1344 4 | 1345 abgelehnt. Unverändert wurde die Regierungs-Vorlage ange- | hängig zu machen, ist völlig unausführbar. J glaube auch 1. Amendement Schleiden: Auf allen natürlichen W dürfen Abgab Res. daß der gechrte Abg. Lette, ih wünsche, daß er hier ist, bei | Der Reichstag wolle beschließen : die Benußung besonderee Ansiclen die 1e Erleites Ur gfüt Artikel 46 lautet: seinem Amendement dies gar nicht in Aussicht ge f den Eingang des Artikels 50 folgendermaßen zu fassen: fehrs bestimmt sind, erhoben werden. Diese Abgaben, so wie die

Die Einnahmen des Post- und Telegraphenwesens sind für den | nommen hat, sondern es eben nur so verstan- | Die Bundes-Kriegsmarine ist eine einheitliche unter preußischem Abgaben für die T agung solcher künstlichen Wasserstraßen, welche Staats-Eigenthum sind, dürfen die zur Unterhaltung und gewöhn-

anzen Bund gemeinschaftlih. Die Ausgaben werden aus den ge- | den hatte, wie es im 1ßi ) “e F 1. : meinscaftlichen Einnabmen bestritten. Die Ueberschüsse fließen in G ist, daß Handels - SchisstabriSvertge nen Haus dem ; lden ih ersten und zweiten Alinea des Artikels 50 das E ÄÂef ‘die Flößer a en Ioretlittes Kosten nicht überstei- e Qu diesem Artikel liegt das folgende von dem Abg. Erx- Budgetloriniisfion nau treilit O Werdet) mat / Pg V Elaggè der Bundedmarine ist schwarz-weiß-roth E fei dieselbe auf schiffbaren Wasserstraßen betricben wird. . i s . G in | uf fremde Schiffe oder Pen a A Sis G ecbón ri VGLAUES: aa Weise aber wenn zu solchen Verträgen Geld gegeben werden | 11. Amendement von Pee (Olbendorf). Abgaben zu eaen ale Or rag Hn givere gier R vorgängiger Bewilligung durch den Reichstag. i mußte, nun meine Herren, dann versteht es sih wieder ganz F Der Reichstag wolle beschließen : das Alinea 3 des Artikel 50 deren Ladungen zu entrichten sind, steht keinem Einzelstaate, sondern Vor der Abstimmung bemerkte der Reichstags - Kom- | von selbst, daß der Reichstag dazu die Genehmigung zu streichen und siatt dessen folgenden Saß anzunehmen: nur dem Bunde zu. missarius Graf von Itzenplißt: geben muß. Jch erinnere, wenn ih hier von preußishen V Der zur Ga R Dns o E: und der Zu diesem Artikel hatte der Abg. Frhr. von Rabenau Es handelt sich um das Amendement Erxleben zu Art. 46? | Verhältnissen sprechen darf, an ein Ereigniß der neuesten damit amten O en erforderliche Aufwand wird folgenden Abänderungsvorschlag eingereicht :

(Wird bejaht) Zeit, den Vertrag mit dem Fürstlichen Haus Taxis. [f De 1 des Artikel 50 zu streichen das zweite Alinea des Artikel 51 zu streichen und statt dessen nach Dann wollte ich mir nur erlauben, mi dagegen zu er- Ja, da sollte eine Anleihe gemacht werden, um das das 1 A d rie ê \ Artifel 51 einen besonderen Artikel beizufügen, des Inhalts: rät / | Recht des Taxisschen Hauses für Preußen zu erwerben. Das L lI, N E Sake L Worte: im diesein Orundfate; zu A Flagge der Kriegs- und Handels-Marine is \{chwarz-

Das Amendement Erxleben wurde abgelehnt; die Regie- | mußte CUQIE vorgelegt werden und zwar vorher vor- F gn S 7 A Her Aba Dunaer (Berlin) sprach sein Bed darüb tung8vorlage wurde angenommen ; Art. 47 lautet: gelegt werden , weil es ohne Genehmigung des Landtags un- F aa, Diskusfion über diesen Artikel eröffnete der Ab aus, daß die ‘Krie sflagge ni E s s ib s 7d r A L Dem Bundes-Präsidium gehört die obere Leitung der Post- und | möglich war. Aber jeden einzelnen Postvertrag, Telegraphie- [F T enan Er führte aus, daß eine Kriegs8marine n Fürst von Li 5 8 fs be cat Goar rod-gold fei; dex, Abg. L N u L hat e E n das et Dar L S E p ee E ab- M Scpuge A “andels, absolut notbioendis fei A, Î Is he nicht Lieg ibt c: Vibebes rue Ae Cen afür zu sorgen, daß Einheit in der Organisation der Verwaltung gi ( , daß er vorber genehmigt wird, das ist un- : c 29 ri % ; " : i i ie i ification d 5 / vältnifs é 6 M abe gegen die Fassung des Art. 50 manche Bedenken: allein | heute für die von dem Vorredner vorgeschlagenen Farben pahtin heraliielt Ra Zau Vit O las V 0 L Mee e EURRDE O DARDals M 4 wolle feine Abänderungen vorschlagen und für den Art. 50 | nicht stimmen. Tes ö Das Präsidium hat für den Erlaß der reglementarischen Fest- Das Amendement Erxleben wurde von dem b M stimmen. » ; ; Das Amendement von Rabenau und mit ihm der \seßungen und allgemeinen administrativen Anordnungen, so wie für gelehnt; der Art. 47 wurde angenomm m Hause ab- A Der Abg. de Chapeaurouge wünscht eine Flotte, die | ganze Art. 51 wurden angenommen. : / I f die deutschen Küsten schÜüßhe, ohne den finanziellen Ruin der Es folgte die Diskussion über Abschnitt X: Konsulat-

die ausschließliche Wahrnehmung der Beziehungen zu andern deutschen Muti : oder außerdeutschen Post- und Telegraphen-Verwaltungen Sorge zu Die Arlikel 48 und E g 8 - verbündeten Staaten herbeizuführen. wesen. Diescr Abschnitt enthält nur einen Artikel (52), wel-

tragen. iti xsyli 2 ; den befu tete seine Abänderungs- | cher lautet: ur Bescitigung der J Nost- s Der Abg. Dr. Schleiden befürwortete seine erung autet: Ñ T R t Art. 52. Das Fun Norddeutsche Konsulatwesen steht

Sämmtliche Beamte der Post- und Telegraphen-Verwaltung find W , s : s S L i Z-Nräldi : Mitta esens in den Hansestädten wird die Verwalt Betri f vorschläge. y : / E Nordd sul: verpflichtet, den Anordnungen des Bundes-Präßidiums Folge zu leisten. Gen Md befindlichen O f uro Tele amin, M Na dem Abg. Schleiden ergriff das Wort der Reichs- unter der Aufficht des Bundespräsidiums, welches die Konsuln, nah

Diese Verpslichinng ift in den Diensteid aufzunehmen. Anstalten nach näherer Anordnung des Bundespräsidiums, welches L tags-Kommissarius Herr von Roon: Die Fragen, ob die | Vernehmung des Ausschusses des Bundesraths für Handel und Ver-

Die Anstellung der bei den Verwaltungs-Behörden der Post ; y i wel : | i ; : : i : und Telegraphie in den verschicdenen Bezirken erforderlichen oberen den Senaten Gelegenheit zur Aeußerung ihrer hierauf bezüglichen | ia der KriegsSmarine “ oder die Kriegsmarine der S Amtsbezirk der Bundes-Konsuln dürfen neue Land es-

Beamten (z. B. der Direktoren, Räthe, Ober-Inspektoren), ferner die Wünsche geben wird, vereinigt. Hinsichtlich der dort befindlichen deut- F andelsmarine wegen da sci — solle man, so wie ge- / | : T E. s Anstellung der zur Wahrnehmung des Aufsidts- u. . w. Dienstes in L ijt diese Vereinigung sofort auszuführen. * M schehen, gar nicht stellen. Wenn gesagt worden sei, daß die in iben Bic nie Stiblenitt Dulicoaiee ‘die Piriienen den einzelnen Bezirken als Organe der erwähnten Behörden fungiren- cio Postrech Se ehen Meerangen, welche in den Hansestädten [F die Handelsmarine eines Schußes gar nicht bedürfe, dnes Laudes-Sonsals aus Die viatititou a nen den Post- und Telegraphen-Beamten (z. B. Inspektoren, Controleure) dent Stvetk L Gi E 9 O werden die zu dem vorstchen- 8 so sci es allerdings richtig, daß derjenige das Schwert nicht Konsulate werden aufgehoben, sobald die Organisation der Bundes- s Uan uis, Bald dis Beintes ben Dn Lit E E O weten Y gebrauchen könne, der es Überhaupt nicht führe; daß Konsulate dergestalt vollendet ist, daß die Vertretung der Einzel- G ¿ N 4 / L Bei Ueberweisung des Ueberschusses der Postverwaltung für all- derselbe aber troßdem durch das Schwert umfkommen könne, Interessen aller Bundesstaaten als durch die Bundes-Konsulate ge-

elnen Landesregierungen wird von den in Rede stehenden Ernennun- i L M | L, : 4 : gs E t i i A so weit diefelben dhve Gebiete betreffen, Ee Wer landesherr- gemeine Bundeszwecke (Art. 46) soll, in Betracht der bisherigen Ver- werde man wohl nicht besireiten. Die Flagge für die Kriegs- V E A E wird.

i iti icati itig Mitthei chiedenheit der von den Landes-Postver : ei - 8 i 1, sei Sache Sr. Majestät des Königs. Er | Da ar J : lichen Bestätigung und Publication rechtzeitig Mittheilung gemacht | I es-Postverwaltungen der einzelnen Ge- [F Marine festzustellen, | Ÿ Wt g Schluß der Sigung 2 Uhr 35 Minuten. Nächste Sißung:

ae biete erzielten Rein-Einnahmen, zum Zwecke einer entspre{enden j ih daher gegen die von dem Abg. Schleiden ein- l : s N während der unten festgeseßten i beeaaras t folgen- a OGn Anfräge erklären. G Mittwoch, den 3. April, Bormittags 10 Uhr. Tagesordnung : S 0 General - Diskussion über Abschnitt X1. Bundes- Kriegs-

Die andern bei den Verwaltungsbehörden der Post- und Tele- graphie erforderlichen Beamten, sowie alle für den lokalen und tech- des Verfahren beobachtet werden. Der Reichstags.- Kommissarius Herr von Savigny wesen

nischen Betrieb bestimmten, mithin bei den eigentlichen Betriebsstellen „ Aus den Post-Ueberschüssen, welche in den einzelnen Postbezirken | : ‘inftia in vielen Fá : fungirenden Beamten u. \. 1. ade von bên betreffenden Ne während der fünf Jahre 1861 bis 1865 aufgekommen fd: wirb ein bemerkte, daß auch zul Aug Ey aSen SeWahten E E regierungen angestellt. dursnittlicher Jahres-Ueberschuß berechnet, und der Antheil, welchen Handelsstande mit den id — Kiel, 31. März. Das Panzerschiff »Arminius« ist gestern Wo eine selbstständige Landes-Post- resp. Telegraphen-Verwal- jeder einzelne Postbezirk an dem für das gesammte Gebiet des Nord- werden würden. Bei dem Bombardement L Balparaiso aus dem Hafen gegangen, um außerhalb Friedrichs8ort Schieß- tung nicht besteht; entscheiden die Bestimmungen der besonderen deutschen Bundes sich darnach herausstellenden Post-Ueberschusse ge- [f habe der dortige preußische General-Konsul von Löwen- bungen mit ne enten: Aweiundltebenzlänfs d ; Verträge : habt hat, nach Prozenten festgestellt M hagen den deutschen Handelsleuten sehr wesentliche Dienste | UbUngen mil neuen gezogenen Zwelundsiebenzigpfündern anzu- * i g - stellen. Das in Stralsund ausgerüstete Kanonenboot »Chamä-

u diesem Artikel hatte der Abg. Erxleben folgenden Nach Maßgabe des auf diese Weise festgestellten Verhältnisses eleistet. Der Abg. Weber (Stade) wendete sich energisch La Lab e A Tis e É ian cingereidt: tri folg werden aus den im Bunde auffommenden Host-Ueberschüssen wäh- . M Ta die während V Diskussion gefallene Aeußerung, daß die den [es den Da ice T Freivülians +1 s j i = einzelnen Sta : die» ) ‘ ; iner Kriegaé i ? Ul j i : R A ; S2 M Artikel 47 am Schlusse des zweiten Absaßes hinter Sorge / ô aten die sih für diee F Handelsflotte des Schußes einer Krieg8marine gar nicht bedürfe. sind jeßt resp. bei dem Füsilir-Bataillon des 36. Regiments,

; , selben ergebenden Quoten auf ihre sonstigen Beiträge zu Bundes- | : L "f : bli i zu tragen einzuschalten: zwecken zu Gute gerechnet. e D 4 Wenn die Hansestädte einen sehr blühenden Handel hätten, 0 | Fem Seebataillon und der reitenden Artillerie des Regiments

in Betreff der mit denselben abzuschließenden Verträge vergl. jedo : d Rd 2 ; 0 i i hen nicht, weil, sondern troßdem sie keine Kriegs8- P Artifel 11. L * ört jene Unterscheidung auß und F Fie bitten. Der Abg. v. Bincke (Olbendor begründete bas | Nt. 9 eingestellt, Der Abg. Erxleben befürwortete sein Amendement; der | in Artikel 46 M E nung nas La D ibm eingebrachte Amendement. Der Abg. Grumbreht | . Königsberg, 1. April. Auf morgen erwartet man sicher ; i T : € in Artikel 46 enthaltenen Grundsaß der Bundeskasse zu. 4 von ihm eingebrachte Nmendeme g l ( die. Wiéheri G e E A D Reichstagskommissariuus Graf von Jgenpliß erklärte: Von der während der vorgedachten acht Jahre für die Hanse- |Ÿ wiesnachdrücklich darauf hin, daß dieSchaffung einer Kriegsmarine | die Wiedereröffnung der Schifffahrt, wenigstens für Dampfer. Es 1st hier cine Verweisung auf Art. 11 in dem Amende- städte sich herausstellenden Quote des Post-Ueberscusses wird alljähr- nicht blos cine kommerzielle, sondern wesentlich auch eine Der Pregel ist O on a E fr ang A E ment des T CY Abg. Erxleben , in dem lehten Theile desselben L E E dem Bundespräsidium zur Disposition gestellt [F nationale Frage sei. Der Abg. Meier (Bremen) erwähnte, Bi l IL rivau Sb: e in'ist Ee Ä uf N Mi Ie U ir u u T E V P Maler PéseuSlaag N E R E À daß die Hansestädte einen Handelsvertrag mit China As n Besuche des bortîgen ofes nach Dessau gereist. 8 S, nabe ekommen wonach die C A it : B E _Die Art. 48 und 49 wurden Van bert voin Hause 4 Folge der Bermittelung Lens, Jane ALGReben Annen Destecreicy, Agram, 29. März. Landtags - Abgeord- Staaten ih Reichstage vorgelegt e bea f lle “Wen diese angenommen. : Y einen Handelsvertrag mit Japan hätten dieselben aber des | eter Sitojanowics hat für morgen eine Konferenz sämmtlicher Verweisung hier A SUIBIOAAOA werbèn (ok - N & Es E die Debatte über Abschnitt IXR. — Marine und A Lie erzielen können, weil sie eben eine Kriegsflotte nicht slavonischer Magnaten und Landtags - Deputirten nah Essegg : L 4 i i : 4 M E : + F verträge nit auBwärtgen Statten vor ihre: Aubflihring im Att, 30 laufe unent v Wule (Olvenborh)° Bas “baus hrt gur Ubstum: | definitiven, Losung der Unionsfrage daselbft nalifrten Reichstage vorgelegt werden müßten. Das, meine Herren, ist in Die Kriegsmarine der Nord- und Ostsee is eine einheitliche F Ua E a e E Das hebe: Niederlande. Haag, 1. April. Der »Staatscourant« Bezug auf die Post- und Telegraphenverträ it AutSwdrH unter preußischem Oberbefehl. Die Organisation und Zusammen- 9 ung. Das Zneéndbe1 UTl ( a} E bri : ihtamtlichen Theile folgendes Communiqué : zug grap rage mil außSwarligen | segung derselben liegt S Röni M ment Schleiden in scinem ersten Theil, und die Vorschläge des | bringt im nichtamtlichen The g C q Staaten durchaus unausführbar ; sie sind nicht bloß zuweilen, lde die Offiziers ad Bet der Marz r by aer h Qt Y Abg. von Vincke (Olbendorf) wurden genchmigt; mit den Wir werden Namens der luxemburgischen Kanzlei ersucht, sie sind in der Regel der Art, daß sie sofort ausgeführt wer- | welchen dieselben nebst den Mannschaften eidlich in Pflicht zu a M genannten Abänderungs-Vorschlägen wurde sodann der ganze | die Nachricht, es habe eine Abtretung des Großherzogthums ea wenn nicht Schaden enkstehen soll. Jch kann Bei- | men sind. _ : M Artikel 50 angenommen. Den 2. Theil seines Amendements | stattgefunden, auf das Formellste zu dementiren und hervorzu- E e anführen: ih habe im Monat Dezember einen Postver- „, Der Kieler Hafen und der Jade-Hafen sind Bundes-Kriegs- zog der Abg. Schleiden zurück. heben, daß von einer derartigen Abtretung erst die Rede sein rag mit Dänemark geschlossen, und am 1. Januar is er aus- | häfen. 4 , F Der Art. 51 lautet: | könnte, nachdem auch die in dieser Frage interessirten Groß- geführt; B E vor Kurzem einen Telegraphen-Vertrag mit Mie P E S und Erhaltung der Die Kauffahrteischiffe aller Bundesstaaten bilden eine einheit- | mächte sich untereinander verständigt haben würden. Mi ges My Fällen ist auch in der Es be- Bevölkerung, J men Jangenden Anstalten dient die "M liche Handelsmarine. : j ; L | Frankreich. Paris, E April. (W. S B.) Der Kaiser griffen. Jn ähnlichen Fällen, sollte ih da mit der Ausfüh- 4 Die Kauffahrteischiffe sämmtlicher Bundesstaaten führen dieselbe | und die Kaiserin sind heute Mittag um 2 Uhr im Ausstel-

; : in Etat für die Bundesmarine wird di A A : rung warten oder der betreffende Herr, der die Functionen des ¿Bo 0e N ird nach diesem Grundsaße F Flagge, \chwarz-weiß-roth. g i Bundes - Ministers künftig wahrzunehmen Baden wird, so M E era Mee Bevölke lt 4 Der Bund hat das Verfahren zur Ermittelung der Ladungs- C Ae E E i Ga Avri lange warten, bis dieser Vertrag die Genehmigung des lich des Maschinen-Personals O [erung des Bundes einschließ- M fähigkeit der Seeschiffe zu bestimmen, die Ausstellung der Meßbriefe, | Türkei. Mit der Ueberlandpost in Triest am 1. pril Reichstags erhalten hätte, so würde dadurch ein gan Dienste im Landheere befreit dl er Schifss-Handwerker, ist vom M sowie der Schiffs-Certifikate zu regeln und die O festzu- | eingetroffene Berichte melden aus Alexan drien vom 27. März, entschiedener Nachtheil für den Verkehr entstehen Es ist marine. verpflichtet. 1 dagegen zum Dienste in der Bundes- Y stellen, von welchen die Erlaubniß zur Führung eines Seeschiffes | daß die Mission Nubar-Paschas bei der Pforte einen voll- bi8Sher bei dem preußischen Landtage ja so gewesen Die Vertheilung des Ersaßbedarfs findet nah Maßgabe der vor- avhängig i A a S Erfolg gehabt habe. Die Hauptkonzessionen, die dem daß alle Handelsverträge, Schifffahrtsverträge 2c. 2c. dem Land- | handenen seemännischen Bevölkerung statt und die hiernach von W ae e E Une E gea A Un auftahctei, ice-König von Egypten gemacht sind, bestehen in der Befugniß tage vorgelegt worden sind. Es sind auch die Postverträge Pn T ake i Aeodi Quote kommt auf die Gestellung zum Land- iffe sämmtlicher C Na a: paageir rver Lip A A und Beda a tänalattit Ler Recisvi von Handels8verträgen und in dcr nachträglich der Budget- isi | eere In Sorechnung. A p : d 4 ck ché Var Seel Ai nabhangiglkeit der Ke ege. ' . chträglich Budget-Kommission vorgelegt worden, aber die Ÿ delt. Die Abgaben, welche in den Sechäfen von den Seeschiffen oder — Ueber die Abreise des Fürsten von Serbien wird aus

Post - und Telegraphenverträge mit den auswärtigen Staaten Zu diesem Artikel liegen folgende Abänderungsvor- | deren Ladungen für die Benußung der Schifffahrtsanstalten erhoben k , L A * erst von der vorhergehenden j j ; schläge vor: d werden, dürfen die zur Unterhaltung und gewöhnlichen Herstellung | Belgrad vom 30. März telegraphisch gemeldet: » Heute Vor- f vergehenden Genehmigung des Reichstages ah ‘ 4 dieser Anstalten erforbection Kosten. nicht Äberiteigen, Bs N mittag um 9 Uhr ist Fürst Michael auf dem Dampfer » (Fer-