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len, jedo, nur für den kleinen Greüzvétkehr, vom Finanz- Minister dahin erhöht werden, daß Waarenquantitäten, von denen zusammengenommen der Zoll nicht über 22 Schillinge
beträgt, zollfrei cingebraht werden dürfen.
§- 10. Zollvergütigungen, welche außer denjenigen für aus- geführten Zucker bisher für ausgeführte Fabrikate und für Holz bewilligt worden sind, dürfen nur noch bis zum Eintritt des
freien Verkehrs zwischen den Herzogthümhern und den übrigen preußts{en Landestheilen nach den bisher „ergangenen, Und nach den von der Zollbchörde darüber zu erlassenden weiteren An-
ordnungen gewährt werden.
F. 11. Die Zollvergütigung für ausgeführten Zucker wird in Gemäßheit der im Zollvereine besichenden Vorschtiften- ge- währt, und zwar in dem für den Zollvercin vorgeschriebenen Saße für Fabrikate aus indishem Zucker, soweit nach den dieserhalb von der Zollbehörde zu..treffenden Anordnungen fest-
e
gestellt worden ist, daß die Fabrikate aus Rohmaterial gewon- Zoll nah den Bestimmungen des. Ver- Für die nach den biSherigen Tarifsäßen verzollten Bestände an Quer bleibt die provisorische
betreffend eine veränderte Feststellung der Jol- vergütigung für ausgeführten Zucker, vom 9. Auli 1866 in
nen find, von dem der eins-Zolliarifs entrichtet worden.
Verordnung,
Gültigkeit.
§. 12. Es werden hiermit aufgehoben: die biSher in den
Herzogthümern gültig gewcsenen Tarife für die Cinfuhr-, Aus-
fuhr- und Durchfuhrzölle und für die Zolldeklarirungs-Ge- bühren, einstweilen jedoch mit Ausschluß. der darin in Bezug auf die Kreditauflagen enthaltenen Vorschriften ; ferner die Be- stimmungen in den §8. 141 und 143 bis 147 der Jollverord- nung vom 1, Mai 1538 über die von Strandgütern und von den einzuführenden Schiffen zu entrichienden Zölle, nebst den diese Tarife und Bestimmuüngen abändernden Erlassen, insonder- heit das Patent vom 4, Januar 1854, den _Eingangszoll für Materialien und Geräthe zu Wasser- und Gasleitungen be- treffend; endlich die Bestimmungen des Patents vom-9. Juni 1847 und der §§. 40 und 47 der Zollverordnung vom 1. Mai 1838 über die Rückzahlung des Eingangszoll8. von wieder aus- gehenden Pferden, sowie Über die Rückzahlung des. erlegten O gous im Falle späteren Verbleibens der Waare im nlande. j §13, Der Finanzminister: wird mit der Ausführung dieser Verordnung beauftragt und zur Festseßung der Joll- A n Zollvergütungen nach dem Landesmünzfuße er- mächtigt, | Urkundlich unter Unserer Höchsieigenhändigen Unterschrift Und beigedrucktem Königlichen JInsiegel. Gegeben Berlin, den 18. April 1867.
(L S) Wishelm.
Graf von Bismarck-Schönhausen, öxrhr. v, d. Heydt. von Roon. Graf von Jßbenpliß. von Mühler. Graf zur Lippe. von Selchow. Graf zu Eulenburg.
Weinifsierium für Danrdel, (Sewerle und üfeantliche Arbeiten.
Das 33. Stück. der Geseß -Sammlung, welches heute aus- gegeben wird, enthäli unter t Nr. 6616. die Verorduung, betreffend die Einführung des Vereins-ZJolltarifs in den Herzogihümern Schle8wig und Hol- stein. Vom .18, April 1867. Berlin, den 23. April 1867. Debits-Comtoir der Geseß-Sammlung.
Das 31. Stück der Geseß-Sanmummlung, welches heute aus- gegeben wird, enthält: unter ___ Nr. 6607 das Gesetz, betreffend die Abgabe von allen nicht um Besiße des Staats oder inländischer Eisenbahn - Actien -Ge- lellshasten befindlichen Eisenbahnen. Vom 16. März 1867 ; unter tig Nr. s 2 beg Me RUE, batessend us Nach- rage zu den Statuten der Rheinischen Eisenbahn - Gesell jaft, Vom 18. ag 1867 ; unter / af
e
Nr. 6609 den Allerhöchsten Erlaß vom 5. April 1867 / be-
treffend die D Postwesens in den durch das. Ge-
seß vom 24. Dezember 1866 §. 1, Nr.-1-bis 3 mit der preußischen Monarchie vereinigten vormals bayerischen Landestheilen mit dem in den alten preußischen Landestheilen; und untex
Nr, 6610 die Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Genehmigung der unter der Firma: »Sieg-Fischerei-Actien-Ge- sellschaft zu Wissen an der Sicg«, mit dem Sie zu Wissen er- richteten Actien-Gesellschaft. Vom 5. April 1867.
Berlin, den 24. April 1867;
Debits-Comtoir der Geseß-Sammlung.
kündigt, den Kapitalbetrag gegen Quittun
Actien nebs den dazu gehörigen, nit mehr ahlbar ins- Coupons Ser, IV,, 4 D D S zahlbaren Zins
aa es ab, in den gewöhnlichen Geschäftsstunden dei der
ut Der. geistlichen , Unterrichts - und Tediziual- Angelegenheiten.
_ Der Regierungs- und Medizinal-Rath Dr. Riefenstahl ist der Königlichen Regierung in Münster überwiesen.
——
Miife rin
Der Oberlehrer Dr. von. Raczek ist vom katholischen Gymnasium ‘zu Glogau in gleicher Eigensct-aft aù da# Gyum- nasium zu Sagan verseßt wordên.
Der praktische Arzt 2c. Dr. Siegert in Crofsen ift zum Kreis-Physikus des Kreises Crofsen ernannt worden.
_ Königliche Universitäts-Bibliothek.
Mit Genehmigung des Königlichen Ministers der geistlichen, Unterrichts - und Medizinal - Angelegenheiten Herr Dr. v on Mühler Excellenz find die öffentlichen Geschäftsstunden der Königlichen Universitäts-Bibliothek Montag , Dienstag , Mitt- woh, Donnerstag, Freitag, statt bisher von 2—4 Uhr auf die Stunden von 12—2 Uhr Nachmittags verlegt worden.
Berlin, den 23. April 1867.
Der Direktor der Königlichen Universitäits-Bibliothek.
Geheimer O M und Ober-Bibliöthekar P", PDerh. :
e
Ftnauz: Ministerium.
Bei der heute fortgeseßten Ziehung der 4. Klasse 135er Königlicher Klassen - Lotterie fielen 2 Gewinne zu 000 Tbl auf Nr. 83,119 und- 86,628. 2 Gewinne zu 2000 Thlr. auf Nr. 23,432 und 55,373.
- __99 Gewinne zu 1000 Thlr. auf Nr. 1554. 3468. 12/008. 15/975. 15,688. 19,369. 19,581. 19,699. 25,175. 26,489. 27,730. 99/116. 37,287. 37,881. 39,346. 40,443. 42,714. 45,924. 45,930. 47,094. 99,818. 58/679. 64,559. 66,086. 69,610. 71,760. 72,013. 121207. 72,932. 75,300. 82,213. 54/911. 93,219. 93,850 u. 94716.
_99 Gewinue zu 500 Thlx. auf Nr. 865. 9611. 2776. 2976. 3077. 3275. 829. 17,764- 20,395. 21,375. 23,854. 25,179. 211067. 21,139. 27,386. 30,731. 32,995. 99/000. 39,794. 42,161. 43,030. 43,356. 43,492. 44,150. 90,549. 52,226. 52/440. 54,162. 94,177, 94,184. 54/628. 60,460. 62,495. 67,810. 67,941. 68,517. 85-117. 88222. 88776 S010 Se 1000. S246. SLTE
D/41/. 08,222. 88,776. 89,154. 58. 26. 92,145. 92,391. 92575. 92,713 und 1E / / : /
ewinne zu ‘ Thlr. auf Nr. 425. 2247. 3119. 9169. 6572. 7848. 7920. 8296. IL610. 11,679. 13,767. 14,015. 14,430. 14,729. 14,910. 16,5096. 18,942. 22,471. 27/095. 28,821. 29,279. 29,454. 29/003. 30,665. 31,393. 92/032. 32/007. 32,672. 33,776. 34,911. 39,117. 36/136. 98/156. 98/997. 40,328. 40,755. 44,028. 45,168. 47,24. 48,275. 48,672. 56,294. 99,298. 60,413. 60,571. 61,325. 64,428. 65,897. 66,910. 67,535. 68,694. 72/185. 73,022. 76,023. 76,105. / (7806. 77,892. 78,049. 81,521. 81,247. 04,910. 84,577. 85,491. GgSRE 96,990. 87,219. 87,451. 92414. 92,595. 92,851 und
/= , Berlin, den 24. April 1867. Königliche General-Lotterie-Direction.
SPaupt- Verwaltung der Staatsschulden.
“Bekanntmachung, betreffend die 18. Verloosung von Niederschlesisch:Märkischen , Elsenbahn-Prioritäts-Actien Sex. 1. und 11, _ Bei der heute in Gegenwart eines Notars öffentlich - be- wirkten Verloosung von Prioritäts-Actien der Niederschlesisch-
273 Stück Ser, I, à 100 Thl und 214 » » Il, à 621 Thlr.
Dieselben werden den Besißern mit der Aufforderung ge- und Nückgabe der
Märkischen Eisenbahn \ind die in der Anlage (a.) aufgeführten hlr. |
gezogen worden.
2 bis 8 und Talons vom 1. Juli d. auptkasse derNiederschlesis{ch-Märki schen Eisenbahn
hierselb zu erheben.
Die in Rede stehenden Actien werden auch bei den Sta-
tions-Kassen zu Breslau, Frankfurt a. O. und Lieg-
niß eingelöst; es wird jedoch die Zeit, während welcher die
Einlösung bei diesen Kassen bewirkt werden kann, von- der
“der : Fürstin - Mutter
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Königlichen Direction der Niederschlesisch -Märkischen Eisenbahn noch ‘näher ‘bestinimt werdén. : Mi Der Betrag der etwa fehlenden Zinscoupons wird vom ital gekürzt. j i Pn L tuti d. I. p hört die Verzinsung obiger ioritäts-Actien auf. e M, ugleich werden die bereits früher ausgeloosten und noch rückständigen, auf der Anlage verzeichneten Actien Het und mit dem Bemérken aufgerufen, daß die Verzinsung :der- selben bereits mit dem 1. Jüli des Jahres ihrer ‘Verloosung aufgehört hat. N lin den 20. April 1867.
Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. von Wedell. Gamet. Löwe. Metnee.
a
liegt der heutigen Nummer dieses Blattes bei.
Abgereist: Der Wirkliche Geheime Ober-Regierungs-Rath und Ministerial-Direktor Del.brück, nah Paris.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
Qu der E des Fürsten a ‘Hohenzollern - Sigmaringen Königliche Hoheit beabsichtigten Verleihung des Ehrenkreuzes dritter Klasse des Fürstlich Hohenzolleruschen Hausordens an den Fürstlich Rumänischen Hofmarschall Philippeséo und an den GAr Rumäischen “Obexft «Lieutenant und Adju- tanten Jarka Allerhöchftihre Genehmigüng zu ertheilen.
Sr ichtantiich es.
Preußen. n Æ Ar: Jhre ie Königin empfing und erwiderte ge]t dée tin ; Ls der Erbprinzessin :
Infantin von Portugal, sowie der Prin- Braut. Die Fürstlich - Hohenzollernshe Familie mit Jhren Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen
Majestät den Besuch von Hohen-
zollern , zessin \peiste
Und dex Kronprinzessin - bei den Königlichen Majestäten Un
lis. Abends empfing Jhre Majestät die Körigin mit Jhrer Sbnuglichen Hoheit V Kronprinzessin den König der Belgier bei setner Ankunft auf dem Königlichen Schlosse. Heute statiete Allerhöchstderselbe scinen Besuch bei den Königlichen Majestäten im Palais ab. | | E 1 Se. Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern früh die Fürstlich Hohenzollernschen Herrschaften auf dem Pots- damer Bahnhof, nahm militairische Meldungen entgegen, cr- theilte dem kommissarischen Landdroft in Hildesheim, Legations- rath von Bülow und dem Capitain-Lieutenant von St. Paul cine Audienz, erschien mit Jhrer Königlichen Hoheit der Kron- prinzessin zum Diner bei Jhren Königlichen Majestä- ten sowie in der Vorstellung um Opernhause / und nach dem Empfange Sr. Majestät des Königs der Belgier, bei ‘dem Souper der Allerhöchsten und Höchjten Herrschaften im König- lichen Schloß.
Fr urt a. M,, 21. April. (Fr. J.) Das Bankhaus M. A. V. Retbbile U. Söhne dahier hatte durch Eingabe vom 23sten Oktober v. J. und 5. Februar d.- J. bei der Liquidations- ‘kommission die Biite gestellt, die nach Beschluß und-Ermäch- tigung des Bundes vom 2. Juli 1866 aus Geldexn und Gut- j een der Kurfürstl. hessischen Staatskasse an den vormaligen Bundescivilkonnmuissär für Kurhessen, den Geheimen Legations-
‘rath _v. Baumbach, verabfolgten 187,134 Thlr. 18 Sgr. 6 Pf. | pest Zinsen R 30. Oktober v. J. ab zu Lasten dex Kasse
der Liquidations - Kommission stellen und dadurch die Aus8- ale Gua bewirken zu dürfen. Die preußische Regierung, als
„Retht8nachfolgerin Kurhessens, hat die Befriedigung dieser For-
l ugesagt, zugleich aber die Zustimmung der Kommission dati io O genommen und erhalten, däß der noch näher festzustellende Gesammtbetrag der verzinslichen Anlage béi Rothschild entnommen und dagegen die gleiche une, nebst 2 pCt. Zinsen vom Tage der Abschreibung bis zum 2a - punkte dexr Schlußabrehnung, als Schuld der preußischen Re-
ierung vorgemerkt werde. — Für von der vormaligen Bun" deSpropiant-Brrwaltuna in Mainz an die sfterreichischen und preußischen Verpflegungsbehörden abgegebene Borräthe ver- schiedener Art ist die dafür berechncte Summe von 22,866 Fl. 9 Kr., resp. 11,945 Fl. 56 Kr. als Schuld der beiden Regierun- gen in das Abréchnungsbuch eingetragen worden.
ASürttemberg. Stuttgart, 11. April. (St.-Anz. f. Württemb.) Gestern fand unter deni Vorfiß der Minister v. Géßler und'v. Renner und unter Beiziehung der betrefsen- den Mitglieder der landwirthschaftlichen Centralitelle eine Kon- ferenz statt, worin über die Verbindung der Ablösung8bestirh- mungen für die Waldweide mit dem bereits fertig vorliegenden Entwurf über die Ablösung der Ausübung der Weide auf ländwirthschaftliden Grundstücken, sorvie über die Ablösui der Gräferei und Seit , verhandelt wurde. Da Ergebniß war cine im Wesentlichen befriedigende Lösüng durch Vernüttlung der si entgegenstchenden Ansichten.
Schweiz. Ber, 22. April. Der Landammann Heer aus Glaruú§7 Mitglied ‘des Nationalrathes, wurde zum aúßerordent- lien Géfandken der Schweizer Eidgendöffenschaft in Berlin und an den Höfen der drei Nachbarsüdstaäten ernannt. Derséllte hat die Wahl angenomnien.
Großbritannien und Jrland. London, 22. April. Ihrè Mäjestät die Königin wird mit-dér Königlichen Familie vom 27d. auf etwa 14’ Tage von Windfor ‘nah Os borne géehéèn Und darauf wieder eine Woche in Windsor zubringen.
Währeid dieser Zeit tvird daselbst in Gegenwart der Königlichen
Großmutter die Taufe des jungen Prinzen, Sohues des PrileA Christian vou Holstein-Glücksbur g, stattfinden. Nach derselben soll der Prinz mit seiner Familie nach feiner nélen Wolming in Frogmore Üübersiedel, während die Königin sich auf einige Zeit naw Schottland begeben wird. | Die heutigen “Morgenblätter bringen folgende (in der gestrigen Nr. ünsres Bláttes {hon telegraphisch gegebene) amt- liche Mitkheilüng : “gf i »Auswärtiges Amt, 21. April 1867«
»Von Jhrèr Majestät Gesandten in Madrid is cin Telegramm eingetroffen mit der Anzeige, daß die spanische Regierung sich dazu Vetstäinnden ‘hat, die "Queen Victoria« und ihre -Latuüng oder den
Werth derselben herauszugebet, ‘die Eigner für ihre Verluste zu ‘eñt- Bädigéi, Vis jene Offiziere zu bestrafen, welche durch die Wegnahme -der »Queei Vickoria« oder durch irgend cine Beleidigung der britischen
rlagge gefehlt ‘habén mögen. « i 1 “O B Wo ol wit werden gegenwärtig Versuche mit früheren 32pfündigen gußeiserüen Ges{hüßen gemacht, die man gezogen und zu 04-Pfündern umgewandelt hät. Dice ShicßÞroben, die mit der alten Pulverlgdung von 5 Pfund tund der _dop- peltén Ladung später gemacht, sollen zu so günstigen Resulta- tei geführt haben , daß die Arsenal-Kommission nut dem Vor- sage Umgeht, den gänzen Vorrath an alten, glatten Geschüßen auf diése Weise nach Pallifirs neuem System zur Umänderung u empfehlen.
i Ein "üeues Sprenggeschoß, nah dém Erfinder das Boxer-Shrapnel genannt, wurde am vergangenen Mittwoch in Shoeburyneß erprobt und von sehr befriedigendcr Wirkung gefunden. Das Geschoß enthält gegen 450 cijerne Kugeln und ist an sich eine Kanone im Kleinen. Die Pulverladung liegt auf dér Basis des Geschosses, wo die Seiten dié ‘sind. e Kugeln find in dem cylindrishen Theile enthalten, und das Ganze mit cinem Kopfe aus dünnem Shmiedceisen geschlossen. Der Zünder, der durhch das Abfeuern des Geschüßes Feuer fängt, steht dürch eine lange Röhre mit dem Pulver im. hinteren Theile in Berbindung. Die hölzernen Kolonnenscheiben, nah welchen bei den Schiepversuchen gefeuert wurde, zeigten nah einem Schusse, bei dem der Zünder so (a gulirt war, daß das Geschoß auf 60—100 Yard vor dem Ziele krepirte, eine Oberfläche durchlöchert wie ein Sieb, und man ist hier der Ansicht, daß, was die “i Andiifer gcidis t, dieses Shrap- nel für Landungsversuche oder Angrisfe geschlossener Kolonnen das verderblichste Geschoß ist, was man bis jeßt kennt.
Portugal. Lissabon, 16. April. Wie die »Correspon- dencia« mittheilt, hat die portugiesische Regierung den Kammern einen Geseßentwurf Überreicht, dessen Tendenz ist, von den Cortes die von der Constitution geforderte Autorisation zu der Reise des Königs über Madrid nach Paris und Florenz zu erlangen.
Griechenland. Athen, 13. April. (N. C.) Prinz Johann von Glücksburg, der Onkel des Königs, ist vorgestern Morgen hier angekommen. Der König war ihm nah Syra auf der Fregatie »Hellas« éntgegengereist, und schon in den nächsten Tagen wird die Beeidigung des Prinzen als grieis{her Staatsbürger und Reich8verweser in der Kammer erfolgen.