Privilegs die entstehende Belastung nit zwishen Beamten, ges, b all F g auf M P ene n or age an. Thu en N i Que E a E B , fo nen die Kommunen auc ein Re- | Ausgaben verknüpft fein; doch werden die Selbstkosten für eine Tonne brauchs zu treffenden ereinbarungen in ihrer Mehrheit zu Kommunen und Staat gedrittelt werden könnte. stattetes Gericht, welhes zu entscheiden hat, und alle Enischeidungen, dringende auen (g ei ene ge i Í Su at S s ets e s ia für e Fâlle erhalten, in welhen die Ge- | Holistof einshließlich der Beförderung nach Europa nur auf 5 Pfd. | Es wurde in Aussicht genommen, die Béftinates dei ' Ein Schlußantrag wird angenommen. die ergangen sind, haben bisher zu irgendwelhen Ausstellungen E enpey tger.g u aths us idr igten us: Mean ie o Ge U ne Ee D Een haben. Im ganzen | Sterl. berechnet. Den Ertrag {äßt man auf 20 Tonnen für das | rädst als Nachtrag zum Syndikatsvertrag notariell V eut Aba. Cassel (fr. Volkey. (zur Geschäftsordnung): IS bed und Einwendungen keinen Anlaß geboten, sondern man hat sh T O E “reifingigee E e n Veibéserung hg. Heimann (Sea) Sil Se af bie Gras Hektar. Dem Vernehmen na interessiert sich für das Unternehmen | kunden. Aus dem der Zechenbesißerversammlung des Kohlen- daß ih dur den Sdluß ‘der Bespreung verhindert worden bin, davon überzeugt, daß die vorkommenden Fragen objektiv, sachlich unseres Nechtslebens lebhaft begrüßt worden. Wir können dieser ¡zin Jahren bereits mit dieser Materie beschäftigt Die Wine L Mcióries de GA "G le ir Lil Ver L IA Gle a Ai etietbice RCE La Drtibe h op entnehmen: Der dem Abg. Strofser in seiner Behauptung ertgegenzutreten, daß die | und rechtlich zutreffend entschieden werden. Die Staatsregierung | Frage eine so große Wichtigkeit nicht beimessen, wir sind nicht von P epliche Regelung wäre erwünshter gewesen. Die s{chwersten | Regierungekreisen sehr beliebt scin soll und für jenes wohl bet der dit "Vorjahres 27) Arbeiten D680 6A Woriide L uds It TNeIans in den Großstädten in moralischer Hinsicht zu wünschen |! steht auf dem Standpunkt, daß diese Einrichtung, welche sich bewährt an A de Dirdtlleens Verd delée Sren0 nd bon d es Mitg Sen die Zulassung 2 Tris L gige Moa S ne S T Vergünstigung durhsezen wird. oder arbeitstäglich 206 690 (Vorjahr 222215) & Von der Beteili: ubrig lasse. : wéi j i den detbalb die die der Verbesserung d 8 di ; eugt. l 2 4 _der vorigen Kommission, daß die Vor- eatenswert ist es, daß französische Unternehmer wiederum ihr ung, die sich im Oktob f 69595 Nori: 7 : Persönlid bemerkt e E ias D E e ages L: H i sem } Man muß die Geseßze aus, u e Le E On ul yaA Mi s us Ne Btegterung unannehmbar sei, | Augenmerk auf die Provinz Valdivia, die bisherige Domäne der üfezt, find danas 80,19 0/0 (Vorjahr 87, 25 9/0) Bbéebt woibes * Der Abg. Wolff- -Lifsa (fr. Vag.), daß der Abg. Strofser ihn miß- G S d A für sein Verseben haften müsse besitinut das Do A in (od Volkes verlegt E fiae Mevge sein land enblbieden die dtbeuiliGen F ner regt gt nin S Se Ae a Gl Ee GociaA finn Tonneaute G USEN Zeik Deputate und Lieferungen der Hütten- L 5 S E j A ) f “I U ) s E ; w E S 1'Norfo 7 n ngr 1 ( M : “ler mag C nes otte Diet L As Peinie | Bürgerliche Gesezbuh. Diese Haftpfliht aufzuheben, ist niht Zweck | Es sind in Preußen nur sehr wenig Braie Fâlle a oe u Ode bos S vor; gerade darauf beruhe es, daß genommen hat. / s (Vorjahr 27) 4 342 986 (Boriehe 4560 lean ¿oder arbciitigli Len marshicren, von den anderen Bundesstaaten gebe es ja auch noch | des vorliegenden Geseßentwurfs; ‘sie fol nur anders zur Geltung | deren Beamte für MEIOENB gen Huf e M Ma T Dae in. Das Oberb ante E Pag eines großen Ansehens er- Dolistof ift bisher in Chile nit hergestellt, sondern aus dem | (Vorjabr 173 721) t; an Koks bei 31 (Vorjahr 31) Arbeitetagen Medcklenburg. ; ; es gebracht werden, und zwar durch die Eventualhaft des Beamten. N R U ‘Frage a verg E Vi wird do wos nq des Konsliftöeinwantes ace Reiddbeente ec E eti eas ie be Ld e a S PicrintulEN T U E: A i Pw C L e Lte atagtiG 8s 493 (Voriahr M f Sch N Lee By: D xe Mir E S Ans and e | Muß der Staat für den Beamten, der Fehler begangen hat, zahlen, | keine Rechtseinheit _erreicht, denn in den arderen Staaten be- d ei. Warum wolle alfo Preußen darauf bestehen ? L. } 83 548 Doll. aus\chließlich aus DeutsHland. E Vorbe 259 T arbeiatäcis 10112 (aden S ie Bonilenbellèiicrent® aiekt SOadE Vils pee E so darf er naher seinen Regreß gegenüber dem Beamten nehmen. Iryon es. au A e E E An fönnie damit ließt die Debatte. {3 “A 3 Fa L e Hölzer, „nsbesondere Coîbue, Ulme, Lärche. } Hiervon gingen für Rechnung des Syndikats an Koblen 4 032 093 … Die Vorlage wird darauf an die um 7 Mitglieder ver- | Das ist nah der Meinung der Staatsregierung eine hotwendige Be- | imt hie Energie der Bearaten leiden. Gegen ungerechte An- Wi Vorlage wird an die verstärkte JZustizkommission über- i, dia Üntersaduäs dié L orer taa e S ee 1ST € O vg T ae B UG 149 337 (Vorjahr jtärkie Gemeindekommission überwiesen. | stimmung. Würde fie nicht getroffen sein, so wäre möglicherweise die sprüche kann der Beamte allerdings durch die Erhebung des Konsflikts Siy B i E für die Holzstoffbereitung eignen sollen, so kann tag 'franjöfisdbe táglid 26/289 Votiate Cs Bette v EE, SEIEiE … Es folgt die erste Beratung des N Is | Gefahr vorhanden, daß mancher Beamte es an der notwendigen Um- | geshüßt werden, aber das wollen die Herren links ja nit. Die "ank Ee E SLqule \Ÿlägt vor, den Präsidenten zu Unternehmen in Chile, wo die Waldflähen auf 200000 km ceshägt | jahr 254078) t oder arbeitstäglib 9794 (Vorjah 41) L über die Haftung des Staats und anderer Verbä nde | sicht und Vo:siŸt mangeln ließe; der Beamte darf nie frei werden | Prozesse werden nach dieser Vorlage nur zunehmen. Die Regierung U Tag Und agesordnung der nächsten Sißung zu be- werden, leiht bahnbrechend wirken und zu einer nennenswerten Aus- Die Förderung stellte sch insgesamt auf 7 102 683 Me

ir 9 FLi i - ” t bisher auch mit der Regelung gewartet, weil sie eine große Zu- bren. (S j Î L ( für Amtspflihtverlezungen von Beamten bei Aus | von der Ueberzeugung, daß er am leßtea Ende für sein Versehen do bn der Arsprücie an die Beamten erwartete. Im einzelnen haben Vg. Freiherr von Zedliß und Neukirch (freikonf.) bittet, l Dalparaio) E E et Mai Naa Ur im September 1908 ait 700 auf vil 271 or e Beil

übung der öffentlihen Gewalt, | aufzukommen hat. wir gegen den Nückgriff des Staates auf den Beamten selbst nichts „uh die Anträge zum Berggeseß roegen Verhütung von führt weiter aus: Die Ausführungen dez vormonatlichen Beciote

Justizminister Dr. Beseler: Nun ergibt sich des weiteren die Frage: wie soll es gehalten | einzuwenden. Befonders nüßlich ist die Haftung des Staates für Ver- gevben im Bergbau zur Beratung zu stellen. über die im Monat . t

Der Entwurf des Gesezes über die Haftung des Staats für | werden mit der Haftung für die Versehen von Beamten in den rinnen oie Eer, uit der Doe M E N Bo uan E Ei SiNb0nns a. i s Seit A Met im Monat Oktober 1908. des Brennmaterlalbedarss k über dex insel Nvahung Verfehlungen der Beamten, welche die öffentlihße Gewalt auszuüben | Fällen, in denen die Gemeinden und gewisse andere Ko: porationen die: Oaktung déé Könmnittitälveebänve, denn dadurch würden diese aud füv t der Wuns ausgesprochen sei, daß in der nächsten Plenar- | liche Weräabeenns L in M O ftober keine weate, wärtigenden weiteren Rückgang des Absatzes haben durh haben, ift in dem hohen Hause gegen Shluß der leßten Session | des öffentlihen Rechts berufen sind, öffentlihe Gewalt zu hand- | solche Beamte haftpflihtig sein, auf deren Anstellung fie nicht Per die Interpellation Trimborn bezügli der Arbeitslosigkeit Saison matte sich vor allem. in einigen Zweigen ‘der Belleiduaos Der San Batten gi volle Bestätigung gefunden. einmal im Plenum und dann in der Kommission beraten worden; er | haben? Der Gesegentwurf steht auf dem Standpunkt, daß hier, A r E E M as En fue Si Viepräsieten Ne Fraue citas L IE Lal u U ele industrie fn verstêrktem Umfange geltend anderseits dauerte aber die | auf einen so tiefen Stad, T Me Ms ; ; Ai il di S f j ien staatli / ) x Ó C LUED E, rudläufige Bewegu t n f ist aber nicht verabshi-det worden, weil die S{hließung des Landtags | ebznso wie der Staat füc seine Beamten, die Kommunen und sonstigen fi ch da eine Untersheidung nach dem Ursprunge der amtlichen Gewalt Ung erwägen werde; dem Präsidenten müsse die Festsezung der Auf be Ruhrko 6 ag L -ragein ses für bes Ea Ee bos (de ret ungürslige Green ft Er weist ie L

erfolgte. | Verbände für die ihrigen einzutreten haben. Auch diefer Gedanke ift iehen lassen. Wenn 4. B. ein Standesbeamter ein Versehen macht, „dnung überlassen werden, es könnten ja inzwishen auch no dete A Der Entwurf, der jeßt von der Regierung wiederum vorgelegt | im allgemeinen von dem hohen Hause als rihtig früher anerkannt U Jona auf Äituat falshen Erbschein ein Falscher erbt, so soll viel- T dige Dinge hinzukommen. s Ma ivo fin wesentlien vattiedionelen eit Seeinfoblenbeztrke felde bon 6 99 o s Auf L Bie da Dotiahres eine worden ift, entkält im wesentlihen dasselbe, wie der damalige Ent- worden. Die Bedenken, die erboben worden fiad, sind in der Kom- | leiht ein kleines Dorf dafür haften, wenn der falshe Grbe das Ver- Bien eo M S ALiEe gseichfalls die möglihst baldige Braunkohlenbergbau war der Geschäftsgang im Durchschnitt wenig be- | 85,25 0/9 im Vormonat abgeseßt. Ebenso iiglinftia baben H diefen

T e A 3 ; ; mözen vertan hat. Völlig müssen wir uns dagegen aussprechen, daß on Trimborn. friedigend, insbesondere beeinträhtigte das lange t 5 wurf. Sie finden in ihm nur einige Zusäße in § 1 und § 4, und * mission eingehend zur Erörterung gelangt. die Shulverbände für bie Lehrer haften sollen. Unter den Kosten, a Freiherr von Erffa (kons.) bemerkt, daß im Senioren- Wetter den Abfaß von Briketts. Ja der Rohe freie m blieben binter vem Srgebeis des Vormonzis erbeitatetis (i Koblen R B0R de , 05,

diese entsprehen den Beshlüfsen, die damals in der Kommission | Eines dieser Bedenken betraf die Standesbeamten, bei denen man | die die Schulverbände zu tragen haben, verstehe ih nit solche, die it beschlossen sei, daß die Jaterpellation wegen der Arbeitslosen | die Verhältnisse unbefriedigend. sfelbe gilt fü 1 )

gefaßt und von der Regierung als Verbesserungen anerkannt - unter anderem glaubte, daß in gewissen Fällen den Gemeinden, für | ¿twas betreffen, was in der Schule niht vorkommen darf. Die Bas beraten werden solle, und das werde ja au geschehen. Eisencieterte Die Suctn Ee L A 0 me ns A ia m e A pern dea us Oi un A zurückgeblieben.

worden find. : | deren Dienst sie angestellt sind, niht zugemutet werden könne, den Verbände haben lediglich den Unterricht ¿u bestreiten. Namentli baus a, ine Arons e t fest daß Ao leine Vorschlage | gleichen Umfange wie im Vormonat beschäftigt. Die Mehrzahl der Be- | auf Feinkohle, erstreckenden Absaßmangels wi E S Meine Herren, die Rehtélage hinsihtlich dieser Haftpfliht war etwa von ihnen verursahten Schaden allein zu tragen. Deshalb | die kleineren Lten e Made ful t9 n E QUE Ad Îluß 41 nien die Crmägstigung erte : : triebe, die der elektrishen Industrie angehören, waren noch befriedigend mit | dikat wiederum genötigt, größere Mengen der abéeibunitiaan

Z t den Sie die Besti im §8 4 Abs. 3 des Gesetzentwurfs, worin | zahlen, wenn der Lehrer unsere Kinder s{läg l g 41/4 Uhr. Nächste Sizung unbestimmt. Arbeit versehen. Der Beschäftigungsgrad in den Baumwoll pinnereten hat | Kohlen und Briketts zu lagern. Auch die Koksbestä

in Preußen seit langer Zeit die gleihe. Wir hatten in der finden Sie die Bestimmung im a ‘ Lehrers in einem kleinen Dorfe würde auch in einem eventuellen Falle ch im Monat Oktober nit gebessert, Garnabshlüfse kamen nur bei Zehen haben infolge der anhaltend Gen ee Qu don

Rheinprovinz auf Grund tes Artikels 1384 des Rheinischen geregelt wird, wie es in derartigen Fällen gehalten werden foll, daß | eine schr unglüdckselige werden. Der Staat muß eben für diese Fälle C ehr billigen Preisen zustande. Auch in den Baumwollwebereten war | der Hüttenzeen wiederum a e M rvar orderun en

Bürgerlichen Gesehbuchs die Haftpflizt des Staats, in nämlich die Gemeinden, die zu einem Standesamtsbezirk vereinigt ! haften. Es steht auch für uns in Frage, ob der jegige Zeitpunkt. die Lage nah wie vor ruhig. Die an si hon unbefriedigende Bau- Absay in Brechkoks war nach Lage der ullgenieinen wit