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resp. Kommunal-Beamte verrichtet. Als solche fungiren in den ade- ligen Gütern dié Seitens der Gutsbesißer angestellten Jnspektoren, welche zu den ersteren lediglich in cinem Privatverhältnisse stehen, in den Klöstern die klösterlichen Beamten, in den Kögen ‘die gewählten Jnspektoren und in den Städten die von den städtischen Kollegien gewählten Stadt-Kassirer. i
Die adligen Güter, die Klöster und Köge stchen in Betreff sämmt- licher Realsteuern, die Städte wegen der Contribution als Steuer- pflichtige der Staatskasse dergestalt gegenüber, daß den Kommunen be- zichungsweise den Gutsbesißern die solidarische Haftung wegen der gesammten aufzubringenden Summe obliegt und eine direkte Jnanspruch- nahme der einzelnen Stadt- oder Kogseingesessenen , Kloster- oder Gutsuntergehörigen wegen ihres Beitrags niemals stattfindet. Eine be- sondere Entschädigung aus der Staatskasse erhalten die Kommunen für ihre Mitwirkung bci der Erhebung der Steuern nicht. Jn Betreff der für die Hebung der Land- und Haussteuer normirten Gebühr von 2 pCt. ist meistens angeordnet, daß dieselbe nur zur Hälfte den Staats- Kassirern, zur anderen Hälfte dagegen den Hebungsbeamten der Amts- Verwaltung zufallen foll, an welche diese Steuern in folle abgeliefert werden. Die Bauervögte erhalten für ihre Dienstleistungen im All- gemeinen ein sehr unerhebliches Gehalt aus der Staatskasse.
Eine Anzahl landesherrlicher Steuerbeamten bezieht ein festes Ge- halt aus der Staatskasse. Die Einnahmen der übrigen lande8herr- lichen Steuerbeaniten bestehen Fr Hauptsache nah in Sporteln. Die Sporteltaxen sind vielfach nicht regulirt und beruhen deren Normen insoweit auf hergebrachter Gewohnheit.
Hiernach ist die Elementar - Erhebung der dirckten Steuern durch die Gemeinden, bezichung8weise durch von denselben bestellte Orts- erheber, wie sie in den sechs östlichen Provinzen des Staats besteht, in den Herzogthümern im Allgemeinen nicht hergebracht , vielmehr {ließt sich der daselbst bestehende Zustand im Wesentlichen der in den Provinzen Rheinland und Westfalen eingeführten Ordnung an; wo- nach die Elementar-Erhebung allgemein durch von der Regierung an- zustellende Beamte bewirkt wird. Da der in den P mern Schleswig und Holstein bestehende Zustand, selb abgesehen von son-
stigen Gründen, schon um deswillen nicht beibehalten werden kann weil die in Ausficht stehende“ anderweite Organisation der Verwal: tungsbehörden unabweislich auch eine Umgestaitung des Erhebungs. weséns zur Folge haben muß, so kommt es nur auf die Entscheidung Fa Frage an, welche Einrichtungen an die Stelle der bestehenden zu eben.
Dann kann es aber nach dem oben Angesührten nicht zweifelhaft sein, daß es zweckmäßig ist, die während ciner la1igen Reihe von Jahren als zweckmäßig bewährten Einrichtungen der Provinzen Rhein- lánd und Westfalen auf die Herzogthümer auszudehnen.
Jn Betreff der Grundsteuer wird die Folge hiervon sein; daß, sobald dieselbe neu veranlagt scin wird, neben dem Betrage der cigent- lichen Steuer noch ein mäßiger Zuschlag (von 3 Prozent) erhoben wird, aus welchem die in den sechs östlichen Provinzen den Gemein- den 2c. unmittelbar obliegenden ‘ Kosten der Erhebung gerade dieser Steuer zu bestreiten sind. Allein es kann nicht in der Absicht liegen, diesen Zuschlag schon mit den einstweilen noch fortzuerhebenden alten Grundsteuern aufbringen zu lassen, vielmehr dürfte es mit Rücksicht darauf, daß die lebtere in ihrem oben näher bere{neten Gesanunt- Betrage von 1,000,000 Thlr. jährlich nur annähernd, nicht aber zuverlässig genau mit der Grundsteuer in den altländischen Provinzen auf gleiche Höhe gebracht werden wird , zulässig erscheinen , von Li Annahme auszugehen, daß in jenem Betrage der Beitrag zu den Kosten der Grundsteuererhebung (etwa 30,000 Thlr. jährlich) schon mitenthalten sei. i
Bei den Übrigen direkten Steuern werden die Erhebungskosten den bestehenden geseßlichen Vorschriften gemäß aus dem Ertrage der Steuer selbst bestritten.
Alle übrigen Bestimmungen des Verordnungsentwurfs2, insbeson- dere diejenigen in den §§. 6, 71 9 11, 13 bis 17 rechtfertigen sich" theils durch sich selbst, ohne daß es einer näheren Begründung derselben he- darf, theils werden sie durch das gcrechtfertigt, was zur Motivirung der Maßnahmen wegen Einführung der altländischen direkten Steuern in den neu erworbenen Landestheilen im Allgemeinen schon anderweit beigebracht worden ist. :
2 * S T C N C DONGIE H Ct I R V BREI N c
Deffeuntliche
r Nuzeiger.
Steeckbriefe 0 Enteesubungs - Sachen. e T. L:C f,
U den unten näher bezeichneten Kürschnecrmeister Johann Paul Spiegel is die gerichtliche Haft wegen betrüglichen Banke- rutts in den Akten 8. 385. 67 aus §. 259 des Straf esebbuchs be- {lossen worden. Seine Verhaftung hat nicht aubgerübrt werden tönnen y weil er in seiner bisherigen Wohnung und auch sonst hier nicht betroffen worden ist, er latitirt daher oder hat sich heimlich von hier entfernt. Ein Jeder, welcher von dem Aufenthaltsorte des x. Spiegel Kenntniß hat, wird aufgefordert, davon der nächsten Gerichts- oder Polizeibehörde Anzeige zu machen.
Gleichzeitig werden alle Civil- und Militair-Behörden des In- und Auslandes a gent ersucht, auf den 2c. Spiegel zu vigiliren, ihn im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sich vorfindenden Gegenständen und Geldern mittelst Transports an die Königliche Stadtvoigtei-Direction hierselbst abzuliefern. Es wird die ungesäumte Erstattung der dadurch entstandenen baaren Auslagen und den ver- Lai Behörden des Auslandes eine gleiche Rechtsillfährigkeit ersichert. : :
Berlin, den 30. April 1867.
Königliches Stadtgericht, Abtheilung für Untersuchungssachen.
Kommission 11. für Voruntersuchungen. 16 _Signalemen t.
Der Kürschnermeister Johann Paul Spiegel is 27 Jahre alt, am 26. Juli 1839 in Reichthal geboren, katholischer Religion, 9 TUß 4—5 Zoll groß, hat dunkelblonde Haare, graublaue Augen, dunkelblonde Augenbrauen, blonden Bart, kleinen Schnurbart, ovales Kinn, Sb Nase, gewöhnlichen Mund, längliche Gesichtsbildung, blasse Gesichtsfarbe, gute Vorderzähne, is schlanker Gestalt, spricht die deutsche und polnische Sprache, und hat als besondere Kennzeichen eine Warze an dex Nase.
Î Steckbr ie f.
Der unten näher bezeichnete gon Meyer Rosen- hain is aus der Strafanstalt zu Brandenburg, woselbst er zur Verbüßung einer wegen wissentlichen Meineides gegen ihn rechtskräftig erkannten Zul thausstrafe von 2 Jahren detinirt war, am 19. Juni 1866 zum Gebrauch einer Brunnen- und Molkenkur auf drei Monate entlassen worden. Er is bis jeßt nit wieder zurückgekehrt und sein Jebiger Aufenthaltsort unbekannt. Ein Jeder, welcher von dem Aufenthaltsorte des 2c. Ros enhain Kenntniß hat, wird aufgefordert, davon der nächsten Gerichts- oder Polizei-Behörde Anzeige zu machen.
Gleichzeitig werden alle Civil- und Militair- Behörden des Jn- und Auslandes dienstergebenst ersucht, auf den 2c. Ros enhain zu vigiliren, ihn im Betretungsfall festzunehmen und mit allen bei ibm sih vorfindenden Gegenständen und Geldern mittelst Transports an die Königliche Strafanstalt zu Brandenburg abzuliefern. Es wird die E R Ei E N EDONLANN baaren Auslagen
erehrlicher ehörden des Aus s cine gleiche § Z= willfäbrialeit Versichert. j Ul landes cine gleiche Rechts
Berlin, den 25. April 1867.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Untersuchungssachen.
Deputation 1. für Schwurgerichtss\achen,
_ „ŒÆSlganalement. i
Der Comunissionair Meyer .Rosenhain is 34 Jahr alt, am 13. September 1832 in Schloppe Ul jüdischer Religion, 4 Fuß 11 Zoll L hat dunkle Haare, blaue Augen, blonde Augenbraucn, dunklen Backen- und röthlichen Schnurbart, breites Kinn, lange Nase, an der Spiße dik, mittelgroßen Mund, breite volle Gesichtsbildung, gelblich blasse Gesichtsfarbe , defekte Backenzähne , ist unterseßter korpu- lenter Gestalt, spricht die deutsche Sprache.
Der iunterm 8. April dieses Jahres wider Konrad Heinri ch Kalbfleisch von Gelnhausen ergangene Steckbrief wird hierdurch als erledigt zurückgezogen. i
Hanau, den 29. April 1867.
Königliches Justizamt. 1.
Hanudels- Negister. Handels-Register des Königl. Stadtgerichts pu Berlin
Unter Nr. 1789 des Gesellschafts - Registers, wosel ost die hiesige Handlung, Firma
H. Kunßmann, Fischer u. Co. und als deren Jnhaber die Kaufleute M | 1) Carl Friedrich Hermann Kunßmann, 2) Ernst Ludwig Ottomar Fischer, 3) Adolph Otto Leberecht, vermerkt stehen, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen : Die Kaufleute Carl Friedrich Hermann Kunßmann und Adolph Otto Leberecht sind aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. Der Kaufmann Ernst Ludwig Ottomar Fischer seßt das D Da unter der Firma Ottomar Fischer fort. (Vetr- gleiche Nr. 4899 des Firmen-Registers). Unter Nr. 4899 des Firmen-Registers ist heut der Kaufmann a Ottomar Fischer zu Berlin als Inhaber der Handlung, ( N Ottomar Fischer | (jeßiges Geschäftslokal Charlottenstr. Nr. 82) eingetragen.
Unter Nr. 645 des Firmen-Registers, woselbst die hiesige Hand- lung, Firma Gelix u. Sarotti und als deren Jnhaber der Kaufmann Louis Ferdinand Neumann vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen :
Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte nach dem am 14. März 1867 erfolgten Tode des Firmeninhabers, auf die Ehefrau des Kaufmanns Carl Moriß Fischer, Minna Auguste, geb. Neumann, zu Berlin, und demnächst auf ihren Ehemann, Kaufmann Carl Moriß Fischer zu Berlin, über- gegangen. Die Firma is nach Nr. 4900 des Virmen-Negisters
Unter Ny £906 d ner Nr. 4 es Firmen - Registers ist heut der Kaufmann Carl Moriß Fischer zu Berlin als Jnhaber der Sünblüña, Firma a „_&elix u. Sarotti : (jeßiges Geschäftslokal Griedrichsstraße Nr, 191), eingetragen,
\
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In das Firmen - Register des unterzeichneten Gerichts ist unter
i Ï ¿ j 4 Nr. 0 der Kaufmann (Shawls- und Modewaaren - Fabrik) Sieg- “mund Senator zu Berlin Tris L Ort der Niederlassung: Berlin (jeßiges Geschäftslokal Alexan- de Nr. A Ou irma: Siegmund Senalor / - A cingetr A zufolge Verfügung vom 1. Mai 1867 am selben Tage.
Unter Nr. 1705 des Firmen-Registers, woselbst die hiesige Hand-
lung, Firma : ; Ferdinand Remin O : und als deren Jnhaber der Kaufmann Ernst Friedrich Ferdinand Remin vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen : Das Handelsgeschäft is durch Kauf auf die Kausleute Carl August Louis Krüger ae R GdeiO E os beide zu Berlin Ü egangen , welche dasselbe unter der Fr! Di tg O O Ca Krüger u. Krause, i E ; G fellsch fts Registers hren. Vergleiche Nr. 2 e esellschafts-Registers. a NT BOR8 tes Gesellschafts-Registers sind heute die Kaufleute 1) Carl August Louis Krüger, 2) Albert Friedrich Wilhelm Krause, C fer Dee ierselbft inter der Firma [llschafter der hierselb|t unte ( als Gesellschaf ) ftrtigée i: graue vorm. Ferd. Remin, jebiges Geschäftslokal: Friedrihssstr. Nr. 205), am 1. Mai 1865 erridteten offenen Handelsgesellschaft eingetragen. in, den 1. Mai 1867, i 4 Bz Der hialiches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.
——GKHE E E E
¡folge Verfügung vom 30. April ist am 1. Mai 1867 die in D be O Handelsniederlassung des Kaufmanns Johann Hermann Skoniecéki ( i ter der Firma U e S0 R 7 J. H. Skoniccki, U i in unser Handels - (Firmen -) Register unter Nr. 721 eingetragen
worden. U, Y Danzig, den 1. Mai 1867. f 00a ie, ónigliches Kommerz - und Admiralitäts-Kollegium. E N Groddeck.
J rfügung vom 30. April ist am 1. Mai 1867 die in
U Dèabe I Sandelsniederlassung des Kaufmanns Salomon i tex der Firma
Hoch zu Danzig unter der STms Sd. ache
in unser Handels- (Firmen-) Register unter Nx. 722 eingetragen
worden. Bt ( i 1. Mai 1867. a : Dan igliches s und Admiralitäts-Kollegium.
von Groddect.
n-Register ist unter Nr. 938 die Firma S.
Jn unser Firmc der Kaufmann Simon
i u Posen und als deren Inhaber S W ba heute eingetragen. Pojen, den 29. April 1007 i | Königliches Kreisgericht. I, Abtheilung.
' i erzeichne Gnigli treisgerihts zur Register des unterzeichneten Königlichen Kreis jts zur E u N oflicßüng oder Aufhebung der ehelichen Güter
i i 8 eingetragen worden : l geme G E ei Moriß Buchholz zu Bomst hat für L L, 11, Ehe mit Friederike , geborenen R N En uar 1843 nur die allgemeine °
schaft L at auch die Gütergemeinschaft des Erwerbes
osen. ( i N dia e Éa R folge Verfügung vom 26. April 1867 am 27sten M Kru eger! Sccretair. in, den 26. April 186. - Wollstein, Len iches Kreisgericht. I. Abtheilung. u H ister i i Nr das Erlöschen der
: Firmen - Register ist bei Nr. 1062 d Gi L Behm hier h ite eingetragen worden.
e
. April 1867. ; R den cialiches Stadtgericht. Abtheilung I. L In unser Gesellschafts-Register ist heute bei Nr. 280 der Ueber-
. u. S. Karuth seither ang des von dex offenen Handelsgesellschaft F j Su O Aclulett
äfts durch Ueberlassungsvertrag „da
Mathilde Gs hier, und in R Viemen-ReS ster 108 5 L di ; irma Ottilie Bochm Karuths Nachfolgerin; und Al er 1 AuOE beein das Fräulein Mathilde Ottilie Boehm hier eingetragen i Abtheilung I.
s en 26. April 1867. A bnigliches Stadtgericht. E * Fi „Register ist Nr. 2037 die Firma A B E a E Graner und als deren Inhaber der Kaufmann Hermann
eingetragen worden.
97. April 1867.
—
tec Nx 50
Abtheilung I.
In unser Firmen-Register isl Frau Malwoine Sonnenfeld, ge»
8 Firmen-Tnhaber: M Hte Waldmann,
Graner hier, heute
5
zufolge Verfügung vom 27. April 1867 am 29. April 1867 eingetra-
gen worden. i Cosel, den 29. April 1867. : Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
Das hierselbst unter der Firma :Ÿ
, J. G. Worbs / i bestehende und Nr. 4 des Surmert M eingetragene Handelsge- äft „is durch Vertrag auf den Wilhelm Worbs übergegangen. Die Firma unter Nr. 4 des Firmen-Registers ist gel {t und unter Nr. 51 i}st der Wilhelm Worbs hierselbst als alleiniger Jn- haber der Handlung, Firma: J. G. Worbs A : eingetragen, so wie gleichzeitig das unter Nr. 5 eingetragene hiesige Handelsgeschäft, Firma: Wilh. Worbs, als aufgelöst im Firmen- per O worden , alles zufolge Verfügung vom 29sten April 1867. i Kosel, den 30. April 1867. Hi:
Königliches Kreisgericht. Erste Nbtheilung.
n unser Firmen-Register ist heut unter Nummer 252 die Firma »L, Be / ls Ort der Niederlassung »Glaß« und als Firmen- inhaber »der Kaufmann Louis Brieger in Glaz«, eingetragen worden.
Glay, den 29. April 1867. ; Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung
n unser Firmen-Kegister ist sub laufende Nr. 257 die Firma Î S "Carl Camenisch i z E zu Ziegenhals und als deren Jnhaber der Kaufmann Carl Camenisch zu Ziegenhals am 27. April 1867 eingetragen worden.
Neisse, den 27. April 1867. : Königliches Kreisgericht. Abtheilung 1.
In unserem Firmen - Register ist folgende Eintragung beroirkt
orden : i ift 5 at Die Firma »Carl Dinter« ist durch Erb-
ad Nr. 116 Col. 6. D N ie Wi inter, Theresia, geborne Klingberg, Über- gang auf die Wittwe Dinter, Theresla, g Eiñgetragen
gangen. (Vergleiche Nr. 257 des Firmen-Registers.) N R vom 20. April 1867 am nämlichen Tage. Nie Nr. 257 Col. 2. Wittwe Dinter, Theresia, geborne Klingberg. Col. 3. Neurode. Col. 4. Carl Dinter. Col. 5._Ein- getragen zufolge Verfügung vom 20. Ayril 1867 am nämlichen Tage. Neurode, den 20. April 1867. : Königliche Kreisgerichts-Deputation.
ie unter Nx. 169 unseres Firmen-Registers eingetragene Firma: Jfaar Wohilauer zu Koeberwiß, Inhaber Kaufmann Jsaac Wohlauer., daselbst, ist erloschen und zufolge heutiger Verfügung im Register gelöscht. L | Ratibor, den 25. April 1867. : S “ Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
In unser Firmen-Register ist heute sub Nr. 308 Vol. I. Fot. 50 ingetragen: e e A ndaber der Firma: Friedrich Carl August Weidling.
Drt der Niederlassung: Erfurt.
Bezeichnung der R Aug. Weidling zun.
Frfurt, den 24. April 1867. ; Srsurt V nigliches Kreisgericht. 1. Abtheilung. Königliches Kreisgericht Halle a. S. — n unser Firmén-Register ist unter Nr. 382 Folgendes vermerkt: Bezeichnung des Firmen-ITnhabers: 2 der Kaufmann Carl Wilhelm Schulz in Halle a. S. Ort dex Niederlassung: « Halle a. S. 21 : Bezeichnung der (irma: GATE Qu us Rei r Eintragung: E S C a Verfügung vom 26. April 1867 am 30. April 1867. Königliches Kreisgericht Halle a. S. ; I:n ins irmen - Register ist unter Nr. 383 Folgendes ver-
merkt | N bes A S ichnung des Firmen-Jnhabers: S D Gllanrán riedrich Franz Bauer in Halle a. S. O rt der Niederlassung: Halle a. S. s / Bezeichnung der Flrma: T. F. ha s A Zei Fintragung: ; A laut Verfügung vom 30. April am selbigen Tage. ndels - Register des unterzeichneten Justizamtes sind vat E folgenden, Nummern eingetragen worden : 47) Philipp Hildenbrand in Schlüchtern, : Ú Inhaber: Bierbrauer Philipp Hildenbrand daselbst; laut An- zeige vou s anae 1867. 8 Kay in üchtern, : V babe: Bierbrauer Jonas Kaß daselbst; laut Anzeige vom 14. 2 Qrib e gladt C iedrich Orth in ichtern, L K baber: Uhrmacher Friedrich Orth daselbst; laut Anzeige vom L, a t Ls 5 ex Rothschild in Schlüchtern, i : 2 M E MUdA Rothschild daselbst; laut Anzeige vom 18kcn
48)
als Ort der Niederlassung: Cosel;
als Firma: M. Sonnenfeld,
Januar 1867.