1867 / 89 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1499 i icht. Ei i di b folche Mit- 1498 ———————————————— npiderspricht. Eine andere Frage ist aber die, o E l

rif ; lieder dieser Versammlung, welche zugleih Vertreter der Re-

§. 18. Die Nichtbeahtung der vorstchenden Vorschriften §. 29. Wer die Jagd innerhalb des abgesteckten Festungsrayonz A mt. Gemeinde. (lTEiton Fre is augenblÆli b S Fugeich befinden, für dies

über Lösung von Jagdscheinen wird bestraft, wie folgt: er, | von 1500 Schritten ausüben will, muß vorher scinen Jagdschein von Amendement zu stimmen. Jch habe gesagt, daß es unseren Wünschen

ohne einen Jagdschein gelöst zu haben, die Jagd ausubt, wird | dem Hestungökommandanten besonders vifiren lassen | i icht widerspricht. Aber ‘cite Mo alex ist verpflichtet, sich bei der

für eine jede Uebertretung mit einer Geldstrafe von fünf bis zwanzig ie Uebertretung dieser Vorschrift wird mit ciner Strafe von Eltville Oestrich , Hallgarten , Eltville, Ober - Walluf, | nicht pricht. A g Mis | E , PLILIN

halern belegt. Wer seinen Jagdschein bei Ausübung der Jagd uicht | zwei bis fünf Thalern geahndet. Rauenthal. | i Aussprache ihrer Wünsche nach der Decke ihrer s zu E es bei sich führt, den trifft eine Geldstrafe bis zu fünf Thalern. Wer es F. 30. An die Stelle der in den §8. 18, 19, 20 und 29 ange Hadamar Langen - Dernbach, Heuchelheim , Nieder - Zeug- | Jh will damit nicht behaupten, daß die Annahme die

versucht, fih durch einen nit auf seinen Namen ausgestellten , frem- | drohten Geldstrafen tritt für den Fall, daß der Uebertreter zu d heim, Ober-Zeugheim, Thalheim. Amendements im Widerspruch mit dem Artikel 4 des Prager den Jagdschein zu legitimiren, um fsich dadurch der „verwirkten Strafe | Bezahlung unvermögend ist, cine verhältnißmäßige Gefän nißstrafe dstein Dombach; Erbach, Walédorf isenbach. Friedens stände; ih will nur aus ähnlichen Grün- zu entzichen, der wird mit einer Strafe von fünf bis funfzig Thalern F. 31. Alle diesem Ges N

N sond G U E ¿A Po A Ce R Fen O ontabaur Sa Höhr. den, wie ih sie gestern bei der Beantwortung der Mf elegt. : ondere au le nassauische Berordnung vom 9. Jun Werden ajjau. j 1 JTnterpellation hervorhob, nicbt ein eiti en Berhandlun- §. 19. Wer zwar mit einem Jagdschein versehen, aber ohne Be- | hiermit aufgehoben. j Nassau Gemünden, Hergenroth. sen Jnterp / / A Ÿ (Hg O

; 8 F ; rift : . ; J Si s Rennerod gen, die zu einer einheitlichen Auslegung der Kontrahenten des glcitung des Jagdberechtigten, oder ohne dessen schriftli ertheilte Er- §. 32. Bis zur Einseßung der landräthlichen Behörden, auf Grund | cim Lorch, Aulhausen. t 0h, j ; i ha : laubniß dei si zu führen, die Jagd auf fremdem Jagdbezirke aus- | der Derordnung vom 22. Februar 1867, werden die denselben in diese R Arfurt, Villmar, Falkenbach, Seelbachz Weyer. vie Qua Le REL I verde ergrei aud Se übt, wird mit einer Strafe von zwei bis fünf Thalern belegt. Verordnungen übertragenen dienstlihen Functionen von den zur Zeit M St. Goarshausen | Dörscheid. -+— E : (e SmschUeßpung l bis S L i: DeC: aua

Wer die Jagd auf seinem Grundstücke ganzlich ruhen zu lassen | bestehenden Aemtern verwaltet, auch fließen bis zur Einrichtung der Selters Alsbach , Hilgert mit Faulbach, Freirachdorfy prâäjudiciren, zu welcher ibher der ra Les Art 4 verpflichtet ist, dieselbe dennoch aber darauf , ausübt, hat eine Geld- Kreis-Kommunalkasscn dic Jagdscheingebühren (§. 15) zur Landessteuexr- Mogendorf, Rückerod, Steinen (mit Straße lichen Entgegenkommens uns nicht auffordert. Daß im Art, strafe von zehn bis zwanzig Thalern und die Confiscation der dabei Kasse und hat über die Verwendung der eingehenden Beträge die und Stahlhofen), Vielbach, Zürbach. des Prager Friedens nicht bloß ein internationales Schuß- gebrauchten Jagdgeräthe verwirkt. : Königliche Regierung zu beschließen. Usingen Wehrheim, Pfaffemwiesbah. im, | Und Trußbündniß -— wie einer der Herren Vorredner,

Wer auf scinem eigenen Grundstücke, auf dem dic Jagd an einen C 33 Die Ausführung dieses Geseßes wird bezüglich der nah C Pa Brandscheid, Girkenrod, Goldhauïen, Guck eun, ih weiß nicht welcher, bemerkt hat ins Auge ge- Dritten verpachtet ist, oder auf dem cin Jáger für gemcinschaftliche | §. 2 zu gewährenden Entschädigung Unserem Finanz - Minister, im Haertlingen, Hundsangen, Molsberg, Pütsch- faßt ist, geht, glaube ich, aus seinem Wortlaut für jeden auf- Rechnung der bei cinem Jagdbezirke betheiligten Grundbesiger die Uebrigen Unserem Minister für die landwirthschaftlichen Angelegen: ach, Steinefrenz, Wallmerod, Weroth. merksamen Leser zweifellos hervor. Es ist in dem Art. 4 nicht

emeinderathes jagt, eben f, Einwilligung des Jagdpächters oder des | heiten glartragen, | Klasse zu 15 Kv. Entschädigungs- von eiuer neuen Gestaltung- Norddeutschlands bloß die Rede,

emeinderathes jagt, eben so derjenige, welcher auf fremden Grund- Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift Und bei. | ravital pro- Morgen. 9 die Kaiserlich österreichische Regierung zustimmt, son: stücken, ohne eine Berechtigung dazu zu haben, die Jagd ausübt, wird gedrucktem Königlichen Jnsiegel. l welcher die Kaiser ih österreichisch eg g 3 B | wegen Wilddiebstahls oder Jagd-Contravention nach den allgemeinen Gegeben Berlin, den 30. März 1867. Braubach G sen. dern von einer neuen Gestaltung Deutschlands. Der egriff

J 2 i Biebrich, Charlottenberg, Schaumburg. : ; 5 : utschland ti E Hege - und Schonzeit bleibt geregelt durch die Cg. 29 (L, S) Wilhelm. | A Mittelheim. wird dadurch erläutert, daß der Nachsay folgt: »Deutsch

Î i M ir: QE ohne Betheiligung des österreichischen Kaiserstaats.« Also es ift 0s. 6 und 30. 31 des nassauischen Geseßes vom 6. Januar 1860, | Gr. von Bismarck -Schönhausen. Frhr. von der H c ydt, M Limburg Kirberg, Limburg. Aßmannshausen Ueftiititet t eb NReraeftaltuna Kädtniden Bestandtheile des etreffend dic Bestrafung der Forst-, Jagd - und Vischerei-Vergehen. vonRoon. Gr. von Jbenpliß. von Mühler. Gr. zur Lip pe. s} Rüdesheim L Stephanshausen, , rüheren deutschen Bundes, welcher nach dem Ausscheiden der

ÿ. 21. Wer zur Begehung einer Jagdpolizei- Uebertretung sich von Selchow. Gr. zu Eulenburg. Runkel Runkel. i [e ‘eichishen Theile des Bundesterritoriums übria war o aa ‘Geo “t ri f e gber E C, fti Nachweis d d lnen Gemark für. den M Selters Ss Goddect, Nordhofen R 0E in der dritten Zeile vor dem Schluß nehmer oder Gebülfen bedient, haftet, wenn diese nic zahlungsfähig achweisung der in den einzelnen Gemar ungen für. den Meter- | i i 3 L En , , " sind, neben der von ihm \clbst verwirkten Strafe, für die von den- Morgen zui entrihtenden Jagdentschädigungskapitalien. Usingen Obernhein. des Artikels von der nationalen Verbindung Süddeutsch-

selben zu erlegenden Geldstrafen und den Schadenersaß. Walmerod Vilkheim. lands mit dem Norddeutschen Bunde gesprochen, also nicht

fans idt dite A ciTG Ia ew T G age Sér le A m t. Gemeinde. Klasse æ. zu 20 Kr. Entschädigungs- von einer internationalen, welhes Wort ausdrücklich

L i M He | i kapital pro Morgen. in demselben Artikel auf die Beziehungen Süddeutsch- haft oder den Richter drei Monate eramicige an die Staatsamvalt- E Basendad, Da: 0 Bar oiiee be E, gesunden Ml F. 23. Durch Klappern, aufgestellte Schrebilder , sowie durch lasse a. zu f Kr. Entschädigungs- Diez E : Wenn ich iGEdelioweniger ie Frage, ob der Eintri E

, : M i i Eltville attenheim, Neudorf. der süddeutschen Staaten mit diesem Artikel verträglich E E Auf M Rats T D Ne A é Lau Die Dörnberg. E Lan: Hadamar gur. ist, einseitig nicht bejahen möchte, sondern ihre Beantwortung is, Zur Abwehr des Roth, Damms- ‘Und Sbivarzibilbes ‘fann ex | Nassau Dornholzhausen. Nad Beegnassau, Scheuern, Dienethal. im Einverständniß mit der Kaiserlih österreichischen Regie- sich auch kleiner oder gemeiner Haushunde bedienen. Selters Schnitthahn mit Langenbaum und Seeburg. Runkel Schadeck, Steeten. rung sinden möchte, so bewegt mich dazu der Umstand,

24. Auf gemeinschaftlichen Tagdbezirken, auf welchen Wild- Klasse . zu 2 Kr. E idi é Selters Stromberg. daß eine der Prämissen, welche der Artikel 4 aufstellt, Tommen, darf der Gemeinderath wenn auch nur cin ein- 9 kapital 2 Mirgi angs E Mähren. in der Kette fehlt: das ist nämlich das Qustandekommen des

S L *, Ädigungs- Süddeutschen Bundes. Wäre dieser zu Stande gekom- agd nicht ruhen lassen. y 2 Nassau Oberwies. ial aria, Pad Mere, L men, oder hätte cr Ausficht dazu, so 1st meine Ueberzeu- ide renn die in der Nähe von Forsten belegenen Grund- | Usingen Hasselbach. Braubach Fachbachy Miellen, Nievern. gung, daß, wenn im Norden ein Parlament tagt, auf einer ste, welche Theile eines gemeinschaftlichen Jagdbezirks bilden , oder R, E rauya e i 8, i i in ähnliches, di beiden solche Waldenklaven, auf welchen die JagdauSbung dem Eigenthümer Klaffe e. zu 8 Kr. Entschädigungs- Dies N alu P N E C M Silben Sein D t Ee “ián des sie umscließenden Waldes überlassen ist §9) erheblichen Wild- Braubad tapital pro Morgen. Eltville Diet Bedi Parlamente _nicht Me au! (E 4 a I A shäden durch das aus der Forst übertretende Wild ausgeseßt sind, so a 9 Camp. Q Höchst Del er E würden, als etwa die ( ewässer es othen 4 ist der Landrath befugt, auf Antrag der beschädigten Grundbesißer, dstoi Kalkofen, Laurenburg; Ruppenrode. Limburg Lorbbe fen, Eibingen nachdem der Durhmarsh erfolgt war. Diese Prä- nach vorhergegangener Prüfung des Bedürfnisses und für die Dauer d ¿Gar albach Camberg. S V Rüdesheim drchausan c G misse fehlt bisher, und wir möchten bei der Ueberzeugung, daß desselben, den Jagdpächter selbst „während der Schonzeit zum Abschusse Na E varva® | Egenroth, Langschied, Zorn. Klasse #. zu 460 Kr. Entschädigungs- die nationale JZusammengehörigkeit ihre Sanction dur die des Wildes aufzufordern. Schüßt der Jagdpächter, dieser Aufforde- Rüdesheim Singhofen. kapital pro Morgen. Geschichte dereinst ganz zweifellos empfangen wird, über die Tung ungeachtet, die beschädigten Grundstücke nicht genügend, so kann Runkel Espenschied. Höchst Heddernheim. Frage, ob dies sofort und in welcher Form geschehen kann, o ‘ide B Las Be Auf E bte Weir das | St. Goarshausen Ai wee Runkel Ennerich. nit in Meinungsverschiedenheit mit der Kaiserlich österreichischen ieje Grundstücke übertretende Wild auf jede erlaubte Weise zu i | L C Bb Bio DOIRT o zwi schlossc- fangen, nnmenllih auch mit Anwendung des Schicßgewchrs fn Walmerod Hahn, Oberhausen, Rothenbach. E erogen a TUS, ae ora M Vieser Sus L MROMHNS Klasse dl. zu 5 Kr. Entschädigungs- Ie T Ee E : Das Nämliche gilt rücksihtlich der Besißer solcher Grundstücke, | Fapit en. 7 : y 1 ie | einseitig vorgriffen. i : - ai f welchen sich die Kaninchen bis zu einer der Feld- und Garten. - Braubach Cudélabauren ALPLO: MENLSEN Allerhöchster Erlaß vom 30, März 1867, betreffend die Im Uebrigen bin ich auch der Meinung , daß der Unter-

u Z i J tur shädlichen Menge vermchren, in Betreff dieser Thiergattung. | Die F : zei j Verschmelzung des Telegraphenwesens in dem ehemaligen Her- L ishen dem Amendement Miquel - Lasker und dem Wird gegen die Verfügung des Landrathes bel! der laren Ver: Ó aua Tel! Blerohausen, Holzappel, O E

, , s i . r s j ; “T i i Das

E y i C ] ah, Langenscheid, Scheid, zogthum Nassau mit dem preußischen Telegraphenwesen Texte des Art, 71 so fehr erheblich in der Praxis nicht ist. Da

waltungsbehörde der Rekurs eingelegt so bleibt erstere bis zur cin- sberg. D O g L Trat Oder wie man ri gehenden höheren Entscheidung interimistisch gültig. l i Eltville Erbit B Auf den Bericht des Staatsministeriums vom e M Amendement e Bu T Sundebrál die Initiative ps Das von den Grundbesißern in Folge einer solchen Genehmi- | Hadamar Dorchheim, Frickhofen, Mühlbach, Waldmanns- d. J, genehmige Jch, daß das Telegraphenwesen in nit di Are: „tagen E A th würde voraussfichtlih das Präsi- gung des Landrathes erlegte oder gefangene Wild muß aber gegen Be- hausen, Nieder-Tiefenbah. maligen Herzogthum Nassau vom 1. April d. J. ab mit dem und im Bundesrath würde b Das Bundesprä- zahlung des in der Gegend üblichen Schußgeldes dem Jagdpächter | Jdstein Würgers, Oberselters. : preußischen Telegraphenwesen verschmolzen werde. dium die Jnitiative zu nehmen _ha iti g doch so lange At i desfallsige Anzeige binnen vierundzwanzîig Stunden Langen-Schwalbach | Grebenroth, Martenroth, Niedermeilingen, Ober- Berlin, den 30. März 1867. sidium würde unzwoeifelhaft mit dieser Jnitiaive | g

ili i ieieni die in : s meilingen. ; warten, bis es diejenigen Verhandlungen geführt hat, di N Jaad nad E gie De a (Cen Vet ea i auf Me S BEpau, Sierahabn | Wilhe as Li din Artikel 71 vorgesehen find, und es fd En —_ N ie ; micyr auSgeubt werden darf, is, wenn das ajjau : 4 ; L / . Frhr. v. d. Heydt. i aven wurde, day d Grundfstück erheblihen Wildschäden aus eseßt ist und der Besißer des eneaatod aae Or. v. Bona e Schönhausen E N O ini Sim ¿ i

O d Berghahn, Gershasen, Halbs, Stahlhofen, Wen- R Gr. v. Jgtenpliy. v. Mühler. eingetreten sei, wo im Sinne des Amendements vorgegangen umgebenden Wald-Jagdreviers der Aufforderung des Landrathes, das i i V. Mon. fa g U Ü ines Momentes vorhandene Wild selbst während der Schonheit abzuschließen; ‘nicht | Rüdesheim Rañsel; Wolmershicd® Gesemenroth; eno. Gr. zur Lippe. v. Selchow. Gr. zu Eulenburg. werden kann, ohne daß wegen der Verfrühung cines M F

‘isenheim, Johannis- / äter doch eintritt, das Vorgehen mit Zerwürfnissen zwi- genügend nachkommt, zu fordern berechtigt, daß ihm der Landratk : er ¡i m... der später doch ei! / i 2 k nah vorhergegangener Prüfung „des Bedürfnisses und auf die Dauer Runkel Auma BLYSSID Efdenad, Gaudernbach, E Ee schen den Kontrahenten des Prager Friedens Ee t s Ä desselben die Genehmigung ertheile, das auf die Enklave übertretende ofen, Laubus, Eschbach Münster, Ober- Aus diesen Gründen werde ih mich en halten, für d Wild auf jede erlaubte Weise zu fangen, namentlich auch mit An- Tiefenbach, Schupbach Wirbelau Wolfen- Amendement Miquel zu stimmen. Sollte es angenommen i Rae Eu 18 A L : hausen, Langhecke | q: V | Neichstags - Augelegenheiten. werden, so wird an die R E bi „N diejem ¡Falle verbleibt das gefangene oder erlegte Wild Eigen- | St. Goarshausen Ÿ ( n ; ; 4 e, : Un Q G b fie fi u diesem neuen Tex thuni des Enklavenbesipers, M n 9 O Sd Sang, “Dreifelden,, Grenzhausen , Freilingen Berlin, 11. April. Jn der gestrigen Sihung n E Fuage if EEn ‘Entwurfes Ra Bret definitiven Ent- Jn den in den ‘F. 25 und 26 gedachten Fällen vertritt die von Hundsdorf, Linden, Maxheim, Quirnbac), f tages des Norddeutschen Bundes ergrisf nach dem Abg. ließungen bekennen können. JTch glaube nit, diese L n N Mai a bd auf Becas Se Eg Ans. Selter& Steinbach, Welferlingen, Baumba non Bineke (Hagen) der Bio ar: Sb Aba bte E) Wort Mode Vi Hause aus verneinen zu sollen, um des§- 9. 27, Ein geseßlicher Anspruch auf Ersa des durcl di Ransbach, Nauort. mi ien, Graf von Bi8mar ck- / : 1 dat ament Mal Al ie Ei gensdaf verursachten Schadens findet nicht tatt. AIOR FOS R Usingen Wernborn. - R bine: V willen, weil das Amendement Miquel eben die Eigenschaft hat,

| i ; R : Ci e Mo oar Ls untd datènt in den Ja bleibt dagegen unbenommen, hinsichtlih des | Walmerod Berod, Dahlen, Caden, Eisen, Elbingen, Girod, Um der Aufforderung des Herrn Vorredners zu entsprechen, | dem Präsidium und dem Bundesrath die Entschließung über i c zu treffen,

Sa Grundbesißer Widerspruch dagegen erhebt , die Ausübung der | Idstein Schwikershausen.

s in den Jagdpacht-Kontr ‘forgliche Bes Herscl) ölbinge è r 3 | : h i d - | den Zeitpunkt dennoch vollständig frei zu lasen, und uns in Jagdpacht-Kontrakten vorsorgliche Bestimmung BeriLa® Kölbingen , Meudt 1 Ruppach, will ih mi mit wenigen Worten über die Stellung der Ner: Du t ise verpflichten würde, der Frage früber näher zu "A O A R P Sainscheidy Salz, Zehnhausen, Weltersburg treter der verbündeten Regierungen zu dem bien E 20 er- E 18 dis ir E allen Elerneaten Me Ne HOIS N F, 40, In denjenigen Städten, weiche zu feinem landräthlichen K Vas / L f ; ; icht behaupten, daß die Ten- reten, ( L alle ; ì E N O R werden die in diesem Gesehe den Landräthen Mete ns qu Od (Mi, Entschädiguugs- Niquel auLprehen. Jh tann ni@ N M

: / i lapit ‘gen, i nte xen Wünschen und Bestrebungen | mitzureden, zuerkennen, darüber einig find. enen Besugnisse von den Ortspolizei-Behörden ausgeübt, und in Stelle | Braubach Osterspai, Sri E E denz dieses Amendements unseren Wünsch sl g er Kreis-Kommunallkasse tritt die städtische Kasse. Diez Cramberg.