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Beifall in allen Punkten, von denen ih mir bewußt bin, we- niger zu verstehen, als er, also in allen Rechtsdeductionen. Jch abe mit En geo die Ausführungen vernommen, le er in Bezugckauf die Bedeutung des Budgetrechts versucht bat. Er hat bewiesen, daß cine Besorgniß vor einem Mißbrauch des Budgetrehts gar nicht begründet sei, oder er hat cs zu be- weisen versucht. Obgleich er diese Sache, wie ich glaube, sehr gründlih und in sehr klarer Weise besprochen hat , so hat er mich leider doch dadurch nicht überzeugt, nicht ü erzeugt davon, daß seiner Aus®einandersezungen ungeachtet niht dennoch cin Mißbrauch von einem mißverstandenen Budgetrecht versucht werden könnte.
Ich wiederhole damit eine Bemerkung, die ich vorgestern zu. machen bereits Gelegenheit hatte. Jh glaube, daß die Er- lärungen von der Tribüne ja ihr unbestrittenes Recht und ihre Bedeutung haben, aber der rechtskundige Herr Vorredner wird mir gewiß darin beistimmen , daß sie cine rechts8verbind- lihe Bedeutung nicht haben, nicht eher, als bis der Inhalt solcher Erklärungen auch in dem Verfassungs- enlwurf “einen entsprehenden Ausdruck gefunden hat. ch bin der Auffafsung, daß die Amendements, die unter des errn Abgeordneten für Osnabrük Namen erschienen sind, diese Besorgniß keine8wegs beseitigen, sondern vielmehr der un- vorgreiflichen Ansicht, daß diesen Amendements noch eine Ver- vollständigung zu geben is durch Unter - Amendements , etwa in dem Sinn des Unter-Amendements des Grafen Bethusy. — Wenn aber kein solcher Mißbrauch, wie der Herr Äbgeord- nete Dr. Gneist ausdrücklich Und ausführlih betont hat, zu besorgen ist, so sehe ih in der That nicht ein, warum, wenn das Haus seinen Ausführungen in dieser Bezie- hung beitritt, wie ih hoffe und wünsche, warum man dem nicht einen verfassungsmäßigen Ausdru geben soll. Das kann nach meiner Meinung nicht blos im Interesse der Gegenwart ge- schehen, sondern es muß in dem der Zukunft von der aller- A Bedeutung erscheinen. Meine Herren, wir alle, meine reunde und ih_ auf der einen, und meine Gegner auf der andern Seite des Hauses, die wir den Kon-
flikt durchgemaht und durchgekämpft haben, ih glaube, keiner
von beiden Theilen hat an diesem Kampf an sich eine besondere
Befriedigung gefunden; und wenn ih selbst für meine Perso mit Rücksicht auf meine Jahre, auch kaum Ma s daß ich noch einmal in -diese Lage kommen lönnte, so scheint es mir doch fast eine Gewissenlosigkeit meinerseits, wollte ich mit Bewußtsein meinen Erben ein Vermächtniß hinterlassen, was möglicherweise zu Ee Verlegenheiten führen könnte.
gs empfehle also dieses Amendement (das Bethusy'sche in der Hand haltend) oder ein Amendement in demselben Sinne; auf eine Korrektur wird es dabei nicht ankommen. /
Der Herr Abgeordnete für Elberfeld und Barmen hat nach meiner Meinung dann noch ein Verhältniß berührt, von dem ih in aller Bescheidenheit behaupten möchte, daß ih etwas mehr davon verstehe als er. Das ist eben das Verhältniß des Kriegs- Ministers. Er hat bewiesen — der Herr Abgeordnete kann be-
fanntlih bei der ihm eigenen großen Gewandtheit beweisen,.
was er will —, er hat also bewiesen , daß der Krieàs- Minister kein Minister sei, sondern ein Wesen höherer Onüna, was so unumshränkt im Staate walte, daß Niemand, kaum n O Krieg8herr daneben gelten und auflommen
Meine Herren! Jch habe niemals ge laubt, daß er mi so hoh über sich stellt; ich habe R L laubt, das er die Mängel des Kriegsministers mit ganz Pondertt Schärfe zu entdecken und zu betonen verstanden hätte.
Wenn das nun nicht auf meine Person si beziehen fonnte und auch vorauss\ichtlich niemals von ihm bezogen wor- den ist, so hat er dabei immer nur mein Anit gemeint , das A a e dd gelaat, N hoch gestellt, daß er dessen Ver-
m Minister | Oherc
piweisen vil! ller, sondern cinem höheren Wesen
eine Herren! Jch habe das nur beiläu noch hinzu- segen wollen; eine ausführliche Widerlegung n E der Herr Borredner gesagt hat, habe ich nicht beabsichtigt ; denn er hat größtentheils, namentlich in Bezug auf die Bedeutung des Budgetrechts, mit meinem ganzen Beifall gesprochen.
ch bin in dieser Beziehung ganz seiner Meinung und kann nur wünschen, daß diese seine Ansicht einen verfassungsmäßigen
Ausdru in der Verfassung finde, die wir berathen.
Deffentlicher Anzeiger.
HSandels-Negister. Handels-Register des Königl. Stadtger1ch{chts zu Berlin
In das Firmen-Register des unterzeichneten Gerichts sind zufolge Verfügung vom 6. April 1867 am i L ftehenbe Mmen indettt n m selben Tage folgende hier be
Nr. 4877. Firma: Fiber T irmen- Jnhaber: Kaufmann (Bank- und Wecchsel-Geschäft) sidor Szkolny zu Berlin (jeßiges f - grafenstraße Nr. 55/56). M S an irma: a Ph D Yirmen- Inhaber: Kaufmann (Stein- und Baumaterialien- Handlung) Carl August Albert Gütshow zu Berli (Jebiges Geschäftslokal: Schiffbauerdanee Nr. B). 7
n das Firmen-Register des 1 i ichts i Nr. aro s gister des unterzeichneten Gerichts is unter
der Kaufmann (Lak- und Firniß- j ; : Peterssen zu Berl, Firniß-Fabrif) Alexis Richard
Ort der Niederlassung : Berlin (jeßiges Geschäftslokal Tauben- straße Nr. 43),
Firma: R. Peterssen,
eingetragen zufolge Verfügung vom 6. April 1 7 Der Kaufmann Alexis o u G O är ne
ichard , » vorgedachte Handlung hard Peterssen zu Berlin hat für
A Menn Griedrich Wilhelm Alexander Louis Masche zu I ae V les 11 zufolge Verfügung vom 6. April 1867 a unter Nr. 1056 in das Prokuren-Register gelan, M A
Unter Nr. 3934 des Firmen - Registers, woselb# die hiesige Hand-
lung, Firma I. L. Stolzenburg, und als deren Jnhaber der Kau mann Jose i ist E he antra cingetrage: Sins O ndelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte dur auf den Kaufmann Carl August Kunze is Berlin A Mga, Dle Firma is} nach Nr. 4880 des Firmen-Registers Unter Nr. 4880 des &Firmen-Registers is heut d Carl August Kunze zu Berlin als Inhaber ber Sandlung, Mas (ebiges Geschäftölotal: Monbijes es Geschäftslokal: ijou- Arie en g | a onbijou-Plaß Nr. 10),
Nr. 4878.
a unter Nr. 876 des Firmen-Registers eingetragene hiesige Julius Bandoww U. Co. Inhaber: Kaufmann Julius Bandow
ist erloschen und zufolge heutiger Verfügung im Register gelöscht. Die unter Nr. 4626 des Firmen-Registers eingetragene hiesige
Firma G. Feldmann, i Inhaber: Kaufmann Fabish Feldman ist erloschen und zufolge heutiger Véttäguno 19 Register gelöscht.
Die unater Nr. 4237 des Firmcn-Registers eingetragene hiesige
Firma Kochler u. Co., : Inhaber: Maschinenfabrikant Alexander erdi i ist erloschen und zufolge heutiger Verfügung 9 Register elder!
Die dem Carl Otto Werner für die hiesige : Werner U. Schur de Handlung, Firma
ertheilte Prokura ist erloschen und iger ‘ 1 Nr. 991 im Prokuren-Register gelost N E Berfügung unter Berlin, den 6. April 1867.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
Die auf Führung des Handels-Registers sich bezi schäfte wird an Stelle des Kreisgerichts. j ‘ealehenden Ge- 1887 ab der Büreau-Asfistent Wernicke bearbeiten “de vom 5, April Frankfurt a. O., den 5. April 1867.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
_ Zufolge Verfügung von heute is in das hi gister eingetragen, daß der Kaufmann Nathan Sirifeld ie geMe- die Sielle Ur 0 v u S Firite in Culmsee ermächtigt ist; Thorn, den 3. April 1867. I A daditis Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung,
In unser Firmen-Register ist sub Nr. 108 die Fi i A E Lans L E B zu Neuem h 1 nyaver der Kaufmann Berthold Wandre) daselb folge Verfügung vom heutigen Tage ein R O Gräâß, den 26. März 1867. G N a Königliches Kreisgericht. Der Handelz-Richter.
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Jn unser mers ister ist 1) sub Nr. 23, woselbst die Firma »S. Ellsone« und als deren Jn- abcr die Kaufmannsfrau Save Ellson zu Buk eingetragen steht, olonne Bemerkungen , vermerkt worden : die Firma i} erloschen. 2) sub Nr. 107 die Firma: »B. A. Ellson« zu Buf, und als deren Jnhaber der Kaufmann Baruch Alge Ellson daselbst eingetragen worden. 1 Beides zufolge Verfügung vom 11. Dezember 1866. “ Gräß, den 26. März 1867. : j Königliches Kreisgericht. Der Handels-Richter.
Die unter Nr. 106 unseres Firmen-Registers Gngeiragene Firma Friedrih Ebbecke is erloschen und solches geleige Verfügung vom 2. dieses Monats am selbigen Tage im Firmen-Register vermerkt worden.
Rawicz, den 3. April 1867. ,
Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.
n unser Gesellschafts-Register ist elite bei Nr. 265, die Ober- hleflhe Eisenbahn-Gesellschaft betreffend, Folgendes neu eingetragen t:
rden : ; ; Vol 4: Abgeändert, bezichlih erweitert ist das Statut der Ge- sellschaft vom 22. März 1841. —
» 22: Durch den vierzehnten Nachtrag ohne Datum, bestätigt durch Allerhöchste Bestätigungs-Urkunde vom 28. Mai 1866 und mit dieser veröffentlicht in der Gesez-Samm- lung für das Jahr 1866. S. 299—300. E Durch das Allerhöchste Privilegium vom 28. Mai 1866 veröffentiüicht in der Geseß - Sammlung für das Jahr 1866. S. 301—306.
Das Unternehmen der Gesellschaft ist ausgedehnt worden : h) auf die Uebernahme der Verwaltung und des Betriebes der Stargard - Posener Eisenbahn für die Dauer des statutenmäßigen Bestandes der Stargard-Posener Eisenbahn; E i) auf die Erbauung und den Betrieb einer neuen Eisenbahnstrecke von Karf über Zabrze nach Glei- wiß und den Umbau der shmalspurigen Strecke Karf-Beuthen-Laurahütte-Schoppinig für den Be- trieb durch Lokomotiven zur Benußung für den allgemeinen, nicht beschränkten Verkehr von Per- sonen und Gütern aller Art; : | k ) auf die O der Zweigbahn in dem Oberschlesischen Bergwerks- und Hütten-Reviere, Einrichtung der bercits hergestellten und in Zu- kunft noch herzustellenden Strecken dieser Zweig- bahn auf den gewöhnlichen Lokomotivenbetrieb und Benußung derselben für den allgemeinen, nicht beschränkten Verkehr von Personen und Gütern aller Art.
Das Grundkapital der Gesellschaft ist vermehrt um 6,000,000 Thaler (Sechs Millionen Thaler), welche aufgebracht werden durch Ausgabe von auf den Jnhaber gestellten Prioritäts - Obligationen Litt. G. und zwar: ;
von 2,000 Stück zu 1000 Thlr., von 4,000 Stück zu 500 Thlr. und von De Qu 100 Thlr. Breslau, den 30. März 1867. : | Königliches Stadtgericht. Abtheilung k.
n unser Gesellschafts-Register ist heute bei Nr. 281, die Stargard- Poser Eisenbahn - Gesellschast betreffend, Folgendes neu eingetragen worden : :
ol. 4. Abgeändert ist das Statut der Gesellschaft durch den Vertrag f ved 23. März 1866, bestätigt durch die Allerhöchste Geneh- migungs- und Bestätigungs-Urkunde vom 28. Mai 1866 und mit dieser veröffentlicht in der Geseßb-Sammlung vom Jahre 1866 S. 292 — 297. i Die Verwaltung und der Betrieb des ganzen Unter- nehmens ist der Oberschlesischen Eisenbahn-GeselUschaft für die Dauer des statutenmäßigen Bestandes der Stargard-Posener Eisenbahn übertragen. e | N ohdent der Re ierungs-Assessor Thielen aus der König- lichen Direction der Oberschlesishen Eisenbahn ausgeschieden und an seine Stelle der Königliche Regierungs - Rath von Mutius in die genannte Dircction als Mitglied eingetreten ist, besteht die Königliche Direction der Oberschlesischen Eisen- bahn gegenwärtig aus folgenden Mitgliedern: 1) dem Königl. Eisenbahn-Direktor Offermann, 2 dem Königl. Regierungs-Rath von Mutius, 3) dem Königl. Regierungs- und Baurath Siegert, 4) dem Königl. Regierungs-Rath Gehlen, 5 dem Königl. Regierungs-Asse\ssor Simon, sämmtlich zu Breslau.
Breslau, den 30. März 1867. : ' Königliches Stadtgericht. Abtheilung 1.
n unser Gesellschafts - Register ist heute bei Nr. 118 die durch den Alisielli der Oli Kommerzienrath Ullmann, Friederike geb. Friedlaender, aus der offenen Handelsgesellschaft S. L. Landsberger hierselb| erfolgte Auflösung dieser Gesellschaft und in unser Firmen- Register Nr. 2007 die Firma S. L. Landsberger hier und als deren Inhaber der Kaufmann Stadtrath a. D. Moriß Landsberg hier ein-
getragen worden. i Ä reslau, den 1. April 1867. Königliches Stadtgericht.
Y 23:
Abtheilung 1.
Jn unser Firmen-Register ist unter Nr. 720 die Firma : C. J. Wallißek zu Tarnowiß und als deren Jnhaberin die Marcelline, verchel. Post- beamte Franz Kußora, geborne. Wallißek, daselbst zufolge Verfügung vom 3. April er. heut gean worden. Beuthen O. S.,, den 5. April 1867. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
Bei der in unserem Firmen-Register unter Nr. 336 eingetragenen
Firma:
: C. J. Wallizek i zu Tarnowiß — Jnhaber der Kaufmann Carl Jgnaß Wallißek da selbst — ist’in Kolonne 6 zufolge Verfügung vom 3. April er. heut cingetragen worden : ;
Die Firma ist auf die Marcelline Kußora, geborene Wallißek zu Tarnowiß, durch Kauf übergegangen. Vergleiche Nr. 720 des Firmen-Registers. Beuthen O.S., den 5. April 1867. Königliches Kreisgericht. 1, Abtheilung.
In unser Firmen-Register ist SN Nr. 721 die Firma: ; o u Lipine und als deren Inhaber dex Kaufmann Heinrih Schott da- {elbst zufolge Verfügung vom 4. April er. heut eingetragen worden. Beuthen O.-S.,, den 6. April 1867. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
Die in unserem Gesellschafts - Register unter Nummer 11 und unter der Firma »Baruch Brieger« eingetragene offene Handels- Gesellschaft zu Glaß, deren Gesellschafter die Kaufleute Baruch Brieger, Louis Brieger und Salomon Brieger zu Glaß sind, ist aufgelöst und die Firma erloschen.
Glaß, den 30. März 1867.
Königliches Kreisgericht. I, Abtheilung.
In unser Firmen-Register ist heut unter Nummer 281 die Firma »Baron von Lüttwiß'sche Cement - Fabrik« als Ort dex Niederlassung »Mittelsteine, Kreis Neurodc«, und als Inhaber »der Rittergutsbesißer Theodor Freiherr v. Lüttwiß zu Mittelsteine« eingetragen worden.
Glat, den 30. März 1867.
Königliches Kreisgericht. Erstc Abtheilung.
__ Die unter Nummer 239 unseres Mea ewa eingetragene Firma des Holzwaaren - Fabrikanten Wilhelm Brosig zu Reinerz »W. Brosig« i} erloschen.
Glaß, den 2. April 1867. F i
Köni gliches Kreisger:cht. Erste Abtheilung.
In unser Firmen-Register ist sub laufende Nr. 118 die Firma : . »Emil Tschinke« zu Stadt Habelschwerdt und als deren Inhaber der Uhrmacher und die e img Emil Tschinke daselbst am 29. März 1867 eingetragen worden. Habelschwerdt, den 28. März 1867. : Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.
In unser De Eer ist sub [aufende Nr. 119 die Firma »Wilhelm Seydel« i zu Mittelwalde und als deren Jnhaber der Kaufmann Wilhem Sey- del daselbst am 29. März 1867 eingetragen worden. Habelschwerdt, den 28. März 1867. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
Die unter Nr. 8 unseres Registers eingetragene Firma des Kauf- manns Anton Tschinke in Stadt Habelschwerdt is durch den Tod des Tnhabers erloschen. :
Habelschwerdt, den 28. März 1867. |
Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.
In unser Firmen - Register ist unter Nr. 254 der Kaufmann Johann Josef Reinhold Beyer , Ort der Niederlassung: Neurode, Firma : Reinhold Beycr, eingetragen zufolge Verfügung vom 22. März 1867 am heutigen Tage.
Neurode, am 22. März 1867. :
Königliche Kreisgerichts-Deputation. In unserem Firmen - Register is folgende Eintragung bewirkt worden : i h
ad Nr. 173. Col. 6. Die Firma »Eberhardt Lipp« is durch Erb- gang auf die Wittwe Lipp, Veronica, geb. Loske, Überge- gangen ; vergleiche Nr. 256 des Firmen - Registers. Einge- tragen zufolge Verfügung vom 28. März 1867 am nämlichen Tage.
Neue Nr. 256 (früher Nr. 173). Col. 2. Wittwe Lipp, Veronica, geborne Losfke. Col. 3. Neurode. j Col. 4. Wittwe Lipp, Veronica , geborne Loskfe. Col. 5. Eingetragen zufolge Verfügung vom 28. März 1867
am nämlichen Tage. Neurode, den 28. März 1867. Königliche Kreisgerichts-Deputation.
Jn unser Firmen-Register ist sub laufende Nr. 200 die Firma . Paul Schoebel zu Waldenburg und als deren Jnhaber der Kaufmann Paul Schocbel daselbst heut eingetragen worden. Waldenburg, den 28. März 1867. Königliches Kreisgericht. Abtheilung T.
In unser Firmen-Register ist sub laufende Nr. 199 dic Firma Emil Kirchner