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auf eine Nähmaschine,- soweit sie nah dem vor elegten — Die heutige (34.) Sißung des Reichstags des Nor. t Reu nebt BesGeri ung für neu und eigenthümlich deutschen C. bit von dem räsidenten 10 O ; 1551 i erachtet ist, 10 Minuten eröffnet. einem Namen abgeben könnte. Jh habe mit kurzen Worten, Der Art. 70 wurde angenommen mit folgenden Abáände-

auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für sämmt- Anwesend die Reichstags-Kommissarien: der Borsißenh die ih vorher spra, genau die Situation vg g wie fie | rungs-Vorschlägen des Abg. Göaf Eberhard L,

liche zum Gebiete des deutschen Zollvereins gehörige Landes- | derselben, Graf von Bismarck-Schönhausen, Herr vonMiegt; ih- habe gesagt, das Amendement Stolberg ist dasjenige, L, statt des Schlußsazes von den Worten ab »welche im

theile des preußischen Staates ertheilt worden. Roon, Herr von Podbielski, Herr von Savigny Avorüber die Regierungen \ich verständigt haben und dessen An- Wege der Bundes - Gesehgebung u. #. w.-« folgenden Saß

nister von Friesèn, Geheimer Finanzrath von Thümme| ahme auch die Annahme der gesammten n Lies O meines anzunehmen : “t

A e Mi ae ae q ations - Ralh Hof. Erachtens e sichere oe stellt, Wenn die L agg nin ou Ba, ard E e Algettmäsgen Betrages durch das

¿ i us- mann, Minister von Rössing, Minister vou Büloy Wment, dieser von den egierungen vereinbarte Tex : ( i „6 ¿

gegebed i, R Dil e welches | uts B Minister von Harbou, Minister von Oeryen, Minisil le verworfen würde, dann hätte ih an die verbündeten Art. .… Die gemeinschaftlichen Ausgaben werden in der E

: : D, d ¿t i r 7 L für ein Jahr bewilligt, können jedo in besonderen Fällen auch Nr. 6606. das Geseß, betreffend die Uebernahme einer Jins- | von ecba ch, Minister von Obeimb ; Minister von Waj O A Den Kl mit den andern Kommissarien, und an Se. Ma eine länzere Dauer ewvilli k aden, c

j i i i i dorff, Senator Dr. jur. Curtius, Senator Gildemeiste t den König, meinen Allergnädigsten Herrn, zu berichten Während der im Art. 60 normirten Ucbergangszeit ist der na On Cöblin n Dante Son 14. Mae 16 Seba Senator Dr. jur, Kirchenpa uer, Geheimer Regierun 8-Ratl nd deren Entscheidung zu gewärtigen. Aber ich habe hier Titeln geordnete Etat über die Ausgaben für g undesheer dem Berlin, den 17. April 1867. i U Uer Sen E Rath von Liebe, iniseMicht in ciner comminatorischen Weise diese Entscheidung zu S BeSrail und Len Reichstage nur zur Kenntnißnahme und zur ' ; mnt oi : i: von Bertrab inister von Krosigk, Präsident Her, MWantizipiren. : Srinnerung vorzulegen. : :

Debits-Comtoir der Gesez-Sammlung. mann, Geheimer MeglerungGMaia L 7 “(ran M anmede nahm das Haus einen Antrag auf Schluß der Der Abg. Wigard reichte den Antrag ein, nach Ab-

Nach einigen geschäftlichen Mittheilungen Seitens des Pri Debatte an — und schritt zur Abstimmung. schnitt X11. folgenden neuen Abschnitt einzuschalten:

g g Pri:| i rens trat das Haus in die Tagesordnung: &OVt sehun In e O ren R 1 bete »XI1Ila. Rechte der R EEn des Norddeutschen

Ministeriuur der geistlichen, Unterricßts- und der Berathung über die Qusammen ellung der (WGraf Eberhar olverg mi _gegen immen abgelehnt. i L É L f ' dedizinal - Augelegenbeiten. M der Vorberathung im Plexu m des Neid tan 6 übe, Dex Artikel 60 des Entwurfs wurde angenommen, eben so Artikel Die Verfassungen und Gesepgebungen der ein

den Entwurf der V erfassung des Norddeu t\ c Ectifel 61. zelnen Bundesstaaten müssen den Ange örigen derselben mindestens

Am Gymnasium in Neisse is der ordentliche Lehrer, Ne- Bundes gefaßten Beschlüsse. Es folgte die Diskussion über Art. 62 der Zusammen- R On dae TubO Pee T Pren ge Kelassungs-

ligionslehrer Gottschlich zum etatsmäßigen Oberlehrer ernannt. Die Diskussion wurde eröffnet über Art. 60 der Zusam: stellung H 8 des vorgelegten Entwurfs). Derselbe bestimmt, Preußene den preußischen Staatsbürgern verleiht.« : T menftellung (56 des Entwurfs). Der Art. 60 bestimmt, dajsdaß zur Bestreitung des Aufwandes für das gesammte Bundes- Nachdem der Abg. Wigard diesen Antrag befürwortet hatte die Friedens - J j UIUTIE des Bundesheeres bis zum 31e, Mheer bis zum 31. Dezember 1871 dem Bundesfeldherrn jährlich | wurde derselbe abgelehnt. Genehmigt wurden die Artikel 7 Dezember 1871 auf 1p Ct. der Bevölkerung von 186{Woviel mal 225 T, ur Verfügung zu stellen „seien, als die | und 74. Bei dem Art. 75 der Zusammenstellung (70 der Vor- normirt sein solle; für die spät erc eit solle die Friedens. Mopfzahl der Frie ensstärke des Heeres nach Artikel 60 beträgt. | [age) beantragte der Abg. Simon, den 2. Theil dieses Artikels | Präsenzstärke des Heeres im ege der Bundesgeset- u diesem Art. 62 sind folgende Abänderungsvorschläge zu streichen. : | gebung festgestellt werden. eingereicht : j i Der Vorsißende der Reichs8tagskommissarien er- Zu diesem Artikel liegen folgende Abänderun svorschläge vor: I. Amendement Ausfel d: den Art. 62 zu streichen. flärte: E i lier: Hon a Me |. Amendement Ausfeld: Den Artikel 60 zu streien te: big nement Sraf Stolberg: im Art. 62 statt der Jh glaube, daß der Herr Vorredner nicht in der Lage ist, Il. Amendement Graf Eberhard Stolberg. Worte: bis zum 31. Dezember 1871, zu seten: die Absichten der verbündeten Regierungen hier in der Weise Der bisherige Militair - Intendantur - Secretair Carl Im Art. 60 «Bis zum Erlaß cines Bundesgeseyes.« interpretiren zu können, wie er es gethan hat, als könnte bei Gustav Kathe is zum Geheimen revidirenden Kalkulator statt des leßten Satzes den folgenden Sah anzunehmen: 11]. Amendement Herzog v. Ujest — v. Bennigsen. Abfassung dieses Artikels irgend einer der Regierungen der Ge- ernannt worden. »&ür die spätere Zeit wird Vie Friedens - Präsenzstärke de Der Reichstag wolle beschließen: 4 danke vorgeschwebt haben, mit dieser Bestimmung etwa die Heeres dur ein Bundesgeseß festgestellt, bis zu ‘dessen Erlaj dem Artikel 62 der Verfassungs-Beschlüsse folgenden Zusaß | Landes - erfassungen in Bresche zu legen, die augenblick- le vorstehenden Bestimmungen von Jahr zu Jahr in Kraft hinzuzufügen : N j j lich zu Recht bestehen. Das nd esürchtungen , mit E ; ) | Nach dem 31. Dezember 1871 müssen diese Beträge von | degen man shüchterne constitutionelle Gemüther bei Verliu, 16. April. Se. Majcstät der König haben Aller- Das Wort ergriff zuerst der Abg. v: Vin cke (Hagen). Der den einzelnen Staaten des Bundes zur Bundeskasse fort- Wahlreden ängstigt, um fie ab uhalten, daß sie konser- gnädigst geruht: dem bisherigen Gesandten am Königlich {chwe- | selbe sprach für die Annahme des Amendements Graf Eber: | E: Dur a A sen Stitke 55 vativ stimmen ; aber es wird der Regierung nicht vorgehalten ischen Hofe, Freiherrn von Rosenberg, zur Anlegung des | hard Stolberg. Der Abg. Lasker bekämpfte die 2 | lange fesigehalien, bis sle durch vin Bunt ree 10 | werden dürfen, als ob bas ernstlich in ihrer Absicht liegen von des Königs von Schweden und Norwegen Majestät ihm | ductionen des Abg. von Vincke (Hagen). Der Ah dert ist 9 könnte. Jh möchte doch dringend bitten, in diesem Moment verliehenen Großkreuzes des Nordstern-Ordens, und dem Haupt- | von Blanckenburg führte aus, daß es für ihn und sein Die Verausgabung dieser Summe für das gesammte | nicht noch zu rütteln an einem Artikel, welwer in der Vorbe- mann Caspari, Compaguic-Chef in der 4. Artillerie-Brigade, | Gesinnungsgenossen unmöglich sei — für das bei Art. 62 an j Bundesheer und dessen Einrichtungen ird durch das Etats- rathung vollständig unverändert geblieben ist, und in Betreff zur Anlegung des von des Herzogs von Sachsen-Coburg-Gotha | zUführende Amendement der Abg. Herzog von Ujest und gesecb festgestellt. - n s 7, | dessen ih also auch nicht in der Lage wäre, irgend eine Kon- Hoheit ihm verliehenen Ritterkreuzes erster Klasse des Herzoglich von Bennigsen zu stimmen, wenn das zu dem Art. 60 cin | PÍ der Feststellung des Militair- Ausgabe - Etats wird die | zession zu machen. sasen-ernestinishen Haus-Ordens, Allerhöchstihre Genehmigung | gebrachte Amendement des Abg. Graf Stolberg nit ange auf Grundlage dieser Verfassung geseßlich feststehende Organi- Was ferner die Frage, die der Herr Vorredner an mich zu ertheilen. nommen würde. : 7 fation des Bundesheeres zu Grunde gelegt. erichtet hat, und die gestern schon in meiner Abwesenheit ge- Der Borsigende der Reichstags- Kommissarien IV. Unteramendement des Abg. Graf Otto v. Stol- felt ist, Über die Diäten betrifft, so weiß ih nit, ob mir der gab nach der Rede des Abg. von Blankenburg folgen Mberg-Wernigerode zu dem Amendement der Abgeordneten Herr Präsident, da sie niht zur Sache gehörte, gestattet, mit Gt y G Ans ab: : e U Uen E Bennigsen: in dem 2ten Say des | änem furzen “og O zu antworten. Ich habe ei Wi frtannimachung. , ch habe mir gestern vorbehalten, im Lau e der Diskussion ersten Abschnitts zu seßen : \ ; _| Verfafsungsentwurf ni hineinzuinterpretiren, wa nicht drin In dem unter Protection Jhrer Königlichen Hoheit der | bei den lcetendes ea P taea e De u le »Die Berechnung derselben erfolgt nach der in Art. 60 festge- ftebt, May meines Erachtens steht das drin und liegt in der

Hand Kronprinzessin von Preußen E Clément'’schen zeichnen, welche den von den verbündeten Re ierúüngen peans stellten Friedenspräsenzstärke, welche so lange von Jahr zu Jahr in gesammten Lage unserer Geseßgebungen , daß die Regierungen

andels- und Gewerbe-Institut für erwachsene Töchter zu Berlin eshlüssen entspreden. Jn diesem Sinne ex läre i, daß daé Un e aan U Page 62° betheiligte sich nux | Ohne eine strafgeseßliche Unterlage nur denen etwas verbieten

Hausvoigteiplag 9) sind an Töchter gefallener oder invalider Amendement des Grafen zu Stolberg mit diesen Beschlüssen können, denen fie überhaupt zu befehlen haben. oe s E Fen zur Förderung der Erwerbsfähigkeit übereinstimmt, und die Vertreter der Regierun Me des 4 e L A hm. das. Moct der Vos Die Artikel 79, 70, 77 und 78 wurden vom Hause ange- seten. Bewerbungen sind balt eneerriGfsfreistellen zu be- | pflichtet find, an È läßt die ugugalten. Das Amendement dé F, dem dieser Ca arien derselbe erklärte: | n9mmen. A N Königlichen Dobelt béc Sra ‘Pebabeineiias c ad Pro: Beraos i Nbg t E Bas auf dem Wege, eas Jch E h, die Hohe Versammlung bei diesem tell E a einzelnen Artikel der Zusammen- gramme von Professor Clément zu beziehen. — Ferner ist noch einen Budgetkonflikt, cinen Militairkoaflie va T E Artikel von Neuem die dringende Bitte zu richten, sich wenig- fle “As aus {ritt zur Abstimmung über den Entwur f Bn s E e Leg Ac dane D (inkl. Pension) | Folgen si in diesem Augenblicke nicht übersehen lassen. Wer L S Balle Ves a S e L Se im Ga nzen; resp. über die ü e HUO Entwurf ge- Wolfenbüttel von dérseiben Stelle jt veodeben Satt une I E “Sage ü H 8 An nd ne K G rafen zu ember 1871. segen will »bis zum Erlaß eines Bundesgeseßes«, Härten b 220 Abgedednett Tue Vis Aer die Berlin, 16. April 1867. : Stolberg stimmen. R R De A E das (68 ed O StolberaeerT eet Annahme des aus den Berathungen des Hauses hervorgegan- iftsfü ictoria-National- i inte: Ad ‘Amendement des Grafen Otto von Stolberg- : funaSaitourts gas S N der Mietórta Os ser Erklärun das Zustenbetom de ber : Bora n u ertlären zu wollen, Geschieht das nicht, meine Herren, so laufen wir M I Präsident mitgetheilt, daß er die gefaßten Be- von Prittwißt fährdet zu sein scheine, wenn der Antrag der Abgeordneten ger Mie Gefahr — ich überlasse es Jedem, die Berechnung anzustellen, s{lüsse den verbündeten Regierungen zugehen lassen werde, : og von Ujest und von Benni sen an enom ijen würde Mf nachdem alle diejenigen Äenderungsanträge, welche den ver- | nahm das Wort der Ábg. antat. Derselbe legte so werde er für den genannten Antrag stimmen, Mündeten Negierungen die Vorlage annehmbar machen würden, Verwahrung “ein gegen den Gewaltakt der Einver- Der Vorsitzende der Reichs miss arien b Wewvorfen sind, die Vorlage nicht annehmbar wird und jeßt leibung, den er in der Stiftung des Bundes und der Nichtamtliches merkte hierauf wiederbol Stags-Kommissarienbe Wim leßten Augenblicke das Ziel der Berathung, welches wir Bundesßverfassung erblickte, und erklärte sodann, daß / Mir ist {wer e tándlich, welche Grü Vor lauben schon mit der Hand fassen zu können, entrollt und | ¿x wie seine polnischen Landsleute das Mandat zum Reichstage Preußen. Berlin, 16. April. Se. Majestät der | redn L innen, ‘gegen des Gründe den Herrn Vov Wnibt erreicht wird. Diese Gefahr bitte ich fd zu verroaenAe niederlegten. Der Präsident wies das Wort »Gewaltakt« zu K ónig begaben Sich bcute Le h e j er | redner bewegen können, gegen das Amendement des Grafen tigen, ehe Sie dies verwerfen. rück und bemerkte: über diesen Protest würde die Geschichte — Ka D baselbit As Pier. L aus t Du e E E zu Stolberg zu stimmen, wenn er demselben vor den konkur- Das Haus ritt zur Abstimmung. Das Amende- | pie über viele andere — zur Tagesordnung übergehen zu besichtigen und kehrten mir dem 121 naa Da Flor | kivenden ben Borzug giebt, Der Herr Vorredner hat sih dar ment des rafen Eberhard von Stolberg wurde abgelehnt. Schluß der Sißung 1 Uhr 40 Minuten; nächste Sizung: — Um 3 Uhr ertheilten Se. Majestät See Ober - Präsidenten Namen ber vet de d A en / la j V nérives h Das Unter-Amendement des Grafen Otto von Stol- | Mittwoch, den 17. April, Morgens 10 Uhr; Tagesordnung: von Möller eine Audienz. fung des Amendements Stolberg, rriarie, day die Be g ‘rg wurde in namentlicher Abstimmung mit 156 gegen 120 Entgegennahme einer Mittheilun g der verbündeten l

— Jhre Majestät die Königin besuchte am Sonnabend Amendements Hohenlohe den L beut unscti B a immues abgelehnt; Tg a Da id ter dei; d ava Regierungen und Erledigung der eingegangenen

die verwittwete Königin in Charlottenburg. Gestern fand bei | das Mißlingen der Verständigun : l tät vine Ei G / PE j \ ur ¿Folge hätte, dann hrer Majestät eine S g ändischen Frauen-Vereins | würde er für das erstere fion î s Ee O seine Ueber

Dem ordentlichen Lehrer am Dage des Klosters Unserer Lieben Frauen zu Magdeburg Dr. Ortmann ist das Prädikat Oberlehrer beigelegt worden.

| Petitionen. Das Amendement der Abgeordneten Herzog v. Ujest und — Laut Telegramm an das General-Post-Amt if die eng- i 4 / . | lische Post, aus London den 15. d. M. rüh, in Cöln heute me T Wr L a Une Meine Herren, wir find la L angenommen. Der Artikel 62 wurde als Morgen r ckständig gewesen. / em Stadium, daß ich eine solche Erklärung hier | Genehmigt l i j j 33, 64, 65, 66, 67, | Hi i ; : Lay : Er of ; wurd erauf die Artikel 63, 64, 65, 66, 67, | Hilde8heim, 15. April. Nach einer Mittheilung der 08, 69, A tats van E | »N, Hann. Ztg. « wird heute in unserer Stadt die Ankunft der

tatt, Den Kammerherrndienst vom 15. A i | ugung von Dem, was gut, was besser sei, den kategorischen v. Benni sen wurde in namentlicher Äbstimmung mit 202 li

Übernehmen die Königlichen Kammerh Freiherr von Zedlig, ;