Es ist in der Presse dann ferner bemängelt worden, daß die polizeiliche Vorschrift über die Belezung der einzelnen Wetter- abteilungen nicht befolgt sei. Es ist behauptet worden, daß die Be- legung in einer Schicht bis zu 1000 Mann betragen habe. Dem- gegenüber ift anzuführen, daß nah den bisherigen Feststellungen die Belegung in der Morgenschicht etwa 500 Mann betragen hat. Eine genaue Prüfung, ob die Vorschriften über die Belegung der einzelnen Orte befolgt worden sind, hat bisher nicht stattfinden können, weil ih Wert darauf lege, daß diese Ermittelungen an Ott und Stelle durch Kommissare meines Refsoris erfolgen, die bis jeßt infolge der Er- örterungen in den beiden Parlamenten nit abkömmlich waren, aber sofort nah Schluß der Verhandlungen in diesem bohen Hause nah

Hamm abreisen werden. Es ift dann von dem Abg. Leinert im Abgeordnetenhause

die aufsehenerregende Mitteilung gemacht worden, daß fih zwei Hauer mit der Marke 563 und 598 noch nachträglich anscheinend is gemeint nah Einstellung der Nettung?- arbeiten — durch den Aufbruch von der zweiten nach der ersten Sohle gerettet hätten. Ich habe dur die Revierbeamten fest- stellen lassen, welche Hauer diese Markennummern besessen haben, und ob die Angabe auf Richtigkeit beruht. Nah dem Berichte des Revierbeamten heißen die beiden Hauer Thomas und Sierenberg. Diese haben ausweisli des Schichtenzettels in dem ersten westlichen Abteilungtquershlag der dritten Sohle in einem Stapelshaht ge- arbeitet, welher nah Flöôj ITI aufgebrohen wird. Nah Eintritt der Explosion sind die beiden Hauer in diesem Stapel zur dritten Sohle heruntergefahren und auf der Flucht nach Schacht T in der westlichen Richtstrecke in den Nahshwaden liegen geblieben. Die beiden find dann von einer Rettungskolonne aus der Richtstrecke heraus8geholt und von der dritten Sohle aus zu Tage geshaffft worden. Beide be- streiten unter Eid, erzählt zu haben, daß sie durch den Aufbruch von der zweiten zur ersten Sohle sich selbst gerettet hätten. Auch die Lampenmeister bestreiten, ein derartiges Gerücht verbreitet ¿zu haben. Eine Rettung durch den Aufbruh von der ¡weiten zur ersten Sohle und von da weiter zu Tage war {hon deshalb unmöglich, weil der Aufbruch von Beginn der Explosion an bis zur S{ließung der Grube ständig zum Abzug der Nachshwaden gedient hat.

Meine Herren, es is dann ferner in der Presse behauptet worden, daß die Bergbehörde gedroßt habe, einen bestimmten Betriebspunkt zu stunden, falls am andern Tage die Berieselung niht funktionieren sollte. Eine solhe Drohung ist nah telegraphisher Mitteilung des Bergrevierbeamten nit ausgesprohen worden. Dagegen wurde gelegentlich einer Befahrung allgemein auf die Notwendigkeit aus- giebiger Berieselung mit dem Zusatze hingewiesen, daß, falls {ih ungenügend berieselte Betriebe fänden, diese stillgeseßt werden würden.

Es ift ferner behauptet worden, daß dem Bertreter des NRevier- beamten, dem Berginspektor H-llender gegenüber die in Betracht kommenden Beamten der Grube Radbod erklärt hätten, sie könnten die Verantwortung für die Berieselung niht übernehmen. Berg- inspektor Hollender hat si telegraphish hierüber wie folgt geäußert :

Ein Revtersteiger, der Morgenshicht verfuhr, hat mir ge- legenilich einer vor etwa ß Wochen stattgefundenen Besprehung über die Betriebsverhältnifse seines Reviers erklärt, daß, wenn während der Dauer seiner Schicht die Berieselungsanlage in Ordnung gewesen, er für Beschädigungen der Beriefelungs- anlage, die in der Mittagsshiht oder Nachtshiht vorkämen, niht verantwortliß gemacht werden fönne. Dies ist von mir

anerkannt worden.

Und es berichtet Hollender weiter: Davon, daß etwa wegen der Menge des Kohblenstaubs die Ver-

antwortung für die Unschädlihmachung des Kohlenstaubs nicht über- nommen werden könne, ist nie die Rede gewesen. Ih habe noch eine Ergänzung des Berichts eir. gefordert und darauf gestern abend folgendes Telegramm bekommen: Wegen Berieselungtanlage und Leisturg ist von Grubenbeamten Radbods Verantwortung niemals abgelehnt worden. Selbstverständlih kann \ich das nur beziehen auf den Berg- inspektor Hollender. Er stellt also fest, daß ihm gegenüber eine derartige Ablehnung der Veraniwortlihkeit nicht erfolgt sei. Im „Vorwärts“ sind sodann Mitteilungen über angebliße Mängel

| und Nebenshichten verfahren worden is und daß dieser Umstand mit

geordnetenhause namhaft gemaht hai, auh über diesen Punkt werden vernommen werden, und wir müssen uns jeder Kritik über diese Fragen enthalten, bis eine abgeshlofsene Untersuhung vorliegt und die roahr- s{heinlich in mancher Beziehung zunähst unsiimmigen Zeugenausfagen auf ihre Richtigkeit geprüft und eventuell in Einklang gebracht worden sind.

Nun, meine Herren, wünschen die Herren Interpellanten zu wissen, welche Maßnahmen zu ergreifen sein werden, um ähnliche Unglüdsfälle zu verhindern. Diese Maßnahmen können eineêteils tehnishe sein, Maßnahmen, die im Wege der Bergpolizel- verordnungen oder der bergpolizeilihen Anordnungen getroffen werden; sie können aber auch organisatorisher und legis- [atorisher Natur sein. Ehe ih aber auf diese beiden Fragen eingehe, halte ih es für zweckmäßig, die Fragen, welche die Herren Wiedeberg und Behrens im einzelnen an mich gerichtet haben, soweit ih dazu imstande bin, hier kurz zu beantworten. Ih sehe meine Aufgabe auch hierin darauf beshränkt, daß ich lediglich tatfähliche Mitteilungen mache, ohne in eine Kritik der einzelnen Vorgänge und Anordnungen des einzelnen einzutreten. Es ift dafür heute meines Erachtens weder die geeignete Gelegenheit, noch auch unbedingt der Ort, es kommen hier Fragen in Betracht, die in erster Linie vor den preußishen Landtag gehören. Der Herr Abg. Wiedeberg hat an mi die Frage gerichtet, ob es rihtig sei, daß die Schießmeister auf Grube Radbod aus ganz ungeübten und unzuverlässigen Leuten gewählt worden seien. Ich habe darauf nur zu bemerken, daß nah der für den Oberbergamtsbezirk Dortmund bestehenden Vorschrift die Schieß- arbeit nur durch besonders hierzu angestellte Schießmeister ausgeübt werden darf. Als Schießmeister für Gesteinsarbeiten und sehr abgelegene Flötzgebiete können auch die Ortsältesten bestellt werden, do ist für jeden einzelnen Betriebspunkt, wo dies geschehen foll, die Genehmigung des NRevierbeamten erforderlich. Die Schießmeister dürfen Sicherbeitssprengstofe und andere Sprengstoffe nit j¡uglei mit sih führen. Ob diesen Anforderungen seitens der Zeche entsprochen worden ist, ob der Revierbeamte dieser Vorschrift zuwider ungeeignete Leute zugelafsen hat, das sind Fragen, die ih heute nicht beantworten kann. Nachdem sie heute angeregt sind, werden fie selbstverständlich auch zum Gegenstand einer Untersuhung gemacht werden. Der erste der Herren Redner aus dem hohen Hause hat dann ferner die Frage aufgeworfen, ob denn die Bewetterung der Grube in allen Punkten den bestehenden Vorschriften entsprechen habe. Meine Herren, ih habe mih hierüber bereits im Abgeordnetenhause eingehend geäußert und bin im Zweifel, ob es zweckmäßig ist, heute mehr zu fagen als damals. Ich kann nur wiederholen, daß mir mitgeteilt worden ist, die zugeführten Wetter sind im ganzen mehr als aus- reihend gewesen, ich glaube, das wird wohl zweifellos feststehen. (Zurufe von den Sozialdemokraten: Aber \{lecht verteilt !) Es ist dann ferner die Frage aufgeworfen, sind eine hinreichende Anzahl Wetterabteilungen vorhanden gewesen und haben in einem Wetter- strom niht mehr als die vorgeschriebene Anzahl Leute gelegen. Diese Frage kann ih mit voller Bestimmtheit niht beantworten, dazu fehlt mir das Material. Eine oberflählihe Prüfung der Frage hat ergeben, daß im großen und ganzen die diesbezüglihen Vorschriften erfüllt gewesen sind. (Zuruf bei den Sozialdemokraten: Natürlich!) Ob diese Annahme aber zutrifft, werden erst die Feststelungen meiner Kommissare an Ort und Stelle ergeben. (Zuruf von den Sozial- demokraten: Alles in Ordnung!) Der Herr Abgeordnete hat dann nebenher — es hängt das ja nit direkt mit dem Unglück auf Radbot ¡usammen — die Frage der Ueber- und Nebensihten gestreift und behauptet, daß auf Radbod eine außerordentlih große Zahl von Ueber-

als eine mögliche Ursache tes Unglücks angesehen werden könnte. — Nun, meine Herren, ob ein derartiger ursählier Zusammenhang, für den Fall, daß die Annahme des Herrn Abg. Wiedeberg zutrifft, wird konstruiert werden können, ersheint mir in hohem Maße zweifelhaft; bemerken möchte ih nur, daß in Preußen das Uebershichtenwesen Gegenstand der dauernden Aufmerksamkeit der Bergbehörden ist. Jch habe angeordnet, daß in den einzelnen Oberbergamtsbezirken die Gesundheitsbeiräte, die nah dem preußishen Berggeseß beftehen, über diese Frage gehört werden. Die Gesundheitsbeiräte haben sich, und ¡war Arbeitgeber und Arbeitnehmer übereinstimmend, über ein gewisses

bei der Zimmerung und beim Bergversaß gebracht worden. Ueber diesen Punkt ist mir von dem Oberbergamt folgender telegraphischer Bericht zugegangen :

Protokollarische Vernehmung des Bergrevierbeamten, Neviers- berginspektors, Direktors Andre, des Betriebsführers, Wettersteigers, der Steiger sämtliher 6 Abteilungen, von 2 bis 4 Hauern bezw. Riesel- oder Schießmeiftern aus jeder Steigerabteilung, durch Ober- bergrat Schan hat irgend welhe Anhaltspunkte über die im „Vorwärts“ vom 17. d. M. behaupteten Mängel bei der Zimme- rung und dem Bergversaÿ niht ergeben. Bergmeister und Berg-

inspektor haben bei häufigen Befahrungen — bei Berginspektor 31 |

seit 1. Januar — niemals s{lechten Streckenausbau, Hohlräume

über der Zimmerung oder im Bergversaß vorgefunden. Wenn bei |

einzelnen Betriebspunkten niht genug Berge fielen, wurden reilih fremde Berge zugeführt. Klagen oder Beschwerden sind weder mündlich noch schriftli vorgebraht, noG dur die Prefse bekannt

geworden. Die vernommenen Beamten der Zeche sagen überein-

flimmend aus, daß das Hangende der beiden gebauten Flöze aus- nakmslos gut war, das Liegende dagegen meist stark zum Quillen neigte, Ausbau in Strecken und vor Abbaubetrieben sei stets gut gewesen; Hohlräume, wenn fie vereinzelt durch Brüche entftanden, wurden sofort über der Zimmerung mit Holz und Bergen au®- gefüllt. Auf guten und dihten Bergversay wurde strengstens gehalten. Troßdem wurden in einzelnen Fällen Hohlräume gefunden ; die Schuldigen wurden energisch verwarnt oder bestraft. 18 Hauer, Rieselmeister und Schießmeister wissen weder dur eigene Kenntnis noch vom Hörensagen etwas vom {lehten Ausbau, vcn Hohl- räumen über der Zimmerung oder im Bergeversaß. Nur ein Hauer will einmal Hohlraum im Versaß gelassen haben; der Steiger babe deshalb mit Entlaffung gedroht. Holz zum Ausbau und Berge zum Versa seien \tets vorhanden gewesen. Die ver- nommenen Bergleute wurden aus der Zahl der noch auf der Grube vorhandenen Leute der Belegschaft ausgewählt.

Nun, meine Herren, ih gebe diese Mitteilungen, obne irgend welche Folgerungen daran zu knüpfen. Ih weiß, daß für die ab- weihenden Behauptungen, die seitens der Arbeiter aufgestellt find und die die Presse gebracht hat, cine Reihe von Zeugen benannt find; ich nehme an, daß die Zeugen, die mir der Herr Abg. Leinert im Ab-

Maximum von U'ber- und Nebenschihten geeinigt und gleichzeitig die | Voraussezungen festgelegt, unter denen nach ihrer Annahme eine | derartige Anzahl unbetdenklich verfahren werden können, und ih | habe hiernach die Oberberçämter angewiesen, darauf zu achten, daß | auf den Zechen diesen Grundsäßen nicht zuwider gehandelt wird. | Ob im vorliegenden Falle Verstöße gegen diese Anordnung vorgekommen | und geduldet worden sind, kann ih heute niht wifsen, es wird sebst- | verftändlih geprüft werden. (Zuruf von den Sozialdemokraten: Wie hoch ist daz Maximum ?) Das weiß ich niht genau, es ist in den ver- | schiedenen Oberbergamtsbezirken vershieden, weil das von den Be-

trieb8verhältnifsen in den einzelnen Gruben abhängt. (Zuruf von den | Sozialdemokraten: Nicht von den Gesundheitsverhältnifsen ?)

Der Herr Abg. Wiedeberg hat dann die Frage des Prämien- wesens gestreift. Es ist damit eine Frage aufgerollt, die mich und die mir nahgeordneten Behörden in Preußen wiederholt und ein- \ gehend beschäftigt hat. Ich habe versucht, mir üker das Prämien- ' wesen im Oberbergamtsbezirk Dortmund ein ungefähres Bild zu ver- \chaffen, und ih möchte hier — ohne selbstverständlih auf Einjzel- heiten einzugehen, das ist schon mit Rücksicht auf die mir gegebene Zeit ausgeschlofsen — nur kurz erwähnen, daß die Einrihtungen über das Prämienwesen auf den einzelnen Zehen außerordentli ver- schiedene sind. Auf einer großen Anzahl von Zehen kandelt es si um feste Weihnactägratifikationen oder Weihnahhtsgeschenke, die nur entzogen werden, wenn bestimmte disziplinarisGe Vergehen vorliegen. Auf anderen Zechen sind die Prämien an eine Reihe anderer Be- dingungen geknüpft. Indessen ersheinen diese Bedingungen für die Mehrzahl der Zechen derartig, daß sie unschwer erfüllt werden können, sodaß also durch die Durchführung des Prämiensystems, das ja immerhin vom Standpunkte des Arbeitgebers eine gewisse Berechti- gung besißt, weil dadur der Eifer und das Interesse des Arbeiters für den Betrieb gesteigert wird (Zuruf von den Sozialdemokraten : Die Prämien betreffen die Beamten, nicht die Arbeiter !),

| niht etwa ein Druck auf die Beamten ausgeübt werden kann, der fie zur Vernachlässigung der bergpolizeiliten Vorschriften anspornen könnte. Ih bemerke ausdrüdcklih: das mag niht für alle Fälle zus treffen; für eine ganze Reihe der von mir geprüften Zehen dürfte es aber rihtig sein. Ich habe weiter versuht, für die einzelnen Zechen

gewisse Beziehung zu der Zahl der Unfälle zu sehen ift. Da hat sih herausgestellt, daß gerade auf einem Teil derjenigen Zechen, über deren Prämienverfahren am meisten geklagt wird, keineswegs die größte Anzahl von Unfällen vorgekommen ist. Ih will das nit als eine unbedingt beweiskräftige Feststellung hinstellen; ih nehme aber an, daß diese Mitteilungen für das Haus nicht ohne Interesse gewesen sind. Es hat dann der Herr Abg. Wiedeberg die Frage aufgeworfen — die ja {hon von mir im Abgeordnetenhause berührt worden ist —, ob nit, selbst wenn die allgemeinen bergpolizeilihen Bestimmungen über N die Einrichtung des Betriebes auf der Grube Radbod erfüllt gewesen sind, doch die Eigentümlichkeiten dieser fo tiefen, am Rande unseres Reviers unter uns neuen Verbältnifsen abgeteuften Grube eine besondere Behandlung seitens der Bergaufsihtsbehörden erfordert hätten. Ih habe darauf {hon im Abgeordnetenhause gesagt, daß dies allerdings eine Frage sei, die der eingehenden Prüfung bedürfe und von mir geprüft werden werde. Ich bin aber selbstverständlich auch beute niht in der Laze, hierüber ein endgültiges Urteil ab- zugeben.

Auf die Frage der Grubenkontrolleure will ih hier nit zu sprechen kommen; ich werde darauf im Zusammenhang mit den anderen etwa zu ergreifenden geseßlihen und organisatorisGen Maß- nahmen eingehen. Ih kann mich auch einer Erörterung über die Frage des Reichsberggesezes enthalten. Ih habe meine Meinung darüber im Abgeordnetenhause gesagt; und die Auffasjung der Reichs- regierung ist Ihnen soeben durch den Mund des Herrn Staatssekretärs des Innern bekannt geworden.

Meine Herren, ich komme nunmehr zu den Fragen, die der Herr Abg. Behrens an mich gerihtet hat. Der Herr Ab- geordnete hat zunähst ebenfalls gefragt, ob niht dieser be- sondere, unter eigenartigen Bedingungen in Angriff genommene Betrieb eine besondere Aufmerksamkeit und besondere An- ordnungen von seiten der Bergpolizeibehörden erfordert hätte. Was die Frage der besonderen Anordnungen betrifft, so habe ih mi ja eben über diesen Punkt geäußert. Was die Frage betrifft, ob dieser Betrieb niht einer besoaderen Aufmerksamkeit bedurft hätte und ob diese Aufmerksamkeit gefehlt habe, so kann ich nur feststellen daß mir von seiten meiner Beamten im Ruhrrevier wiederholt ver- sichert ift, sie seien sich der S{wkerigkeiten dort voll bewußt gewesen, fie hâtten dauernd dafür gesorgt, daß den besonderen Verhbältaifsen der Grube entsprechend auch die zur Sicherheit der Arbeiter getroffenen Anordnungen fortgeführt und ausgebaut seien. Ih möYte feststellen, daß der Nevierbeamte und sein Stellvertreter, der die Grube seit Fahren kennt, zusammen 39 mA die Grube vom 1. Januar bis zu dem Tage vor dem Unglück befahren haben. Das ift viel öfter als bei irgend einer anderen gleich großen Grube in dem betreffenden Nevter.

Wern der Herr Abg. Behrens die Frage aufgeworfen hat, warum keine Einfahrer im Revier Hamm gewesen seien, so kann ih darauf nur antworten, daß wir auf den Einfahrer dort verzichten konnten, weil wir dieselbe oder eine noch größere Zahl von Besichtigungen der Gruben, als si? anderwärts in Revieren mit mehr Gruben die Einfahrer bewirken, hier durch den Nevierbeaniten bezw. seinen Stellvertreter bewerkstelligen konnten. Der Herr Abg. Behrens hat dann die Frage aufgeworfen, ob es richtig sei, daß Beamte, die si bei ihrer vorgeseßten Zehenverwaltung dadur mißliebig gemacht hätten, daß fie auf Mängel in den Unfall- verhütungseinrihtungen hingewiesen hätten, zur Belohnung dafür von der Behörde \{lecht behandelt seien dadurch, daß man ihnen bei der Erteilung der Qualifikation für andere Stellen Schwierigkeiten ge- macht hâtte. Ih muß das zunächst bestreit-n, werde aber dem Herrn Abg. Behrens überaus dankbar sein, wenn er mir das Material zu einer Untersuhung über diese Frage zur Verfügung stellt.

Der Herr Abg. Behrens hat dann an mich die Bitte gerichtt, ich möhte do dafür sorgen, daß auch Zechenbeamte, welche in der jeßt schwebenden Untersuchung vernommen würden, falls ihre Aus- sagen für die Zeche so ausfielen, daß sie infolgedefsen abgelegt würden, auf den fi3kalishen Gruben Beschäftigung finden könnten. Ja, das kann ih in dieser Allgemeinheit lediglich um deswillen nicht zusagen, weil ih nit weiß, ob mir derartige Stellen zur Verfügung stehen. Ih habe aber die feste Ueberzeugung — und das möchte ih hier aus\prechen —, daß die Zusicherung, die ih in dieser Beziehung im Abgeordnetenhause gegeben habe, überflüssig sein wird. Ih glaube nicht, daß eine der beteiligten Zehenverwaltungen einen Mann, der ledigli seine f:aats- bürgerlihe Pflicht erfüllt hat, dadur, daß er in einer {webenden gerihtlihen Untersuhung nach seinem besten Wissen und Eewifsen unter dem Eide eine Aussage gemaht hat, de8wegen entlafsen oder auf die \{chwarze Liste bringen wird (Lachen und Zurufe in der Mitte und bei den Sozialdemokraten.) — Meine Herren, wenn Sie reckcht haben, dann werden- die Leute ja auf meinen Zechen ein Unterkommen finden, und dann ift die Frage erledigt.

- Fh möchte im Anschluß daran auch dem Herrn Abg. Wiedeberg erklären, daß ih selbstoerständlih bereit sein werde, unter den im Abgeordnetenhause näher erörterten Vorausfezungen au die von ihm genannten Zeugen auf den fisfalishen Zehen anzunehmen. Fh füge hinzu: ih bin jedem Menschen, wer er au sei und woher er komme, dankbar, dec mir Beweismittel für die Aufklärung dieses Falles an die Hand gibt, der mir Zeugen benennt, die die Sache aufklären können. Ih werde allen diesen Zeugen denselben Shuß zuteil werden lafsen, den ich dem Herrn Abg. Leinert im Abgeordnetenhause für die von ihm zu benennenden Leute zugesagt habe. (Bravo! rets.)

Der Herr Abg. Behrens hat dann seine Verwunderung darüber ausgesprochen, daß die Untersuhung über das Redener Unglück nod nit abgeshlofsen sei. Diese UntersuGung ift längst abgeschlossen, und zwar dadurch, daß die Staatsanwaltschaft nah Abschluß der Voruntersuchung das Verfahren eingestellt hat, weil ein {huldhaftes Verhalten eines der beteiligten Beamten nicht hat erwiesen werden können. Ih möhte aber mit Rücksiht auf die Aeußerungen, die über diesen Fall durch die Presse gegangen find, auch hier bemerken, daß von seiten der Bergverwaltung alles geschehen ist, um in die Sache Klarkbeit zu bringen.

Ih möhte daran erinnern, daß ich meinerseits am erften Tage nah dem Unglück, als ich in das Bergrevier kam, den Staatsanwalt bat : nehmen Ste vom erften Tage an die Untersuhung in die Hand, damit nicht der Verdaht aufkommen kann, als wenn die in Betracht kommenden fiskfalischen Beamten der Bergverwaltung irgend etwas täten, was der Aufklärung des Sachverhalts hinderlich sein fönnte.

(S@luß in der Zweiten Beilage.)

festzustellen, ob das auf ihnen bestehende Prämienverfahren in eine

zum Deutschen Reichsanzei

M 278.

(S&[uß aus der Ersten Beilage.)

Ich erinnere daran, daß ih die Zeugen, die mir aus dem Abge- ordnetenhause heraus genannt worden sind, sofort habe vernehmen lafsen, und ich muß ausdrüdcklih bemerken, daß in diesem Falle alles

geschehen ift, was geschehen konnte, um die Sache aufzuklären.

Und dabei möchte ih auf eins aufmerksam machen. Namentlich Sie (zu den Sozialdemokraten) tun immer so, als wenn der Chef der preußischen Bergpolizei und Bergverwaltung ein Interesse daran hätte, in derartigen Fällen den Schuldigen straflos ausgehen zu lassen. Nein, es is um- gekehrt. Ih würde eine viel bequemere, Position haben, wenn ih in jedem einzelnen Falle einen Sündenbock hätte, ich würde eine viel befsere Position haben, wenn die zahlrei eingeleiteten Untersuhungen mal zu einer Verurteilung führten. Aber ih kann niht gegen meine Ueberzeugung und gegen mein eigenes gutes Gewissen Leute bestrafen, die nichts getan haben, und es liegt auß in der Natur der Dinge daß die Gerichte nicht Leute beftrafen können, von denen sie die Ueber- ¡eugung gewonnen haben, daß sie unfchuldig sind. (Zurufe von den Sozialdemokraten.)

: Nun, meine Herren, auf die Frage der s{chwarzen Liften, die dem- nächst hier besonders erörtert werden soll, brauche ih nit einzugehen. Fh möchte nur noch im Anschluß an die Bitte des Abg. Behrens, daß eine ähnlihe Verfügung, wie sie kürzli an die Gewerbeaufsihts3- beamten ergangen ist, daß Leute, die Anzeigen über Mängel in den Gewerbebetrieben erstatten, den Verwaltungen nicht namhaft gema@t würden, au für das Refsort des Bergbaues ergehen möchte, erwidern, daß eine derartige Verfügung in Preußen längst besteht und von den betreffenden Beamten befolgt wird, daß bezüglih der Untersuhurg von etwaigen Beschwerden, die zur Kenntnis der Bergwerksbeamten gelangen, sogar die Vorschrift besteht, daß jede anonyme Anzeige zum Gegenstand einer UntersuGung gema@cht wird.

: Nun, meine Herren, komme ich zu der weiteren Beantwortung der Interpellation. Wir stehen vor einer Katastrophe, deren Ursachen noch niht aufgeklärt sind. Wir sind außerftande, anzugeben, ob ein s{huldhaftes Verhalten von Beamten, ob elementare Ereignisse ob Mangelhaftigkeit in den Einrichtungen der Zehe die Ursache des so viel beklagten Unglücks sind. Unter diesen Umständen liegt es auf der Hand, daß ih eigentlich nicht wohl darüber \prehen kann, zu welhen Maßnahmen nun dieser Unglücksfall auf Radbod Veranlafsung geben wird; aber es handelt sich ja um Fragen, die mit der Nadboder Affäre insoweit nichts zu tun haben, als sie längst unsere Gemüter bewegen, . als sie längst die Verwaltungen und die gesetzgebenden Körperschaften beschäftigen, und als man nur sagen kann: der Fall Radbod ist ein neuer Anstoß, zu fragen, ob man nit hier zu dem Punkte gekommen ift, wo von seiten der Gesezgebung und der Berg- verwaltung eingeschritten werden müßte.

Nun, meèine Herren, glaube ich, auf Erörterungen über die Frage, was in tehnischer Beziehung zur Bekämpfung der S&lag-

wetter- und der Kohlenstaubexplosionsgefahren zu geschehen hat, nicht weiter eingehen zu sollen. Die beiden Herren Redner haben bereits erwähnt, daß etwa vor Jahresfrist in

dem Reichstage eine eingehende Denkschrift über diese Frage mitgeteilt ist, und ich darf annehmen, daß bei dem allgemeinen Interesse, das diese Frage hat, die Ausführungen dieser Denkschrift aoch in Ihrer Erinnerung sind, sodaß ih mih darüber niht weiter zu verbreiten brauhe. Ih will nur hervorheben, daß zur Zeit im Vordergrunde der Erörterungen die Frage steht, ob die Auffassung über die Bedeutung und die Wirksamkeit des Rieselns, die wir bisher gehabt haben, und die uns bisher bei unseren Anordnungen geleitet hat, rihtig gewesen oder nicht? Wir werden ferner erneut prüfen müfsen: sind die Sicherheitssprengstoffe, die wir beim Schießen vers wendet haben, tatsählich so sfiher, wie das auf Grund von Labora- toriumsvyersuchen angenommen worden i? und welche Maßnahmen sind eventuell zu treffen, um den Prüfungen, die über die Sicherheit dieser Stoffe vorgenommen werden, eine erhöhte Zuverlässigkeit ¡u gŒen. Wir haben endlich eine Frage zu erörtern, die neuerdings die Gemüter der Techniker bewegt, nämlih die, ob man Isolierungen der einzelnen Wetterabteilungen schaffen und ein Durh- \chlagen der Explosionen von einer Abteilung auf die andere dadurch verhindern kann, daß man an geeigneten Stellen in den Bauen Zonen einfügt, die durch Gesteinsstaub ifoliert sind. Es sind das Versuche, die neuerdings in England gemacht worden sind, und die selbst- verständlih auch bei uns mit aller Energie werden aufgenommen werden.

Damit, meine Herren, bin ih, glaube ih, am Ende der technischen Ausführungen, die ih hier ju macen hätte, und ih komme nun auf die allgemeinen organisatorishen und geseßgeberishen Forderungen, die sowohl hier wie im preußishen Abgeordnetenhause gestellt worden sind. Nun, meine Herren, ih bitte, selbs auf die Gefahr hin, daß ih einiges wiederhole, hier kurz noch einmal auf das zurückzreifen zu dürfen, was ich im Abgeordnetenhause ausgeführt habe und Ihnen aus der Presse wohl bereits bekannt sein wird. JIch habe dort darauf hingewiesen, daß die preußische Bergverwaltung #ich dauernd die Frage vorlegt, wie ist es mögli, daß die Zahl der Unglüdsfälle dauernd steigt, obwohl das Maß der bergpolizeilichen Vorschriften zum Schuße von Leben und Gesundheit der Arbeiter dauernd zunimmt, obwohl von der Aufsichtsbehörde mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln auf eine energishe Handhabung der bes ¿glihen Bestimmungen hingewirkt wird, obwohl die Zahl der Revier- beamten und der Einfahrer in Preußen dauernd vermehrt wird, ob- wohl die Zehen — zum Teil unter Aufwendung erhebliher Mittel — ununterbrohen bemüht sind, die Einrichtungen zur Abwendung von Betriebsunglücken zu vermindern, und obwohl Zechenverwaltungen und Arbeiter das gleihe Interesse haben, die betreffenden bergpolizeiliGen Vorschriften gewissenhaft zu erfüllen, weil

für jede Zehe, auch wenn sie aus der Untersuhung einwand- ¡tet hervorgeht, jede derartige Katastrophe eine moralische Nieder-

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Zweite Beilage

Berlin, Mittwoh, den 25. November

zur Folge hat, und weil es sich für den Arbeiter in jedem Falle um die Handhabung von Bestimmungen handelt, die erlassen sind, um eine Gefahr für Leib und Leben von ihm abzuwenden? Jh habe darauf hingewiesen — ich will auf die Einzelheiten weiter _niht eingehen —, daß die Zahl unserer Betriebe, die Eigentümlißkeit unserer Betriebe es unmögliß macht, dur Polizeibeamte irgend welcher Art eine Kontrolle herbeizuführen, die uns etwa die Sicherheit gäbe, daß wir sagen klöanten: es ist täglih alles nahgesehen und alles in Ordnung. Meine Herren, das ist unmögli, und wenn wir die. Zahl unserer Einfahrer noch so sehr vermehren, wenn wir den staatlihen Revierbeamten, wie das ander- wärts der Fall ist, vielleiht gewerkshaftlihe Revierbeamte an die Seite tellen wollen, — es bleibt immer die Schwierigkeit bestehen: die Revisionen. sind periodisch, die Revisionen müssen unter allen Umständen in Begleitung eines Beamten, eventuell auf vorherige Anmeldung, erfolgen, und wir werden dur diese Revisionen niemals die Sicher- heit schaffen, daß beständig und regelmäßig die bergpolizeilihen Vor- schriften zum Schutze der Arbeiter erfüllt werden.

Ich habe daraus die Folgerung gezogen: wir müssen vor allen Dingen bestrebt sein, das Verantwortlihkeitsgefühl der unmittelbar Beteiligten, und zwar vom Generaldirektor bis ¡um Arbeiter, auf seiten der Arbeitgeber und. auf seiten der Arbeitnehmer zu stärken. Ich habe darauf hingewiesen, daß die Entwicklung unseres Bergbaus einerseits seit dem Erlaß unserer diesbezüglihen Bestimmungen und die Entwicklung der Judikatur andererseits in Preußen dazu geführt hat, taß einem verantwortlihen Betriebsleiter eine folche Fülle von Verantwortlihkeit für Dinge auferlegt wird, für die er gar nicht aufkommen kann, daß tatsählich dieser Beamte allein nicht imstande ist, die Funktionen zu erfüllen, die ihm der Form nach vom Geseg auferlegt sind. Ich habe darauf hingewiesen, daß es unter diesen Umstänten notwendig sei, die bergpolizeilihe Verantwortlichkeit, vom Betriebsführer abwärts, da- durch zu vermehren, daß man den übrigen Mitgliedern des Betriebes, Fahrsteigern, Wettersteigern, Steigern, jedem für fein Ressort, die gleiche Verantwortlichkeit auferlege. Ich habe endlich darauf hinge- wiesen, daß es notwendig ist, daß die oberen, die akademish gebilteten Beamten der Zeche, die Inspektoren, die Direktoren, Generaldirek- toren, auch die Eigentümer des Bergwerks, verantwortlih sein müssen für die Konsequenzen dessen, was sie befohlen haben. Das ift eine Forderung, die sich nach meiner Ansicht logisch aus dem ergibt, was ih eben angeführt habe. L i Nun entsteht die Frage: wie ist es bei den Arbeitern? Meine Herren, ih bin weit davon entfernt, etwa behaupten zu wollen alle Unglücksfälle werden verursaht durch die Arbeiter. Ih will au gar nicht behaupten, daß die Arbeiter sh einer bes sonderen Fahrlässigkeit s{chuldig machen. Aber, meine Herren darüber bestebt kein Zweifel : die Mehrzahl unserer Unfallverhütunge- vorschriften im Bergbau ist für den Bergmann \o unbequem wie für die Zehenverwaltungen, und es liegt die Gefahr nahe, daß auch in den Kreisen der Arbeiter, namentlich weil der Arbeiter die Konsequenzen seines Tuns und den eigentliGen Grund der betreffenden Bestim- mungen niht recht übersieht, die betreffenden Bestimmungen über- treten werden. Es ergibt \sih das hon aus den Straflisten aus den einzelnen Oberbergamtsbezirken, die in meinen Händen sind.

Nun, meine Herren, bin ih also der Ansiht, wir können die Interessen der Arbeiter und die Betriebssicherheit der Werke nit dadurch fördern, daß wir Arbeiterkontrolleure nach französisdem oder englishem Muster einführen, sondern wirksam und erfolgreich wird die Mitwirkung des Arbeiters, die ih mit dem Herrn Staatssekretär des Innern als nüßlich und notwendig ansehe, nur dann, wenn sie eine täglihe ist, wenn fie ausgeübt wird durch Leute, die tägli in der Grube sind, und durch Leute, die nur einen bestimmten Teil der Grube zu besehen und zu beobatten haben, den sie genau fkennen. Das ist der Grund, weshalb ih im preußishen Abgeordnetenhause vorgeschlagen habe, man möge die Bestimmungen über die Arbeiteraus- schüffe, die in Preußen bestehen, in dem Sinne ausbauen, wie das auf den preußischen Gruben im Saarrevier {hon seit langem gesheben ist, und wie es inzwischen auch für die fiskalishen Gruben in Glad-

Vertrauenêmann hat das Recht, die Baue seiner Steigerabteilung an einem von ihm zu bestimmenden Tage im Monat zu befahren Selbsiverständlih in Begleitung eines Beamten! Das ift {on nit wendig im Interesse der Betriebssicherheit und das ist eine Vorschrift, die übrigens auch in den französishen Bestimmungen steht. Es ist im Abgeordnetenhause bereits darauf hingewiesen worden, daß die Ver- trauensleute in geheimer, direkter Wahl zu wählen seien. für Preußen gar nicht erst anzuordnen fein, weil die Wahlen zu den | 8 Ausschüssen dort \{chon in dieser Weise geregelt sind. Es if weiter

man tunlichs Vorsorge treffen müßte, daß Vertrauens[leute, die einen | v der Zehhenverwaltung unliebsamen Vorgang zur Anzeige gebracht

Weise.

Ih halte diese Form der Arbeiterkontrolleure, die ja ab- weiht von dem, was die Herren Vertreter der Arbeiter in der Regel fordern, um deswegen für die zweckmäßigste, weil ih sie für die wirksamfte halte, und ih gebe ihr ferner den Vorzug, weil ih sie auch für diejenige Form halte, die am ehesten den sozialen Frieden zu fördern geeignet i. Jch bin volllommen einer Meinung mit dem Herrn Abg. Behrens, daß wir unter allen Umständen dahin kommen

Tage bedeutet und für sie außerdem erheblihe materielle Schädigungen

gegeben daß über die Grube Radbod geklagt wurde.

ger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

1908,

Arbeitgebern besteht, verschwindet. (Sehr wahr! rechts.) Jch kann es verstehen, daß dieser und jener, der die Art betrachtet, mit der diese Fragen in der fozialdemokratishen Presse und auf fozialdemokratischen Versammlungen behandelt werden, ein gewisses Grauen davor be- kommt, Arbeiterkontrolleure auch mit besheidenen Funktionen in feinem Betriebe zuzulaffen. Aber, meine Herren, wir türfen auf der anderen Seite niht vergessen, daß der einzelne Arbeiter in solhen Sachen „ anders handelt und unbéfangener urteilt als die Führer, die wir draußen in der Oeffentlichkeit hören, und wir dürfen nicht vergessen, daß wir in den immer stärker werdenden christlihen Gewerkschaften eine Arbeiterschaft haben, die den redlichen Willen hat, die Forderungen, die fie für berehtigt halten, in loyaler Weise auf dem Boden der bestehenden Rechisordnung und auf dem Boden der bestehenden Staatsordnung auf christlicher Grundlage zu lôsen. (Bravo! rechts.) Meine Herren, wenn uns eine fole Arbeiter- schaft die Hand bietet, dann sollten wir sie niht zurückstoßen. (Sehr richtig ! rets.) Wir sollten das tun nit bloß im wirtschaftlichen Interesse, niht bloß im engeren sozialpolitishen Interesse, sondern wir sollten es tun, weil wir damit eine allgemeine nationale Forde- E C wir E etwas tun, was für die Geshlofsenheit n erheit unseres Vaterlandes

förderlich sein kann. (Sehr gut!) E a e

Der Herr Abg. Behrens hat #ich nun darüber bes{wert i Leuten meiner Verwaltung das Verständnis für die E lihen Gewerkschaften abginge. Nun, meine Herren, wenn der Herr Abg Behrens mi kritisiert, dann gestattet er mir vielleicht, daß ich ihm baúauf antworte, daß auch von der anderen Seite niht immer die richtigen Leute ausgesucht werden, daß auch von dieser Seite Versehen vor- kommen. Aber, meine Herren, das {adet nichts. Wir werden oft vershiedener Meinung sein niht nur über die zu ergreifenden Maß- nahmen, sondern auch darüber, wie der einzelne Fall zu behandeln ist Wenn wir in der Hauptsache darin einig find, daß wir die Wünste der Arbeiter befriedigen wollen unter Berücksichtigung aller in Be- trat kommenden Interessen, dann werden wir zum Ziele kommen und dann sollte sih keine Partei der Mühe entziehen, zu prüfen was msd etwa A E diesel Zieles tun könnte. Jch bin über- zeugt, wir erfüllen damit eine. a indi i aa . allgemeine vaterländishe Pflicht.

Abg. Graf Hompesch sprehung der Jnterpellation. einmütig unterstüßt.

Abg. Dr. Ofann (nl.): Jch danke zunäthst den Vert t

verbündeten Regierungen dafür, daß sie is idt biater E petenzfrage zurückgezogen haben. Es wäre im Lande auch nit ver- standen worden, wenn sie sih auf einen anderen Standpunkt gestellt hätten. Es handelt sh hier um ein nationales Unglück. Hunderte vas Arbeitern find in die Grube eingeschlossen und rangen vielleiht noch mit dem Tode, als die trauernden Hinterbliebenen oben standen. Nur ein kleiner Trost war für die Hinterbliebenen vorhanden, das Mitgefühl von so viel Herzen, die den Unglüdlichen entgegengeshlagen haben, niht bloß in deutschen Landen, sfondern weit über deren Grenzen hinaus. Es wäre müßig, hter nah den Schuldigen zu suhen. Hätte man selbst die Schuldigen ermittelt, die Opfer der Katastrophe bätten nit dadurch gerettet werden Eönnen, und es hätten diejenigen nicht geheilt werden können, die noch in den Hospitälern liegen. Allein die Er- forshung und Feststellung der Schuldigen entspriht der Gerechtigkeit unserer staatlihen Einrihtungen. Wir wollen dur die Beböcden

(Zentr.) beantragt die Be- Ber Antrag wird“ vom Hause

die Wahrheit erforschen, ob eine Schuld vorli i

erforshen unbekümmert darum, N N L Me ano, ob e chig oder rei,

er wir dürfen keinen beschuldigen, wenn wir die Beweise für \

Schuld nicht in Händen haben, wir dürfen keinen der d fe p auch keinen der Lebenden beshuldigen, wenn nicht die Beweise. so er- drückend find, daß man die Schuldigen wirklich zur Verantwortung ziehen kann. Welches sind die Ursachen des Unglücks gewesen? Jch ote non ar Let aren, daß ¿Frage beantwortet hat, obaleih fie sih selb sagen mußte, da Material ja noch nicht vollständig spruchreif sei. Heute e E i ein befonnenes Urteil zu fällen und nicht die angestellten Behauptungen nach der einen oder anderen Seite für vollständig wahr hinzunehmen. Ist es eine Explosion gewesen, die mit elementarer Gewalt den Be- trieb vernihtet hat, haben sich aufsteigende Gase an einem Funken, an einem Liht entzündet, ist der Koblenstaub Träger der Feuers- brunst gewesen, baben die Einrichtungen der Zehe ausgereicht haben die Berieselungen auch im vorliegenden Falle ibren Dienst

ob der Betreffende hoch oder niedrig ob er ein Beamter oder ein Arbeiter ift.

fie jeßt hon eine derartige

beck von mir angeordnet ist. Diese Einrichtungen bestehen darin, daß i i

| Jeort Viele Gl , getan ? Die Interpellanten haben b i die _Arbeiteraus\{üsse verhältnismäßig groß sind; es wird | tehnisher Beziehung den rutita Bee a ied für jede Steigerabteilung ein Vertrauensmann gewählt, und dieser | bat. Mir ist zur Verfügung geftellt, niht von der Gruben-

verwaltung, fondern von anderer Seite, eine Charakterisierun

Grube, herrührend von dem Bergwerksinspektor Meyer aus bér Ste dessen Name bei dem Unglück von Courrières in aller Menschen Munde gewesen ist, der die Rettungsaktion gefördert hat, ein Mann dessen Name auch bei den Sozialdemokraten einen Klang hat, der in de Borussiaaffäre sich auf die Seite ie Anfang des Monats November in Radbod gewesen, nicht ger

Das würde | sondern freiwillig dorthin gegangen, um i Vel Tas e Uai

derjenigen gestellt hat, die

der Grube Borussia gekennzeichnet haben. Er ist

Fehler

efunden hat. Er hat in einem Telegramm erklärt, daß die Grube

niht nur eine gute Ventilation habe, fondern auch bis in die einzel i Betriebspur kte ungewöhnlich kräftig : i die einzelnen im preußishen Abgeordnetenhause darauf Hingewiesen worden, daß | nicht einen fans S a A Eli Ae Nobis Bo

on körniger Beschaffenheit usw. Ih habe es für meine Pflicht er-

achtet, dieses Urteil, das über die Grube günstiger lautet, der

v S Oeffentlichkeit nicht wvorzuenthalten. ie Beri

hätten, vor Maßregelungen geshüßt werden. Jn dieser Beziehung anlage bestand, wird A ae s i an

find, wenn ih nit irre, von einem Redner der freikonservativen | Frage, ob die Berteselungsanlage mit Wasser efüllt Det i 4

Partei positive Vorschläge gemacht worden. Es ist eine ofene Frage. | |ei. Der Minister hat bereits erklärt, daß d bierüber ‘I

I bin der Ueberzeugung, daß diese Schwierigkeit zu lösen sein wird | Fpstellungen wiversprehen. Ih die Kenia O ON, Dhnen

A dae bie A, d den Atti ; namhaft zu machen, e bestimmt ver t b Zechenbesißern un ellern glei annehmbaren | daß Wasser in genügendem Maße vorhanden S

Ich urteile nicht allein nah dem, was mi

sondern, aud nah ch as mir hinterbracht worden ist, eiten beigebraht und kritish beleuhtet worden ist. Ab

der Abg. Leinert im Abgeordnetenhaus tee T R a

Gegenstand der Untersuhung gemaht werden. Ih möchte darauf

inweisen, daß in der Presse, insbefondere in der sozialdemokratischen

dem Material, das von den verschiedensten

resse, in der ja regelmäßig die Klagen über einzelne wieder- werden, mit keinem Worte festgestellt E G (Zuruf bei den Soztal-

müfsen, daß der Kriegszustand, der zwishen der Arbeitershaft und den

„Frankfurter Zeitung“

demokraten: „Frankfurter Zeitung" !) Ich habe das nas L E n diefer

gelesen, die hat aber jedenfalls