1867 / 108 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1834 1835 97. Stü -S - i iSheri i i aths-Aemter zu bewirken. Für Berlin' wird das | M. eröffnet werden. Kranke, zu deren Heilun chirurgische E b Snibeilt C d Sp e a E “Bitten R vOL b Gtinde Feoliebena A Ani liche Volizei - Bräsidiune unmittelbar seitens He A ist, können kid daselbst glich Mittags von Nr. 6624 das Geseß, betreffend die Berichtigung ‘der in im Felde beschädigten oder erkrankten und in Folge des M des A inisteriums von den eingetretenen Bewilli- | 1——3 Uhr melden. Bedürftige Kranke erhalten außer freier n Vertrage mit Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog von bis zum Tage der Demobilmachung, resp. bis zur Au gungen E A A 5 ad uo p trete Auto Let Ta Ane vort ben it der Ai wee En denburg vom 27. September 15866 übernommenen Ent háâ- lösung der Kriegsformation verstorbenen. Militairpersone Mi Zah ung 1 t m E ey di d Asfisen Aectiken it sebét Veit etbiekenaéhoinmen Bicfeniden ume E E E E Ne R Cord T Ce E ad Unserem Erlase Sas Blas di "ee e de DASL Behörde Kranke, welche efi Unéütgeltliche fiabimne nacsuchen il: en, Nr. 6625 die Bekanntmachung, betreffend die ‘von beiden ihrem vollen Umfange. Die Gewährung dee ne t Leben und Aufenthaltsort des Kindes und daß dasselbe | haben. sich zuvor bei dem Unterzeichneten schriftlich zu melden. äusern des Landtäges ertheilte Genehmigung zu_-den__drei des. Geseßes vom 9. Februar c. zu bewilligendèn Wit in keine aus Staatsmitteln- erhaltene Erziehungs-Anstalt rivat-kranke können gegen Bezahlung der reglementsmäßigen erordnungen vom 6. Januar 1866 wegen der Salzsteuer Und wen-Unterstügungen erfölgt vom 1. März d. J. an. Di aufgenommen ist, bescheinigt werden muß, monatli | Kurkosten aufgenommen werden, soweit die Räumlichkeit es des Berkehrs mit Salz im Jadegebiete, so wie wegen der Er- Königlichen--Regierungen haben die Unterstüßun s - An, praenmunerando zu leisten. S | fi n E e

hebung einer Nachsteuer vom Salz im Jadegebicte, Und wegen träge zu sammeln-und mittel eines Verzeichnisse , jedod Die Zahlung der Erziehungsbeihülfe hört auf: ft erlin, den u E i s der Besteuerung des inländischen Branntweins , so wie der ohne Jnnehaltung eines Quartal - Termines , sobah 9 n bem Monat, in welchem das Kind das 1öte Gebei 5b. : - M dizi E R und Pröfessor Steuervergütung für ausgeführten Branntwein und der Ueber- als mögli an die Abtheilung für das Invaliden-Wese, Lebensjahr vollendet, 4 Beri Stéeb é E ft n A i lien Rlinikum 8 Jor, gangs-Abgabe vom zollvereinsländischen Branntwein im Jade- im Kriegs-Ministerium einzureichen. b) im Falle des Todes mi A / gs gal, M irefto 2 E f 7 E vas gebiete. Bom 28. März 1867; unter L Das mit dem Erlasse vom 14. September 1866 gegeben: f c) bei ai ray 4 U aen G n cho E ommerstraße Nr. 4. Nr. 6626 die Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Formular kann auch für die künftigen Anträge bei.| ziehungs- utas m1 M a i H nas R d Genehmigung der von der »Berliner gemeinnügigen Baugesell- behalten werden, nur i} eine Erklärun darüber, oh [E eere im Laufe eines Monats erfolgt, mit dem der Befkánntmachun g.

schaft« in der General-Versammlung ‘vom’ 31. Oftober* 1866 die Unterstüßungs - Bewilligung dringend nothwendig in Uten Ans Meine AalAaRet E AAIVAMNE Orts-Pos Anftalt Lal ¡06 PiAlte SCIUEADBEn R ten A Deiteeline, am -W.-Oftober 1848 beslitiglen GIesWafts Stats Ge ereeze nsenSwerth, bescheinigen, daß die Lott a) weni die Angehörigen des Kindes mit demselben ihren | fem Tagesdienste eröfnet worte

m 28. -O è - ider inigen, daß die betreffende! h : : erb in ci . Mai 1867.

Samml. für 1848 S. 355). Vom 28. April 1867 ; unter Wittwe der Unterstüßung bedürftig ist, in welchem u L UAUErn) _aUberHalh, Zand, „in elnen 1 Div, Dömiliti een Ober - Telegraphen - Inspektor.

Nr. 6627 den Allerhöchsten Erlaß vom 1. April 1867, be- stets der volle Betrag der geseßlichen Unterstüßung ge nicht zum norddeutschen Bunde gehörigen Staate neh- Ludewig.

treffend die Verleihung dés Rechts pan Erhebung des gtause währt werden wird. men, mit dem Monat, in welchem die betreffende Auf-

geldes nach ‘dem für die Staats-Chausseen geltenden Chaussee- Für die in Berlin wohnenden Wittwen hat das Könia. enthalts-Beränderung staktfindet. i dus R Rd tau, geld-Tarif auf der Strecke von-Oberwesel nah Simmern an liche Poli ei - Präsidium, hierselbst die Anträge, hefti 11) Den Königlichen Regierungen wixd wegen der ihrerseits Nichtamtliches.

j Q ; i l Z d. i L iru' n jeder be- | i die Gemeinden Oberwesel, Damscheid und Wiebelsheim, im mittelst Verzeichnisses ‘direkt der Abtheilung für d zu veranlassenden Sistirung der Zahlung , von je ; ; a. N L Kreise St. Goar, und die Gemeinden Pleizenhausen, Bergen- nvaliden «Wesen im Kriegs - Ministerium Eingureida rpfe Militair Walsenbaus, A ‘Militair Mab aue As E edie dle ‘Vorträge s Gc ‘Räthe hausen, Budenbach, Steinbach, Kisselbach »diesseits« und Kissel- on den hierauf eingetretenen Bewilligungen wird behtfß Waisenhaus zu Preßbs{, oder in cine andere, von dem | von ler und Costenoble entgegen und ertheilten dem Gene- E Ra im Kreise Simmern, Regierungsbezirk Koblenz una der Beträge der Königlichen Regierung zu Potsdam'’schen großen Militair - Waisenhause dotirte Er- ral:Sireklve, von Olfers, so wie dem Obersten und Flügel- V ERRS e r 6 : ing. VOLLN Mittheilung „gemacht werden. ; | ziehungs-Anstal sowie in das Militair-Knabèen-Erzichungs- | Adjutanten Grafen Canig Audienz. Nr. 6628 das Statut für die Klosterfelder Meliorations- (In den übrigen größeren Städten, welche cinem Kreis: Institut in Annaburg durch das Kriegs - Ministerium, I ; In der beutigen (4.) Plenax-Sißung des Abgeord-

Societät im Kreise Arnswalde. Vom 8. April 1867. verbande nicht angehören, sind die bezüglichen Anträge i iden - tniß gegeben | Abtheilung für das Invaliden - Wesen, Kenntniß geg netenhauses, welche um 10% Uhr durch den Präsidenten

Berlin, den 6. Mai 1867. von den Polizei - erwaltungen aufzustellen und der n J Wegen Transferirung der Zahlung auf eine andere | von Forckenbeck mit einigen ges{äftlihen Mittheilungen er-

“Debits-Comtoir der Gesey-Sammlu ng. i Nees, APGeN Regzerung einzureichen.) werben, : ertei pitain von. den einzelnen Regierungen. bereits-vor Erscheinen - h di y beim Wohnortswechsel | öffnet wurde, erhielt vor dem Eintritt des Hauses in die Tages- obigen Gesebes eingereichten Anträge für Wittwen, wel: an dleitriag? gasse N L L, Peldier n L De ordnung das Wort der Finanzminister Freiherr von der Heydt

Finanz: Ministerium. nach den bisherigen Geseßen zur Staats - Unterstüßung + ibi worden it, zu folgender Mittheilung: : ( i N j : 4 niGt berechtigt waren, jeßt aber zu leßterer gebangen lôr Die Veri Bn d On Geileinasbe area erfolgt unter | Es is dem “hohen Hause bekannt, daß in dem Geseze vom Bei der heute beendigten iehung der 4. Klasse 135\ter nen, werden durch. die Abtheilung für - da Invaliden: einem besonderen Abschnitt in den Invaliden - Pen- ls Tboesalee v. U B die ae TE ge duee h It C A en: vorjährigen rieg hervorgerufenen osten er auf Nr. 69,7, Gêwinne zu 5000 Thlr. fielen. auf Nr. zurückbehaltén werden, nachträglich lhre Erledigung finden. 1 Übrigen: Ausgaben des Militair- und : Marine - Verwaltung, in. dem lehten 15,832 und 84,446. 1 Gewinn von 2000 Thlr. fiel auf B. Die Erziehungs- Beibülfen für ‘Kin 2a be: DA T lia tis n de Sraëtal- Und Final- Paragraphen bestimnit war, daß “dem Landtage bei Nr. 29,762, / c s lreffend. i t iel Abschlüssen der Regierungs-Haupt-Kassen, worüber den seiner nächsten Zusammenkunft Rechenschaft abzulegen 45 Gewinne ju „1000 Thlr. auf Nr. 2501. 4658. 7304. 9) Für eine große Anzahl von Kindern, welche nach §. 4 Königlichen Regierungen eine nähere Benachrichtigung“ | “und daß, in so weit die Ausführung nicht erfolgt, 7284. 7470. 14,041. 20,180. 21,299. 22,264. 22,943. 27,571. Gesehes vom 9. Februar d. J. zu der Erziehungsbeihülf noch von der Königlichen Ober-Rehnungs-Kammer resp. dann über die Fortdauer des Kredites ‘eine weitere 27,029. 34,818. 35,580. 37,537. 99/312. 39,905. 40,324. 41,098. aus Staats-Fonds berechtigt werden, sind- bereits als einst vom Kriegs-Ministerium zugehen wird. geseßliche Anordnung vorbehalten bleibe. Nach der damaligen 41,713. 42,088. 45,309. 47,940. 48,227. 48,656. 48,900. 50,528. weilige Hülfe-Pflegegelder seitens des Direktoriums ds Anträge für Kinder, deren Väter an einem Kriege Theil i8Sfussion war'unter der nächsten Zusammenkunft die nächste 51,061. 92/482. 99/997. 99/001. 99,148, 61,609. 62,687. 72,645. Potsdam schen großen Militair-Waisenhaguses bewilligt und enommen haben Gi jedoch auf Erzichungsbeihülfe ordentliche Sißung des Landtages verstanden, jedenfalls war 79/218. 76,425. 77,113. 78,795, 85,295. 86,354. 88,894. 93/203. gezahlt worden. So weit die Mittel des gedachten Justi E Staatsmitteln nach dem Geseße vom 9. Februar d. Js. von einer außerordentlichen Sißung nicht die Réde. Dessen- 93,477 und 94,548. i: i uts die Fortgewährung dieser Pflegegelder nicht gestatten, kein Anspruch zur Seite steht, weil die Väter erst nach der ungeachtet würdé die Regierung nicht anstehen, die 40 “Gewinne zu 900 Thlr. auf Nr. 1559. 1863. 5745. hôrt die Zahlung derselben ultimo März d. J. auf und im §. 3 und §: 5 festgestellten Zeit gestorben sind, können Rechenschaft jeyt gleih abzulegen, wenn- es in der 10,975. 14,924. 18,972. 20,167. 420,862. 21,170. 21,329. 21,564. wird für die betreffenden Kinder das Kriegs-Ministerium an das Direktorium des Potsdamschen großen Militair- Vollständigkeit geschehen könnte, wie es die Regierung 41,827. 26,457. 27,424. 29,827. 32,164. 99/148. 37,812. 39,226. auf Grund der Akten des genannten Direktoriums Waisenhauses in Berlin gerichtet werden, welches nach selbst für nothwendig erachtet. Dies ist aber nicht der Fall, 40,225. 41,351, 41/407. 47,715. 47,888. 92/926. 60,317. 60,901. die Bewilligung der Erziehungs - Beihülfe ohne Weiteres Maßgabe der Umstände und der Mittel über dieselben be- da einerseits manche Zahlungen zwar vorshußweise gemacht, 03/263. 64,700. 73,822. 75,272. 75,838. 76,193. 79,980. 82,015. eintreten lassen. Da indessen für diese Kinder dit findet wird aber noch nit definitiv verrechnet, au manche Liquidationen 84,346. 85/069. 86,473. 87,510 und 93,668. ai uth Berechtigung zum Empfange der Erziehungsbeihülfe aus C. Wegen Gewährung der Verwundungs- und | noch rücständig sind. Deshalb wüns{t die Regierung in 71 Gewinne gu 200 Thlr. auf Nr. 342. 2654. 2689. 4778. Staatsmitteln bereits mit dem 1. März d. J. beginnh V erstümmelu ngs-Qulage an die im Civildienst angestell- der nächsten ordentlichen Session die Rechenschaft abzulegen. S181. 9212. 5328. 7711. 8762, 8938. 10,508. 10/673. 11,161 [o wird von diesem Termine ab der geseßliche Betrag vot ten Jnvaliden wird den Königlichen Regierungen besondere | Auf der anderen Seite ist es aber von Wichtigkeit , daß die 12/677. 15,316. 17,964. 19,253. 19,596. 21,378. 22,236. 26,396. 30 Thlr. jährlich angewiesen werden, dergestalt jedoch, da Verfügung zugehen Gültigkeit des Kredits nicht in A steht, Zu dem Zwecke 24e, E Li E R 4008, A: H Hs R i PEMul ¿er M Potödamschen Waisenhause für det Véeline! dew 30. März 1867 d die air, n e E Cu e u Rai D110, 90/149. 90,29. 99/405. 39,671. 40,289. 40,391. nal arz er. bereits angewiesene und ga ne Be inanz-Minist Der Kriegs- tarine-Minister. ahin, daß in der nächsten ordentlichen Session die Rechen- 41,366. 43,567. 43/089, 48,638. 90,491. 52,701. 52,971. 93/077. trag in Anrechnung Daira A genen, E S E T Wu A E P chaft zu legen sei. Zu dem Ende beehre ich mich 99/036, 56,502. 57,958. 58,937. 59,014. 59,140. 61,118. 61,889. Neue Anträge, d. h. Anträge für solche Kinder, denen F ea Minister des Innern. auf Grund Allerhöchster Ermächtigung den Entwurf eines 02/145. 66,181. 69,272. 71,978, 74,111. 74,158. 75,273. 76,884. Pflegegeld vom Potsdan’schen Waisenhause noch nic! Im Auftrage: Gesehes zur verfassungsmäßigen Beschlußnahme vorzulegen, 76/093. 79,299. 82,666. 83,851. 85,196. 86,870. 88,242. 90,188. O ist, gelangen auf demselben Wege an die König: | Sulzer. welches in seinem einzigen Artikel also lautet: »Die Bestim- 91,271 und 93,501. i lien Regierungen und von diesen resp. vom Königlichen An | mung im §. 7 des Gesehes vom 28. September 1866, Geseß- Berlin, den 6. Mai 1867. | i Polizei - Präsidium in Berlin an die Abtheilung für das sämmtliche Königliche Regierungen und sammlung 1866 Seite 607, betreffend den durch den Krieg von Königliche General-Lotterie-Direction. Invaliden-Wesen im Kriegs-Ministerium, wie dies hin an das Con liche Polizei-Präsidium 1866 hervorgerufenen außerordentlichen Geldbedarf der Mili- i sihts der Anträge für die Wittwen vorgeschrieben ist. hier g tair- und Marine-Verwaltung und die Dotirung des Staats- Gla Anträgen sind : ° schaßes, Se L P A des S E L O E D O DÓA a) der: amtliche Nachweis über den Tod des Vaters gedachten Gesezes dem Landtage erst bei dessen nächster regel- i Kriegs-Ministerium. (Todtenschein) mit Angabe des Tages, des Ortes und Berlin, 6. Mai. Se, Majestät der König haben Aller- | mäßiger Zusammenkunft (Art. 76 der Verfassung) Rechen- Cirkular-Erlaß vom 30. März 1867 betreffend die der Art des Todes, des Truppentheils und der mili M gnädigst geruht: Allerhöchstihrem General-Adjutanten, dem Ge- schaft zu geben ist. Bis dahin bleibt auch die in den §8. 1 nlersiigung für Wittwen und die Erziehungs-Beihülfe für tairischen Charge, : neral-Major von Tresckow, die Erlaubniß Bur Anlegung des bis 3 der Staatsregierung ertheilte Ermächtigun in Kraft. Kinder der in den bisherigen Kriegen vor ‘dem Feinde geblie- b) die Taufscheine der Kinder, ; F von den Herzögen von Sachsen-Meiningen, Sachsen-Altenburg Ih beehre mich, den Entwurf, die Motive und die Aller- benen 2c. Militgir-Personen vom Feldwebel wärts c) ein amtlicher Ausweis über die Dürftigkeit, und Sachsen-Coburg-Gotha Hoheiten ihm gemeinschaftlich ver- höchste a übergeben. i: | i : De d d liehenen Großkreuzes des Herzoglich Sachsen-Ernestinischen Haus- Hierauf wurde die Schlußberathung über die von der | Fur Auebrnug des in der Geseßz-Sammlung Nr, 15 ver- 8) Die auf Grund dieser Anträge eintretenden Bewilligun- S Ordens zu ertheilen Königl. Staats-Regierung eee Verfassung des Norddeut- öffentlichten Gesebes vom 9. Februar d. Js. betreffend die gen werden beim Kriegs - Ministerium nach Regierung# j schen Bundes eröfsnet. Der Referent, Abg. Twesten, welcher Erweiterun mehrerer Bestimmungen der Geseße vom 6. Juli bezirken zusammengestellt und den betreffenden Königlichen F : den Antrag gestellt hat: 1865 ‘und 6. Oktober 1866 werden nachstehende Anordnun- Regierungen (für Berlin ‘der Königlichen Regierung zu Bekanntmachung. das Haus der Abgeordneten wolle beschließen : U is T E Unterstüßung der Wittwen betreffend L N Apedeimissen E p NEBA Mos Die chirurgische Klinik in dem Königlichen Klinikum, der Unn M die verfassungsmäßige T di ; n I N * “mac, PIE Anwelung der bewilligten Beihülfen M 5.) d fil i ustimmung zu ertheilen 1) Für die Gewährung der Unterstüßungen an die Wittwen und die Benachrichtigung do. betreffenden orden Biegelstraße Nr. 6, wird für das Sommersemester Anfangs k Zust g zu ertheilen,

Uf Ne l S Giling 27 Mig iun pon 16000 Thlr. wesen im Kriegs - Ministerium, bet welcher diefe Gesu sions - Rechnungen, sowie der Nachweis der geleisteten