Graf ‘von Kaniß,

und Flügel -Adj1 und nahmen

Vorträge Ministers

‘des ‘Königlichen Hauses, des Kabinets entgegen. “Das Dine vue bei Jhrer Königlichen Hoh Ihrer Königlichen Hoheit und Sr. Königlichen Hoheit .dem Großherzog von Schwerin.

vollständig freien Verkthx8 uuter ollvereine angehören, is :bi8her Eine wesentliche Annähe- der Vereinigung über die pols, welche kürzlich stattge- rung das Salz nicht mehr terliegen witd. Es bleibt nd Erstattung

— Die Herstellung cines allen Staaten,„zwelche dem Zoll noch cin ungelöstes Ziel geblieben. rung an dasselbe liegt allerdings Beseitigung des Salzmono funden hat, und nah deren Ausfüh dem «gegenseitigen Einfuhrverbote {un

dann- aber noch die Erhebung tvelche ‘bei der Ueberfuhr solcher C sftaate in den andern stattfinden, amit innern indirekten Verkehrs,

der Ab-

stände aus - einem Verein die in den cinzelnen Vereinsstaaten Beschränkungen des reien estchen noch vielfach und nament- Provinzen und :den neuen Lan-

von Branntwein, Bier und schen den ältern und neuern n Landestheilen untercin- Da dicses Mißverhältniß so kann es nur

i belegt sind. welchchierdurchz bedingt find, -b _lih auch zwischen den älteren destheilen, indem ‘der Uebergang Tabak an mehreren Grenzen zw1 Landestheilen und zwischen ‘den neuc ander einer Besteuerung unterliegt. auf der Verschiedenheit der Besteuerung beruht, dur die Einführung der gleihmäßigen Besteuerung, ohnehin nothwendig ist, wird gegenwärtig ‘dadurch näher g Allerhöchste Verordnungen über die Besteuerung und des inländischen bestehen , sie gegenwärtig in L Wt d L ausgedehnt werden. Es daß zur Schonung ige weintteuer iu Hauptlan Hessen für die Dauer cines trage zur Erhebung gelangt, in Folge dessen nit sogleich völli \{ränkung befreiet u Verkehrs mit Schleswig - Holstein bestehenden Zollschranken : sache ist aber die Freiheit des Verkehrs im Jnnern und die einer gleihmäßigen indirekten Besteuerung inner- reiches von Preußen durch die er estellt und damit ein neuer erung der Verkehrsfreiheit errungen.

Steuern

au8geglichen werden. etreten, ‘daß ‘dur seßlichen Vorschriften, welche des Branntweins, des Biers Tabaks in den ältern Landes- Art wie Geltung find, Landestheile geschieht dies zwar mit der Maßgabe, nthümlicher Verhältnisse die Brannt- de des vormaligen ‘\Kurfürstenthums Jahres noch nit im vollen Be- und der Verkehr mit Branntwein von der bisherigen Be- der Eröffnung des freien der Wegfall der noch Haupt-

ergangene

diesen Provinzen

Auch mu vorhergehen.

Herstellun halb des ordnungen sicher der Bahn der Fö

angenen Ver- ortschritt auf |

Baden. Karlsruhe, 15. Mai. g. heutige neunte Sigung der Generalsynode beschäftigte sich mit dem Katechismus. Der Antrag der Kommission geht weder auf ‘Revision des bisherigen noch auf Einführung eines neuen Katechi8mus , sondern bezweckt blos eine Reduzirung und Be- des Memorirstofss auf die in dem Katechimus ent- prüche mit Uebergehung der Fragen, ausgenommen

chn Gebote, Glaubensbekenntniß, In der heute Mittags

(Karl8r.

schränku haltenen der sog. fünf Hauptstücke ( Sakramente und Vaterunse

Hesterreich. Pest, 15. Mai. stattgehabten Conferenz des Deak-Clubs wurden behufs der morgen vorzunehmenden Wahlen der zwei Vicepräsidenten der Deputirtentafel hiezu Paul Somssich und Alexius Dosza in Vorschlag gebracht und angenommen.

Haag, 14. Mai. Die Zweite Kam- mer der Generalstaaten hat heute ihre Thätigkeit wieder begon- nen. Es wurde derselben ein Vertrag zwischen der niederlän- dischen und englischen Regierung vorgelegt zur Regulirung der Grenzen zwischen den englischen und holländischen Besißungen an der Küste von Guinea und Gleichstellung des daselbst. Die Regierung verlangt eine Erhöhung des Budgets des Ministeriums der Justiz für 1867 um eine Million den für die Kosten der Polizei und Gensd’armerie.

Brüssel, 15. Mai.

Niederlande.

Zolltarifs

Belgien. Am Schlusse der heuti- gen Sitzung des Senates nahm der Ministec pes Ac snärti. n, Herr Rogier, das Wort zu ciner Mittbeilung Über den | rfolg der Londoner Konferenz und sagte: Das thum Luxemburg bleibt unter der Souverginetät des. Hauses Oranien-Nafssau ; es ist zu einem neutralen Staate exklärt und

seine Neutralität ist unter die Kollektiv.Sanction und Garantie

roßherzog-

1998

und de Garde ‘Füsilier -- Regiment, itant von Werder , -des Minister - Präsidenten , Ministe! Kriegs-Ministers und-des&Militair- r nahmen Se. Majestät.zin Béêlle- eit der Frau Herzogin Wilhélm der Frau«Großherzogin Mutter tecklenburg-

der den Vertrag B R Bender Mächte gestellt. Belgien, in sciner Eigenschaft als neutraler Staat, bleibt außerhalb dieser Stipulation. Die Stadt Luxeñiburg wikd auf: hören, eine befestigte Stadt zu sein; ..die »preußischen Trup- pen werden Befehl erhalten, den Play zu räumen, und der König-Großherzog in Zukunft dort nur so viel Truppen balten fönnen, als nöthig jind, um die öffentliche Ordnung auf- rect gzu erhalten. Der .Verträg beseitigt große Sthwvicrigkeiten,

«wélhe unvermuthcter Weise zwischen zwei mächtigen Nacbarn ‘entstanden waren; ex ‘vermehrt eben dadur die Sicherheit Belgiens. Der Senat ‘wird verstehen, daß s nicht ohne Jnter- €ssc für ‘unser Land ist, zum ersten Male bei cinem politischen R vertreten gewesen zu sein, welcher das seltene Glü ) st

gehabt hat, für Europa die Wohlthaten des Friedens , des böchsten Glückes der Nationen zu bewahren. « Lebhafter Beifall folgte der Mittheilung des Ministers. Jn der Kammer der Repräsentanten machte Herr Rogier dieselbe Mittheilung.

Großbritannien und Jrland. London, 15. Mai,

Ihre Majestät die Königin und der Hof werden nah “den -

neusten Nachrichten Osborne am 17. verlassen und nach Windsor zurÜkehren.

Im Unterhause stellte gestern,Wyld an den Staatssecretair des

Auswärtigen die Frage, -ob es wahr sei, daß dex: König von-Abyssinien das Ansuchen der Kin, daß er die oft genannten Gefangenen be- freic, ábs{lägig beschiéèden habe; ob in Folge dessen ‘die engkisthen Ingenieure, die in ‘feine Dienste ‘treten sollten, nah England zurü. éhren werden, und ‘ob die Regierung weitere Séhritte zur Béfreiüng der ‘Gefangenen thun werde. — Lord Stanley erwidette: Betreffs “des ersten Punktes “der Frage muß ich sagen, daß der König nicht die Befreiung ‘der Gefangenen wverwrveigert hat, -da er bisher noch gar feine Antwort gegeben hat, doch wissen oder glauben wir, -daß er den Bries der Königin vor längerer Zeit crhaltcn haben muß, ohne daß die Gefangenen in Freiheit gefeßt wordén ivären, Was den zweiten Theil der Frage anbelangt, fo habe ich Zu ‘er widern / ‘daß Obrist Mereweat her in einem, vom 4. März da tirten Schreiben die Andeutung macht, ‘daß es, inAnbetratht der vor gefallenen Verzögerungen Getatbti wäre, ‘die Jugenieure heimkehren zu lassen. ir hâben ‘dazu unse Zustimmung gegeben, da es nach. allem, was wir erfuhren, nicht ‘rathsam iväre, fie weiter in das Jnnere reisen zu lassen. Jch habe am 16. April dem König-ge- \chrieben, ihm mein Bedauern Über die lange Festhaltung der Gefan genen ausgesprochen und dazu bemerkt, daß, wofern sie nicht unver- 0a in Freiheit geseßt würden, die für ihn bereit gehaltenen Ge chenfe nit über eben wexden sollen. Bis zur Stunde fehlen \woritere Berichte über dieje Angelegenheit. — Auf eine bezügliche Anfrage an Forster antwortete der Schabkanzler; die ‘Comité - De batte über die Réeformbill werde, wenn es früher nicht gui möge lih - sein sollte, \pätésktens am nächsten Montag wieder aufge: uommen werden, — Die Reformbill für Jrland “wird, einer Erklä- rung von Lord Na às zufolge, \pätestens in 14 Tagen dem Hausc vorgelegt werden. — Obrist Bartlelot telt ‘hierauf den Anttag einen Sonderaus\{huß zur Begutathtung der bestehenden Malzsteuer niederzuseßen. Ueber den Ahtrag entsteht eine längere Diskussion, die mit ‘Genehmigung ‘des Antrags \{litßt.

—'Da es der Regierung daran gelegen ist, außer den Re- formbills für England, 'Schottland und Jrkind noch das néuc Baukerutgeseß nebst einer Reihe anderer Vils in diefer Session zu erledigen, wird sie das Parlament auffordern, schon um die Mitte des nächsten Monats außer den Abendsizungen no Mittagssizungen zu halten. ß

Das S P G M Att erta, in Dublin hielt gestern in Sachen des Feniers M’Afferty cine Sißung, um über ver- shicdene bei der Verhaudlung der Spezialkommission frcitig gebliebene Punkte zu“entscheiden. Butt, der Anwalt des An- geklagten, legte in einer längeren Rede die Sachlage zu Gunsten seines Klienten dem Gerichtshofe dar. Sich anlehnend an ‘cinen

Präcedenzfall führte er im Verlauf seiner: Rede aus, sein Klient |

sei in ‘keiner Weise für die Handlungen, welche seine Mitver- schwornen nach seiner Verhaftung “gus Matg Laftbar, Wenn

auch M’Afferty Theilnehmer an einer allgemeinen Jnsuxrection,

Rebellion oder Verschwörung gewesen wäre, fo könne cr do nicht wegen vor Vollbringung der That kontrahirter Mitschuld als s{chuldig betrachtet, oder fürdie offenen Empörung afte, Über welche die Anklage handle, verantwortlich gemacht werden, wofern man nicht beweisen könne, daß er. den verräthe- rischen Anschlag oder Ausbruch in derGrafschaft Dublin mi! veranlaßt oder unterstüßt habe. -Er-sei- angeklagt, in der Graf {aft Dublin bei einer Schilderhebung betheiligt gewesen zu sein. Wegen Hochverrathes: im Allgemeinen könne man ihn aber in diesem Falle nicht verurtheilen. j

Der Attorney General betonte auf der andern Seit die Verantwortlichkeit des Mitgliedes einer Vershroörung für Handlungen, die auf seinen Befehl oder seine Veranlassung, |0 lange dasselbe noch frei war, begangen wordén,

Die Angeberei fängt unter den- gefangenen

allgemein zu werden. Von 17 Einwohnern des gefängnisses in Limerick haben nicht - weniger als 13 sih boten, gegen ihre Mitbrüder auszusagen.

eniern- al

_ geschehen,

{Wi Bo B\)

rafschaft® N

1999-

Spanienz Die. Buchdrucker und Herausgeber- von Zei- tungen“ unterzeichnen. jeßt eine-Petition | an- die Cortes gegen den Antrag katalonisher: Deputirter: auf Erhöhung, des: Ein- gangszolles: auf“ ausländische Papiere.

talien. Florenz, 14: Mai. Heute legte der Finanz- Minister dem Abgeordnetenhause seinen Gesey - Entwurf über die: Kirhengüter: vor. Es. sollen. 600 Mil. auf diese. Güter: zum Vortheile: des Staates. aufgenommen. werden. Auf. diese Summe-will mau zuerst die: Renten die zu-Gunsten -des'Kul- tuscheingeschrieben- sind, verwenden; der Rest-sollzur--Last ‘der Kirchengüter als' außerordentliche Steuer im“ Verhältniß“ zu 95 pCt,* ihres ‘ Kapitalwerthes- gelegt werden. Die: Zahlung dieser Steuer soll in acht vierteljährigen Raten vom“1. Jä-- nuax- 1868; geschehen. Den ihre , Eigenschaften der _Unveräußerlichkeit. entzogen. Wäás. nach. Abzug der außerordentlichen Steuer an Kirchen ütern. noch;bleibt, soll: zu; kirchlichen Pensionen und- Kultußausgaben: verwandt - werden. Die:» dur() diejes Geseß vorgeschriebenen: Operatiouen können ‘einer Hand 8: Gesellschaft: übergeben'-werdeny der eine Kommissionsgebühr- von 3 pCt. Mäximum bewilligt werden kann. — Ueber dèn Vertrag: mit Rothschild verlautet, daß der Staat von. dieser Gesellschaft gegen Abtretung der Kirchengüter“ 600 Millionen erhält, von denen 152- Millionen, welch& sichim Kultusfonds : befinden , und 18- Millionen Q das. BProcentige nteresse; abgerechnet: werden, so daßdie Gesellschaft- noch 430- illionen zu“ erlegen hat. Die: Zahlung: dieser- Summe joll innerhalb vier Detten in: vierteljährlichen: Raten- von: 28: Mill: Die ersten Zählungen werden zur Beseitigung des Zuwangscdurses verwandt werden. Türkei. Aus Konstantinopel, 8. Mäi, wird. über -

Marseille. gemeldet :- »Das- Geseh , welches den Ausländern, das:

Grundbesißreht zuerkennt, ist, wie es heißt, jetzt definitiv? redigirt. Die Ausländer: werden nur Grundsteuer? zu. entrichten haben , sonst ‘aber nach’wie vor ‘unter der Gerichtsbarkeit! ihrer resp. -Konsuln stehen, mit“ Asnahine der Añgelezenheite, in.

denen - sie mit.-türkischen-Unterthänen zu thun haben. Näh“

Epirus und Thessalien gehen fortwährend Truppen ab. Nußlandund: Polen. St. Petersburg, 16: Mai.

Scbweden--und- Norwegen. Stockholm, 16. Mai: a RRA chlossen. 1

Reichstages- entgegengeschen und sei mit Aufmerksamdkeit diesen . Arbeiten, gefolgt. Wichtige Fragen scien“ zur“, Bea rathung-- gekommen, und - obglei. viele . derselben noch...unñ-

erledigt: geblieben, sei? die-- darauf. verwandte Arbeit, -docb. keine. fruchtlosè-gewesen:' Jn:Bevücksichtigung- der allgemeinen Tinanz-

lage des- Staates" habe der: Reichätag mehrere von: der Regie=

rung gemachte Vorlagen betreffs Fortseßung der Eisenbahn

bauten und anderer Staatszwecke Befchränkungen-unterworfen. Dex König“ erkennt die Hindernisse an, welche: die Flüssig-.

machung der Mittel. für alle Bedürfnisse des-Skaates- erf{chwert haben, und spricht scinen Dank ‘aus, “ daß der ‘Reichstag ‘leber durch. e art als durch neue große -Aùileihen das-

I

Gleichgewicht; zwi gesichert: habe.

Dánemark.- Kopenhagen,

chen- Einnahmen: und. Ausgaben des Stäates

14. Mai. Das'Staats=

Budget wurde: gestern in der Fölkethings-Sißung defititiv-

beendigt. Heute. erledigte das Folkething dàs-Geseß, betreffend die Ettbeilun des Subigenats “an verschiedene Ausländer in

dritter: Behandlung, dasselbe, geht; nun wieder: an A Ea

Darauf: wurde:-die--erste- Behandlung des: Aussch{huß+Borschlage betreffend die Königliche-Resolution vom 21.-Juli -18665/wegen? Abhältung von nichb'-bewilligten?* Ausgaben; vorgenommen. Der Beérichterstatter- bemerkte, en wi von - einigen nothwendigen“ Mäßregeln “während des: Krie- ges zwischn Preußen und" Oesterreich“ her,“ da man“'natür- ih- niht ganz sicher sein konnte, daß“ Dänémark ganz davon; unberührt - bleiben - würde: Der: Ausschuß -» findet,

daß kein. Grund ‘vorhanden sei, das-Ministerium} «de8habb: zux

Verantwortung zu-ziehen; Die: Summe: beträgt: 69/660+ Thlr. M yoürden dergleichen- Ausgaben unter der Form'von

ülagéebewilligüngen erledigt werden. Der Uebergang, qur: darauf. cine- Diskussion über. die Rechnungen des. Kriegs-Mini-" steriums. von 1862--64, in welchen die-Staatsrévision nicht die:

zweiten Behandlung wurde ‘instimmig genehmigt.

nöthige Ordnung „gefunden; haben will. js Jm: L M kan gestern das » Geseß ¡wegen Auf-

irchengütern“ werden“ alle

Die ‘russische: Telegraphenagentur meldet: Der- König von Griechenland ist! zum Chef: des- ersten Newskis: \hèn Înfanterie-Régiments--ernannt' worden." — Näh! einen: bier eingetroffenen Telegramm ‘aus ‘Athén * vom 14d. solf? Om er-Pascha nach-dreitägigem Käzupfe geschlagen worden sein.-

Der König hat-heute Mittag : den- ReichStag» gc=- 1 dev Thronrede: heißt es)! die:neue: Verfassung habe. dur den Jeht: beendigten Reichstag Ähre“'erste! Probe bestanden: Die ‘Nation habé“ mit Spannung: dem“ Züsammenitritt" des

die Ausgäben- schrieben" sich:

hebung der Festungs-Demarcationslinie- zur ersten Behandlung, welche dazu- führte, daß- ma: dié:Niederseßzung- eines Siu von“7 Mitgliedern- beschloß.

_ Amerika. New-York, 14. Mai: - Jefférson Da.vis® ist -von:Richmond nach-New-York abgereist:

In Hayti war? eine: neue Revolution? ausgebrochen und“ Anarcbie berrschte: untex‘ den !Einwohnerü'; die sich"uin verschie-

dene ‘Präsidéntschäftskäandidaten“shäarew! und-rüsten; um deren:

Ansprüche nit Wäffengewalk'zu' vérfeten.

Telograph ische Depe s{chen aus dem!W otff". schn Telegraphen - Bliècau.--

Rägzeburg,, Donnerstag, 16. Mäi, Abends. Gegeniiber“ den» aus! Hamburg hierher gemeldeten Gerüchten) wonach--mit heutigem Tage der. Zollvereins - Tarif im Herzogthunï' Lauèn-: burg-ein. Kraft trete,- kann-.versichért.-werdên, daß, über den Zeit- punkt dieser Tarif-Einführung:nöeh) nichts? besktimint ist?

Wien; Freitag, 17. Mai; Mötrgens: Die ‘»Wiener" Ztg:«- bringt in ihrem- amtlichèn Theile die -Ernenuung- des: Fürsten- KärliAuersperg: zum Präsidentciz! und : des: Grafen! K ue fe stein zum Vicepräfidenten“ dés Herrenhärists; ferner“ die“ Ernen: nung: des Herrn Giskra- zum: Präfidenten, sowie der Hérren“ Hop fén und Zimi abkors ki zu Vicepräfidenten des Abgöbrd-= netenhause8. :

Triest; Donnerstag/:16. Mai, Abends. Levantepost.-

Athen, 11. Mai. Näch hier eingetroffénen Mittheilungen“ aus Sra häben: die-Türken in einér großen‘dreitägigen Schlacht auf-Kandia-—3000-Mann-— verloren.-—- Jn-Thessalien—war--es- den_ Insurgenten gelungen, eine befestigte Position der!Türken? zu nehneén.- |

Konstantinopel, 11. Mais Die Gesandten mohverer Großmächte häben von Neuenx“- JInstkuetionen- erhaltëñ'7 der Pforte die Abtretung: Kandias anzurathen. — Der Leibarzt: des" Sultans ist: in geheimer: Mission nacp:Paris: abgegangen.

Pest, Freitäg:-17. Mai. Düx{h® Käiserliche" Entschließung: vom- 15. Mai-c. siùd zur-Wahxung der religiösen. Freiheit der Prötestanten die: auf. ‘dieselben bezüglichen Pätente' mit den dazu gehörigen: Verordnungen außer Ktaftgesehk* worden.

Paris, Freitag,, 17. Mai. - Der heutige »Möniteur« sagt? Nacdem::in- Déutschlandz! insbefondere'in' der: Stadt -Fraükfurt die Hornviehsenchè zun" Ausbruch * gekoitimen, untersagt ‘einé: ministerielle-Verordnung- vom-15./ d. M.- die: Ein--und:-Durh= führ von Wiederkäuèern/ vow“ frischen?! Häuten! und"? sonstigen frischen Abfällen: über die ganze. französische: Grenze von'Lauter-“ berg::ab bis einschließlich! zum: Dépavtement Savoyen.

Déer' »Moniteur« meldét‘ ferner aus: Montevideo, daß: Paraguay sich. bereit erklärt- häbe, den von. - dei Vereinigten Staaten zum; Zwecke. ciner-Beendigung des Krieges'gemachten- Vertiittelungsvöorschlag ' anzunehinen,“ die Allürtett? dagegen" er flárt bátta,- daß. sie nur. auf der Basis des gcheimen-Vêrträges der Triple:Alliance: verhcindelii würden. :

Stk. PéekersbUrg, Döonnerstäig, 16 Mäiy Abends: K&= nonenshüsse vertündigten- soeben ‘die Verlobung ‘der Großfütrstit Olgamit-dem Könige von Griechenland:

Zur Kunde der volkswürthschaftlichen Zustände des preußischen? S taats: (S Nr. 115 d. Bl) l Landwirth schaft.

Eiù geringeres Ateaäl,- als. der Wéiñbau, ninunt der“ Anbau von“ Ta baf. in Anspruch; 1864 wurden nach” den -Aufnäßüreti der-Steuér=" behörden -28,154-Motrgen in den- alten s Pa Tábat bepflanzt; während -in -den ‘neuen Laudesthéiltii diese Kü türärt von Untergeórd-" neter. Bedeutung ist¿: in Hänmiover ware ‘Terstlben 24 Let in Kurhesfen. nur/915-Morgen- gewtdmet.— Tabaksbâäu’ in größtkeimn-Unm- fange-wird-.in--den * Provinzen. Pommern, Sie - Branderiburge Sachsen: und. Rheinland betrieben. Der Ft n in getebikilete Blättern wurde 1864 in. Altureußen auf: 185,423 Cir.x in Hannover auf: 7,092 Civ,,-in Kürhessen, auf 11,401. Ctr.p“ im- Ganzen: also auf 213/916. Ctr: oder 6,7 Ctr: für den: Morgen beréchnet. Dieses; Ua eh aber ¿Füx den Könsü,, der si: auf etwàäs! über 3 Psd-für: jeden :-Kopf. der Bévölkerüng beréchneh, bei Weit niht ausreichend gewesen und: es, sind. cShalb ‘alliähtli “hod-bedeuütende Quantitäteny- besonders 4:

Dem- Ho pfenbaUy; der.

:besonderszaimérikanischer Täbake tingeführt. L nb: P E rhunderten in der“ Mark“ Brandenburg; Pommern, Saächsen-und; S(hlesien bekannt: war, ist in.