[72890]
Die Auslosung unserer 4/9 Hypothekar- auteilsheine und 43% Teilschuldverschrei- bungen pro 1909 findet am MUORtgEs den 14, Dezember 1908, Nachmittags 4 Uhr, in as Geschäftslokal, Tuhmaqherstraße Nr. 20/22,
Königsberg i. Pr., den 3. Dezember 1908.
Aktien Gesellschaft Brauerei Ponarth. J. Ladehoff. Ad. Shifferdecker.
[73241] j Eisenhütten- & Emaillirwerk Walterhütte
Aktiengesellschaft zu Nikolai O./S.
Die Herren Aktionäre werden hierdurh zur dies-
jährigen ordentlichen Geueralversammlung auf Mittwoch, den 30. Dezember 1908, Nach- mittags 4 Uhr, in das Hotel Prinz von Preußen, Nikolai, eingeladen.
Tagesorduung:
1) Vorlage der Bilanz und Gewinn- und Verlust- rechnung, des Geschäftsberihts der Direktion und des Nevisionsberihts des Aufsihtsrats über das Geschäftsjahr 07/08.
2) Beschlußfafsung über die Genehmigung der Bilanz und über die Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
3) Neuwahl des Aufsichtsrats.
4) Statutenänderung.
Q OA nes, ite Ausübung des Stimmrechts ist davon abhängig,
daß die Aktien mindeftens 3 Tage vor der Generalversammlung entweder in Nikolai bei der Gesellschaftskasse oder in Kattowitz bei der Commandite der Breslauer Disconto-Bauk hinterlegt werden. Anstatt der Aktien können bei deuselben Stellen und bis zum gleichen Zeit- punkt, falls die Aktien bei der Deutschen Reichsbank niedergelegt find, die Reihsbankdepotscheine, oder, falls die Hinterlegung bei einer sonst geselih zu- gelassenen Hinterlegungsstelle erfolgt, die von der leßteren hierüber auszustellende Bescheinigung, welche die hinterlegten S1ücke nah Nummern und Gattung genau zu enthalten hat (§ 14 des Statuts) hinter-
legt werden. Der Auffichtsrat. Hugo Blasel, Vorsitzender.
[73235] Plettenberger Straßenbahn-Gesellschaft, Plettenberg, Westf.
Hierdurch laden wir unsere Aktionäre zu einer am 22. Dezember 1908, Nachmiitags um S Uhr, im Gafthof W. Schmidt in Plettenberg I, statt- findenden aufßerordeutlicchen Geueralversamm- lung ein.
Tagesorduung:
I. Abfindung der Inhaber der im Jahre 1900 aus- gegebenen neuen Aktien Lit. A Nr. 357—516 und Lit. © Nr. 517—666 wegen ibrer An- \prü@e an die Gesellschaft aus der Nichtigkeit ihrer Aktien.
I1. Beschaffung der dazu erforderliGßen Mittel :
a. Ausgabe neuer Aktien,
b. Aufnahme einer Anleihe.
III. Saßungtänderungen:
a. § 37 Abs. 2 (Zulässigkeit der Zeichnung der Gesellschaft durch ein Mitglied des Vorstands und einen Prokuristen),
b. § 5 Abs. 4 (anderweite Verteilung des Reins gewinns),
c. 8 L t 1 (Gleichstellung der Aktien Lit. B un
d. § 33. (anderweite Zusammenseßung des Auf- fichtsrats bezügli der Anzabl seiner Mits glieder, deren Amtsdauer und Festsetzung der Mindeftzahl für die Beschlußfähigkett).
IV. Neuwahlen zum Aufsihtsrat.
Zu den Punkten Ila und IlIIb u. c findet ge-
fonderte Abstimmung der Altionärgruppen Lit. A, B und C ftatt. “Zur Teilnahme an den Generalversammlungen find nur diejenigen Aktioräre berehtigt, welhe ihre Aktien entweder späteftens 2 Stunden vor der Versammlung bei der Gesellschaftskasse oder spätefteus zwei Tage vor dem Tage der Ver- sammlung bei einem deutschez Notar deponieren (§ 24 der Saßungen).
Pletteuberg, den 4. Dezember 1908.
Der Vorfitzeude des Aufsichtsrats:
W. Schade.
[73234] Löwenbrauerei Aktiengesellschaft Hohen-Schönhausen.
Wir laden hiermit unsere Herren Aktionäre zu der am 5. Januar 1909, Vormittags 10 Uhr, im Bureau der Löwenbrauerei Aktiengesellschaft in n taus stat:findenden ordeutlicheu
eneralversammlung ein.
Tagesorduung :
1) Bericht über die Geschäftslage und Vorlegung der Bilanz sowie der Gewinn- und Verklusts rechnung über das verflossene Geschäftsjahr.
2) Genehmigung der Bilanz und der Gewinns und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Oktober 1907 bis 30. September 1908.
3) Grteilung der Entlastung an die Mitglieder des
Vorstands und des Aufsichtsrats,
s Autsichtsratswahlen. 5) Abänderung des § 32 der Satzungen (Gewinn- verteilung).
Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welhe spätestens am 2. Jauuar 1909 bei der Gesellschaftskasse zu Hohen-Schönhauseu oder der Deutschen Vauk, der Bauk für Haudel und Judustrie oder den Bankfirmen A. Falkenburger und Georg Fromberg & Co. zu Berlin
a. ein Nummernverzeichnis der zur Teilnahme be- stimmten Aktien oder Interimsscheine einreichen,
þ. ihre Aktien oder Interimsscheine oder die darüber lautenden Hinterlegungs\cheine der Reichs- bank hinterlegen und bis ¡um Schlusse der General- versammlung daselbst belassen.
ie Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung sowte der Bericht pro 1907/08 liegen von heute an in den Geschäftsräumen zu Hohen-Schönhausen zur Einsicht der Aktionäre aus.
Hoheu-Schönhausen, den 4. Dezember 1908. Der Vorstaud. Wohl. F. Schöller.
[72889] An Stelle des aus dem Auffichtsrat aus- ieden Rentners Chr. Hansen Kjer Süder tting ift der Landwirt Jens Jepsen Jensen in Jels zum Mitglied des Aufsichtsrats gewählt.
els Bank („Actien-Gesellschaft“).
Der Vorftaud. S. Lünding. A. P. Birkedal. A. Sörensen.
[72892]
Cöpenicker Boden-Aktiengesellshaft
„„Wolfsgarten““.
Auf seinen s{huiftlichGen Antrag hat der Herr Dipl. Baumeisier H. Scheurenbrandt, Berlin W. 30, Hohenstaufenstrafie 57, seinen Austritt aus dem Auf- fichtsrat der Côpenicker Boden - Aktiengesellscha eWolfsgarten®* erklärt.
Der Vorftand. Carl Neumeyer Dt.-Wilmersdorf, Brandenburgishestraße 118.
[713242] Berliner Bierbrauerei Actiengesellschaft
vormals F. W. Hilsebein.
Die Os Aktionäre unserer Gesellshaft werden hierdurch zu der in Berlin, Koppensir. 68, am Dienstag, den 29. Dezember cr., Vormittags 10è Uhr, stattfindenden ordentlichen General- versammlung ergebenst eingeladen.
Tagesorduung :
1) Vorlage des Geschäftsberichts sowie der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung pro 1907/08.
2) Bericht des Revisors.
/ Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Wahl des Revisors. 5) Aufsihtsratswahl. ur Teilnahme an der Generalversammlung sind
diejenigen Aktionäre berechtigt, welhe bis Dounuers- tag, den 24. Dezember cr., Abeuds 6 Uhr, bei den Gesellshaftskafseu in Berliu, Koppen- straße 68 und Am Tempelhofer Ben 6, oder Vor- mittags von 9—12 Uhr bei Herrn Emil Ebeling, Jägerstr. 55, oder bei Herrn S. Simousou, Pots- damerstr. 23a,
a. ein Nummernverzeichnis der zur Teilnahme be-
stimmten Aktien einreichen,
b. ihre Aktien oder die darüber lautenden Depot-
scheine der Reichsbank hinterlegen.
Dem Erfordernis ad b kann durch Hinterlegung der Aktien bei einem deutschen Notar genügt werden.
Berlin, den 7. Dezember 1908.
Der Vorfizeunde des Auffichtsrats: Marx Nichter, Kgl. Kommerzienrat.
7) Erwerbs- und Wirtschafts: genofsenschaften. Keine. | E E E R I t Ei 5) Niederlassung 2. von 0 Rechtsanwälten.
Der Nechtisanwalt Dr. Karl Lempert in Cöln ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelaffenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Cöln, den 3. Dezember 1908.
Königliches Amtsgericht.
[72900] Bekanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Oberlandesgeriht zugelafsenen Rechtsanwälte is der Rechtsanwalt Dr. Lodowicks in Düsseldorf eingeiragen worden. Düsseldorf, den 2. Dezembet 1908, Königliches Oberlandesgericht. [72767] Bekauntmachung. In die Listen der bei den unterzeihneten Gerichten zugelaffenen Rehtsanwälte sind eingetragen : Dr. Heinri Otto Maximilian Wulf |
und in gans Ludwig Bernhard Sounenkal1b / Hamburg, amburg, den 1. Dezember 1908. Das Hanseatishe Oberlandesgericht. Klempa u, Obersekretär. Das Landgericht. Das An t.
W. Meyer, Obersekretär. W. Brill, Obersekretär,
[72875]
In die Liste der beim Amtsgeriht Hörde zuge- laffenen Rechtsanwälte ist heute der Rehtsanwalt, Regierungsrat a. D. Dr. Walter Fahrenhorft, wobahaft zu Hörde, eingetragen worden.
Hörde, den 1. Dezember 1908,
Königliches Amtsgeriht.
[72874]
In die Liste der bei dem unterzeihneten Land- gerichte zugelassenen RNehtsanwälte ift der bisherige Referendar Dr. Friedrih Karl Preßler in Leipztg eingetragen worden.
Leipzig, den 2. Dezember 1908.
Königliches Landgericht.
[72902] Bekanntmachuug.
Der Name des zur Rechtsanwaltschaft bei den K. Landgerichten München I und II zugelafsenen ge- prüften Rechtspraktikanten Ludwig Ramlmayr in München wurde heute in die bei den genannten Ge- rihten geführten Rehtsanwalts[isten eingetragen.
München, den 3. Dezember 1908.
Der Präsident des K. Landgerichts J Be Siere
. V.: Halenke, Braun. K. Landgerichtsdirektor. [72901] Bekanntmachung
Rechtsanwalt Karl Merkel in Nürnberg wurde heute in die Nehtsanwaltsliste des K. Oberlandes- gerihis Nürnberg eingetragen.
Nürnberg, den 4. Dezember 1908.
Der K. Oberlandesgerichtspräsident. I. V.: von Merz, K. Senatspräsident.
GREREA G2RBL E S6 A TOEIR L A 5 us I EIR N BRSE I 9) Bankausweise,
Keine.
Der Präsident des K. Landgerichts München I:
10) Verschiedene Bekannt [72872] machungen.
Von dex Deutschen Bank und der Nationalbank für Deutschland, bier, ist der Antrag e worden:
nom. 4 21 250 000,— 423 °% ige, zum Nenn- wert rückzablbare Obligationen Serie IV der Un- garischeu Localeisenbahnen, Actieugesellschaft, Budapest, verstärkte Tilgung oder Gesamtkündigung vor dem 1. Januar 1915 ausgeschlofsen,
Stck. 3 500 Obligationen zu 4 2000 = #4 7 000 0(0, e 12.000 ¿ # » 1000= ,„ 12 000 000, L. Décsenbanbil ou dec n Suef E
zum Börsenhandel an der hiesigen Börje zuzulaffen. Berlin, den 4. Dezember 1908.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetky.
[72763]
Wir machen hiermit gemäß § 58 des Gesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beshränkter Haftung, bekannt, daß das Stammkapital unserer Gesell- {haft auf Grund des Beschlusses unserer Gesell- schafterversammlungen vom 23. Februar 1904 um 6500 #4, weiter durch Gesellshafterbeschluß vom 29. Dezember 1904 um 30000 4 herabzusetzen ist, und fordern wir unsere Gläubiger auf, si bei uns zu melden.
Dortmund, den 3. Dezember 1908.
Rheinisch-Weslfälisches Biegelsyndicat Geselischaft me Fe Genter Haftung. gers.
[72887] Bank
des Berliner Kassen-Vereins am 30. Ls 1908.
Étiva. 1) Metall- u. Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank 2c. C E S 119207 2) Wechselbestände 2c. „ 16 529 432 S EONDardbelAnde «e 524671600 4) Grundstück . „ 1 830 000
Giroguthaben 2c. . M 18 596 239 [73231]
“ Pasfiva.
[73244] : Gewerkschaft Bonifacius zu Buttlar Aufßerordeutliche Gewerkeuversammlung am
Samèêtag, den 19. Dezember 1908, Nach- mittags 5 Uhr, in Essen-Ruhr, Hôtel Hartmann
(Berliner Hof). Tagesorduung :
1) Bevollmähtigung des Vorstands zum Verkauf eines Teils unserer Gerehtsame.
2) Bevollmäthtigung des Vorstands zur Veräußerung der im Besiß unserer Gewerkschaft befindlichen Grurdstücke, die in dem eventuell abzutretenden L liegen.
3) Beyollmächtigung des Vorstands zur Auf- \hließung des noch nicht abgebohrten Feldesteils.
4) Verschiedenes. ;
; Der Grubeuvorstand. Gust. Pfordte. Carl Jtenpliy. von Düring. Dr. P. Hollefreund.
172873] 3
Mecklenburgische Bank,
Schwerin i. M. mit Filiale in Neubrandenburg. Status ultimo November 1908.
Aktiva.
Muleeliand, Bankguthaben und
Let U L M GOWB A AS Lombards, Kontokorrentdebitoren und Monatsgelder . . . . . , 10405 467,62 Eigene Effekten und Beteiligungen „ 2656 755,96 Ni Lee 6009/0 des Aktien-
al « 3 000 000,—
k R L Bank ebäude in werin und h A R 5 212 580,60 220 633,17
Neubrandenburg . D 2 A 22 544 099,68 Pasfiva. Altientapitl. «e 95000 000 — DLeTCCDETONDS e o a UOS 1ER Kapitaleinlagen a. Sparbücher 2c. M 15 788 247,70 Kontokorrent-
kreditoren . ., 704 015,77 „ 16 492 263,47 E 4 C e TOR O SN b 22 544 099,68
Bekanntmachung, betreffend ‘die Wahl des Börsenvorstands,
Abteilung
Fondsbörse.
Mit Ablauf des Monats Dezember ds. Js. scheiden nah § 3 der Börsenordnung für Berlin vom 31. März 1903/1. April 1903 5 Mitglieder des Börjenvorsta nds, Abteilung Fondsbörse, aus, welhe durch
neue Wahlen zu ersetzen sind.
Es find danach Wahlen vorzunehmen für die Herren: 1) Aeltesten, Geh. Kommerzienrat Edmund Helfft, 2) Aeltesten, Kommerzienrat Maximilian Richter,
3) Barthold Aronus,
4) Regierungsrat Adolf Hoppeustedt,
5) Direktor Paul Mankiewitz, gleichzeitig hat eine Ersaßwahl stattzufinden
6) für den verstorbenen Herrn Caspar Levy. Wir laden hiermit die an dem Verkebr der Fondsbörse beteiligten Börsenbesucher, welche in den laut Bekanntmahung des Börsenvorstands zu Berlin in der Zeit vom 27. November 1908 bis 5. Des zember 1908 zur Einsicht ausliegenden Wähblerlisten aufgenommen find, ein, sich zur Vornahme der Wahlen
am TEE 3 Uhr _
mehrheit in getrennten Wablgängen, und zwar:
, den 15. Dezember 1908, in der Zeit von Vormittags 1k Uhr bis Nachmittags ißungszimmer des Ens Neue Friedrichstr. 51 pt., einzufinden. ie Wahl erfolgt in geheimer Abstimmung durch Stimmzettel mittels relativer Stimmen-
für die zu 1—5 bezeihneten Herren auf 3 Jahre in 2 Wahlgängen, in deren einem 2 Aeltefte
der Kaufmannschaft von Berlin,
in deren zweitem 3 Börsenbesucher ohne diese Beschränkung
¡u wählen sind;
für den zu 6 bezeichneten Herrn für die Jahre 1909 und 1910 in einem ferneren Wabhlgange, in welhem 1 Börserbesuher ohne Beschränkung zu wählen ift. Ausscheidende Mitglieder ind wieder wählbar. n
Als Wahlkommifsare Geh. Komwerzienrat Kopetzky und Kommerzienrat Loewenberg.
Beriin, den 30. November 1968.
d bestellt die Herren :
Die Handelskammer zu Berlin. Wm. Herz.
[73232]
Bekanntmachung, betreffend die Wahl des Börsenvorstands, Abteilung Produktenbörse.
Mit Ablauf des Monats Dezember ds. Js. scheiden nach § 3 der Börsenordnung für Berlin vom 31. März 1903/1. April 1903 4 Mitglieder des Börsenvorstandes, Abteilung Prokuktenbörse, sowie
die diesem Vorstande angehörenden 5 Vertreter der
Landwirtschaft und der landwirtschaftlichen Neben-
gewerbe aus, welhe durch neue Wahlen zu ersetzen sind. Es find danad Wahlen vorzunehmen für die Herren:
A. 1) Franz Griebel, 2) Max Buggisch, 3) Gustav Loewenthal!, 4) Franz Mauafsse;
C. Ferner hat für den an Stelle Pinner eine Ergänzungswabl stattzufinden.
| B. 1) Rittergutsbesißer Beuel, -
2) Rittmeister, Nitterschaftsrat a. D. von Bredow
3) Rittergutsbesißer Graf von der Schuleuburg,
4) Domänenpähter Aßmus,
5) Amtmann Fischer.
des Herrn Bernhard Meyer zugewählten Herrn Reinhold
Wir laden hiermit die an dem Verkehr der Produktenbörse beteiligten Börsenbesucher, welche in den laut Bekanntmachung des Bör'envorstands zu Berlin in der Zeit vom 27. November 1908 bis 5. De- ¡ember 1908 zur Einsihht ausliegenden Wähl-rlisten aufgenommen find, ein, sch zur Vornahme der Wahlen am Montag, den 21. Dezember 1908, in der Zeit von Vormittags 11 bis Nachmittags 2 Uhr, im Sißungszimmer des Börsenvorstands, Neue Friedrihstr. 51 pt., einzufinden.
Die Wahl erfolgt in geheimer Abstimmung durch Stimmzettel mittels relativer Stimmen-
mehrheit, und zwar : I. für die einem 4 Mitglieder
¡u A und B genannten Herren auf 3 Jahre in 2 getrennten Wahlgängen, in deren aus den am Verkehr der Produktenbörse teilnehmenden Börsenbesuchern, in deren
zweitem 5 Vertreter der Landwirtschaft und der landwirtschaftlißen Nebengewerbe aus der vom Königlich preußischen Landesökonomiekollegium eingereihten Vorschlagsliste von 10 Personen :
5 Rittergutsbefißer Beufsel,
4
8
aus Zossen b. von Bredow, Nittergutsbesizer, Rittershaftsrat a. D., in Potsdam Í Graf von der Schulenburg, Rittergutsbesizer in Grünthal i. d. M,, Fischer, Amtmann, Zehlendorf (Kreis Teltow), 5) Aßmus, Domänenpächhter, Düppel b. 6) Dr. von Dallwitz, Rittergutsbesißer, 5 Graveuftein, Rittergutspächter, Stolpe a. d. Nordbahn,
Gaus Edler Herr zu Putlitz, Rittergutsbefiger, Gr.-Pankotw, 9) Fuhrmann, Rittergutsbesitzer, Hemsendorf b. F
Zossen,
ehlendorf, ornow b. Tramnih,
efsen,
10) Seuuiug, Landtagsabgeordneter, Berlin W., Moßstr. 87,
zu wählen L 1 Vertreter des Müllereigewerbes zu wählen ist.
für den zu C genannten Herrn für das Jahr 1909 in einem ferneren Wahlgange, in dem
Ausscbeidende Mitglieder du wieder wählbar.
Als Wahlkommissare Alfred Schütt und Alfred Zielenziger.
Berlin, den 30. November 1908.
nd bestellt die Herren :
Die Haudelskammer zu Berlin. ÆŒWm. Herz.
Siebente
Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Berlin, Montag, den 7. Dezember
Vereins-, Genossenschafts-, peidhen- und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,
A 288,
Der Inhalt dieser Beilage, in w Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse fowie /
die Bekanntmachungen aus den Handels8-, Güterrehts- die - und Fahrplanbekanntmachungen der Eis h
enbahnen ent
alten sind, erscheint au in e
em besonderen
a
i i a a I
Ed S D R E
Staatsanzeiger. É 1908,
latt unter dem Titel
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. @. 2584)
Das Zentral-
ndelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten
in Berlin für
Selbstabholer auch dur die Königliche Spion dés Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klafse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nahgesucht. Hinter der Klafsenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- oV der Anweldung ist einstweilen gegen unbefugte
enußung ges{ütt. 2a. Sch. 28 486, Backofen. Gerhard Schreiber, Aachen, NReichsweg. 13. 9. 07. / 2b. B. 46 578. Swhneidvorrihtung für Knet- maschinen und Strangpressen mit dur Zahnbogen und Zahnstangen hin- und herbewegtem Tis und auf- und abschwingendem Schneidbügel. Wilbelm Brauf, Dortmund, Brüderweg 8. 30. 5. 07. Za. B. 50 84L, Einrihtung an Hemdärmel- bündchen zur Befestigung von Mapnschetten. Minna Nees geb, Meyer, Bremen, Rükertstr. 6. 4a. M. 32156. Gehäuse aus Blech mit engerem zylindrisGen Oberteil und vorne erweiterten und dur eine Glasscheibe vershlofsenem Mittelteil für Glühlihtbrenner in Bäckereien. Otto Mehlig, Freiberg, S-ch\., Kesselgasse 12. 27. 4. 07. 4b. O. 5978. Prismatis®e Reflektorensteine aus E Paul Offeuberg, Berlin, Lebuserstr. 5. 5. D. O5. 4c. H. 42887. Vorrichtung zur Umwandlung einer mit aufrechtstehendem Gasglühlihtbrenner ver- sehenen [yra- oder ampelförmigen Gaslampe in eine 1s Hängebrenner. Franz Heuer, Weimar. 4c. S. 43008. Vorrihtung zur Umwandlung einer mit aufrechtstehendem Gasglühlihtbrenner ver- sehenen lyra- oder ampelförmigen Gaslampe in eine folhe mit Hängebrenner; Zus. z. Anm. H. 42 887. Franz Heuer, Weimar. 26. 2. 08. 4c. R. 26 266. Vorrichtung zur Verhinderung des Einfrierens der Wasserabschlüfse bei Teleskop- aasbehältern. George Cdward Rook, Holloway, Engl. ; Vertr.: G. H. Fude u. F. Bornhagen, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 13. 29. 4. 08.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom S die Priorität
auf Grund der Anmeldung in England vom
6. 5. 07 anerkannt.
4c. Y. 296. Gasdruckregler. Anton Albert
Yaukee, San Francisco, V. Sí. A.; Vertr:
M. Schmetz, Pat.-Anw., Aachen. 10. 2. 08. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20, 3. dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 9. 2. 07 anerkannt. 4d. A. 14245. Durch vorübergehende Ver- minderung des Leitungsdruckes arbeitende Zünd- und Löshvorrichtung für Gasbrenner. Jean Joseph Aublaut, Mafsay, Cher, Frankr. ; Vertr. : A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 28, 3. 07.
Für diese Anmeldung is bei der Prüfung gemäß
U, 3. dem Unionsvertrage vom 14 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankreih vom 30. 3. 06 anerkannt.
4d. E. 12664. Zünd- und Löschvorrichtung für Do mp: Ehrih & Graetß, Berlin.
4d. K. 36 S881. Invertgasglühlihtlampe mit Zündbrenner, der durch einen außerhalb des Bereiches der Abgase gelagerten Zündkörper vorübergehend ge- ¡zündet wird. Jacques Kellermaun, Berlin, Köpe- niderste: 114. 17. 2. 08.
4g. F. 25 700. Inbvertbrenner; Zus. z. Pat. 203 500. Frankfurter Gasgesellschaft, Frankfurt a. M. 25.6. 08
4g. Sch. 30568, Regelungsdüse für Bunsen- brenner mit im Düsenrohr achsial vershiebbarem, aus einer aufgeshnittenen Hülse bestehendem Rege- Ee: Hugo Schueider Akt.-Ges., Leipzig.
Ter UOe
4g. T. 11 773. Invertbrenner mit einem um die Gasdüse angebrachten Rohr zum Schuß gegen Zugluft, gegen Schallwirkungen und zum Richten 0 Benn Fa. Julius Schober, Berlin. Ga. H. 42781. Seizanlage für Malzdarren u. dgl. ; Zus. z. Pat. 187592. Geora Friedrich HSermaun, Elberfeld, Neue Kastanienstr. 8. 1. 2. 08. Gd. E. 13 049. Sterilisfier- und Transport- gefäß für Flüssigkeiten, insbesondere für Bier. Eisen- hüttenwe:k Marienhütte ‘bei Koßenau, Akt.- Ges. (vorm. Schlitigen & Haase), Koztenau t. SOL: 28. 11. 07. L | 8b. H. 44420. Stellvorrihtung für die Ein- laufwände von Gewebespannmaschinen. Paul Louis Höpner, Chemniy, Annabergerstr. 72. 10. 8. 08. Sd. H. 44345, Was(hkefsel. August Hupe, Neumünster. 1. 8. 08.
Sd. R. 26 358, In einen Tisch umzuwandelnde Wäschemangel. Arthur & Walter Rißmaun, Saalfeld a. Saale. 15. 5. 08.
Sd. Sh. 27 935. Bock für schwingende Wasch- gefäße. Victor Schmidt, Berlin, Hafenpl. 4. 14. 6.07. Se, F. 25 898. Vorrihtung zum Beseitigen des durch Staubabsauger Aligeltdigfen und ge- {lämmten Staubes; Zus. z. Anm. F. 24401. Siegmund Feitler, Mannheim L. 8. 11. 31. 7. 08. Se. H. 44 299. Staubabsaugvorrihtung. Her-
ezogen werden.
mann Sammelxath, Cöln. Lindenthal, Gleueler- straße 67. 28. 7. 08.
Se. V. 7726. Sgußvorrihtung für Staub- absaugeanlagen. Vacuum-Reiniger G. m. b. H., Frankfurt a. M. 6. 3. 08. -
9. Sch. 29986. Flaschenbürste mit Korkheber. Adolf Schweizer, Wollmatingen, Baden. 24. 4. 08. 10a. B. 48 709. Kokskammertür, bestehend aus einer äußeren gewölbten Blechhülle mit innerer Isoliershiht und einer die Shamotteauskleitung der Tür festhaltenden Zarge. Martin Böhme, Gelsen- kirhen. 3. 1. 08.
Le. D. 19088. Sammelmappe für Schrift- stückde. Emil Diehl, Cöln, Rotgerberbah 1 B, Dr. Gustav Zinsser, Bonn, Weotaite, 17, u. -Rudolf Zinfer, Côöln-Ghrenfeld, Overbeckstr. 80. 10. 10. 07. 12d. W., 29 334. Verfahren zum Abscheiden von Del aus mit diesem verunreinigten Flüssigkeiten, z. B. aus Kondenswafser. Julius Werremeier, Lengerich i. Westf. 5. 3. 08.
120. E, 12770. Verfahren zur Herstellung N - fubstituierter Aminomethylverbindungen des Gugenol- und Ifsoeugenolacetamids. Dr. Alfred Einhorn, München, Beethovenstr. 14. 7. 8. 07. 12r. F: 23522. Verfahren zum Reinigen von e. Walther Feld, Zehlendorf b.“ Berlin. R4c. F. 18241. Reglung von mehrstufigen Dampf- oder Gasturbinen mit E des Treibmittels zwischen den Stufen. Sebastian Ziant de Ferranuti, London; Vertr. : Hans Heimann, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 28. 11. 03.
15e. Sch.30 242. Bogenschiebevorrihtung mit Papierbremse für Falzmaschinen; Zus. z. Anm. S. 28 122. Carl Bernhard Schärliug, Leipzig- Connewttz, Leopoldstr. 9. 18. 11. 07.
15g. . 15625. Anschlagwerk für Typen- stangenshreibmashinen; Zus. z Anm. Skt. 12337. Adlezwerke vorm. Heinri Kleyer Akt.-Ges., Frankfurt a. M. 23. 4. 08.
15g. B. 50756. Vereinigter Stellen- und Kolonyentabulator für SébréibmaiWinen. Alexander Timothy Brown, Syracuse, V. St. A.; Vertr.- C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.- Anwälte, Berlin NW. 40. 15. 7. 08.
21a. M. 32301. Bewicklung eisenfceier Trans- formatoren für ernlpreGiwele. Louis Maiche, Paris; Verir.: Gerson u. G. Sachse, Pât.- Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 5. 07.
1b. S. 25984. Galvanishes Trockenelement mit längsgeriffelter Koblenelektrode. Joseph Theodor Szek, Hannover, Yorkstr. 5. 25. 1. 08.
Für den Patertanspruch 1 dieser Anmeldung ist beider “ L 20:3. 89 Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00
die Priorität auf Grund der Anmeldung in Groß. britannien vom 9. 8. 07 anerkannt.
2Uc. T. 12361. Elektrishe Shmelzsicherung in Stöpfelform. Rudolf Tes, Nixdorf, Prinz Handjerystr. 86. 23. 8. 07.
21d. A. 15972. Umformer für die Umwand- lung von Ein: oder Mehrphaserstrom in Gleih- strom. Louis René Auvert u. Alphonse François Ernest Ferraud, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. ‘A. Büttner, Pat - Anwälte, Berlin SW. 61. 22. 7. 08.
21d. A. 16084. Mehrphasen - Wechselstrom- klommutatormashine; Zuf. z. Pat. 153730. All- gee Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin. 21d. M. 35052. Wickllungsanordnung für mehrpolige Stromwendermashinen mit ODrebfeld- erregung ; Zus. ¿. Anm. M. 34 548. Robert Moser, Charlottenbura, Fritshestr. 55. 18. 5. 08.
21d. S. 26440. Einrichtung zum Küblen der Kollektoren elektrisher Maschinen. Siemens- Schuckert Werke G. m. b. §S., Berlin. 10.4. 08. 21d. S. 26455. Einrihtung zum Kühlen der Stirnverbindungen für die verteilte Wicklung zylin- drischer Notoren elektrisher Maschinen. Siemens- Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 13 4,08. 21g. N. 26 103. Quelksilberstromunterbrecher mit ¡entrifugiertem Quecksiberspiegel. Reiniger, Geb- bert & Schall, Aft.-Ges., Erlangen. 27. 3. 08. 22b. F. 25257. Verfahren zur Darstellung von Flavopurpurin; Zus. ¿. Anm. F. 24649. Farbenfabrikeu vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 1. 4. 08.
26e. C. 16267. S{hwimmer zur Regelung des Oelzuflusses bei Veraasern. Carburation Limited. London; Vertr.: N. Shmehlik, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 5. 12. 07.
27c. M. 36 151. Glektrish angetriebener Ven- tilator; Zus. ¿. Pat. 196 129. Wilh. Mehlhose, Charlottenburg, Guerickestr. 12. 14. 10. 08.
30f. F. 25 101. Mundstück für Saugmassage mit Luftzuführungskanälen. L. Gerald Freedmau, Cayuga, Engl.; Vertr.: S. Goldberg, Pat.-Anw., Berlin SW. 13. 6. 3. 08.
30h. V. 7408. Verfahren zur Herstellung neuer Produkte aus tannolharzhaltigen Sekreten. Dr. Arnold Voswiukel, Berlin, - Kurfürstenftr. 154, 3LIc. N. 24922. Kernstüze aus miteinander fest verbundenen Platten und Schaft bestehend. Rieck «& Melzian, Hamburg. 10. 8. 07.
3Llc. S. 26 784. Verfahren und Vorrichtung zum Trennen von unten gegofsener Gußblôöcke von ihren Gießköpfen. Société etallurgique de Gorcy, SForges de Gorcy, Meurthe et Moselle; Vertr. : F. Haßlaher u. E. Dippel, Pat.-Anwälte, Frankfurt a. M. 6. 6. 08.6 29 ris Ka
Vom „„Zeutral-Handelsregister für das Deutsche Reich““ werden heute die Nru,
33a. S. 42410. Befestigung von Schirm- bezügen; Zus. z. Pat. 167 643. Ernst Hugenudubel, Stuttgart. 16. 12. 07.
34i. S. 27124. Möbelbeschlag zum lösbaren Verbinden und festen Zusammenziehen von Möbel- teilen. Theodor Sauter, Wezikon, Schweiz; Vertr. : A. B. Draug u. W. Schwaebsch, Pat.-An- wälte, Stuttgart. 28. 7. 08.
341, K. 36 083. Bratthermometer. Christian Krifteunsen u. Jens Nielseu, Kopenbagen, Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 6. 11. 07. 341. M. 35 346. Lihhthalter mit Gegengewicht. Erhard Mehner, Dresden, Louisenstr. 19. 23. 6. 08. 35b. B. 51 079. Zange für Hebezeuge. Ven- Miyex Maschinenfabrik Akt.-Ges., Benrath.
35c. Sch. 302141. Durch Druckluft, Federn o. dgl. belastete Bremse, insbesondere für Hebezeuge. N. P. Schröder, Tempelhof. * 23. 5. 08.
37b. F. 25 066. Einrichtung zur Befestigung von winkligen Eckshubßschienen an Bauteilen mittels der in den Bauteil eingemauerten Halter. Facçon- eiseu-Walzwerk L. Manustaedt & Cie. Akt.- Ges, Kalk b. Cöln. 29. 2. 08.
37f. A. 10 767. ahrbare Doppelwand für den feuersiheren Vershluß von Wandöffnungen. . G. Auriu, Nordhausen. 29. 2. 04.
39b. O. 5373. Verfahren zum Gießen von Formstücken. Œunnar Sigge Andreas Appelqgvist, Stockholm; Vertr.: A. du Bois-Reymond, Max per, G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 40a. J. 10004. Verfahren zur Gewinnung von metallishem Beryllium durch Reduktion von Beryllium-Oryd mit Aluminium. Gerhard Just u. E er, Karlsruhe, Baden, Bismarck|tr. 16. 40a. M. 35 171. Verfahren zur Darstellung von Skandium bezw. Skandiumverbindungen aus Mineralien; Zus. z. Pat. 202 Da Dr V D: Meyer, Berlin, Von der Heydtstr. 16. 1. 6. 08.
40c. G. 25 947. Verfahren zur Gewinnung von Zink aus Zinkerzen unter Benußung des elektrischen Induktionsofens. Gustave Gin, Paris; Vertr. : H. Licht u. E. Liébing, Pat.-Anwälte, Berlin A Ol. 4, 12, 07
Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom S die Priorität auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 15. 12. 06 anerkannt.
42a. Sch. 30252. Füllziehfeder mit regulier- barem Tuschezufluß und automatischer Luftzuführung. Fottrd Sesülor, Efsen, Nuhr, Witteringstr. 22. 42b. W. 28680. Mit Hilfe eines Normal- bohrers aus einem Stück Stahl hergestellte S{leif- lehre für Spiral- und ähnlihe Bohrer. Philip Weilbach, Kopenhagen; Vertr. : Th. Hauske, Berlin r OL M L. O07
42g. D. 19585. Kupplung zwischen Platten- sprechmashine und rotierendem Stromunterbrecher, insbesondere zum Gebrau bei synhron laufenden Kinematographen und Sprechmaschinen. Bioskope Theater-G. m. b. H., Berlin. 3. 2. 08.
42g. L. 26 006. Doppelslalldose für Sprech- Salinen mit einander parallel gegenüberstehenden Membranen. Fa. J.
Mockau b.
Leibzig. 2. 5. 08. 42g. W. 29 300. Bremékapsel für Membran- gehäuse von Sprehmaschinen. Friedrich Winde- muth, Möôdckern b. Leipzig. 26. 2. 08. 42m. B. 42783. . Zehnershaltung für Addier- werke, insbesondere für -Kontrollkafsen. Aunker- werke A. G. vormals Heugsteuberg & Co., Bielefeld. 6. 4. 06. 42m. K. 36 148. Vorrihtung zur Bestimmung der zwishen zwei Daten liegenden Tagesanzahl und der zugehörigen; einem bestimmten Ta Lar \sprehenden Zinsen; Zus. z. Pat. 176 968. Moses Katz, Dorna-Watra, Bukowina, Oesterr.; Vertr.: Martin Zellermayer, München, Görresstr. 6. 13. 11.07. 420. A. 15 267, liehkraftgeshwindigkeit3- messer. American Electrical Novelty & Mfg. Co., G. m. b. H., Berlin. 20. 1. 08. 43a. C. 16 296. Kontrollkafse mit drehbarem Se eursbmen vrd einer die Fortschaltung des
reibstreifens vermittelnden feststehenden Kurven- bahn. Coutroll - Caf}en - Gesellschaft Welt & Stein, Wien; Vertr.: F. A. Hoppen u. R. Fischer, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 16. 12. 07. 45b. M. 33480. Ausrückvorrihtung für Sä- maschinen. Fa. Fr. Melichar, Brandeis a. E. 25. 10. 07. 1 45c. K. 35557. Kartoffelerntemashine mit seitlihem Ablegegitter und mit Schleuderscheibe, die in einer in der Scharrihtung liegenden geneigten Gbene sich dreht. Carl Keibel, Kottbus. 28. 8. 07. 45g. P. 20925. Sthleudertrommeleinsaßtz, bei welhem gebogene, stehende Scheidewände mit Aus- schnitten auf einen zum Mittelrohr konzentrischen Haltering geshoben werden. Jules Persoous u. A. Persoonus, Thildonck, Belg. ; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 61.“ 13. 1. 08. 45h. Sch. 29555. Zweiteiliges Kettens{hloß. Otto Schläfke, Spandau, Lutherstr. 18. 24. 2. 08. 45i. G. 26259. Durch Stollen befestigte Laschen zum Festhalten der Puffereinlage von Huf- eisen. Xaver Gäßl u. Alois Ziuk, Landsberg a. Leh. 27. 1. 08. 47a. G. 24 086. Sgußvorrihtung für Papier-
W. Leut,
“Musikinstrumente.
entral-Handelsregister für das Deutshe Reih ersheint in der Regel tägli. — Der eträgt L 6% 80 S für das Vierteljahr. — Ge L s ertionspreis für den Raum einer Drucfzeile 30 4.
inzelne Nummern kosten 20 &4. —
und Stoffshneidemaschinen mit vor der Kante des Schneidemessers liegender, unter Federwirkung stehen- s Cou sGlene. Grahl & HSoehl, Dresden-A. 47b. D. 19 349. Käfig für mehrreihige Kugel- lager mit verseßt angeordneten Kugeln. Deuts%e Waffen-u. Munitionsfabriken, Berlin. 10.12 07. 47b. H. 38 859, Kugelführungsring. Kranz Hoffmeifter, Berlin, Walt\tr. 18. 29. 9. 06 47b. H. 42372. Zu einer gemeinsamen Scheibe vereinigte feste und lose Riemscheibe. Heinrich Hövelmaun, Duisburg, Waldstr. 107. 11. 12. 07. 47b. S. 24 825. Zusammengeseßzter Käfigring für Kugellager; Zus. z. Pat. 186 092. Ernst Sachs, Schweinfurt a. M. 25. 6. C7.
49a. K. 34574. Vorschubantrieb für Räder- fräsmaschinen. Philipp Kelle, Bielefeld, Oberntor- wall 10. 26. 4. 07.
49h. F. 22 011. Verfahren und Vorrichtung zur fortlaufenden Ginzelverlôtung von aus Lotdraht hergestellten Shmuck- oder ähnlihezn Ketten. Max Feßler, Pforiheim, Baden. 14. 7. 06.
50d. A. 15856, Mit Luftstrom arbeitende Gries- und Dunstpußmaschine mit wanderndem, aus einem endlosen Becherwerk bestebendem Rofte. Amme, VSiesecke & Kouegeu, Akt.-Ges., Braun- \chweig. 22. 6. 08.
50e. G. 25 776. Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Schlauchfiltern. Gustav Gieß- maun, Frankfurt a. M -Niederrad. 4. 11. 07. 51La, B. 46 911. Registerschaltung für Har- wmonien, bei welher durch eine drehbare Nase an dem Negisterzuge ein Hebel bewegt wird, welcher seinerseits mittels Stellmutter auf den Stecher des Negisters ventils einwirkt. Franz Balthasar, Namur, Belg.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. D E. Herse, Pat.- Anwälte. Berlin NW. 40.
5Lc. S. 44 855. Ziehharmonika; Zus. z, Pat. En E Fa. Matth. Hohner, Trossingen, Württ. 51d. C. 16 768. Pedaleinrihtung für mehaniche The A. B. Chase Company, Norwalk, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 11. 5. 08. 51d. H. 41 738. Vorrihtung zur Regelung der Stärke des den Sptielbäkgen zuzuführenden Windes bei mechanischen Musikwerken mit von einem Elektromotor mit vorgeschalteten Siveesänden angetriebenen Shöpfbälgen. K. Heilbrunn Söhne u. Wilhelm Pape, Berlin, Keibelftr. 39. 20. 9. 07. 52a. C. 14996. Vorrihtung für Schuh- nähmashinea zur Herstellurg einer Kettenstihnaht mit durch die Schlingen eines Hilfsfadens hindur(- gezo enen Schleifen. Fred La Chapelle, Lynn,
af, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L Glaser, E Hering u. E. Peiß, Pat.-Anwälte, Berlin SW.68,
52a. S. 24931. Führungsvorrihtung für die Werkftückhalter mehrerer nebeneinander angeordneter Nähmaschinen, Kurbelstikmashinen, Stanzen und ähnliher Maschinen. Walter W. Sefton u. Acheson H. Glendinning, Belfast, Engl. ; Vertr. : A. Clliot R M Er Ulienfeld, Pat. -Anwälte, Berlin SW. 48. 1D V.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in England (16 212, v. J. 1906) vom 18. 7. 06 anerkannt.
52b. N. 37839. Bremswerk für eine Stick- maschinen - Arbeitsvorrihtung. The Kursheedt Manufacturing Company, New York; Vertr. : e Ee r. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. : E E a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 13.
54b. Sh. 29305. Vorrichtung zur Herstellung des Bodens von Kreuzbodenbeuteln, bei der die Bodenfalze durch Umfalzen des Papiers um die Kanten \{w!ngbarer Klappen erfolgt. Fa. Wilh. Schurath, Leipzig. 18. 1. 08. i 54d. A. 14 937. Verfahren zum Verbinden aufeinandetgelegter Papiere. Allgemeine Elektri- citäts-Gesellshaft, Berlin. 21. 10. 07. 54g. A. 15 999. Vorrichtung zur Erzeugung einer beweglihen Reklame. Douglas vou Aruhem, Dortmund, Burgwall 243, 31. 7. 08. 54g. B, 49371. Borrihtung zum Vorführen von Anzeigen auf Bändern. Ferdinand Börner, Braunschweig, Nudolfpl. 5. 3. 3. 08. 55c. V. 7539. Verfahren zum Leimen von Papier. Vereinigte Chemische Werke Noerd- lingen-Alteuftadt, D. B. Oberdorfer, Nörd- lingen, Schwab. 9. 12. 07. , 55d. N. 26 275. Vorrichtung zum Vorschieben der Tragstäbe an Trocknern für Papier- und Stoff- bahnen in Hängefalten. Radebeuler Maschinenu- fabrik Aug. Koebig, Radebeul. 30. 4. 08. 55e. N. 37476. Längs- und Querschneide- maschine für Papierbahnen, insbesondere für solche mit Wasfserzeihen. Joh. Kleinewefers Söhne, Crefeld. 27. 4. 08. 57a. L. 24 537, Kinematographenapparat, mit vor dem Bildfenfter zwischen der Lichtquelle und dem Bildband angebrachter Platte, welche nur während der Bewegung der Antriebsvorrihtung für das Bild- band das Bildfenster freigibt. Siegmund Lubin, Db lavelpbia: Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Ofius, t.-Anwälte, Berlin SW. 11. 28. 6. 07. L 57a. R. 25 SI1. Tageslih selpackung für Träger lihtempfindlißer Schichten, bei wel der jeweils vorderste Schihtträger von der Oberseite