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achdem das Haus von der erfolgten Wahl der Schriftführer
Anras Ren hatte, überreichte der Präsident des Staats8- Ministeriums Graf von Bi8mark-Schönhausen den Geseß- | Entwurf, die Verfassung des Norddeutschen Bundes betreffend. | Dies geschah auf Grund der Allerhöchsten Ermächtigung, | welche wie folgt lautet: : / | s e Allerhö e Ermächtigung. |
ertheilen hierdurch dem Staats-Ministerium dle Ermächtigung,-
die beiliegende » Verfassung des Norddeutschen Bundes« den |
beiden Häusern des L van aa Monarchie zur. verfassungs§- mäßigen Beschlußnahme vorzulegen. L "pen Berlin, den 30. April 1867.
Wilbeim.
Gr. v. Bismarck. Frhr. v. d. Heydt. v. Roon. Gr. v. Juen plik. ‘v. Mühler. Gr. zur Lippe. v. Selchow. | Gr. zu Eulenburg. «
Der Geseß-Entwurf selbst lautet - an »Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c.
thun kund und fügen hiermit zu wissen: ° Nachdem die Verfassung des Norddeutschen Bundes von den verbündeten Fürsten und freien Städten mit dem Reichs- tage vereinbart worden ist und die Zustimmung beider Häuser des Landtags der Monarchie erhalten hat, verkünden Wir nach- i die gedachte Verfassung und: bestimmen zugleich, daß die- selbe im ganzen Umfange der Monarchie, einschließlich des Jade- ebiets und der “durch die Gescßze vom 20. September und 54. Dezember 1866 mit derselben vereinigten Landestheile am
„Ten 1867 in Kraft treten soll. «
Ueber die geschäftliche Behandlung dieser Regierungsvorlage |
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entspann sich eine lange, lebhafte Debatte, an welcher sich die |
Abgeordneten von Hoverbeck, Twesten, Dr. Virchow, Graf Bethusy-Huc, von Hennig, Jung, Dr. Michelis (Allenstein), Dr. Waldeck, Dr. Lasker, Duncker, Reichensperger und Graf Schwerin betheiligten.
Der Antrag des
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Abgeordneten von Hoverbeck, die Vorlage |
an eine Kommission von 21 Mitgliedern zu verweisen, wurde
vom Hause mit großer Majorität abgelehnt und der Vorschlag
des Präsidenten von Forckenbeck, Über die Verfassung des
Norddeutschen Bundes in die Schlußberathung einzutreten , #0- mit angenommen. Es folgten hierauf Wahlprüfungen. Die nächste Sißung wird wahrscheinlih erst am Montag stattfinden.
Mecklenburg. Schwerin, 30. April. Wie die »Meckl.
tg.« vernimmt, wird ein außerordentlicher Landtag in hie- |
figer Residenzstadt abgehalten werden. Derselde wird zum 1. Juni e. einberufen und die Vorlegung der aus den Bera- thungen der verbündeten Norddeutschen Regierungen mit dem Reich8tage zu Berlin unter dem 16./17. April 1867 hervorge- gangenen Verfassung des Norddeutschen Bundes zur diesseitigen ständischen Berathung und Erklärung auf dicsem extraordinären Landtage stattfinden,
Sachsen. Dresden, 30. April. (W. T. B.) heutigen Eröffnung der zweiten Kammer erklärte der Kammerpräsident Haberkorn , es sei jeßt, nachdem der Reichs§- tag mit so überwiegender Majorität die norddeutsche Bundes- verfassung angenommen habe, für die Vertreter der einzelnen Bundesstaaten eine unvermeidliche Nothwendigkeit, alle Beden- ken — auch wenn dieselben noch so erheblich seien — gegen diese Verfassung schwinden zu lassen. Der sächsische Landtag möge daher seine Aufgabe ras{ch_erledigen und dadur wenigstens nach dieser Seite hin das Seinige zur Beseitigung der jeßigen unsicheren, ja unheimlichen Zustände beitragen. i
Die Kammer faßte ohne besondere Berichterstattung und nach einer allgemeinen Debatte den Beschluß, am nächsten Freitag über unveränderte Annahme oder völlige Ablehnung der norddeutschen Bundesverfassung abzustimmen.
Schwarzburg. Rudolstadt, 28. April. Durch höchste Verordnung vom 20. d. Mts. ist der Landtag des Fürsten- thums auf den 6. Mai einberufen. __ Hessen. Darmstadt, 29. April. (Darmst. Ztg.) Der in der heutigen Sißung 2. Kammer eingebrachte els des Abgeordneten Goldmann und Genossen, den Eintritt des Groß- e in den Norddeutshen Bund betreffend, lautet :
ie Unterzeichneten beantragen, die Kammer wolle in Erwägung:
1) daß durch die nunmehr von ei Reichstag des norddeutschen Bun- des beschlossene und von den verbündeten Regierungen angenommene Su ea ung, „welche wegen der zum Bunde gehörigen Provinz Oberhessen den Ständen des Großherzogthums zur verfassungsmäßigen Zustimmung vorgelegt werden muß, bei einem dauernden Auss\chlusse der südlich des Mains gelegenen beiden Provinzen von dem Norddeut- hen Bunde das Großherzogthum in allen seinen Theilen von man- nigfachen politischen wie volkswirthschaftlichen Nachtheilen bedroht, ja n seiner staatsrechtilchen Einheit gefährdet würde,
Bei der |
2) daß bezüglih des Post- und Telegraphenwesens durch den Friedensvertrag und bezüglich der finanziell und national-ökonomis wichtigsten Frage, nämlich des Militairwesens, dur die den Ständen vorzulegende Militair-Convention der vollständige Anschluß vorbereitet ist und solche Einrichtungen geschaffen sind, welche in ihren wesent- lichsten Punkten bei einem Eintritt des ganzen Großherzogthums in
| den Norddeutschen Bund, wie wir zuversichtlich erwarten, keine für | das Land besonders lästige Aenderungen erleiden werden, sonach be-
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. | sondere Nachtheile von dem Eintritte nicht zu fürchten sind,
3) daß nach amtlicher e N Königlich preußischen Minister- präsidenten von Seiten der preußischen Regierung diesenr Eintritt, welcher nach der Eröffnungsrede vom 22. Dezember v. J. auch in den Wünschen der Großherzoglichen Regierung liegt, Nichts entgegensteht,
4) daß endlich das nationale Jnteresse, insbesondere aber im gegen- wärtigen Augenblick-die bedrohte Lage des deutschen Vaterlandes den Eintritt der süddeutschen Staaten in den Norddeutschen Bund gebie- terish fordert, um entweder durch einmüthiges Zusammenhalten den Frieden zu wahren, oder mit vereinter Kraft die Angriffe auf Deutsch- lands Ehre und Recht abzuwehren — E
die Großherzogliche Regierung ersuchen, wegen Ausdehnung des Norddeutschen Bundes auf alle süddcutshe Staaten, jedenfalls aber een Eintritts des ganzen Großherzogthums in den Norddeutschen Bund mit der Königlich preußischn Regierung sofort in Verhandlung zu treten. : A
Baden. Karl8§8ruhe, 29. April. Se. Königliche Hoheit
der Großherzog ist gestern Morgen nach mehrtägiger Ab-
| wesenheit von Kaltenbronn hieher zurückgekehrt.
Bayern. München, 29. April. (Bayr. Ztg.) Jhre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Adal- bert werden in einigen Tagen Madrid wieder verlassen, Höchstdieselben begeben sich zum Besuche der Ausstellung nach Paris und werden von dort unmittelbar nah München zu- rückkehren. ;
Beigien. Brüssel, 30. April. (W. T. B) In der heutigen Sizßung der Deputirtenkammer brachte die Regie- rung eine Kredltforderung von 8,400,000 Frcs. zum Zweck der Umgestaltung der Jnfanteriewaffen , sowie einen Entwurf zu einer Anleihe von 60 Millionen Fres. ein, um außerordent- lichen Eventualitäten begegnen zu können.
Großbritannien und Jriíand. London, 29. April. Das englische Oberhaus verlor an: vergangenen Sonnabend eines seiner Mitglieder durch den Tod. Lord Clanover, im Jahre 1859 zum Pair erhoben , is} in weiteren Kreisen näher unter seinem früheren Baronettitel , Sir Benjamin Hall, als langjähriges Unterhausmitglied bekannt , bekleidete später im Ministerium den Posten für Bauten und Forsten und machte sich in dieser Stellung besonders um die Hauptstadt durch mancherlei Verbesserungen verdient.
Noch liegt kein Anzeichen vor, daß der Strike der Schneider auf gütlichem Wege beigelegt werde. Eine am vergangenen Sonnabend tagende Versammlung der Meister erklärte sich entschieden gegen das Verlangen der Arbeiter. Der Präsident theilte mit, daß bereits zur Besireitung der Kosten, die der erfolgreiche Widerstand gegen die Een S der Arbeiter - Vereinigungen erforderlich mache,
587 Pfd. St. gezeichnet seien, und unter großer Einstimmig- keit wurde die Resolution angenommen: » Daß nach der An- sicht gegenwärtiger Versammlung die Arbeitszeit-Regulative der amalgamirten Arbeitergesellschaft, die den Londoner Meistern
durch die Arbeiter unterbreitet worden , als ae A zu bee |
Tämpfen sci, und daß das Verfahren der Meister - Association in dieser Angelegenheit alle mögliche Unterstüßung seitens des Gewerkes verdient, wozu auch die Anwesenden fich mit allen ihnen zu Gebote stehenden Mitteln bereit erklären und ver-
| Pslichten. «
Die Untersuchung gegen die Fenier vor der Spezial-Kon- mission in Dublin liefert besonders in den Aussagen der als
“ Kronzeugen auftretenden A ea ein klägliches Bild von der
anzen Brüderschaft und dürfte mehr als alles Andere geeignet
ein, der weiteren Ausbreitung der Vershwörung und hoffnungé- |
losen Unternehmungen den Todesstoß zu verseßen. General
Massy, der Hauptheld des leßten Aufstandes, gab unter an- :
derem zu Protokoll, daß bei einer Versammlung der Häupter des Bundes Kräften gegen eine Unternehmung in Irland, als ver- früht und nicht hinreichend vorbereitet , gesträubt hauptsächlich weil von 830,000 Gewehren, die ex als Minimum des erforderlichen Waffenvorrathes angegeben, nur vielleicht 7 im Besiy der Brüderschaft war. Er (Zeuge) habe sich für den Aufstand ausgesprochen. Am Schlusse seines aut-
führlichen Bekenntnisses bemerkte Massey zur Rechtfertigung |
seiner Denunziationen, er sei als Angeber aufgetreten, da ihm bekannt geworden, daß man ihn auch verrathen habe. Unter den weikeren Zeugen machte sich hauptsächlich ein gewisser Corydon, ein Handel8commis, bemerklich. Er übernahm die ihm aufgetragenen Kommandos, organisirte, ver-
theilte Ordres, reiste und agitirte, und wenn er auf diese Weist
in New-York Stephens fich aus allen | habe,
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eine Pflicht als Bundesmitglied erfüllt hatte, sorgte er andrer- seits für die englische Regierung , indem er fie von allen ge- thanen Schritten in Kenntniß seßte. Er war es auch, der den
beabsichtigten Angriff auf Chester bei Zeiten den Liverpooler
Polizeibehörde entdeckte. Bei dem Kreuzverhör, das er zu be- stehen hatte, erklärte er über die Beweggründe, die ihn zu dem Gewerbe als Spion und Agent Provocateur geführt, er habe es der Königin sowohl wie seinen Bundesbrüdern gegenüber für seine Pslicht gehalten, so zu handeln, um Blutvergießen zu verhüten, indem, nach seiner Meinung, die ganze Organisation keinen Tropfen Blut werth sei. W. T. B.) In der heutigen Sizung des Unterhauses sprach Lord Stanley die Hoffnung auf Annahme der Vor- schläge zu einer Konferenz Seitens Frankreihs und Preußens und auf eine baldige friedliche Lösung der s{chwebenden Frage aus, ohne eine solche bestimmt zusagen zu können. Der Minister fügte hinzu, daß er Details noch nicht mittheilen könne. Das Gerücht, daß die Königin an irgend einer Stelle über die Rechtsfrage ein Urtheil abgegeben habe, sei unwahr. England werde nach seiner von vornherein abgegebenen Erklä- rung im Falle eines Krieges in strenger Neutralität verharren. __— 830. April. In der heutigen Sißung des Unterhauses richtete Griffith die Frage an die Regierung, ob England eine Garantie der Neutralität Luxemburgs zugemuthet würde, und ob eine solche von Seiten der englischen Regierung Über- nommen werden würde. - Lord Stanley erklärte, die Bera- thungen des bald zusammentretenden Kongresses, zu welchem England als Mitunterzeichner des Garantie-Traktats von 1839 eingeladen sei, nicht antizipiren zu wollen.
Frankreich. Marseille, 28. April. Heute is König Georgios von Griechenland zer eingetroffen und sebte seine Reise nah Paris unverweilt fort.
Numéánien. Bukarest, 27. April. Die Vereinigten Staaten akkreditirten den aus Kalifornien hier eingetroffenen Dr, Czapfai al8 ihren diplomatischen Agenten und Konsul bei der rumänischen Regierung.
Amerika. New-York, 18. April. General Sheridan beabsichtigte, dem Vernehmen nach, verschiedene Rädelsführer der Ruhestörer in New-Orleans krieg8gerichtlih aburtheilen zu lassen. — Jn Washington wird eine nationale wissenschaftliche Expedition zur Erforschung des russischen Nordamerika organisirt. __ Die neueste westindishe Post bringt nur spärliche poli- tische Neuigkeiten. Jn Hayti hatte General Saget bis zum Eintreffen des neu erwählten Präsidenten, General Salnave, provisorish die Regierung übernommen. Der Neugewählte traf am 27. März in Cape Hayti ein und wurde mit Enthusiasmus empfangen. — Jn Chili war die Frage, ob Krieg oder Frieden, noch nicht entschieden. Doch glaubt man, werde die Regierung, troy etwaiger revolutionairer Ausbrüche, auf den amerikanischen Vermittelungs-Vorschlag eingehen. Die neue in London kontrahirte Anleihe findet die Billigung der
—
óffentlihen Meinung. Die Legislatur in Peru war mit dem
Entwurf einer neuen Constitution und den dabei zur Sprache Tommenden religiösen Fragen angelegentlih beschäftigt. Jn Betreff des Krieges mit Spanien verlautet von dorther nur,
daß sich die Regierung mit dem alliirten Staate Chili im voll- |
fommensten Einvernehmen befinde.
Asien. Man schreibt dem Pariser »Moniteur«aus8 Bangkok, unter dem 21. Februar, daß das Leichenbegängniß des zweiten Königs von Siam, der im Laufe des Monats Juni im ver- flossenen Jahre gestorben ist, von Ceremonien und Feierlich- keiten“ begleitet gewesen is, die nicht weniger als 11 Tage ge- dauert haben. Nach dem Landesbrauche wurde der einbal- samirte Körper des Königs in einen goldenen Sarg einge- \{lossen, der auf cinen prachtvollen Thron geseßt ward und daselbst ein ganzes Jahr hindurch ausgestellt blieb. Nachdem die für das Leichenbegängniß festgeseßte Yeit erschienen war, wurden die Königlichen Ueberreste, im Beisein einer unermeß- lichen Volksmenge, in Prozession auf einen Scheiterhaufen ge- tragen, welchen der erste König selbs angezündet und dessen Feuer die Prinzen und Mandarine bis zum folgenden Tage unterhalten haben. Die Asche des Verstorbenen wurde hierauf gesammelt und, nach dem Brauche der Buddhisten, beerdigt.
Der Pariser »Moniteur« vom 30. April theilt ein Mebrere Spalten füllendes Memoire der Mitglieder des Tsong-li-ya-men (d. i. des Rathes der Sprachschule in Peking) vom 28. Januar c. an den Kaiser von China in französischer L mit. Sie bitten darin den Kaiser , den schon bestehenden Klassen der Sprachschule (Tsong-li-ya-men) in Peking eine besondere Klasse für den Unterricht in den mathematischen Wissenschaften beizu- fügen, weil diese die Grundlage für die Construction der Ma- schinen aller Art bildeten, und europäische Professoren dafür an-
zustellen. Sie widerlegen alle Einwürfe, die möglicherweise gegen ihren Vorschlag erhoben‘ werden könnten, erkennen offen und entschieden die bedeutende intellektuelle Ueberlegenheit der Europäer an und erklären es für eine Schande, wenn , wäh- rend jede europáische Nation durch ihre Kenntnisse und Civili- sation fich über die übrigen zu erheben suche und während selbst der Japanese nicht zurückbleiben wolle, China allein in seiner Indifferenz und in seinen alten Gewohnheiten verharrte.
Telegraphische Depeschen aus dem Wolff’ schen Telegraphen - Bürcau. Korfu, Dienstag, 30. April. Aus Canea wird gemeldet : Omer-Pascha wird den Feldzug mit 56 Bataillons türkisch-
egyptischer Truppen eröffnen, welchen die Insurgenten höchstens 6000 Mann gegenüberstellen können.
Statistische Nachricbten.
Berlin, 1. Mai. Dem Bericht über den Geschäftsbetrieb bei der hiesigen Sparkasse pro 1. Januar bis ult, März 1867 entneh- men wir Folgendes: Am Schlusse des Jahres 1866 verblieb der Spar- kasse ein baarer Bestand von 30,126 Thlr. 28 Sgr. Vom 1. Januar bis ult. März e. sind von den Interessenten cingezahlt 183/358 Thlr. 26 _Sgr./ wogegen von dem Guthaben abgehoben worden sind 159,756 Thlr. 10 Sgr. 7 Pf. Wird die hier- aus sih ergebende Mehr - Einnahme von 23/602 Thlr. 15 Sgr. 6 Pf. zu der ult. Dezember 1866 verbliebenen Juteressenten- Forderung von 2,297,327 Thlr. 4 S zugezählt, #so ergiebt dies ult. Máärz 1867 ein Guthaben von 2,320,929 Thlr. 19 Sgr. 6 Pf. An neuen Quittungsbüchern wurden im 1. Quartal c. ausgegeben 4651 Stück, ganz zurückgezogen sind 3364 Stü, die Zahl derselben hat sich daher um 1287 Stü vermehrt, so daß das Guthaben der Juteressenten auf 68,191 Stück Quittungsbücher vertheilt is. Bestand blieb ult. März 1867 2308 Thlr. Außerdem waren vorhanden 1,460,212 Thlr. 15 Sgr. in Effekten, 981/025 Thlr. in Hypotheken-ODokumenten, 16, Thaler a Conto di tempo. Jn Summa 2/457,237 Thlr. 15 Sgr.
_ Von der Eider, 29. April. (H. N.) Die zum nordwest-hol- steinischen Bezirksvercin zur: Rettung Schiffbrüchiger gegenwärtig ge- hörenden 14 Lokalvereine zählen im Ganzen 891 Mitglieder Sas hat die Gesammt-Einnahme desselben im verflossenen Jahre 1155 Mark 4 Scch. betragen. Von dieser Summe haben nach Abzug verschiedener Ausgaben dem Vorstande 841 Mark 8 Sch. überwiesen werden können.
— (Der preußische A: zu Wismar im Jahre 1866. Nach einem Aufsagße im »Preußischen Handelsarchiv« befanden \i unter den 1866 in Wismar an Ren 343 Schiffen 19 preu- ßische, 71 \chleswig-holsteinische und 12 hannövershe. Von Preußen wurden cingeführt 1277 Schffl. Erbsen, 55 Ctr. Kartoffelmchl, 115 Ctr. Spiritus, 998 Ctr. Cement und 1747 Ctr. Schlenimkreide; von Hol- stein und Schleswig alle verschiedenen Getreidesorten (darunter 1261 Schffl. Saat-Roggen), Rapskuchen, Butter und Käse, endlich 46615 Tonnen Oelsaat, die jedoh für Preußen bestimmt waren; von Hannover 248,000 Dachziegeln. — Unter den 351 Schiffen, die 1866 von Wismar auslsiefen, gingen 19 nach Preußen und 65 nach Schleswig und Holstein. Nach den leßteren Landschaften wurden Ce- realien (Weizen, Roggen, Hafer, Erbsen, Oelsaat), im Ganzen 115 Last, sowie Kartosfeln und Essig, nah Preußen 824 Ctr. altes Eisen ver- schifft. — Das preußische G nicht nur in Wismar, sondern in ganz Melenburg bei seiner Billigkeit allgemein in Gebrauch gefkom- men und hat das englische Salz fast gänzlich verdrängt.
München, 29. April. Nach dem neuen Militair-Hand- buche ist Folgendes der Stand der Militair - Beamten im aftiven Dienst. l. Dienstpersonal: 1 Genecral-Secretair, 1 Ober-Registrator und Archivar; 9 Gecheim-Secretaire, 11 Ministerial-Secrctaire, 20 Di- visions-Kommando-Secretaire, 17 Kanzlei-Secretaire, 18 Regiments- Kanzlei - Aktuare. I. Aerztliches Personal: 1 General - Stabsarzt, 6 Ober-Stabsärzte, 11 Stabsärzte, 68 Regimentsärzte, 113 Bataillons- Aerzte. 1. Administrations-Personal: 1 General-Berwältungs- Direk: tor, 5 Ober-Kriegskommissare I. und 81II. Klasse, 17 Kricgskommissare, 75 Regiments-Quartiermeister, 63 Bataillons-Quartiermeister, 106 Un- ter-Quartiermeister, 112 Regiments - Aktuare, dann bei den Militair- H 2 Verwalter 1. und 4 11. Klasse. 1. Justiz-Personal : 2 General-Auditore;, 10 Ober-Auditore, 10 Stabs-Auditore, 35 Regi- ments - Auditore, 24 Bataillons - Auditore. V. Apotheker-Personal: 10 Ober-Apotheker, 12 Unter-Apotheker I. und 14 1. Klasse. V1. Ve- terinair - ärztliches Personal: 1 Ober - Veterinairarzt, 17 Regiments8- Veterinairärzte, 20 Divisions-Veterinairärzte, 21 Unter-Veterinairärzte.
Gewerbe- und Handels-Nachrichten.
___— (Der deutsche Handel in China.) Einem Aufsaße in der »Austria« entnehmen wir Nachstehendes: Nach den Aus1wweisen Über Ein- und Ausfuhr von China möchte es scheinen, als ob der deutsche Handel fast null wäre. Die deutschen Häuserin Shanghai bestellen aber Manufakturwaaren aus England und senden dafür chinesische Erzeugnisse zurü; sie halten auch -Agentien und Filiale in Japan, iam, Singapore, in Hongkong und anderen chinesi- \chen Häfen. Deshalb besißen auch die Deutschen in Shanghai eine zahlreiche Glotte; weil aber diese nur aus Segelschiffen besteht, so haben sle zunächst die Folgen des Frachtenmangels für derlei Fahrzeuge zu