18596

bisher noch bei der Administration in Kurhessen beschäftigt, unter Ver- leihung des Char. als Major, v. Sturmfeder, Hauptm., bisher Rechnungsführer des ehemal. Kurbhess. Bekleidungsmagazins, unter Verlcihung des Char. als Major, alle drei mit Pension zur Disp.

gestellt. Wer Der Den 2. Mai. Gr. Henckel v. Donnersmarck, Rittm, a. D,, zuleßt bei der Kav. 2. Aufg. 1. Bats. (Stettin) 1. Pomm. Regts, Nr. 2, bei der Kav. 2. Aufg. dieses Landi. Bats. wieder einrangirt. B, Abs(hicdsbewilligungen. Den 2. Mai. v, Massow, Ob. Ü. a. D, früher im 5ten Inf. Regt. mit seißer. Pens. zur Disp. gestellt. Bei der Landwehr. „Den 2. Mai. v. Stuüdniß, Hauptm. a, D, früher Comp. Führer im 2. Bataillon (Oels) 10. Regts, der Char. als Major

verliehen. Militair-Justiz-Veamte. Durch Allerhöchste Ordre.

Den 18. April. Hellwig, Justizrathy- Garnison-Auditeur in Wittenberg, in Genehmigung seines Y bschiedsgesuchs mit Pens. in den Ruhestand verseßt.

Weite e Veilitate:- Verwaltung. Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. Den 20. Apxil. Pomnißt, Zahlmeister 1. Kl, vom 7. Rhein. Inf. Regt. Nr, 69, der Abschied 1nit Penfion bewilligt. Den 24. April. Kklohe, Zahlmeister 1. Kl. vom 8. Pomm. Inf. Regt. Nr. 61, der Abschied mit Pension bewilligt.

_Den 25. April. Nievas8, Zahlmeister a. D., als Zahlmeister 1. Kl, beim Jäger-Bat. Nr. 9 wieder angestellt.

Den 27. April. de l’Homme de Courbière, Hauptmann z. D., mit den Fuünctidònen eines etatsm. Mitgliedes der Intendantur es Il, Armee-Corps beauftragt.

Ländwehr.

Vetchtanztliches. hd Preußen. Berlin, 8. Mai. Se. Majestät der König nahmen heute um 10 Uhr den Vortrag des Geheimen Kabinets - Raths von Mühler entgegen , ‘ertheilten hierauf Sr. Durchlaucht dem Prinzen Heinrih von Waldeck und Pyrmont Audienz und empfingen die Generale von Etel, von Beyer und von Obernißt. Um 1 Uhr fuhren Se. Majestät zur Gratulation beim Prinzen Albrecht Sohn Königliche Hoheit, nahdem noch vorher die Kommission der Aerzte zur Verbesserung des Lazareth- Und

Medizinalwesens der Armce nach Schluß ihrer Berathungen

von Allerhöchstdemselben empfangen worden war.

— Die heutige (6.) Plenar-Sißung des Abgeordneten - hauses wurde vom Präsidenten von Forckenbeck um 10: Uhr eröffnet. Am Ministertische befanden sich der Präsident des Staatsministeriums Graf von Bi8marck-Schönhausen, der Finanzminister Freiherr von der Heydt, der Kriegs- minister von Roon, der Handelsminister Graf JItenplißt, der Minister der landwirthschaftlichen Angelegenheiten von Selchow und der Minister des Junern Graf zu Eulenburg. Nach kurzen geschäftlichen Mittheilungen des Präsidenten trat das Haus in die Tages - Ordnung cin und seßte die Schluß- berathung über die von der Königlichen Staats-Regierung vor- gelegte Verfassung des Norddeutschen Bundes fort.

Fr die Annahme dieser Berfassung sprachen die Abgeord- neten Reichensperger und Dr. Lasker; gegen dieselbe die Abgeordneten Dr. Löwe (Bochum) und von Hoverbeck.

Der Präsident des Staatsministeriums raf von Bis8- marck erklärte unmittelbar, nachdem der Abg. Dr. Lasker ge- \sprochen hatte:

Nur auf den ausdrücklichen Wunsch des Herrn Vorredners ergreife ih das Wort, um kurz im Namen- der Königlichen Regierung zu erklären, daß es niemals die Absicht gewescn istund hat sein können, die Finanzwirthschaft des Norddeutschen Bun- des so aufzufassen, als ob cumulativ neben den Steuern die für die Reichskasse eingehen, außerdem noch 225 Thlr. für jeden Kopf innerhalb der gesezmäßigen Ziffer des Heeres gezahlt werden sollten, sondern daß immer nur die Meinung die gewesen ist, daß derjenige Antheil von den 225 Thlr. pro Kopf, der durch den Ueberschuß der Neich8steuern über die sonst nothwendigen Aus- gaben nicht gedeckt wird, durch Matrikular-Umlagen zu bestrei- ten sei. Jh würde bereits gestern nach der Rede des Herrn Abgeordneten Virchow diese Berichtigung angebracht haben, wenn ich meinerseits mich zu dem Gedanken hätte erheben können, daß der Abg. Virchow diese Ansicht, auf die vor ihm weder im Reichstage, noch sonst wo Jemand gekommen ist, im Ernste ausgesprochen hátte. E

Hiernächst wourde der Schluß der Generaldebatte ange- nonimen.

Nach mehreren persönlichen Bemerkungen der Abgeord- neten von Vincke (Hagen), von Blankenburg, Dr. Micelis Legi , Dr, VLasfer und Reichensperger erhielt der.

eferent Twesten das Wort. Derselbe resumirte die De-

zurück. Die Abg. Dr. Waldeck, Dr. Jacoby und Dr. Ki„g. erhielten noch zu persönlichen Bemerkungen das Work n Haus schritt hiernächst zur Spezial-Diskussion. Ohne Debatt wurden mit großer Majorität die sämmtlichen 79- Artikel des A ung N ( E p

eber die BVerkündigungsformel ergriff der Abg. ; Dolffs das Wort und empfahl die Annahme seines Au ments „nämlich die Hinzufügung der Worte »des Hètzoa, thums Lauenburg« nah, Erwähnrng des Jadegebiets.- Di Annahme dieses Amendements wurde abgelehnt und die Ver: kündigungsformel nach. der Regierungs-Vorlage angenommen __ Dei namentlicher General-Abstimmung über die ganze Ver fasfung wurde dieselve in erster Lesung mit 226 gegen 91 Stim: Dur E (Nächste Sißung morgen Bormittag

&rantkfurt a. M., 6. Mai. (Fr. J.) Wie schon im-Ay, emeinen mitgetheilt, hatten die Fmntliwen pet der du rishung von Proviantvoxräthen in den vormaligen Bundes: festungen betheiligt gewescnen Regierungen sich bereit ertlärt die Naturalien nach den Durchschnittsmarktpreisen der lebten drei Jahre und die Magazins- und Bäckercirequisiten nach den durch die administrativen Lokal - Kommissionen festzu-

stellenden Schägungs - Preisen für eigene Rechnung zu übernehmen. Die darnach aufgesteliten Berechnungen haben nunmehr auch die allseitige Anerkennung der he: treffenden Regierungen erhalten und wurden - ihnen dieselben demnach im »Abrechnungsbuche« der Liquidations - Kom- mission zur Last geschrieben, und zwar der preußischen Regierung ‘der Betrag von (rund) 277,935 öl, . der öster: reichischen von 173,993 Fl., ‘der bayerischen von 100,989 dl,

der württembergischen von 173,575 Fl, der badischen von 42,286 Fl. Die Osterreichische Regierun beansprucht für den dur die bekannten Berhältnisse des vorigen Jahres veranlaßten Abgang der sich bei der Rücknahme des früher von der österreichischen Ver- pflegung8verwaltung zu Mainz aufgefrischten Bundesbettzeugs ergeben hat, einen noch zu vereinbarenden Ersaß. Eine Erörte rung in Betreff der von verschiedenen Regierun ten, auf den undesbeschluß vom 9. Juni 1866 gegründeten Forderungen ergab, daß mit Rücksicht auf den Bundesbeschluß vom 14. Juni 1866 die betheiligten Regierungen nur den Be- trag ihrer Mehrausgaben im Vergleich zu den Übrigen Kontin-: genten zur Ausgleichung zu bringen bercchtigt sein würden, und daß die &esistellung dieser Mehrauslagen grofen Schwierigkeiten unterliegen müßte, zu welchen das schließliche A brechnunig®8ergebniß nicht in entsprechendem Verhältnisse stände. Nachdem hierauf der bayerische Bevollinächtigte seine öorderung unter der Vor- aussezung zurückgezogen hatte, daß auch dic übrigen betheiligten Regierungen auf alle Forderungen aus dem Vollzuge besagten reibe a Att un | is öster: reichen Bevollmächtigten sih dafür ausgesprochen, verei rgte sich die Liquidations-Kommission (in der E ura ven 24. April dahin : daß von allen &orderungen aus dem Bollzuge des Bundes - Beschlusses vom 9. Juni 1866 Ftanden a . — /. Mai. Das heutige »Amtsblatt« enthält die in dem Gemeindeverfassungsgeseh für die Stadt Frankfurt a. M. an- gezogenen Kabinetsordres und Geseße. Dieselben beziehen fi aufs die Verhältnisse der Staatsdicner und Pensionaire zu den Gemeindelasten, das städtische Einzugs-, Bürgerrechts- und Ein- ktaufsgeld , die Berjährungsfristen bei öffentlichen Abgaben, die Dienstvergehen nicht richterlicher Beamten und deren Verseßung e R O E e in den Ruhestand, endlich die Be- Ung von ZBarkegeldern an disponible L | R L Verordnung, E S — Envurg, 0. Mai. (Wes. Ztg.) Der Gro

und die Großherzogin werden R Y d, Mts8. Nab ig zurückerwartet, zugleich in Begleitung der Königin von Griechenland, die auf einige Zeit zum Besuche am hiesigen

en angemelde

Entkeignung zu Eisenbahnen erschienen, zu welchem die bei denBahnen nach Bremen und nach Heppens gemachten Erfahrungen Ver- anlassung gegeben haben. Dassselbe, welches demnächst bei der nach Leer beabsichtigten Bahn eine praktische Bedeutung er- halten wird , fichert die Verwaltung vor den vielen unbe- ründeten und zu Weiterungen führenden Entschädigungs- nsprüchen und giebt unter Benußung der neuesten in an- deren Staaten erschienenen Eisenbahnenteignungs - Gesegen eine weit bessere Garantie dafür, daß die &eststellung der Entschädigung für die Abtretungen innerhalb gerechter Grenzen

sches erreiht werden konnte. — Unser Staatsministeri l | i U um i vornehmlich mit der Frage beschäftigt, wie behufs Geibun Le

batte und wies die gegen die von ihm in seinem

Eingangs-Berichte ausgesprochenen Ansichten erhobenen Angriffe

mit Einführung der Bundesdverfassung entstehend - forderungen die Einnahmen des Stng É Lis Aus: gaben verringert werden können,

gegenseitig abge: |

‘bei der Krönun

Hofe verweilen wird. — Kürzlich ist hier ein neues Geseß wegen |

sih halte, als dieses untex der Herrschaft des bisherigen Ge-

1867

Sachsen. Weimar, 7. Mai. In der heutigen (dritten) Sizung des Landtags machte der Staatsminister von Wax- dorf Mittheilung von dem Ausbruch der Rinderpest im Groß- herzogthum. (S. landw. Angelegenheiten.) e

Er seßte hinzu, daß er in der Vorausseßung der nachträglichen Genehmigung des vorgelegten Geseßentwurfs Über Tödtung des Viches gegen Entschädigung zum Schuß gegen die Rinderpest, die Behörden angewiesen habe, in allen Fällen , wo diese Maßregel nöthig erscheine, in diesem Sinne vorzugehen. Gestern habe in Mei- ningen eine Besprehung zwischen sämmtlichen thüringischen Regierun-

en, die preußische Regierung eingerechnet , stattgefunden über gemein- fam zu ergreifende Maßregeln; cine Mittheilung derselben fönne er niht machen , da der Großherzogliche Kommissar noch uicht zurück- gekehrt sei. L dd habe die Staatsregierung eine Verfügung er- lassen) worin die Landesdpolizeibehörden angewiesen werden, älle noth- wendig erscheinenden Mittel zur Bekämpfung der Seuche in Anspruch

1 nehmen. | i - \ “Gotha, 7. Mai. (W. T. B.) In der heutigen Sißung des gemeinschaftlichen Landtages beantragte dexr Referent Wilke, die Verfassung des Nordbundes en bloc anzunehmen. Morgen wird die Abstimmung über den Anirag erfolgen.

SPessen. Darmstadt, 6. Mai. (Fr. J.) In der heu- tigen Sißung der Zweiten Kammer lief eine Vorlage des Kricgsministeriums ein, dic Beschaffung neuer Gewehre betref- fend. Der Bedarf an Gewehren ist hiernach 1) für das Feld- Kontingent 9760 Stück. 2) Für das Ersaß-Kontingent 3328 Stück. 3) Für den Nachschub“ 6432 Stück. 4) Für die Land- wehr (vom ‘nächsten Jahre an) 7000 St. Zusammen 26,520 St, Vorhanden sind 17,600 und fehten daher noch zur vollständigen Ausrüstung des hessishen Militärs 8920 Gewehre. Es 1woird weiter ängeführt, daß es unter den dermaligen Zeitverhältnissen nothwendig erscheine, die Verwandlung der vorhandenen in Zünd- nadelgewehre alsbald vorzunehmen und daß von der Regierung bereits ein Vertrag mit der preußischen Regierung abgeschlossen worden sei, nach welchem die lehtere die Lieferung von 8000 Zündnadelgewehren zu 28 Fl. Und 1,625,000 Patronen das Tausend zu 25 Fl. übernimmt. Hierfür würden von den

Ständen also 264,000 Fl. zu verwilligen sein. Da die Umän- derung der vorhandenen 13,600 Gewehre alsbald beginnen müsse und nah dem vorläufig abgeschlossenen Vertrag diese Umänderung zu 12-Fl. per Stück bis Mitte nächsten Jahres vollendet sein würde, so wird Venrwilligung der hierzu weiter erforderlichen ‘Summe nah Abzug von 60,000 Fl., welche für verkaufte ältere Gewehre nöh zur Versügung sithen, beantragt. Beschleunigung der Kammerverhandlungen wird gewünscht, da voraussichtlich noch andere süddeutsche Regierungen sich wegen Lieferung von Zünduadelgewehren an Preußen wenden würden.

Bayern. Mü ea L ale Die Wer sigdluns 28 Königlichen Hoflagers nach oß Berg am Starnberger erfolat kommenden Sonnabend, 11. d. Schloß Berg gegenüber

j am andern Seeufer liegt Schloß Possenhofen , wo bekanntlich

die herzogliche Familie mit der Königlichen Braut, Herzogin Sophie Königliche Hoheit, verweilt.

Oesterreich. Wien, 7. Mai. Die heutige »Wien. Ztg.« veröffentlicht in ihrem qmiGon Theile nachstehenden Auszug aus dem ungarischen Amtsblatte : j ns

Lieber Graf Andrássy ! Da es Mein entschiedener Wille ist, daß die wechselseitigen staatsrechtlichen Beziehungen Ungarns, Kroätiens und Slavoniens im Sinne der pragmatischen Sanction je cher cine für beide Theile vollkommen beruhigende Lösung finden mögen, und die zu diesem Zwecke entsendeten Landesdeputationen sich in der Ansicht'ge- einigt haben, daß durch eine befriedigende a aa der noch nicht ent- scbindeieit staatsrechtlichen Beziehungen auch die Lösung der Territorial- frage Wesentlich erleichtert und vereinfacht wird; nachdem ferner diese Ansicht auch in dem dem croatischen Landtage mitzutheilenden Be- schlusse des ungarischen Reichstages vom 9. l. Mts. Ausdru fand, beauf- trage Jch unter Einem den Leiter Meiner croatischen Hofkanzlei, daß cr die Stadt und den Bezirk Fiume zum Erscheinen an dem bereits einberufenen croatischen Landtagausfordere. Jhnen aber trage Jch hiemit auf, geeignete Verfügungen zur Mitwirkung der erwähnten Stadt und des Bezirkes und den ff Si D E L erlassenden Königlichen Reskripte bezeichneten Verhandlungen bezügli A B ienlia am ungarischen Reichstage zu treffen, ohne daß durch diese Meine Verfügungen dem Ergebnisse der in Zukunft zu_bewerk- stelligenden gegenseitigen Vereinbarung oder der rechtlichen Stellung Fiume's in irgend einer Richtung vorgegriffen werde.

Wien, am 27. April 1867. Franz Joseph m. p.

6. Mai: Minister Wencheim verständigte den Magistrat daß Ihre Majestäten der Kaiser -und die Kaiserin Mittwoch zwischen 3 und 4 Uhr Nachmittags hier eintreffen

w i Ä dit S 6. Mai. Die Majorität des Neuncr-Comités

bewegt \ih auf dem Standpunkt der Parität gegenüber Ungarn. Das Gutecten des Comites dürfte, wie verlautet, kommenden Mittwoch oder Donnerstag vor den Landtag gelangen. Es steht höchst wahrscheinlih ein Majoritäts - Gutachten der ver- einten Nationalen, welche über sechs Stimmen verfügen, zu er- warten. Die Unionisten sind mit drei Stimmen verireten.

— Das Resultat der dieser Tage abgehaltenen ver- traulichen Konferenzen wurde dem Lan tagsklub zur Kennt- niß gebrach{t. Der Inhalt des diesbe üglichen Beschlusses lautet: Der vom gewesenen Hofkanzler Mazuranic ausgehende Vorschlag (als Majoritätsantrag der vereinten Nationalen) wird in- den Landtag eingebraht werden. Der von einem Mitgliede der national-liberalen Partei angeregte Resolutions- antrag. auf einfache Ablehnung der königlichen Vorlage und des ungarischen Landtagsbeschlusses wurde im Adreßcomité zurück- gezogen. i

Der Majoritäts - Antrag der Landtags - Kommission wird darin bestehen, der Königlichen Vorlage, betreffend die Be- schickung des Krönungslandtages, zu du daß eine mit _ bindender Instruction versehene Delegation des froatisch-flavo- nischen Landtages mit einer gleichen Delegation des ungarischen Landtages zuerst ‘die Fassung des auf unser Königreich bezÚg- lichen. Jnhalts des Jnauguraldiploms unter vollständiger Ge- währleistung des Art. 42 vom Jahre 1861 vereinbart und daß, wenn die Delegationen des kroatisch-slavonischen Landtages dem Agramer Landtage darüber befriedigenden Bericht erstattet und dieser die Vereinbarung genehmigt hat, Kroatien und Slavonien den Krönungslandtag zu beschicken bereit sein. ,

Niederlaude. Haag, 7. Mai. (W. T. B.) Eine hier eingetroffene Deputation aus Luxemburg, Bürgermeister und zwei Schöffen an der Spiße, hatte gestern mit dem Prinzen Heinrich cine Besprechung. Die Deputatiou reist. heute nah London weiter und wird der Konferenz eine Adresse Überreichen.

Großbritannien und Jrland. London, 6. Mai. Die Verhandlungen- gegen den Fenier M'Afferty boten von vornherein éin größeres Interesse als die vorhergegangenen, indem in dem ganzen Verfahren des Vertheidigers das von ihm adoptirte System, durch Anschuldigung -der Regierung uñd Un- shädlihmachen ihrer Zeugen seinen Klienten durchzubringehn, offen zu Tage trat. Einer der Hauptzeugen bei der „ggnzen Sache war ein Beamter der Polizei, dec auf irgend cine Weise bei den Fenier-Versäamnüungen Eingang gefunden , bei dénsel- ben, obgleih er merkwürdiger Weise keinen Eid geleistet, ‘als eines der Bundeshäupter betrachtet und in allen wichtigen Fällen zugezogen und: konsultirt worden war. Da er an allen verschiedenen

Akten der Vershwörung als Beobachter Antheil genommen —

er gesteht, wohl bei 200 Zusammenkünften amvesend gewesen zu sein —, so lief das ganze Kreuzverhör seitens der Verthcidigung darauf hinaus, ihn ‘durch seine eigenen Aussagen als agent provocateur hinzujtellen. Der Gefangene hatte, als er gefragt wurde, ob er noch etwas zu seinen Gunsten zu sagen ; habe, nicht übel Lust, ebenfalls eine Rede gegen die Regierung zu halten, ließ indessen auf Anrathen seines Anwaltes davon ab Und beschränkte sich auf die Bemerkung, daß er keinen offenen Akt der “Empörung begangen habe. Die Prozedur wurde darauf vertagt. / | Der in der Nähe von Ternworth aus dem Courier- uge entsprungene fenishe Gefangene ist nah viertägigen Nachsuchungci von der Polizei in Atherstone wieder cntdeckt und festgenommen worden. A ¿ranfreich. Paris, 6. Mai. (K. Ztg. liche Prinz hat gestern das Schloß von St. Cloud bezogen. — In den Tullerieen war gestern großer Empfang der Mitglieder von der Ausstellungs-Jury. Heute machte der Kaiser im Aus- stelungs8gebäude den verschiedenen Abtheilungen einen Besuch. Spanien, Nach dem Geseß-Entwurf, welchen der spanische Marineminiïster dem Senat mittheilte, soll die Kriegsmarine Spaniens für das nächste Jahr aus 6 Panzerfregatten von 800 — 1000 Pferdekraft und 13 — 34 Kanonen, 5 Schrauben- Fregatten von 369—680 Pferdekraft und 26 - 48 Kanonen be- tehen. Dazu gehören noch verschiedene Schooner, Avisos, L vortsdutfe A., sämmtlich Dampfer. Als Oen GaN- schaften find erforderlich 5761 Matrosen, 3434 Marinesoldaten und 506 Arsenalwächter. Außerdem sollen noch neu angeschafft werden: 3 Panzerfregatten von 500, 800 und 1000 Pferdekraft und 6, 21 und 34 Kanonen, 2 Schraubenfregatten von 600 Pferdekraft und 48 Kanonen und eine von 300 Pferdekraft und 25 Kanonen und zwei Transport-Dampfer. Diese neuen Anschaffungen machen eine Vermehrung dcs obigen Effektiv- bestandes um 1233 Matrofen und 283. Marinesoldaten nöthig.

Türkei. Belgrad, 6. Mai. Der legte Rest der türki-

en Besaßung is heute abmarschirt. Aali Bey bleibt als e fals Zal Ordnung aller weiteren Angelegenheiten hier.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 2. Mai. (H. N.) Die zwei wichtigsten finanziellen Jnstitutionen, die Bank und das Reichsshulden-Comptoir, werden der schwedischen Verfassung gemäß von fieben Gevollmächtigten geleitet, welche in -jedem Jahre aufs Neue von den beiden Kammern des Reichstages gewählt werden müssen. Diese Wahl ift jett

beendet.

Der Kaifer-