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Nichtamtliches.

Preußeu. Berlin, 6. April. Se. Majestät der König nahmen gestern an der Militairischen Gesellschaft im Eng- lischen Hause Theil, wo - der Flügel - Adjutant Sr. Majestät des Königs, Commandeur des Garde-Feld-Artillerie-Regiments Prinz Krafft zu Hohenlohe, einen Vortrag über die Thätigkeit der 1. Garde-Division bei Königgräg hielt." Nachher begaben Se. Majestät der König Allerhöchstsih zur Soirée der Ober- hofmeisterin Frau Gräfin von der Schulenburg. Heute nah- men Se. Majestät der König militairische- Meldungen an, so wie die Vorträge des Militair- und Civil-Kabinets. Um 1 Uhr fand im Königlichen Palais ein größeres militairisches Dejeuner stait. E A :

— Gestern besuchte Jhre Majestät die Königin mit Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin von Baden das Lazareth des Berliner Frauen-Lazareth-Bereins und die Aus- stellung, die bei Jhrer Königlichen Hoheit der Kronprinzessin zum Vortheil der Victoria-Jnvaliden-Stiftung vorbereitet wird. — Beide Königliche Majestäten speisten mit Ihrer König- lichen Hoheit der Großherzogin und Sr. Königlichen Hoheit dem Kronprinzen bei Jhrer Königlichen Hoheit der Landgräfin von Hessen und erschienen Abends auf einer Gesellschaft bei der Oberhofmeisterin. S :

— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz fuhr gestern, &reitag, früh 10 Uhr, in die Sißung des Reichstages und wohnte derselben bis zum Schlusse bei. Um 5 Uhr dinirte Höchstderselbe bei Jhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Louise, Landgräfin von Hessen. Abends fand eine Soirée im Kronprinzlichen

Palais statt, zu welcher hauptsählih Mitglieder des Reichs- tages mit Einladungen beehrt worden waren.

— In der gestrigen (27.) Sißung des Reichstags des Norddeutschen Bundes, welcher von den Reichstagskom- missarien auch Graf von Jßhenplit beiwohnte , ergriff nach dem Abg. Schulze (Berlin) das Wort der Abg. Dr. Braun E mte — Derselbe hob hervor , daß über Zwei Dinge Alle einig seien: nämlich einmal darüber, daß die Reorganisa- tion shlechtweg genehmigt, und daß zweitens eine Kontingenti- rung der Friedensstärke Play greifen müsse. Nur darüber, wie diese Kontingentirung durchzuführen sei, besteze Meinungs- verschiedenheit. Wenn alle Welt von Waffen starre, so könne ein einzelnes Land nicht die Flinte ins Korn werfen. Nachdem der Redner geendet , wurde von dem Haufe ein Antrag auf Schluß der Diskussion angenommen. :

Das Haus s\cbritt zur Abstimmung.

Die Amendements Graf Bethusy-Huc und Erxleben wurden von den betreffenden Antragstellern zurückgezogen. Die Amendements Waldeck—Duncker (Berlin) und Kray wur- den von dem Hause abgelehnt. Der Antrag Forckenbeck wurde in namentlicher Abstimmung mit 137 gegen 127 Stim- men angenommen. Der Zusaßantrag des Freiherrn von Moltke wurde in namentlicher Abstimmung mit 136 gegen 129 Stimmen abgelehnt.

Schluß der Sißung 4 Uhr 15 Minuten.

— Die heutige (28.) Sißung des Reichstags des Nord- deutshen Bundes wurde von dem Präsidenten 10 Uhr 15 Minuten eröffnet. E

Anwesend die Reichstagskommissarien: der Vorsitzende der- selben Graf von Bismarck-Schönhausen, Herr von Roon, Herr von Savigny, Freiherr von der Heydt, Graf zu Eulenburg, Herr von Podbielski, Minister von Friesen, Minister von Waßtdorf, Staatsrath Wezell Minister von Harbou, Senator Pr. Kirchenpauer, Se- nator Dr, Gildemeister, Minister von Seebach, Minister von Rössing, Minister von Bertrab, Geheimer Rath von Liebe, Senator Curtius, bevollmächtigter Minister und Ge- heimer Legations-Rath Hofmann. |

Der Abg. Brons ist in das Haus neu eingetreten.

Nach einigen geschäftlichen Mittheilungen seitens des Prä- sidenten trat das Haus in die Tagesordnung:

Vorberathung im Plenum des eichstages über den Entwurf einer Verfassung des Norddeutschen Bundes — zunächst Fort- seßung der Specialdebatte über die das Bun des- trie C betreffenden Art. 57—64.

rtikel 57 lautet:

Nach Publication dieser Verfassung ist in dem ganzen Bundes- gebiete die gesammte preußische tilitairgeseßgebung ungesäumt cin- uführen, sowohl die Geseße selbs als die zu ihrer Ausführung, Erläuterung oder CRONDUOO erlassenen Reglements, Jnstructionen und Reskripte, namentlich also das Militairstrafgesebbuch vom Z3ten April 1845, die Militairstrafgerichtsordnung vom 3. April 1845, die Berebnuns über die Ehrengerichte vom 20. Juli 1843, die Bestim- mungen über Aushebung, Dienstzeit, Servis- und N Rg, wesen, Einquartierung, Ersaß von Flurbeschädigungen, Mobil-

machung u. st. w. für Krieg und Frieden. Die Militair-Kirchen. ordnung is jedo ausges{lossen. Zu diesem Artikel liegt folgender Abänderung8svorschlag des Abg. von Forkenbeck- vor: Zu Artikel 57 folgenden Zusaß anzunehmen: Nach gleihmäßiger Durchführung der Bundesfriegs-Organisa. tion wird das Bundespräsidium ein umfassendes Bundesmilitair: les dem Reichstage und dem Bundesrathe zur verfassung8mäßigen Wp fasling vorlegen. L j ta einer Bemerkung. des Abg. Zacharia è betreffs de Befreiung vom Militairdienst für die früher Reichs8unmittel. baren wurde die Diskussion Über Art. 57 von dem Avg. For- kel (Coburg) eröffnet. Derselbe sprach gegen dice Bestimmun: gen des Art. 57. Nach dem Abg. Forkel gab der Reichstags - Kommissarius Herr v. Roon die Erklärung ab:

Ich glaube, die Bedenken des Herrn Vorredners am Kür:

zesten dadurch heben zu können, daß ih — ich glaube, im Ein- |

klange mit den Herren Kommiissarien der übrigen verbündeten Regierungen — erkläre: Es hat keine andere Absicht vorge: legen, ‘als “diejenige, die eben der Herr Vorredner als zwet. máßig bezeichnet hat. Wir wollen die preußischen eseße und die preußischen Verordnungen, Reglements und In- structionen aufgenommen wissen, oder angenommen wissen, in allen denjenigen Armeetheilen, die dem Bundeshecre neu zu- gehen, und wir wünschen, daß sie in volle Geltung durch diese Berfassung gescßt werden, natürli auch soweit es Instruk: tionen, Borschristen und Reglements sind, selbstverständlich je: doch immer nur insoweit, als es zweckmäßig ist, sie für die Folge immerhin beizubchalten. Natürlich muß dem Bundes. &eldherrn in Bezug auf Vorschriften und eglements die Hand frei erhalten werden. Es geht nicht, daß diesem Artikel die Deutung gegeben werde, daß mit seiner Annahme nun alle At auf cinmal Bundesgeseß wären. Das war nicht die sicht.

Der Abg. Wigard erklärte sich schr entschieden gegen die Annahme des Art. 57, Die Abgeordneten von Binte (Olbendorf) und von Kehler sprachen für dice Annahme des Art. 57. Der Abg. Rhoden brachte das Amendement cin: in dem Art. 57 die Worte von:

sowohl die Gesebe bis Krieg und Frieden zu streichen.

Der Abg. Haberkorn (Sachsen) fand die Annahme des Art, 57 bedenklich; in Militairsachen müsse die Geseßgebung wohl eine einheitliche sein, allein vielen Mitgliedern des Hauscs seien die preußischen Militairgeseße nicht bekannt. Hierauf erklärte der Reichstag8kommissarius Minister von Friesen:

Zur Beruhigung des gechrten Abgeordneten, der eben ge- sprochen hat, fann 1h erflären , daß die Königlich sächsische Regierung das von ihm erwähnte Gesey eben deshalb den sächsischen Kammern vorgelegt hat, um in dieser Bezichung eine vollständige Uebereinstimmung mit dec Königlich preußi- schen Geseßgebung herzustellen und fo gewissermaßen den Paragraphen anticipando au8Zuführen. Ferner kann ih er- klären, daß bei den Verhandlungen über diesen Theil des Ver- fassungs - Entwurfs sehr sachverständige Königlich sächsische Militair - Kommissare mitgewirkt haben und von dieser Seite reine Bedenken gegen den Paragraphen, wie er jebt vorliegt, O N ek j H

ver Abg. Twesten führte aus, daß die Einführung der preußischen Nilitair-Geseßgebung für manche der Belt der wohl hart sein möge — aber fie sei absolut nothwendig.

Der Abg. Wigard spra wiederholt gegen die Annahme

des d “A L er Abg. Gneist sprah gegen die Ausführungen und das Amendement des Abg. Rhoden. Der ba, chulze Sroetn wendete sich gegen einige Ausführungen des Abg. esten.

Das Haus schritt zur Abstimmung. Das Amendement Rhoden wurde abgelehnt. Die Vorlage der Re ierung in Art. 57 wurde angenommen. Der Antrag Forckenbeck wurde mit 134 gegen 128 Stimmen angenommen.

Es folgte. die Diskussion über Art. 58:

Zur Bestreitung des Aufwandes für das gesammte Bundes- heer und die zu demselben gehörigen Einrichtungen sind dem Bundes- feldherrn jährlih \o viel mal 225 Thlr, in Worten zweihundert fünf und zwanzig Thaler, als die Kopfzahl der riedensstärke des

ceres nah Art. 56 beträgt, zur Verfügung zu stellen. “Ab- nitt XI. Jt d fügung zu stellen. Vergl. 2

Die Zahlung dieser Beiträge beginnt mit dem erste 8 Mo- nats nach Publication der Bundesverfassung. ° Me Zu diesem Artikel liegen R Abänderungsvorschläge vor: 1, Amendement Dun ccker-Waldeck. Der Reichstag wolle beschließen : Den Artikel 58 zu streichen.

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11, Amendement Forcken beck. | Zu Art. 58 hinter dem Worte: »Einrichtungen sind« cin- zuschalten:

bis zum 31. Dezember 1871. [I] Amendement Kraßt:

n Artikel 58 hinter den Worten »Einrichtungen sind« einzuschalten: bis I 31, Dezember 1869. 5 und nach dem 2ten Alinea hinzuzufügen: / Die Höhe der Ausgaben für das gesammte Kriegswesen des Bun- des wird für die Zeit vom 1. Januar 1870 ab jährlih durch das

Bundesetat-Geseß festgestellt. i E P Amendement Gurst zu Solms: Der Reichstag wolle

beschließen: nah Artikel 58 einen Zusatz - Artikel einzuschalten, [ts: i A E et Artikel 58a,

Die nach der Kopfzahl der Friedensstärke des stehenden Heeres beredieten Beiträ e (Artikel 58) werden nach Ei von je 7 Jah- ren im Wege der Bundesgeseb ebung von Neuem festgestellt.

Die bestehenden Beiträge sind bis zum Erlasse eines abändern-

Bundesgeseßes unverändert fortzuerheben. / a 14 nen, ement von Vincke (Olbendorf): Der Reichs-

tag wolle beschließen : nach Artikel 58 einen neuen Artikel ein- ie folgt: aa, e 0A Artikel 58a.

i rundlage dieser Verfassung am 31. Dezember 1871 ge- ebli, E Organisation des Bundes8hecres wird der 1weiteren Vereinbarung des Militair-Budgets des Bundes zum Grunde gelegt.

VI, Amendement Freih. v. Moltke: Der L W E / bt aa:

1 Artikel 58. folgenden ZU igen : ; “Big zum Erlasse ines abändernden Bundesgeseßes sind die be-

Beiträge unverändert fortzuerheben. j lede ais ‘Pewendet es bis dahin bei dem durch Artikel 56 festge-

tsaß der Bevölkerung der Bundesstaaten. e ibeussion Über den Artikel 58 eröffnete der Abgeord-

agener; derselbe befürwortete die Regierungsvorlage ha E pour Lt, militairishen und finan- ziellen Gesichtspunkte. Der Abgeordnete Knapp sprach egen die Regierungs - Vorlage. Der Abgeordnete von Stein m ey warf die Frage auf, was wohl aus dem preußi- hen Staate geworden wäre, wenn die Heeres-Organisation beim Ausbruch des Krieges nicht durchgeführt ge- wesen wäre; und führte aus, daß die für das Heer aufgewendeten Kosten durchaus nicht zu den unproduktiven zu zählen seien. Solle die Armee ihre Aufgaben erfüllen, schloß der Redner, so dürfe man ihr auch die Mittel der Existenz l ichen. u ea E (bg, Grumbrecht wendete sich gegen einige Aus- führungen des Abg. Wagener (Neustettin). Der Abg. Freiherr von Vincke (Hagen) — sprach für die Reglerungs- vorlage. i j L Der Aba. Miquel wendete fich gegen die Ausführungen der bgeordneten N Vincke (Hagen) und Wagener (Neustettin). Der Abg. Fürst zu Solms-Hohensolms-Lich erklärte sh für dag von dem Abg. Freiherrn v. Moltke eingereichte mendement. | ee Rede des Fürsten zu Solms-Hohensolms- Lich führte der Reichstags - Kommissarius Herr von Roon

aus, daß er keineswegs Verlangen nach einer Lage trage, |

estatte, gewissermaßen aus der Tasche zu ges Die E sowohl des Finanzministers als die der Rechnungökammer sei nothwendig. Aber ebenso noth- wendig sei es auch, die Bedürfnisse der Armee, der wichtigsten Einrichtung des neuen Bundes, ge en alle zufälligen Meinungen und Es sicher zu ste im Art. 58 genannte Summe von 225 Thirn. für den Mann, müsse er als eine Minimalforderung bezeichnen. Uebrigens seien ja die Verhandlungen des Reichstags Über die Verwen- dung des Geldes nicht ausgeschlossen. Eine Frist von 4 Jahren sei zur Durchführung der Organisation des Bundes-

die ihm wirthschaften.

heeres in den Bundesländern nicht auSreichend; mindestens

bedürfe man zu dem genannten Zwecke sieben Jahre. Wäbeend der Debatte über Art. 58 reichte der Abg. von Bennigs en folgendes Unter-Amendement zu dem Amendement von Vincke ein: Der Reichstag A J OE: dem von Vinckeschen Antrage folgende Fassung zu geben : i gü Ant nad jau 31. Berber 187 1 wird die auf Grund- lage dieser Verfassung geseßlich bestehende Organisation des Bundes- heeres der weiteren Vereinbarung des Militair-Budgets des Bundes u elegt. | | / Aus Pon dei Abg. Falck wurde noch ein Amendement eingereiht, des Inhalts, „daß es bis zum Erlaß eines abän- dernden Bundes eseßes bei dem durch Artikel 56 festgeseßten Prozentsay der Bevêlkerung sein Bewenden haben solle. — Da das Resultat der Abstimmung über cinen Antrag auf Schluß der Debatte zweifelhaft blieb, so nahm die Diskussion ihren Förtgang und es ergriff das Wort der Abg. Twesten. : (Schluß des Blattes.)

|

en. Die |

| nicht berühren.

— ‘Sr. Majestät Briggs »Musquito« und »Nover« haben am 2. d. Mts. von Toulon aus die Rückreise angetreten.

Königsberg, 3. April. Jn der Stadtverordneten-- Ver- sammlung vom 2. April wurde der neuc Ober - Bürgermeister, Geheime Ober - Regierungs - Rath Kieschke, durch den Ober- Präsidenten Dr. Eichmann Ongefahri.

_Vayern. München, 4. April. (N. C) Wie nunmehr bestimmt is, wird die Vermählung Sr. Majestät des Kö - nigs Mitte September d. J. stattfinden.

Desterreich. Pesth, 4. April. »Hirnöf« meldet: Geftern Abends habe in Krönungs-Angelegenheiten eine Konferenz statt- gefunden, an welcher der Primas, die Landeswürdenträger und mehrere Minister Theil nahmen.

__ Demselben Blatte zufolge wird für den Krönungszug an die Stelle der bei Mohacs verloren gegangenen leßten ungari- schen Landesfahne eine neue hergestellt werden.

— In der heutigen Sißung der Magnatentafel wurde

die Nekrutirungsvorlage einstimmig angenommen.

_ »Lloyde meldet: Von der auf heute anberaumt gewesenen Abreise Sr. Majestät hat es neuerdings sein Abkommen er- halten und wird der Allerhöchste Aufenthalt noch bis in die erste Hälfte der nächsten Woche andauern.

__ Die Deputirten, deren viele sich bereits zur Heimrcise an- schicken, wurden heute dur cin Schreiben des Präsidenten der Deputirtentafel ersucht, noch hier zu bleiben, da wichtige Ange- legenheiten ihre Anwesenheit erheiscben.

riest, 4. April. Die französische Fregatte »La Drome=-, von Veracruz mit 1151 mexikanischen Freiwilligen nah Pola bestimmt, befand fich En Nacht wegen des Sturmwetters auf der Höhe von Lagosta und is wegen Kohlenmangels in Lissa eingelaufen. “ Der Kommandant wurde eingeladen, direkt nach Triest zu fahren und die Truppen dort auszuschiffen.

Schweiz. Bern, 3. April. (Köln. Ztg.) Baron von Reinach, der seitherige erste Secretair der fran:ösfisen Gesandt- haft in Bern, in dessen Händen seit der Erkrankung und dem Tode des Marquis Turgot die hiesige diplomatische Bertretung &Frankreich8s einzig und allein lag, wird, dem Vernehmen na, in der gleichen Stellung nah Wien versett. — Der Canton Zürich willigt in dic Errichtung cines landwirthschaftlicen Lehr- stuhles am eidgenössishen Polytechnikum, welche der Bundes- rath, einem Wunsche der Allgemeinen landwirthschaftlichen Ge- sellschaft entsprechend, beantragt hat, in Folge dessen demnächst eine Konferenz Behufs näherer Besprechung dicscr Angelegenheit stattfinden wird. — Laut zuverlässiger Quelle hat das öjterrei- ische Ministerium den Baukosten-Betrag für die projektirte Straße Finstermünz-Martinsbruck für 1868 positiv in das Bud- get aufgenommen und dem Statthalter in- Tyrol den bezüg- ichen Auftrag bereits zukommen lassen. Die Straße soll pa- rallel dem Jnn ezogen werden und die Festung Finsiermünz

ucch die Frage der Rhein-Correction soll einer baldigen, gedeihlichen Lösung entgegengehen.

Niederlande. Haag, 5. April. (W. T. B.) In der heutigen Sizung der Deputirten-Kammer interpellirte Thor becke die Re- gierungüber die Erklärung des Grafen v. Bi8marck , daß Holland in der luxemburgischen Angelegenheit seine guten Dienste ange- boten habe. Der Minister der auswärtigen Angelegenheiten erwie- derte, es hätten eigentlich feine Unterhandlungen bezügli Luxem- burgs stattgefunden, sondern nur Besprehungen; Holland sei unbestreitbar bei der Frage interessirt. Jndem Holland seine Vermitielung aubot, habe es keine Verantwortlichkeit Überneh-

| men wollen.

— Der Minister van der Zuylen äußerte ferner anläßlich der Thorbeckeschen Interpellation: »Ich hade mich an den Grafen von BisS8marck gewandt und bin durch seine Antwort ermäch- tigt, zu erklären, daß die preußiscye Regierung jedes politische Band zwischen Limburg und Deutschland als gelöst ansieht, und daß sie geneigt ist, dies durch cinen formellen Aki zu konstatiren, wenngleih eine solche Formalität nach den vor- liegenden Reichs8tagsverhandlungen überflüssig erscheint. «

VBelgiea. Brüssel, 4. April. Der König wird gegen den 10. d. Mts. nach Paris reisen und einige Tage dort biei- ben. Nach der Hochzeit des Grafen von Flandern, zu welcher der König, der Graf von Flandern und ibr Gefolge am 22. von hier abreisen werden, wird der König mit der Königin, welche der Familientrauer wegen nicht mit nach Berlin geht, sih wieder für einige Zeit na Paris begeben, wo er das Hotel Walewski gemiethet bat. — Jn der Kammer der Re- präsentanten ist die allgemeine DiLcussion über die Wahl[- reform geschlossen. Daß der Census, welcher zur Wabl berecb- tigt, herabgeseßt werden soll, darüber ist man si ziemlich einig, nicht aber über den Modus und das Maß der Herab sezung, ebenso F man ziemlich einverstanden, daß die soge- nannte Capacität, daL beißt ein gewisser Grad der Bildung