1867 / 83 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Allerhöchster Erlaß vom 31, März 1867 betreffend die

in Gemäßheit des Gesehes vom 28. September 1866 zur Deckung

des außerordentlichen Geldbedarfs der Militair- und Marinec-

Verwaltung Gene "E von 30 Millionen alern.

Auf Ihren Bericht vom 5. d. M. genehmige Jch, daß in Gemäßheil des Geseges vom 28. Septembex v. J., betreffend den außerordentlichen Geldbedarf der Militair- und Marine- Verwaltung (Gesez-Samml1. S. 607), eine Staats-Anleihe von dreißig Millionen Thalern aufgenommen werde. Die Anleihe ist in Schuldverschreibungen über Einhundert Thaler, zweihun- dert Thaler, fünfhundert Thaler und Eintausend Thaler aus- zugeben, mit vier und einhalb Prozent jährlih am 1. April und 1. Oktober jedes Jahres zu verzinsen und vom Jahre 1868 ab jährlich mit mindestens Einem Prozent des Gesammtkapitals, sowie mit dem Betrage der durch die fortschreitende Amortisation ersparten und der durch Verjährung erloschenen Zinsen zu tilgen. Dem Staate bleibt das Recht vorbehalten, sowohl den hiernach zu berehnenden Tilgungsfonds, welcher niemals verringert werden darf, zu verstärken, als auch die sämmilichen Schuld- verschreibungen zur Rückzahlung nach sech8monatlicher Frist zu kündigen. Ich ermächtige Sie, hiernach die weiteren Anord- nungen zu treffen. |

Dieser Mein Erlaß ist durch die Gese - Sammlung zur öffentlichen Kenntniß S bringen.

Berlin, den 31. März 1567.

Wíilhelur.

Frhr. v. d. Heydt. An den Finanzminister.

Ministerium für &Saundel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

In A ettenuna der bei den Bauführer - Prüfungen im Fahre 1866 dargelegten Kenntnisse und Leistungen sind von dem öniglichen Ministerio für Handel , Gewerbe und öffentliche Arbeiten auf unseren Vorschlag zwei Prämien von je Drei- hundert Thalern zu dem Zwecke einer Studien-Reise, ferner drei silberne Preis-Medaillen bewilligt worden und zwar: die Reise-Prämien i A den Bauführern Franz Carl Heinrich Hacberlin aus Berlin, und : Carl Friedrich Endell aus Stettin ; die Medaillen : den Bauführern Reinhold Ludwig Nitshmann gus Münsterberg bei Stargard i. Pomm, Richard La Pierre aus Berlin und Fricdrich Carl'Adalbert Bernhard Krau fe aus Teltow. Berlin, den 30. März 1867. : Königliche technische Bau -Deputation. Bekanntmachung. : : Während des bevorstehenden Sommer - Semesiers werden an der Königlichen Berg - Akademie folgende Vorlesungen und Uebungen gehalten werden: 1) Bergbaukunde. 1. Theil. Wöchent- lih 4 Stunden. Berg-Rath Hauchecorne. 2) Eiscnhütten- funde. Wöchentlich 6 Stunden. Berg - Nath Dr. E E, 3) Eisenprobirkunst. Wöchentlih 3 Stunden. Derselbe. 4) Mechanik. 1, Theil. Bewegung fester Körper. Wöchentlich 3 Stunden. Professor Dr. Bertram. 5) Mechanik 11. Theil. Hydrostatik und Hydrodynamik. Wöchentlich 3 Stunden. Der- jelbe. 6) Maschinenlehre 1. Theil. Hydraulische Motoren. Wöchentlich 4 Stunden. Prof. Werner (Excursionen). 7) Maschinenlehre 11. Theil. Arbeitsmaschinen. Mit Uebungen im Entwerfen. Wöchentlih 4 Stunden. Derselbe (Excursionen). 8) Bergrecht. Wöchentlih 2 Stunden. Mey Berg- Rath Professor Dr. Achenbach. 9) Mineralogische Uebun- gen, mit Rücksicht auf Bergbau und Hüttenwesen. Wöchentlih 4 Stunden. Dr. Eck 10) Repetitorien über Mineral - Analyse. Wöchentlich 4 Stunden. Dr. Finkener. 11) Mathematische Repetitorien (Jntegralrechnung). Wöchentlich 2 Stunden. Professor Dr. Bertram. Geognosie des Urgebirges und des vulkanishen Gebirges. Wöchentlich 4 Stunden. Geheimer Regierungs-Rath Professor Dr. G. Rose. 13) Markscheide- und Meßkunst. Wöchentlich 2 Stunden. Dr. Heizer. 14) Zeichnen und Konstruiren. Wöchentlich 6 Stunden. Derselbe. 15) Praktische Arbeiten im Laboratorium für Mineral-Analyse. a) Qualitativ und quan- titativ: täglich 6 Stunden ; b) Qualitativ: wöchentlich 4 Stunden. Dr. Finfkener.

Diejenigen, welche an den Vorlesungen oder Uebungen Theil

u „nehmen. beabsichtigen, wollen ihre Meldung entweder per- \önlih bei dem Unterzeichneten oder portofrei an die Direction

12) Repetitorien über |

der Königlichen Berg - Akademie hierselb, Lustgarten Nr. 6, |

einreichen.

Der Beginn der Vorlesungen wird durch besondere An- |

{läge im Berg-Akademie-Gebäude bekannt gemacht. Berlin, den 28. März 1867. : Die Direction der Königlichen Berg - Akademie. Hauchecorne, Bergrath.

Bekanntmachung.

Bei der Königlichen Telegraphenstation zu Myêëlowiß ift / |

vom 1. d. M. ab der Nachtdienst aufgehoben. Berlin, den 3. April 1867. E Königliche Telegraphen-Direction. von Chauvin.

Das 26. Stück der Gesez-Sammlung, welches heute qus- J

gegeben wird, enthält unter:

Nr. 6588. Das Gesetz , betreffend die Vermehrung des Y Betrieb8materials8, die Herstellung doppelter Bahngeleise und noth-

wendiger Ergänzungsanlagen der Staatsbahnen, die Verlegun der Verbindung8bahnen zu Berlin und zu Breslau un die Herstellung einer M b wasser und von Saarbrücken nah Saargemünd. 9, März 1867 ; unter

Nr. 6589. Kandidaten des höheren Schulamts Landestheilen. Vom 13. Der 1867 ; unter

Nr. 6590. Den Allerhöchsten Erlaß vom 9. März 1867, "F betreffend die Organisation des Eisenbahnwesens in den Herzog- F thümern Holstein und Schleswig, so wie in den neu erworbe- F nen ehemals bayerischen und Großherzoglich hessischen Gebiets- L

Den Allerhöchsten Erlaß vom 18. März 1867, "F betreffend die Abänderung einiger Bestimmungen des Deich- statuts für die Kulmer Stadtniederung vom 6. Juli 1853; unter F Nr. 6592. Die Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste "F Settens des von der Arenbergschen Actiengesellschaft für F au und Hüttenbetrieb zu Essen in der Generalversamm- |"#

lung vom 5. Januar 1867 beschlossenen zweiten Statutnach-

theilen; unter Nr. 6591.

Berg

trages zu dem am 9. Februar 1857 genehmigten Gesellschafts- statute. Vom 23. März 1867 ; unter

Nr. 6593. Die Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Genehmigung des zweiten Nachtrages zu dem Statute der Werschen-Weißenfelser Braunkohlen-Actiengesellsbaft zu Weißen- fels. Vom 23. März 1867 ; unter

Nr. 6594. Den Allerhöchsten Erlaß vom 25. März 1867,

betreffend die in Gemäßheit des Geseßes vom 16. Februar 1867, Y wegen Uebernahme des Fürstlich Thurn und Taxisschen Post- F wesens auf Preußen aufzunehmende Staatsanleihe von drei 4

Millionen Thaler; unter Nr. 6595. Die Bekanntmachung, betreffend die Ausfüh-

rung des hannoverschen Geseßes über das Pfandrecht und die H Befriedigung der Gläubiger im Konkurse, vom 14. Dezember

15864. (Hannoversche Geseß - Sammlung S. 556). Vom 29, März 1867 ; und unter

Nr. 6596. Den Allerhöchsten Erlaß vom 31. März 1867,

betreffend die in Gemäßheit des Geseßes vom 28. September "F 1866 zur Deckung des außerordentlichen Geldbedarfs der Mili- F

tair- und Marineverwaltung aufzunehmende Staatsanleihe von 30 Millionen Thaler. Beclin, den 5. April 1867. Debits-Comtoir der Geseß-Sammlung.

Justiz: Ministerium.

Bekanntmachung, betreffend die Ausführung des o U edigung "F

verschen Geseßes über das Pfandrecht und die Befri der Gläubiger ini Konkurse, vom 14. Dezember 1864.) Hanno- versche Gesez-Samml. S. 556.) Vom 29. März 1867.

Zur Ausführung des §. 8 des Hannoverschen Gesehes vom J

14. Dezember 1864 über das Pfandrecht und die Befriedigung der Gläubiger im Konkurse wird hierdurch bekannt gemacht, daß mit Genehmigung des Justizministers vom 1. Mai d. J. an au für den Hypothekenbuchsbezirk der Stadt Buxtehude

neben dem General-Hypothekenbuche ein Spezial-Hr Ai geführt werden wird. h pezial-Hypothekenbuch

Berlin, den 29, März 1867. Der Justiz-Minister. Graf zur Lippe.

von Dittersbach nach Alt- q Vom

Die Verordnung, betreffend die Prüfung dec F in den neuerworbenen F

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Ministectum der geifilihea, Unterrihts-: und Medizinal: UngelegenhHeiten.

Der Dr, phil. Karl Hermann Amandus Schwarz in Berlin ist zum außerordentlichen Professor in der philosophi- hen Fakultät der Universität Halle - Wittenberg ernannt worden. i

Der Predigtamts - Kandidat, Realshul-Hülfslehrer Rothe zu Danzig is als Lehrer an dem evangelischen Waisenhaus- AEN C AYDUONNE «POIRAE zu Königsberg i. Pr. angestellt worden.

Preußische Bank.

Bekanntmachung.

pn Gemäßheit der Bekanntinahung des Herrn Chefs der Bank vom 30. März dieses Jahres bringen wir hiermit zur öffentlihen Kenntniß, daß - die Bank - Kommandite in Osna- brück am 15. April dieses Jahres ihre Wirksamkeit be- ginnen wird.

Die von derselben zu betreibenden Geschäfte bestehen in

1) dem Ankauf von Wechseln auf Osnabrück, Berlin und alle anderen inländischen Plähe, an welchen sich Filial- a der Preußischen Bank befinden, sowie von aus- ländishen Wechseln, welche an der Berliner Börse einen Cours haben ; | der Erkheilung von Darlehnen gegen Unterpfand von edlen Metallen, inländischen Staats-, Kommunal-, stän- dischen und anderen öffentlichen, auf jeden Inhaber lau- tenden Papieren, und im Jnlande lagernden, dazu ge- eigneten Kaufmanns8waaren ;

3) der Ausstellung von Anweisungen auf die Hauptbank und deren Filialanstalten in den Provinzen, so wie Ein- lösung der Anweisungen dieser Anstalten auf die neue Bank-Kommandite ;

4) der Besorgung des An- und Verkaufs von öffentlichen Pri für Rechnung öffentlicher Behörden und Än-

alten ;

5) der Annahme von Wechseln und sonstigen zahlbaren Effekten zur Einziehung.

Die Verwaltung der Königlichen Bank-Kommandite, wel- cher vorbehaltlih anderweiter Bestimmung der Verwaltungs- Bezirk der Königlichen Landdrostei in Osnabrück als -Geschäfts- bezirk zugewiesen ist, ist

dem Bank-Rendanten Callenber

und dem Bank-Buchhalterei-Assistenten Gudermann, Cat Übertragen worden, und sind daher Beider Unterschriften bei - allen rechtsverbindliten Erklärungen und Ausfertigungen der Bank-Kommandite erforderlich.

Berlin, den 3. April 1867.

Königliches Preußisches Haupt-Bank-Direktorium.

Berlia, 4. April. Se. Majestät der König haben Aller- nädigst geruht: Dem Geheimen Regierungs-Rath und Pro- essor Þy. von Ranke in Berlin die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Bayern Majestät ihm verliehenen P eri geit des Verdienst-Ordens vom heiligen Michael zu ertheilen.

Bekanntmachung.

Im Höchsten Auftrage Jhrer Königlichen Hoheit der Frau Kronprinzessin bringen wir hierdurch zur allgemeinen Kennt- niß, daß die Eröffnung des zum Besten unserer Stiftung im Kronprinzlichen Palais stattfindenden Bazars am

Montag, den 8. d. Mts., Mittags 12 Uhr, stattfinden wird. Der Eingang in das Palais is von der Rampe aus, und ein Minimalsaß von Fünf Silbergroschen als Eintrittsgeld festgeseßt. Indem wir bemerken, daß die Dauer des Verkaufs auf fünf Tage, jedesmal in den Stunden von zwölf bis vier Uhr beschränkt i, dürfen wir bei der allgemeinen Theilnahme für unsere Stiftung einen recht zahl- reichen Besuch des Bazars erwarten.

Berlin, den 2. April 1867.

Der geschäftsführende Auss{huß der Victoria - National-

Invaliden -Stiftung, von Prittwiß.

DT ichtamtliches.

Preußeu. Berlin, 4. April. Se. Majestät der König aen gestern Vormittag den Vortrag des Geheimen

Kabinetsraths von Mühler entgegen und arbeiteten Nachmittags mit dem Minisier: Prtertento g N f

_Heute nahmen Se. Majestät um 11 Uhr Vormittags im Beiseln des Gouverneurs und des Kommandanten von Berlin tnilitairische Meldungen und hiernach die Vorträge des E Ministers, des Generals von Podbielski und des General - Äd- jutanten von Tresckow entgegen.

Durch einen Allerhöchsten Erlaß vom 31. v. M. (S. amtl. Theil d. Bl.) ist der Finanz-Minister ermächtigt worden, in Ausführung des Geseßes vom 28. September v. J., be- treffend den extraordinairen Geldbedarf der Militair- Berwaltung 2c., eine Anleihe von 30 Millionen Thalern zur Deckung der durch den Krieg gegen Oesterreich und in Deutsch- land veranlaßten Ausgaben aufzunehmen.

So weit die Kosten des Krieges bis jezt zur Liquidation A sind, haben dieselben aus den durch das erwähnte

eseß anderweitig bewilligten Mitteln bestritten werden können. Die Wiederbeschaffung der im Kriege verbrauchten Gegenstände an Bekleidung, Waffen, Munition, Fahrzeugen 2c. erfordert jedo noch erhebliche Aufwendungen, U welchen die disponiblen Mittel nicht ausreichend sind. Zur Bestreitung dieser Ausgaben soll die Anleihe von 30 Millionen Thalern dienen und sobald als N nah Maßgabe des Bedarfs allmälig flüssig gemacht werden.

Celle, 2. April. (N. Hann. Ztg.). Heute wurde der von Stralsund hierher berufene Äppellations-Rath von Salpius in einer Plenarsißung des Ober-Appellations-Gerichts durch den Präsidenten AYOE eingeführt.

_ Goslar, 2. April. (N. Haun. Ztg.). An Stelle des zur Disposition gestellten Bürgermeisters von Goslar is der Regie- rungs-Assessor Brechert, bisher Landraths-Verweser im Kreise Jnowraclaw, zum kommissarischen Magistrats-Dirigenten von Goslar ernannt worden.

Oldenburg, 2. April. (Wes. Ztg.) Mit dem gestrigen Tage ist, wie für das ehemalige Königreich Hannover eine preu- ßishe Provinzial - Steuerdirection, so für das Herzogthum Ol- denburg als die leitende Behörde für das ZJollwesen ein mit der hiesigen Kammer verbundenes besonderes Jolldepartement eingerichtet worden. Bisher war die Leitung des Jollwesens für Hannover und Oldenburg einem gemeinschaftlihen Ober- Zollkollegium in- Hannover überwiesen, welches, soweit die hie- sigen Berhältnisse in Betracht kamen, dem oldenburgischen Staatsministerium untergeordnet war.

_Bayern. München, 2. April. (N. C.) Der belgische KriegSminister General - Lieutenant Baron von Chazal ist mit seinem Adjutanten, dem Oberst-Lieutenant Colegna, seit einigen Tagen hier anwesend, wie es scheint, in militairischen Angelegenheiten. Die beiden belgischen Offiziere begeben sich von hier nächster Tage nach Wien.

Defsterreic»o. Pesth, 2. April. Auf der heutigen Tages- ordnung der Deputirtentafel stand die Ministervorlage über die Bedingungen der Rekrutirung. Tisza verlangt, es solle statt »Bewilligung« von Rekruten »Stellung« geseht werden. Das Amendement wird vom Hause und dem Grafen Andrassy angenommen. Die übrigen Punkte werden unverändert ge- lassen und die ganze Vorlage angenommen.

Nach der Annahme der Rekrutirungs8vorlage wurde die Sihung auf eine halbe Stunde unterbrochen und dann das Protokoll authenticirt , damit die rasche Uebersendung des Pro- tokoll-Auszuges und der Vorlage an die Magnatentafel ermög- licht werde.

Triest, 1. April. Die »Triest. Ztg.« meldet aus Algier, daß der französische Transportdampfer »La Drôme« mit öster- reichischen Freiwilligen, die aus Mexiko zurückkehren, am 23s\ten März daselbst vor Anker ging. Das Schiff hatte Veracruz am 19. Februar verlassen und eine ziemlich günstige Ueberfahrt ge-

abt. Am 29. ist in Algier das Transportschiff »Saone« mit

0 Oesterreichern und die »Nievre« mit 1030 Oesterreichern angelangt. Von den 7000 Mann, welche vor drei Jahren nach Mexiko gingen, kehren nicht viel mehr als 3000 Mann wieder in die Heimath zurück. Den Offizieren des mexikanischen Freicorps wurde bekanntlich von Sr. Majestät dem Kaiser der Uebertritt in die österreichische Armee bewilligt. Es wurden aber außerdem Verfügungen getroffen, welche die in den nächsten Tagen bereits aus Mexiko rüdckehrenden Frei- willigen betreffen. Se. Majestät der Kaiser hat die Bewilli- gung ertheilt , daß aus den rückgekehrten Freiwilligen ein oder zwei besondere Jäger - Bataillons gebildet werden. Den Offi- zieren, welche noch ferner im Dienste Sr. Majestät des Kaisers von Mexiko bleiben , wurde überdies eine dreijährige Frist be- willigt, binnen welcher fie in die öfsterreichishe Armee übertreten können. Ferner wurden die Verfügungen getroffen, um die demnächst zurückkehrenden Freiwilligen vor Mangel zu schüßen.