1461 | Beilage zum Königlich Preußischen Staats - Anzeiger. Dienstag, den 9. April
1460 .
Berlin, am 9. April, Amtlicher Wechsel-, Fonds- und Gelä-Cours.
1867.
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Neichstags - Angelegenheiten. der Gesammtbedarf unter allen Umständen gesichert sein. Wie der-
rlin, 9. April. In der gestrigen Sihung des Reichs- | selbe aber gefichert werden könnte, wenn diè Amendements an- tù f Des R Rug B Res craci nah dem Abg. | genommen werden, die den Zweck haben, ein vollständiges Budget- Dr. Gneist der Reichstags-Kommissarius Frhr. v. d. Heydt | ret herbeizuführen , das is mir nicht verständlich. Manches das Wort wie folgt: in den einzelnen Amendements scheint allerdin s annehmbar, Meine Herren! Der legte Herr Redner hat im Beginne | so namentlich das Amendement, welches die Möglichkeit vor- seiner Rede mit großem Recht darauf hingewiesen, daß, wenn | schen will , Anleihen zu Lasten des Bundes zu beschließen.
von verschiedenen Seiten das Budgetrecht in einem umfassenden | Diesem Amendement würde die Negierung gern beistimmen. Umfange in Anspruch genommen wird, man doch nicht ver- Die Absicht ist auch früher {on dahin gegangen, im Falle gessen dürfe, daß je nah einer Behandlung des Budgetrehts | das Bedürfniß zu solchen Anleihen vorliegt , eine derartige Be- au der Bestand der Armee, deren Höhe in der Verfassung be- | stimmung vorzuschlagen; aber allerdings erkennt es die Re- stimmt ist, alterirt werden könnte wider die Intentionen der Flerung als eine Verbesserung an, daß das ausdrülich in die Verfaffung. | : erfassung aufgenommen werde. 5 | Es scheint mir dies bei den verschiedenen Amendements, die Wa8s nun die Ueberschüsse betrifft, so hat man es als wegen Herstellung des Budgetrects gestellt sind, nicht gebührend | einen Mangel erklärt, daß darüber nichts gesagt sei. Es ist beachtet zu sein. Der Verfassungs - Entwurf geht davon aus, | aber darüber um deswillen nichts gesagt, weil die Ueberschüsse, daß, wenn die Ausgabe einmal feststeht in einem großen Be- | die sih bei den einzelnen Einnahmen ergeben möchten, selbst- trage, daß dann, da die gemeinsamen Einnahmen voraussicht- | redend mit auf das nächste Jahr übertragen werden, aber au lih zur Deckung dieser Ausgaben nicht ausreichen, das Fehlende | dann nicht ausbreichen werden, die Kosten zu decken. Es können von dem Präsidium durch Matrikular-Beiträge ausgeschrieben | diese Ueberschüsse nur dazu dienen, die erforderlichen Matri- werden soll. Stcht auf der einen Seite die Ausgabe fest, so | kularbeiträge zu verringern. Daß es ausdrücklich aufgenom- GLO Mean fann auf der anderen Seite die Einnahme in keiner | men werde, daß die Uebershüsse wieder in die nächste Rech- Andere Goldmünzen à 5 Thlr... Weise in Frage gestellt, sie muß gesichert werden. Es | nung übertragen werden, dagegen ist nichts zu erinnern. Der 4 - ist nun zwar von verschiedenen Rednern, welche die | Herr Abg. Miquel hat geglaubt, daß die Matrikular- Q Amendements befürwortet haben, gesagt worden, daß sie nicht | beikräge na Fassung des Entwurfs erst dann ausgeschrieben ul 77g jOber-Schles. Lit. C. daran denken, wenn sie auch das Bewilligungsrecht für die | werden sollten, wenn in dem betreffenden Rechnungsjahre die 64] N do. Lit. Dia Einnahme in Anspruch nehmen, dabei die Einnahme an sich | Höhe der Einnahme zu übersehen sei. Das ist nicht die Ab- U T u Es zu gefährden: sie haben ausdrücklich ausgesprochen, daß auch | s{ch, und hat auch nicht die Absicht scin können, denn im 80%| 79%) do. Lit G. nach ihrer Meinung die Einnahme sicher gestellt sein müsse; | Laufe des ten M R sind die Ergebnisse der Einnahme 95! 943;|Rheinische S es stehe ja nichts entgegen, noch durch Unter-Amendements diesen | nicht zu übersehen, sie sind erst in dem, dem Rechnungsjahre — | — |do. vom Staat gar... Zweck zu erreichen. Es ist nicht näher angedeutet, in welcher | folgenden Jahre, frühestens nach Ablauf des ersten Quartals — do. L Em. v. 1858/60 Weise man durch Unter - Amendements diesen Zweck noch | des nächsien Jahres zu übersehen. Also hat nicht die Absicht 95Kido. do. von 1862 u. 64 herbeiführen wolle. Ich kann also auch über die Möglich- | dahin“ gehen können, erst dic Ergebnisse der Einnahme des Rec- 994|do. v. Staat garantirt feit und Form solder Amendements “noch nicht reden; | nung°jahres abzuwarten und dann erst Matrikularbeiträge — jRhein-Nahe v. Staat gar. aber das liegt doch auf der Hand, daß, wenn nah dem Be- | au8Zuschreiben. Es kann. die Meinung nur dahin gehen, die L n 4 “p IL Em... stand d é Armes, Wis Ep festgestellt ist, zu cinem Prozent der | Einnahmen nach den für die Veranschlagung solcher Einnah- 798 g Ee E ms Bevölkerung und zu einem Kostenbetrag von 225 Thlr. pro | men feststehenden Grundsäßen im Voraus auf den Etat zu E a Mann, dies also eine Ausgabe von etwa 674 Millionen betragen | veranschlagen und insoweit als die Einnahmen nicht ausreichen, Sehleswig- Hoisteinische würde, daß dann auch auf die Höhe dieser Ausgaben die Ein- | Um die etatsmäßigen Ausgaben zu decken, im. Voraus die dP nahmen beschafft werden müssen. Es ist anzunehmen, daß neben Matrikularbeiträge auch zur Deckung und Ausgleichung des
diefen 675 Millionen für die Kosien der Marine und Verwal- | Etats in den Etat zu bringen. E i y i tungékosten mindestens noch 73 Millionen erforderlich sein wer- Es {eint mir, daß die Fassung des Entwurfes auch cine
den. Dies würde dann eine Gesammtsumme von 75 Millio- | andere Deutung nicht zuläßt. i L
nen betragen. Die gemeinschaftlihen Einnahmen dürfen Es hat der leßte Herr Redner auch noch von der Behand- etwa veranschlagt werden zu 50 Millionen, es würden also | lung des Etats im Innern der Regierung gesprochen. Jch mindestens 25 Millionen zu beschaffen bleiben. Sollte nun | glaube, mich da der näheren Aeußerung enthalten zu fönnen. das Bewilligungsrecht in der Verfassung dem Reichstag gege- | Wie der Etak im Jnneren der Regierung aufgestellt wird, das ben werden, so kann die Möglichkeit entstehen, daß die Ein- | is Sache der Regierung, und diese Sorge können Sie der Re- nahmen alterirt oder überhaupt nicht bewilligt würden — in | glerung ruhig überlassen ; ebenso die Sorge, wie die verstede- der Regel pflegt man anzunchmen, daß, wenn man das Recht | nen Reihen der Ministerien zu einander sich stellen werden. hat, zu bewilligen, auch das Recht habe, abzulehnen. — Sollte | Die Ministerien werden es übernehmen , die Verständigung dieser Fall eintreten , der allerdings von den bisherigen | Unter sich herbeizuführen. Es ist dann noch von der Periode : nkbar angenommen is, dann würde | des Ekats die Rede gewesen. Es hat der Regierung geschienen,
Redner ls faum den : C E “ O E S an O Mitteln fehlen, die Kosten für die Armee zu | daß eine dreijährige Periode ausreiche , da do die Ausgabe
bestreiten , die doch einmal auch von Jhnen beschlossen worden für drei Jahre E As L ; a Ne , Ein- ist. Diesem kann unmöglich namentlich das Präsidium sich nahme gu! Perträgen und Gefezen eruht, s il n in jedem ausseßen. Sie haben dem Präsidium die Fonds für die Armee Jahre ändern, o daß E un En U den Bolum, wenn zur Verfügung gestellt, also das Präsidium muß auch, so weit | die, L a4 U A, Sa E A E dp dat die Einnahmen nicht aus den gemeinschaftlichen Einnahmen Pa ert werden könn E Die Ausgabe A 1 a y a, l De a R Lie De elen L I AUE bie Memeeune ali et E Beiträge auszuschreiben. Es is} dem Präsidium dieses Ne ICICHEN, ) F * M :
ciner fo Vis auch r S Af dem Bundesrathe es Mette e auf T Mt eus cin, C AR t E zustehen dürfte, die Ausschreibung dieser Beiträge zu hindern. | damit nicht sagen, Niels T O bs s y B + Wenn sie entweder durch den Bundesrath oder den Reichstag | nehmbar wäre, aber vereinfachen wird es den Geschäftsgang,
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versagt werden könnten, würde das Präsidium nicht in der |
Lage sein, die Fonds für die Armee zu haben , deshalb scheint es auch unmöglich, das Bewilligungsdrecht für die Einnahmen in die Verfassung aufzunehmen. Es is das von dem leßten Herrn Redner so evident ausgeführt, daß in der That nicht abgesehen werden kann, wie man eine solche Ungewißheit durch
wenn ein dreijähriges Budget festgestellt wird.
Was im Uebrigen noch auf die einzelnen Vorschläge zu sagen sein möchte, das behalte ich mir noch vor zur Spezial- Diskussion.
Darauf nahm das Wort der Reichstags - Kommissarius v. Roon zu folgenden Ausführungen :
Amerikaner Bad. Staats-Anleihe …. Bayersche Präm.-Anl.. Braunschweiger Anleihe Sächsische Anl. .......
Münzpreis des Silbers bei der Königl. Münze. Das Pfund fein Silber: 29 Thlr. 23 Sgr. Zinsfuss der Preuss, Bauk : für Wechsel 4 pCt., für Lombard 45 pCt.
Redaction und Rendantur: S chwieger. Berlin, Druck und Verlag M Königlichen Geheimen Ober - Hofbuchdrudckerei
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Amendements der Verfassung möchte herbeiführen wollen. Daß Ich erlaube mir, den ausführlichen materiellen Deductio- ein Budget vorgelegt wird, ist hon früher gesagt worden. | nen meines verehrten Herrn Kollegen noch einige sormale Be- Die Regierungen werden fich der Diskussion über das merkungen hinzuzufügen. Sie beziehen sich vornehmlich auf Budget nicht entziehen. Aber es ist unmöglich, wie gesagt, wenn | den sehr mannigfaltigen , reichhaltigen Vortrag des Herrn Ab- diese Ausgabe feststeht, die Einnahme dann in Frage zu stellen. | geordneten für Elberfeld-Barmen. Jch kann nicht leugnen, daß s wird an Gelegenheit bei ‘der Diskussion des Budgets nicht | ih demselben mit großem Interesse gelauscht habe, und ich glaube fehlen, alle Gegenstände zu erörtern, und es wird nichts ent- | bemerkt zu Haben, daß dieses Interesse im Hause allgemein ge- gegenstehen, wenn in der Einnahme irgend eine Aenderung für | theilf wurde. Der Herr Abgeordnete | hat in der That nothwendig erachtet wird, darüber Beschluß zu fassen, nur muß | fehr viel Jnteressantes gesagt. Auch hat er meinen ganzen
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do. frz. Südb. (Lomb. 2104 2035jBerl. Omnibus-Ges. .… S | 70% 692 do. Silb.-Anl.(1864}
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