1867 / 88 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Sce-Offiz. Corps von dem Verhältniß als Ober - Werft - Direktor -ent- bunden. Werner, Korvetten-Capitain, unter Stellung à la suite des See-Offiz. Corps, zum Ober-Werft-Direktor ernannt. Dr. Bräun- li ch, Marine-Assistenzarzt; zum Stabs- und Marine-Arzt 2. Klasse be-

fördert. Den 2. April. e Heldt, Capitain zur See, zum Kommandanten Sr. Majestät Sdif Hertha ernannt.

; Bekanntmachung. Bei der L r C4 be zu Oppeln wird am 15. April c. der volle Tagesdiemst (

i brate, im Deutsch-Oesterreichischen Telegraphen-Verein) eingeführt werden. Breslau, den 8. April 1867. Der ber -Telegraphen-Julspelor, ost.

Nichtamtliches.

Preußen, Berlin, 10. April. Se. Majestät der König arbeiteten heute Vormittag mit dem Geheimen Kabinets- Rath von Mühler, dann mit dem General-Major von Tresckow und nahmen die: Behufs Reparatur bis jeßt hier eingetroffenen Fahnen und Standarten in Augenschein, welche im leßten Kriege durch Schüsse getroffen worden. ,

Nachmittags empfingen Se. Majestät der König den Besuch Sr. Durchlaucht des rue Reuß ä. L.

Ihre Majestät die Königin, Allerhöchstwelche gestern Abend aus Weimar zurückkehrte, hat daselbst Sich an der fest- lichen Feier des. Rae Geburt8tages betheiligt. Heute befich- tigte Ihre Majestät den Bazar - Jhrex Königlichen Hoheit der A esta und geruhte viele Einkäufe daselbst zu ver- anstalten.

Se. Königliche Hoheit der Kronprinz wohnte gestern der Sißung des Reichstages bei und besuchte Abends mit Jhrer S Hoheit der Kronprinzessin das Wallnersche

eater.

Den Bericht über die gestrige Abendsizung des Nord- deutshen Bundes bringen wir in der Ersten Beilage.

Die heutige (32.) Sißung des Reichstags des Nord- deutshen Bundes wurde von dem- Präsidenten 10 Uhr 15 Minuten eröffnet. |

Anwesend die - Reichstags - Kommissarien: der Vorsißende derselben: Graf von Bismark - Schönhausen , Herr von Savigny, Freiherr von der Heydt, Minister von gr! en; bevollmächtigter Minister, Geheimer Legations-Rath ofmann, Staatsrath Weßgtell, Minister von Harbou, Minister von Waßdorf, Minister von Oheimb, Geheimer Rath von Liebe, Minister-Resident' Dr. Krüger, Senator Dr. Gildemeister, Senator Dr. Kirchenpauer, Minister

von Oerten, Minister von Bülow, Minister von Krosigk,

Minister von Bertrab, Minister von Scebac, Curtius.

Nach einigen geschäftlichen- Mittheilungen Seitens. des Práä- sidenten trat das Haus in den ersten Gegenstand der Tages- ordnung: Vorberathung- im Plenum des Reichstags über den Entwurf der Verfassung des Norddeutschen Bundes, und zwar für heute: General- und Spezialdebatte über Abschnitt XIV. Berhältniß-zu den -\ü eutschen Staaten:

Abschnitt XIV. enthält einen Artikel L welcher“ lautet :

Die Beziehungen des Bundes zu den süddeutschen Staat werden sofort nach Feststellung der Perfafsun, En t Bundes durch besondere, dem Reichstage zur

legende Verträge geregelt werden. Zu diesem Artikel liegen folgende Abänderungs- Vorschläge

T Amendement Schrader. Der Reichstag wolle beschließen :

an Stelle des Art. -71 des Verfassungs - Entwurfs folgenden Artikel zu seyen: Der Eintritt in den Norddeutschen Bund steht jedem \üd- lich vom Main belegenen deutschen Staate guf seinen Antrag unter der Bedingung zu, daß er ih der Bun es-Verfassung unterordnet. Besonderer Verträge bedarf es hierzu nicht. 11. Amendement Du ncker- (Berlin): dem Artikel 71 folgende Fässung zu geben : Den ehemaligen deutschen Bundesländern, so weit sie die gi Anti ri en diefer Verfassung zu erfüllen im Stande und gewillt sind, steht der Eintritt in. den Norddeutschen Bund jederzeit frei. - Ein Ele bestimmt E die Aufnahme ‘eines solchen Landes in den Bund und die nöthig werdenden Ab- änderungen der Bundésverfassung.

Senator

torddeutshen enehmigung vorzu-

Vor

cfr. §. 4 der Telegraphen-Ordnung fürdie Cor- 4

III. Amendement Lasker-Miquél. Hinter Artikel 71 einen neuen Artikel zu seßen: Der Eintritt der Süddeutschen Staaten oder eines derselben in den Bund erfolgt auf den Vorschlag des Bundes-Präsi. diums im Wege der Bundesgeseßgebung. 7 Die- Diskussion über den Art. 71 eröffnete der Abg. v on Sy bel, Derselbe empfahl das Amendement Lasker-Miqueél[ und» spra“ gègen dasjenige des Abgeordneten Schrader. Der Eiutritt der süddeutshèn Staaten. könne nid ohne. weiteres erfolgen? der Eintritt dieser Staatén könne nur’ stattfinden auf den Vorschlag des Bundes. Präsidiums und im Wege der Bundesgesthgebung. Der Abg. Bebel (Sachsen) entwickelte die Ansicht , daß Preußen*den Beitritt Süddeutschlands früher nicht gewollt Wee Und auch jeßt nicht wolle, weil ihm für den Fall dieses eitritts die Majorität im Bundesrathe verloren gehen würde, S Redner erklärte sich gegen den Art. 71 und die ganze orlage.

Der folgende Redner der Abg. Weber (Stade)

wendete sich zunächst gegen die Ausführitngen des Abg. Bebel “f bekannten Anschauungen der groß: | leßtere habe F den Trümmern: Preußens |

der leßtere habe die deutschen Volkspartei den Traum eine deutsche

ausgesprochen geträumt, auf &öderativ - Republik zu

diese

errichten. Man

sollte es kaum glauben, daß es noch immer Leute gäbe, die an

diesem »Traum« festhielten. Es gäbe aber eben Leute , die nichts lernen und nichts vergessen: wollten.

Was nun die süddeutschen Staaten anlange, so sei der Main in Wahrheit gar keine Grenze. Jm Falle einer von außen

drohenden Gefahr würden die Süddeütschen \ich {hon mit den |

Norddeutschen vereinigen.

Nach dem Abg. Weber nahm ‘das’ Wort der Neichstags- :

Kommissarius, Geheimer Legationsrath Hofmann:

Meine Herren! Jch bin zu meinem großen Bedauern ver- 5 hindert, gewesen, der gestrigen Vormittags-Sißung/ von Anfang |

r

an beizuwohnen, ih habe deshalb leider versäumt, die Begrün-

dung der Jnterpellation der Herren Abgeordneten aus Obe essen |

und. die Beantwortung- derselben von

l g Seiten des Königlich preußischen Herrn. Ministerpräsidenten

selbst ¡mit anzuhören.

Ich habe inzwischen die betreffenden Verhandlungen nach dem k

stenographischen Bericht eingesehen,; und ih kann nicht umhin, die erste Gele enheit, die sich mir -- heute ‘durch die Berathung des Artikel 71 darbietet, zu benußen, um vor allen Din- gen. dem Königlich preußischen Herrn Ministerpräsidenten meinen Dank auszudrücken für die durchaus bundesfreundliche und rüksicht8volle Art und Weise, lation beantwortet und dabei namentli der Stellung der Großherzoglich hesfischen Regierung in der betreffenden Sräne gedacht hat. .- Jch bin zwar nicht ermächtigt, hier in“ diesem Saale bindende, Erklärungen Namens der Großherzoglich, hessi- schen Regierung über einen Gegenstand abzugeben , der wenigstens bei der jeßigen Lage der Dinge noch nit zu einer Verhandlung vor diesem hohen Reich8tag reif ift, sondern der sich mehr zu einer Verhandlung von Regierung zu Regierung eignet ; allein ich glaube die Grenzen meiner Befugnisse nich!

zu überschreiten, wenn ih versichere, daß die Großherzoglich hes: Befriedigung von den Erklä- k

sische Regierung nur mit hoher rungen Kenntniß nehmen konnte, welche der Herr Minister- Präsident gestern abgegeben hat.

aus nicht abgeneigt ist, ihre Zustimmung deutschen Bund zu geben, daß fie diese nur von dem vollständig loyalen Bestreben mit der Kaiserlich österreichishen Regierung über die Ausle- ung und Ausführung des Prager Frieden®vertrages in Ein- lang zu bleiben und zuglei auf die Interessen der anderen süddeutschen Regierungen Rücksicht zu nehmen.

Die Schwierigkeiten, meine Herren , die für die Großher- zoglich hessische Regierung aus der jezigen Lage des Großher- zogthums entspringen, sind ja nicht zu verkennen. Sie lassen si allerdings bis zu einem gewissen

daß man Verträge über einzelne Verwaltun 8zwweige abschließt,

Zustimmung

welche den Zusammenhang des ide TateO ums im Jnnern F

und mit dem Norddeutschen Bunde wahren. Sie lassen si auch von solchen Verträgen abgesehen dadurch vielleicht in Zukunft beseitigen, daß man die Einrichtungen und Geseße,

welche . für die Provinz Oberhessen als Bestandtheil des -Nord-

deutschen Bundes gelten, auf die anderen Theile des Groß: A ausdehnt. Allein “ih gebe zu, daß das ein- achsté Mitffel zur gründlichen Beseitigung jener LMHANEE nur gegeben ist durch. den Eintritt des gesammten roßherzog- thums Hessen in den Norddeutschen Bund. Es ist damit zu-

in welcher er die Interpel-

ent geste : Denn cs kann für die Grofß- | herzoglich hessische Regierung nur höchst willkommen sein 1 zu

erfahren, daß die Königlich preußische Regierung für sich durch- | i u dem f Eintritt “des gesammten Großherzogthums in bén Nord- |

abhängig macht,

aaße dadurch überwinden, |

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leih das Mittel für die Großherzoglich hessische Regierung ge- gion dem Großherzogthum durch cite erweiterte Stimittnaabi im Bundesrathe und zugleich durch eine vermehrte Anzahl von Vertretern im Reichstag einen größeren Einfluß auf die Be- handlung der Norddeutschen Bundesangelegenheiten zu sichern. Auf der andern Seite, meine Herren, darf man aber nicht ver- gessen, daß durch den Eintritt ‘des gesammten a in den Norddeutschen Bund das Land auch größere Lasten über- nehmen würde, als ihm jeßt in Bezug auf die Provinz Oberhessen obliegen. Das ist dèr Grund , weshalb die Großherzogliche Regierung nicht einseitig in dieser Frage vorangehen kann, son- dern sich, che sie einen Antrag wegen des-Gesaminteintritts in den Norddeutschen Bund stellt , des Einverständnisses mit der Landesvertretung versichern muß. Jch bin indessen Überzeugt und hege darüber keinen Zweifel, daß Regierung und Stände im Großherzogthum Hessen bei der weiteren Erwägung dieser Angelegenheit sich vollständig von dem patriotischen Geiste wer- den leiten lassen, der in der Proclamation Sr. Königl. Hoheit des Großherzogs von Hessen, auf welche die Jnterpellation selbst Bezug nahm, seinen Ausdruck gefunden hat. Jch habediefesteUeberzeugung und hoffe zuversichtlich , daß in nicht allzu langer Zeit die von den -Interpellanten gestellte Frage auch thatsächlich 1hre Beant- wortung und Lösung in einem Sinne finden wird, wie er nicht blos dem Jnteresse des Großherzogthums Hessen , sondern auch dem Interesse unseres großen , gemeinsamen Vaterlandes entspricht. |

E Abg. Schulze (Berlin) befürwortete die Annahme des

Amendements Dun cker (Berlin). Der Abgeordnete Miquél wendete sih wie der Abg. Weber gegen mehrere Ausführungen des Abg. Bebel; und erläuterte sodann das von ihm in Ge- meinschaft mit dem Abg. Lasker eingereichte Amendement.

Der Abg. Wigard sprach gegen das Amendement Lasker - Miquél und für -das8jenige des Abgeordneten Duncker (Verlin). :

Der Abg. Lasker rechtfertigte das von ihm mit dem Abg. Miquel eingereichte Amendement, und führte den Say aus, daß in Zukunft der Anschluß Süddeutschland® an Norddeutsch- land als eine innere deutsche Frage zu betrachten sei.

Der Abg. Schrader erläuterte das von ihm eingereichte Amendement. |

Der Abg. von Vincke (Hagen) zeigte, daß das von dem Abg. Schrader gestellte Amendement staatsrechtliche und völ- kerrehtliche Unmöglichkeiten verlange. Amendements, wie das des Abg. Schrader, seien partikularistischer Natur, weil durch dieselben, falls sie wirklich angenommen würden, der Einigung der Nation- in dem neuen Bunde nur Schwierig- keiten bereitet würden. : j

Nach dem Abg. von Vincke (Hagen) nahm das Wort der Vorsißende der Reichstags-Kommissarien: er werde

war nicht für das Amendement La Sker-Miquél stimmen daffelbe widerspreche jedoch niht den Wünschen der ver- bündeten Regierungen, und in der Praxis sei in der That den Unterschied zwischen diesem Amendement und der Re- gierungs-Vorlage nicht erheblich; falls das genannte Amende- ment angenommen würde, so würden bezüglich desselben die verbündeten Regierungen gefragt werden. Daß die Antwort verneinend lauten werde, könne er für jeßt nicht gerade an- nehmen. i : i Ein Antrag auf Schluß der Diskussion wurde nunmehr angenommen. Nach einigen persönlichen Bemerkungen Seitens der Abg. Bebel, Schrader und von Vincke (Hagen), schritt das Laus zur Abstimmung. Das Amendement Schrader wurde vor der Abstimmung zurückgezogen; ebenso ein bereits früher eingereichter Antrag von Groote, der lautet:

Statt eines Bundes i} die Bildung eines Gesammlt- Staates zum Gegenstande des Verfassung8werkes zu machen und bleibt das Bundesgebiet nur bis zu dem durch sofortige Verhandlungen herbeizuführenden Anschlusse des Südens auf den Norden Deutschlands beschränkt. |

Das Amendement Duncker wurde abgelehnt; die Re-

j gierungs -Vorlage wurde mit dem Amendement der Abgg. L

asker und Miquél angenommen. Es folgte die Diskussion Über einen Antrag des Abgeord- neten Scherer, welcher lautet: : Der Reichstag wolle beschließen :

in der Einleitungsformel, am Schlusse, nah dem Worte:

»nachstehende« folgende Worte einzufügen: »in Uebereinstimmung mit der zum ersten Nord- deutschen Reichstage berufenen Gesammtvertretung

S des Ses Volkes festgestellte«

erfassung haben.

Der Abe S berer empfahl fein Amendement; der Abg. Kan tak sprach gegen dasselbe und legte dagegen Verwahrung Pee seine Landsleute zum Norddeutschen Volke gezählt würden.

Der Abg. Twesten erklärte sih gegen das Amendement Scherer. Der Abg. SÆ{herer {lug- nunmehr vor, statt der Worte: »des Norddeutschen Volkes« zu sagen : »der Bevölkerung der Norddeutschen Bundesstaaten«.

Nach einigen persönlihen Bemerkungen seitens der Abgg. v. Vincke (Hagen) und Twesten wurde der Antrag des Abg. Scherer abgelehnt.

__ Das Haus genehmigte hierauf die Einleitung, wie sie im Entwurfe vorgeschlagen" it.

Als Ueberschrift sollen die Worte: Verfassung des Nord- deutschen Bundes ‘beibehalten werden.

Das Haus trat in den zweiten Gegenstand der Tages- ordnung: Wahlprüfungen.

Das Haus genehmigte die Wahlen “der Abgeordneten Weigel, v. Forckenbeck 7; v. Rauchhaupt, Gneist, Bessel, v.“JTagow (Perleberg).

Schluß der Sizung: 1 Uhr- 25 Minuten. Nächste Sizung: Montag, den 15. April, Morgens 10 Uhr ; Tage8ordnung: Berathung über die in der Vorberathung im Ple- num des Reich8tags über den Entwurf der Verfas- sung des Norddeutshen Bundes-gefaßten Beschlüsse.

Laut Telegramm an das General-Post-Amt ist die P bst aus England vom 9. d. M. früh in Cöln heute früh rück- ständig gewesen.

Hannover, 8. April. Am Donnerstag tritt hier eine Kommission zusammen, welche über Einführung mehrerer in den älteren Provinzen Preußens \{chon bestehender Schiff- fahrtsgeseye, namentlich des Geseßes von 1841, Aufrecht- erhaltung der Ordnung unter den Schiffsmannschaften auf den Seeschiffen, berathen soll. Die Berathungen leitet der Geheime

L Dr, Pape.

assel, 8. April. (Kass. Ztg.) Herr Präsident von Möller ist Sonnabend Abend von seiner Reise nah Frank- fürt, Wiesbaden und Homburg wieder hierher zurückgekehrt. In allen diesen Städten wurden dem Herrn Präsidenten die Staats- und städtischen Behörden vorgestellt und nahm derselbe auch von den öffentlichen Anstalten und sonstigen gemeinnügzigen Einrichtungen, sowie von mannigfachen örtlichen Wünschen und Bedürfnissen Kenntniß. i

Badeu. Karlsruhe, 8. April. Die »Karlsr. Jtg.c theilt die Ernennung des wirklichen Geheimen Raths Dr. Robert Shcile vit zum Gesandten in München in ihrem amtlichen

eile mit.

Desterreih, Pesth, 8. April. Jn der heutigen Sißung der Deputirtentafel legien mehrere zu Regierungsbeamten ernannte Deputirte, ebenso die sech8 Minister, welche Deputirte sind, ihre Mandate nieder. s

Branovacky interpellirt das Ministerium, ob es noch im Laufe dieses Jahres die Vorlagen bezüglich des Elaborates des serbishen Kongresses machen werde. Die Interpellation wird vorerst in Druck gelegt. Schließlih reichten Deák und Ghyczy bezüglich der croatishen Frage zwei Be- shlußentwürse ein, die morgen zur Verhandlung fkom- men. Deáks Antrag verlangt die Vertretung des fkroa- tischen Landtages bei der Feststellung des Jnauguraldiploms, bei der Krönung und in der Delegation der ungarischen Krone, gewährt die Ausstellung eines besonderen Jnauguraldiplom- exemplars für Croatien, Dalmatien und Slavonien, o _wie die von der Deputation derselben verlangte Autonomie. Hin- sichtlih der Territorialfrage hält der ungarische Landtag an den Ansichten seiner Regnicolardeputation fest. Ghyczy's An- trag gewährt dieselbe Autonomie und verlangt nur, daß der kroatische Landtag zum ungarischen Landtag Deputirte schie.

Gro#britannien und Frlaud. London, 8. April. Laut einer telegraphischen Depesche aus Malta haben die im Hafen von Valetta liegenden britischen Panzerschiffe plößlich Befehl erhalten, in See zu stechen. - Die »Galatea« , die* der Herzog von Edinburgh (Prinz Alfred) kommandirt , ging hon gestern Abend nach Marseille ab. Der »Prince Consort« und die »Royal Oak« sollen heute mit versiegelten Befehlen von Valetta absegeln. Wie man dort allgemein glaubte und auc hier annimmt, ist die Bestimmung der Panzerflotte Gibraltar und Cadix, wo sie von Spanien Genugthuung für die Miß- handlung des »Tornado« und der »Victoria« erzwingen soll.

Nach den liberalen Deputationen, die sich bei dem Schaß- kanzler eingefunden, um ihn von ihrer Ansicht über die Re- formbill in Kenntniß zu seven, empfing derselbe am Sonnabend auch eine konservative Deputation, oder vielmehr eine aus drei verschiedenen Deputationen kombinirte Schaar, die die Rkgie- rung ihrer entschiedensten Sympathien in derselben vielbesproche- nen Angelegenheit versicherte. Disraeli’s Antwort zeigte eine