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1480
könne und daß man sich deshalb mit einem Pronociuu vor- erst begnügen müsse. Das Ober-Appellationsgericht zu Lübeck genieße mit Recht cines großen Rufes; daß dieses Gericht zu einem Staatsgerichts8hof erhoben werde, könne er jedoch nicht wünschen. Der Abg. Wiggers (Nostock) rechtfertigte den von ihm eingereichten Abänderung8vorschlag. i Der Reich8tags-Kommissarius Staatsrath Weßtell erwi- derte : | R
Ich bin bei der erwähnten Angelegenheit nicht betheiligt ge- wesen, meine aber, daß in diesem Fall von einer Rechtsver-
weigerung nicht die Rede sein kann, und ih glaube hinzufügen -
zu dürfen, daß die mecklenburgische Regierung keinen Anstand nehmen wird, das von dem Herrn Vorredner gestellte Amende- ment gut zu heißen. Sie kann diese Sache, wie so viele andern, die von gewisser Seite her den guten Namen Melen- burgs herabzuwürdigen benußt worden sind, in denen der gute Name Meklenburgs herabgewürdigt worden ist, dem öffentlichen Urtheil mit vollem Vertrauen anheimgeben.
Hicrauf schritt das Haus zur Abstimmung.
Die Amendements der Abgeordneten Jacharia e, Schaff- rath, Schwarze, Reichensperger, von Wächter wurden vom Hause abgelebnt. Der Art. 70 wurde mit dem Antrag des Abg. Wiggers (Rostock) angenommen.
Nunmehr wurde ein Antrag auf Vertagung vom Hause angenommen. Schluß der Sißung 9 Uhr 30 Minuten.
— Die Zeitung des Vereins deutscher Eisenbahn - Verwaltungen (Nr. 14 vom 6. April) hat folgenden .Tnhalt: Die Eisenbahnen und der Dualismus in Oesterreich. (Schluß.) Die Kronprinz Rudolphs- Eisenbahn. — Mittheilungen über Eisenbahnen. Vereinsgebiet. Eisen- Lan Ielegevung und Staatsverträge. Norddeutscher Bund, Beschllisse des Reichstags Über das Eisenbahnmwvesen. — Projecte und Bau: Sächsische Staatseisenbahnbauten : Freiberg-Chemniß, Hainichen-Fran-
kenberg-Wiesa , Zittau-Großschönau, Wernigerode-Nordhausen , Vor- |
arbeiten gestattet. Halle-Nordhausen-Nordheim, Beschluß der Braun- \chweigischen Landesversammlung. Magde gee Pgg: Beschlüsse der außerordentlichen General-Versammlung. Posen-Guben-Frankfurt a. O. Concession. — Betrieb: Bergisch - Märkische Eisenbahn , Hengstei- Holzwickede eröffnet. Rheinischer Eisenbahn-Verband , Nachweisung Über die Frequenz und Einnahmen im Jahr 1866, Güterverkehr mit Belgien. Rheinisch-bayerisch-österreichischer Verkehr. Homburger Eisen- bahn, neuer Tarif. Niederschlesis{ch-Märkische Eisenbahn, direkter Güter- verkehr. Berlin-Anhaltische Eisenbahn, Güter-An- und Abfuhr in Leipzig. Leipzig-Dredden, Generalversammlung und deren Beschlüsse. Buschtéhrader Eisenbahn, Jahresbericht für 1866 und Generalversamm- lungs-Beschlüsse. — Technisches. Verein für Eisenbahnkunde zu Berlin. Dauer der Eisenbahnschienen auf der Kaiser Ferdinands Nordbahn. Paulus’ Oberbausystem. — Telegraphenwesen. Sachsen. — Miscellen. Jubiläum der Stettiner Maschinenbau-Actien-Gesellschaft »Vulcan«. — Eisenbahn-Kalender: Generalversammlungen. Auszahlungen von Di- videnden. Submissionen. ?
Gewerbe- und Haundels- Nachriczten.
Königsberg, 7. April. (Ostpr. Ztg.) Die Schifffahrt ist voll- ständig offen. Freitag Abend lief hier das erste Segelschiff von s\ee- wärts ein. Es folgten Sonnabend cine Menge Segelschiffe und Segelkähne. Das erste Sonnabend früh eingegangene Segelschiff trug bereits die neuen -Reichstagsfarben »shwarz-weiß-roth«, die Übigens auch einer der am Donnerstag eingelaufenen Stettiner Dampfer schon angelegt hatte. — Ein gestern cinkommender Dampfer is im Haff auf Grund \ißen geblieben. ;
&lensburg, 6. April. Der hiesige Schiffsverkehr, welcher für
unsere Stadt eine große Bedeutung hat und daher von allen Com- mercirenden mit Aufmerksamkeit beobachtet wird, hat sich in den ley- teren Tagen recht belebt angelassen. Dic Dampfschifffahrt hat gleich- falls begonnen und wird in nächster Zeit dur das Schiff »Flora« erweitert werden.
— (Zur Pariser Ausstellung.) Die internationale Jury der Weltausstellung hat ihre Functionen am 3. April begonnen. — Das Comité für musikalische Composition macht, unter Bezugnahmeauf den Be- \hluß vom 18. Februar 1867 betreffs der Ausstellung der musikalischen Werke, wonach dem Comité für Compositionen 2 ppen! 2 \ilberne und 2 bronzene Medaillen und 6 ehrenvolle Erwä mungen zur Dis- position gestellt und außerdem den Dichtern und Komponisten noch besondere Belohnungen versprochen wurden, im »Moniteur« bekannt, daß die Preise in folgender Weise vertheilt werden sollten: für die beste Ausstellungs - Cantate soll der Verfasser des Textes, ebensowie auch der Komponist eine goldene Medaille erhalten, und in gleicher Weise soll es mit dem Verfasser des Textes und dem Komponisten der besten Frieden8hymne gehalten werden , jeder von ihnen soll eine
goldene Medaille bekommen. Der Werth einer jeden Medaille wird.
1000 Fr. betragen. Jm Falle die Friedenshymne für werth erachtet würde, bei den internationalen Festlichkeiten aufgeführt zu werden, soll der Verfasser des Textes der Hymne 5000 Or. und in gleicher Weise auch der Komponist 9000 Fr. erhalten. — Nach ciner andern Bekanntmachung. desselben Comités für musikalische Composition hat dasselbe mehrere Dichter und Verfasser von dramatischen Werken zuge- zogen; welche sih an der Prüfung und Beurtheilung der demselben Überschickten Manuskripte betheiligen werden: Da der Konkurs um
wir
die zwei Compositionen einen vorwiegend internationalen Charakter hat, so will “es sich um 4 auswärtige Mitglieder verstärken, welche von den bei der Ausstellungs - Kommission be uegien fremden Kommissarien zu bezeichnen sind. Diese 4 neuen itglieder treten erst von dem Tage an, an welchem die Prüfung dér cingesandten Kon1po- itionen beginnt, in Funktion. Gegenwärtig sind schon Mitglieder der Ury die Herren Rossini (Ehrenpräsident), Auber (Präsident) Berlioz, Carafa, Fél. David, Eug. Gautier, Kastner; Gen. Mellinet, Prinz Poniatowski, Reber, Ambr. Thomas und Verdi. Die Mitglieder des Comités für musikalische Compositionen leisten darauf Verzicht, si an dem Konkurs für die Ausstellungs-Cantate und die Fricdenshymne zu betheiligen. — Die -vom Souverän der Lieu - Kieu - Jnseln eingesandten Produkte sind angekommen; sie ne 178 Kolli. — Man schreibt aus Charleroi dem »Journ. l’Escaut«: Unter den Produkten aller Art, welche auf der Pariser Ausstellung figuriren werden, wird ‘dasjenige, 1vas wir bei dem Herzoge von Bra- bant geschen haben, nicht das am wenigsten merkwürdige sein. Es ist ein ungeheurer Erdapfel, welcher 7 Kilogramme wiegt. Diese Grucht, welche die Gestalt cines Stücffasses hat, könnte, wenn sie hohl wäre, ungefähr 9 Litres fassen.
— Wie die Kaiserliche Ausstellungs-Kommission im »Moniteur« bekannt macht; werden vom 8. April an Wochenbillets à 6 Ors. für die Ausstellung ausgegeben. Diese Karten verleihen das Recht, wäh- rend der Dauer einer ganzen Woche den Tndustric-Palast, den Park des Marsfelde8, den reservirten Garten, die Ausstellung von Billan- court und diejenigen Privat - Etablissements; welche - autorisirt find, ein besonderes Eintrittsgeld zu crheben , zu besuchen. — Die land- wirthschaftliche Ausstellung zuBillancourt wird am 1. Mai eröffnet und kostet kein Eintrittsgeld. Der Kaiser wird einen Brief aù Herrn Rouher veröffentlichen lassen, in welchem er den Wunsch ausspricht, daß die Ausstellung cinen Tag in der Woche dem Publikum unent- geltlich geöffnet werden möge. Ferner will man auch eine große Pferdeausstellung veranstalten. — Nach einer Bekanntmachung des Comités für musikalishe Composition wird die Zeit für die Einsen- dung des Textes der Ausstellungs - Cantate und der Fricdenshymne, die nah einem früheren Beschlusse mit dem 10. April ablaufen sollte, um 5 Tage verlängert.
Statistische Nachrichten.
— Ueber die badischen Staats-Einnahmen pro 1866 veröffentlicht die »Karlsr. Ztg.« vom 7. April einen Artikel, welchem olgendes entlehnen :
waren: 1) Bei der Domainen-Verwaltung: a ) aus landwirthschaftlichen Grundstüen .
j h 1,017,351 Fl. das Rechnungs-Ergebniß it
1,010,213 »
leßteres somit geringer um ---T 71138 Fl.
0). QUE E A, 1,885,300 Fl. das Rechnungs-Ergebniß ist .…. 1,974,469 » also höher um... 89,169 Fl.
2) Bei der Steuer-Verwältung: a ) aus direkten Steuern 3/1828/776 Fl. 3/897,128 9 68,392 Fl.
b) aus indirekten Steuern... 2,262,524 Fl. das Rechnungs-Ergebniß i 21178/219 »
: also srößer um... 515/695 F.
c ) aus Justiz- und Polizei-Gefällen. 1,357,806 Fl.
das Rechnungs-Ergebniß ist 1,492,155 » somit höher um... T1710 T
3) Bei der Salinen-Verwaltung: : c aus Erzeugnissen des Salinen-Betriebs.. 1,515,294 Fl.
das Rechnungs-Ergebniß it... 1,502,562 ’» also geringer um... 12/732 Fl. 4) Bei der Zoll-Verwaltung : 9 / 8 Antheil an den gemeinschaftlichen Zoll-
Gefällen und der Rübenzuker-Steuer . 1,840,371 Fl.
das Rechnungs-Ergebniß is... 1,908,760 » daher größer um... 68,389 F.
__ Während man auf einen beträchtlichen Rückschlag der wirklichen Einnahmen gegenüber den Anschlägen des Budgets gefaßt sein mußte, L Leon vorgenannten Posten ein Gesammtüberschuß von 856,084 &l.
Insbesondere muß aus dem Umstand, daß die indirekten Steuern deren Erträgnisse cin sicherer Maßstab für den Volkswohlstand sind, einen so erheblichen Ueberschuß eliefert haben, der Schluß gezogen werden, daß dieser Wohlstand auf icherer Grundlage beruht und von vorübergehenden s{chlimmen Ereignissen wohl erschüttert werden kann, aber noch nicht untergraben wird.
ZU einem ähnlichen günstigen Schluß gelangen wir bei einer Vergleichung der an den vorstehend bezeichneten Einnahmen gebliebe- nen Rückstände mit den Rücfständen des Vorjahres. Am Schluß des Jahres 1866 bestand gegenüber dem Rechnungs-Soll von 14,563,506 Fl. ein Rest von 791,373 Fl. und am Schluß des Jahres 1865 gegen- Über dem Rechnungs-Soll von 15,075,851 Fl. cin Rest von1,036,444 Fl. Es betrug also dieser Rest von der Gesammteinnahme zu Ende- des Jahres 1866 nur 9/4 Prozent, zu Ende des Jahres 1865 dagegen 6/8 E was ' mit Rücksicht auf die durch die kriegerischen Éreig- mise und durch die Stockung im Handel und Gewerbe wesentlich ge- steigerte Schwierigkeit der Erhebung der Gefälle gewiß als ein schr erwünschtes Ergebniß bezeichnet werden darf.
ie Einnahms - Voranschläge des Budgets für 1866—
| Heinrich Carl Kühne zu Berlin a
1481
iht des Postverkehrs im Königlich \äch Ter At E h Ó Nach dem I AR
sishen Postbezirke vom Jahre 1866. ournal. «
Anzahl der verkauften Francomarken und Francocouverts.
Postsendungen und in den Posten eingeschriebene Personen.
L | 1866. 1865. Eingegangene: 1866. 1865. : Franco- Franco- Franco- Franco- Marken. Couverts. arken. Couverts. M L e Stü. | Stück. | Stück | Sti zhnliche Briefe, Kreuzband- 3 U. 5 Pfennige 1390, ' TTT E Miet U. E l «ch Stück | 18,067,010/. 18,751,109 L 5/040,086 | 4,884,888 : Rekommandirte Briefe s s 518,349 478,998] 1 Neugr. __3/6023/020 | 1,253,118 | __3/610,729 | 1,031,000 kete und andere Fahrpostsen- g: 4,876,138 4,641,729 hungen ohne Wertbangabe... » 2,722,759 „28488651 - 9 Neugr. 1,1106883 | 223,389 | 1,062,066 | 205,634 Geld- und Werthsendungen Thlr. (274/473/615 253,725,992 — — D 1,268,140 S Summaaller eingegangenen Post- 1,333,942 268, O Le as aao as paar inne Stü |- 23,257,988 |. 24,038,248 3 Neugr. __1,319,911 L 426/800 | _ 1,372,076 | 402572 1,746,711 1,771,648 5 Neugr. __ 249,370 | 39/981 | 267,483 | 39/309 : . 284,951 302,792 HUOEA M0 1094s 10 Neugr. [5,874 516 | 4,526 Stadt- (Orts-) Briefe und Lokal- L 5,042 Landbriefe «ee e So AADS Summa | 12,443,974 | 3,334,811 | 12,865,995 | 2,456,750 Eingeschriebene Reisende nzah j | 15,778,785 15,322,755 Uebersicht der Einnahmen an Franco-, Porto- und Personengeldern. L A ISGG. | 1SGS, Thlr. |Ngr. Thlr. Ngr.f Thlr. |Ngr. Thlr. Ngr. Von der Briefpost, Portogelder e L IEEN 6142 218,236 15/1 218,236 15/1 230,462 g 230,462 : 6/3 Von der inländischen | A Ab M 00/299 ¿Bis 215,387 1,2 i624 2314 | 266,127 10,7 PA A ; oae O T : S ! E r à Stü 3 Pfennige | 24/910| 24/9 584500 179] 24455) 1,8] u he ierzu à Stück 5 Pfennige | 84/001] 13,0 3,803 0/84) 81/,414| 24,0 4,158 11,4
a Stück 1 Neugr.
Weiterfranco in den ange- 162,537 | 28,0 [ftommenen vereinsländischen
Weiterfranco in den ange- 154,724| 9olfomniecnen vercinsländischen
Erlös aus dem Briefkarten. Briefkarten. rlös au Verg vom S O : 88,929) 14,0 588,303 18,71 84,542) 20,0 578,906 0,2 E Cd E iti E E E OUVOBES à Stü ugr. 1 174,671| 3,0! } 124 177; 4,of 15 ' M E | / ¡Wäiterfranco in n dea Weiterfranco R Sn j L a A ‘gangenen vereinsländischen - gangenen vereinsländischen a Stücé/5 Neugr.: }/ 47,491 2%10 PBrieffarten inkl. Bestell- din d Brieffarten inkl. Bestell- gebühr. gebühr. | à Stü : os 2,5] 1,680/ 20,0 532311 26,1 ' 1. 1,958 541/591 15 / / ; Personengelder. f Es uiad A E Ie d j 174,730 It : 241/760 3. Sumn1a....- 1,179,904 | 19,9 : | 1,270,661 16,5
Deffentlicher Nnzeiger.
Haudels-Negister. Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin
Untex Nr. 2413 des Firmenregisters, woselbsi die hiesige Hand- lung, Firma ] W. Kühne,
und als deren Jnhaber der Kaufmann Carl Wilhelm Ernst Kühne vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen:
Das Handelsgeschäft ist durch Kauf auf den Kaufmann
Ernst Heinrich Carl Kühne übergegangen, der dasselbe unter
der Firma Carl Kühne fortführt. Vergleiche Nr. 4881 des
Firmenregisters. ( ' . 4881 des Firmenregisters ist heut der Kaufmann Ernst N L 18 Inhaber der Handlung, Firma Carl Kühne | (jeßiges Geschäftslokal Neue Grünstraße Nr. 2) eingetragen. ‘
Untex Nr. 4496 des Firmenregisters, woselbst die hiesige Hand-
lung, Firma Werner u. Co. und als deren Jnhaber der P Or D Samue, Rose ver- merkt ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen : E Ds, Se bels eschäft L U Pau auf den M aumann riedrich Eduard Rose zu Berlin übergegangen, der s n Firma F. E. Rose fortführt. Vergleiche Nr. 4882 des Firmenregisters. j HUnbere a 4882 be Firmenregisters is heut der Kaufmann Friedrich Eduard Rose zu De S ges der Handlung, Firma . E. Rose t (jeßiges Geschäftslokal Anklamerstraße Nr. 38) eingetragen.
unter Nr. 2073 eingétragen. : Berlin, den 9. April 1867. : L Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
zu Fürstenwalde am 6. April 18
Die Gesellschafter der zu ( Spremberg unter der Firma
Die für die vorgedachte Handlung dem jeßigen Firmen - Tnhaber Friedrich Eduard Rose ertheilte Prokura is als crledigt unter Nr. 920 im Prokuren-Register heut gelöscht.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma
&riß Jlges u. Co.
sämmtlich zu Berlin.
Weinhandlung, jeßiges Geschäftslokal Behrenstraße Nr. 50) am 15. &ebruar 1867 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind: die Kaufleute 1) Fribß Jlges, 2) Jacob Clemen, 3) Jacob Dudenhöfer,
Dies is in das Gesellschafts-Register des unterzeichneten Gerichts 0 zufolge Seri vom 9. April 1867 am selben Täge
—————— L E S E
Königliches Kreisgericht zu Frankfurt a. O. Die unter Nr. 397 des Firmen - Registers eingetragene Firma Rudolph Schlender , Firmen -Jnhaber Kaufmann Rudolph Sclender gu M gelöscht zufolge Verfügung vom 6. April 1867
»Eduard Bernhardt u. Co.«
ernhardt berechtigt.
am 1. März 1867 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind: 1) die verwittwete Tuchfabrikant Bernhardt, Emma geb. Boesig, 2)_der Tuchfabrikant Carl Wilhelm Eduard Bernhardt zu Spremberg. ? i : ZYur Ta der Gesellschaft ist nur der Tuchfabrikant Carl Wilhelm Eduard