1867 / 86 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)

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Art. 63 lautet : | : Ersparnisse an dem Militairetat fallen unter keinen Umständen

einer einzelnen R Bur sondern jederzeit der Bundeskasse zu. Die Abg. Waldeck und Duncker (Berlin) beantragten, dem Art. 63 am Schlusse beizufügen: Doch kann Über dieselben nur unter Zustimmung des Reichs-

tags verfügt werden. j Das Amendement Waldeck-Duncker (Berlin) wurde abge-

lehnt, der Art. 63 vom Hause genehmigt. Der Art. 64 lautet: Der Bundesfeldherr kann, wenn die öffentliche Sicherheit in dem Bundesgebiete bedroht ist, cinen jeden Theil desselben in Kriegs- ustand erklären. Bis zum Erlaß eines die Vorausseßungen, die orm der Verkündigung und die Wirkungen einer solchen Erklä- rung regelnden Bundesdgeseßes gelten dafür die Vorschriften des preußischen Gesekes vom 10. Mai 1849 (Geseßb-Sammlung 1849, S. T0 E U , : Zu diesem Artikel liegen folgende Abänderung®vorschläge vor : I. Amendement Waldeck-Duncker (Berlin) den Art. 64 zu sst|reichen. IT, Amendement Rhoden: E Der Reichstag wolle beschließen, statt des Artikel 64 fol-

gende Bestimmung anzunehmen : Ra Für den Fall eines Krieges oder Aufruhrs kann dei dringender

Gefahr für die öffentliche Sicherhcit der Belagerungszustand zeit- und distriktsweise verhängt werden. Das Nähere bestimmt ein Bundesgeseß. 4,

I1T. Amendement Erxleben— von Rössing:

Im Artikel 64 hinter dem Worte » desselben« einzuschieben :

nach vorgängigem Beschluß des Bundesraths. IV,. Amendement - von Forckenbeck: In Artikel 64 statt des Datums des Geseßes vom 10. Mai

1849 zu seten:

vom 4. Juni 1851 (Geseßz-Sammlung pro 1851, Seite 451

und folgende). « ;

Der Abg. Rhoden befürwortete sein Amendement; der Abg. Dr. Rée sprach für die Annahme des Amendements Wal- deck— Duncker (Berlin). Das Haus lehnte ‘die Amendements Erxleben-Rössing und Rhoden ab; die Regierungsvorlage wurde mit dem Abänderungsvorschlag des Abg. v. Forcken -- beck angenommen.

Weiter hatten die Abg. Waldeck und Dunker (Berlin) e am Schlusse des Abschnitts XI. folgenden Artikel u seven:

9 utitel.…. Das Bundes - Präsidium ernennt- den Bundes- Kriegs- und Bundes - Marineminister, welche diese Geschäftszweige verwalten und dafür dem Reichstage verantwortlich sind.

Bis zur definitiven Organisation des Bundes - Kricgs- und Marinewesens wird die Verwaltung derselben durch den Königlich preußischen Kriegs- und Marineminister geführt.

Der Abg. Waldeck empfahl diesen Zusagartikel; das Haus lehnte denselben ab. Ein von dem Abg. Groote zu diesem Abschnitt X1. eingereihter Antrag wurde von demselben vor der Abstimmung zurückgezogen.

Das Haus ging über zur General-Diskussion Über den Abschnitt X11. — Bundes-Finanzen.

Die Diskussion wurde eröffnet von dem Abg. Scherer, der sich für die AHAndenungg Dor wlage des Abg. Miquel und das zu denselben eingereichte Unter - Amendement des Grafen Bethusy-Huc — erklärte. Nach ihm nahm das Wort der Abg. Miquél; derselbe begründete seine“ Abänderungs - Vor- schläge, welche wesentlich dahin gehen: alle Einnahmen und Ausgaben des Bundes sollten für jedes Jahr veranschlagt und auf den Bundeshaushalts - Etat gebracht werden ; die ge- meinschaftlichen Au8gaben sollten in der Regel für ein Jahr bewilligtwerden, in besonderenFällen-jedochauch für eine länger e Dauer; über die Verwendung aller Einnahmen des Bundes folle vom Präsidium dem Bundesrathe und dem Reichstage zur Entlastung jährlih Rechnung abgelegt werden.

Der Abg. Gebert erklärte sich im Allgemeinen mit den vorgeschlagenen Artikeln einverstanden undbefürwortete außerdem die von den Abgeordneten Dr. Friedenthal, Dr, von Gerber und Dr. Riedel (Brieg) zu dèm Abschnitt X11, eingereihten Abänderungs - Vorschläge, die namentlich den Saß enthalten, daß es bezüglich der zur Bestrei- tung des Aufwandes für da Bundeskriegswesen vereinbarten Summe der Feststellung — bei der jährlichen Veranschlagung der gemeinschaftlichen Einnahmen und Aus- gaben — nicht bedürfe.

Der Abg. Erxleben rechkfertigte die von ihm und dem Abg. Windthorst eingereihten Abänderung8vorschläge, welche sich na- mentlich dadur charakterisiren — daß nach ihnen die Bewilligun des Bundesraths und des Reichstags bezüglich der Einnahmen Ukb Ausgaben des. Bundes, in der me für eine Periode von 3 Jahren ausgesprochen werden solle.

Der Abg. Wagener (Neustettin) nahm das Wort zur Vertheidigung der Re E und erklärte sich gegen die eingereichten Abänderungs-Vorschläge.

Der Abg. Gneist sprach gegen die Sagen der verbün: deten P ngen und befürwortete die Vorschläge Miquels DerReichstagskommissariusFrhr. v. d.Hey dt erklärte,daß manche in den eingereichten Vorschlägenan n s mbar sei, daß aber die Höh des Gesammtbedarfs gesichert sein müsje. Annehmbar seinamentliy der Vorschlag, daß in außerordentlichen Fällen die Auf. nahme von Anleihen im Wege der Bnndesgeseßgebung soll: erfolgen können. Ge gen die Auffassung des Abg. Miquel, daß di, Matrikularbeiträge ers dann ausgeschrieben werden sollten,

wenn sih die Höhe der Einahmen übersehen lasse, müss |

er sich aber erklären.

Der Reichstagskommissariuus Herr von Roon bemerkt, f

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der Abg. Gn eist habe zwar zu beweisen gesucht, daß ein Miß. | brauch des Budgetrehts nicht wohl möglich sei —— ein!

derartiger Beweis lasse sih aber überhaupt nicht

führen. Auch die Vorschläge des Abg. Miquel en die F echts F Es sei also wünschenswerth , daß zu den : — Unteramendements und ? zwar im Sinne des vom Grafen Bethusy-Huc eingereichten F

Besorgnisse wegen eines Mißbrauchs dieses nicht beseitigen.

Vorschlägen des Abg. Miquel

Unteramendements, gestellt würden.

Nunmehr nahm das Haus einen Antrag auf Schluß de: |

General - Diskussion an.

Nach einigen persönlichen Bemerkungen Seitens der Ah: f eordneten v. Bockum-Dolffs und v. Forckenbeck wurde die |

ißung 2 Uhr 40 Minuten geschlossen.

Nächste Sißung: Dienstag, den 9. April, Morgens 10 Uhr, | Tagesordnung: Spezial-Diskussion über Abschnitt R], E

(Bundes-Flnanzen).

AVúrttemberg. Stuttgart, 5. April. (St. A. f. W) F Se. Königliche Majestät hat am 2. d. M. den neuernannten F Königlich italienischen außerordentlichen Gesandten und bevoll: F mächtigten Minister Grafen Greppi in Audienz empfangen, È um dessen Beglaubigungsschreiben entgegenzunehmen. Sodann E hat Se. Majestät am heutigen Tage dem Kaiserlich französi 4 schen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister Grafen von Damrémont, welcher von seinem höchsten Hofe F eine anderweitige Bestimmung erhalten hat, eine | Abschieds:

Audienz ertheilt. Schweden und Norwegen.

fortgesebter erster Behandlung vorgenommen.

Der Minister des Auswärtigen verlangt die Bewilli ung f von 20,000 Rd. für extraordinaire Ausgaben bei Abschluß des F Der ganze Finanz-Auss{uß stimmt für F | U Ebenfalls empfiehlt der Ausschuß inanzminister als vorläufiger Zuschuß zur Ribe:

Traktats mit Japan. Bewilligung dieser Summe. eine vom Stadt-Commüne verlangte Bewilligung von 8000 Rd.

Amerika. Der General Mitre is, nah den Nachrichten des »Moniteur« nachdem er dem Marschall Caxias den Ober: befehl über die Armee übergeben hatte, am 28. Februar wieder in F Buenos-Ayres eingetroffen. Man wußte nicht, ob er die Exc: F kutivgewalt, welche provisorisch in den Händen des Vicepräsiden- f ten blieb, wieder Übernehmen würde oder nicht. Jn seiner Antwort F an das diplomatische Corps, das ihn bei seiner Rückkehr be |

rüßte, äußerte General Mitre, er befürchte, daß er nicht den Frie

ben zurückbringe, aber er hege die bestimmte Hoffnung, daß endlid F

ein ehrenvoller und sicherer errungen werden würde. — Dit

inneren Provinzen werden durch den Bürgerkrieg beunruhigt. F General Paunero hatte, nach den leßten Nachrichten , keine F Offensivbewegung gegen die Aufständischen gemacht. — Dur | einen Unfall, der sich im Hafen von Corrientes zugetragen |

hat, wurde ein Truppendetachement von Paraguay decimirt und ergab sich in Folge M an Rosario. kessel des Dampfbootes, auf dem sich ein Bataillon von 700

Mann befand, prsprang gerade im Augenblick der Abfahrt

und beinahe 200

guay ist am 20. worden. Um der

— Die Revolution auf Hayti war, wi

_ridtet ,

; | Stockholm, 2. April, F Die erste Kammer des schwedischen Reichstages bewilligte F 10,000 Rd. schw. zur Errichtung einer Jnstitution für Geschichts: forshung in Stockholm, wogegen die verlangte Bewilligung

dieser Summe von der zweiten Kammer abgeschlagen wurde, [F

_ Dánemark. Kopenhagen, 4. April. In der heutigen Sißung - des Folkethings wurde das Indigenat-Gesegz in -

Der Dampf: |

| enschen wurden das Opfer dieser Katastrophe. | — Die Jahresfeier der Unabhängigkeit der Republik Uru- | ebruar in Montevideo festlih begangen | eler noch ‘mehr Glanz zu verleihen, hatte | man diesen Tag abgewartet, um eine Statue der Freiheit von | Bronce und das neue Postgebäude der Republik einzuweihen. f Dieser Tag wurde mit Jllumination und ruerwert beschlossen. edie »Köln. J.« ausden |

1437

mit der westindishen Post angelangten Berichten mittheilt, allein auf Port-au-Prince beshrä ft; an der Spitze der Auf- rührer standen Prospère Elie und sein Sohn, während der Präsident C persönlih die Truppen der Regierung anführte. Es kam zu einem Gefechte, in welchem die beiden Elie und 32 ihrer Anhänger fielen. Gegen Abend desselben Tages griffen mehrere Hundert Jnsurgenten den

Nacht hindurch dauerte, bis die Besayung endlich ihre Artillerie in geregelte Thätigkeit bringen konnte und die Angreifer zurük- {hlug. Hiermit war der Aufstand niedergeschlagen.

Fortsezung des Nichtamtlicken in der 4. Beilage.

Kunst- und wissenschaftlibe Nachrichten. London, 6. April.

vingstone eîne neue und allem Anscheine nah unabweisliche Erhär- tung erhalten. Ein Araber, Namens Musa, einer der zuver- lässigsten Und treuesten Begleiter des kühnen -Forschers, erreichte mit einigen anderen Theilnehmern an der Expedition im De- zember die ostafrikanishe Küste, und was er neuerdings be- stimmt mit den bereits mitgetheilten, mchrfah be- weifelten Erzählungen der » Johanna « vollständig Überein.

ir hören, daß Livingstone gegen die Hälftc des vergangenen Sep- tember den See. Nyassa pássirte und einige Stationen westlich von demselben mit ciner Horde von Mafiten zusammentraf. Der Rei-

sende war, wie gewöhnlich, an der Spibe des Zuges und hatte einige

zehn Begleiter, meist aus Nassik, hinter sich, als die feindlichen Ein- eborenen ohne Veranlassung und beinahe unverschens, auf fie stürzten. Vivingstone's Begleiter feuerten, und als der Pulverdampf sich verzog, war

er shon unter dem Streich ciner Streitaxt gefallen. Da das Gemeßel

allgemein wurde und Musa den Tod des Führers gesehen, beeilte er

fich, dem gleichen E zu entrinnen, traf in einiger Entfernung auf den Rest der Expedition und verbarg fich mit ihnen im Walde, von wö aus sie sih auf den Rückweg nah dem See Nyassa begaben und von dort aus mit einer Karawane nah der Küste gelangten. Als die Todesbotschaft in Zanzibar eintraf, senkten der englische und die andern Konsuln sämmtlich ihre n gen, und die Schisse im Hafen, sowie der Sultan folgten ihrem Beispiele.

Statistische Nachrichten.

en den 2 an außerordentli en 253,097 Mk. Bco. 2 Sh, an ordentlichen

Einnahmen 351,487 Mk. Bco. 9 Sch, an außerordentlichen | (meist durch Anleihen gedeckt oder zu decken) 253,097 Mk. Bco.-2Scch. |

DieHauptpöste der ordentlichen Einnahmen find die Hauscontribution mit 77/000

Gehalte mit 55,000 Mt. Bco., Polizei mit 21,300 Mk. Bco, Straßen-

reinigung mit 35,600 Mk. Bco., die Schulen mit reichlich 64,000 Mk.

Bco, die städtischen Gebäude und Ländercien mit ca. 26/700 Mk. Bco, | die Militair-Ausgaben mit reichlich 60,000 Mk. Bco. (reichtich 44,000 | Mit. Bco. werden wieder erstattet), die Hafenausgaben mit etwa 29/500- Mk. Bco., Käpital-Abtrag und Zinsen mit 60,000 Mk. Bco. | Bei den außerordentlichen Ausgaben kommen etwa 87,000 Mk. Bco. | auf das neue Gelehrten-Schulgebäude, 33,000 Mk. Bco. auf das Ge- |

bäude der Lehrerwohrnung, andere große Summen auf Straßenregu- | U i 0 i | Rezia : Fr. Harriers-Wippern. Huon: Hr. Woworsky.

lirung, Wasserleitung, Hafenaänlagen u. \. ww.

Telegraphiseche Wi itterungsberiechte,

h Tempe- Beobachtungszeit. meter, | ratur.

- Paris. | Réau- Stunde Ort. T P S

Baro- Aligen:cine

Himmßbk!s- ansicht.

Wind.

| Palast des | Präsidenten an, und ein Kampf entspann sich/ der die ganze

Indischen Zeitungen, bis zum 13. März | gehend, zufolge hat die Todesnachricht des Afrika - Reisenden Li- |

Kiel, 5. April. Unsere städtischen Kollegien haben in diesen Ta- | Voranschlag der Stadtrehnung für 1867/68. berathen. Die- | elbe ergiebt an ordentlihen Ausgaben 372,822 Mk. Bco. 5 Sch., |

k. Bco. die Personalabgaben mit 19,000 Mk. Bco., die Landpacht | mit 41/500 Mk. Bco., die Hafeneinnahmen mit 54,000 Mk. Bco. das Schul- | geld. und die Schulsteuer mit 59,320 Mk. Bco. u. #. w. Unter den | ordentlichen Ausgaben figuriren die Abgaben mit 17,500 Mk. Bco., |

| Spielt nicht mit dem Feuer.

7. April.

326,7 0,3 ¡W., Sturm. 329,3 NW., s. stark. 331,0 NW., s. stark. 332,1 W., heftig. 332,4 W., stark. 334,9 433,6 331 6 334,3 332,0 328,8 434.4 326 s 332 3 335,1

bed., Schnee. bedeckt. heiter.

heiter.

(a, ck

i Königsberg

Do Co M

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trübe. trübe, Regén. bed., gest. Reg.

W., stark. NW., mässig. NW., mässig. W., stark. W., schw. SW., stark, S., mässig. NW., mässig.

M O R 1

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irübe.

halb heiter. trübe. bedeckt.

Um X L

s C0 S J E O D Do bi d O) b O s

Flensburg .

WNW., mässig. |stark, gest. Reg. WNW,, halbheit. [gst. Nebelregen.

trüb., gst. Ab. Rg.

Beobachtungszeit.

Stunde Ort.

Trg. F: - » ¡Brüssel „.. SW., sSchwäeh.

Haparanda. ——-- Heisingfors ONO0., schwach. Petersburg.

Wind.

bedeckt, zeitw. Regen. heiter. bedeckt.

bedeckt, Schnee.

S; velowneh.

N., sehwach.

0. D P U

heiter, gest. und Nachts Schnee. Gest. Abend N. schwach, Max. —(0,2. Min. —2,7. bedeckt. bedeckt.

Stockholm . |

| ¡N., schwach. O0AO., still.

329,9 9,1 |SW., mässig. bedeckt, Regen

gst. Reg. u. Sch.

329,7 1,6 |S80., schw. trübe, neblig. 330,3 7,4 |WSW., mässig. |Regen.

327,9 2,0 |S., schw. bedeckt.

328,5 8,4 |S., s. stark. trübe.

3314| 95,2 |SW., mässig. trübe. 334.3 T.3

SW., schwach. Helsingfors | 332,8 |— 8,7 |Windstill®. Petersburg. | 331,8 |— 4,3

L schwach. | ;NW., schwach. Ri R ch Stockholm .

Skudesnäs . Gröningen . Helder

Hernoesand Christians, .

336,4

331,9 | 334,6

heiter. Schnee.

res -

nigsberg Danzig

U, CCEWPI

| Flensburg . Poris

Brüssel, .…. Haparanda.

sehr bewölkt. heiter. bewölkt. bewölkt.

Í —

333.9 — 40

A A A L L L P A P U

heit., gest. Abend N. schwach. Diax. 2,4. Min. —3,2. 0., frisch. [Lehnee. Ma enh bedeckt.

«, mässig, |heiter. Windstille. heiter, 080., schwach. |schön.

Windstille.

Skudesnäs .| 327,6 0,4 Gröningen .! 331,1 5,8 Heider 331,4 6,0 Hernösand.| 332,8 |— 60,2 Christians. . j 330.6 |— 1,0

Königlicve Schauspiele.

. Dienstag, 9. April. Im Kaak (81. Vorstellung). Oberon, en der Elfen. Romantische Feen - Oper in 3 Ab- theilungen. usik von C. M. von Weber. Ballet von Hoguet.

Mittel-Preise. : Im Schauspielhause (96ste Abonnements - Vorstellung). | ustspiel in 3 Akten von G. zu Putlig. Vorher: Freund und Feind. DramatisirteZAnekdote

in 1 Aft von Paul Frohberg.

Mittel-Preise.

Mittwoch, 10. April. Jm Opernhause. (Mit aufgehobe- nem Schauspiel-Abonnement.) Faust. Dramatisches Gedicht in 6 Abtheilungen von Goethe. Gast: Fr. Marie Niemann- Seebach: Margarethe. Anfang 6 Uhr.

Gewöhnliche Preise.

Im Schauspielhause. (97e Abonnements - Vorstellung.) Donna Diana. Lustspiel in 4 Abtheilungen ¡nah dem Spa-

‘nishen des Don Augustin Moreto von West.

Mittel -Prei}e.

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